Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedene Fond-Fahrzeugsitze mit verstellbarer Unterschenkelstütze bekannt. Die Verstellung erfolgt in der Regel durch den Insassen bei Betätigung einer dafür vorgesehenen Taste. Derzeit werden die meisten Unterschenkelstützen an Fond-Fahrzeugsitzen in der Breite limitiert, damit der Insasse beim Ausfahren der Wadenauflage bzw. Unterschenkstütze die Chance hat, die Füße von der Stütze zu entfernen, um ein mögliches Einklemmen am Vordersitz zu vermeiden.

Beispielsweise offenbart die DE 102 09 234 B4 einen Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Unterschenkelstütze, die eine Steuerungsvorrichtung zum automatischen Verstellen der Unterschenkelstütze aufweist. Zusätzlich weist die Steuerungsvorrichtung einen Sensor auf, der an der Unterschenkelstütze angeordnet ist und zum Detektieren eines Hindernisses ausgebildet ist.

Weiter offenbart die US 20140277952 A1 eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung der Bewegung eines Fahrzeugsitzes oder Teile eines Fahrzeugsitzes. Zur Sichersteliung der Beinfreiheit auf Fondsitzen wird mittels Sensoren, die am Fondsitz oder am Vordersitz angeordnet sein können, der Abstand zwischen Vordersitz und Fondsitz ermittelt und ggf. in die Bewegungssteuerung eingegriffen.

i Aufgabe der Erfindung ist nun, eine verbesserte und kostengünstige Vorrichtung und ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zur Sicherstellung der Beinfreiheit bei einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Patentanspruch 1 und ein Verfahren nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass relevante Informationen, die zur Ermittlung des Freiraums zwischen Vordersitz und Fond-Fahrzeugsitz bzw. Unterschenkelstütze des Fond-Fahrzeugsitzes herangezogen werden könnten, insbesondere bei Fahrzeugen mit motorischer Verstellmöglichkeit des Vordersitzes und ggf. des relevanten Fond-Fahrzeugsitzes im Fahrzeug bereits vorliegen. Insbesondere liegen in der Regel bei elektrisch versteilbaren Fahrzeugsitzen mit Memory-Funktion Information über die Einstellparameter des Vordersitzes und ggf. des Fond-Sitzes vor. Diese Einstellparameter können wiederum dazu genutzt werden, den Freiraum zwischen dem Vordersitz und dem Fondsitz zu ermitteln.

Basierend auf dieser Erkenntnis umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond- Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person eine erste Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, (kontinuierlich oder bei Bedarf) einen Einstellparameter einer Komponente eines vor dem Fond-Fahrzeugsitz befindlichen Vordersitzes zu erfassen. Weiter umfasst die Vorrichtung eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, (kontinuierlich oder bei Bedarf) basierend auf dem erfassten Einstellparameter der Komponente des Vordersitzes die Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Mindestabstands zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz sicherzustellen.

Die relevanten Informationen über die Einstellparameter liegen insb. bei Fahrzeugen mit elektrischer Verstellung und Memory-Funktion ohnehin vor, so dass hierzu keine extra Sensorik oder Auswertung von Signalen notwendig ist. Die erste Erfassungseinheit kann weiter ausgebildet sein, die relevanten Informationen über die Einstellparameter kontinuierlich oder bei Bedarf zu erfassen. Ebenso kann die erste Erfassungseinheit ausgebildet sein, die Informationen bei jeder Änderung zu erfassen und solange zu speichern, bis eine erneute Änderung erfolgt.

Alternativ oder zusätzlich kann auch die Steuereinheit ausgebildet sein, basierend auf den erfassten Einstellparametern kontinuierlich oder bei Bedarf, also wenn eine Positionsveränderung einer den Mindestabstand beeinflussenden Komponente erfolgt, die Einhaltung des Mindestabstands sicherstellen.

Vorteilhafterweise umfasst die Vorrichtung ebenso eine zweite Erfassungseinheit, die ausgebildet ist, einen oder mehrere Einstellparameter einer Komponente des Fond-Fahrzeugsitzes zu erfassen. Die Steuereinheit ist dann ausgebildet, basierend auf dem erfassten Einstellparameter der Komponente des Vordersitzes und dem erfassten Einstellparameter der Komponente des Fond-Fahrzeugsitzes die Aufrechterhaltung des vorgegebenen Mindestabstands zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz sicherzustellen. Die erste und zweite

Erfassungseinheit können zu einer gemeinsamen Erfassungseinheit zusam- mengefasst oder zwei separate Erfassungseinheiten sein. Der Mindestabstand, der berücksichtigt werden soll, kann entweder fest oder in Abhängigkeit vorgegebener Parameter variabel vorgeben sein. Vorteilhafterweise kann der Mindestabstand basierend auf vorliegenden Informationen über die Ergonomie des Fond-Fahrzeugsitz-Insassen vorgegeben werden. Ebenso kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der Mindestabstand manuell veränderbar bzw. (basierend auf vorliegenden Informationen) frei konfigurierbar ist.

Um die Einhaltung des Mindestabstands sicherstellen bzw. wiederherstellen zu können, müssen die erste (und/oder die zweite) Erfassungseinheit und/oder die Steuereinheit ausgebildet sein, den aktuellen Abstand zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz zu erfassen bzw. zu ermitteln. Um diesen Abstand ermitteln zu können, müssen zusätzlich zu den erfassten Einstellparametern des Vordersitzes weitere Daten bzw. Informationen berücksichtigt werden. Hierbei handelt es sich z. B. um die Geometrie des Sitzes bzw. der Rückenlehne (z. B. Dicke der Rückenlehne), die Position bestimmter Komponenten oder des gesamten Fond-Fahrzeugsitzes und/oder um biometrische Daten des auf dem Fondsitz befindlichen insassen (z. B. Größe oder Fußlänge) oder dessen Sitzposition.

Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem bzw. den relevanten Einstellpara- meter(n) einer Komponente des Vordersitzes um die Lehnenneigung und/oder die Sitzposition in Längsrichtung des Fahrzeugs und/oder die eingestellte Höhe des Vordersitzes. Demnach ist die erste Erfassungseinheit vorteilhafterweise ausgebildet, als Einsteilparameter die Neigung der Lehne des Vordersitzes und/oder die Sitzposition in Längsrichtung des Fahrzeugs und/oder die Höhe des Vordersitzes zu erfassen und zur Verfügung zu stellen. Analog hierzu kann die zweite Erfassungseinheit ausgebildet sein, als Einstellparameter des Fond-Fahrzeugsitzes die Neigung der Lehne des Fond-Sitzes und/oder die Sitzposition in Längsrichtung des Fahrzeugs und/oder die Höhe des Fond-Fahrzeugsitzes und/oder die Position bzw. Lage der Wadenauflage zu erfassen und zur Verfügung zu stellen.

Um die Aufrechterhaltung des Mindestabstands sicherstellen zu können, gibt es verschiedene Möglichkeiten. In einer vorteilhaften ersten Ausgestaltungsmöglichkeit ist die Steuereinheit ausgebildet, zur Aufrechterhaltung des Mindestabstands eine veranlasste Verstellung der Wadenauflage oder einer Teilkomponente der Wadenauflage zu begrenzen, insb. derart zu begrenzen, dass der Mindestabstand nicht unterschritten wird. Ist der Mindestabstand bereits unterschritten, kann die Steuereinheit auch ein Zurückfahren der Wadenauflage oder einer Komponente der Wadenauflage veranlassen, so dass der Mindestabstand wieder hergestellt wird. Hinsichtlich der Verstellbegrenzung einer Komponente der Wadenauflage können je nach Ausgestaltung der Wadenauflage verschiedene Begrenzungen veranlasst werden. Beispielweise können die Winkelverstellung und/oder eine die Auflagefläche der Wadenauflage beeinflussende Verstellung begrenzt werden.

Alternativ oder zusätzlich kann die Steuereinheit auch ausgebildet sein, zur Aufrechterhaltung des Mindestabstands eine Verstellung des Fond-Fahrzeugsitzes, an dem die Wadenauflage angelagert ist, in Längsrichtung des Fahrzeugs zu veranlassen. Wird beispielsweise erkannt, dass durch das „Ausfahren" der Unterschenkelstütze die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand zum Vordersitz nicht mehr eingehalten werden kann oder sogar unterschritten wird, kann die Steuereinheit veranlassen, dass gleichzeitig oder vor oder nach der Verstellung der Unterschenkelstütze der gesamten Fondsitz - wenn möglich - nach hinten oder in der Höhe verfahren wird, so dass der Mindestabstand (wieder) eingehalten werden kann.

Zusätzlich oder alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Steuereinheit ausgebildet ist, zur Aufrechterhaltung des Mindestabstands eine Verstellung einer Komponente (z. B. Rückenlehne) des Vordersitzes und/oder der Höhe des Vordersitzes und/oder des gesamten Vordersitzes in Längsrichtung des Fahrzeugs zu veranlassen, so dass der Mindestabstand wiederhergestellt wird oder aufrechterhalten bleibt.

Um sicherstellen zu können, dass durch das veranlasste Verstellen des Vordersitzes ein möglicherweise auf dem Vorersitz befindlicher Insasse nicht beeinträchtigt wird, kann die Steuereinheit ausgebildet sein, zur Aufrechterhaltung des Mindestabstands eine Verstellung einer Komponente des

Vordersitzes und/oder des gesamten Sitzes in Längsrichtung und/oder in z- Richtung (Höhe) in Abhängigkeit eines erfassten Sitzbelegungszustands zu veranlassen, insbesondere derart, dass eine Verstellung einer bestimmten Komponente des Vordersitzes und/oder des gesamten Vordersitzes in Längsrichtung und/oder in z-Richtung des Fahrzeugs nur dann veranlasst o- der zugelassen wird, wenn keine Sitzbelegung erfasst wurde. Ebenso kann bei erkannter Sitzbelegung eine lediglich Verstellung einer bestimmten Komponente des Vordersitzes (z. B. der Neigung) verhindert, aber eine Verstellung einer anderen Komponente oder des Sitzes in Längsrichtung und/oder z-Richtung des Fahrzeugs zugelassen bzw. veranlasst werden.

In analoger Anwendung des Grundgedankens der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeichnet sich ein entsprechend ausgebildetes Verfahren zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person durch folgende Schritte aus:

- Erfassen zumindest eines Einstellparameters einer Komponente eines vor dem Fond-Fahrzeugsitz befindlichen Vordersitzes, und

- basierend auf dem erfassten Einstellparameter der Komponente des Vordersitzes Sicherstellen der Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Mindestabstands zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze o- der eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz. Vorteilhafterweise kann das Verfahren zusätzlich folgende Schritte umfassen:

- Erfassen zumindest eines Einstellparameters einer Komponente des Fond-Fahrzeugsitz, und

- basierend auf dem bzw. den erfassten Einstellparameter(n) der Komponente des Vordersitzes und der Komponente des Fond-Fahrzeugsitzes Sicherstellen der Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Min- destabstands zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung gelten in entsprechender Weise auch für das erfindungsgemäße Verfahren.

Weiter umfasst die Erfindung einen Fond-Fahrzeugsitz mit einer verstellbaren Unterschenkelstütze und einer Steuervorrichtung zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens

Die Erfindung wird nun anhand nachfolgenden Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 . eine Sitzanordnung in einem Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond-Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person, und Fig. 2 einen beispielhaften Ablaufplan für die Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens.

Die Fig. 1 zeigt eine Sitzanordnung in einem hier nicht näher dargestellten Fahrzeug bestehend aus einem Vordersitz VS und einem dahinter angeordneten Fond-Sitz FS. Der Vordersitz VS umfasst eine Sitzfläche V SF und eine Rückenlehne V_L deren Neigung V_n verstellbar ist. Ebenso ist der gesamte Sitz VS in Längsrichtung V_l des Fahrzeugs verschiebbar. Weiter ist der Sitz in z-Richtung, also in der Höhe V_h verstellbar. Die Verstellung des Sitzes VS in Längsrichtung V_l und z-Richtung V_h, und die Verstellung der Neigung V_n der Rückenlehne V_L erfolgt auf Anforderung (z.B. bei Betätigung dafür vorgesehener Bedienelemente) elektrisch über eine entsprechend vorhandene Aktorik, wobei die Steuerung über die dem Vordersitz VS zugeordneten Steuerungsvorrichtung EE veranlasst wird. Die Steuerungsvorrichtung EE des Vordersitzes VS fungiert gleichzeitig als erste Erfassungseinheit zur Erfassung aktueller Einstellungsparameter des Vordersitzes. Bei den Einstellungsparametern handelt es sich bspw. um die aktuelle Neigung der Lehne V_n und die Positionierung V_l des Vordersitzes VS in Längsrichtung und z-Richtung V_h des Fahrzeugs. Zusätzlich ist die Steuerungsvorrichtung EE des Vordersitzes ausgebildet, eine Sitzbelegung des Vordersitzes zu erfassen.

Der Fond-Fahrzeugsitz FS umfasst ebenfalls eine Sitzfläche F_SF und eine Rückenlehne F_L, deren Neigung F_n verstellbar ist. Ebenso ist der gesamte Fond-Sitz FS in Längsrichtung FJ des Fahrzeugs verschiebbar. Weiter ist der Fondsitz in Z-Richtung, also in der Höhe F_h verstellbar. Schließlich umfasst der Fond-Fahrzeugsitz FS eine Unterschenkelstütze US, welche in der Neigung F_nus und ggf. in der Größe der Auflagefläche (hier nicht dargestellt) verstellbar ist.

Die Verstellung des Fond-Sitzes FS in Längsrichtung FJ, die Verstellung der Neigung F_n der Rückenlehne F_L, die Verstellung des Fond-Sitzes FS in z- Richtung F_h, und die Verstellung F_nus der Unterschenkelstütze US erfolgt auf Anforderung (z.B. bei Betätigung dafür vorgesehener Bedieneiemente) elektrisch über eine entsprechend vorhandene Aktorik, wobei die Steuerung über die dem Fond-Sitz FS zugeordneten Steuereinheit SE veranlasst wird. Die Steuereinheit SE des Fond-Sitzes FS fungiert gleichzeitig als zweite Erfassungseinheit zur Erfassung aktueller Einstellungsparameter des Fondsitzes.

Die Steuereinheit SE ist mit der als erste Erfassungseinheit fungierenden Steuervorrichtung EE verbunden, um die von der Steuerungsvorrichtung EE erfassten Einstellungsparameter V_n und VJ, und - optional - den Zustand der Sitzbelegung des Vordersitzes empfangen zu können. Alternativ könnte die Steuervorrichtung SE des Fond-Sitzes auch mit einer eigenen Erfassungseinheit gekoppelt sein, um die obigen Informationen (Einsteliungspara- meter V_n, V_h und VJ, und den Zustand der Sitzbelegung) des Vordersitzes erfassen zu können. Die Steuereinheit SE des Fond-Sitzes ist ausgebildet, basierend auf zumindest einem erfassten Einstellparameter V_n und VJ der Komponente (Rückenlehne V_R, gesamter Vordersitz VS bzw. Sitzfläche V_SF) des Vordersitzes VS und ggf. zumindest einem erfassten Einsteliparametern F_n, FJ und F_h des Fondsitzes FS und F_nus die Aufrechterhaltung eines vorgegebenen Mindestabstands dmin zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze US oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze US seine Position ändert, und dem Vordersitz VS sicherzustellen. Hierzu kann die Steuervorrichtung SE (abhängig von weiteren vorliegenden Informationen) folgende Maßnahmen einleiten:

- Begrenzung der Winkelverstellung F_nus und/oder eine die Auflage- fiäche beeinflussende Verstellung der Unterschenkelstütze US,

- Verstellung der Sitzfläche F_SF oder des gesamten Fond-Sitzes FS in Längsrichtung des Fahrzeugs,

- Verstellung einer Komponente des Vordersitzes VS, z. B. Neigung der Rückenlehne V_L des Vordersitzes VS, oder des gesamten Vordersitzes VS in Längsrichtung des Fahrzeugs, insb. unter Berücksichtigung der Sitzbelegung des Vordersitzes VS, - Begrenzung des Einstellbereichs einer Komponente V_L, V_SF des Vordersitzes VS.

Eine mögliche detaillierte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Sicherstellung einer ausreichenden Beinfreiheit einer auf einem Fond- Fahrzeugsitz mit verstellbarer Unterschenkelstütze befindlichen Person wird nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 2 erläutert.

Das Ablaufdiagramm in Fig. 2 startet in Schritt 100, sobald erkannt wird, dass eine Aufforderung zur Verstellung der Unterschenkelstütze, insbesondere zum Ausschwenken der Unterschenkelstütze vorliegt. Mit Beginn dieser Aufforderung wird basierend auf den erfassten Einstellungsparametern des davor befindlichen Vordersitzes, der bekannten Geometrie des Vordersitzes (z. B. der Breite der Rückenlehne) und ggf. weiterer vorliegender Informationen (z.B. aktuelle Position des Fond-Sitzes, aktueller Abstand zwischen Fußstütze und Vordersitz, zumindest ein Einstellparameter einer Komponente des Fondsitzes (Lehne, Sitzfläche, Sitzposition, Höhe und Wadenauflage), etc.) ermittelt, ob aufgrund der Anforderung zum Verstellen der Unterschenkelstütze ein vorgegebener Mindestabstand zwischen der verstellbaren Unterschenkelstütze oder eines Körperteils, das basierend auf der Verstellung der Unterschenkelstütze seine Position ändert, und dem Vordersitz unterschritten ist oder Unterschritten werden könnte. Ist dies nicht der Fall, wird das Verfahren in diesem Schritt 100 beendet. Falls jedoch eine Unterschreitung des Mindestabstands erkannt oder aufgrund der angeforderten Verstellung vermutet wird, wird zu Schritt 200 übergegangen.

Im Schritt 200 wird abgefragt, ob der Vordersitz belegt ist. Ist der Vordersitz nicht belegt, wird überprüft, ob eine Verstellen der Rückenlehne des Vordersitzes oder ein Verstellen des Sitzes bzw. der Sitzfläche in Längsrichtung des Fahrzeugs ausreichen würde, den Mindestabstand wieder herzustellen oder aufrechterhalten zu können. Wenn diese Abfrage mit ja beantwortet werden kann, wird von Schritt 200 zu Schritt 301 übergangen. Im Rahmen des Schritts 301 wird eine Verstellung der Rückenlehne oder des gesamten Vordersitzes in Längsrichtung veranlasst, um sicherstellen zu können, dass der Mindestabstand wieder hergestellt bzw. eingehalten werden kann.

Kann die Abfrage in Schritt 200 nicht bejaht werden, wird von Schritt 200 zu Schritt 302 übergegangen und eine Begrenzung der angeforderten Verstellung der Wadenauflage veranlasst. Alternativ oder zusätzlich kann auch der Fond-Sitz, an dem die Wadenauflage angeordnet ist. in Längsrichtung verstellt werden, um sicherstellen zu können, dass der Mindestabstand wieder hergestellt bzw. eingehalten werden kann.

Durch die hier vorgeschlagene Erfindung kann auf eine einfache und kostengünstige Weise der der Komfort bei der Einstellung von Unterschenkelstützen an Fond-Fahrzeugsitzen wesentlich gesteigert werden.