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Title:
DEVICE AND METHOD FOR FILLING CONTAINERS WITH VALUE DOCUMENTS, IN PARTICULAR BANKNOTES, AND SYSTEM FOR PROCESSING VALUE DOCUMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/007543
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device and to a corresponding method for filling containers with value documents and to a system for processing value documents. The device has: a container-receiving apparatus (4) which is configured to receive a stack of containers (5) which has two or more containers (3) for receiving value documents (2), a cover-receiving apparatus (11) which is configured to receive a stack of covers (13) which has two or more covers (12) for closing the containers (3), a container-removal apparatus (6) which is configured to remove, preferably, the respectively lowest container (3) from the stack of containers (5), a closure apparatus (10) and a transport apparatus (7) which is configured to feed the container (3) which has been removed from the stack of containers (5) to a filling station (40) at which the container (3) can be filled with value documents (2) and to feed the container (3) which has been filled with value documents (2) to the closure apparatus (10) which is configured to close the filled container (3) with a cover (12) which has been removed from the stack of covers (13).

Inventors:
DEMMELER ERWIN (DE)
HILDEBRANDT THOMAS (DE)
JAKOBS ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/000331
Publication Date:
January 10, 2019
Filing Date:
June 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
GIESECKE DEVRIENT CURRENCY TECH GMBH (DE)
International Classes:
G07D13/00; B65B43/44; B65G59/06; G07D11/00
Foreign References:
EP0955259A11999-11-10
US2595849A1952-05-06
DE3806512A11989-09-14
DE102006019153A12007-10-25
DE102012022922A12014-05-28
Other References:
None
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (3) mit Wertdokumenten (2), mit

- einer Behälteraufnahmeeinrichtung (4), welche dazu eingerichtet ist, einen Behälterstapel (5), welcher zwei oder mehrere Behälter (3) zur Aufnahme von Wertdokumenten (2) aufweist, aufzunehmen,

- einer Deckelaufnahmeeinrichtung (11), welche dazu eingerichtet ist, einen Deckelstapel (13), welcher zwei oder mehrere Deckel (12) zum Verschließen der Behälter (3) aufweist, aufzunehmen,

- einer Behälterentnahmeeinrichtung (6), welche dazu eingerichtet ist, einen Behälter, vorzugsweise den jeweils untersten Behälter (3), aus dem von der Behälteraufnahmeeinrichtung (4) aufgenommenen Behälterstapel (5) zu entnehmen,

- einer Verschließeinrichtung (10) zum Verschließen des jeweiligen Behälters (13) mit einem Deckel (12) und

- einer Transporteinrichtung (7), welche dazu eingerichtet ist, den aus dem Behälterstapel (5) entnommenen Behälter (3) zu einer Be- füllstation (40) zu befördern, in welcher der Behälter (3) mit Wertdokumenten (2) befüllt werden kann, und den mit Wertdokumenten (2) befüllten Behälter (3) zur Verschließeinrichtung (10) zu befördern, welche dazu eingerichtet ist, den befüllten Behälter (3) mit einem aus dem Deckelstapel entnommenen Deckel (12) zu verschließen.

Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei die Behälter (3), welche in dem von der Behälteraufnahmeeinrichtung (4) aufgenommenen Behälterstapel (5) enthalten sind, und/ oder die Deckel (12), welche in dem von der Deckelaufnahmeeinrichtung (11) aufgenommenen Deckelstapel (13) enthalten sind, entlang einer Stapelrichtung gestapelt sind, welche im Wesentlichen senkrecht auf der Bewegungsrichtung steht, entlang der die Behälter von der Transporteinrichtung (7) befördert werden.

Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verschließeinrichtung (10) dazu eingerichtet ist, einen Deckel (12), insbesondere den jeweils untersten Deckel (12), aus dem Deckelstapel (13) zu entnehmen und den mit Wertdokumenten (2) befüllten Behälter (3) mit dem aus dem Deckelstapel (13) entnommenen Deckel (12) zu verschließen, wobei die Verschließeinrichtung (10) insbesondere derart eingerichtet ist, dass der aus dem Deckelstapel (13) entnommene unterste Deckel (12) durch die Schwerkraft auf dem befüllten Behälter (3) abgelegt wird.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Verschließeinrichtung (10) ein erstes Schubelement (20) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, einen auf dem befüllten Behälter (3) abgelegten Deckel (12) relativ zum Behälter (3), insbesondere parallel zur Oberseite des Behälters, in eine Verschlussposition zu verschieben, in welcher der Behälter (3) mit dem Deckel (12) verriegelbar ist, und wobei die Verschließeinrichtung (10) vorzugsweise ein zweites Schubelement (21) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, den auf dem befüllten Behälter (3) in der Verschlussposition angeordneten Deckel (12) durch Betätigung eines am Deckel (12) befindlichen Verschlusselements, insbesondere durch Drehen eines in dem jeweiligen Deckel (12) enthaltenen Drehriegels, zu verriegeln.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Verschließeinrichtung (10) ein erstes Stützelement (16a) und ein zwei- tes Stützelement (16b) aufweist, die an einander gegenüberliegenden Seiten der im Deckelstapel (13) befindlichen Deckel (12) angeordnet sind und welche dazu eingerichtet sind, von einer Ausgangsposition der Stützelemente, in der die Stützelemente (16a, 16b) vom Deckelsta- pel (13) zurückgezogen sind in eine Stützposition gebracht zu werden, in der das erste und zweite Stützelement (16a, 16b) den von der Deckelaufnahmeeinrichtung (11) aufgenommenen Deckelstapel (13) gegen die Schwerkraft abstützen,

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Verschließeinrichtung (10) ein erstes Vereinzelungselement (17a) und ein zweites Vereinzelungselement (17b) aufweist, welche an einander gegenüberliegenden Seiten der im Deckelstapel (13) befindlichen Deckel (12) angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, von einer Ausgangsposition der Vereinzelungselemente, in der die Vereinzelungselemente (17a, 17b) vom Deckelstapel (13) zurückgezogen sind, in eine Vereinzelungsposition gebracht zu werden, in der das erste und zweite Vereinzelungselement (17a, 17b) die über dem untersten Deckel (12) gestapelten Deckel (12) gegen die Schwerkraft abstützen.

Vorrichtung (1) nach Anspruch 5 und 6, wobei das erste Stützelement (16a) mit dem ersten Vereinzelungselement (17a) und das zweite Stützelement (16b) mit dem zweiten Vereinzelungselement (17b) derart mechanisch gekoppelt ist, dass beim Entnehmen des jeweils untersten Deckels (12) aus dem Deckelstapel (13) das erste und das zweite Stützelement (16a, 16b) aus der Stützposition entfernt und in ihre Ausgangsposition zurückgebracht werden und gleichzeitig das erste und das zweite Vereinzelungselement (17a, 17b) von ihrer Ausgangsposition in die Vereinzelungsposition gebracht werden. Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Transporteinrichtung (7) ein Transportelement (8) zur Beförderung des Behälters (3) und wenigstens ein Hubelement (9) zum vertikalen Bewegen des jeweiligen Behälters aufweist, welches im Bereich der Behälter entnahmeeinrichtung (6) und/ oder im Bereich der Befüllsta- tion (40) und/ oder im Bereich der Verschließeinrichrung (10) angeordnet und dazu eingerichtet ist, den aus dem Behälterstapel (5) entnommenen Behälter (3) dem Transportelement (8) zuzuführen, insbesondere den jeweiligen Behälter von dem Transportelement (8) aus nach oben anzuheben bzw. den jeweiligen Behälter von oben auf das Transportelement (8) abzulegen.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche mit einer Ausgabeeinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, den mit Wertdokumenten (2) befüllten und mit dem Deckel (12) verschlossenen Behälter (3) in einem Behälter- Ausgabestapel (15) zuunterst anzuordnen, wobei die Transporteinrichtung (7) dazu eingerichtet ist, den befüllten und verschlossenen Behälter (3) von der Verschließeinrichtung (10) zur Ausgabeeinrichtung (14) zu befördern.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche mit einer Ausgabeeinrichtung (14) und mit einer Behältertransporteinrichtung (22), welche dazu eingerichtet ist, den Behälter- Ausgabestapel (15) aufzunehmen, wobei die Ausgabeeinrichtung (14) und die Behältertransporteinrichtung (22) derart zueinander positionierbar sind und dazu eingerichtet sind, dass die mit Wertdokumenten (2) befüllten und mit dem Deckel (12) verschlossenen Behälter (3) von der Ausgabeeinrichtung (14) an die Behältertransporteinrichtung (22) ausgegeben werden können.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche mit einer Steuereinrichtung (27), welche dazu eingerichtet ist, Identifikationsdaten der Wertdokumente (2), mit denen der Behälter (3) von der Befüll- station (40) befüllt wurde, den Identifikationsdaten des Behälters zuzuordnen, insbesondere Identifikationsdaten der Wertdokumente (2) mit Identifikationsdaten des Behälters (3) in einer Datenbank zu verknüpfen.

Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche mit einer Befülleinrichtung (41), welche eine Greifeinrichtung (42) aufweist und dazu eingerichtet ist, einen Stapel von Wertdokumenten (2) mit der Greifeinrichtung (42) zu greifen und in dem zur Befüllstation (40) beförderten Behälter (3) abzulegen.

Wertdokumentbearbeitungssystem (100) zum Bearbeiten, insbesondere Sortieren, Zählen und/ oder Prüfen, von Wertdokumenten (2), insbesondere Banknoten, mit

- einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung (30), welche dazu eingerichtet ist, bearbeitete Wertdokumente (2) in wenigstens einem Ausgabefach (31) auszugeben,

- einer Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (3) mit Wertdokumenten (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, und

- einer Befülleinrichtung (41), welche dazu eingerichtet ist, einen zur Befüllstation (40) der Vorrichtung (1) beförderten Behälter (3) mit den im wenigstens einen Ausgabefach (31) der Wertdoku- mentbearbeitungsvorrichtung (30) ausgegebenen Wertdokumenten (2) zu befüllen.

Wertdokumentbearbeitungssystem (100) nach Anspruch 13, wobei die Befülleinrichtung (41) eine Greifeinrichtung (42) aufweist und dazu eingerichtet ist, einen im mindestens einen Ausgabefach (31) ausgegebenen Stapel von Wertdokumenten (2) mit der Greifeinrichtung (42) zu greifen und in dem zur Befüllstation (40) beförderten Behälter (3) abzulegen.

Verfahren zum Befüllen von Behältern (3) mit Wertdokumenten (2), insbesondere mit Hilfe der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, mit den folgenden Schritten:

Entnehmen eines Behälters (3), insbesondere des jeweils untersten Behälters (3), aus einem Behälterstapel (5), welcher zwei oder mehrere Behälter (3) zur Aufnahme von Wertdokumenten (2) aufweist;

- Befördern des entnommenen Behälters (3) zu einer Befüllstation (40), in welcher der Behälter (3) mit Wertdokumenten (2) befüllt wird;

- Befördern des mit Wertdokumenten (2) befüllten Behälters (3) zu einer Verschließeinrichtung (10), in welcher der mit Wertdokumenten (2) befüllte Behälter (3) mit einem Deckel (12) verschlossen wird, welcher aus einem Deckelstapel (13), welcher zwei oder mehrere Deckel (12) zum Verschließen der Behälter (3) aufweist, entnommen wird.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit

Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie

Wertdokumentbearbeitungssystem

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, sowie ein Wertdokumentbearbeitungssystem mit einer solchen Vorrichtung. In sog. Cash Centern, etwa bei Werttransportunternehmen oder Zentralbanken, in denen eine Vielzahl von Banknoten geprüft, sortiert, gezählt, kom- missioniert und/ oder banderoliert werden, werden die bearbeiteten Banknoten zu Lagerungs- und/ oder Transportzwecken häufig in dafür vorgesehene Behälter gefüllt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, effizienter, insbesondere unterbrechungsfrei, zu machen. Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung, das Verfahren sowie das Wertdokumentbearbeitungssystem gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, weist auf: eine Behälter auf nahmeein- richtung, welche dazu eingerichtet ist, einen Behälterstapel, welcher zwei oder mehrere Behälter zur Aufnahme von Wertdokumenten aufweist, aufzunehmen, eine Deckelaufnahmeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, einen Deckelstapel, welcher zwei oder mehrere Deckel zum Verschließen der Behälter aufweist, aufzunehmen, eine Behälterentnahmeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, einen Behälter, insbesondere den jeweils untersten Behälter, aus dem Behälterstapel zu entnehmen, eine Verschließeinrichtung und eine Transporteinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, den aus dem Behälterstapel entnommenen Behälter zu einer Befüllstation zu befördern, in welcher der Behälter mit Wertdokumenten befüllt werden kann, und den mit Wertdokumenten befüllten Behälter zur Verschließeinrichtung zu befördern, welche dazu eingerichtet ist, den befüllten Behälter mit einem aus dem Deckelstapel entnommenen Deckel zu verschließen. Die Verschließeinrichtung kann dazu eingerichtet sein, einen Deckel, insbesondere der jeweils unterste Deckel des Deckelstapels, von dem Deckelstapel zu entnehmen. Das Entnehmen des (vorzugsweise untersten) Deckels von dem Deckelstapel kann aber auch durch einen andere Einrichtung der Vorrichtung durchge- führt werden, die zu diesem Zweck in der Nähe des Deckelstapel angeordnet ist, insbesondere am unteren Ende des Deckstapels. Alternativ zum Entnehmen von der Unterseite des Deckelstapels können die Behälter bzw. Deckel auch automatisiert von der Oberseite des jeweiligen Stapels entnommen werden, was jedoch den mechanischen Aufwand erhöht und nachteilig für das manuelle Deckel- bzw. Behälter-Nachfüllen ist.

Das erfindungsgemäße Wertdokumentbearbeitungssystem zum Bearbeiten, insbesondere Sortieren, Zählen und Prüfen, von Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, weist eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, bearbeitete Wertdokumente in wenigstens einem Ausgabefach auszugeben, eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, und eine Befülleinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, einen zur Befüllstation der Vorrichtung beförderten Behälter mit den im wenigstens einen Ausgabefach er Wertdo- kumentbearbeitungsvorrichtung ausgegebenen Wertdokumenten zu befül- len. Die in das Ausgabefach der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung ausgegebenen Wertdokumente können dort als lose Wertdokumentstapel oder in Form banderolierter und/ oder mit Folie umschlungener Wertdokumentstapel vorliegen. Auch zum Befüllen der Behälter in der Vorrichtung können wahlweise Stapel loser oder banderolierter und/ oder mit Folie umschlungene Wertdokumente verwendet werden. Vorzugsweise werden die Wertdokumente beim Befüllen der Behälter so in dem jeweiligen Behälter angeordnet, dass eine Kante des jeweiligen Wertdokuments auf dem Boden des Behälters steht, d.h. die Wertdokumente werden hochkant in dem Behälter angeordnet.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten, wird vorzugsweise der jeweils unterste Behälter aus einem Behälterstapel, welcher zwei oder mehrere Behälter zur Aufnahme von Wertdokumenten aufweist, entnommen und zu einer BefüUstation, in welcher der Behälter mit Wertdokumenten befüllt wird, befördert. Der mit Wertdokumenten befüllte Behälter wird weiter zu einer Verschließeinrichtung befördert, die den mit Wertdokumenten befüll- ten Behälter mit einem aus dem Deckelstapel entnommenen Deckel verschließt. Durch die Verschließeinrichtung kann der zum Verschließen verwendete Deckel, insbesondere der jeweils unterste Deckel des Deckelstapels, ggf. auch aus dem Deckelstapel entnommen werden. In der bevorzugten Ausführungsform werden mit Wertdokumenten befüll- bare Behälter sowie Deckel zum Verschließen dieser Behälter in jeweils einem Stapel bereitgestellt und von dem Stapel jeweils der unterste Behälter und/ oder der unterste Deckel durch eine Behälterentnahmeeinrichtung bzw. Verschließeinrichtung entnommen. Die einzelnen entnommenen Behälter werden zunächst von einer Transporteinrichtung zum Befüllen mit Wertdokumenten zu einer BefüUstation und von dort zur Verschließeinrichtung befördert, wo die befüllten Behälter mit den einzeln entnommenen Deckeln verschlossen werden. Der Behälterstapel wird dabei von einer Behälteraufnahmeeinrichtung und der Deckelstapel von einer Deckelaufnahmeeinrichtung aufgenommen. Vorzugsweise ist sowohl die Behälter- als auch die Deckelaufnahmeeinrichtung dazu eingerichtet, manuell oder automatisch mit weiteren Behältern bzw. Deckeln befüllt zu werden, wobei die der Behälter- und/ oder der Deckelaufnahmeeinrichtung neu zugeführten Behälter bzw. Deckel von oben auf den jeweiligen Stapel aufgesetzt werden. So wird erreicht, dass die Behälter- bzw. Deckelentnahme nach dem sog. first-in-first-out-Prinzip erfolgen kann und so das Entnehmen der Behälter bzw. Deckel von unten durch das Nachlegen neuer Behälter bzw. Deckel von öben auf den jeweiligen Stapel nicht gestört wird. Dadurch wird ein Nachfüllen von Behältern und Deckeln im Betrieb der Vorrichtung ermöglicht, ohne dass die Entnahme, das Befüllen und Verschließen der Behälter unterbrochen werden muss. Insgesamt erlaubt die Erfindung somit ein effizientes Befüllen von Behältern mit Wertdokumenten, insbesondere Banknoten.

In einer bevorzugten Ausführung sind die Behälter, welche in dem von der Behälteraufnahmeeinrichtung aufgenommenen Behälterstapel enthalten sind, und/ oder die Deckel, welche in dem von der Deckelaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Deckelstapel enthalten sind, entlang einer Stapelrichtung gestapelt, welche, insbesondere im Bereich der Behälterentnahmeein- richtung bzw. Verschließeinrichtung, im Wesentlichen senkrecht auf einer Bewegungsrichtung des von der Transporteinrichtung beförderten Behälters steht, entlang die Behälter durch die Vorrichtung transportiert wird. Dabei verläuft die Bewegungsrichtung vorzugsweise im Wesentlichen horizontal und die Stapelrichtung der Behälter bzw. Deckel im Wesentlichen vertikal. Dadurch können zusätzliche Behälter oder Deckel einfach dem entsprechenden Stapel von oben zugeführt werden, während der Stapel nach Entnahme des jeweils untersten Behälters oder Deckels, beispielsweise durch die Schwerkraft, nach unten nachrutschen kann.

Beispielsweise ist die Behälterentnahmeeinrichtung derart eingerichtet, dass der aus dem Behälterstapel entnommene Behälter der Transporteinrichtung durch die Schwerkraft zugeführt wird. Alternativ oder zusätzlich ist die Verschließeinrichtung derart eingerichtet, dass der aus dem Deckelstapel entnommene Deckel durch die Schwerkraft auf dem befüllten Behälter abgelegt wird. Dadurch kann der Behälter der Transporteinrichtung auf einfache Weise zuverlässig zugeführt bzw. der Deckel auf dem befüllten Behälter auf einfache Weise zuverlässig abgelegt werden, insbesondere ohne dass zusätzliche, und ggf. verschleißbehaftete oder fehleranfällige mechanische Vorrichtungen notwendig sind. Darüber hinaus kann somit das Zuführen des Behälters bzw. das Ablegen des Deckels automatisch und unterbrechungsfrei durchgeführt werden. Alternativ kann die Behälterentnahmeeinrichtung auch derart eingerichtet sein, dass der aus dem Behälterstapel entnommene Behälter mit Hilfe eines Hubelements auf die Transporteinrichtung abgelegt wird. Um das Zuführen des Behälters bzw. das Ablegen des Deckels noch zuverlässiger zu machen, kann die Behälterentnahmeeinrichtung bzw. die Verschließeinrichtung ein oder mehrere, insbesondere im Wesentlichen entlang der Stapelrichtung verlaufende Führungselemente aufweisen, welche dazu eingerichtet sind, den entnommenen und aufgrund der Schwerkraft fallen- den oder nach unten rutschenden Behälter bzw. Deckel zur Transporteinrichtung hin bzw. auf den befüllten Behälter hin zu führen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Verschließeinrichtung ein erstes Schubelement auf, welches dazu eingerichtet ist, einen auf dem befüllten Behälter abgelegten Deckel relativ zum Behälter, insbesondere parallel zur Oberseite des Behälters, von einer Position, in der der Deckel auf dem Behälter aufgelegt aber noch nicht verriegelbar ist, in eine Verschlussposition zu verschieben, in welcher der Behälter mit dem Deckel verriegelbar ist. Dabei sind der Behälter und/ oder der Deckel dazu eingerichtet, das Verschieben des Deckels relativ zum Behälter nur in einer vorgegebenen Richtung, insbesondere in der Richtung parallel zur Oberseite des Behälters, zu ermöglichen, so dass der Deckel zuverlässig in die Verschlussposition überführbar ist. Die Deckel und/ oder Behälter können hierfür beispielsweise eine oder mehrere Führungen aufweisen, die insbesondere parallel zur Oberseite des Behälters verlaufen, etwa in Form von Rillen oder Nuten, in die ein Teil des Behälters bzw. Deckels eingreifen kann. Das erste Schubelement ist vorzugsweise als exzentrisch rotierendes Schubelement, insbesondere als exzentrisch gelagerte Rolle, ausgebildet und dazu eingerichtet, bei Rotation um eine Achse, die im Wesentlichen senkrecht zu einer durch die Verschiebung des Deckels relativ zum Behälter definierten Richtung verläuft, an einer umfänglichen Seitenfläche des Schubelements mit dem Deckel in Kontakt zu treten und den Deckel durch die Rotation in die Verschlussposition zu verschieben. Bei diesen Ausführungen wird ein besonders zuverlässiges und zeitsparendes Verschließen des befüllten Behälters mit dem Deckel ermöglicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Verschließeinrichtung ein zweites Schubelement auf, welches dazu eingerichtet ist, den auf dem befüllten Behälter in der Verschlussposition angeordneten Deckel durch Betätigung eines am Deckel befindlichen Verschlusselements zu verriegeln. Das Verschlusselement des Deckels, das bevorzugt am Deckels befestigt oder in diesen integriert ist, kann ein Verschlussriegel sein, insbesondere ein Drehriegel. Das zweite Schubelement der Verschließeinrichtung kann dazu eingerichtet sein, den Behälter durch Drehen des am Deckel befindlichen Drehriegels zu verriegeln. Das zweite Schubelement kann dabei als rotierbares Schubelement ausgebildet sein, welches einen senkrecht zur Rotationsachse des Schubelements verlaufenden Betätigungsvorsprung aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei Rotation des Schubelements mit dem Verschlussriegels am Deckel, beispielsweise des Drehriegels, zu wechselwirken. Auch hierdurch wird ermöglicht, den befüllten Behälter besonders zuverlässig und zeitsparend mit dem Deckel zu verschließen. In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Verschließeinrichtung ein erstes Stützelement und ein zweites Stützelement auf, die an einander gegenüberliegenden Seiten der im Deckelstapel befindlichen Deckel angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, von einer Ausgangsposition der Stützelemente, in der die Stützelemente vom Deckelstapel zurückgezogen sind, in eine Stützposition gebracht zu werden, in der das erste und zweite Stützelement den von der Deckelaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Deckelstapel gegen die Schwerkraft abstützen. Ferner weist die Verschließeinrichtung vorzugsweise ein erstes Vereinzelungselement und ein zweites Vereinzelungselement auf, die an einander gegenüberliegenden Seiten der im Deckelstapel befindlichen Deckel angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, von einer Ausgangsposition der Vereinzelungselemente, in der die Vereinzelungselemente vom Deckelstapel zurückgezogen sind, in eine Vereinzelungsposition gebracht zu werden, in der das erste und zweite Vereinzelungselement die über dem untersten Deckel gestapelten Deckel gegen die Schwerkraft abstützen. Die Verschließeinrichtung ist insbesondere dazu eingerichtet, bei Entnahme des untersten Deckels aus dem Deckelstapel das erste und zweite Stützelement aus der jeweiligen Stützposition in die jeweilige Ausgangsposition zu bewegen und, vorzugsweise gleichzeitig, das erste und zweite Vereinzelungselement aus der jeweiligen Ausgangsposition in die jeweilige Vereinzelungsposition zu bewegen. Vorzugsweise schieben sich das erste und zweite Vereinzelungselement dabei zwischen den untersten Deckel des Deckelstapels und den darüber liegenden nächsten Deckeln. Dadurch kann der unterste Deckel des Deckelstapels einfach und schnell mit sehr geringem mechanischem Aufwand entnommen werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist das erste Stützelement mit dem ersten Vereinzelungselement und das zweite Stützelement mit dem zweiten Vereinzelungselement derart mechanisch gekoppelt, dass wenn zum Entnehmen des jeweils untersten Deckels aus dem Deckelstapel das erste und das zweite Stützelement aus der Stützposition entfernt werden, dass dann aufgrund der mechanischen Kopplung gleichzeitig das erste und das zweite Vereinzelungselement in die Vereinzelungsposition gebracht werden. Vorzugsweise wirkt die mechanische Kopplung dabei als Hebel und verhin- dert zuverlässig die gleichzeitige Entnahme mehr als eines Deckels aus dem Deckelstapel. Insbesondere kann durch die mechanische Kopplung das Risiko einer Fehlfunktion der Verschließeinrichtung minimiert werden, bei der der Deckelstapel nicht mehr in der Deckelaufnahmeeinrichtung gehalten und das Befüllen der Behälter unterbrochen werden würde.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Transporteinrichtung ein Transportelement zur Beförderung des Behälters und wenigstens ein Hubelement zum vertikalen Bewegen des jeweiligen Behälters auf, wobei das Hubelement z.B. im Bereich der Behälter entnahmeeinrichtung und/ oder im Bereich der Befüllstation und/ oder im Bereich der Verschließeinrichtung angeordnet und dazu eingerichtet ist, den aus dem Behälterstapel entnommenen Behälter dem Transportelement zuzuführen und von dem Transportelement aus nach oben anzuheben bzw. den jeweiligen Behälter von oben auf dem Transportelement abzulegen. Zum Beispiel ist ein Hubelement im Bereich der Befüllstation angeordnet und dazu eingerichtet, den jeweiligen Behälter im Bereich der Befüllstation von dem Transportelement aus nach oben anzuheben und durch das Anheben so zu positionieren, dass Wertdokumente mit Hilfe einer Befülleinrichtung von oben in den jeweiligen Behäl- ter eingelegt werden können. Alternativ oder zusätzlich ist ein Hubelement im Bereich der Verschließeinrichtung angeordnet und dazu eingerichtet, den jeweiligen Behälter im Bereich der Verschließeinrichtung von dem Transportelement aus nach oben anzuheben und durch das Anheben so zu positionieren, dass die Verschließeinrichtung diesen mit einem Deckel verschließen kann. Alternativ oder zusätzlich ist ein Hubelement im Bereich der Behälterentnahmeeinrichtung angeordnet und dazu eingerichtet, den jeweiligen stapeluntersten Behälter zu dem Zeitpunkt, wenn dieser aus dem Behälterstapel entnommen wird, zu stützen, den entnommenen Behälter abzusenken und durch das Absenken auf dem Transportelement abzulegen. Dabei ist das Transportelement vorzugsweise als Transportband ausgebildet und/ oder weist eine Vielzahl von Transportrollen auf. Das Hubelement kann beispielsweise als hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch betätigter Hubtisch ausgebildet sein. Vorzugsweise ist das wenigstens eine Hubelement dazu eingerichtet, den Behälter im Bereich der Befüllstation derart anzuheben, dass der Behälter von einem oder mehreren Positionierungselementen der Befüllstation geführt und in einer Befüllposition positioniert, insbesondere ausgerichtet, wird. Dadurch kann der in einer definierten Position befindliche Behälter in der Befüllstation besonders zuverlässig mit Wertdokumenten befüllt werden, wobei das Risiko einer Fehlfunktion, welche das Befüllen des Behälters unterbrechen würde, vermindert werden kann. Vorzugsweise weist auch die Verschließeinrichtung ein oder mehrere Positionierungselemente auf, welche dazu eingerichtet sind, den befüllten Behälter bei Anheben durch das wenigstens eine Hubelement in einer Deckelaufnahmeposition zu positionieren, insbesondere auszurichten. Dadurch kann der Deckel zuverlässig und präzise auf dem befüllten Behälter abgelegt, in die Verschlussposition verschoben und/ oder das am Deckel befindliche Verschlusselement betätigt werden, wobei das Risiko einer Fehlfunktion, welche das befüllen von Behältern unterbrechen würde, vermindert werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Vorrichtung eine Ausgabeeinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, den mit Wertdokumenten befüllten und mit dem Deckel verschlossenen Behälter in einem Behälter- Ausgabestapel zuunterst (an der untersten Position des Behälter- Ausgabestapels) anzuordnen, wobei die Transporteinrichtung dazu eingerichtet ist, den befüllten und verschlossenen Behälter von der Verschließeinrichtung zur Ausgabeeinrichtung zu befördern. Dadurch werden die befüllten und verschlossenen Behälter zuverlässig nach dem first-in-first-out- Prinzip gestapelt und zur Weiterbearbeitung, beispielsweise zum Transport, zur Verfügung gestellt. Beispielsweise können die mit Wertdokumenten befüllten Behälter manuell aus dem Behälter- Ausgabestapel entnommen werden. Die Ausgabeeinrichtung kann aber auch dazu eingerichtet sein, die befüllten Behälter aus dem Behälter- Ausgabestapel automatisiert zu entnehmen und, z.B. zum manuellen oder automatischen Abtransportieren, zur Verfügung zu stellen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Vorrichtung eine an die Vorrichtung heranfahrbare, insbesondere andockbare, Behältertransporteinrichtung auf, insbesondere einen Transportwagen, welche dazu eingerichtet ist, den Behälter- Ausgabestapel aufzunehmen. Die Ausgabeeinrichtung ist dazu eingerichtet, die mit Wertdokumenten befüllten und mit dem Deckel verschlossenen Behälter einzeln nacheinander an die herangefahrene bzw. angedockte Behältertransporteinrichtung auszugeben bzw. zu übergeben. Vorzugsweise ist die Behältertransporteinrichtung, insbesondere der Transportwagen, dazu eingerichtet, mehrere Behälter- Ausgabestapel nebeneinander aufzunehmen. Dadurch können die in den Behältern angeordneten Wertdokumente einfach transportiert und/ oder gelagert werden. Die Behältertransporteinrichtung weist bevorzugt mindestens eine Stapelführung zur Aufnahme von in Behälter- Ausgabestapeln gestapelten Behältern auf, die mit Wertdokumenten befüllt und mit einem Deckel verschlossen sind. Bevorzugt ist die Behältertransporteinrichtung im Bereich unter der mindestens einen Stapelführung derart offen ausgebildet, dass sie ein Heran- fahren der Behältertransporteinrichtung an die Vorrichtung derart ermöglicht, dass die Behälter mit Hilfe von Transportelementen der Vorrichtung in den Bereich unter die mindestens eine Stapelführung transportiert werden können und mit Hilfe von Hubelementen der Vorrichtung von unten in die mindestens eine Stapelführung geschoben werden können.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Vorrichtung eine Steuereinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, Identifikationsdaten der Wertdokumente, mit denen der Behälter von der Befüllstation befüllt wurde, mit Identifikationsdaten des Behälters in einer Datenbank zu verknüpfen. Die Identifikationsdaten der Wertdokumente werden an die Steuereinrichtung z.B. durch die Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung übermittelt, aus deren Ablagefach die Wertdokumente entnommen werden und die die Wertdokumente vor deren Ablegen in den Behälter bearbeitet, insbesondere geprüft hat. Die Identifikationsdaten des Behälters können beispielsweise maschinenlesbar, etwa als Nummernfolge oder Barcode, auf dem Behälter aufgedruckt oder auf einem drahtlos auslesbaren Transponder, beispielsweise einem RFID-Tag, gespeichert sein. Vorzugsweise weist die Vorrichtung dazu eine Leseeinrichtung auf, welche dazu eingerichtet ist, die Identifikati- onsdaten des Behälters zu erfassen, und welche im Bereich der Behälterentnahmeeinrichtung, der Befüllstation oder der Verschließeinrichtung angeordnet ist. Dadurch können die Wertdokumente, mit denen die Behälter befüllt sind, einfach und zuverlässig, insbesondere zu einem späteren Zeitpunkt, beispielsweise in einem Lager, identifiziert und/ oder nachverfolgt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung weist die Vorrichtung eine Befül- leinrichtung auf, welche eine Greifeinrichtung aufweist und dazu eingerichtet ist, einen Stapel von Wertdokumenten mit der Greifeinrichtung zu grei- fen und in dem zur Befüllstation beförderten Behälter abzulegen.

In einer bevorzugten Ausführung des Wertdokumentbearbeitungssystems weist die Befülleinrichtung eine Greifeinrichtung auf und ist dazu eingerichtet, einen im mindestens einen Ausgabefach ausgegebenen Stapel von Wert- dokumenten mit der Greifeinrichtung zu greifen und in dem zur Befüllstation beförderten Behälter abzulegen, wobei die Wertdokumente in dem Wertdokumentstapel lose oder banderoliert und/ oder mit Folie umschlungen sein können. Bei beiden vorstehend beschriebenen Ausführungen der Vorrichtung bzw. des Wertdokumentbearbeitungssystems ist die Befülleinrichtung vorzugsweise als Roboter bzw. als Roboterarm ausgebildet. Bei beiden Ausführungen kann der Behälter schnell und präzise mit Wertdokumenten befüllt wer- den, welche von der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung beispielsweise in einem losen Stapel, banderoliert oder verpackt ausgegeben werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Zusammenhang mit den Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 ein Beispiel eines Systems zum Bearbeiten von Wertdokumenten mit einer Vorrichtung zum Befüllen von Behältern;

Fig. 2 ein Beispiel zur Veranschaulichung des Entnehmens eines Deckels aus einem Deckelstapel;

Fig. 3 ein Beispiel einer Verschließeinrichtung; und

Fig. 4 ein Beispiel einer Behältertransporteinrichtung.

Figur 1 zeigt ein Beispiel eines Systems 100 zum Bearbeiten, insbesondere zum Sortieren, Zählen und/ oder Prüfen, von Wertdokumenten 2, insbeson- dere Banknoten. Das System weist eine Wertdokumentbearbeitungsvorrich- tung 30, eine Vorrichtung 1 zum Befüllen von Behältern 3 mit Wertdokumenten 2 sowie eine BefüUeinrichtung 41 auf. In der Vorrichtung 1 werden einzelne Behälter 3 an einer Befüllstation 40 bereitgestellt, wo sie mit Hilfe der BefüUeinrichtung 41 mit von der Wertdokumentbearbeitungsvorrich- tung 30 bearbeiteten Wertdokumenten 2 befüllt werden können. Die befüllten Behälter werden dann mit einem Deckel verschlossen und schließlich ausgegeben. Dies wird nachfolgend näher erläutert. Die Vorrichtung 1 weist insbesondere eine Behälteraufnahmeeinrichtung 4 auf, welche dazu eingerichtet ist, einen Behälterstapel 5 aufzunehmen. Die Behälter 3 sind vorzugsweise derart ausgebildet, insbesondere geformt, dass sie übereinander stapelbar sind. Beispielsweise können die Behälter an ihrer Unterseite Ausformungen, wie etwa Rippen, aufweisen, welche beim Aufeinanderstapeln in entsprechende Ausnehmungen an der Oberseite oder Öffnung der Behälter 3 eingreifen, so dass der Behälterstapel 5 stabil steht und die Behälter 3 im Behälterstapel 5 relativ zueinander ausgerichtet sind. Im gezeigten Beispiel wird die Behälteraufnahmeeinrichtung 4 von Behälterführungen 4a gebildet, welche den jeweils untersten Behälter 3 des Behälterstapels 5 führen und stützen bzw. halten. Dem Behälterstapel 5 können somit von einem Benutzer, insbesondere auch während des Betriebs der Vorrichtung 1, weitere Behälter 3 hinzugefügt werden, indem diese einfach auf das obere Ende des Behälter Stapels 5 aufgesetzt werden.

Im Bereich der Behälterführungen 4a ist eine Behälterentnahmeeinrichtung 6 angeordnet, welche dazu eingerichtet ist, den jeweils untersten Behälter 3 des Behälterstapels 5 aus dem Stapel zu entnehmen. Die Behälterentnahme- einrichtung 6 kann beispielsweise Halteelemente aufweisen, welche den untersten Behälter 3 des Stapels gegen die Schwerkraft abstützen. Beim Entnehmen des untersten Behälters 3 aus dem Behälterstapel 5 werden die Halteelemente derart verschwenkt, dass der unterste Behälter 3 freigegeben wird und aus der Behälteraufnahmeeinrichtung 4 herausrutschen kann und/ oder mit Hilfe eines Hubelements 9 nach unten abgesenkt werden kann.

Die Vorrichtung 1 weist ferner eine Transporteinrichtung 7 auf, welche ein Transportelement 8 und mehrere Hubelemente 9 umf asst und dazu einge- richtet ist, den aus dem Behälterstapel 5 entnommenen Behälter 3 zur Befüll- station 40 zu befördern. Im gezeigten Beispiel wird das Transportelement 8 von mehreren Transportbändern gebildet, auf denen die Behälter 3 abgelegt werden und in im Wesentlichen horizontaler Richtung von der Behälterent- nahmeeinrichtung 6 aus nach rechts und links verfahren werden können. Die Hubelemente 9 sind vorzugsweise als hydraulisch, pneumatisch oder elektromechanisch betätigbare Hubtische ausgebildet, welche die Behälter 3 vom Transportelement 8 anheben bzw. auf diesem ablegen können. Beispielsweise wird der von der Behälterentnahmeeinrichtung 6 zur Befüllstati- on 40 beförderte Behälter 3 von einem Hubelement 9 vom Transportelement 8 abgehoben und dabei durch Positionierungselemente der Befüllein- richtung 41, wie etwa Führungsschienen, in einer Befüllposition positioniert.

Die Befülleinrichung 41 kann beispielsweise als Roboter bzw. Roboterarm ausgebildet sein und weist vorzugsweise eine Greifeinrichtung 42 auf, welche dazu eingerichtet ist, mehrere Wertdokumente 2, insbesondere einen Stapel von losen oder banderolierten und/ oder mit Folie umschlungenen Wertdokumenten 2, zu greifen. Mit Hilfe der Greifeinrichtung 42 werden die in einem Ausgabefach 31 der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 30 ausgegebenen bearbeiteten Wertdokumente 2 aus dem Ausgabefach 31 entnommen und in den in der Befüllposition positionierten Behälter 3 gelegt bzw. gestellt. Sobald der Behälter ganz bzw. teilweise mit Wertdokumenten befüllt ist, wird der befüllte Behälter 3 vom Hubelement 9 wieder auf dem Transportelement 8 abgesetzt und von diesem zu einer Verschließeinrich- tung 10 befördert.

Die Verschließeinrichtung 10 ist im Bereich einer Deckelaufnahmeeinrichtung 11 der Vorrichtung 1 angeordnet und dazu eingerichtet, den jeweils untersten Deckel 12 aus einem Deckelstapel 13, welcher von der Deckelauf- nahmeeinrichtung 11 aufgenommen ist, zu entnehmen und damit den befüllten Behälter 3 zu verschließen. Dies wird im Zusammenhang mit Figur 2 weiter unten noch näher erläutert. Die Deckelaufnahmeeinrichtung 11 weist im vorliegenden Beispiel Deckel- Ausrichtelemente IIa auf, welche dazu eingerichtet sind, die Deckel 12 im Deckelstapel 13 relativ zueinander auszurichten und diese bei ihrem Nachrutschen mittels Schwerkraft nach unten zur Verschließeinrichtung 10 zu führen. Ein Benutzer kann dem Deckelstapel 13 jederzeit, insbesondere auch während des Betriebs der Vorrichtung 1, weitere Deckel 12 hinzufügen, indem diese einfach am oberen Ende der Deckelaufnahmeeinrichtung 11 eingegeben und/ oder auf das obere Ende des Deckelstapels 13 gelegt werden.

Die Deckel 12 sind vorzugsweise derart ausgebildet, insbesondere geformt, dass sie stabil und präzise übereinander stapelbar sind. Beispielsweise weisen die Deckel 12 auf ihrer Ober- und Unterseite aufeinander abgestimmte Ausbuchtungen bzw. Ausnehmungen, etwa in Form von Rippen, auf, welche beim Stapeln miteinander in Eingriff stehen und ein platzsparendes Stapeln, bei dem von einem Deckel 12 beispielsweise nur rund 10 mm Stapel- höhe beansprucht werden, und eine vorgegebene Ausrichtung der Deckel 12 zueinander ermöglichen. Ist ein Deckel in falscher Orientierung im Deckelstapel enthalten, fällt dies einer Bedienperson sofort auf, da sich der Deckelstapel dann an dieser Stelle verschiebt und der Stapel weniger stabil ist. Die befüllten und verschlossenen Behälter 3 werden vom Transportelement 8 weiter bis zu einer Ausgabeeinrichtung 14 befördert, welche dazu eingerichtet ist, die Behälter 3 in einem Behälter- Ausgabestapel 15 auszugeben. Die Ausgabeeinrichtung 14 weist dabei vorzugsweise Rastelemente 14a auf, welche den durch ein Hubelement 9 vom Transportelement 8 nach oben ange- hobenen Behälter 3 gegen die Schwerkraft abstützen, so dass der Behälter 3 beim Zurückfahren des Hubelements 9 nach unten, zurück zum Transportelement 8, in der Ausgabeeinrichtung 14 verbleibt. Die Rastelemente 14a sind dazu eingerichtet, dass ein zum Behälter- Ausgabestapel 15 hinkom- menden Behälters 3 von unten nach oben durch die Rastelemente 14a hindurchgeschoben werden können, aber der darüber angeordnete Behälter- Ausgabestapel 15 durch die Rastelemente 14a gegen die Schwerkraft abgestützt wird. Für jeden Behälter- Ausgabestapel 15 sind mindestens zwei Rastelemente 14a, z.B. vier Rastelemente 14a, auf einander gegenüber liegenden Seiten des Behälter-Ausgabestapels 15 vorhanden. Ein Beispiel für solche Rastelemente 14a ist in Fig. 4 gezeigt.

Auf diese Weise kann die Ausgabeeinrichtung 14 dem Behälter- Ausgabestapel 15 weitere befüllte und verschlossenen Behälter 3 von unten hinzufügen, so dass die Behälter 3 bzw. die in ihnen enthaltenen Wertdokumente 2 in der Reihenfolge der Bearbeitung durch die Wertdokumentbear- beitungs Vorrichtung 30 vom oberen Ende des Behälter- Ausgabestapel 15 entnommen werden können. Die Vorrichtung 1 weist vorzugsweise eine Steuereinrichtung 27 auf, welche dazu eingerichtet ist, Identifikationsdaten der Wertdokumente 2, welche von der Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung 30 bearbeitet und an der Befüll- station 40 in die Behälter 3 gefüllt wurden, mit Identifikationsdaten der jeweiligen Behälter 3 in einer Datenbank (nicht dargestellt) zu verknüpfen. Zu diesem Zweck ist die Steuereinrichtung 27 mit der Wertdokumentbearbei- tungsvorrichtung 30 über eine geeignete Datenverbindung (drahtlose oder drahtgebunden) verbunden, über welche die Identifikationsdaten, beispielsweise Seriennummern oder eine Identifikation des Einzahlers des jeweiligen Wertdokumentstapels oder des Deposits des jeweiligen Wertdo- kumentstapels, der im Ausgabefach 31 ausgegebenen Wertdokumente 2 an die Steuereinrichtung 27 übertragen werden. Die Identifikationsdaten der Behälter 3, beispielsweise Kennnummern, können etwa beim Entnehmen des jeweils untersten Behälters 3 aus dem Behälterstapel 5 an der Behälterent- nahmeeinrichtung 4 oder beim Positionieren der Behälter 3 in der Befüllposi- tion an der Bef üllstation 40 sensorisch erf asst werden, beispielsweise durch Lesen eines an den Behältern 3 angebrachten Barcodes oder RFID-Tags mittels einer Leseeinrichtung, die mit der Steuereinrichtung 27 verbunden ist. Die Datenbank kann vorzugsweise Teil eines Cash Centers sein, so dass bestimmte Wertdokumente 2, z.B. die zu einem bestimmten Deposit gehörenden Wertdokumente, über die Zuordnung zu dem jeweiligen Behälter 3 einfach bestimmt und/ oder gefunden werden können. Alternativ oder zusätzlich können die Identifikationsdaten der Wertdokumente 2 auch von einem les- und beschreibbaren Chip, welcher am jeweiligen Behälter 3 angebracht ist, gespeichert werden.

Figur 2 zeigt ein Beispiel zur Veranschaulichung des Entnehmens des jeweils untersten Deckels 12 aus einem Deckelstapel 13 in der Verschließeinrich- tung 10, welche ein erstes Stützelement 16a und ein zweites Stützelement 16b sowie ein erstes Vereinzelungselement 17a und ein zweites Vereinzelungselement 17b aufweist. Beim Entnehmen des untersten Deckels 12 aus dem Deckelstapel 13 wird der mit Wertdokumenten befüllte Behälter 3 von einem Hubelement 9 in eine Deckelaufnahmeposition gebracht. Positionie- rungselemente 18 der Verschließeinrichtung 10 ermöglichen dabei eine genaue Positionierung bzw. Ausrichtung des befüllten Behälters 3 unter dem Deckelstapel 13 bzw. der Verschließeinrichtung 10. In Figur 2a ist dargestellt, wie der unterste Deckel 12 des Deckelstapels 13 und damit auch der gesamte Deckelstapel 13 vom ersten und zweiten Stützelement 16a, 16b in einer Stützposition gegen die Schwerkraft abgestützt wird. Zum Entnehmen des untersten Deckels 12 werden das erste und zwei- te Stützelement 16a, 16b aus der Stützposition und gleichzeitig das erste und zweite Vereinzelungselement 17a, 17b in eine Vereinzelungsposition gebracht, d.h. zwischen den untersten Deckel 12 des Deckelstapels 13 und den darüber liegenden Deckel 12 geschoben. Dies ist in Figur 2b dargestellt. Die Bewegungen der Stützelemente 16a, 16b aus der Stützposition heraus und die Bewegungen der Vefeinzelungselement 17a, 17b in die Vereinzelungsposition hinein werden vorzugsweise synchron ausgeführt. Zu diesem Zweck ist im gezeigten Beispiel das erste Stützelement 16a mit dem ersten Vereinzelungselement 17a über ein erstes Kopplungselement 19a mechanisch gekoppelt. Analog ist das zweite Stützelement 16b mit dem zweiten Vereinze- lungselement 17b über ein zweites Kopplungselement 19b mechanisch gekoppelt. Durch Verschwenken der Kopplungselemente 19a, 19b können so die Stützelemente 16a, 16b und die Vereinzelungselement 17a, 17b gegenläufig bewegt werden. In Figur 2c haben die Stützelemente 16a, 16b den untersten Deckel 12 des Deckelstapels 13 freigegeben, so dass der unterste Deckel 12 durch die Schwerkraft, typischerweise etwa 20 mm bis 30 mm tief, auf den in der Deckelaufnahmeposition positionierten befüllten Behälter 3 fallen kann. Dabei kann der fallende Deckel 12 durch entsprechende Deckelführungen (nicht gezeigt) geführt werden.

In Figur 3 ist ein Beispiel zur Veranschaulichung des Verschließens eines mit Wertdokumenten befüllten Behälters 3 mit einem Deckel 12 durch die Verschließeinrichtung 10 gezeigt. Wie in Figur 3a dargestellt, wurde der befüllte Behälter 3 von einem Hubelement (vgl. Fig. 1) aus der Deckelaufnahmeposition zurück zum Transportelement 8 überführt, nachdem der Deckel 12 auf dem befüllten Behälter 3 abgelegt wurde.

Die Verschließeinrichtung 10 weist im gezeigten Beispiel ein erstes Schubelement 20 auf, welches dazu eingerichtet ist, den Deckel 12, z.B. horizontal, in eine Verschlussposition zu verschieben. In der Verschlussposition schließt der Deckel 12 seitlich vorzugsweise bündig mit dem Behälter 3 ab. Das erste Schubelement 20 weist zu diesem Zweck eine exzentrisch gelagerte Kontaktrolle 20a auf, welche auf einer ersten scheibenförmigen Basisplatte 20b exzentrisch versetzt montiert ist. Bei einer von einem ersten pneumatischen Drehzylinder 20c angetriebenen Rotation der ersten Basisplatte 20b wech- sei wirkt die Umfangsfläche der Kontaktrolle 20a mit dem Deckel 12 und verschiebt diesen relativ zum Behälter 3 in die Verschlussposition (in Fig. 3a nach rechts).

In Figur 3b ist ein zweites Schubelement 21 der Verschließeinrichtung 10 ge- zeigt, welches dazu eingerichtet ist, den Behälter 3 mit dem Deckel 12 durch ein am Deckel 12 angeordnetes Verschlusselement, beispielsweise einen Drehriegel, zu verriegeln. Hierbei versetzt ein zweiter pneumatischer Drehzylinder 21c eine zweite scheibenförmige Basisplatte 21b, auf der ein Betätigungsvorsprung 21a montiert ist, in Rotation. Vorzugsweise wird durch eine Rotation der Basisplatte 21b der Betätigungsvorsprung 21a in Wechselwirkung mit dem Verschlusselement gebracht und betätigt dieses, um den Deckel 12 fest mit dem Behälter 3 zu verriegeln. Figur 4 zeigt ein Beispiel einer Behältertransporteinrichtung 22, welche vorzugsweise zusammen mit der vorstehend im Zusammenhang mit Figur 1 beschriebenen Vorrichtung 1 einsetzbar ist. Die Behältertransporteinrichtung 22 ist im gezeigten Beispiel als Transportwagen ausgebildet und weist einen Rahmen 23 auf, in dem mehrere Stapelführungen 24 zur Aufnahme von in Behälter- Ausgabestapeln 15 gestapelten Behältern 3 angeordnet sind, die mit Wertdokumenten befüllt und mit einem Deckel verschlossen sind. Um den jeweils untersten Behälter 3 eines Ausgabestapels 15 und damit den gesamten Ausgabestapel 15 gegen die Schwerkraft abzustützen, weisen die Stapelführungen 24 vorzugsweise Rastelemente 14a auf, welche ein Zuführen eines weiteren Behälters 3 zum jeweiligen Ausgabestapel 15 von unten erlauben, ein durch die Schwerkraft getriebenes Rutschen des jeweils untersten Behälters 3 des Ausgabestapels 15 aus dem Ausgabestapel 15 heraus jedoch verhindern.

Die Behältertransporteinrichtung 22 kann an die Vorrichtung 1 herangefahren und ggf. angedockt werden, wobei sie z.B. mit Hilfe entsprechender Führungen oder Andockelemente im Bereich der Ausgabeeinrichtung 14 der Vorrichtung 1 positioniert wird. Damit wird eine bestimmte Relativposition zwischen Behältertransporteinrichtung und Vorrichtung sichergestellt, in der (befüllte und mit Deckel verschlossene) Behälter 3 einzeln nacheinander von der Transporteinrichtung 7 der Vorrichtung 1 an die Behältertransporteinrichtung 22 übergeben werden können. Um den Behälter- Ausgabestapeln 15, die sich in der Behälter transporteinrichtung 22 befinden, weitere befüllte Behälter von unten zuführen zu können, ist die Behältertransporteinrichtung 22 vorzugsweise dazu eingerichtet, derart im Bereich eines Teils der Transporteinrichtung 7 der Vorrichtung 1, insbesondere an einem Transportband 8 und mehreren Hubelementen 9 der Vorrichtung 1 (vgl. Figur 1), positioniert zu werden, dass die Ausgabestapel 15 der Behäl- tertransporteinrichtung 22 jeweils über einem Hubelement 9 der zur Vorrichtung 1 gehörigen Transporteinrichtung 7 angeordnet sind. Vorteilhaft ist dabei, dass die zur Übergabe der Behälter 3 erforderlichen Aktuatoren (z.B. Zylinder, Heber, etc.) Teil der Vorrichtung 1 sind und die Behälter trans- porteinrichtung 22 selbst keine Aktuatoren oder Transportmittel zum Transportieren der Behälter 3 benötigt. Daher kann eine einfache und kostengünstige Behältertransporteinrichtung 22 verwendet werden.

Alternativ können das in Figur 4 unter den Behälter- Ausgabestapeln 15 be- findliche Transportelement und die Hubelemente auch Teile der Behältertransporteinrichtung 22 sein und die Behältertransporteinrichtung 22 so an dem Transportelement 8 der Vorrichtung 1 positioniert werden, dass die befüllten Behälter von dem Transportelement 8 der Vorrichtung 1 an das Transportelement der Behälter-Transporteinrichtung 22 übergeben werden können. In diesem Fall kann in der Vorrichtung 1 auf eine Ausgabeeinrichtung 14 verzichtet werden.

Die Behältertransporteinrichtung 22 weist zum Zweck der Positionierung mehrere Räder 25, beispielsweise sog. Castorräder, auf, durch welche die Behältertransporteinrichtung 22 leicht manövrierbar und an der Vorrichtung 1 positionierbar ist. Im gezeigten Beispiel sind ferner Stützbeine 26 vorgesehen, durch welche die Transporteinrichtung 7 der Vorrichtung räumlich fixiert wird. Die Behältertransporteinrichtung 22 kann manuell zu bewegen sein . Sie kann aber auch als Transportfahrzeug, insbesondere fahrerloses Transportfahrzeug (AGV) ausgebildet sein oder dazu eingerichtet sein, durch ein Transportfahrzeug, insbesondere durch ein fahrerloses Transportfahrzeug (AGV), bewegt zu werden.