Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, mit einem Klemmmechanismus mit einer Aufnahme, in die ein stegförmiges Halteteil einfügbar ist, wobei an der Aufnahme ein selbsthem- mender Klemmelement vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil reibschlüssig gegen ein Herausziehen gesichert ist, und ein Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes.

Die EP 1 285 604 offenbart eine Vorrichtung zur Fixierung eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, bei der ein am Schubkasten

befestigbares Basisteil und ein an der Auszugsführung festlegbares Rastelement vorgesehen sind. Für einen Ausgleich des Abstandes der Führungsschienen der Auszugsführungen ist das Rastelement relativ zu dem Basisteil in gewissen Toleranzen verschiebbar. Durch die Ausbildung des Rastelementes und des Basisteils als Kunststoffteil sind die Haltekräfte begrenzt, gerade bei schweren Schubkästen, die in Auszugsrichtung bis zur maximalen Auszugsposition verfahren werden. Zudem ist es wünschenswert, den Schubkasten möglichst exakt innerhalb des Möbelkorpus zu positionieren, um ein ansprechendes Fugenbild zu erhalten.

Die WO 2009/149479 offenbart eine Vorrichtung zum lösbaren Kuppeln einer Schublade mit einer Auszugsführung, bei der ein Halteteil und ein Gegenhalte- teil über ein elastisches Materialstück miteinander verbunden sind. Dies führt zu einer Reduzierung der Positionsgenauigkeit in Längsrichtung. In seitliche Richtung ist der Schubkasten über eine Rastvorrichtung an der Schiene festlegbar. Bei den genormten Anschlagtests für Schubkästen, bei denen die Schubkästen mit Beladung herausgezogen werden, ergeben sich allerdings nur vergleichsweise geringe Haltekräfte einer solchen Rastverbindung. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes zu schaffen, bei der hohe Haltekräfte bereitgestellt werden können. Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 19 gelöst.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes um- fasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme, in die ein stegförmiges Halteteil einfügbar ist, wobei an der Aufnahme ein selbsthemmendes Klemmelement vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil kraftschlüssig gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann über das selbsthemmende Klemmelement ein besonders stabiles Festlegen des Schubelementes erfolgen, insbe- sondere auch im Hinblick auf Anschlagtests, bei dem der Schubkasten im be- ladenen Zustand in die maximale Öffnungsposition bewegt wird. Das selbsthemmende Klemmelement des Klemmmechanismus sorgt für ein Festhalten des Halteteils derart, dass dieses nicht zurück in Öffnungsrichtung aus der Aufnahme herausgezogen werden kann. Ein Einführen des Halteteils in die Auf- nähme des Klemmmechanismus ist hingegen vergleichsweise einfach, da nur geringe Reibkräfte überwunden werden müssen, so dass die Montage einfach gestaltet werden kann. Zudem kann durch eine kraftschlüssige Verbindung des Klemmelements eine stufenlose Fixierung des Halteteils bewirkt werden, was eine besonders genaue Positionierung des Schubelementes in Öffnungsrich- tung ermöglicht.

Eine erfindungsgemäße reibschlüssige bzw. kraftschlüssige Verbindung unterscheidet sich von einer formschlüssigen Verbindung dadurch, dass die Haltekräfte durch Reibkräfte und nicht durch formschlüssige Anschlagelemente, wie Vorsprünge, Zähne oder Anschläge bereitgestellt werden. Dadurch kann bei einer kraftschlüssigen Fixierung des Halteteils eine stufenlose Verstellung erhalten werden, die von Anschlagelementen unabhängig ist.

Das stegförmige Halteteil kann für die kraftschlüssige Verbindung eine im We- sentlichen ebene Oberfläche aufweisen, die bereichsweise in Kontakt mit einer Oberfläche an dem Klemmelement steht. Das Halteteil kann streifenförmig, winkelförmig, U-förmig, als Hohlprofil oder mit anderen Geometrien hergestellt sein, insbesondere aus Metall, wobei für die kraftschlüssige Verbindung auch nur ein Abschnitt eines Profils eingesetzt werden kann. Das Halteteil kann auch durch einen Abschnitt des Auszugsführungsprofils gebildet sein.

Vorzugsweise ist das Klemmelement als Klemmhebel ausgebildet und um eine Drehachse drehbar gelagert. Dabei kann das Klemmelement in einer verriegelten Position vorgespannt sein, insbesondere über eine oder mehrere Federn bzw. über einen Kraftspeicher. Es ist auch möglich, das Klemmelement als Klemmkeil auszubilden oder das Klemmelement entlang einer Kurvenführung verschiebbar zu lagern. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zur Entriegelung des Klemmelements vorgesehen, mittels denen die kraftschlüssige Verbindung des Klemmelements von dem Halteteil lösbar ist. Zur Entriegelung des Klemmelements kann ein Zugelement vorgesehen sein, mittels dem das Klemmelement von dem Halteteil lösbar ist. Dabei muss die Kontaktfläche des Klemmelements nur geringfügig von dem Halteteil weg bewegt werden muss, um das Halteteil frei zugeben.

Vorzugsweise liegt das Klemmelement über eine linienförmige Kontaktfläche an dem Halteteil an, der parallel zur Drehachse des Klemmelements verläuft. Die Kontaktfläche kann dabei kantenförmig, gerundet oder mit einer anderen Anlagekontur ausgebildet sein, um hohe Klemmkräfte bereitzustellen. Die hohen Klemmkräfte werden bei diesem Klemmsystem durch eine Kraftvervielfachung durch den Hebeleffekt erzeugt. Anstelle einer Drehachse an der das Klemmelement gelagert ist, kann das

Klemmelement auch so befestigt sein, dass es durch Biegung des Klemmelements die Funktion erfüllt.

Das Halteteil ist vorzugsweise stufenlos an dem Klemmmechanismus festleg- bar, so dass der Schubkasten bei der Montage auf die Auszugsführung aufgesetzt und geringfügig eingeschoben wird, das Halteteil bereits an dem Klemmmechanismus festgelegt ist, besitzt der Monteur die Sicherheit, dass der Schubkasten nicht versehentlich bei einem Herausziehen von der Auszugsführung in Öffnungsrichtung rutschen kann. Vielmehr wird der Klemmmechanis- mus aktiviert, sobald das Halteteil in der Aufnahme an dem Klemmelement vorbei geführt wird. Ein nachträgliches weiteres Einschieben des Schubkastens für eine stufenlose Verstellung ist dabei problemlos möglich.

Für eine besonders stabile Befestigung des Schubkastens können das Halteteil und die an dem Halteteil anliegende Kontaktfläche des Klemmhebels aus Metall hergestellt sein, beispielsweise aus einem Stahlblech. Anders als Metall fließt Kunststoff, so dass nur geringere Kräfte über den Klemmmechanismus aufgenommen werden können, wobei der Einsatz von Kunststoffen, insbesondere verstärkten Kunststoffen, durchaus möglich ist. Vorzugsweise ist die Drehachse des Klemmhebels in Einführrichtung vor einer Kontaktfläche des Klemmhebels an dem Halteteil angeordnet. Dadurch wird eine Selbsthemmung bewirkt, wobei in der montierten Position ein Winkel zwi- sehen der Kontaktfläche des Klemmhebels zur Drehachse in einem Winkel zur Längsrichtung des Halteteils zwischen 55 und 89°, insbesondere 70° bis 85°, angeordnet sein kann. Durch die Winkelstellung des Klemmhebels ist bei dem Klemmsystem die Freilaufrichtung und die Sperrrichtung definiert. Wenn das Halteteil in Sperrrichtung belastet wird, tritt ein selbstverstärkender Effekt auf, so dass bei erhöhter Belastung des Halteteils in Sperrrichtung die Klemmkraft ebenfalls steigt.

Für eine einfache Montage kann die Aufnahme an einem Befestigungsteil aus- gebildet sein, an dem der Klemmhebel drehbar gelagert ist. Dann kann der

Klemmhebel mit der Aufnahme als Einheit an der Schiene oder dem Schubkasten vormontiert werden. Vorzugsweise ist das Befestigungsteil verschiebbar an oder in einem Gehäuse gelagert. Dadurch kann das Befestigungsteil über Mittel zur Seitenverstellung relativ zu dem Gehäuse bewegt werden, so dass eine exakte Ausrichtung des Schubkastens auch senkrecht zur Bewegungsrichtung der Auszugsführung in horizontale Richtung möglich ist. Es kann auch eine Höhenverstellung und/oder eine Tiefenverstellung vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Schubkasten ; Figur 2 eine perspektivische Detaildarstellung eines Schubkastens mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Festlegen des Schubkastens bei der Montage im unverbunde- nen Zustand;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 2 ohne Halteteil ;

Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung der Figur 3; Figuren 5A und 5B zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 3 in der verriegelten und entriegelten Position; Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Seitenwänden eine oder mehrere Auszugsführungen 3 fixiert sind, die jeweils mindestens eine verfahrbare Schiene 5 aufweisen. Ein Schubkasten 4 ist an zwei solchen Schienen 5 verfahrbar gehalten, wobei hierfür an jeder Schiene 5 eine Vorrichtung 1 0 zur Festlegung des Schubkastens 4 an der Schiene 5 vorgesehen ist, wie dies aus der Unteransicht der Figur 2 erkennbar ist. An einem Boden 7 des Schubkastens 4 ist eine erste Vorrichtung 1 0 mit Seitenverstellung zum Festlegen des Schubkastens und eine zweite Vorrichtung 1 0 ohne Seitenverstellung zum Festlegen des Schubkastens an einer Schiene 5 fixiert. Jede Vorrichtung 1 0 umfasst dabei ein Gehäuse 1 5, das an einer Frontblende 6 und/oder dem Boden 7 des Schubkastens 4 festgelegt ist.

In der Detailansicht der Figur 2 ist die Vorrichtung 1 0 bei der Montage gezeigt. Das Gehäuse 1 5 kann über Befestigungsmittel 1 6 an der Unterseite des Schubkastens 4 fixiert werden, wobei eine Aufnahme 20 zum Einfügen eines stegförmigen Halteteils 1 2 vorgesehen ist. Das Halteteil 12 ist an der Schiene 5 der Auszugsführung 3 gehalten. Dabei kann das stegförmige Halteteil 1 2 wahlweise über eine integral ausgebildete Lasche 9 an der Schiene 5 gebildet oder als gesondertes Bauteil ausgebildet sein, das an der Schiene 5 festgelegt oder über weitere Bauteile an der Schiene 5 fixiert ist oder das Halteteil 1 2 ist ein Teil des Schienenprofils der Schiene 5. An der Lasche 9 ist eine Einrichtung 1 1 zur Tiefenverstellung vorgesehen, die einen drehfesten, aber axial

verschieblich gelagerten Gewindebolzen 14 aufweist, an dem eine Rändelmutter 1 3 drehbar, aber in Axialrichtung linear unverschieblich gelagert ist. Dadurch kann durch Drehen der Rändelmutter 1 3 der Gewindebolzen 14 in Längsrichtung der Schiene 5 bewegt werden und somit einen Anschlag bewegen, der die maximale Einstecktiefe des Halteteils 1 2 in die Aufnahme 20 vorgibt. Optional kann auf eine solche Einrichtung 1 1 zur Tiefenverstellung auch verzichtet werden. Für die Montage wird der Schubkasten 4 auf die beiden Schienen 5 der zwei Auszugsführungen 3 aufgesetzt und in die Schließposition eingeschoben. Dabei wird an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein stegförmiges Halteteil 12 in die Aufnahme 20 der Vorrichtung 1 0 bzw. 1 0' eingeschoben und über einen Klemmmechanismus fixiert, der das Halteteil 1 2 klemmend und reibschlüssig gegen ein Herausziehen sichert. Über eine Einrichtung 1 8 zur Seitenverstellung kann ein seitliches Fugenbild angepasst werden. Die Einrichtung 1 8 zur Seitenverstellung umfasst eine Rändelmutter 1 9, die durch Drehen bewirkt, dass die Aufnahme 20 relativ zum Gehäuse 15 in horizontale Richtung seitlich be- wegt wird, um eine Seitenverstellung vorzunehmen.

In den Figuren 3 und 4 ist die Vorrichtung 1 0 gezeigt, an der eine Aufnahme 20 zur Aufnahme des Haltteils 1 2 ausgebildet ist. Die Vorrichtung 1 0 umfasst ein plattenförmiges Befestigungsteil 23, an dem der Klemmhebel 25 um eine Dreh- achse 24 drehbar gelagert ist und durch eine Feder 30 in die verriegelte Position vorgespannt ist. Der Klemmhebel 25 kann auch anders befestigt sein oder einstückig mit der Befestigungsplatte ausgeführt sein. Wenn der Klemmhebel nicht drehbar gelagert ist, kann der Klemmhebel durch Biegung sein Funktion erfüllen. Der Klemmhebel 25 ist hier aus einem gebogenen Metallblech herge- stellt, das einen Abschnitt des plattenförmigen Befestigungsteils 23 U-förmig umgreift. Am Boden des U's ist dabei eine Kontaktfläche 26 ausgebildet, die als linienförmiger Kontakt an dem Halteteil 12 anliegt.

An dem Befestigungsteil 23 ist ferner ein modifizierter Schieber 27 vorgesehen, der eine andere Form als der Schieber 1 7 in Figur 2 aufweist, aber ebenfalls zur Entriegelung des Klemmhebels 25 dient. Hierfür ist an dem Schieber 27 eine Halterung 36 vorgesehen, um die Mittel zur Entriegelung 28 zu Betätigen, die ein Zugelement umfassen das mit einem Abschnitt 37 in die Halterung 36 eingreift. Das Zugelement ist auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Ab- schnitt 48 in einem keilförmigen Spalt 29 zwischen dem Klemmhebel 25 und dem Befestigungsteil 23 angeordnet. Durch Ziehen des Zugelementes kann der Klemmhebel 25 gegen die Kraft einer Feder in die Entriegelungsposition verschwenkt werden. An dem Schieber 27 sind Langlöcher 38 vorgesehen, die von Zapfen 39 durchgriffen sind, um den Schieber 27 entsprechend zu führen.

In Figur 5A ist der Klemmhebel 25 in der verriegelten Position, aber ohne Halteteil 1 2 dargestellt. Der Schieber 27 weist Federelemente 42 auf, die sich gegen einen Abschnitt der Mittel zur Entriegelung 28 abstützen und so den Schieber 27 in seiner Ausgangsposition halten. Um den Klemmhebel 25 zu entriegeln, wird der Schieber 27 gegen die Kraft der Federelemente 42 entlang der Langlöcher 38 bewegt, bis die in Figur 5B gezeigte Position erreicht ist. Durch das Verschieben des Schiebers 27 wird das Zugelement der Mittel 28 zur Entriegelung des Klemmhebels 25 bewegt, das entlang des Spaltes 29 verfahren wird und dadurch den Klemmhebel 25 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt hat. Dadurch wird der Spalt zwischen dem Kontaktbereich 26 des Klemmhebels 25 und der gegenüberliegenden Seitenwand 22 vergrößert, so dass das Halteteil 12 aus der Aufnahme 20 zerstörungsfrei herausgezogen werden kann.

Das plattenförmige Befestigungsteil 23 wird in eine Aufnahme 33 an dem Gehäuse 15 eingefügt. An dem Gehäuse 15 ist ferner eine Aussparung 21 im Bereich der Aufnahme 20 ausgebildet. Das Befestigungsteil 23 weist eine Aufnahme 35 zum Einfügen eines Randabschnittes der Rändelmutter 19 auf, damit für eine Seitenverstellung das Befestigungsteil 23 relativ zu dem Gehäuse 15 verschoben werden kann.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht sowohl der Klemmhebel 25 als auch das Befestigungsteil 23 aus Metall, insbesondere einem Stahlblech. Dadurch können besonders hohe Haltekräfte auf das ebenfalls metallische Halteteil 12 aufgebracht werden.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Auszugsführung

4 Schubkasten

5 Schiene

6 Frontblende

7 Boden

9 Lasche

10, 10' Vorrichtung

1 1 Einrichtung

12 Halteteil

13 Rändelmutter

14 Gewindebolzen

15 Gehäuse

1 6 Befestigungsmittel

17 Schieber

18 Einrichtung

19 Rändelmutter

20 Aufnahme

22 Seitenwand

23, 23' Befestigungsteil

24 Drehachse

25 Klemmhebel

26 Kontaktbereich

27 Schieber

28 Mittel zur Entriegelung

29 Spalt

30 Feder

33 Aufnahme

35 Aufnahme

36 Halterung

37 Abschnitt

38 Langlöcher

39 Zapfen

42 Federelement

48 Abschnitt