Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen eines

Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, mit einem Klemmmechanismus mit einer Aufnahme, in die ein stegförmiges Halteteil einfügbar ist, wobei an der Aufnahme ein selbsthemmendes Klemmelement vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil klemmend gegen ein Herausziehen gesichert ist, und ein Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes.

Die EP 1 285 604 offenbart eine Vorrichtung zur Fixierung eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, bei der ein am Schubkasten

befestigbares Basisteil und ein an der Auszugsführung festlegbares Rastelement vorgesehen sind. Für einen Ausgleich des Abstandes der Führungsschienen der Auszugsführungen ist das Rastelement relativ zu dem Basisteil in gewissen Toleranzen verschiebbar. Durch die Ausbildung des Rastelementes und des Basisteils als Kunststoffteil sind die Haltekräfte begrenzt, gerade bei schweren Schubkästen, die in Auszugsrichtung bis zur maximalen Auszugsposition verfahren werden. Zudem ist es wünschenswert, den Schubkasten möglichst exakt innerhalb des Möbelkorpus zu positionieren, um ein ansprechendes Fugenbild zu erhalten. Die WO 2009/149479 offenbart eine Vorrichtung zum lösbaren Kuppeln einer Schublade mit einer Auszugsführung, bei der ein Halteteil und ein Gegenhalte- teil über ein elastisches Materialstück miteinander verbunden sind. Dies führt zu einer Reduzierung der Positionsgenauigkeit in Längsrichtung. In seitliche Richtung ist der Schubkasten über eine Rastvorrichtung an der Schiene fest- legbar. Bei den genormten Anschlagtests für Schubkästen, bei denen die

Schubkästen mit Beladung herausgezogen werden, ergeben sich allerdings nur vergleichsweise geringe Haltekräfte einer solchen Rastverbindung.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Ver- fahren zum Festlegen eines Schubelementes zu schaffen, bei der hohe Haltekräfte bereitgestellt werden können.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 21 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes um- fasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme, in die ein stegförmiges Halteteil einfügbar ist, wobei an der Aufnahme ein selbsthemmender Klemm- element vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil reibschlüssig gegen ein Herausziehen gesichert ist. Dadurch kann über den selbsthemmenden Klemmelement ein besonders stabiles Festlegen des Schubelementes erfolgen, insbesondere auch im Hinblick auf Anschlagtests, bei dem der Schubkasten im be- ladenen Zustand in die maximale Öffnungsposition bewegt wird. Der selbst- hemmende Klemmelement des Klemmmechanismus sorgt für ein Festhalten des Halteteils derart, dass dieses nicht weiter in Öffnungsrichtung aus der Aufnahme herausgezogen werden kann. Ein Einfügen des Halteteils in die Aufnahme des Klemmmechanismus ist hingegen vergleichsweise einfach, da nur geringe Reibkräfte überwunden werden müssen, so dass die Montage einfach gestaltet werden kann. Zudem kann durch eine kraftschlüssige Verbindung des Klemmelements eine stufenlose Fixierung des Halteteils bewirkt werden, was eine besonders genaue Positionierung des Schubelementes in Öffnungsrichtung ermöglicht. Eine erfindungsgemäße reibschlüssige bzw. kraftschlüssige Verbindung unterscheidet sich von einer formschlüssigen Verbindung dadurch, dass die Haltekräfte durch Reibkräfte und nicht durch formschlüssige Anschlagselemente, wie Zähne oder Anschläge bereitgestellt werden. Dadurch kann bei einer kraftschlüssigen Fixierung des Halteteils eine stufenlose Verstellung erhalten wer- den, die von Anschlagselementen unabhängig ist.

Das stegförmige Halteteil kann für die kraftschlüssige Verbindung eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweisen, die bereichsweise in Kontakt mit einer Kontaktfläche an dem Klemmelement steht. Das Halteteil kann streifenförmig, winkelförmig, U-förmig, als Hohlprofil oder mit anderen Geometrien hergestellt sein, insbesondere aus Metall, wobei für die reibschlüssige Verbindung ein Abschnitt eines Profils eingesetzt werden kann. Das Halteteil kann auch durch einen Abschnitt des Auszugsführungsprofils gebildet sein. Vorzugsweise ist der Klemmelement als Klemmhebel ausgebildet und um eine Drehachse drehbar gelagert. Dabei kann der Klemmhebel in eine verriegelte Position vorgespannt sein, insbesondere über eine oder mehrere Federn bzw. über einen Kraftspeicher. Es ist auch möglich, dass das Klemmelement mindestens einen Klemmhebel aufweist, der durch Verbiegung bewegbar ist. Auch andere Klemmelemente, wie Keile oder Klemmelemente an Kurvenführungen können eingesetzt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zur Entrie- gelung des Klemmelements vorgesehen, mittels denen die kraftschlüssige Verbindung des Klemmelements von dem Halteteil lösbar ist. Zur Entriegelung des Klemmelements kann ein linear bewegbarer Schieber vorgesehen sein. Alternativ kann ein schwenkbarer Hebel eingesetzt werden, um den Klemmelement in eine Entriegelungsposition zu bewegen.

Vorzugsweise liegt der Klemmelement über eine linienförmige Kontaktfläche an dem Halteteil an, die parallel zur Drehachse des Klemmelements verläuft. Die Kontaktfläche kann dabei kantenförmig, gerundet oder mit einer anderen Anlagekontur ausgebildet sein, um hohe Klemmkräfte bereitzustellen. Die hohen Klemmkräfte werden bei diesem Klemmsystem durch eine Kraftvervielfachung durch den Hebeleffekt erzeugt.

Das Halteteil ist stufenlos an dem Klemmmechanismus festlegbar, so dass der Schubkasten bei der Montage auf die Auszugsführung aufgesetzt und gering- fügig eingeschoben wird, das Halteteil an dem Klemmmechanismus festgelegt ist, besitzt der Monteur die Sicherheit, dass der Schubkasten nicht versehentlich bei einem Herausziehen von der Auszugsführung in Öffnungsrichtung rutschen kann. Vielmehr wird der Klemmmechanismus aktiviert, sobald das Halteteil in der Aufnahme an dem Klemmelement vorbei geführt wird. Ein nachträg- liches weiteres Einschieben des Schubkastens für eine stufenlose Verstellung ist dabei problemlos möglich.

Für eine besonders stabile Befestigung des Schubkastens können das Halteteil und die an dem Halteteil anliegende Kontaktfläche des Klemmelements aus Metall hergestellt sein, beispielsweise aus einem Stahlblech. Anders als Metall fließt Kunststoff, so dass nur geringere Kräfte über den Klemmmechanismus aufgenommen werden können, wobei der Einsatz von Kunststoffen, insbesondere verstärkten Kunststoffen, durchaus möglich ist. Vorzugsweise ist die Drehachse des Klemmelements in Einführrichtung vor einer Kontaktfläche des Klemmelements an dem Halteteil angeordnet. Dadurch wird eine Selbsthemmung bewirkt, wobei in der montierten Position ein Winkel zwischen der Kontaktfläche des Klemmelements zur Drehachse in einem Winkel zur Längsrichtung des Halteteils zwischen 55 und 89°, insbesondere 70° bis 85°, angeordnet sein kann. Durch die Winkelstellung des Klemmelements oder Klemmhebels ist bei dem Klemmsystem die Freilaufrichtung und die Sperrrichtung definiert. Wenn das Halteteil in Sperrrichtung belastet wird, tritt ein selbstverstärkender Effekt auf, so dass bei erhöhter Belastung des Halteteils in Sperrrichtung die Klemmkraft ebenfalls steigt.

Für eine einfache Montage kann die Aufnahme an einem Befestigungsteil ausgebildet sein, an dem der Klemmhebel drehbar gelagert ist. Dann kann der Klemmhebel mit der Aufnahme als Einheit an der Schiene oder dem Schubkasten vormontiert werden. Vorzugsweise ist das Befestigungsteil verschiebbar an oder in einem Gehäuse gelagert. Dadurch kann das Befestigungsteil über Mittel zur Seitenverstellung relativ zu dem Gehäuse bewegt werden, so dass eine exakte Ausrichtung des Schubkastens auch senkrecht zur Bewegungsrichtung der Auszugsführung in horizontale Richtung möglich ist. Es kann auch eine Höhenverstellung und/oder eine Tiefenverstellung vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigerügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Schubkasten;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes ohne Schubkasten;

Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Vorrichtung der Figur 2;

Figur 4 eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Figur 2 als Horizontalschnitt

Figur 5 eine Ansicht einer modifizierten Vorrichtung zur Festlegung eines Schubelementes ohne Gehäuse, und

Figur 6 eine Ansicht der Vorrichtung der Figur 5 bei der Entriegelung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem an den Seitenwänden eine oder mehrere Auszugsführungen 3 fixiert sind, die mindestens eine verfahrbare Schiene 5 aufweisen. Ein Schubkasten 4 ist an zwei solchen Schienen 5 verfahrbar gehalten, wobei hierfür an jeder Schiene 5 eine Vorrichtung 1 0 zur Festlegung des Schubkastens an der Schiene 5 vorgesehen ist, wie dies aus der Unteransicht der Figur 2 erkennbar ist. An einem Boden 7 des Schubkas- tens 4 ist eine erste Vorrichtung 1 0 und eine zweite Vorrichtung 1 0 zum Festlegen des Schubkatsens an jeweils einer Schiene 5 fixiert. Jede Vorrichtung 1 0 umfasst dabei ein Gehäuse 1 5, das an einer Frontblende 6 und/oder dem Boden 7 des Schubkastens 4 festgelegt ist. Zumindest eine der Vorrichtungen 1 0 kann dabei eine Seiten, Höhen- oder Tiefenverstellung aufweisen, um die Frontblende 6 in horizontale Richtung senkrecht zur Auszugsrichtung zu positionieren.

In der Detailansicht der Figuren 2, 3 und 4 ist die Vorrichtung 1 0 mit dem Gehäuse 1 5 gezeigt. Das Gehäuse 1 5 ist über Befestigungsmittel an Öffnungen 1 6 an der Unterseite des Schubkastens 4 fixiert, wobei eine Aufnahme 20 zum Einfügen eines Halteteils 1 2 vorgesehen ist. Das Halteteil 1 2 ist an der Schiene 5 der Auszugsführung 3 gehalten. Dabei kann das stegförmige Halteteil 12 wahlweise eine integral ausgebildete Lasche 9 an der Schiene 5 sein, oder als mindestens ein weiteres Bauteil an der Schiene 5 fixiert sein oder das Halteteil 1 2 ist ein Teil des Schienenprofils der Schiene 5.. An dem stegförmigen Halteteil 1 2 kann eine Einrichtung zur Tiefenverstellung vorgesehen sein, um die Einstecktiefe des Halteteils 1 2 in die Aufnahme 20 einzustellen. Optional kann auf eine solche Einrichtung zur Tiefenverstellung auch verzichtet werden. Für die Montage wird der Schubkasten 4 auf die beiden Schienen 5 der zwei Auszugsführungen 3 aufgesetzt und in die Schließposition eingeschoben. Dabei wird an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein stegförmiges Halteteil 12 in die Aufnahme 20 der Vorrichtung 1 0 eingeschoben und über einen Klemmmechanismus fixiert, der das Halteteil 12 klemmend und reibschlüssig gegen ein Herausziehen sichert.

In Figur 4 ist die Vorrichtung 1 0 bei der Montage des Halteteils 1 2 gezeigt, das in die Aufnahme an dem Gehäuse 1 5 eingefügt wird. Neben dem Halteteil 12 ist ein linear verfahrbarer Steg 28 vorgesehen, der mit einem Schieber 1 7 ver- bunden ist, der über eine Feder 32 in eine Ausgangsposition vorgespannt ist. Die Feder 32 ist dabei einerseits am Schieber 1 7 und andererseits an einem Anschlag 33 an der Lasche 9 abgestützt. Wie in Figur 4 gezeigt ist, wird für die Montage das stegförmige Halteteil 12 in die Aufnahme 20 eingeschoben und dort gegen ein Herausziehen gesichert. Hierfür ist an der Aufnahme 20 ein Klemmmechanismus vorgesehen, der einen um eine Achse 24 drehbar gelagerten Klemmhebel 25 aufweist. Der Klemmhe- bei 25 weist dabei eine Kontaktfläche 26 auf, die kraftschlüssig gegen eine Seitenfläche des Halteteils 1 2 anlegbar ist. Auf der gegenüberliegenden Seite ist das Halteteil 1 2 durch eine Seitenwand 22 abgestützt, die an einem plattenför- migen Befestigungsteil 23 ausgebildet ist, an dem auch der Klemmhebel 25 drehbar gelagert ist. Der Klemmhebel 25 weist eine integral ausgebildete Feder 30 auf, die an einem Anschlag 27 anliegt, um den Klemmhebel 25 in die verriegelnde Position vorzuspannen. Beim Einführen des Halteteils 1 2 wird der Hebel 25 gegen die Kraft der Feder 30 verschwenkt.

Der Klemmhebel 25 ist aus einem gebogenen Metallblech hergestellt, das ei- nen Abschnitt des plattenförmigen Befestigungsteils 23 U-förmig umgreift. Am Boden des ITs ist dabei die Kontaktfläche ausgebildet, die als linienförmige Kontaktfläche 26 an dem Halteteil 12 anliegt.

Zum Lösen der Klemmwirkung kann der Haltesteg 28 über den Schieber 17 gegen die Kraft der Feder 32 in die Aufnahme 20 eingeschoben werden, wodurch der Klemmhebel 25 in Figur 4 gegen den Uhrzeigersinn gedrückt wird und sich somit von dem Halteteil 12 abhebt. In dieser Position kann dann das Halteteil 12 aus der Aufnahme 20 zerstörungsfrei herausgezogen werden. In Figur 5 ist eine modifizierte Vorrichtung 1 0' zur Festlegung eines Schubkastens an einer Schiene 5 einer Auszugsführung gezeigt, bei der das Gehäuse 1 5 ausgeblendet wurde. In die Aufnahme 20 ist wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ein stegförmiges Halteteil 1 2 eingefügt und dort über den Klemmhebel 25 kraftschlüssig festgelegt, wobei die Mittel zur Entriegelung nicht durch einen linear verfahrbaren Schieber 1 7, sondern einen

verschwenkbaren Hebel 1 7' gebildet sind. Wie die Ansicht der Figur 6 zeigt, kann der Hebel 1 7' verschwenkt werden, und dadurch den Klemmhebel 25 in eine Entriegelungsposition bewegen. Dadurch kann das Halteteil 12 aus der Aufnahme 20 heraus bewegt werden und der Schubkasten von der Auszugs- führung 5 gelöst werden. Der Hebel 1 7' steht dabei in Verbindung mit einem Entriegelungselement 28', das den Klemmhebel 25 entsprechend bewegt.

Im Übrigen ist dieses Ausführungsbeispiel wie das erste Ausführungsbeispiel ausgebildet. Optional kann bei den Vorrichtungen 1 0 eine Einrichtung 18 zur Seiten-, Höhen,- Tiefenverstellung vorgesehen sein, um das Fugenbild anzupassen. Die Einrichtung zur Seitenverstellung kann beispielsweise eine Rändelmutter aufweisen, die in eine Aufnahme 35 eingreift und durch Drehen bewirkt, dass das Gehäuse 1 5 relativ zu der Aufnahme 20 in horizontale Richtung seitlich bewegt wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht sowohl der Klemmhebel 25 als auch das Befestigungsteil 23 aus Metall, insbesondere einem Stahlblech.

Dadurch können besonders hohe Haltekräfte auf das ebenfalls metallische Halteteil 12 aufgebracht werden.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Auszugsführung

4 Schubkasten

5 Schiene

6 Frontblende

7 Boden

9 Lasche

10 Vorrichtung

12 Halteteil

15 Gehäuse

1 6 Öffnungen

17 Schieber

17' Hebel

20 Aufnahme

22 Seitenwand

23 Befestigungsteil

24 Drehachse

25 Klemmelement

26 Kontaktfläche

27 Anschlag

28 Haltesteg

28' Entriegelungselement

30 Feder

32 Feder

33 Anschlag

35 Aufnahme