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Title:
DEVICE AND METHOD FOR FIXING A PUSH ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/177732
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for fixing a push element, in particular a drawer box (4) to a rail (5) of a pull-out guide (3), said device comprising a clamping mechanism with a receptacle (20) for a holding part (12) and a device for depth adjustment for the drawer box (4), wherein the device (11) for depth adjustment comprises a stop (100) that can be adjusted either on or in the receptacle (20). As a result, a precise orientation of the drawer box (4) to a pull-out guide (3) can be achieved using simple means.

Inventors:
BOEKHOFF HEIKO (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/059890
Publication Date:
November 10, 2016
Filing Date:
May 03, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/04
Domestic Patent References:
WO2014180899A12014-11-13
Foreign References:
DE102013104829A12014-11-13
DE102011000724A12012-08-16
EP1285604A12003-02-26
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3), mit einem Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20) für ein Halteteil (12) und eine Einrichtung zur Tiefenverstellung für den Schubkasten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1 1 ) zur Tiefenverstellung ein an oder in der Aufnahme (20) verstellbaren Anschlag (100) aufweist.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1 1 ) zur Tiefenverstellung stufenlos verstellbar ist.

Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Tiefenverstellung ein Gewinde oder einen Exzenter als Antriebsmittel aufweist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufnahme (20) ein selbsthemmendes Klemmelement (25) vorgesehen ist, mittels dem das Halteteil (12) reibschlüssig gegen ein Herausziehen gesichert ist und das Klemmelement (25).

Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet.dass das Klemmelement ein Klemmhebel (25) ist.

Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der

Klemmhebel (25) in die verriegelte Position vorgespannt ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (28) zur Entriegelung des Klemmhebels (25) vorgesehen sind, mittels denen die kraftschlüssige Verbindung des Klemmhebels (25) von dem Halteteil (12) lösbar ist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (25) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist und ein erster Arm mit einer Kontaktfläche (26) an dem Halteteil (12) anliegt und der zweite Arm über Mittel (28) zur Entriegelung des Klemmhebels (25) bewegbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (25) über eine linienförmige Kontaktfläche (26) an dem Halteteil (12) anliegt, die parallel zur Drehachse (24) des Klemmhebels (25) verläuft.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Halteteil (12) anliegende Oberfläche des Klemmhebels (23) sowie das Halteteil (12) aus Metall hergestellt sind. 1 1 . Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (24) des Klemmhebels (25) in Einführrichtung vor einer Kontaktfläche (26) des Klemmhebels (25) an dem Halteteil (12) angeordnet ist. 12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (20) an einem Befestigungsteil (23) ausgebildet ist, an dem der Klemmhebel (25) drehbar gelagert ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Be- festigungsteil (23) verschiebbar an oder in einem Gehäuse (15) gelagert ist.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Versteilvorrichtung vorgesehen ist, die den Schubkasten (4) relativ zur Auszugsführung (3) seitlich oder in der

Höhe verstellt.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (100) der Tiefenverstellung die Ein- schubtiefe des Klemmmechanismus begrenzt.

1 6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels der Tiefenverstellung die relative Lage des Schubelements zur Auszugsführung (3) einstellbar ist.

17. Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einem Schubkasten (4), der über zwei Auszugsführungen (3) bewegbar am Möbelkorpus (2) gehalten ist, und mindestens eine Auszugsführung (3) über eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit dem Schubkasten (4) ver- bunden ist.

18. Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens (4) an einer Schiene (5) einer Auszugsführung (3) in einem Möbelteil, mit einem Klemmmechanismus mit einer Aufnahme (20) für ein Halteteil (12) und eine Einrichtung zur Tiefenverstellung für den Schubkasten (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement auf die Auszugsführung (3) aufgesetzt wird, das Schubelement bis zur Einstellposition in das Möbelteil aufgeschoben wird, das Schubelement zumindest teilweise aus dem Möbelteil herausgezogen wird und die Tiefenverstellung so eingestellt wird, dass das der Klemmmechanismus nicht weiter auf das

Halteteil (12) aufgeschoben werden kann.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festlegen eines

Schubelementes, insbesondere eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, mit einem Klemmmechanismus mit einer Aufnahme für ein Halteteil und eine Einrichtung zur Tiefenverstellung für das Schubelement, und ein Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes

Die WO 2014/180899 offenbart eine Auszugsführung, bei der an einer Laufschiene ein Kupplungselement angeordnet ist, das mit einem am Möbelteil angeordneten korrespondierenden Kupplungselement zusammenwirkt, um das Möbelteil mit der Laufschiene zu verbinden. An der Laufschiene ist mindestens eine Versteileinrichtung zur Verschiebung der Position des Kupplungselements relativ zur Laufschiene in zumindest einer Raumrichtung angeordnet. Die Verstellung des gesamten Kupplungsteils erfordert mehrere Montageschritte bei der Ausrichtung des Schubkastens. Zudem kann das Verrasten an der Schiene nur in mehreren Stufen durch beabstandete Rastelemente erfolgen.

Die EP 1 285 604 offenbart eine Vorrichtung zur Fixierung eines Schubkastens an einer Schiene einer Auszugsführung, bei der ein am Schubkasten

befestigbares Basisteil und ein an der Auszugsführung festlegbares Rastelement vorgesehen sind. Für einen Ausgleich des Abstandes der Führungsschie- nen der Auszugsführungen ist das Rastelement relativ zu dem Basisteil in gewissen Toleranzen verschiebbar. Durch die Ausbildung des Rastelementes und des Basisteils als Kunststoffteil sind die Haltekräfte begrenzt, gerade bei schweren Schubkästen, die in Auszugsrichtung bis zur maximalen Auszugsposition verfahren werden. Zudem ist es wünschenswert, den Schubkasten mög- liehst exakt innerhalb des Möbelkorpus zu positionieren, um ein ansprechendes Fugenbild zu erhalten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Festlegen eines Schubelementes zu schaffen, bei der eine einfa- che Ausrichtung des Schubkasten hinsichtlich der Tiefenverstellung ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalend es Anspruches 18 gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Festlegen eines Schubelementes um- fasst einen Klemmmechanismus mit einer Aufnahme, wobei die Einrichtung zur Tiefenverstellung einen an oder in der Aufnahme verstellbaren Anschlag auf- weist. Dadurch muss zur Tiefenverstellung nicht mehr die gesamte Aufnahme bewegt werden, sondern es reicht aus, über den Anschlag die Einstecktiefe des Halteteils zu begrenzen. Dadurch kann die Einrichtung zur Tiefenverstellung kompakt ausgebildet werden. Unter„Tiefenverstellung" im Sinne der Anmeldung wird eine Verstellung in Längsrichtung der Auszugsführung verstanden, so dass der Schubkasten in der montierten Position in der Tiefe des Möbelkorpus verstellt wird.

Vorzugsweise ist die Einrichtung zur Tiefenverstellung stufenlos verstellbar. Hierfür kann die Einrichtung zur Tiefenverstellung beispielsweise eine auf ei- nem Gewindebolzen drehbar gelagerte Rändelmutter, ein Gewinde oder einen Exzenter als Antriebsmittel aufweisen.

In einer weiteren Ausgestaltung ist an der Aufnahme ein selbsthemmendes Klemmelement, insbesondere ein selbsthemmender Klemmhebel vorgesehen, mittels dem das Halteteil reibschlüssig gegen ein Herausziehen gesichert ist.

Dadurch kann über den selbsthemmenden Klemmhebel ein besonders stabiles Festlegen des Schubelementes erfolgen, insbesondere auch im Hinblick auf Anschlagtests, bei dem der Schubkasten im beladenen Zustand in die maximale Öffnungsposition bewegt wird. Der selbsthemmende Klemmhebel des Klemmmechanismus sorgt für ein Festhalten des Halteteils derart, dass dieses nicht weiter in Öffnungsrichtung aus der Aufnahme herausgezogen werden kann. Ein Einfügen des Halteteils in die Aufnahme des Klemmmechanismus ist hingegen vergleichsweise einfach, da nur geringe Reibkräfte überwunden werden müssen, so dass die Montage einfach gestaltet werden kann. Zudem kann durch eine reibschlüssige Verbindung des Klemmhebels eine stufenlose Fixierung des Halteteils bewirkt werden, was eine besonders genaue Positionierung des Schubelementes in Öffnungsrichtung ermöglicht. Ferner ist der Klemmhebel um eine Drehachse drehbar gelagert. Eine reibschlüssige oder kraftschlüssige Verbindung unterscheidet sich von einer formschlüssigen Verbindung dadurch, dass die Haltekräfte durch Reibkräfte und nicht durch in entsprechende Gegenkonturen greifende, formschlüssige Anschlagelemente, wie Zähne oder Anschläge bereitgestellt werden. Dadurch kann bei einer reibschlüssigen Fixierung des Halteteils eine stufenlose Verstellung erreicht werden, die von Anschlagelementen unabhängig ist.

Das vorzugsweise stegförmige Halteteil kann für die reibschlüssige Verbindung eine im Wesentlichen ebene Oberfläche aufweisen, die bereichsweise in Kontakt mit einer Kontaktfläche an dem Klemmhebel steht. Das Halteteil kann streifenförmig, winkelförmig, U-förmig, als Hohlprofil oder mit anderen Geometrien hergestellt sein, insbesondere aus Metall, wobei für die reibschlüssige Verbindung ein Abschnitt eines Profils eingesetzt werden kann.

Dabei kann der Klemmhebel in eine verriegelte Position vorgespannt sein, insbesondere über eine oder mehrere Kraftspeicher, so dass eine ungewollte Entriegelung nicht stattfinden kann. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zur Entriegelung des Klemmhebels vorgesehen, mittels denen die kraftschlüssige Verbindung des Klemmhebels von dem Halteteil lösbar ist. Zur Entriegelung des Klemmhebels kann ein linear bewegbarer Schieber oder eine Taste vorgesehen sein. Dabei kann der Klemmhebel als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein, wobei ein erster Arm mit einer Kontaktfläche an dem Halteteil anliegt und ein zweiter Arm über die Mittel zur Entriegelung des Klemmhebels bewegbar ist. Durch die Einstellung der Länge der Hebelarme können entsprechende Kraftübertragungsverhältnisse bewirkt werden, wobei die Kontaktfläche nur geringfügig von dem Halteteil weg bewegt werden muss, um den Klemmhebel zu ent- riegeln.

Vorzugsweise liegt der Klemmhebel über eine linienförmige Kontaktfläche an dem Halteteil an, die parallel zur Drehachse des Klemmhebels verläuft. Die Kontaktfläche kann dabei kantenförmig, gerundet oder mit einer anderen Anla- gekontur ausgebildet sein, um hohe Klemmkräfte bereitzustellen. Die hohen Klemmkräfte werden bei diesem Klemmsystem durch eine Kraftvervielfachung durch den Hebeleffekt erzeugt.

Der Klemmmechanismus ist vorzugsweise stufenlos an dem Halteteil festleg- bar, so dass der Schubkasten bei der Montage auf die Auszugsführung aufgesetzt und geringfügig eingeschoben wird und sobald der Klemmmechanismus an dem Halteteil festgelegt ist, besitzt der Monteur die Sicherheit besitzt, dass der Schubkasten nicht versehentlich bei einem Herausziehen von der Auszugsführung in Öffnungsrichtung rutschen kann. Vielmehr wird der Klemmmecha- nismus aktiviert, sobald das Halteteil in der Aufnahme an dem Klemmhebel fixiert wird. Ein nachträgliches weiteres Einschieben des Schubkastens für eine stufenlose Verstellung ist dabei problemlos möglich. Für eine besonders stabile Befestigung des Schubkastens können das Halteteil und die an dem Halteteil anliegende Kontaktfläche des Klemmhebels aus Metall hergestellt sein, beispielsweise aus einem Stahlblech. Anders als Metall fließt Kunststoff, so dass nur geringere Kräfte über den Klemmmechanismus aufgenommen werden können, wobei der Einsatz von Kunststoffen, insbeson- dere verstärkten Kunststoffen, durchaus möglich ist.

Vorzugsweise ist die Drehachse des Klemmhebels in Einführrichtung vor einer Kontaktfläche des Klemmhebels an dem Halteteil angeordnet. Dadurch wird eine Selbsthemmung bewirkt, wobei in der montierten Position ein Winkel zwi- sehen der Kontaktfläche des Klemmhebels zur Drehachse in einem Winkel zur Längsrichtung des Halteteils zwischen 55 und 89°, insbesondere 70° bis 85°, angeordnet sein kann. Durch die Winkelstellung des Klemmhebels ist bei dem Klemmsystem die Freilaufrichtung und die Sperrrichtung definiert. Wenn das Halteteil in Sperrrichtung belastet wird, tritt ein selbstverstärkender Effekt auf, so dass bei erhöhter Belastung des Halteteils in Sperrrichtung die Klemmkraft ebenfalls steigt.

Für eine einfache Montage kann die Aufnahme an einem Befestigungsteil ausgebildet sein, an dem der Klemmhebel drehbar gelagert ist. Dann kann der Klemmhebel mit der Aufnahme als Einheit an der Schiene oder dem Schubkasten vormontiert werden. Vorzugsweise ist das Befestigungsteil verschiebbar an oder in einem Gehäuse gelagert. Dadurch kann das Befestigungsteil über Mittel zur Seitenverstellung relativ zu dem Gehäuse bewegt werden, so dass eine exakte Ausrichtung des Schubkastens auch senkrecht zur Bewegungsrichtung der Auszugsführung in horizontale Richtung möglich ist, wobei auch eine Höhenverstellung vorgesehen sein kann.

Für ein Montageverfahren zum Festlegen eines Schubkastens werden nur wenige Montageschritte benötigt, die werkzeugfrei ausgeführt werden können. Bei einer Tiefenverstellung in Verbindung mit einem Klemmmechanismus ist es möglich, den Schubkasten in den Korpus zu schieben bis auf das Niveau bzw. die Tiefe der benachbarten Blenden. Danach kann man den Schubkasten herauszuziehen und den Tiefenversteller bis gegen die Klemmvorrichtung drehen um die Blendenstellung zu fixieren. Der Tiefenversteller bildet so einen An- schlag für die Klemmvorrichtung, der verhindert, dass der Schubkasten und/oder die Klemmvorrichtung, weiter auf das Halteteil aufgeschoben werden kann. Man spart sich bei dieser Art der Einstellmöglichkeit mehrere Versuche, da der Schubkasten in eingebauter Position positioniert wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Schubkasten ;

Figur 2 eine Unteransicht des Schubkastens der Figur 1 ;

Figur 3A eine perspektivische Detaildarstellung der erfindungsgemä- ßen Vorrichtung zum Festlegen des Schubkastens;

Figur 3B eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 3A in der montierten Position ; Figuren 4A-4C mehrere Ansichten der Einrichtung zur Tiefenverstellung;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung ohne Schubkasten vor der Montage; Figur 6 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung ohne Gehäuse bei der Montage;

Figuren 7 bis 9 mehrere Ansichten der Vorrichtung zum Festlegen eines

Schubkastens ohne Halteteil, und

Figur 1 0 eine Ansicht einer modifizierten Vorrichtung zum Festlegen eines Schubkastens ohne Seitenverstellung.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Seitenwänden eine oder mehrere Auszugsführungen 3 fixiert sind, die jeweils mindestens eine verfahrbare Schiene 5 aufweisen. Ein Schubkasten 4 ist an zwei solchen Schienen 5 verfahrbar gehalten, wobei hierfür an jeder Schiene 5 eine Vorrichtung 1 0 bzw. 1 0' zur Festlegung des Schubkastens 4 an der Schiene 5 vorgesehen ist, wie dies aus der Unteransicht der Figur 2 erkennbar ist. An einem Boden 7 des Schubkastens 4 ist eine erste Vorrichtung 1 0 mit Seitenverstellung zum Festlegen des Schubkastens 4 und eine zweite Vorrichtung 1 0' ohne Seitenverstellung zum Festlegen des Schubkastens 4 an einer Schiene 5 fixiert. Jede Vorrichtung 1 0 und 1 0' umfasst dabei ein Gehäuse 1 5, das an einer Frontblende 6 und/oder dem Boden 7 des Schubkastens 4 festgelegt ist.

In der Detailansicht der Figur 3A ist die Vorrichtung 1 0 bei der Montage gezeigt. Das Gehäuse 1 5 kann über Befestigungsmittel 1 6 an der Unterseite des Schubkastens 4 fixiert werden, wobei eine Aufnahme 20 zum Einfügen eines Halteteils 12 vorgesehen ist. Das Halteteil 1 2 ist an der Schiene 5 der Auszugsführung 3 gehalten. Dabei kann das stegförmige Halteteil 1 2 wahlweise über eine integral ausgebildete Lasche 9 an der Schiene 5 festgelegt sein, beispielsweise durch Verschweißen, oder über weitere Bauteile an der Schiene 5 fixiert sein oder das Halteteil 1 2 ist ein Teil des Schienenprofils der Schiene 5. An der Lasche 9 ist eine Einrichtung 1 1 zur Tiefenverstellung vorgesehen, die einen drehfesten Gewindebolzen 14 aufweist, an dem eine Rändelmutter 1 3 drehbar, aber in Axialrichtung linear unverschieblich gelagert ist. Dadurch kann durch Drehen der Rändelmutter 1 3 der Gewindebolzen in Längsrichtung der Schiene 5 bewegt werden und somit einen Anschlag bewegen, der die Ein- stecktiefe des Halteteils 1 2 in der Aufnahme 20 vorgibt. Optional kann auf eine solche Einrichtung 1 1 zur Tiefenverstellung auch verzichtet werden.

Für die Montage wird der Schubkasten 4 auf die beiden Schienen 5 der zwei Auszugsführungen 3 aufgesetzt und in die Schließposition eingeschoben. Da- bei wird an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein stegförmiges Halteteil 12 in die Aufnahme 20 der Vorrichtung 1 0 bzw. 1 0' eingeschoben und über einen Klemmmechanismus fixiert, der das Halteteil 1 2 klemmend und reibschlüssig gegen ein Herausziehen sichert. In Figur 3B ist die montierte Position des Schubkastens 4 gezeigt. Das Halteteil 1 2 ist in die Aufnahme 20 eingeschoben worden und dort gegen ein Herausziehen gesichert. Über eine Einrichtung 1 8 zur Seitenverstellung kann nun das seitliche Fugenbild angepasst werden. Die Einrichtung 18 zur Seitenverstellung umfasst eine Rändelmutter 19, die durch Drehen bewirkt, dass das Gehäuse 1 5 relativ zu der Aufnahme 20 in horizontale Richtung seitlich bewegt wird, um eine Seitenverstellung vorzunehmen.

In den Figuren 4A bis 4C ist die Einrichtung zur Tiefenverstellung im Detail gezeigt. An einem Träger 95 sind zwei abgewinkelte Stege 91 und 92 vorgese- hen, zwischen denen die Rändelmutter 1 3 drehbar aber axial unverschieblich gelagert ist. Die Rändelmutter 1 3 ist dabei auf einem Gewindebolzen 1 01 gelagert, an dem auf einer Seite ein Stift 14, der durch eine Öffnung in dem Steg 92 durchgeführt ist, und auf der anderen Seite ein Anschlag 1 00 vorgesehen ist. Der blockförmige Anschlag 1 00 ist beabstandet von dem Steg 91 durch ein

Leitelement 90 geführt. Durch Drehen der Rändelmutter 1 3 kann der Anschlag 1 00 für eine Tiefenverstellung in Längsrichtung der Auszugsführung 3 verschoben werden, wie dies aus den unterschiedlichen Positionen der Figuren 4B und 4C ersichtlich ist.

In Figur 5 ist die Vorrichtung 1 0 ohne Halteteil 1 2 gezeigt. Die Vorrichtung 1 0 umfasst einen Schieber 1 7, der zur Entriegelung des Klemmmechanismus dient. Dadurch kann der Schubkasten 4 nach der Montage bei Betätigung des Schiebers 1 7 wieder demontiert werden.

In Figur 6 ist die Vorrichtung 1 0 ohne das Gehäuse 1 5 dargestellt, allerdings mit dem Halteteil 1 2, das in der Aufnahme 20 klemmend festgelegt ist.

Der Klemmmechanismus umfasst einen Klemmhebel 25, der um eine Dreh- achse 24 drehbar an einem Befestigungsteil 23 gelagert ist. Das Befestigungsteil 23 ist plattenförmig ausgebildet und bildet eine Seitenwand 22 der Aufnahme 20 aus, die dem Klemmhebel 25 gegenüber angeordnet ist. Das Halteteil 1 2 wird klemmend zwischen einer Kontaktfläche 26 des Klemmhebels 25 und der Seitenwand 22 reibschlüssig fixiert und gegen ein Herausziehen gesichert. Hierfür ist die Drehachse 24 in Einschubrichtung des Halteteils 1 2 gesehen vor der Kontaktfläche 26 angeordnet, so dass das Halteteil 1 2 beim Einführen in die Aufnahme 20 zunächst eine Ebene senkrecht zu der Einschubrichtung passiert, die in der Drehachse 24 angeordnet ist, bevor das Halteteil 12 die Kontaktfläche 26 berührt. Dadurch ist der Klemmhebel 25 selbsthemmend ausge- bildet und bei Zugkräften auf das Halteteil 1 2 einwirken, wird der Klemmhebel 25 mit der Kontaktfläche 26 noch stärker gegen das Halteteil 1 2 gedrückt.

Der Klemmhebel 25 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, wobei an einem Arm die Kontaktfläche 26 zur klemmenden Festlegung des Halteteils 1 2 aus- gebildet ist, und an einem zweiten Arm 27 Mittel zur Entriegelung des Klemmhebels 25 angreifen. Der Klemmhebel 25 ist dabei winkelförmig ausgebildet und durch eine integral ausgebildete Feder 30 in die klemmende Position vorgespannt. Die Feder 30 ist dabei als Blattfeder ausgebildet und an dem Gehäuse 1 5 abgestützt. Die Mittel zur Entriegelung umfassen einen Bolzen 28, der verschiebbar in einem keilförmigen Spalt 29 zwischen dem Arm 27 und dem Befestigungsteil 23 ausgebildet ist. Wird der Bolzen 28 entlang dem Befestigungsteil 23 zu dem Ende des Armes 27 hin verschoben, wird durch die keilförmige Ausbildung des Spaltes 29 der Arm 27 bewegt und der Klemmhebel 25 dreht sich derart, dass die Kontaktfläche 26 außer Eingriff von dem Halteteil 1 2 gelangt. Dadurch kann das Halteteil 1 2 nach Drehen des Klemmhebels 25 leicht herausgezogen werden. Der Bolzen 28 ist dabei entlang einer Seitenwand des Befestigungsteils 23 geführt. Der Klemmhebel 25 ist dabei aus einem gebogenen Metallblech hergestellt, das einen Abschnitt des plattenförmigen Befestigungsteils 23 U-förmig umgreift. Der Boden des U ist dabei an der Kontaktfläche 26 ausgebildet, so dass eine linienförmige Kontaktfläche 26 an dem Halteteil 1 2 anliegt. In Figur 7 ist eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung 1 0 mit dem Gehäuse 1 5 gezeigt. An dem Gehäuse 1 5 ist eine schlitzförmige Aufnahme 33 vorgesehen, an der das Befestigungsteil 23 mit dem Klemmhebel 25 verschiebbar gehalten ist. Ein Kopfabschnitt an der Drehachse 24 ist dabei in einer nutförmigen Führung 34 geführt. Das Befestigungsteil 23 kann über weitere oder andere Flächen im Gehäuse 1 5 geführt werden. Ferner ist der Schieber 1 7 gezeigt, der als kappenförmiges Teil ausgebildet ist und zwischen zwei Armen 31 den Bolzen 28 hält. Der Bolzen 28 kann über eine Bewegung des Schiebers 1 7 entlang des keilförmigen Spaltes 29 verschoben werden. Der Schieber 1 7 ist dabei durch eine Feder 32 in eine Ausgangsposition vorgespannt, in der der Bolzen 28 den Klemmhebel 25 nicht entriegelt. Erst durch Verschieben des Schiebers 1 7 gegen die Kraft der Feder 32 wird eine Entriegelung des Klemmhebels 25 bewirkt.

Ferner ist die Einrichtung 1 8 zur Seitenverstellung gezeigt, bei der ein Gewin- debolzen 40 in eine Gewindebohrung 41 eingreift. Auf dem Gewindebolzen 40 ist eine Rändelmutter 1 9 festgelegt, wobei ein Rand der Rändelmutter in eine U-förmige Aufnahme 35 an dem Befestigungsteil 23 eingreift. Durch Drehen der Rändelmutter 1 9 kann somit das Befestigungsteil 23 relativ zu dem Gehäuse 1 5 in Längsrichtung des Gewindebolzens 40 verschoben werden, also in ei- ner Ebene parallel zur Frontblende 6 des Schubkastens 4.

In den Figuren 8A bis 8C ist die Vorrichtung 1 0 mit dem Gehäuse 1 5 im Detail gezeigt. Das plattenförmige Befestigungsteil 23 ist innerhalb der Aufnahme 33 des Gehäuses 1 5 verschiebbar gelagert und lagert wiederum selbst den Klemmhebel 25 über die Drehachse 24. Der Schieber 1 7 umgreift das Gehäuse 1 5 U-förmig und ist linear geführt, um durch ein Verschieben den Klemmhebel 25 für einen Entriegelungsvorgang zu verschwenken. In Figur 9 ist die Vorrichtung 1 0 in einer Entriegelungsposition gezeigt, bei der der Schieber 1 7 auf das Gehäuse 1 5 aufgeschoben wurde. Dadurch bewegt der Bolzen 28 den Klemmhebel 25, so dass die Kontaktfläche 26 sich geringfügig von der gegenüberliegenden Seitenwand 22 weg bewegt, so dass ein Halteteil 12, das zwischen der Seitenwand 22 und der Kontaktfläche 26 angeord- net ist, aus der Aufnahme 20 herausgezogen werden kann. Die Bewegung der Kontaktfläche 26 kann in einem Bereich zwischen 0,02 bis 4 mm liegen, insbesondere 0,4 mm bis 2 mm.

In Figur 1 0 ist die Vorrichtung 1 0' gezeigt, die wie die Vorrichtung 1 0 ausgebil- det ist, allerdings ohne die Einrichtung 1 8 zur Seitenverstellung. Insofern fehlt die Rändelmutter 1 9 und der Gewindebolzen 40. Im Übrigen kann die Vorrichtung 1 0' baugleich oder spiegelsymmetrisch zu der Vorrichtung 10 ausgebildet sein. Das Befestigungsteil 23 kann dabei beweglich in dem Gehäuse 1 5 gelagert sein, so dass die Vorrichtung 1 0' eine Loslagerung ausbildet, während an der gegenüberliegenden Seite eine Festlagerung vorgesehen ist, die den

Schubkasten 4 innerhalb des Möbelkorpus 2 in horizontaler, seitlicher Richtung positioniert.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen sowohl der Klemmhebel 25 als auch das Befestigungsteil 23 aus Metall, insbesondere aus einem Stahlblech. Dadurch können besonders hohe Haltekräfte auf das ebenfalls metallische Halteteil 1 2 aufgebracht werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Klemmhebel 25 mit zwei Ar- men um eine Drehachse 24 gelagert. Es ist auch möglich den Klemmhebel 25 mit nur einem Arm auszubilden. Ferner können auch andere Mittel zur Entriegelung des Klemmhebels 25 vorgesehen werden statt dem Schieber 1 7, beispielsweise ein verschwenkbarer Entriegelungshebel. Selbstverständlich steht der Klemmhebel 25 nur stellvertretend als ein Beispiel für ein Klemmelement. Auch ein anderes Klemmelement, beispielsweise ein Klemmschuh oder eine Klemmrolle, sind für den erfindungsgemäßen Einsatz möglich. Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Auszugsführung

4 Schubkasten

5 Schiene

6 Frontblende

7 Boden

9 Lasche

10, 10' Vorrichtung

1 1 Einrichtung zur Tiefenverstellung

12 Halteteil

13 Rändelmutter

14 Stift

15 Gehäuse

1 6 Befestigungsmittel

17 Schieber

18 Einrichtung

19 Rändelmutter

20 Aufnahme

22 Seitenwand

23 Befestigungsteil

24 Drehachse

25 Klemmhebel

26 Kontaktfläche

27 Arm

28 Bolzen

29 Spalt

30 Feder

31 Arm

32 Feder

33 Aufnahme

34 Führung

35 Aufnahme

40 Gewindebolzen

41 Gewindebohrung

90 Leitelement

91 , 92 Steg

95 Träger

100 Anschlag 101 Gewindebolzen