Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf ein Verfahren gemäß Oberbegriff Patenanspruch 11.

In vielen Bereichen der Wirtschaft und dabei insbesondere auch im Bereich Nahrungsmittel und Getränke ist es vielfach erforderlich, Produkte für den Transport- und/oder die Lagerung und/oder den Abverkauf zu stapeln, und zwar in der Form, dass die Produkte in dem Produktstapel in mehreren, jeweils mehrere Produkte aufweisenden Lagen in vertikaler Richtung übereinander angeordnet sind.

Aus der DE 600 01 383 T2 ist eine Vorrichtung zum Stapeln von Chipkarten bekannt. Zum Zwecke der Abkühlung und Entgasung werden die Chipkarten einem Hubförderer zugeleitet, der die einzelnen Chipkarten in horizontal ausgerichteter Lage anhebt. Hierzu sind an zwei Seiten endlos umlaufende Transportbänder vorstehen, die die Chipkarten seitlich erfassen und einzeln anheben, transportieren und zeitweise in vertikalem Abstand halten. Am oberen Ende des Senkrechtförderers fällt der vorhanden Stapel auf die neu heran geförderte Karte herab, sobald die Haltefinger der umlaufenden Transportbänder nicht mehr im Eingriff sind. Der so gebil- dete Stapel an Chipkarten oder einzelne Chipkarten können entnommen werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung aufzuzeigen, die bei vereinfachter Konstruktion ein Stapeln von Produkten mit hoher Leistung ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Verfahren zum Stapeln von Produkten ist Gegenstand des Patentanspruchs 12.

„Produkte" im Sinne der Erfindung sind insbesondere, aber nicht ausschließlich Gebinde aus mehreren, beispielsweise durch Umverpackung oder Folie (z.B. auch Schrumpffolie) zu dem Gebinde zusammengefassten und mit Füllgut gefüllten Packmitteln, beispielsweise in Form von Flaschen, Dosen, Weichverpackungen usw. Produkte im Sinne der Erfindung sind aber weiterhin auch andere größere und stapelbare Produkte oder Verpackungen, wie z.B. Kartons usw.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren, die eine Vorrichtung zum Stapeln von Gebinden in schematischer Funktionsdarstellung und in Vorderansicht bzw. in Seitenansicht zeigen, näher erläutert. Zur Verdeutlichung sind in den Figu- ren mit X, Y und Z drei jeweils senkrecht zu einander orientierte Raumachsen wiedergegeben.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zum Stapeln von Produkten oder Gebinden 2, d.h. zur Bindung von mehrlagigen Produktstapeln 2.2 aus mehreren Produktlagen 2.1 , die ihrerseits jeweils aus mehreren Produkten 2 bestehen und in vertikaler Richtung, d.h. in der 2-Achse über einander gestapelt sind. Wesentlicher Bestandteil der Vorrichtung 1 ist eine an einem nicht bezeichneten Vorrichtungsgestell vorgesehene Transport- und Hubeinrichtung 3, die bei der dargestellten Ausführungsform von insgesamt vier jeweils eine geschlossene Schlaufe bildenden riemen- oder kettenartigen Transport- oder Hubelementen 4 gebildet ist. Die Transportelemente 4 sind jeweils über zwei Umlenkrollen oder - räder geführt, nämlich über ein oberes Umlenkrad 5 und ein unteres Umlenkrad 6. Die Anordnung ist weiterhin so getroffen, dass jedes Transport- oder Hubelement 4 zwischen seinen Umlenkrädern 5 und 6 zwei sich in vertikaler Richtung (Z-Achse) erstreckende Längen 4.1 und 4.2 bildet. Jeweils zwei Transport- und Hubelemente

4 sind mit ihren Längen 4.1 seitlich an einem Hubschacht oder an einer Förderoder Hubstrecke 7 angeordnet, und zwar derart, dass die Achsen der Umlenkräder

5 und ebenso die Achsen der Umlenkräder 6 an jeder Seite der Förder- oder Hubstrecke 7 horizontal und achsgleich miteinander in der Y-Achse angeordnet sind.

Die der Förder- oder Hubstrecke 7 benachbarten Längen 4.1 der Transportelemente 4 sind auf jeder Seite der Förder- oder Hubstrecke 7 in einer gemeinsamen, parallel zu den Achsen der Umlenkräder 5 und 6 orientierten vertikalen Ebene (Y/Z-Ebene) angeordnet, und zwar so, dass jedem Transport- und Hubelement 4 auf einer Seite der Seite der Förder- oder Hubstrecke 7 ein Transport- und Hubelement 4 auf der anderen Seite der Förder- oder Hubstrecke 7 gegenüber liegt.

An der Außenseite der Schlaufen der Transport- und Hubelemente 4 sind in gleichmäßigen Abständen Mitnehmer 8 befestigt, die beispielsweise von Winkelprofilen gebildet sind und Auflage- oder Transportflächen von Produktaufnahmen 9 für die Produkte 2 bilden. Hierfür sind die Mitnehmer 8 auf den beiden Seiten der Förderoder Hubstrecke 7 in horizontaler oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung (X- Achse) einander gegenüber liegend vorgesehen und erstrecken sich auf jeder Seite der Förder- oder Hubstrecke 7 parallel zu den Achsen der Umlenkräder 5 und 6 (Y- Achse) zwischen den beiden Transport- und Hubeiement 4. Jede Produktaufnahme 9 ist also von zwei derartigen leistenartigen Mitnehmern 8 gebildet, auf denen die in der jeweiligen Produktaufnahme 9 aufgenommenen Produkte 2 mit Randbereichen aufliegen. Die Breite, die die Förder- oder Hubstrecke 7 in horizontaler Richtung (X- Achse) aufweist ist gleich oder geringfügig größer als die Breite, die die Produkte 2 in dieser Achsrichtung besitzen. Die Länge, die die Förder- oder Hubstrecke 7 in horizontaler Richtung und parallel zu den Achsen der Umlenkräder 5 und 6 (Y- Achse) aufweist, entspricht der Gesamtlänge, die mehrere unmittelbar aneinander anschließende und eine Produktlage 2.1 bildende Produkte 2 in dieser Achsrichtung besitzen, d.h. bei der dargestellten Ausführungsform etwa der dreifachen Länge eines Produktes 2. Der Abstand, den die Mitnehmer 8 an den Transportelementen 4 voneinander aufweisen ist geringfügig größer als die Höhe der Produkte 2.

Durch einen nicht dargestellten, gesteuerten Antrieb sind die Transportelemente 4 über die oberen Umlenkräder 5 gesteuert antreibbar, und zwar derart, dass sich die innenliegenden Längen 4.1 in vertikaler Richtung (Z-Achse) nach oben bewegen, wie dies mit den Pfeilen A in der Figur 1 angedeutet ist.

Zur Stapelbildung wird über einen äußeren Transporteur 10 jeweils eine Produktlage 2.1 bildende Anzahl an Produkten 2 einer Belade- oder Aufgabeposition 11 der Förder- oder Hubstrecke 7 zugeführt (Pfeil B) und dort zusammengeschoben, wie dies mit den Pfeilen C angedeutet ist, sodass die Produkte 2 an der Aufgabeposition 11 dicht aneinander anschließend eine Produktlage 2.1 in einer Produktaufnahme 9 bilden. Zum Einbringen und Positionieren der Produkte 2 in der betreffenden Produktaufnahme 9 ist an die Aufgabeposition 11 ein in der Figur 2 schematisch mit 12 bezeichnetes Transportband vorgesehen.

Durch Einschalten des Antriebs für die Transportelemente 4 wird die jeweilige an der Aufgabeposition 11 in einer Produktaufnahme 9 gebildete Produktlage 2.1 von dem Transportband 12 angehoben, und zwar soweit, dass an der Aufgabeposition 11 erneut eine Produktaufnahme 9 bereitsteht, in der eine weitere Produktlage 2.1 gebildet werden kann, die dann anschließend wiederum durch Einschalten des Antriebs für die Transportelemente 4 mit der Produktaufnahme 9 bzw. mit den beiden Mitnehmern 8 dieser Aufnahme angehoben wird usw.

An der Oberseite der Vorrichtung 1 ist eine Abgabe- oder Ausschubposition 13 gebildet, an der bei nicht bewegten Transportelementen 4 jeweils mehrere Produktlagen 2.1 mittels eines Puschers oder Ausschubeiementes 14 seitlich, d.h. in horizon- taler Richtung und parallel zu den Achsen der Umlenkräder 5 und 6 (Y-Achse) ausgeschoben werden (Pfeil D), und zwar zeitgleich zur Bildung des Produktstapels 2.2. Das Ausschieben erfolgt unter Verwendung von Trichter- oder Führungsblechen 15, 16 und 17, über die die einzelnen Produktlagen 2.1 beim Ausschieben zu dem auf einem Transporteur 18 angeordneten Produktstapel 2.2 zusammengeführt werden.

Über den Transporteur 18 wird der jeweils gebildete Produktstapel 2.2 einer weiteren Verwendung zugeführt. Beispielsweise bei Ausbildung der Vorrichtung 1 als Pa- lettierer wird der Produktstapel 2.2 auf eine Transport- und/oder Lagerpalette 19 aufgeschoben. Nach dem Ausschieben eines Produktstapels 2.2 bzw. der diesen Stapel bildenden Produktlagen 2.1 erfolgt das Ausschieben des nächsten Produktstapels 2.2 sobald wiederum die erforderliche Anzahl von Produktlagen 2.1 an die Ausschubposition 13 gefördert wurde.

Dadurch, dass die Transportelemente 4 umlaufend angetrieben sind, ist es möglich, die Stapelbildung der Produkte 2 bereits innerhalb der Hubvorrichtung 3 weitestge- hend vorzubereiten, sodass für die endgültige Stapelbildung lediglich das gemeinsame Ausschieben der den jeweiligen Produktstapel 2.2 bildenden Lagen 2.1 an der Ausschubposition 13 erforderlich ist.

Die Vorrichtung 1 zeichnet sich u.a. durch eine hohe Leistung bei vereinfachter Konstruktion aus. Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Die Vorrichtung und das Verfahren können in analoger Weise von oben nach unten fördern. Dabei ist der äußere Transporteur 10 oberhalb vom Transporteur 18 ange- ordnet ist. Bei dieser Anordnung werden die Produkte 2 mittels eines Schiebers in die Produktaufnahme 9 geschoben werden. Anschließend werden die Mitnehmer nach unten getaktet. Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Produkt

2.1 Produktlage

2.2 Produktstapel

3 Transport- und Hubeinrichtung

4 Transport- oder Hubelement

4.1 , 4.2 Länge der Schlaufe des Transport- oder Hubelementes

5, 6 Umlenkrad

7 Förder- oder Hubstrecke

8 leistenartiger Mitnehmer

9 Produktaufnahme

10 äußerer Transporteur

11 Aufgabeposition

12 vorrichtungsinterner Transporteur

13 Abgabe- oder Ausschubposition

14 Ausschubelement

15, 16, 17 Trichter- oder Führungsblech

18 Transporteur

19 Palette

A Förder- oder Hubrichtung

B Transportrichtung des äußeren Transporteurs 10

D Ausschubrichtunq

X, Y, Z Achsrichtung