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Title:
DEVICE AND METHOD FOR INJECTING A LIQUID COLOUR INTO A POLYMER MELT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/013386
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device and method for injecting a liquid colour into a polymer melt, for which a dosing pump with a dosing inlet and a dosing outlet is provided. The dosing inlet is connected to a tank and the dosing outlet to a supply means leading to the polymer melt. According to the invention, the liquid colour may be introduced into the supply means with as exact and consistent a dosing of the polymer melt as possible, whereby the dosing inlet of the dosing pump is connected to a supply outlet of a supply pump, connected to the tank with a supply inlet. A supply pressure is thus generated at the dosing inlet of the dosing pump, which can be matched to an injection pressure at the dosing outlet of the dosing pump.

Inventors:
HELBING ULRICH (DE)
STAUSBERG GEORG (DE)
ALEXANDER JOERG (DE)
HASENBURG JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/007435
Publication Date:
February 12, 2004
Filing Date:
July 09, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SAURER GMBH & CO KG (DE)
HELBING ULRICH (DE)
STAUSBERG GEORG (DE)
ALEXANDER JOERG (DE)
HASENBURG JUERGEN (DE)
International Classes:
B29B7/94; B29C47/10; B29C48/38; D01D1/06; F04B13/00; F04B23/14; F04C11/00; F04C13/00; F04C14/08; (IPC1-7): D01D1/06; B29C47/10; B29B7/94; B01F15/04; F04C2/08; F04C11/00; F04B23/02
Domestic Patent References:
WO2003035346A12003-05-01
Foreign References:
US6232371B12001-05-15
GB1311162A1973-03-21
US3023764A1962-03-06
US4221692A1980-09-09
EP1020645A12000-07-19
EP0945171A21999-09-29
DE19956251A12000-06-08
EP1008750A12000-06-14
US6254363B12001-07-03
FR991627A1951-10-08
Attorney, Agent or Firm:
Kahlhöfer, Hermann (Karlstrasse 76, Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze mit einer Dosierpumpe (4), welche einen Dosiereinlaß (12) und einen Dosierauslaß (13) aufweist, wobei der Dosiereinlaß (12) mit einem Tank (1) und der Dosierauslaß (13) mit einem die Polymerschmelze fahrendes Führungsmittel (23) verbunden sind und wobei durch die Dosierpumpe (4) der Polymerschmelze in dem Führungsmittel (23) die aus dem Tank (1) geförderte Farbe (2) in dosierter Menge zugegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosiereinlaß (12) der Dosierpumpe (4) mit einem Förderauslaß (10) einer Förderpumpe (3) verbunden ist und dass die Förderpumpe (3) einen Fördereinlaß (9) zur Verbindung mit dem Tank (1) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierpumpe (4) und der Förderpumpe (3) jeweils ein steuerbarer Pumpenantrieb (6.1, 6.2) zugeordnet ist und dass die Pumpenantriebe (6.1, 6.2) mit einer Steuereinrichtung (5) verbunden sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drucksensor (7) zwischen dem Förderauslaß (10) der Förderpumpe (3) und dem Dosiereinlaß (12) der Dosierpumpe (4) angeordnet ist und dass der Drucksensor (7) mit der Steuereinrichtung (5) verbunden ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierpumpe (4) und der Förderpumpe (3) ein gemeinsamer Pumpenantrieb (6) zugeordnet ist und dass der Pumpenantrieb (6) mit der Steuereinrichtung (5) verbunden ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (3) gegenüber der Dosierpumpe (4) ein größeres Fördervolumen aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderauslaß (10) der Förderpumpe (3) durch eine Förderleitung (11) mit dem Dosiereinlaß (12) der Dosierpumpe (4) verbunden ist und dass die Förderleitung (11) über ein Druckstellventil (24) mit einer Bypassleitung (25) verbunden ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassleitung (25) mit dem Fördereinlaß (9) der Förderpumpe (3) oder mit dem Tank (1) verbundenen ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dosierauslaß (13) der Dosierpumpe (4) eine Rücklaufeinrichtung (14) zugeordnet ist, durch welche ein Rückfluß der Polymerschmelze aus dem Führungsmittel (23) in den Dosierauslaß (13) verhindert wird..
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufeinrichtung (14) durch ein Rückschlagventil oder ein Einfrierventil gebildet ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (1) unmittelbar an dem Fördereinlaß (9) der Förderpumpe (3) installiert ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (1) mit einer Druckquelle (16) verbunden ist, durch welche Druckquelle (16) ein auf die im Tank (1) gespeicherte Farbe (2) einwirkendes Gaspolster (17) erzeugbar ist.
12. Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (4), die Förderpumpe (3) und die Förderleitung (11) beheizbar ausgebildet sind.
13. Vorrichtung zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze mit einer Dosierpumpe (4), welche einen Dosiereinlaß (12) und einen Dosierauslaß (13) aufweist, wobei der Dosiereinlaß (12) mit einem Tank (1) und der Dosierauslaß (13) mit einem eine Polymerschmelze fiihrendes Führungsmittel (23) verbunden sind und wobei durch die Dosierpumpe (4) der Polymerschmelze in dem Führungsmittel (23) die aus dem Tank (1) geförderte Farbe in dosierter Menge zugegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierpumpe (4) als eine Baueinheit (20) mit einem dem Dosierauslaß (13) zugeordneten Schmelzeanschluß (19) und mit einem dem Dosiereinlaß (12) zugeordneten Farbanschluß (18) ausgebildet ist und dass die Baueinheit (20) durch den Schmelzeanschluß (19) wahlweise an einem von mehreren Führungsmittel (23) einer Spinnvorrichtung oder einer schmelzefiihrenden Einrichtung anschließbar ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dosierauslaß (13) der Dosierpumpe (4) eine Rücklaufeinrichtung (14) zugeordnet ist, durch welche ein Rückfluß der Polymerschmelze in den Dosierauslaß (13) verhindert wird.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufeinrichtung (14) durch ein Rückschlagventil oder ein Einfrierventil gebildet ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (1) als Bestandteil der Baueinheit (20) unmittelbar an dem Farbanschluß (18) angeschlossen ist.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (1) mit einer Druckquelle (16) verbunden ist, durch welche Druckquelle (16) ein auf die im Tank (1) gespeicherte Farbe (2) einwirkendes Gaspolster (17) erzeugbar ist.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (20) aus der Dosierpumpe (4) und einer Förderpumpe (3) gebildet ist, wobei der Farbanschluß (18) einem Fördereinlaß (9) der Förderpumpe (3) zugeordnet ist und wobei ein Förderauslaß (10) der Förderpumpe (3) mit dem Dosiereinlaß (12) der Dosierpumpe (3) verbunden ist.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die die Farbe führenden Teile der Baueinheit (20) beheizbar ausgebildet sind.
20. Verfahren zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze, bei welchem die aus einem Tank geförderte flüssige Farbe mittels einer Dosierpumpe unter einem Einspeisedruck der Polymerschmelze dosiert zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssige Farbe mittels einer Förderpumpe aus dem Tank gefördert und unter einem Förderdruck der Dosierpumpe zugeführt wird.
21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderdruck der flüssigen Farbe am Dosiereinlaß der Dosierpumpe gleich oder kleiner ist als der Einspeisedruck der flüssigen Farbe am Dosierauslaß der Dosierpumpe.
22. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördervolumen der Förderpumpe derart geregelt wird, dass der Förderdruck der flüssigen Farbe am Dosiereinlaß der Dosierpumpe im wesentlichen konstant ist.
23. Verfahren nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördervolumen der Förderpumpe größer ist als das Fördervolumen der Dosierpumpe und dass der Förderdruck der flüssigen Farbe am Dosiereinlaß der Dosierpumpe durch ein Druckstellventil einstellbar ist, wobei die durch die Förderpumpe geförderte überschüssige Farbe separat abgeführt wird.
Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Einspeisen einer flüssigen Farbe in eine Polymerschmelze gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 20.

Eine gattungsgemäße Vorrichtung sowie ein gattungsgemäßes Verfahren ist aus der DE 199 56 251 AI bekannt.

Um beim Schmelzspinnen synthetischer Fäden eine Einfärbung der Polymerschmelze zu erhalten, wird bei der bekannten Vorrichtung eine flüssige Farbe der Polymerschmelze zugefügt und anschließend vermischt. Hierzu ist die flüssige Farbe in einem Tank gespeichert. An dem Tank ist eine Dosierpumpe angeschlossen. Dosierpumpe ist über eine Leitung mit einer die Polymerschmelze fördernde Spinnpumpe verbunden. Der Spinnpumpe wird über einen Extruder die Polymerschmelze zugeführt. Zum Einfärben der Polymerschmelze wird die flüssige Farbe in dosierter Menge durch die Dosierpumpe der Polymerschmelze aufgegeben. Um eine gleichmäßige und über die Zeit konstante Einfärbung der Polymerschmelze zu erhalten, ist es Voraussetzung, dass die flüssige Farbe exakt in ihrer Menge kontinuierlich der Polymerschmelze zugeführt wird. Bei der bekannten Vorrichtung tritt jedoch das Problem auf, dass die Dosierpumpe eine Druckdifferenz zwischen der drucklos gehaltenen flüssigen Farbe und der unter einem Überdruck geführten Schmelze überbrücken muss. So wird beispielsweise die Polymerschmelze am Ausgang eines Extruders unter einem Überdruck von ca.

100 bar geführt. Damit treten in der Dosierpumpe jedoch verstärkt volumetrische Verluste auf, die eine Mengeneinstellung zur Dosierung der Farbe negativ beeinflussen. Ein weiteres Problem bei der bekannten Vorrichtung liegt darin, dass durch die unmittelbare Anbindung zwischen der Spinnpumpe und der

Dosierpumpe eine unter Druck stehende Polymerschmelze unmittelbar bei drucklos gehaltener Dosierpumpe abfließt.

Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art sowie ein Verfahren der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine flüssige Farbe mit möglichst großer Dosiergenauigkeit einer Polymerschmelze zugeführt werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, die mit hoher Flexibilität an einer Spinnvorrichtung oder einer anderen schmelzefuhrenden Einrichtung adaptierbar ist, um eine flüssige Farbe oder flüssigen Additive einzuspeisen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 und Anspruch 13 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen nach Anspruch 20 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Merkmalen und Merkmalskombinationen der jeweiligen Unteransprüche definiert.

Der besondere Vorteil der Erfindung liegt darin, dass eine flüssige Farbe an jeder beliebigen Position innerhalb der schmelzeführenden Bauteile einer Spinnvorrichtung oder einer anderen schmelzeführenden Einrichtung dosiert mit größtmöglicher Mengengenauiglceit der Polymerschmelze zugeführt werden kann.

Insbesondere an den Stellen, an denen die Polymerschmelze unter einem hohen Überdruck durch ein Führungsmittel geführt wird, ist das sichere und genaue Einbringen einer Farbe problemlos durch die Erfindung ausführbar. Hierzu ist der Dosiereinlaß der Dosierpumpe mit einem Förderauslaß einer Förderpumpe verbunden, die ihrerseits über einen Fördereinlaß mit dem Tank verbunden ist.

Insoweit liegt ein Vorteil der Erfindung darin, dass zwischen den Funktionen "Farbe fördern"und"Farbe dosieren"getrennt wird. Dabei wird durch die

Förderpumpe die flüssige Farbe aus dem Tank entnommen und unter Druck der Dosierpumpe zugeführt. Durch entsprechende Druckeinstellungen am Dosiereinlaß der Dosierpumpe können minimale Druckdifferenzen eingestellt werden, so dass sehr geringe volumetrische Verluste beim Dosieren der flüssigen Farbe mittels der Dosierpumpe auftreten.

Um möglichst die Fördermenge der Förderpumpe mit der Dosiermenge der Dosierpumpe anzugleichen, ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Dosierpumpe und der Förderpumpe jeweils ein steuerbarer Pumpenantrieb zugeordnet. Die Pumpenantriebe werden über eine Steuereinrichtung separat angesteuert.

Dabei wird die Druckeinstellung eines Förderdruckes am Dosiereinlaß der Dosierpumpe vorteilhaft dadurch überwacht und eingestellt, indem ein Drucksensor zwischen dem Förderauslaß der Förderpumpe und dem Dosiereinlaß der Dosierpumpe angeordnet ist. Der Drucksensor ist über eine Signalleitung mit der Steuereinrichtung verbunden, so dass innerhalb der Steuereinrichtung ein Ist/Soll-Vergleich ausfuhrbar ist und bei einer Abweichung eine entsprechende , Korrektur in der Steuerung der Förderpumpe unmittelbar ausführbar ist.

Um den Regel-und Steuerungsaufwand möglichst gering zu halten, läßt sich die Dosierpumpe und die Förderpumpe jedoch auch vorteilhaft durch einen gemeinsamen Pumpenantrieb antreiben. Um sicherzustellen, dass ein Druck zwischen der Förderpumpe und der Dosierpumpe aufgebaut werden kann, ist die Förderpumpe gegenüber der Dosierpumpe mit einem größeren Fördervolumen ausgestattet. Somit läßt sich auch bei gleicher Antriebsdrehzahl der beiden Pumpen ein Überschuß beim Fördern der flüssigen Farbe erreichen.

Da bei einer Überschußförderung der Förderdruck auf dem Niveau eines Sollwertes gehalten werden muss, ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Förderauslaß der Förderpumpe durch eine Förderleitung mit dem

Dosiereinlaß der Dosierpumpe verbunden. Dabei ist die Förderleitung über ein Druckstellventil mit einer Bypassleitung gekoppelt. Durch das Druckstellventil läßt sich somit ein Sollwert des Förderdruckes innerhalb der Förderleitung einstellen. Bei Drucküberschreitung des Sollwertes wird ein Teil der flüssigen Farbe aus der Förderleitung über das Druckstellventil und die Bypassleitung abgeführt.

Die Bypassleitung ist vorteilhaft unmittelbar mit dem Tank oder mit dem Fördereinlaß der Förderpumpe gekoppelt, so dass keine Verluste an flüssiger Farbe auftreten.

Die Erfindung gemäß Anspruch 13 bietet den besonderen Vorteil, eine besonders zur Einspeisung der flüssigen Farbe geeignete Position innerhalb der Spinnvorrichtung oder einer anderen schmelzeführenden Einrichtung auswählen zu können. Hierzu ist die Dosierpumpe als eine Baueinheit mit einem dem Dosierauslaß zugeordneten Schmelzeanschluß und mit einem dem Dosiereinlaß zugeordneten Farbanschluß ausgebildet. Die Baueinheit ist durch den Schmelzeanschluß wahlweise an einem von mehreren Führungsmitteln einer Spinnvorrichtung oder einer anderen schmelzeführenden Einrichtung anschließbar. Damit läßt sich bereits bei Verwendung einer einfachen Dosierpumpe eine hinreichend genaue Beimengung der flüssigen Farbe in die Polymerschmelze erreichen.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist dem Dosierauslaß der Dosierpumpe eine Rücklaufeinrichtung zugeordnet, durch welche ein Rückfluß der Polymerschmelze aus dem Schmelzeanschluß in den Dosierauslaß verhindert wird. Damit sind Prozeßabläufe, Ankopplungen und separate Abschaltungen der Dosierpumpe möglich ohne das ein unzulässiges Abführen der Polymerschmelze eintritt.

Die Rücklaufeinrichtung kann vorteilhaft durch ein Rückschlagventil oder ein Einfrierventil gebildet sein. Bei einem Einfrierventil würde bereits ein beheiztes Rohrstück ausreichen, dessen Länge derart bemessen ist, dass eine zurückfließende Polymerschmelze innerhalb des unbeheizten Rohrstückes erstarrt.

Zum Lösen der Rücklaufeinrichtung würde in diesem Fall das Rohrstück beheizt.

Eine sichere und schnell wirksame Rücklaufeinrichtung kann vorteilhaft auch durch ein Rückschlagventil erfolgen, welches nur den Durchfluß der flüssigen Farbe zuläßt.

Um die Entnahme der flüssigen Farbe aus dem Tank zu verbessern, wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, dass der Tank mit einer Druckquelle verbunden ist, durch welche ein auf die im Tank gespeicherte Farbe einwirkendes Gaspolster erzeugbar ist. Als Gas sind hierbei Luft oder Stickstoff besonders geeignet. Dabei ist es unabhängig davon, ob der Tank unmittelbar Bestandteil der Baueinheit ist oder separat aufgestellt und über Leitungen mit der Dosierpumpe oder der Förderpumpe verbunden ist.

Grundsätzlich können alle die flüssige Farbe führenden Bauteile beheizbar ausgebildet sein,. um insbesondere auch hochviskose Farben einspeisen zu können. So lassen sich Baueinheiten sowie angeschlossene Schläuche beheizbar ausbilden.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die flüssige Farbe in vorbestimmter Menge ohne wesentliche Schwankungen in der Dosierung der Polymerschmelze beigemengt werden kann. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dabei besonders geeignet, um eine flüssige Farbe möglichst kurz vor dem Schmelzspinnen oder Extrudieren der Polymerschmelze beispielweise zu synthetischen Fasern beizumengen. Dabei wird die flüssige Farbe mittels einer Förderpumpe aus dem Tank gefördert und unter einem Förderdruck der Dosierpumpe zugeführt. An der Dosierpumpe wirkt somit eine

Druckdifferenz, die in Abhängigkeit von dem Einspeisedruck in der Dosierpumpe und dem Förderdruck der Förderpumpe ist.

Um möglichst geringe volumetrische Verluste beim Dosieren der flüssigen Farbe zu erhalten, ist der Förderdruck der flüssigen Farbe am Dosiereinlaß der Dosierpumpe vorteilhaft gleich oder kleiner als der Einspeisedruck der flüssigen Farbe am Dosierauslaß der Dosierpumpe eingestellt. Es ist jedoch auch möglich einen etwas größeren Förderdruck einzustellen, entscheidend ist nur das Vorherrschen eines Differenzdruckes.

Das Zusammenwirken der Förderpumpe und der Dosierpumpe kann dabei nach zwei alternativen Verfahrensvarianten ausgeführt sein. Bei einer ersten Verfahrensvariante wird das Fördervolumen der Förderpumpe derart geregelt, dass der Förderdruck der flüssigen Farbe am Dosiereinlaß der Dosierpumpe im wesentlichen konstant ist. Diese Verfahrensvariante zeichnet sich durch eine hohe Flexibilität und Einstellbarkeit aus.

Bei einer alternativen Variante ist das Fördervolumen der Förderpumpe größer gewählt, als das Fördervolumen der Dosierpumpe. Damit wird bei gleicher Antriebsdrehzahl der Förderpumpe und der Dosierpumpe ein Überschuß gefördert, so dass der Förderdruck sich über eine einfache Druckeinstellung und Abführung überschüssiger Farbe einstellen läßt. Diese Variante zeichnet sich durch den geringen Antriebs-und Steuerungsaufwand besonders aus.

Das erfindungsgemäße Verfahren wird nachfolgend anhand einiger Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben.

Es stellen dar :

Fig. 1 schematisch der Aufbau eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung Fig. 2 schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung Fig. 3 schematisch eine Ansicht eines Ausschnitts einer Spinnvorrichtung Fig. 4 schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung In Fig. 1 ist der Aufbau eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens gezeigt.

Die Vorrichtung weist eine Förderpumpe 3 und eine Dosierpumpe 4 auf. Die Förderpumpe 3 ist über einen Fördereinlaß 9 und eine Einlaßleitung 8 mit einem Tank 1 verbunden. Der Tank 1 enthält eine flüssige Farbe 2 und kann beheizbar ausgebildet sein. Der Tank 1 ist druckdicht ausgebildet und auf der gegenüberliegenden Seite der Einlaßleitung 8 mit einer Druckquelle 16 verbunden. Durch die Druckquelle 16 wird ein Druckmedium beispielsweise Luft- oder Stickstoff in einem freien Raum oberhalb der Farbe 2 innerhalb des Tanks 1 eingelassen, so dass sich ein Gaspolster 17 ausbildet.

Die Förderpumpe 3 ist über einen Förderauslaß 10 mit einer Förderleitung 11 mit einem Dosiereinlaß 12 der Dosierpumpe 4 verbunden. Die Dosierpumpe 4 ist über eine Dosierauslaß 13 und eine Dosierleitung 15 mit einem eine Polymerschmelze führenden Führungsmittel (hier nicht dargestellt) verbunden. Innerhalb der Dosierleitung 15 ist eine Rücklaufeinrichtung 14 angeordnet.

Die Förderpumpe 3 wird durch den Pumpenantrieb 6. 1 und die Dosierpumpe wird durch den Pumpenantrieb 6.2 angetrieben. Die Ansteuerung der Pumpenantriebe

6.1 und 6.2 erfolgt über die Steuereinrichtung 5. Die Steuereinrichtung 5 ist mit einem Drucksensor 7 gekoppelt, welcher der Förderleitung 11 zugeordnet ist, um einen Förderdruck innerhalb der Förderleitung 11 zu messen.

Um die flüssige Farbe 2 aus dem Tank 1 einer Polymerschmelze innerhalb eines Führungsmittels dosiert beizumengen, werden die Förderpumpe 3 und die Dosierpumpe 4 separat durch die Pumpenantriebe 6.1 und 6.2 angetrieben. Der Pumpenantrieb 6.2 der Dosierpumpe 4 wird durch die Steuereinrichtung 5 derart gesteuert, dass eine gewünschte Menge der flüssigen Farbe durch die Dosierpumpe 4 kontinuierlich über die Dosierleitung 15 dem die Polymerschmelze führenden Führungsmittel zugeleitet wird. Hierbei wird die flüssige Farbe unter einem Einspeisedruck in der Dosierleitung 15 geführt. Um die volumetrischen Verluste innerhalb der Dosierpumpe 6.2 möglichst gering zu halten, wird der Pumpenantrieb 6.1 der Förderpumpe durch die Steuereinrichtung 5 derart gesteuert, dass die Fördermenge der Förderpumpe 3 einen vorbestimmten Förderdruck in der Förderleitung 11 erzeugt. Der Förderdruck am Dosiereinlaß 12 und der Einspeisedruck am Dosierauslaß 13 der Dosierpumpe 4 bilden einen für die Dosierung der Farbe optimierte Druckdifferenz. Die Einstellung der Druckdifferenz wird durch die Einstellung des Förderdruckes beeinflußt und geregelt. Der Förderdruck innerhalb der Förderleitung 11 wird durch den Drucksensor 7 erfaßt und der Steuereinrichtung 5 aufgegeben. Innerhalb der Steuereinrichtung 5 wird der jeweilige Ist-Wert des Förderdruckes mit einem in der Steuereinrichtung 5 hinterlegten oder eingestellten Soll-Wert des Förderdruckes verglichen. Für den Fall, dass eine Abweichung zwischen dem Soll-Wert und dem Ist-Wert des Förderdruckes festgestellt wird, erzeugt die Steuereinrichtung 5 ein entsprechendes Steuersignal zur Änderung der Antriebsdrehzahl des Pumpenantriebes 6.1 der Förderpumpe 3. Die Förderpumpe 3 fördert dabei die Farbe 2 aus dem Tank 1. Zur besseren Entnahme der Farbe 2 aus dem Tank 1 wirkt auf dem Flüssigkeitsspiegel der Farbe 2 ein Gaspolster 17 innerhalb des Tanks 1.

Zwischen der Dosierpumpe 4 und dem nicht dargestellten Führungsmittel ist innerhalb der Dosierleitung 15 die Rücklaufeinrichtung 14 angeordnet. Die Rücklaufeinrichtung 14 ist derart ausgebildet, dass ein Rückfluß der Polymerschmelze aus dem Führungsmittel zur Dosierpumpe 4 vermieden wird. So läßt sich beispielsweise ein Farbwechsel ohne weiteres ohne Unterbrechung der Ankopplung zu dem Führungsmittel ausführen. Auch das Anfahren oder Abstellen der Dosierpumpe 4 und der Förderpumpe 3 können aufgrund der Rücklaufeinrichtung 14 ungeachtet des Schmelzedruckes der Polymerschmelze erfolgen.

Die Rücklaufeinrichtung 14 könnte dabei als ein Rückschlagventil ausgebildet sein, bei welcher ein Ventilsitz mit einem beweglich geführten Stellmittel zusammenwirken. Dabei wird die durch die Dosierpumpe 4 geförderte Farbe 2 ungehindert den Ventilsitz passieren. Die entgegengesetzte Flußrichtung wird jedoch durch das Stellmittel versperrt, indem das Stellmittel im Ventilsitz schließt.

Die Rücklaufeinrichtung 14 könnte jedoch auch als ein beheiztes Rohrstück ausgebildet sein, welches in der Länge derart bemessen ist, dass im kalten Zustand eine rückfließende Polymerschmelze innerhalb des Rohrstückes erstarrt. Das Rohrstück würde nur für den Fall, dass nach Erstarrung der Schmelze in dem Rohrstück die Durchflußrichtung in beiden Richtungen unterbrochen ist, erhitzt.

Die erstarrte Schmelze in dem Rohrstück löst sich und läßt sich durch die geförderte Farbe der Dosierpumpe 4 wegspülen.

Der in Fig. 1 gezeigte Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung läßt sich sowohl durch einzelne separate über Leitungen verbundene Aggregate ausbilden oder zu einer Baueinheit vereinigen.

In Fig. 2 ist schematisch eine Querschnittsansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt. Hierbei sind die Bauteile gleicher Funktion mit identischen Bezugszeichen versehen. Die Vorrichtung besteht aus einer Dosierpumpe 4 und einem Verteilerblock 26, die zu

einer Baueinheit 20 vereint sind. Der Verteilerblock 26 und die Dosierpumpe 4 sind in Plattenbauweise unmittelbar aneinandergeflanscht. Die Dosierpumpe 4 ist als eine Zahnradpumpe ausgebildet, mit einem Zahnradpaar 21. Das Zahnradpaar 21 wird über den Pumpenantrieb 6 und eine Antriebswelle 27 angetrieben.

Innerhalb des Verteilerblockes 26 ist eine Einlaßleitung 8 ausgebildet, die mit dem Dosiereinlaß 12 der Dosierpumpe 4 verbunden ist. Die Einlaßleitung 8 mündet in einen Farbanschluß 18, an welchem unmittelbar ein Tank 1 angeschlossen ist. Seitlich versetzt zu dem Farbanschluß 18 ist an dem Verteilerblock 26 ein Schmelzeanschluß 19 ausgebildet. Der Schmelzeanschluß 19 ist über die Dosierleitung 15 mit dem Dosierauslaß 13 der Dosierpumpe 4 verbunden. In der Dosierleitung 15 ist innerhalb des Verteilerblockes 26 eine Rücklaufeinrichtung 14 in Form eines Rückschlagventils ausgebildet.

Die Baueinheit 20 läßt sich über den Schmelzeanschluß 19 durch eine Schlauchleitung, Rohrleitung oder eine Flanschverbindung mit einem beliebigen Führungsmittel einer Spinnvorrichtung koppeln. In Fig. 3 ist ein Ausschnitt einer Spinnvorrichtung dargestellt, wobei die möglichen Kopplungsstellen 28 zu einem Führungsmittel 23 durch jeweils einen Doppelpfeil gekennzeichnet sind. In der Spinnvorrichtung wird die Polymerschmelze zunächst durch einen Extruder 23.1 aufgeschmolzen. Dem Extruder 23.1 wird hierzu das Polymer in Granulatform aufgegeben. Auf der Auslaßseite des Extruders 23.1 ist eine Schmelzeleitung 23.2 angeordnet, über die die Polymerschmelze zu mehreren Spinnstellen geführt wird.

Jede der Spinnstellen enthält jeweils eine Spinnpumpe 23.4. In Fig. 4 sind beispielhaft vier Spinnpumpen 23.4 dargestellt. In der Schmelzeleitung 23.2 ist bei diesem Ausflihrungsbeispiel ein zusätzlicher dynamischer Mischer 23.3 vorgesehen. Um ein Einfärben des Polymers durch eine Flüssigfarbe ausführen zu können, läßt sich die Baueinheit 20 wahlweise an einer der Kopplungsstellen 28 anbringen. So könnte die flüssige Farbe sowohl im Eingangsbereich als auch im Austrittsbereich des Extruders 23.1 der Schmelze zugeführt werden. Vorteilhaft wird die flüssige Farbe jedoch unmittelbar hinter dem Extruder 23.1 der Polymerschmelze zugeführt. Hierbei könnte die Baueinheit nach Fig. 2 unmittelbar an die Schmelzeleitung 23.2 oder an die Mischer 23.3 oder an die Spinnpumpe 23.4 gekoppelt werden. Zweckmäßigerweise wird die Spinnpumpe 23.4 dabei als Mischpumpe mit integriertem Mischer ausgeführt.

In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung schematisch in einer Querschnittsansicht dargestellt. Bei diesem AusfBungsbeispiel sind die Förderpumpe 3 und die Dosierpumpe 4 zu einer Baueinheit 20 angeordnet. Die Förderpumpe 3 und die Dosierpumpe 4 sind hierzu an zwei Seiten eines Verteilerblockes 26 angeflanscht. Auf der linken Seite befindet sich die Dosierpumpe 4 und auf der rechten Seite die Förderpumpe 3. Die Förderpumpe 3 enthält einen Zahnradsatz 22 und die Dosierpumpe 4 den Zahnradsatz 21. Der Zahnradsatz 21 und der Zahnradsatz 22 werden gemeinsam über eine Antriebswelle 27 und den Pumpenantrieb 6 angetrieben. Hierzu durchdringt die Antriebswelle 27 den Verteilerblock 26. Auf der Unterseite des Verteilerblocks 26 ist der Farbanschluß 18 ausgebildet, der über eine Einlaßleitung 8 in den Verteilerblock 26 mit dem Fördereinlaß 9 der Förderpumpe 3 verbunden ist. Der Farbanschluß 18 ist über ein Rohr oder einen Schlauch mit dem Tank 1 verbunden.

Neben dem Farbanschluß 18 ist an der Unterseite des Verteilerblockes 26 der Schmlezeanschluß 19 angeordnet. Der Schmelzeanschluß 19 ist durch die Dosierleitung 15 mit dem Dosierauslaß 13 der Dosierpumpe 4 verbunden.

Der Förderauslaß 10 der Förderpumpe 3 und der Dosiereinlaß 12 der Dosierpumpe 4 sind durch eine Förderleitung 11 innerhalb des Verteilerblocks 26 miteinander verbunden.

An der Förderleitung 11 ist ein Rücklaufanschluß 29 angeschlossen. Der Rücklaufanschluß 29 ist mit einer Bypassleitung 25 verbunden, in welcher ein Druckstellventil 24 angeordnet ist. Die Bypassleitung 25 verbindet den

Rücklaufanschluß 29 mit dem Tank 1. Der Tank 1 ist entsprechend den vorhergehenden Ausführungsbeispielen ausgeführt, so dass auf die vorhergehende Beschreibung Bezug genommen wird.

Im Betrieb werden die Förderpumpe 3 und die Dosierpumpe 4 gemeinsam durch den Pumpenantrieb 6 angetrieben. Der Zahnradsatz 22 der Förderpumpe 3 ist im Vergleich zu dem Zahnradsatz 21 der Dosierpumpe 4 derart gewählt, dass die Förderpumpe 3 eine größere Fördermenge fördert als die Dosierpumpe 4. Durch den angetriebenen Zahnradsatz 22 wird die flüssige Farbe aus dem Tank 1 in die Förderleitung 11 gefördert. Die flüssige Farbe in der Förderleitung 11 wird durch die Dosierpumpe 4 mit dosierter Menge zum Schmelzeanschluß 19 geführt.

Hierbei ist der in der Förderleitung 11 vorherrschende Förderdruck durch das Druckstellventil 24 bestimmt.

Wird in der Förderleitung 11 ein Grenzwert des Förderdruckes überschritten, so wird ein Teilstrom der flüssigen Farbe über das Druckstellventil 24 und der Bypassleitung 25 zu dem Tank 1 zurückgeführt Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Druckstellventil 24 und die Bypassleitung 25 außerhalb der Baueinheit separat angeordnet.

Grundsätzlich könnte jedoch das Druckstellventil und die Bypassleitung innerhalb des Verteilerblockes 26 integriert sein, wobei die Bypassleitung eine Verbindung zwischen der Förderleitung 11 und dem Fördereinlaß 9 der Förderpumpe 3 herstellt.

Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Rücklaufeinrichtung 14 außerhalb des Verteilerblockes 26 unmittelbar am Schmelzeanschluß 19 angeordnet. Die Rücklaufeinrichtung 14 wird hierbei durch ein Rohrstück und einer Heizeinrichtung gebildet. Für den Fall, dass die Förderpumpe 3 und die Dosierpumpe 4 drucklos geschaltet sind, wird ein zurückfließender Schmelzestrom innerhalb des Rohrstückes der Rücklaufeinrichtung 14 erstarren.

Der Rückfluß zur Dosierpumpe 4 ist damit unterbrochen. Zum Lösen des Schmelzepfropfens in dem Rohrstück wird die Heizeinrichtung der Rücklaufeinrichtung 14 aktiviert.

Es ist jedoch auch möglich, ein Rückschlagventil als Rücklaufeinrichtung zu verwenden. Hierbei würde das Rückschlagventil durch den Druck der flüssigen Farbe geöffnet.

Die Rücklaufeinrichtung 14 könnte jedoch auch bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel innerhalb des Verteilerblockes 26 zwischen dem Schmelzeanschluß 19 und dem Dosierauslaß 13 angeordnet sein.

Bei den in den Figuren 1, 2 und 4 dargestellten Ausführungsbeispielen lassen sich alle schmelzeführenden Bauteile beheizbar ausführen. Dadurch besteht die Möglichkeit, auch besonders Hochviskosefarben mit hinreichender Dosiergenauigkeit einer Polymerschmelze beizumengen. Anstelle der flüssigen Farbe können selbstverständlich auch andere flüssige Additive vorteilhaft der Schmelze beigefügt werden.

Bezugszeichenliste 1 Tank 2 Farbe 3 Förderpumpe 4 Dosierpumpe 5 Steuereinrichtung 6 Pumpenantrieb 6.1 Pumpenantrieb Förderpumpe 6.2 Pumpenantrieb Dosierpumpe 7 Drucksensor 8 Einlaßleitung 9 Fördereinlaß 10 Förderauslaß 11 Förderleitung 12 Dosiereinlaß 13 Dosierauslaß 14 Rücklaufeinrichtung 15 Dosierleitung 16 Druckquelle 17 Gaspolster 18 Farbanschluß 19 Schmelzeanschluß 20 Baueinheit 21 Zahnradpumpe 22 Zahnradsatz 23 Führungsmittel 23.1 Extruder 23.2 Schmelzeleitung 23.3 Mischer

23.4 Spinnpumpe 24 Druckstellventil 25 Bypassleitung 26 Verteilerblock 27 Antriebswelle 28 Kopplungswelle 29 Rücklaufanschluß