Die Erfindung betrifft eine Seitenlagerungseinrichtung zur veränderbaren seitli- chen Lagerung einer liegenden Person gemäß dem Patentanspruch 1. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur veränderbaren seitlichen Lagerung einer liegenden Person gemäß dem Anspruch 12.

Allgemein betrifft die Erfindung das Gebiet der Dekubitus-Prophylaxe und - Therapie bei langzeitliegenden Personen. In diesem Bereich sind seit längerem so genannte Wechseldruckmatratzen bekannt, bei denen automatisch die Druckverteilung in der Matratze und damit der Auflagedruck an den einzelnen Körperstellen einer auf der Matratze liegenden Person - nachfolgend auch Patient genannt - variiert wird. Ein solches System ist beispielsweise aus der DE 40 23 289 C2 bekannt. Neuere Erkenntnisse zeigen allerdings, dass die sich häufig ändernde Druckverteilung, der der Körper des Patienten ausgesetzt ist, auch mit Nachteilen verbunden sein kann. So klagen manche Patienten beispielsweise über eine Orientierungslosigkeit infolge der sich ändernden Druckverteilungen. Die neueren Erkenntnisse gehen daher dahin, den Patienten häu- figer seitlich umzulagern und hierdurch die unerwünschten wund gelegenen Stellen am Körper des Patienten zu vermeiden. Ein manuelles Umlagern eines Patienten durch Pflegepersonen hat allerdings den Nachteil, dass dies in der Regel mit relativ großer körperlicher Anstrengung der Pflegeperson verbunden ist und zu gesundheitlichen Schäden bei der Pflegeperson führen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine demgegenüber verbesserte Einrichtung anzugeben, mit der eine wirkungsvolle Dekubitus-Prophylaxe und -Therapie möglich ist. Der Erfindung liegt außerdem die Aufgabe zugrunde, hierfür ein vorteilhaftes Verfahren anzugeben.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird durch die in den Ansprüchen 1 und 12 angegebene Erfindung gelöst. Die Unteransprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung an.

Gemäß der Erfindung wird eine Seitenlagerungseinrichtung zur veränderbaren seitlichen Lagerung einer liegenden Person vorgeschlagen, die folgende Merkmale aufweist:

• wenigstens einem auf eine Liegefläche für die Person einwirkenden Aktor, wobei mittels des Aktors der Winkel zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen veränderbar ist,

• wenigstens einem Sensor mit einem Ausgangssignal, das den jeweiligen Winkel zwischen der Querachse und der Horizontalen repräsentiert,

• wenigstens einer mit dem Sensor und dem Aktor verbundenen elektroni- sehen Steuereinrichtung, die eingerichtet ist

i) zur Bestimmung einer Ist-Schräglage aus dem Ausgangssignal des Sensors,

ii) zur Verstellung des Winkels zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen durch Ansteuerung des Aktors derart, dass die Ist-Schräglage auf eine vorbestimmte Soll-Schräglage eingestellt ist.

Ein solches System erlaubt vorteilhaft eine automatische Umlagerung einer liegenden Person von einer Seitenlage in die andere bzw. von einer Rückenlage in eine Seitenlage und entsprechend zurück in die Rückenlage. Durch Ver- wendung wenigstens eines Sensors kann die genaue seitliche Schräglage der Liegefläche und damit der liegenden Person erfasst werden. Der Sensor er- fasst dabei ein Maß, das den jeweiligen Winkel zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen repräsentiert, d.h. einen Rückschluss auf den Winkel zulässt. Über eine elektronische Steuerung des Aktors kann die Schräg- läge damit auf einen gewünschten, therapeutisch geeigneten Wert eingestellt werden. Hierfür wird in einer elektronischen Steuereinrichtung die Ist- Schräglage bestimmt, mit einer vorbestimmten Soll-Schräglage verglichen und durch entsprechende Ansteuerung des Aktors im Ergebnis die Ist-Schräglage auf die vorbestimmten Soll-Schräglage eingestellt. Vorteilhaft wird hierbei die Ist-Schräglage der Liegefläche bestimmt. Als

Schräglage wird hierbei jedes die seitliche Schräglage der Liegefläche eindeutig angebende Maß verstanden, das mit einem Sensor erfassbar ist, z.B. der vertikale Abstand zwischen einem Bezugspunkt der Liegefläche und einem zugeordneten Bezugspunkt einer horizontalen Bezugsfläche, oder der jeweilige Winkel zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen. Erforderlich ist ein Sensor, der geeignet ist, ein Maß zu erfassen, das den jeweiligen Winkel zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen repräsentiert. Die elektronische Steuereinrichtung kann hierbei die Schräglage direkt als Winkel zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen ermitteln. Die elektronische Steuereinrichtung kann die Schräglage aber auch als sonstige Größe intern ermitteln und mit einem entsprechenden Sollwert vergleichen. Mittels der Erfindung kann eine Lageregelung der Schräglage der Liegefläche und damit der auf der Liegefläche liegenden Person realisiert werden. Dies hat den Vorteil, dass die gewünschte Schräglage des Patienten mit hoher Präzision eingestellt werden kann, da es über den Sensor eine Rückmeldung über die wirkliche Schräglage gibt. Zudem kann die Reproduzierbarkeit der erforderli- chen Schräglage des Patienten beim Umlagern erheblich verbessert werden. Die erfindungsgemäße Seitenlagerungseinrichtung ist damit unabhängig von den besonderen Eigenschaften des Patienten, wie z.B. dem Gewicht des Patienten, und des Pflegebetts mit der genannten hohen Reproduzierbarkeit der Schräglage zu betreiben. Durch die Rückmeldung über den Sensor haben sol- che Umgebungsparameter keinen bestimmenden Einfluss auf die präzise und reproduzierbare Einstellung der Schräglage. Ein weiterer Vorteil ist, dass die erfindungsgemäße Seitenlagerungseinrichtung besonders gut für eine Nachrüstung an vorhandenen Pflegebetten geeignet ist, wobei die Anbringung grundsätzlich an jedem Pflegebett möglich ist. Hierdurch ist die erfindungsgemäße Seitenlagerungseinrichtung besonders universell einsetzbar.

Als Sensor kommt grundsätzlich jede Art von Sensor in Frage, der eine Bestimmung der Schräglage der Liegefläche und damit direkt oder indirekt eine Bestimmung des Ist-Winkels erlaubt. So kann beispielsweise ein direkt den Winkel messender Winkelsensor verwendet werden, z.B. ein potentiometri- scher Sensor. Vorteilhaft kann die Bestimmung der Schräglage der Liegefläche auch mittels eines den vertikalen Abstand eines Bezugspunkts der Liegefläche zu einem zugeordneten Bezugspunkt einer horizontalen Bezugsfläche erfassenden Sensor erfolgen. Der Sensor kann in diesem Fall als Abstandssensor ausgebildet sein, z.B. als Wegsensor. Vorteilhaft kann z.B. ein Ultraschallsensor oder ein kapazitiver Sensor eingesetzt werden. Über die Messung des vertikalen Abstands zwischen den Bezugspunkten kann in Verbindung mit weiteren geometrischen Daten der Anordnung auf die Schräglage der Liegefläche und damit auf die Ist-Schräglage geschlossen werden.

Gemäß der Erfindung ist der Sensor als Beschleunigungssensor ausgebildet. Dies erlaubt eine einfache und kostengünstige Erfassung der Ist-Schräglage anhand des von dem Sensor ausgegebenen Beschleunigungssignals. Das ausgegebene Beschleunigungssignal entspricht dabei einem Anteil der Erdbeschleunigung, der sich infolge der verändernden Schräglage der Liegefläche nach einer Cosinus-Funktion ebenfalls verändert. Dies erlaubt eine einfache und schnelle Bestimmung der Ist-Schräglage. Die Verwendung eines Beschleunigungssensors hat den weiteren Vorteil, dass der Sensor in relativ klei- ner Bauform erhältlich ist und daher einfach an einem Pflegebett anzubringen ist. Gemäß der Erfindung ist ein erster Sensor mit einem den jeweiligen Winkel bei Linksdrehung der Liegefläche repräsentierendem Ausgangssignal und ein zweiter Sensor mit einem den jeweiligen Winkel bei Rechtsdrehung der Liegefläche repräsentierendem Ausgangssignal vorgesehen. Dies hat den Vorteil, dass eine Erfassung der Schräglage mit hoher Genauigkeit auch bei Anordnungen möglich ist, bei denen keine starre Liegefläche vorhanden ist bzw. die Liegefläche nicht insgesamt durch den Aktor verschwenkt wird. Insbesondere kann vorteilhaft ein Aktor verwendet werden, mit dem die linke und die rechte Seite der Liegefläche separat voneinander angehoben werden kann, wie z.B. ein Zweikammer-Luftkammersystem.

Als Aktor kommt grundsätzlich jede Art von Aktor in Frage, der geeignet ist, die Liegefläche seitlich zu verschwenken, d.h. um die Längsachse der Liegefläche eine Winkelveränderung zu bewirken. Geeignet sind beispielsweise hydraulisch oder pneumatisch betätigte Stellzylinder, elektromotorische Antriebe oder hydraulisch oder pneumatisch befüllbare flexible Kammersysteme. Gemäß der Erfindung weist der Aktor wenigstens einen aufblasbaren Luftbalg und wenigstens eine Pumpe zur Zufuhr von Luft in den Luftbalg auf. Die Verwendung ei- nes Luftbalgs, der eine oder mehrere Kammern aufweisen kann, hat den Vorteil, dass der Aktor an einem vorhandenen Pflegebett leicht nachgerüstet werden kann, z.B. durch Anbringung zwischen dem Lattenrost und der Matratze. Die Verwendung von Druckluft als Medium zur Befüllung des Balgs ist vorteilhaft umweltfreundlich und nicht gesundheitsschädigend. Ein flexibler Luftbalg hat außerdem den Vorteil, dass sich dieser flexibel an die Körperform des Patienten sowie an die umgebenden Teile des Pflegebetts anpasst. Zudem kann über eine Druckluftsteuerung eine sanfte Veränderung der Schräglage des Patienten durchgeführt werden, was den Vorteil hat, dass der Schlaf des Patienten nicht gestört wird. In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird eine weitgehend geräuschlose Pumpe verwendet, z.B. eine Membranpumpe. Die Pumpe ist vorteilhaft frei schwingend am Bettgestell aufgehängt, wodurch Geräuschemissio- nen weiter minimiert werden. Zudem wird die Übertragung von störenden Schwingungen auf das Bettgestell minimiert.

Gemäß der Erfindung ist der Sensor zwischen der Liegefläche und dem Aktor angeordnet. Dies erlaubt eine einfache und wirkungsvolle Anbringung des Sensors. Vorteilhaft kann der Sensor mit anderen Bauelementen integriert ausgebildet sein. So kann der Sensor beispielsweise in den Aktor integriert sein, z.B. in den Luftbalg. Der Sensor kann auch in die Matratze des Pflegebetts integriert sein. Auch kann der Sensor beispielsweise über einen über den Luftbalg oder die Matratze gezogenen Gurt angebracht werden. Vorteilhaft ist der Sensor bzw. die Sensoren etwa in Schulterhöhe des Patienten angeordnet. Eine weitere vorteilhafte Anordnungsmöglichkeit der Sensoren besteht darin, dass diese in einem Bezug eingenäht sind, der über den Luftbalg gezogen wird. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erzeugt der Sensor zusätzlich ein Ausgangssignal, das den jeweiligen Winkel der Längsachse der Liegefläche gegenüber der Horizontalen repräsentiert. Der Sensor kann vorteilhaft als Mehrachsbeschleunigungssensor ausgebildet sein. Hiermit kann vorteilhaft auch die Schräglage in Längsrichtung, d.h. um die Querachse, bei Verwendung nur eines Sensorbausteins von der elektronischen Steuereinrichtung berücksichtigt werden. So kann z.B. bei einem Pflegebett mit variabel verstellbarer Rückenlehne die jeweilige Schräglage der Rückenlehne erfasst werden. Sofern die elektronische Steuereinrichtung anhand des Ausgangssignals das Erreichen oder Überschreiten einer bestimmten Schräglage der Rücken- lehne erkennt, wird eine Ansteuerung des Aktors zur Vergrößerung der Ist- Schräglage in Querrichtung unterbunden oder sogar die Ist-Schräglage in Querrichtung verringert. Hierdurch kann ein unerwünschtes Überkippen des Patienten vermieden werden. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Luftbalg in einem für die Anordnung des ersten und zweiten Sensors vorgesehenen Be- reich der linken und der rechten Luftkammer jeweils eine Stabilisierungsplatte auf. Die Stabilisierungsplatten können entweder als einzelne, separate Platten oder als eine durchgehende Platte ausgebildet sein. Die Platten können auch scharnierartig miteinander verbunden sein. Die Stabilisierungsplatten vergrö- ßern vorteilhaft den Einsatzbereich der erfindungsgemäßen Seitenlagerungseinrichtung auf praktisch beliebige Ausführungen von Pflegebetten. Es müssen keine besonderen Anforderungen an Größe, Form und Steifigkeit des Lattenroste oder des Bettrahmens gestellt werden. Durch die Stabilisierungsplatten im Bereich des linken und des rechten Sensors wird eine definierte Anlageflä- che für die Sensoren geschaffen, so dass diese nahezu unabhängig von der Ausführung des verwendeten Betts reproduzierbare Daten liefern können. Zudem wird die Kalibrierbarkeit der Sensoren auf eine Null-Stellung verbessert. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Stabilisierungsplatten als Hartschaumplatten ausgebildet. Hierbei können die Stabilisierungsplatten auch weitere Bestandteile enthalten, wobei aber zumindest eine Hartschaum-Schicht vorgesehen ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Stabilisierungsplatten auf der dem Lattenrost des Pflegebetts zugewandten Seite des Luftbalgs angeordnet. Hierdurch sind die Stabilisierungsplatten auf einer Seite des Luftbalgs angeordnet, die der Seite des Luftbalgs abgewandt ist, an der der erste und der zweite Sensor angeordnet sind. Hierdurch erlauben die Stabilisierungsplatten eine definierte Kalibrierung der Null-Position der durch die Sensoren erfassten Ist-Schräglage, wenn die jeweilige Luftkammer im Wesent- liehen überdruckfrei ist und damit flach liegt.

Die Stabilisierungsplatten können im Prinzip in beliebiger Weise mit dem Luftbalg verbunden sein. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist hierfür eine nicht lösbare Verbindung vorgesehen, z. B. mittels Kleben. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Stabilisierungsplatten in das Material des Luftbalgs eingearbeitet, z. B. durch Einvulka- nisieren. Die feste Verbindung der Stabilisierungsplatten mit dem Luftbalg hat den Vorteil, dass die Stabilisierungsplatten herstellerseitig bereits an der richtigen Position angeordnet sind, so dass bei Anbringung der Seitenlagerungseinrichtung in einem Pflegebett die Stabilisierungsplatten ohne weitere Maßnah- men korrekt positioniert sind.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Pumpe zum Absaugen von Luft aus der linken Luftkammer und der rechten Luftkammer eingerichtet. Dies hat den Vorteil, dass die jeweilige Luftkammer aktiv durch die Pumpe entleert werden kann, so dass der Entleerungsgrad und die Entleerungsgeschwindigkeit nicht vom auf die Luftkammer einwirkenden Gewicht abhängen. Auf diese Weise kann auch eine unbelastete Seitenlagerungseinrichtung sicher entlüftet werden. Zudem ist die Entlüftung der Luftkammern nicht vom Gewicht des darauf befindlichen Patienten abhängig, so dass unabhängig vom Patienten-Gewicht immer gleiche, definierte Entlüftungszeiten- und gra- dienten erreicht werden können. Insbesondere ist eine vollständige Entleerung der Luftkammer möglich. Hierdurch ergibt sich der weitere Vorteil, dass die Seitenlagerungseinrichtung nicht für bestimmte Mindest-Patientengewichte spezifiziert werden muss. Vielmehr kann die Seitenlagerungseinrichtung für beliebi- ge Patienten angewendet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Pumpe über ein jeweiliges elektrisch betätigbares Einlassventil mit ihrer Druckluft-Auslassseite mit der linken bzw. der rechten Luftkammer verbindbar. Zusätzlich ist die Pum- pe mit ihrer Ansaugseite über ein jeweiliges elektrisch betätigbares Auslassventil mit der rechten bzw. der linken Luftkammer verbindbar. Dies hat den Vorteil, dass durch die verschiedenen Ventile beliebige Befüllungs- und Absaugzustände einstellbar sind, so dass die Pumpe wahlweise zum Befüllen einer Luftkammer oder zum Entleeren einer Luftkammer einsetzbar ist. Je nach Ventil- anordnung ist auch ein gleichzeitiges Befüllen beider Luftkammern oder ein gleichzeitiges Entleeren beider Luftkammern möglich. Es ist ebenfalls möglich, die aus einer Luftkammer abgesaugte Luft in die andere Luftkammer einzufüllen. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Ansaugseite der Pumpe über ein weiteres elektrisch betätigbares Ventil mit der Atmosphäre verbindbar. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Druckluft-Auslassseite der Pumpe mit einem elektrisch betätigbaren Ventil mit der Atmosphäre verbindbar. Durch die mit der Atmosphäre verbundenen Ventile kann ein Luftaustausch mit der Umgebung beim Befüllen und Entleeren der Luftkammern nach Wahl erfolgen. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die elektrisch betätigbaren Ventile als 2/2-Wegeventile ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die elektrisch betätigbaren Ventile als 3/2-Wegeventile ausgebildet. In einer vorteilhaften Ausges- taltung der Erfindung sind jeweils drei elektrisch betätigbare 3/2-Wegeventile zu einem Ventilblock zusammengefasst, in dem die 3/2-Wegeventile pneumatisch in Reihe geschaltet sind, derart, dass der Ventilblock einen zur Verbindung mit der Pumpe vorgesehenen Anschluss aufweist, der mit einem ersten der 3/2-Wegenventile verbunden ist. Dieses Ventil ist mit einem zweiten 3/2- Wegeventil verbunden, welches wiederum mit dem dritten 3/2-Wegeventil verbunden ist. Jeweils ein Anschluss des ersten und des dritten 3/2-Wegeventils eines Ventilblocks ist zur Verbindung mit einer Luftkammer des Luftbalgs vorgesehen. Ein Anschluss des zweiten, mittleren 3/2-Wegeventils ist zur Verbindung mit der Atmosphäre vorgesehen.

Die genannten elektrisch betätigbaren Ventile können dabei von der elektronischen Steuereinrichtung betätigt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die elektronische Steuereinrichtung und die Pumpe als einteilige elektromechanische Einheit mit einem gemeinsamen Gehäuse ausgebildet. In dem gemeinsamen Gehäuse können zusätzlich noch die elektrisch betätigbaren Ventile angeordnet sein. Dies erlaubt die Realisierung der Seitenlagerungseinrichtung mit einem sehr kompakten Aufbau. Neben dem Luftbalg, der im Bereich der Liegefläche anzuordnen ist, und den Sensoren, die im Bereich des Luftbalgs vorgesehen sind, ist zusätzlich nur die einteilige elektromechanische Einheit am Pflegebett anzubringen. Dies erlaubt eine einfache und schnelle Anbringung der Seitenlagerungseinrichtung an einem Pflegebett. Insbesondere ist ein Anwender davon befreit, eine Vielzahl von einzelnen pneumatischen Verbindungen zwischen der Pumpe, den elektrisch betätigbaren Ventilen und den Luftkammern vorzuse- hen. Es sind nur die zwei separaten Druckluft-Verbindungen zu den Luftkammern zu verlegen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der erste und/oder der zweite Sensor lösbar an der Oberfläche des Luftbalgs befestigt. Die Befes- tigung kann z. B. mittels eines an dem Luftbalg befestigten Klettverschlusses erfolgen. Dies erlaubt eine einfache Feinpositionierung der Sensoren an der gewünschten Stelle sowie eine Anpassung der Position der Sensoren an die Größe des Körpers eines Patienten. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Luftbalg Befestigungsflächen für den ersten und den zweiten Sensor auf, die im Bereich der Schultern eines auf der Matratze eines Pflegebettes liegenden Patienten angeordnet sind. Durch die Positionierung der Sensoren im Bereich der Schultern eines Patienten ist eine sinnvolle und praxisgerechte Ermittlung der Ist- Schräglage möglich. In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Befestigungsflächen mit dem zuvor erwähnten Klettverschluss versehen, z. B. mit Klettband. Hierdurch können die Sensoren z. B. auf die Schulterbreite des Patienten eingestellt werden. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erstrecken sich die Luftkammern in Längsrichtung der Matratze über den Schulter- und Rumpfbe- reich eines Patienten, jedoch nicht bis in den Bereich der Unterschenkel. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erstrecken sich die Luftkammern auch nicht bis in den Bereich der Beine eines Patienten. Beide Weiterbildungen haben den Vorteil, dass ein Patient nicht vollständig, d.h. mit sei- nem gesamten Körper zur Seite verlagert wird, sondern nur der Schulter- und Rumpfbereich sowie der Kopf. Hierdurch wird vermieden, dass der gesamte Körper eines Patienten bei Erreichen einer bestimmten Schräglage zur Seite rutschen kann. Insbesondere wird ein seitliches Wegrutschen der Beine vermieden. Zudem wird auch ein unangenehmes Gefühl einer seitlichen Querkraft, die ein Patient intuitiv auszugleichen versucht, vermieden. Insgesamt lässt sich hierdurch eine angenehmere Seitenlagerung erzielen als bei Systemen, bei denen das gesamte Bettgestell seitlich verlagert wird.

Auf diese Weise kann eine vorteilhafte Seitenlagerungseinrichtung realisiert werden, die unabhängig von der Gewichtsklasse eines Patienten eingesetzt werden kann und auch für Patienten bis zu 300 kg Gewicht geeignet ist. Zudem kann eine Überwachung der Schräglage des Kopfteils des Betts erfolgen, wodurch ein unerwünschtes Nachvornüberfallen eines liegenden Patienten vermieden werden kann. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Seiten- lagerungseinrichtung ist die Möglichkeit, vorhandene Pflegematratzen verwenden zu können, insbesondere relativ teure Weichpflegematratzen und Schwergewichtsmatratzen. Das Luftkammernsystem des Luftbalgs kann in verschiedenen Ausführungsformen realisiert werden. So kann für extrem breite Patienten ein Luftbalg mit vergrößerter Breite bereitgestellt werden. Zugleich können auch extrem leichtwichtige Personen durch die erfindungsgemäße Seitenlage- rungeeinrichtung umgelagert werden. Die Seitenlagerungseinrichtung erlaubt eine sanfte und langsame Befüllung der Luftkammern, was insbesondere bei Schmerzpatienten eine sehr angenehme Umlagerung ermöglicht. Ein vorteilhaftes Verfahren zur veränderbaren seitlichen Lagerung einer liegenden Person sieht folgende Schritte vor: a) Festlegen einer Soll-Schräglage bezüglich der Querachse einer Liegefläche für die Person und der Horizontalen,

b) Betätigen eines Aktors zur Veränderung des Winkels zwischen der Querachse der Liegefläche und der Horizontalen,

c) Bestimmen einer Ist-Schräglage aus dem Ausgangssignal eines Sensors, wobei das Ausgangssignal den jeweiligen Winkel zwischen der Querachse und der Horizontalen repräsentiert,

d) Beenden der Aktorbetätigung, wenn die Ist-Schräglage die Soll- Schräglage erreicht hat.

Gemäß der Erfindung ist die Soll-Schräglage in einem Lernmodus in eine elektronische Steuereinrichtung einspeicherbar. In dem Lernmodus kann beispielsweise vorgesehen sein, dass eine Pflegeperson mittels manueller Betätigung des Aktors eine gewünschte Schräglage einstellt und der elektronischen Steuereinrichtung beispielsweise durch Betätigung einer Taste diese Schräglage als gewünschte Soll-Schräglage mitteilt. Die elektronische Steuereinrichtung speichert dann die Soll-Schräglage und verwendet die Soll-Schräglage fortan für die automatische Umlagerung des Patienten.

Ein solches Verfahren erlaubt vorteilhaft eine definierte Einstellung einer gewünschten Schräglage mit hoher Reproduziergenauigkeit.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erfolgt eine automati- sehe Umlagerung der Person von der einen Seite auf die andere Seite mittels zeitlicher Steuerung. Vorteilhaft kann eine bestimmte Seitenlagerungszeit gewählt werden, z.B. 30, 60, 90 oder 120 Minuten. Nach Ablauf der Zeit bewirkt die elektronische Steuereinrichtung dann durch Betätigung des Aktors eine automatische Umlagerung des Patienten in die entgegengesetzte Seitenlage. Hierdurch wird eine kontinuierliche Umlagerung gewährleistet. Hierdurch ist einerseits eine zuverlässige Dekubitusprophylaxe möglich, andererseits auch eine Dekubitustherapie bis Dekubitusgrad 4.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird die Soll- Schräglage ausgehend von einem Startwert automatisch in einem vorgegebe- nen Bereich variiert. Hierdurch können jeweils unterschiedliche Schräglagen beim automatischen Umlagern eingestellt werden, was den Vorteil hat, dass unterschiedliche Körperbereiche des Patienten druckbelastet werden. Die Soll- Schräglagen können insbesondere nach einem Zufallsmuster bestimmt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erfolgt eine automatische Begrenzung der durch den Aktor eingestellten Schräglage auf einen Maximalwert. Hierdurch kann automatisch ein unerwünschtes seitliches Überkippen des Patienten vermieden werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung stellt die Steuereinrichtung automatisch innerhalb vorgegebener Grenzwerte verschiedene Soll- Schräglagen mit unterschiedlichen Lagerungszeiten ein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Soll-Schräglagen und/oder die Lagerungszeiten, die von der Steuereinrichtung automatisch eingestellt werden, mittels eines Zufallszahlen-Generators bestimmt werden. Als Grenzwerte für die Soll- Schräglage können z. B. Werte von 0 Grad als unterer Grenzwert und 15 Grad als oberer Grenzwert verwendet werden. Als Grenzwerte für die Lagerungszeit können z. B. 30 Minuten als unterer Grenzwert und 60 Minuten als oberer Grenzwert verwendet werden.

Der Zufallszahlen-Generator kann z. B. in der Steuereinrichtung mittels Software-Programmierung in Form eines Pseudo-Zufallszahlengenerators realisiert werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist eine einstellbare Ausgangsposition der Soll-Schräglage programmierbar. Die Steuereinrichtung stellt nach einer vorgegebenen Zeit nach einer manuellen Veränderung der Soll-Schräglage, die z. B. über ein Bedienmittel eingebbar ist, mittels des Aktors wieder die Ausgangsposition ein. Hierdurch werden vom Patienten selbst durchgeführte Änderungen der Soll-Schräglage nach einer gewissen Zeit wieder automatisch in eine gewünschte Ausgangsposition verändert.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist in der Steuereinrichtung ein Intensivprogramm vorgesehen, das für eine Benutzung in der Intensiv- pflege ausgebildet ist. Bei dem Intensivprogramm betätigt die Steuereinrichtung nur aufgrund manueller Betätigungen an einem Bedienmittel der Seitenlagerungseinrichtung den Aktor. Eine automatische Umlagerung findet in diesem Modus nicht statt. Hierdurch ist die Seitenlagerungseinrichtung auch vorteilhaft für die Anwendung auf einer Intensivstation geeignet, wenn ein manuell über ein Bedienmittel gesteuertes Umlagern notwendig ist, z. B. bei Beatmungspatienten oder Patienten mit Drainagen.

Als Bedienmittel kann die Seitelagerungseinrichtung einen oder mehrere Schalter oder Tasten aufweisen. Die Bedienmittel sind vorteilhaft in das Gehäuse, in dem die Steuereinrichtung und die Pumpe vorgesehen sind, integriert.

Weitere Vorteile der Erfindung sind: a) Großflächige Druckentlastung

b) Abheilung vorhandener Dekubiti

c) Keine Störung der Nachtruhe

d) Geräuscharm

e) Auch schwergewichtige Patienten werden sanft umgelagert, hierdurch Schonung der Gesundheit des Pflegepersonals

f) Voller Erhalt der Orientierung, da der Patient immer rückenseitig auf einer Weichpflegematratze aufliegen kann g) Sanfte Lagerung auch für Schmerzpatienten, hieraus ergibt sich für das Pflegepersonal mehr Zeit für sonstige Betreuung.

h) Förderung des Mikroklimas und der Durchblutung

i) Robust, langlebig und zuverlässig.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Verwendung von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen

Figur 1 - ein Pflegebett in seitlicher Darstellung und

Figuren 2 bis 4 - das Pflegebett gemäß Figur 1 in einem Querschnitt entlang der Linie A-A und

Figur 5 - ein weiteres Pflegebett in seitlicher Ansicht und eine schematische Darstellung einer Seitenlagerungseinrichtung. ein Pflegebett in einer seitlichen Darstellung mit weiteren Ausführungsform der Seitenlagerungseinrichtung und das Pflegebett gemäß Figur 7 in einem Querschnitt entlang der Linie A-A und eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der Seitenlagerungseinrichtung und

Figur 10 eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der

Seitenlagerungseinrichtung. In den Figuren werden gleiche Bezugszeichen für einander entsprechende E- lemente verwendet.

Die Figur 1 zeigt ein Pflegebett 1 mit einem horizontalen Bettgestell 2. Auf dem Bettgestell 2 ist ein Lattenrost 3 angeordnet. Auf dem Lattenrost 3 ist wiederum eine Matratze 5 angeordnet. Auf der Matratze 5 ist eine liegende Person 6 dargestellt. Zwischen der Matratze 5 und dem Lattenrost 3 ist als Teil des Aktors ein Luftbalg 4 angeordnet. An der Oberseite des Luftbalgs 4, unterhalb der Matratze 5, ist ein Beschleunigungssensor 7 angeordnet. Weiterhin sind in stark schematisierter Darstellung eine elektronische Steuereinrichtung 11 und als weitere Teile des Aktors eine Pumpe 10 sowie eine Ventilanordnung 12 dargestellt. Der Luftbalg 4 ist über eine Druckluftleitung mit der Ventilanordnung 12 und hierüber mit der Pumpe 10 verbunden. Der Beschleunigungssensor 7, die Ventilanordnung 12 sowie die Pumpe 10 sind über elektrische Lei- tungen mit der elektronischen Steuereinrichtung 11 verbunden. Die elektronische Steuereinrichtung 11 ist zum Empfang des Ausgangssignals des Beschleunigungssensors 7 eingerichtet. Zudem ist die elektronische Steuereinrichtung 11 zur Steuerung der Ventilanordnung 12 sowie der Pumpe 10 über elektrische Steuersignale eingerichtet. Die Pumpe 10 kann beispielsweise als elektrisch angetriebene Membranpumpe ausgebildet sein. Die Pumpe 10 ist dazu eingerichtet, Luft aus der Atmosphäre anzusaugen und über die Ventilanordnung 12 in den Luftbalg 4 zu pumpen. Über die Ventilanordnung 12 kann der Luftbalg 4 wahlweise mit der Pumpe 10 oder mit der Atmosphäre verbunden werden oder gegenüber der Atmosphäre und der Pumpe 10 abgesperrt werden. Hierdurch kann, gesteuert durch die elektronische Steuereinrichtung 1 1 , die Luftmenge in dem Luftbalg 4 erhöht, gehalten oder verringert werden.

Die Figur 1 zeigt zudem die Längsachse L, die in Längsrichtung des Pflegebetts verläuft.

In der Figur 2 ist ein Querschnitt durch das Pflegebett 1 entlang der in Figur 1 dargestellten Linie A-A. Die Figur 2 zeigt auch die Querachse Q, die in Querrichtung der Liegefläche verläuft. Die Matratze 5 stellt hierbei die Liegefläche des Patienten dar. Die Figur 2 zeigt einen Aktor mit einem Luftbalg, der eine rechte Luftkammer 4 und eine linke Luftkammer 8 aufweist. Die Luftkammern 4, 8 sind über getrennte Druckluftleitungen über die Ventilanordnung 12 mit der Pumpe 10 oder der Atmosphäre verbindbar. Ferner ist neben dem bereits erwähnten Beschleunigungssensor 7, der im Bereich der rechten Luftkammer 4 angeordnet ist, ein zweiter Beschleunigungssensor 9 vorgesehen, der im Bereich der linken Luftkammer 8 vorgesehen ist. Über den Beschleunigungssensor 7 kann die

Schräglage der Liegefläche bei Linksdrehung erfasst werden. Über den zweiten Beschleunigungssensor 9 kann die Schräglage der Liegefläche bei Rechtsdrehung erfasst werden.

Die Figur 3 zeigt den Querschnitt gemäß Figur 2, wobei eine Linksdrehung der Liegefläche durchgeführt ist, indem die Luftkammer 4 mit einer Luftmenge befüllt wurde. Wie erkennbar ist, weist die Liegefläche 5 eine Schräglage auf, die durch einen Winkel ai gekennzeichnet ist, der zwischen der Querachse Q der Liegefläche 5 und der Horizontalen H gebildet ist.

Die Figur 4 zeigt analog zur Figur 3 die Liegefläche bei Rechtsdrehung. Die Rechtsdrehung wird durch Luftbefüllung des Luftbalgs 8 bewirkt. Der Luftbalg 4 ist in diesem Fall entlüftet. Wie erkennbar ist, ist die Schräglage der Liegeflä- che durch einen Winkel a _R gekennzeichnet, der zwischen der Querachse Q und der Horizontalen H gebildet ist.

Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausführung des Pflegebetts 1 , bei dem die Liegefläche 5 durch einen verstellbaren Rückenlehnenbereich des Lattenrosts 3 in Längsrichtung verstellbar ist. Die jeweils eingestellte Schräglage in Längsrichtung wird durch einen Winkel ß gekennzeichnet, der zwischen der Längsachse L und der Horizontalen H gebildet ist.

Die Figur 6 zeigt den Aufbau einer Seitenlagerungseinrichtung in schemati- scher Darstellung. Wie erkennbar ist, ist die elektronische Steuereinrichtung 11 über elektrische Leitungen mit den Beschleunigungssensoren 7, 9 sowie über weitere elektrische Leitungen mit elektrisch betätigbaren Pneumatikventilen 13, 14 der Ventilanordnung 12 verbunden. Die Pneumatikventile 13, 14 können beispielsweise die durch elektrische Betätigung einstellbaren Schaltzustände Durchlass, Sperrung und Entlüftung zur Atmosphäre aufweisen. Die Pumpe 10 ist über Druckluftleitungen über die Pneumatikventile 13, 14 mit den jeweiligen Luftkammern 4, 8 verbunden.

Bei einem Stromausfall wird ein Alarmsignal ausgelöst und/oder die Luftkammern werden 4, 8 automatisch entlüftet. Hierfür werden als Pneumatikventile stromlos zur Atmosphäre öffnende Ventile eingesetzt.

Die Erfindung eignet sich insbesondere für immobile und stark bewegungseingeschränkte Personen. Bezüglich der Steuerung kann z.B. eine bestimmte Seitenlagerungszeit von 30, 60, 90 oder 120 Minuten gewählt werden. Die Seiten- lagerungseinrichtung verbringt den Patienten in einem bestimmten Zeitraum, z.B. ca. 7 Minuten, in eine vorbestimmte Schräglage, z.B. eine 30°- Seitenlagerung. Danach verbleibt der Patient während der zuvor gewählten Seitenlagerungszeit in der eingestellten Schräglage und wird dann sanft innerhalb von ca. 15 Minuten in eine andere seitliche Schräglage umgelagert, z.B. in die entgegengesetzte 30°-Schräglage.

Der Einbau der Luftkammern 4, 8 sowie der übrigen Elemente der Seitenlagerungseinrichtung kann in jedes Pflegebett erfolgen, vorzugsweise in Pflegebetten mit Seitengitterschutz. Die Luftkammern 4, 8 können beispielsweise aus Polyurethan hergestellt sein. Die Luftkammern 4, 8 werden entsprechend einer Installationsanleitung zwischen dem Lattenrost und der Matratze 5 installiert. Hiernach erfolgt die Verbindung zur Steuereinrichtung 11 und zur Pumpe 10.

Weitere Funktionen können vorgesehen sein: Es können bestimmte Seitenlagerungsprogramme (Links-Neutral-Rechts,

Links-Rechts, Links-Neutral, Rechts-Neutral (Neutral bedeutet Rückenlage des Patienten)) gewählt werden. Hierbei ist die Startseite wählbar.

Die Seitenlagerungszeiten und die Umlagerungszeiten können gewählt werden. So kann z.B. ein Zeitintervall von 10 Minuten bis 120 Minuten in 5-Minuten- Schritten für die Seitenlagerungszeit eingestellt werden. Die Seitenlagerungszeit kann für jede Lagerungsposition (Links-Neutral-Rechts) jeweils separat eingestellt werden. Die Umlagerungszeit, d.h. die Zeit für den Wechsel von einer Schräglage in eine andere, kann eingestellt werden. Die Umlagerungszeit sollte etwa 7 Minuten betragen, jedoch 6 Minuten nicht unterschreiten.

Die Umlagerung kann zudem automatisch protokolliert werden und über ein Computerprogramm ausgewertet werden. Vorteilhaft kann das automatisch erstellte Protokoll der Umlagerung damit auf einfache Weise in die Pflegedokumentation integriert werden. Hierfür weist die Steuereinrichtung 11 eine

Schnittstelle 15 auf. Über die Schnittstelle 15 kann die Steuereinrichtung 11 mit einem Computer 16 verbunden werden. Auf dem Computer 16 können bei- spielsweise die Protokolldaten zur Protokollierung der Umlagerung gespeichert werden. Die Protokollierung kann beispielsweise derart erfolgen, dass die durchgeführten Lagerungsintervalle mit Angabe des Patienten und der jeweiligen Zeiten gespeichert werden und an den Computer 16 übertragen werden oder auf einem in der elektronischen Steuereinrichtung 11 vorgesehenen Spei- chermedium, z.B. einer SD-Speicherkarte, gespeichert werden. Die Schräglage bzw. die Befüllzeit kann über einen Speichermodus eingelernt werden, der über das Bedienfeld ausgewählt wird. Ebenso kann die Schräglage über eine Eingabe an einem Bedienfeld der elektronischen Steuereinrichtung vorgegeben werden. Als Option kann für jede Lagerungsseite eine andere Schräglage vorgegeben werden.

Für jede Seitenlagerungszeit eines Zyklus kann eine eigene Zeit optional eingestellt werden. So kann beispielsweise bei einem Zyklus Links-Neutral-Rechts eingestellt werden: Die Linkslage soll 30 Minuten betragen, die Rückenlage 60 Minuten und die Rechtslage 120 Minuten.

Die elektronische Steuereinrichtung 11 überprüft zudem, ob die Soll- Schräglage innerhalb einer vorgegebenen Zeit, z.B. 10 Minuten, erreicht wurde. Wenn die Soll-Schräglage innerhalb der vorgegebenen Zeit nicht erreicht wur- de, erkennt die Steuereinrichtung 11 einen Fehler und zeigt diesen Fehler an.

In dem Lernmodus kann z.B. durch Drücken einer Programmierungstaste ausgelöst werden, dass die Steuereinrichtung 11 durch Betätigung der Pumpe 10 eine Luftkammer befüllt. Ist die gewünschte Schräglage erreicht, wird durch Betätigen der Programmierungstaste der Steuereinrichtung 1 mitgeteilt, dass die vorliegende Schräglage als Soll-Schräglage gespeichert werden soll. Die elektronische Steuereinrichtung 11 speichert dann die Ist-Schräglage als Soll- Schräglage. Die Figur 7 zeigt ein Pflegebett in seitlicher Ansicht mit einer Seitenlagerungseinrichtung, ähnlich wie die Figur 1. Die Seitenlagerungseinrichtung gemäß Figur 7 weist zusätzlich Stabilisierungsplatten 17 auf, die rückseitig am Luftbalg 4, 8 zwischen dem Luftbalg und dem Lattenrost 3 angeordnet sind. Die Figur 8 zeigt die Lage und Anordnung der Stabilisierungsplatten 17 anhand einer An- sieht, die der Figur 3 entspricht, d.h. anhand des Beispiels einer Linksdrehung der Liegefläche. Die Stabilisierungsplatten 17 sind als Hartschaumplatten aus- gebildet. Jede Stabilisierungsplatte 17 kann z. B. eine Dicke von 3 mm bei einer Länge von 300 mm und einer Breite von 150 mm aufweisen.

Die Figuren 7 und 8 zeigen an dem Luftbalg zudem Befestigungsflächen 18 für den ersten und den zweiten Sensor 7, 9, die im Bereich der Schultern des auf der Matratze 5 liegenden Patienten 6 angeordnet sind. Die Befestigungsflächen 18 können z.B. durch auf den Luftbalg geklebtes Klettband realisiert sein.

Die Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform der Seitenlagerungseinrichtung in einer ähnlichen Darstellung wie die Figur 6. Im Unterschied zu der Ausführungsform der Figur 6 ist bei der Ausführungsform der Figur 9 vorgesehen, dass die Pumpe 10 beidseitig, d.h. sowohl an einer Ansaugseite 90 als auch an einer Druckluft-Auslassseite 91 , über elektrisch betätigbare Ventile 92, 93, 94, 95 mit den Luftkammern 4, 8 verbindbar ist. Zusätzlich ist die Ansaugseite 90 über ein elektrisch betätigbares Ventil 96 mit der Atmosphäre, dargestellt durch einen Atmosphärenanschluss 98, verbindbar. Die Druckluft-Auslassseite 91 ist über ein elektrisch betätigbares Ventil 97 mit der Atmosphäre verbindbar.

Die Druckluft-Auslassseite 91 ist über ein erstes elektrisch betätigbares Ein- lassventil 92 mit der Luftkammer 4 verbindbar und über ein zweites elektrisch betätigbares Einlassventil 94 mit der Luftkammer 8 verbindbar. Die Ansaugseite 90 ist über ein erstes elektrisch betätigbares Auslassventil 93 mit der Luftkammer 4 und über ein zweites elektrisch betätigbares Auslassventil 95 mit der Luftkammer 8 verbindbar. Die genannten Verbindungen sind als pneumatische Verbindungen realisiert, z. B. in Form von Schläuchen oder Rohren. Die elektrisch betätigbaren Ventile 92, 93, 94, 95, 96, 97 können jeweils als 2/2-Wege- ventile ausgebildet sein, die die Funktion haben, eine Luftströmung durchzulassen oder abzusperren. Die genannten Ventile können insbesondere als Magnetventile ausgebildet sein. Zur elektrischen Betätigung sind die Ventile 92, 93, 94, 95, 96, 97 über eine jeweilige elektrische Leitung mit der elektronischen Steuereinrichtung 1 1 verbunden. Die elektronische Steuereinrichtung 1 1 steuert die Ventile 92, 93, 94, 95, 96, 97 je nach Bedarf einzeln oder kombiniert miteinander an.

Die Figur 9 zeigt außerdem ein Bedienmittel 19, das zur manuellen Bedienung der Seitenlagerungseinrichtung vorgesehen ist. Das Bedienmittel 19 weist Tasten oder Schalter 20 auf, über die Bedienkommandos eingebbar sind und Einstellungen vorgenommen werden können. Zudem ist eine Anzeigeeinrichtung 21 , z. B. in Form eines LCD-Displays, vorgesehen. Auf der Anzeigeeinrichtung 21 können Betriebsdaten der Seitenlagerungseinrichtung angezeigt werden.

Die elektronische Steuereinrichtung 11 , das Bedienmittel 19, die elektrisch betätigbaren Ventile 92, 93, 94, 95, 96, 97 sowie die Pumpe 10 sind in einem gemeinsamen Gehäuse 99 angeordnet. Die Figur 10 zeigt eine weitere Ausführungsform der Seitenlagerungseinrichtung, die bis auf die nachfolgend beschriebenen Unterschiede der Ausführungsform der Figur 9 entspricht. Bei der Ausführungsform gemäß Figur 10 sind ebenfalls sechs elektrisch betätigbare Wegeventile in Form von Magnetventilen vorgesehen. Die Wegeventile sind hier jedoch als 3/2-Wegeventile ausgeführt. Jeweils drei der Wegeventile sind zu einem Ventilblock 102, 103 zusammengefasst. Wie in der Figur 10 erkennbar ist, sind in einem Ventilbock 102, 103 die drei Wegeventile a, b, c pneumatisch hintereinander geschaltet, so dass eine Reihenschaltung gebildet wird. Jeweils ein zur Verbindung mit der Pumpe 10 vorgesehener pneumatischer Anschluss 104, 107 eines Ventilblocks 102, 103 ist über eine pneumatische Leitung mit der Pumpe 10 verbunden. Der Ventilblock 102 dient zur Entleerung von jeweils einer der Luftkammern 4, 8. Der Anschluss 104 des Ventilblocks 102 ist daher mit der Ansaugseite 90 der Pumpe 10 verbunden. Der Ventilblock 103 dient zur Befüllung von jeweils einer der Luftkammern 4, 8. Der Anschluss 107 des Ventilblocks 103 ist daher mit der Druckluft-Auslassseite 91 der Pumpe 10 verbunden. Das in der Reihenschaltung nach dem Anschluss 104 bzw. 107 zuerst angeordnete Wegeventil a ist einerseits mit dem nachfolgenden Wegeventil b und andererseits mit der Luftkammer 4 verbunden. Das Wegeventil b ist einerseits mit dem nachfolgenden Wegeventil c und andererseits mit einem mit der Atmosphäre verbundenen Anschluss 100 bzw. 101 verbunden. Das in der Reihenschaltung zuletzt ange- ordnete Wegeventil c ist einerseits mit der Luftkammer 8 verbunden. Ein weiterer Anschluss des Wegeventils c ist über einen jeweiligen Stopfen 100, 106 verschlossen.