BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Messung eines Alkohol- oder Rauschmittelanteils im Atem eines Fahrzeugführers gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 6.

In Fahrzeugen werden häufig Alkoholmessgeräte in Kombination mit einer Wegfahrsperre zur Verhinderung einer unbefugten Inbetriebnahme des Fahrzeugs installiert. Hierbei soll insbesondere ein Starten des Fahrzeugs durch einen alkoholisierten bzw. berauschten Fahrer verhindert werden.

Um eine Manipulation derartiger Interlock-Systeme zu verhindern, werden diese oftmals mit Kameras kombiniert, insbesondere um sicherzustellen, dass nach Durchführung eines Atemtests kein Fahrerwechsel stattfindet bzw. der Atemtest nicht von einer anderen

Person als dem Fahrzeugführer durchgeführt wird.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der EP 2 390 129 A1 bekannt. Die beschriebene

Vorrichtung umfasst wenigstens ein Alkoholmessgerät, eine Auswerte- und Steuereinheit sowie eine Kameraeinheit. Die Kameraeinheit ist derart positioniert, dass zumindest das Gesichtsfeld des Fahrzeugführers aufnehmbar ist. Vor Fahrtantritt muss der Fahrer eine Atemprobe, die auf ihren Atemalkoholgehalt untersucht wird, abgeben, wobei während der Alkoholmessung bzw. unmittelbar danach ein Bild vom Fahrer auf dem Fahrersitz aufgenommen wird. Wesentlich an der beschriebenen Vorrichtung ist, dass weiterhin eine Fahrkontrolleinheit vorgesehen ist, durch die eine Bewegung des Fahrzeugs erfassbar ist. Sobald eine Fahrzeugbewegung durch die Fahrkontrolleinheit erkannt wird, wird diese

Information an die Auswerte- und Steuereinheit übermittelt und die Fahrzeugbewegung als Trigger zur Aktivierung der Kameraeinheit verwendet. Die Grundlage für die

Aktivierung der Kamera kann das Erreichen einer Mindestfahrzeit, einer

Mindestgeschwindigkeit, einer Mindestbeschleunigung oder das Zurücklegen einer

Mindestfahrstrecke bilden. Daraufhin nimmt die Kameraeinheit den Fahrer auf dem

Fahrzeugsitz auf und die zum Zeitpunkt der Abgabe einer Atemprobe und während der Fahrt aufgenommenen Bilder des Fahrers werden verglichen. Eine Abweichung der Bilder wird in einem elektronischen Logbuch dokumentiert.

Eine gattungsgemäße technische Lösung ist ferner aus der US 2009/0090577 A1

bekannt. Auch das in dieser Druckschrift beschriebene Interlock-System soll verhindern, dass ein alkoholisierter Fahrer das Fahrzeug führt und verfügt hierzu über ein Alkoholmessgerät, eine Kamera, eine Auswerteeinheit sowie eine Detektipnseinheit, mit der eine Fahrzeugbewegung erkannt wird. Der Unterschied zu der zuvor beschriebenen technischen Lösung besteht darin, dass die Erkennung einer Fahrbewegung und die daraus folgende Aktivierung der Kamera mit Hilfe eines Sensors am Schalthebel realisiert wird, der das Einlegen eines Fahrgangs detektiert. Die beschriebene Vorrichtung soll somit ebenfalls sicherstellen, dass die Person, die die Atemprobe abgegeben hat, die gleiche Person ist, die auch das Fahrzeug führt.

Ein Ziel bei der Weiterentwicklung der bekannten Interlock-Systeme, die verhindern sollen, dass ein alkoholisierter bzw. berauschter Fahrzeugführer ein Fahrzeug fährt, besteht darin, diese Systeme noch zuverlässiger, nutzerfreundlicher sowie sicherer gegen Manipulationen zu machen. Unter anderem ist es wichtig, dass die Überwachung des Fahrers, insbesondere die Aufnahme und Auswertung von Fotos, möglichst zuverlässig ist und gleichzeitig so gestaltet wird, dass der Fahrer nur unerheblich beeinträchtigt wird. Weiterhin sollte die Dokumentation von falschen Ergebnissen, und zwar sowohl der Alkoholmessung als auch der Bildauswertung, auf ein Mindestmaß reduziert werden. Gleichzeitig sollten fahrerseitig durchgeführte Manipulationen sicher erkannt und zumindest dokumentiert werden. Ausgehend von den bekannten technischen Lösungen und den zuvor geschilderten Problemen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Interlock-System, also ein System, mit dem verhindert werden soll, dass eine alkoholisierte oder berauschte Person ein Fahrzeug führt oder mit dem etwaig auftretende Abweichungen zumindest

dokumentiert werden, derart weiterzubilden, dass vom Fahrzeugstart bis zur Beendigung einer Fahrt zumindest nahezu lückenlos ein Fahrerwechsel zuverlässig detektiert und dokumentiert wird. Hierbei soll einerseits sichergestellt werden, dass etwaiges

Fehlverhalten bei der Nutzung des Systems stets festgestellt und dokumentiert wird und andererseits, dass Fehlalarme des Systems weitgehend ausgeschlossen werden.

Gleichzeitig besteht ein Ziel der Erfindung darin sicherzustellen, dass die Anforderung von Wiederholungstests während der Fahrt möglichst bedarfsgerecht erfolgt, der Fahrer somit zwar stets mit der Aufforderung zur Abgabe einer Atemprobe rechnen muss, dieser aber nicht in unverhältnismäßiger Weise während der Fahrt in seiner Konzentration gestört wird, insbesondere nicht unnötig oft zur Abgabe einer Atemprobe aufgefordert wird.

In diesem Zusammenhang gilt es zu beachten, dass es sich nicht stets um nutzerseitig vorgenommene Manipulationen handelt, wenn das System einen Fehler feststellt, sondern beispielsweise bei der Bildaufnahme Probleme auftreten können, insbesondere dann, wenn Aufnahmen des Fahrers gemacht werden, deren Qualität für eine

zuverlässige Bildauswertung bzw. Bildvergleich nicht ausreichend ist. Dies kommt etwa vor, wenn die Lichtverhältnisse und/oder die Position des Fahrzeugführers während der Aufnahme nicht zufriedenstellend sind.

Die vorstehend genannte Aufgabe wird mit einer Vorrichtung gemäß Anspruch 1 sowie einem Verfahren nach Anspruch 6 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und werden in der folgenden Beschreibung unter teilweiser Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung eines Alkohol- oder

Rauschmittelanteils im Atem eines Fahrzeugführers mit einem Messgerät zur

Durchführung eines Atemtests und Analyse der Atemprobe des Fahrzeugführers. Ferner ist eine Auswerteeinheit, die auf der Grundlage eines Ergebnisses der Analyse der Atemprobe wenigstens eine atemspezifische Information an einen Datenspeicher, an eine Datenverarbeitungseinheit und/oder an eine Steuereinheit.sendet, sowie eine

Fahrkontrolleinheit, durch die ein Bewegungszustand des Fahrzeugs detektierbar ist, vorgesehen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung verfügt des Weiteren über eine Kamera zur Erzeugung eines Bildes des Fahrzeugführers, über einen Bilddatenspeicher zur Speicherung wenigstens eines der aufgenommenen Bilder und über eine

Vergleichseinheit, die das wenigstens eine aufgenommene Bild mit einem weiteren Bild vergleicht und auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses ein bildspezifisches Signal generiert. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung derart weitergebildet worden, dass eine zentrale Steuerung vorgesehen und derart ausgeführt ist, dass während sich das

Fahrzeug bewegt, was dürch die Fahrkontrolleinheit erkannt wird, wenigstens ein Bild des Fahrzeugführers aufgenommen wird, das durch die Vergleichseinheit mit einem im Bilddatenspeicher gespeicherten Bild des Fahrzeugführers verglichen wird, und dass bei Feststellung eines Unterschieds zwischen dem während der Fahrzeugbewegung aufgenommenen Bild und dem im Bilddatenspeicher abgelegten Bild der Fahrzeugführer über eine Ausgabeeinheit zur Abgabe einer weiteren Atemprobe aufgefordert wird. Wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen technischen Lösung ist somit, dass eine Bildaufnahme nicht nur während eines Startvorgangs und unmittelbar danach erfolgt. Vielmehr können zusätzlich während der Fahrt zu einem beliebigen Zeitpunkt eine beliebige Anzahl von Bildern des Fahrzeugführers aufgenommen werden, die entweder mit einem während des Startvorganges bei stehendem Fahrzeug oder mit einem zuvor während der Fahrt aufgenommenen Bild verglichen werden. Auch die Durchführung eines Wiederholungstests während der Fahrt ist nicht ausschließlich an eine Mindestfahrzeit oder bereits zurückgelegte Mindestfahrstrecke gebunden, sondern wird bedarfsgerecht immer dann durchgeführt, wenn nicht zweifelsfrei eine Identität der zu unterschiedlichen Zeitpunkten aufgenommenen ersten und zweiten Bilder festgestellt wird. Für eine derart bedarfsgerechte Anforderung eines Wiederholungstests ist es unerheblich, ob die

Unterschiede zwischen den verglichenen Bildern durch schlechte Aufnahmebedingungen, insbesondere durch Dunkelheit oder Fehlpositionierung des Fahrergesichts, oder durch einen tatsächlichen Fahrerwechsel hervorgerufen worden sind. Die Feststellung einer Ungleichheit beim Vergleich zweier Bilder, stellt somit ein Entscheidungskriterium für die Durchführung eines weiteren Atemtests, nämlich eines Wiederholungstests, dar.

Durch die erfindungsgemäße Weiterbildung eines Alkohol- und/oder Rauschmittel- Interlock-Systems, insbesondere durch die Aufnahme zusätzlicher Bilder während der Fahrt und durch den damit verbundenen Vergleich dieser Bilder mit zuvor

aufgenommenen Bildern, wird die Sicherheit, Zuverlässigkeit und auch

Nutzerfreundlichkeit eines derartiges Systems deutlich erhöht. Dies ist darauf

zurückzuführen, dass einerseits fahrerseitig vorgenommene Manipulationen, wie etwa die Veranlassung des Beifahrers zur Abgabe einer Atemprobe während des Startvorgangs, ein bei laufendem Motor vorgenommener Fahrerwechsel als auch andererseits durch schlechte Lichtverhältnisse oder eine ungünstige Position des Fahrzeugführers bedingte Bildunterschiede zur Anforderung eines Wiederholungstests führen. Wird der

Wiederholungstest einschließlich weiterer Bildaufnahmen durchgeführt, ohne dass das System einen Fehler feststellt, kann das Ereignis, das zur Anforderung des

Wiederholungstests geführt hat, dokumentiert werden, hat aber keine Konsequenzen für den Fahrer zur Folge.

Die Zuverlässigkeit eines Interlock-Systems wird hierbei auch dadurch erheblich erhöht, dass fahrerbezogene Fehlalarme oder Fehleinträge im elektronischen Logbuch auf ein Minimum reduziert werden.

Gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung wird das erfindungsgemäße Verfahren, das auf der zusätzlichen Bildaufnahme und dem Vergleich von Bildern während der Fahrt beruht, mit einem bekannten System zur Verhinderung eines unbefugten Inbetriebnahme des Fahrzeugs kombiniert. In diesem Zusammenhang ist es denkbar, dass der Fahrzeugführer während des Startvorgangs, also noch vor Fahrtantritt, eine Atemprobe in das Messgerät abgeben muss, wobei während der Abgabe oder unmittelbar zuvor oder danach ein Bild des Fahrzeugführers aufgenommen wird. Das Gesichtsfeld der Kamera ist hierbei bevorzugt auf das Gesicht des Fahrzeugführers ausgerichtet. Ist der Atemalkohol- oder Rauschmittelgehalt unterhalb eines zulässigen Grenzwerts und wird das wenigstens eine aufgenommene Bild von der Auswerteeinheit als verwertbare Aufnahme eingestuft, so kann der Fahrzeugführer das Fahrzeug starten. Sobald im Anschluss an den Startvorgang von der Fahrkontrolleinheit eine Fahrbewegung festgestellt wird, erfolgt, bspw. mit einer vorgegebenen oder per Zufallsgenerator gewählten Zeitverzögerung, insbesondere einer Mindestfahrzeit, nach Erreichen einer Mindestgeschwindigkeit oder Mindestbeschleunigung oder nach Zurücklegen einer Mindestfahrstrecke, die Aufnahme eines weiteren Bildes. Nun wird das abgespeicherte Bild mit dem neu aufgenommenen Bild verglichen und durch die Vergleichseinheit ein Ähnlichkeitsgrad der beiden Bilder ermittelt.

Anhand der Ermittlung des Ähnlichkeitsgrads und der Überprüfung, ob dieser unterhalb eines hinterlegten Schwellenwerts liegt, kann festgestellt werden, ob sich noch der gleiche Fahrzeugführer wie bei Fahrtbeginn im Fahrersitz befindet oder ob ein Fahrerwechsel stattgefunden hat. Liegt der zunächst ermittelte Ähnlichkeitsgrad unterhalb des

Schwellenwerts, wird der Fahrzeugführer aufgefordert, eine weitere Atemprobe

abzugeben, also einen Wiederholungstest durchzuführen.

In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung wird dem Fahrzeugführer eine

Toleranzzeit mitgeteilt, innerhalb der dieser die Atemprobe abzugeben hat. Auf vorteilhafte Weise wird die Toleranzzeit unter Berücksichtigung der aktuellen

Verkehrssituation, dem Aufenthaltsort des Fahrzeugs und/oder der

Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt. So kann beispielsweise mit Hilfe eines GPS

zuverlässig der momentane Aufenthaltsort sowie die Momentangeschwindigkeit des Fahrzeugs ermittelt werden. Basierend hierauf kann wiederum bestimmt werden, ob der Fahrzeugführer die Möglichkeit hat, das Fahrzeug in unmittelbarer Nähe zum Halten zu bringen oder ob sich ein Parkplatz, beispielsweise bei der Fahrt auf einer Autobahn, erst in weiterer Entfernung befindet.

Der Zeitpunkt zur Bildaufnahme während der Fahrt kann auf unterschiedliche Weise festgelegt werden. So ist es einerseits denkbar, den Zeitpunkt mit Hilfe eines

Zufallgenerators zu bestimmen. Alternativ oder in Ergänzung kann dieser in Abhängigkeit der zurückgelegten Fahrstrecke oder einer seit der letzten Bildaufnahme vergangenen Zeitspanne bestimmt werden. In Ergänzung hierzu ist es ebenfalls denkbar, zu

bestimmten Zeitpunkten während der Fahrt den Fahrzeugführer zu Wiederholungstests aufzufordern. Auch in diesem Fall ist es durchaus sinnvoll, dem Fahrzeugführer eine Toleranzzeit mitzuteilen, innerhalb der er das Fahrzeug aufstoppen und die Atemprobe abgeben muss. Vorzugsweise wird auch unmittelbar vor, während und/oder nach Abgabe einer Atemprobe ein Bild des Fahrzeugführers von der Kamera aufgenommen und dieses Bild mit einem zuvor aufgenommenen, im Datenspeicher abgelegten Bild verglichen. Wird ein Unterschied zwischen den Bildern festgestellt, erfolgt ein entsprechender Eintrag im elektronischen Logbuch des Systems. Alternativ oder in Ergänzung hierzu, kann ein entsprechender Eintrag in einem im Fahrzeug befindlichen Datenspeicher abgelegt, eine Meldung an eine externe Einheit gesendet oder ein Signal an einen

Fahrzeugführungsrechner übertragen werden.

Selbstverständlich wird ebenso mit den atemspezifischen Informationen, also den

Ergebnissen der Ätemmessung verfahren. Auch diese Ergebnisse der Analyse einer vom Fahrzeugführer abgegebenen Atemprobe werden bevorzugt in einem elektronischen Logbuch des Interlock-Systems abgelegt. Alternativ oder in Ergänzung hierzu, ist es wiederum denkbar, dass ein entsprechender Eintrag in einem im Fahrzeug befindlichen Datenspeicher abgelegt, eine Meldung an eine externe Einheit gesendet oder ein Signal an einen Fahrzeugführungsrechner übertragen wird.

Um sicherzugehen, dass die jeweils aufgenommenen Bilder über eine Qualität verfügen, die ausreichend für eine Bildauswertung bzw. einen Bildvergleich ist, wird zum Zeitpunkt einer Aufnahme bevorzugt eine Gruppe von Bildern aufgenommen, aus denen wiederum das geeignetste Bild ausgewählt wird. Das Bild, das über die beste Qualität verfügt, wird anschließend in einem Datenspeicher abgelegt und/oder für einen Bildvergleich verwendet. Bevorzugt wird im Datenspeicher jeweils das aktuellste Bild abgelegt, während das zuvor aufgenommene, nicht mehr für einen Bildvergleich benötigte Bild gelöscht bzw. überschrieben wird.

Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Messung eines Alkohol- oder

Rauschmittelanteils im Atem eines Fahrzeugführers. Hierbei wird der Fahrzeugführer vor Fahrtantritt und wenigstens einmal während der Fahrt zur Abgabe einer Atemprobe aufgefordert, die Atemprobe analysiert und auf der Grundlage eines Ergebnisses der Analyse der Atemprobe wenigstens eine atemspezifische Information an einen

Datenspeicher, an eine Datenverarbeitungseinheit und/oder an eine Steuereinheit übertragen. Weiterhin wird ein Bewegungszustand des Fahrzeugs detektiert und mit einer Kamera ein Bild des Fahrzeugführers aufgenommen und wenigstens eines der aufgenommenen Bilder in einem Bilddatenspeicher gespeichert. Das im

Bilddatenspeicher gespeicherte Bild wird schließlich mit einem später aufgenommenen Bild verglichen und auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses ein bildspezifisches Signal generiert. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während einer Bewegung des Fahrzeugs, wenigstens ein Bild des Fahrzeugführers aufgenommen und dieses Bild mit einem zuvor aufgenommen, im Bilddatenspeicher gespeicherten Bild des Fahrzeugführers verglichen wird und dass bei Feststellung eines Unterschieds zwischen dem während der Fahrzeugbewegung aufgenommenen Bild und dem im Bilddatenspeicher abgelegten Bild der Fahrzeugführer zur Abgabe einer weiteren Atemprobe aufgefordert wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird somit ein Vergleich von zwei, zu

unterschiedlichen Zeitpunkten, von denen einer vor Fahrtantritt liegen kann,

aufgenommenen Bildern durchgeführt und ein Ähnlichkeitsgrad der Bilder festgelegt.

Ergibt die Auswertung ^' des Ähnlichkeitsgrads, dass die Bilder ungleich sind, wird der Fahrzeugführer zur Abgabe einer weiteren Atemprobe aufgefordert. Das Verfahren zeichnet sich somit insbesondere dadurch aus, dass während der Fahrt Aufnahmen des Fahrers gemacht werden und aktuelle Aufnahmen mit zuvor gemachten, in einem

Datenspeicher abgelegten Aufnahmen verglichen werden. Stellt die Vergleichseinheit fest, dass die Ähnlichkeit der Bilder unterhalb eines festgelegten Schwellwerts liegt, wird der Fahrer zur Abgabe einer weiteren Atemprobe aufgefordert. Bevorzugt soll die Atemprobe bei Stillstand des Fahrzeugs abgegeben werden. Um dies sicher zu stellen, ist es denkbar, dass dem Fahrer in Abhängigkeit des Aufenthaltsorts des Fahrzeugs, der Verkehrssituation und/oder einer Fahrzeuggeschwindigkeit eine Toleranzzeit mitgeteilt wird, innerhalb der er das Fahrzeug zum Halt bringen und die Atemprobe abgeben muss.

Im Folgenden wird die Erfindung ohne Beschränkung des allgemeinen

Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 : ist eine schematische Darstellung einer Ausführung der

erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Fahrzeug;

Fig. 2: ist ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem

Alkohol-Interlock-System sowie

Fig. 3: schematische Darstellung des zeitlichen Ablaufs der Fahrerüberprüfung.

In Fig. 1 ist schematisch die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Erkennung einer korrekten Anwendung eines an eine Wegfahrsperre eines Kraftfahrzeugs gekoppelten Alkoholmessgerätes 1 durch den Fahrer 1 1 dargestellt. Derartige Systeme, die bspw. von der Firma Dräger unter der Bezeichnung Interlock™ vertrieben werden, stellen sicher, dass es alkoholisierten bzw. berauschten Fahrern verwehrt ist, ein mit dem System ausgerüstetes Kraftfahrzeug zu starten. Nach Einschalten der Zündung wird der Fahrer 11 aufgefordert, eine Atemprobe abzugeben. Das Messergebnis in Bezug auf die

Atemalkoholkonzentration entscheidet darüber, ob der Anlasser des Fahrzeugs freigeschaltet wird und damit der Motor gestartet werden kann. Hierfür ist ein Steuergerät 3 vorgesehen, das sich üblicherweise unter dem Armaturenbrett befindet, und das die Stromzufuhr zum Anlasserrelais 17 freischaltet oder blockiert. Grundsätzlich es ist möglich, derartige Systeme sowohl in Land-, Wasser und auch Luftfahrzeugen wie auch für den Betrieb von sicherheitsrelevanten Anlagen, etwa in Kraftwerksleitwarten, einzusetzen.

Die Fig. 1 zeigt die vordere Ansicht eines Fahrzeuges mit einem Beifahrersitz 15 und mit einem Fahrersitz 16, auf dem sich der Fahrzeugführer 11 befindet. Das im Folgenden näher beschriebene Sicherheitssystem verfügt über ein Alkoholmessgerät 1 sowie eine Auswerteeinheit 2 die sich im Bereich der Steuerung 3 unter dem Armaturenbrett des Fahrzeugs befindet. Hierbei ist die Auswerteeinheit 2 mit der zentralen Steuerung 3 derart verbunden, dass durch eine Startvorrichtung 17, insbesondere das Anlasserrelais, des Fahrzeugs mit Hilfe eines geeigneten Signals in Abhängigkeit eines ermittelten

Atemalkoholanteils freigeschaltet oder blockiert werden kann.

Das Messgerät 1 ist als Atemalkoholmessgerät ausgebildet, das den Alkoholgehalt einer von dem Fahrer 11 abgegebenen Atemprobe misst. Das Messergebnis der

Atemalkoholkonzentration entscheidet darüber, ob die Starteinrichtung des Fahrzeuges freigeschaltet wird und damit der Motor gestartet werden kann. Die Abgabe der

Atemprobe erfolgt über ein am Messgerät austauschbar befestigtes Mundstück 19. Das mit Hilfe des Atemalkoholmessgerätes 1 ermittelte Messergebnis wird über einen

Kommunikationsanschluss 20, der drahtlos oder drahtgebunden ausgeführt sein kann, an die Auswerteeinheit 2 übertragen.

Ferner verfügt das Sicherheitssystem, im Folgenden als lnterlock™-System bezeichnet, über eine Kamera 7, die auf dem Armaturenbrett angebracht ist und durch die wenigstens eine Aufnahme 8 eines Gesichtsbereich 18 des Fahrers 11 erfassbar ist. Weiterhin ist eine Fahrkontrolleinheit 6 vorgesehen, die mit der Auswerteeinheit 2, der Kameraeinheit 7 und dem Alkoholmessgerät 1 über die zentrale Steuerung 3 in

Wirkverbindung steht. Die Fahrkontrolleinheit 6 dient zur Erkennung einer

Fahrzeugbewegung wobei die Kameraeinheit 7 von der zentralen Steuerung 3 in

Abhängigkeit eines Messergebnisses des Atemalkoholgehalts und/oder einer von der Fahrkontrolleinheit (6) detektierten Bewegung aktivierbar ist. In diesem Zusammenhang ist es denkbar, dass die Fahrkontrolleinheit 6 als ein Geschwindigkeits- oder

Beschleunigungssensor ausgeführt ist. Mit der Fahrkontrolleinheit 6 kann eine

zuverlässige Aussage getroffen werden, ob das Fahrzeug bewegt wird. Alternativ kann als Fahrkontrolleinheit 6 ein satellitengestütztes Navigationssystem (GPS) dienen. Hierbei bietet die Verwendung eines satellitengestützten Navigationssystems (GPS) den weiteren Vorteil, dass stets die Position des Fahrzeugs ermittelbar ist und hieraus Informationen generiert werden können, die Auskunft über einen geeigneten Haltepunkt des Fahrzeugs zur Abgabe einer Atemprobe und der zu erwartenden Fahrtzeit bis zum Erreichen dieses Haltepunkts geben.

Ferner ist ein Bilddatenspeicher 9 vorgesehen, in dem wenigstens eine Aufnahme 8 des Fahrers 11 ablegbar ist. Vor dem Start des Fahrzeuges wird der Fahrer 11 aufgefordert, eine Atemalkoholmessung durchzuführen. Der Zeitpunkt der Atemalkoholmessung kann mittels Sensorik in dem Atemalkoholmessgerät 1 erkannt werden und an die

Auswerteeinheit 2 übermittelt werden. Während der Atemalkoholmessung bzw.

unmittelbar danach wird die Kameraeinheit 7 durch die zentrale Steuerung 3 aktiviert und ein Foto 8a mindestens des Gesichtes 18 des Fahrers 11 aufgenommen und im

Bilddatenspeicher 9 abgelegt. Sobald eine erste Fahrzeugbewegung des Fahrzeuges durch die Fahrkontrolleinheit 6 erkannt worden ist, wird diese Information an die

Auswerteeinheit 2 übermittelt und durch die zentrale Steuerung 3 die Kameraeinheit 7 aktiviert und ein weiteres Bild 8b des Fahrers 1 1 aufgenommen. Alternativ kann die Aktivierung der Kamera 7 auch mit einer Zeitverzögerung, deren Zeitspanne jeweils mit einem Zufallsgenerator ermittelt wird, nach Zurücklegen einer Mindestfahrstrecke oder nach Erreichen einer Mindestgeschwindigkeit oder -beschleunigung erfolgen.

Grundsätzlich ist für die Wahl eines geeigneten Auslösekriteriums auch eine Kombination aus Mindestfahrzeit, Mindestgeschwindigkeit oder Mindestbeschleunigung denkbar. Eine während der Fahrt mit der Kamera 7 gemachte Aufnahme 8b des Fahrers 11 wird nun zunächst in der Vergleichseinheit 10 mit der Aufnahme 8a des Fahrers 11 , die während oder unmittelbar nach Durchführung der Alkoholmessung erfolgte, verglichen. In der Vergleichseinheit 10 ist hierzu ein Ähnlichkeitswert als Grenzwert hinterlegt. Liegt die ermittelte Ähnlichkeit der beiden Bilder 8a, 8b unterhalb des Ähnlichkeitsgrenzwertes, wird ein entsprechender Eintrag im Datenspeicher, insbesondere in einem elektronischen Logbuch, vorgenommen und der Fahrer 1 1 zur Abgabe einer weiteren Atemprobe aufgefordert. Das zuletzt aufgenommene Foto 8b des Fahrers 11 wird ferner im

Bilddatenspeicher 9 abgelegt. Weiterhin ist es denkbar, dass eine Abweichung der Aufnahmen 8a, 8b sowohl

dokumentiert, der Fahrer 1 1 zur Durchführung eines Wiederholungstests aufgefordert wird und/oder über eine Ferndatenübertragungseinheit 14 eine Meldung an einen vom

Fahrzeug entfernten Ort gesendet wird. Wesentlich an der beschriebenen technischen Lösung ist, dass während der Fahrt wiederholt Bilder 8b des Fahrers 1 1 aufgenommen werden, die anschließend jeweils mit einer zuvor, und zwar entweder vor Fahrtantritt oder ebenfalls während der Fahrt, erstellten Aufnahme 8a, die in einem Bilddatenspeicher 9 abgelegt ist, verglichen werden. Bei festgestellten Abweichungen werden diese dokumentiert und der Fahrer 11 zur Abgabe eines weiteren Atemalkoholtests

aufgefordert. Vorzugsweise wird dem Fahrer 1 1 gleichzeitig eine Toleranzzeit mitgeteilt, innerhalb dieser das Fahrzeug aufstoppen und den Atemtest durchführen soll. Auf diese Weise können nach dem Start durchgeführte Fahrerwechsel zuverlässig erkannt werden. Fig. 2 zeigt das Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Interlock™- System, bei dem der Fahrer 11 eine Atemprobe durch das Mundstück 19 in das

Atemalkoholmessgerät 1 abgibt. Das Messergebnis wird an die Auswerteeinheit 2 übertragen, wobei in diesem Fall die Übertragung über einen Kommunikationsanschluss 20 für eine drahtlose Kommunikation erfolgt. Alternativ hierzu kann eine drahtgebundene Kommunikation vom Atemalkoholmessgerät 1 zur Auswerteeinheit 2 vorgesehen sein. Mit einer auf dem Armaturenbrett montierten Kamera 7 wird ein Bild 8 des Gesichtsfeldes 18 des Fahrzeugführers 11 aufgenommen.

Die zentrale Steuerung 3 ist derart ausgeführt, dass die Kameraeinheit 7 unter

Berücksichtigung wenigstens einer durch die Fahrkontrolleinheit 6 gelieferten Information zur Aufnahme des Fahrers 11 aktivierbar ist. Während der Fahrt wird somit vor jedem Foto 8, das von der Kameraeinheit 7 aufgenommen wird, der Bewegungszustand des Fahrzeugs über die Fahrkontrolleinheit 6 ermittelt und an die zentrale Steuerung 3 übertragen, die daraufhin wiederum die Kameraeinheit 7 in Abhängigkeit des

Fahrzeugzustandes steuert. Während der Fahrt werden wiederholt Bilder 8b des Fahrers 1 aufgenommen, die anschließend jeweils mit einer zuvor erstellten Aufnahme 8a, die in einem Bilddatenspeicher 9 abgelegt ist, verglichen werden. Bei festgestellten

Abweichungen werden diese im elektronischen Logbuch 5 dokumentiert und der Fahrer 11 zur Abgabe einer weiteren Atemalkoholprobe aufgefordert.

Weiterhin kann das beschriebene lnterlock™-System mittels einer

Ferndatenübertragungseinheit 14 zumindest zeitweise mit einer fahrzeugexterrien zentralen Datenverarbeitungs- und/oder Datenspeichereinheit verbunden sein, auf weiche die Daten bspw. in regelmäßigen Abständen übertragen werden. Kriterien für die

Übertragung können sowohl zeitliche Abstände, beispielsweise Tage, das

Speichervolumen des im lnterlock™-Systems oder im Fahrzeug integrierten

Datenspeichers 5 bzw. Bilddatenspeichers 9 oder eine Kombination aus beidem sein. Der Datentransfer zwischen der Ferndatenübertragungseinheit 14 und der externen Datenverarbeitungs- bzw. Datenspeichereinheit, die insbesondere in einer Werkstatt oder bei einem Serviceprovider angeordnet ist, kann drahtgebunden oder kabellos erfolgen.

In Figur 3 ist zur Verdeutlichung nochmals schematisch der zeitliche Ablauf der

Fahrerüberprüfung dargestellt. Zunächst muss der Fahrer 1 1 vor dem Start des

Fahrzeugs zum Zeitpunkt t ₀ eine Atemprobe abgeben. Während der Fahrer 1 1 diese Probe abgibt bzw. unmittelbar zuvor oder danach, wird mittels der Kamera (7) ein Foto 8a des Fahrers 1 1 aufgenommen und gleichzeitig ermittelt, ob die Qualität der Aufnahme 8a ausreichend ist, um das Gesicht 18 des Fahrers 1 1 zu erkennen und später einen

Vergleich mit einem weiteren Bild 8b durchzuführen. Im Weiteren stellt es ein

wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar, dass Bilder 8 nicht nur im zeitlichen Zusammenhang mit der Durchführung eines Atemtests oder eines

Wiederholungstests aufgenommen werden, sondern die grundsätzliche Möglichkeit genutzt wird, zusätzliche Bilder 8b auch während der Fahrt zu machen.

Aus diesem Grund ist eine zentrale Steuerung 3 vorgesehen, die die Hauptkomponenten des lnterlock™-Systems, nämlich ein Messgerät 1 zur Ermittlung des Atemalkoholgehalts eines Fahrzeugführers 1 1 , eine Auswerteeinheit 2, eine Kamera 7, eine Vergleichseinheit 10, die optional in die Kamera 7 integriert oder außerhalb der Kamera 7 angeordnet ist, sowie einen Kommunikationsanschluss 20 ansteuert. Weiterhin ist eine

Ferndatenübertragungseinheit 14 vorgesehen, die genutzt wird, um die im Interlock™- System generierten Messergebnisse, Bilddaten und Informationen über Fehlbedienungen wahlweise drahtlos oder drahtgebunden zumindest zeitweise an eine externe

Datenverarbeitungseinheit zu übertragen. Diese Datenübertragung kann entweder im Wege einer Datenauslesung aus dem Datenspeicher 5 des lnterlock™-Systems, beispielsweise in einer Werkstatt, oder aber durch Datenübermittlung an eine externe Stelle, insbesondere einen externen Servicedienstleister oder eine amtliche Stelle, erfolgen. Im Falle des Ersttestes, also bei Start des Fahrzeugs, wird während der Abgabe der

Atemprobe, also in unmittelbarer zeitlicher Nähe zur Abgabe der Atemprobe, bevorzugt im Moment t ₀ der Probenahme synchronisiert durch die Steuereinheit 3 von der Kamera 7 ein Bild 8a des Fahrzeugführers 11 aufgenommen und im Bilddatenspeicher 9 abgelegt. Um eine Weiterverarbeitbarkeit sicherzustellen, wird das Ergebnis der Atemprobe erst dann für die Freigabe des Startvorgangs genutzt, wenn mit Hilfe des in der Vergleichseinheit 10 hinterlegten Algorithmus ein Gesicht 18 im Zielbereich erkannt wurde. Unberührt davon bleibt die Dokumentation des Atemtestmesswertes und weiterer mit dem Test verbundener Daten in einem ebenfalls als Datenspeicher 5 ausgeführten elektronischen Logbuch.

Nach Erreichen eines durch die zentrale Steuereinheit 3 bestimmten Zeitpunkts ti , der in Abhängigkeit der seit der letzten Bildaufnahme abgelaufenen Zeitspanne ermittelt wird, wird ein zweites Bild 8b aufgenommen, auf dem der Fahrzeugführer 11 für den

Algorithmus auswertbar zu erkennen ist. Mittels eines in der Vergleichseinheit 10, die in der Kamera 7 oder im Bereich der Steuerung 3 angeordnet ist, lauffähigen Algorithmus' werden dann die Gesichter 18 im Zielbereich aus dem ersten und zweiten Bild 8a, 8b verglichen. Es wird ermittelt, ob die Bilder 8a, 8b identisch sind. Sofern die Bilder 8a, 8b von der Vergleichseinheit 10 als ungleich eingestuft werden, wird der Fahrzeugführer 1 1 zur Abgabe eines weiteren Atemtests aufgefordert. In Abhängigkeit des Aufenthaltsortes des Fahrzeugs und der Verkehrssituation wird dem Fahrer 1 1 nun eine Toleranzzeit angezeigt, innerhalb der er das Fahrzeug aufstoppen und eine Atemprobe abgeben muss.

In der Vergleichseinheit 10 ist hierbei ein Algorithmus hinterlegt, der es erlaubt, ein von der Kamera 7 aufgenommenes Bild 8 auf das Vorhandensein eines Gesichts zu überprüfen, also eine Plausibilitätsprüfung durchzuführen, und die Bilddaten darüber hinaus dahingehend zu analysieren, ob das gefundene Gesicht bzw. die Merkmale des gefundenen Gesichts mit einem anderen Gesicht bzw. den Merkmalen eines anderen

Gesichts verglichen werden können. Weiterhin ermöglicht es die Vergleichseinheit 10, die Gleichheit oder Ungleichheit eines aktuell aufgenommenen Bildes 8b mit dem Bild 8a, das in einem Bilddatenspeicher 9 abgelegt ist, zu vergleichen. Innerhalb der Vergleichseinheit 10 wird zunächst ein Ähnlichkeitswert, der die Gleichheit bzw. Ungleichheit der Bilder 8a, 8b repräsentiert, ermittelt und dieser ermittelte Wert mit einem hinterlegten Grenzwert verglichen. Auf der Basis dieses Vergleichs wird letztendlich festgestellt, ob die beiden Bilder 8a, 8b als Bilder der gleichen oder unterschiedlicher Personen eingestuft werden.

Mit einem erfindungsgemäß ausgeführten lnterlock™-System können einerseits

Fahrerwechsel zu nahezu jedem Zeitpunkt des Betriebs eines Kraftfahrzeugs festgestellt und dokumentiert werden, wobei der Fahrer 1 1 bei vermutetem Fahrerwechsel stets zur Abgabe einer Atemprobe aufgefordert wird. Andererseits wird die Anzahl von Fehlalarmen bzw. Fehleinträgen im elektronischen Logbuch 5 gegenüber den bekannten Systemen deutlich reduziert. Somit werden zum einen Manipulationen sicher erkannt und zum anderen vorschriftskonforme Fahrer 1 nicht durch die auch bei quasi idealen Algorithmen auftretenden Fehler über Gebühr behindert. Dies wird bevorzugt auch dadurch

sichergestellt, dass die Verarbeitung der aufgenommenen Daten asynchron oder offline erfolgt, also während der Fahrt lediglich Eintragungen in das elektronische Logbuch 5 vorgenommen werden. Selbstverständlich ist es in diesem Zusammenhang denkbar, dass bei Bedarf bestimmte Fahrzustände, beispielsweise Begrenzung der

Maximalgeschwindigkeit, oder Alarme, wie etwa Lichthupe, Hupe oder Warnblinker, aktiviert werden, indem die zentrale Steuerung 3 ein entsprechendes Signal generiert und an einen Fahrzeugführungsrechner 13 sendet.

^ ₄

Bezugszeichenliste Messvorrichtung

Auswerteeinheit

Steuereinheit

Datenverarbeitungseinheit

Datenspeicher

Fahrkontrolleinheit

Kamera

Bild

a erstes Bild

b zweites Bild

Bilddatenspeicher

Vergleichseinheit

Fahrzeugführer

Ausgabeeinheit

Fahrzeugführungsrechner

Ferndatenübertragungseinheit

Beifahrersitz

Fahrersitz

Startvorrichtung

Gesichtsfeld

Mundstück

Kommunikationsanschluss