SCHÖNFELDER, Markus (Laberstrasse 5, Regensburg, 93059, DE)
ZEPF, Georg (Birkenstrasse 1, Hagelstadt, 93095, DE)
SCHÖNFELDER, Markus (Laberstrasse 5, Regensburg, 93059, DE)
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen, wobei dies-e Vorrichtung wenigstens einen Verschließkopf für das Greifen und Verdrehen des Schraubverschlusses gegenüber dem Behältnis aufweist, sowie eine Abstützeinrichtung (10) zum Abstützen des Behältnisses während des Verdrehens des Schraubverschlusses und eine Verdrehsicherungseinrichtung (12) für das Behältnis zum Verhindern eines Mitdrehens dieses Behältnisses während des Verdrehens des Schraubverschlusses, und wobei die Abstützeinrichtung (10) einen Abstützbereich (14) für das in-Kontakt-Treten mit dem Behältnis beim Abstützen des Behältnisses ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungseinrichtung (12) wenigstens einen spitz zulaufenden Vorsprung (18) aufweist und dieser wenigstens eine spitz zulaufende Vorsprung (18) relativbeweglich gegenüber einem Oberflächenabschnitt
(16) des Abstützbereiches (14) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungseinrichtung (12) mehrere spitz zulaufende Vorsprünge (18) aufweist, die fest miteinander verbunden sind.
3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die spitz zulaufende Vorsprünge (18) fest an einer ersten Platte (22) angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die spitz zulaufenden Vorsprünge (18) entlang eines Kreisbogens angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützbereich (14) an bzw. von einer zweiten Platte (20) ausgebildet wird.
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützbereich (14) an bzw. von einem elastischen Teil (32) ausgebildet wird oder über wenigstens ein Federelement (32) gelagert ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (22) bzw. der oder die spitz zulaufenden Vorsprünge (18) relativbeweglich zur zweiten Platte (20) bzw. zum Abstützbereich (14) angeordnet sind.
8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschließkopf wenigstens eine Greifzange für das Greifen des Schraubverschlusses des Behältnisses zum Verschrauben desselben aufwedst.
9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschließkopf und / oder die wenigstens eine Greifzange relativbeweglich gegenüber der zweiten Platte (20) bzw. dem Abstützbereich bzw. dem genannten Oberflächenabschnitt (16) des Abstützbereiches (14) ist und die Relativverstellung des bzw. der spitz zulaufenden Vorsprünge (18) gegenüber der zweiten Platte (20) bzw. gegenüber dem Abstützbereich (14) über die Relativverstellung des Verschließkopfes bzw. der Greifzange gegenüber dem genannten Oberflächenabschnitt (16) des Abstützbereiches (14) gegenüber der zweiten Platte (20) gesteuert ist.
10. Verfahren zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen mit den Schritten:
- Verbringen des Behältnisses zu einer
Abstützeinrichtung (10) und Abstützen des Behältnisses mittels dieser Abstützeinrichtung (10), wobei beim Abstützen ein Abstützbereich (14), insbesondere Abstützfläche (16), dieser Abstützeinrichtung (10) das Behältnis unterstützend kontaktiert;
- Einstechen von spitz zulaufenden Vorsprüngen (18) einer Verdrehsicherungseinrichtung (12) in einen Abschnitt des Behältnisses, wobei ggf. während der Einstechbewegung der Abstützbereich (14), insbesondere Abstützfläche (16), relativ gegenüber dem bzw. den spitz zulaufenden Vorsprüngen (18) bewegt wird;
- Greifen des Schraubverschlusses und Verdrehen des Schraubverschlusses auf dem Gewindehals des Behältnisses;
- Entfernen der spitz zulaufenden Vorsprünge (18) der Verdrehsicherungseinrichtung (12) von dem Abschnitt des Behältnisses, wobei während der Bewegung zum Entfernen des bzw. der spitz zulaufenden Vorsprünge (18) der Abstützbereich (14), insbesondere die
Abstützfläche (16), relativ gegenüber dem bzw. den spitz zulaufenden Vorsprüngen (18) bewegt wird. |
Vorrichtung und Verfahren zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen.
Eine Vorrichtung dieser Art ist bereits aus der WO 2005 / 054113 Al bekannt. Die dort vorgeschlagene Vorrichtung weist mehrere auf einer geschlossenen Bahn umlaufende Verschließköpfe auf, von denen jeder eine gesteuerte auf- und zubewegbare Greifzange aufweist. Jeder dieser Greifzangen ist jeweils ein Steuerorgan zugeordnet. Unter jedem Verschließkopf ist ein Gefäßhalter befestigt, der an einem Rotor angeordnet ist und in dem das Behältnis drehfest eingespannt ist. Wie diese drehfeste Einspannung genauer gestaltet ist, ist der WO 2005 / 054113 Al nicht zu entnehmen .
Die EP 0989089 Bl offenbart ein Werkzeug zum Greifen eines Kragens, der von dem Hals einer Plastikflasche vorsteht. Dieses Werkzeug enthält einen Hauptkörper mit einer Innenkante, die im Wesentlichen die Form eines Kreisbogens aufweist. Der Durchmesser dieser Innenkante liegt dabei zwischen dem Durchmesser des Halses der Flasche und dem Durchmesser des Kragens. An dem Hauptkörper sind Einsätze fest angeordnet, die einen oder mehrere spitz zulaufende Vorsprünge tragen, die einstückig an den Einsätzen ausgebildet sind. Die spitz zulaufenden Vorsprünge sind dazu bestimmt, in den Kragen der Flasche einzustechen und somit im
Zusammenwirken die Verdrehsicherung für die Flasche beim Aufoder Abschrauben des Verschlusses zu bilden..
Eine derartige Verdrehsicherung mit spitz zulaufenden Vorsprüngen, die zum Einstechen in den Kragen der Flasche bestimmt sind, um die Flaschen beim Verschrauben des Verschlusses relativ gegen Verdrehen zu sichern eignet sich gut, um beim Verschrauben des Verschlusses ein Mitdrehen der Flasche zu verhindern. Nachteilig an der vorerwähnten Gestaltung gemäß der EP 0989089 Bl ist allerdings, dass der Weitertransport der Flaschen nach dem Verschrauben durch die spitz zulaufenden Vorsprünge der aus der EP 0989089 Bl bekannten Art, häufig behindert wird. So kann es beispielsweise auftreten, dass die Flaschen, wenn sie aus der Halterung mit den spitz zulaufenden Vorsprüngen entnommen werden sollen, an diesen hängen bleiben, weil sich die Vorsprünge entsprechend fest in den Kragen eingestochen haben.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit für das Verschrauben von Schraubverschlüssen auf Behältnissen zu schaffen, durch die einerseits beim Verschrauben das Behältnis gut gegen Verdrehen gesichert ist, andererseits aber die Einschränkungen zum
Weitertransportieren der Behältnisse zumindest vermindert sind.
Erfindungsgemäß wird eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 vorgeschlagen. Ein erfindungsgemäßes Verfahren ist Gegenstand des Anspruchs 10. Bevorzugte Gestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche .
Es wird also insbesondere eine Vorrichtung zum öffnen und/oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen vorgeschlagen. Derartige Behältnisse können beispielsweise Flaschen, insbesondere Kunststoff- bzw. PET-Flaschen, sein. Diese Behältnisse - und die Art der Behältnisse bezieht sich im übrigen auch auf vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens - können beispielsweise Flaschen sein, die im Bereich ihres Flaschenhalses einen Kragen haben, der von diesem Hals abragt. Ein solcher Kragen kann beispielsweise nach Art einer Ringplatte ausgebildet sein, der radial innen an den Flaschenhals angeformt ist.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist wenigstens einen Verschließkopf für das Greifen und Verdrehen des Schraubverschlusses gegenüber dem Behältnis auf. Ein solcher Verschließkopf kann beispielsweise drehbar in einer horizontalen Lagerbrücke gelagert sein. Es kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung eine Vielzahl derartiger Verschließköpfe aufweist, die beispielsweise entlang einer Kreisbahn umfangsmäßig verteilt angeordnet sein können. Dabei kann vorgesehen sein, dass jeder dieser Verschließköpfe drehbar in einer horizontalen Lagerbrücke gelagert ist.
Weiter kann vorgesehen sein, dass der Verschließkopf oder jeder der Verschließköpfe eine aus mehreren, z. B. doppelhebelartigen Greifarmen aufgebaute Greifzange umfasst. Solche Greifarme können beispielsweise um eine horizontale Achse schwenkbar angeordnet sein. Weiter kann vorgesehen sein, dass solche Greifarme, beispielsweise unten, mit einer oder mehreren Greifbacken versehen sind. überdies kann vorgesehen sein, dass der Verschließkopf angetrieben ist, und zwar insbesondere motorisch angetrieben ist. Beispielsweise
kann der Verschließkopf bzw. jeder Verschließkopf mittels eines Servomotors angetrieben sein.
Alternativ kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass der bzw. die Verschließköpfe mechanisch durch Hysteresekupplungen angetrieben werden. Es kann also insbesondere wahlweise ein Hystereseantrieb oder ein Servoantrieb vorgesehen sein, wobei selbstverständlich auch weitere Antriebsarten bei bevorzugten Ausgestaltungen gegeben sein können.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist ferner eine Abstützeinrichtung zum Abstützen des Behältnisses während des Verdrehens des Schraubverschlusses auf. Diese Abstützeinrichtung bildet einen Abstützbereich aus. Dieser Abstützbereich ist insbesondere so, dass er für das direkte in-Kontakt-Treten mit dem Behältnis beim Abstützen des Behältnisses ausgebildet ist, bzw. dass das Behältnis bei diesem Abstützen direkt mit diesem Abstützbereich in Kontakt tritt. Das kann beispielsweise so sein, dass das Behältnis mit einem Kragen, wie einem ringscheibenförmiger Kragen, der im Bereich des Halses des Behältnisses angeordnet ist, versehen ist und die Abstützeinrichtung für das Abstützen der entsprechenden Flasche bzw. des Behältnisses dieses Kragens ausgebildet ist. So kann die Abstützeinrichtung beispielsweise eine zweite Platte aufweisen oder von einer solchen gebildet werden.
Dabei kann vorgesehen sein, dass der Abstützbereich an dieser zweiten Platte ausgebildet ist. Eine solche zweite Platte kann beispielsweise als Ringabschnitt bzw. Ringsegment ausgebildet sein, wobei ein solches Ringsegment variierende Innen- und Außendurchmesser aufweisen kann. Ein solches Ringsegment kann beispielsweise dafür ausgebildet sein, den
Kragen einer Flasche von unten stützend zu greifen. Ein solches Ringsegment kann beispielsweise mit Laschen versehen sein, die nach radial innen vorstehen und für das Untergreifen eines Kragens der erwähnten Art bestimmt sind.
Es kann vorgesehen sein, dass die Abstützeinrichtung mit einem oder mehreren Federelementen versehen ist. Beispielsweise kann die Abstützeinrichtung eine zweite Platte der genannten Art aufweisen, wobei auf dieser zweiten Platte eine federelastische Auflage, wie beispielsweise eine Auflage aus Schaumgummi oder dergleichen, vorgesehen ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass der angesprochene Kragen einer Flasche sich auf dieser Schaumgummiauflage bzw. federelastischen Auflage abstützen kann, so dass diese einfedert.
Die Vorrichtung weist ferner eine
Verdrehsicherungseinrichtung für das Behältnis auf. Mittels dieser Drehsicherungseinrichtung soll insbesondere verhindert werden, dass das Behältnis während des Verdrehens des Schraubverschlusses mitdreht. Diese Drehsicherungseinrichtung weist wenigstens einen spitz zulaufenden Vorsprung auf. Dieser wenigstens eine spitz zulaufende Vorsprung ist gemäß der Erfindung relativbeweglich gegenüber einem Oberflächenabschnitt des Abstützbereiches angeordnet. Der bzw. ' die spitz zulaufenden Vorsprünge sind dabei insbesondere zum Einstechen in den Kragen eines Behältnisses vorgesehen, wobei das Behältnis vorzugsweise eine Flasche ist und der Kragen vom Flaschenhals abragt.
Bei vorteilhaften Ausgestaltungen weist die Verdrehsicherungseinrichtung mehrere spitz zulaufende Vorsprünge auf, die fest miteinander verbunden sind. Dies kann beispielsweise so sein, dass die spitz zu laufenden
Vorsprünge fest an einer ersten Platte angeordnet sind. Es kann aber auch vorgesehen sein, .dass die spitz zulaufenden Vorsprünge fest an einer Abstützeinrichtung angeordnet sind, wie beispielsweise an der bereits erwähnten zweiten Platte. Bei einer derartigen Gestaltung ist dabei insbesondere vorgesehen, dass der Oberflächenabschnitt des Abstützbereiches, der dafür bestimmt ist, mit dem Behältnis bzw. dem Kragen zum Abstützen in Kontakt zu treten, relativbeweglich gegenüber dem Abschnitt der Abstützeinrichtung angeordnet ist, an welchem die spitz zulaufenden Vorsprünge fest angeordnet sind. Dies kann beispielsweise so sein, dass die spitz zulaufenden Vorsprünge an einer zweiten Platte, wie beispielsweise einer zweiten Platte der erwähnten Art, fest angeordnet sind, bzw. die erste Platte und die zweite Platte identisch sind.
Dabei kann vorgesehen sein, dass auf dieser Platte ein oder mehrere Federelemente angeordnet sind, wie beispielsweise eine federelastische Auflage. Eine derartige federelastische Auflage kann beispielsweise aus Schaumgummi sein oder aus Kunststoff oder Metall oder einem anderen geeigneten Werkstoff. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass bei der Aufnahme der Flasche bzw. des Behältnisses, diese bzw. dieses auf den federelastischen Elementen bzw. der federnden Auflage abgelegt wird, und zwar insbesondere im Bereich ihres Kragens. Dabei federt dann diese Auflage ein und zwar so weit, dass die zulaufenden Vorsprünge in den Kragen einstechen. Wenn dann die Flasche von der Aufnahmeeinrichtung entfernt werden soll, unterstützen die Federelemente die Trennung von spitz zulaufenden Vorsprüngen und Kragen. Astelle einer federnden bzw. federelastischen Auflage können auch andersgeartete Federelemente vorgesehen sein.
Alternativ zu der beispielhaft vorbeschriebenen Ausführungsvariante kann aber auch vorgesehen sein, dass .die Relativbeweglichkeit des Oberflächenabschnitts des Aufnahmebereichs gegenüber den spitz zulaufenden Vorsprüngen nicht über Federelemente, sondern über eine Relativverstellung von den im Wesentlichen jeweils starren Elementen erreicht wird. Dies kann beispielsweise so sein, dass die spitz zulaufenden Vorsprünge - wie bereits erwähnt - fest an einer ersten Platte angeordnet sind und diese erste Platte relativbeweglich gegenüber einer zweiten Platte ist, an welcher der Abstützbereich bzw. der Oberflächenabschnitt des Abstützbereichs, der für das in-Kontakt-Treten mit dem Behältnis bzw. dem Kragen des Behältnisses ausgebildet ist, angeordnet ist.
Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die zweite Platte Durchbrüche oder Aussparungen aufweist, durch welche die spitz zulaufenden Vorsprünge durchtreten können, um in den Kragen einzustechen. Bei der beispielhaften Ausführungsform mit einer federelastischen Auflage kann diese mit Aussparungen oder Durchbrüchen für das Durchtreten der spitz zulaufenden Vorsprünge ausgebildet sein.
In vorteilhafter Ausgestaltung ist dabei bei der erfindungsgemäßen ' Vorrichtung vorgesehen, dass die zweite Platte in vertikaler Richtung oberhalb der ersten Platte angeordnet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Verschließkopf und/oder ein Greifarm des Verschließkopfes und / oder eine Greifbacke und/oder eine Zange des Verschließkopfes relativbeweglich gegenüber der zweiten Platte bzw. dem Abstützbereich bzw. dem genannten Oberflächenabschnitte des Abstützbereiches ist, und zwar insbesondere relativbeweglich in vertikaler Richtung, und die
Relativverstellung des bzw. der spitz zulaufenden Vorsprünge gegenüber der zweiten Platte bzw. gegenüber dem Absatzbereich über die Relativverstellung des Verschließkopfes bzw. der Greifzange bzw. eines Greifarms des Verschließkopfes bzw. einer Greifbacke gegenüber der zweiten Platte bzw. gegenüber dem genannten Oberflächenabschnitts des Abstützbereiches gesteuert ist.
Dies kann beispielsweise so sein, dass eine Ansteuerungseinrichtung für die Ansteuerung des Verschließkopfes bzw. der Greifzange bzw. der Greifbacken vorgesehen ist, welche eine vertikale Höhenverstellung bewirken kann und dass in Abhängigkeit der damit eingestellten Höhenposition die spitz zulaufenden Vorsprünge in vertikaler Richtung ihre Höhenstellung verändern. Anzumerken ist, dass dies insbesondere für
Ausführungsvarianten gilt, bei denen eine Relativverstellung der spitz zulaufenden Vorsprünge gegenüber dem Oberflächenabschnitt des Abstützbereichs für das in-Kontakt- Treten mit dem Behältnis bzw. mit dem Kragen des Behältnisses nicht über Federelemente bzw. eine federelastische Auflage bewirkt wird, sondern durch Verstellung von jeweils starren Elementen relativ zueinander.
Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Gestaltung für das Ansteuern der spitz zulaufenden Vorsprünge anders als vorbeschrieben ausgebildet ist, wie beispielsweise als mechanische Ansteuerung oder als elektrische Ansteuerung oder als pneumatische Ansteuerung oder als magnetische Ansteuerung oder als eine Kombination der vorgenannten Ansteuerungsarten.
Beispielsweise kann auch vorgesehen sein, dass die spitz zulaufenden Vorsprünge bzw. dere.n Höhenstellung elektromechanisch angesteuert wird bzw. werden.
Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist als Antrieb für die ξchraubbewegung des Verschließkopfes bzw. der Greifzangen ein Servomotor vorgesehen. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der genannte Antrieb mittels Hysteresekupplungen erfolgt.
Beim Verschließen des Schraubverschlusses auf dem Behältnis wird vorzugsweise ein konstantes Drehmoment erzeugt, das auf die Verschlusskappe wirkt.
Es wird ferner ein Verfahren zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen gemäß Anspruch 10 vorgeschlagen. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass das Behältnis zu einer Abstützeinrichtung verbracht wird und dort mittels dieser Abstützeinrichtung abgestützt wird. Die Abstützeinrichtung kann beispielsweise derart sein, wie es bereits oben beschrieben ist. Das Behältnis kann dabei insbesondere einen bereits erwähnten Kragen aufweisen und als bereits erwähnte Flasche, insbesondere PET-Flasche oder Glasflasche, gestaltet sein. Dabei kann also insbesondere vorgesehen sein, dass das Behältnis so verbracht wird, dass sich der Kragen des Behältnisses auf der zweiten Platte, die beispielsweise wie an anderer Stelle dieser Offenbarung beschrieben sein kann, abstützt. Parallel oder zeitlich danach stechen spitz zulaufende Vorsprünge einer Verdrehsicherung in einen Abschnitt des Behältnisses - insbesondere von unten - ein. Dieser Abschnitt kann insbesondere ein bereits erwähnter Kragen sein. Ggf. wird während der Einstichbewegung der Abstützbereich bzw. die
Abstützfläche relativ gegenüber dem bzw. den spitz zulaufenden Vorsprüngen bewegt.
Der Schraubverschluss wird gegriffen, was anschließend oder bereits vorher erfolgen kann, und wird auf dem Gewindehals des Behältnisses verschraubt.
Anschließend werden die spitz zulaufenden Vorsprünge der Verdrehsicherung von dem Abschnitts des Behälter entfernt, wobei während der Bewegung zum Entfernen des bzw. der spitz zulaufenden Vorsprünge der Abstützbereich, insbesondere die Abstützfläche, relativ gegenüber dem bzw. den spitz zulaufenden Vorsprüngen bewegt wird, und zwar insbesondere in vertikaler Richtung.
Anzumerken ist, dass die spitz zulaufenden Vorsprünge beispielsweise Spikes sein können. Sie können beispielsweise rotationssymmetrisch sein oder im Querschnitt eckig oder andere geeignete Formen haben.
Im Folgenden sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Figuren näher erläutert werden, ohne dass hierdurch die Ausführungsbeispiele beschränkt sein sollen. Dabei zeigt:
Fig. Ia, Ib, Ic verschiedene Ansichten einer ersten, beispielhaften erfindungsgemäßen Ausführungsform; und
Fig. 2a, 2b, 2c verschiedene Ansichten einer zweiten, beispielhaften erfindungsgemäßen Ausführungsform.
Figur 1 zeigt eine erste, beispielhafte Ausführungsform einer beispielhaften erfindungsgemäßen Vorrichtung . 1 zum öffnen oder Verschließen von Behältnissen mittels Schraubverschlüssen in teilweiser schematischer Ansicht. Dabei zeigt Fig. Ia eine Sicht entlang der Linie A - A aus Fig. Ic. Ebenso zeigt auch Fig. 2a eine Sicht entlang der Linie A - A aus Fig. 2c .
Diese Vorrichtung weist einen in den Figuren Ia, Ib, Ic nicht dargestellten Verschließkopf für das Greifen und Verdrehen des Schraubverschlusses gegenüber dem Behältnis auf. Ferner weist die Vorrichtung 1 eine Abstützeinrichtung 10 zum Abstützen des Behältnisses während des Verdrehens des Schraubverschlusses auf. Darüber hinaus weist die Vorrichtung 1 eine Verdrehsicherung 12 zum Verhindern eines Mitdrehens des Behältnisses während des Verdrehens des Schraubverschlusses auf. Die Abstützeinrichtung 10 bildet einen Abstützbereich 14 für das in-Kontakt-Treten mit dem Behältnis zum Abstützen des Behältnisses aus. Da das Behältnis in vorteilhafter Ausgestaltung eine Flasche ist, wird im Folgenden von einer Flasche gesprochen. Diese Flasche weist im Bereich ihres Flaschenhalses einen Ringflansch auf, über welchen sich die Flasche auf dem Abstützbereich 10 abstützt.
Der Abstützbereich 14 bildet zumindest einen Oberflächenabschnitt 16 aus, der unmittelbar mit Ringflansch bzw. dem Kragen der Flasche in Kontakt tritt, wenn die Flasche sich auf den Abstützbereich 14 abstützt.
Die Verdrehsicherungseinrichtung 12 weist mehrere spitz zulaufende Vorsprünge 18 auf. Diese spitz zulaufenden Vorsprünge sind insbesondere Spikes. Die spitz zulaufenden
Vorsprünge 18 sind hier so ausgebildet, dass sie nach Art einer Pyramide gestaltet sind, die von vier dreieckigen Seiten gebildet wird. Es können beispielsweise vier oder drei oder auch mehr als vier solcher spitz zulaufender Vorsprünge 18 vorgesehen sein, die insbesondere in einer horizontalen Ebene positioniert sind.
Die spitz zulaufenden Vorsprünge 18 sind relativbeweglich gegenüber dem Oberflächenabschnitt 16 des Abstützbereiches 14 angeordnet. Die vorstehende Figurenbeschreibung zum Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren Ia, Ib sowie Ic trifft in vorteilhafter Weise auch auf die Gestaltung den Figuren 2a, 2b und 2c zu.
Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren Ia, Ib und Ic weist die Abstützeinrichtung 10 eine zweite Platte 20 auf, an welcher der Oberflächenabschnitt 16 ausgebildet wird. Diese zweite Platte 20 ist fest angeordnet und insbesondere nicht höhenverstellbar. Die zweite Platte 20 dient als Auflage für die Flasche bzw. deren Kragen. Sie kann beispielsweise nach Art eines Haltesterns ausgebildet sein. Ferner ist bei der Gestaltung gemäß den Figuren Ia, Ib sowie Ic eine erste Platte 22 vorgesehen. Diese erste Platte 22 ist vertikal unterhalb der ' zweiten Platte 20 angeordnet und relativ zur zweiten Platte 20 verstellbar, ' und zwar insbesondere in vertikaler Richtung. An der ersten Platte 22 werden die bereits angesprochenen spitz zulaufenden Vorsprünge bzw. Spikes 18 ausgebildet. Diese ragen vertikal nach oben von der ersten Platte 22 ab. Die erste Platte 22 ist an einer Welle 28 schwenkbar gelagert.
Die zweite Platte 20 ist mit Ausnehmungen 24 versehen, durch welche die spitz zulaufenden Vorsprünge bzw. Spikes 18 ragen
können, um in den Kragen einer Flasche einzustechen. Diese Gestaltung ermöglicht, dass der Kragen der Flasche auf der zweiten Platte 20 abgestützt wird, wobei gleichzeitig die spitz zulaufenden Vorsprünge 18 in diesen Kragen einstechen und somit die Flasche gegen Verdrehen sichern. Um nun die spitz zulaufenden Vorsprünge 18 aus dem Kragen wieder zu entfernen, kann die erste Platte 22 mit den spitz zulaufenden Vorsprüngen 18 nach unten relativ zur zweiten Platte 20 wegbewegt werden. Der Kragen und somit die Flasche wird dabei durch die zweite Platte 20 daran gehindert, mit den Spikes 18 mitbewegt zu werden, so dass sich diese letztgenannten aus bzw. von dem Kragen lösen.
Zur Ansteuerung der Höhenverstellung der spitz zulaufenden Vorsprünge 18 kann eine Einrichtung 26 vorgesehen sein, die bewirkt, dass die Hubelemente für die Bewegung des Verschließelementes bzw. des Schraubverschlusses mit der Hubbewegung der Spikes 18 gekoppelt ist. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass eine fremde Ansteuerung über separate mechanische, elektrische, pneumatische, magnetische Elemente oder dergleichen für die Spikes 18 erfolgt.
Die Platte 22 mit den Spikes 18 ist beweglich.
Die Gestaltung gemäß den Figuren 2a, 2b und 2c unterscheidet sich von der Gestaltung gemäß den Figuren Ia, Ib und Ic insbesondere dadurch, dass dort die spitz zulaufenden Vorsprünge bzw. Splines 18 nicht angesteuert bzw. bewegt werden bzw. nicht nicht angesteuert bzw. bewegt werden müssen, um sie in den Kragen einer auf der Abstützeinrichtung 10 zu positionieren bzw. positionierten Flasche einstechen zu lassen. Dort ist nämlich ein im Wesentlichen starres Halteteil 30 für das Abstützen der Flasche vorgesehen, an
welchem die spitz zu laufenden Vorsprünge 18 festangeordnet sind. Auf diesem Halteteil 20, das hier als Platte gestaltet ist, ist eine (feder) elastische Auflage 32, wie Schaumgummiauflage, an der der Oberflächenabschnitt 16 des Abstützbereichs 14 ausgebildet wird. Wenn die Flasche mit ihrem Kragen auf dem Oberflächenabschnitt 16 des Abstützbereichs 14 positioniert wird, federt die elastische Auflage ein und die in deren Durchbrüchen bzw. Ausnehmungen 34 positionierten spitz zulaufenden Vorspünge 18 treten heraus und stechen in den Kragen der Flasche ein. Wenn die Flasche wieder entnommen wird, unterstützt die Kraft der sich entspannenden Feder (aufläge) das Lösen der spitz zulaufenden Vorspünge 18 aus dem Kragen.
Bei der Gestaltung gemäß den Fig. Ia bis Ic können die spitz zulaufenden Vorsprünge auch als gesteuerte Splines bezeichnet werden und bei der Gestaltung gemäß den Fig. 2a bis 2c können die spitz zulaufenden Vorsprünge auch als verdeckte Splines bezeichnet werden.
Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.