Sitzanordnung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung.

Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 9 und ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Aus der EP 2 033839 A1 ist ein ausklappbarer Sitz für Kraftfahrzeuge bekannt, welche mit einem Doppelboden in einem Kofferraum und einer Ladekante versehen sind. Der Doppelboden des Kofferraums ist in einem im hinteren Bereich aus dem Kofferraum herausklappbar und stützt sich nach dem Herausklappen an der Ladekante. Auf einer im ausgeklappten Zustand nach oben gerichteten Seite des Doppelbodens ist eine gepolsterte Sitzfläche ausgebildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine neuartige Vorrichtung sowie ein neuartiges Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Fahrzeug anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einer Vorrichtung, welche die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist, mit einem Verfahren, welches die im Anspruch 4 angegebenen Merkmale aufweist, mit einem Fahrzeug, welches die im Anspruch 9 angegebenen Merkmale aufweist, und mit einem Fahrzeug, welches die im Anspruch 10 angegebenen Merkmale aufweist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Vorrichtung zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung umfasst erfindungsgemäß eine Steuereinheit, welche ausgebildet ist, einen Aktivierungsbefehl von einem autorisierten Fahrzeugnutzer und dritten Personen zum Ausklappen der Sitzanordnung aus einem fahrzeuginneren Bereich in einen von außerhalb des Fahrzeugs zugänglichen Bereich zu empfangen und auszuführen.

Die Vorrichtung ermöglicht ein Zuverfügungstellen einer komfortablen Sitzmöglichkeit, beispielsweise zum Wechsel von Schuhen und/oder zu einer Erholung, auch für dritte Personen, welche keine autorisierten Fahrzeugnutzer sind.

In einer möglichen Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst diese zumindest einen elektronischen Fahrzeugschlüssel, umfassend eine Funktion zur Freigabe einer Bedienung der Sitzanordnung durch dritte Personen, und/oder zumindest ein mobiles Endgerät, umfassend ein Anwendungsprogramm zur Freigabe einer Bedienung der Sitzanordnung durch dritte Personen. Hierdurch ist eine einfache, komfortable und sichere Freigabe durch den Fahrzeugnutzer möglich.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst diese zumindest ein mobiles Endgerät, umfassend ein Anwendungsprogramm zur Bedienung der Sitzanordnung durch dritte Personen. Hierdurch ist eine einfache, komfortable und sichere Bedienung durch die dritte Person möglich.

In dem Verfahren zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung wird nach einer entsprechenden Freigabe von einem autorisierten Fahrzeugnutzer eine Ausklappfunktion der Sitzanordnung aus einem fahrzeuginneren Bereich in einen von außerhalb des Fahrzeugs zugänglichen Bereich für dritte Personen freigegeben.

Das Verfahren ermöglicht ein Zuverfügungstellen einer komfortablen Sitzmöglichkeit, beispielsweise zum Wechsel von Schuhen und/oder zu einer Erholung, auch für dritte Personen, welche keine autorisierten Fahrzeugnutzer sind. In einer möglichen Ausgestaltung des Verfahrens wird die Freigabe nur dann aktiviert oder ist aktivierbar, wenn mittels einer Kamera erfasst wird und/oder der autorisierte Fahrzeugnutzer bestätigt, dass ein Kofferraum, in welchem sich die Sitzanordnung im eingeklappten Zustand befindet, frei von anderen Gegenständen ist. Somit kann eine Gefahr eines Diebstahls von Gegenständen aus dem Kofferraum verringert werden.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Verfahrens werden mittels eines Anwendungsprogramms auf zumindest einem mobilen Endgerät zumindest einer dritten Person Standorte von Fahrzeugen, welche über eine mittels des Anwendungsprogramms von dritten Personen bedienbare und betriebsbereite ausklappbare Sitzanordnung umfassen, ausgegeben. Somit können dritte Personen in einfacher Weise Fahrzeuge auffinden, welche die Funktion einer ausklappbaren Sitzanordnung für dritte Personen anbieten.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Verfahrens wird jede durch eine dritte Person durchgeführte Bedienung der Sitzanordnung gemeinsam mit einer zugehörigen, zum Zeitpunkt der Bedienung vorliegenden geografischen Position des Fahrzeugs in einer zentralen Speichereinheit gespeichert. Somit ist bei Beschädigungen, Vandalismus und/oder Diebstahl von Objekten aus dem Fahrzeug eine Rückverfolgbarkeit sichergestellt.

In einerweiteren möglichen Ausgestaltung des Verfahrens wird bei einer Entfernung der dritten Person aus einem vorgegebenen Umkreis um das Fahrzeug ohne vorheriges Einklappen der Sitzanordnung mittels des Anwendungsprogramms ein Alarm auf dem mobilen Endgerät der dritten Person ausgegeben und bei einer ausbleibenden Reaktion der dritten Person wird die Sitzanordnung automatisch eingeklappt. Dies stellt sicher, dass die Sitzanordnung nach ihrer Benutzung stets wieder eingeklappt und das Fahrzeug verschlossen wird. Eine geografische Position der dritten Person wird hierbei beispielsweise anhand eines mobilen Endgeräts, auf welchem das Anwendungsprogramm ausgeführt wird, ermittelt. Eine geografische Position des Fahrzeugs wird beispielsweise anhand eines fahrzeugeigenen Positionsbestimmungssensors, beispielsweise eines so genannten GPS-Sensors, ermittelt.

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug mit einer ausklappbaren Sitzanordnung ist mittels einer zuvor beschriebenen Vorrichtung betreibbar. Das Fahrzeug ermöglicht ein Zuverfügungstellen einer komfortablen Sitzmöglichkeit, beispielsweise zum Wechsel von Schuhen und/oderzu einer Erholung, auch für dritte Personen, welche keine autorisierten Fahrzeugnutzer sind. Da geparkte Fahrzeuge oftmals wertvolle Fläche, beispielsweise in einer Innenstadt, beanspruchen, kann durch das Anbieten einer bequemen und gegebenenfalls unter einem geöffneten Kofferraumdeckel befindlichen schattigen Sitzgelegenheit für dritte Personen ein adäquater Gegen- und/oder Mehrwert erzeugt werden.

Ein erfindungsgemäßes Fahrzeug, insbesondere eine Limousine, mit einer aus oder in einem Kofferraum ausklappbaren Sitzanordnung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Sitzanordnung zumindest ein Lehnenelement und zumindest ein an dem Lehnenelement angeordnetes Sitzelement umfasst. Das zumindest eine Lehnenelement verläuft in einem eingeklappten Zustand der Sitzanordnung zumindest im Wesentlichen parallel zu und unterhalb einer den Kofferraum an einer Oberseite begrenzenden Innenwand. Das zumindest eine Sitzelement verläuft im eingeklappten Zustand der Sitzanordnung zumindest im Wesentlichen parallel zu einer den Kofferraum zu einer Fahrgastzelle abgrenzenden Innenwand. Das zumindest eine Lehnenelement und das zumindest eine Sitzelement sind aus dem eingeklappten Zustand in einen ausgeklappten Zustand schwenkbar, wobei das zumindest eine Lehnenelement in dem ausgeklappten Zustand zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochachse innerhalb des Kofferraums verläuft und das zumindest eine Sitzelement im ausgeklappten Zustand ausgehend von einem unteren Ende des ausgeklappten Lehnenelements zumindest bis zu einer Ladekante des Kofferraums zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeughochachse verläuft.

Das Fahrzeug zeichnet sich aufgrund dieser Anordnung der Sitzanordnung im eingeklappten Zustand durch ein besonders großes verbleibendes Volumen des Kofferraums und eine gute Nutzbarkeit desselben aus. Weiterhin kann mittels des Fahrzeugs ein Zuverfügungstellen einer komfortablen Sitzmöglichkeit, beispielsweise zum Wechsel von Schuhen und/oder zu einer Erholung, realisiert werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Blockschaltbild einer Vorrichtung zum Betrieb einer aus oder in einem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung, Fig. 2 schematisch eine halbtransparente Seitenansicht eines Ausschnitts eines

Fahrzeugs mit einer in dem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung in einer ersten Position,

Fig. 3 schematisch eine halbtransparente Seitenansicht eines Ausschnitts eines

Fahrzeugs mit einer in dem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung in einer zweiten Position und

Fig. 4 schematisch eine halbtransparente Seitenansicht eines Ausschnitts eines

Fahrzeugs mit einer in dem Fahrzeug ausklappbaren Sitzanordnung in einer dritten Position.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Figur 1 ist ein Blockschaltbild eines möglichen Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung 1 zum Betrieb einer aus oder in einem in den Figuren 2 bis 4 gezeigten Fahrzeug 2 ausklappbaren Sitzanordnung 3 dargestellt.

Die Sitzanordnung 3 ist insbesondere derart ausgebildet, dass diese nach einer Aktivierung automatisch und motorisch aus einer eingeklappten Position in eine ausgeklappte Stellung überführt wird.

Dabei bildet die Sitzanordnung 3 im ausgeklappten Zustand eine komfortable Sitzgelegenheit, zum Beispiel zum Wechsel von Schuhen und/oder als Entspannungsmöglichkeit für einen Fahrzeugnutzer. Zusätzlich wird diese Funktion auch für dritte Personen, beispielsweise Passanten, zur Verfügung gestellt.

Hierzu umfasst die Vorrichtung 1 eine Steuereinheit 4, welche ausgebildet ist, einen Aktivierungsbefehl B von einem autorisierten Fahrzeugnutzer und dritten Personen zum Ausklappen der Sitzanordnung 3 aus einem fahrzeuginneren Bereich in einen von außerhalb des Fahrzeugs 2 zugänglichen Bereich zu empfangen und auszuführen.

Den Aktivierungsbefehl B kann der autorisierte Fahrzeugnutzer beispielsweise mittels eines elektronischen Fahrzeugschlüssels 5 oder mittels eines Anwendungsprogramms eines mobilen Endgeräts 6, beispielsweise eines Smartphones oder so genannten Wearables, auslösen.

Die dritte Person kann ebenfalls den Aktivierungsbefehl B mittels eines Anwendungsprogramms eines mobilen Endgeräts 7, beispielsweise eines Smartphones oder so genannten Wearables, auslösen.

Das heißt, die Bedienung erfolgt durch den autorisierten Fahrzeugnutzer mittels seines Fahrzeugschlüssels 5 oder mittels seines mobilen Endgeräts 6, wobei der autorisierte Fahrzeugnutzer beispielsweise in dem Anwendungsprogramm des mobilen Endgeräts 6 aber auch lokal im Fahrzeug 2 selbst vorgeben kann, ob er eine Nutzung der Sitzanordnung 3 durch dritte Personen zulässt. Ist dies nicht der Fall, bleibt das Fahrzeug 2 verriegelt. Weiterhin ist die Freigabe durch den Nutzer nur dann aktiviert oder aktivierbar, wenn mittels einer Kamera 8 erfasst wird, dass ein in den Figuren 2 bis 4 näher dargestellter Kofferraum 9 des Fahrzeugs 2, in welchem sich die Fahrzeugsitzanordnung 3 im eingeklappten Zustand befindet, frei von anderen Gegenständen, beispielsweise vom autorisierten Fahrzeugnutzer vergessenen Objekten, ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch durch den autorisierten Fahrzeugnutzer, beispielsweise über das Anwendungsprogramm des mobilen Endgeräts 6, eine Bestätigung erfolgen, dass der Kofferraum 9 frei von Gegenständen ist. Liegt keine Bestätigung vor, dass der Kofferraum 9 frei von Gegenständen ist, bleibt das Fahrzeug 2 verriegelt.

Die dritte Person kann mittels des Anwendungsprogramms des mobilen Endgeräts 7 beispielsweise ein Öffnen des Kofferraums 9 des geparkten Fahrzeugs 2 und eine Bedienung, insbesondere das Ein- und Ausklappen der Sitzanordnung 3, steuern. Dabei ist sichergestellt, dass dies nur durch registrierte Benutzer, beispielsweise mit einem Account in dem Anwendungsprogramm inklusive validierten Adressdaten, durchführbar ist, während diese in dem Anwendungsprogramm eingeloggt sind.

Auch werden in einer möglichen Ausgestaltung mittels des Anwendungsprogramms auf dem mobilen Endgerät 7 Standorte von Fahrzeugen 2, welche über eine mittels des Anwendungsprogramms von dritten Personen bedienbare und betriebsbereite ausklappbare Fahrzeugsitzanordnung 3 umfassen, ausgegeben. Diese Ausgabe erfolgt beispielsweise in einer Kartendarstellung. Weiterhin wird in einer möglichen Ausgestaltung jede durch eine dritte Person durchgeführte Bedienung der Fahrzeugsitzanordnung 3 gemeinsam mit einer zugehörigen, zum Zeitpunkt der Bedienung vorliegenden geografischen Position des Fahrzeugs 2 in einer zentralen Speichereinheit 10, welche Bestandteil einer zentralen Datenverarbeitungseinheit 11, beispielsweise eines so genannten Backendservers ist, gespeichert.

Weiterhin ist in einer möglichen Ausgestaltung vorgesehen, dass bei einer Entfernung der dritten Person aus einem vorgegebenen Umkreis um das Fahrzeug 2 ohne vorheriges Einklappen der Fahrzeugsitzanordnung 3 mittels des Anwendungsprogramms ein Alarm auf dem mobilen Endgerät 7 der dritten Person ausgegeben wird und bei einer ausbleibenden Reaktion der dritten Person die Fahrzeugsitzanordnung 3 automatisch wieder eingeklappt wird.

Die Figuren 2 bis 4 zeigen eine halbtransparente Seitenansicht eines Ausschnitts eines Fahrzeugs 2 mit einer in dem Fahrzeug 2 ausklappbaren Sitzanordnung 3 in unterschiedlichen Positionen.

Das Fahrzeug 2 ist als Limousine ausgebildet und die Sitzanordnung 3 ist in einem Kofferraum 9 des Fahrzeugs 2 angeordnet und innerhalb desselben aus einer eingeklappten Position in einer ausgeklappten Position überführbar.

Die Sitzanordnung 3 umfasst ein Lehnenelement 3.1 und zwei an dem Lehnenelement 3.1 angeordnete Sitzelemente 3.2, 3.3. Ein erstes Sitzelement 3.2 ist dabei fest an dem Lehnenelement 3.1 und ein zweites Sitzelement 3.3 schwenkbar an dem ersten Sitzelement 3.2 angeordnet.

Im in Figur 2 dargestellten eingeklappten Zustand der Sitzanordnung 3 ist das Lehnenelement 3.1 zumindest im Wesentlichen parallel zu und unterhalb einer nicht näher dargestellten, den Kofferraum 9 an einer Oberseite begrenzenden Innenwand angeordnet. Die Sitzelemente 3.2, 3.3 sind im eingeklappten Zustand der Sitzanordnung 3 aneinander geklappt und verlaufen im Wesentlichen senkrecht zum Lehnenelement 3.1 und parallel zu einer nicht näher dargestellten, den Kofferraum 9 zu einer Fahrgastzelle abgrenzenden Innenwand. Zu einem Ausklappen der Sitzanordnung 3 wird ein Kofferraumdeckel 12 automatisch geöffnet und das Lehnenelement 3.1 wird, wie in Figur 3 dargestellt, gemeinsam mit den Sitzelementen 3.2, 3.3 automatisch in Richtung eines Fahrzeughecks verschoben.

Abschließend werden das Lehnenelement 3.1 und das zweite Sitzelement 3.3 derart nach unten in einen ausgeklappten Zustand geschwenkt, dass die Sitzanordnung 3 gemäß der Darstellung in Figur 4 angeordnet ist. Dabei verläuft das Lehnenelement 3.1 im ausgeklappten Zustand zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Fahrzeughochachse Z innerhalb des Kofferraums 9 und die Sitzelemente 3.2, 3.3 verlaufen ausgehend von einem unteren Ende des ausgeklappten Lehnenelements 3.1 zumindest bis zu einer Ladekante des Kofferraums 9 und zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeughochachse Z.

Im ausgeklappten Zustand kann somit das Fahrzeug 2, insbesondere eine geparkte Limousine, eine Entspannungsmöglichkeit in Form einer "parkbankähnlichen" Sitzgelegenheit unter dem schattenspendenden Kofferraumdeckel 12 anbieten, ohne dass der eigentliche Fahrzeuginnenraum zur Verfügung gestellt und geöffnet werden muss.

In einer möglichen Ausgestaltung des Fahrzeugs 2 ist dessen ausklappbare Sitzanordnung 3 mittels einer Vorrichtung 1 gemäß Figur 1 betreibbar.