[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung des Kammerdruckes von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie mit Hilfe von einstellbaren Irisblenden oder Irisdüsen an den Steigrohrkrümmermündungen in die Rohgasvorlage. Durch die Vorrichtung lässt sich der Gasstrom, der von dem Gasraum einer Koksofenkammer in die Rohgasvorlage strömt, in die Rohgasvorlage in der Durchlässigkeit regeln, so dass durch diese Regelung der Druck in dem Gasraum der Koksofenkammer regelbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Regelung des Gasstromes aus dem Gasraum einer Koksofenkammer, wobei durch diese Regelung der Druck in der Koksofenkammer geregelt wird.

[0002] Bei der Herstellung von Koks bilden sich während der Verkokung Koksofengase, die zu einer Drucksteigerung in dem Gasraum der Koksofenkammer führen. Der Druck in dem Gasraum hängt ganz wesentlich auch vom Fortschritt des Verkokungsvorganges ab, so dass sich in dem Gasraum, abhängig von der Bauart der Koksöfen, ein erheblicher Druck aufbauen kann. Aus diesem Grund wird in Koksöfen konventioneller Bauart bei Verwendung einer Kammerdruckregelung das Verkokungsgas in eine Rohgasvorlage überführt, die Unterdruck führt und das Verkokungsgas zur Weiterverwendung absaugt. Die Rohgasvorlage besitzt in der Regel einen gewissen Wasserstand, da die aus der Koksofenkammer kom- menden Rohgase zur Gaswäsche mit Wasser beaufschlagt werden. Auch können auf diese Weise Partikel oder mitgeführte Verunreinigungen abgefangen und abtransportiert werden.

[0003] Der Gasfluss aus der Koksofenkammer in die Rohgasvorlage wird über ein Steigrohr ausgeführt, welches in einer typischen Ausführungsform in einen Krümmer übergeht und anschließend über ein vertikales Zwischenstück in die Rohgasvorlage übergeht. In den Krümmer und das Zwischenstück zur Rohgasvorlage wird zur Wäsche Wasser eingespeist oder eingedüst. Zur Regelung des Drucks muss deshalb gewährleistet sein, dass das Wasser permanent abgeführt wird oder zumindest periodisch abgeführt werden kann.

[0004] Die EP 649455 B1 beschreibt ein Verfahren zum Regeln oder Steuern des Gasdruckes einer Koksofenbatterie, bei dem ein tassenförmiges, mit Wasser befüllbares Dros- selorgan entsprechend dem Druckverlauf bei der Gasbildung der zu verkokenden Kohle betätigt wird, wobei die Drosselung für jeden einzelnen Ofen mit einer Wasserstandshöheneinstellung in dem Drosselorgan in Abhängigkeit von den tatsächlichen Druckverhältnissen in der jeweiligen Koksofenkammer derart erfolgt, dass je nach gewünschtem Gasdruck in der Koksofenkammer die Wasserstandhöhe in Abhängigkeit vom Wasserabfluß und dem Wasserzufluß in das tassenförmige Drosselorgan oder in Abhängigkeit einer vorgebbaren Überlaufhöhe eingestellt wird. Der Gasdruck wird über eine Schwenktasse geregelt, die eine oder mehrere Wasserabflußöffnungen zwischen Tassenboden und Tassenrand aufweist, unter einem Steigrohrkrümmer angeordnet ist und die Schwenktasse mit einer Kohlewasserleitung mit Ventil, das über Stellantriebe und Rechner mit Druckmessstellen verbunden ist, mit Wasser unterschiedlich beaufschlagbar ausgebildet ist. Das Verfahren hat den Nachteil, dass die Regelung des Ofendruckes mittels eines veränderlichen Wasserstandes in einer Tauchtasse erfolgt, so dass die Regelung des Wasserstandes von dem Volumenstrom an Vorlagenspül- flüssigkeit abhängig ist, welcher der Tauchtasse über die entsprechenden Wasserzufuhrdüsen zugeführt wird und welcher dadurch zeitweilig niedrig sein kann, so dass die zur Gaskühlung mindestens erforderliche Wassermenge unterschritten wird und das Rohgas nicht ausreichend abgekühlt wird.

[0005] Die EP 1390440 B1 beschreibt eine Vorrichtung zum Regeln des Gasdruckes in einer Koksofenkammer mit einer Tauchtasse, der Wasser zugeführt wird sowie einem Tauchrohr, das mit dem Gasraum der Koksofenkammer verbunden ist und in der Tauchtasse endet, wobei die Tauchtasse einen Überlauf sowie einen verschließbaren Ablauf aufweist und wobei das Tauchrohr mit einem Endabschnitt ausgebildet ist, dessen freier Gasaustrittsquerschnitt abhängig ist von dem Flüssigkeitsspiegel in der Tauchtasse, wobei zur Regelung des Flüssigkeitsspiegels ein Ablaufrohr für Wasser vorgesehen ist, dessen einlaufseitiges Ende in das Tauchrohr ragt, und das mantelseitige Einlauföffnungen für den Zufluss von Wasser enthält, wobei innerhalb des Ablaufrohres ein an beiden Seiten offener Schieber angeordnet ist, der Einlauföffnungen des Ablaufrohres nach Maßgabe seiner Stellung in Längsrichtung verschließt und einen vertikal verstellbaren Überlauf für das in das Ablaufrohr ein- strömende Wasser bildet, und das einlaufseitige Ende des Ablauffrohres von einem Siphonrohr umgeben ist, welches das Ablaufrohr oberseitig verschließt und einen unterhalb des Tauchrohres in die Tauchtasse mündenden Ringkanal für den Zufluss von Wasser bildet. Auch diese Vorrichtung und das damit betriebene Verfahren besitzen den Nachteil, vom Zustrom an Wasser abhängig zu sein, um in der Tauchtasse stets einen gewissen Wasser- stand aufbauen zu können. Anders als in der oben aufgeführten EP 649455 B1 ist hier die Zulaufwassermenge konstant und wird nicht geregelt, so dass die Verschmutzungsanfälligkeit gegenüber Gaskondensaten aufgrund des nicht benötigten Regelventils im Wasserzulaufstrom hier mit einem gewissen Aufwand beherrschbar ist.

[0006] Die Zuführung von Wasser in die Rohgasvorlage dient zur Aufrechterhaltung ei- nes Flüssigkeitsstromes, durch den der Gasdruck in der Koksofenkammer geregelt werden kann. Ein zu niedriger Druck an Koksofengas verursacht das Eindringen von Luft in die Koksofenkammer, so dass es durch Verbrennung von Kohle oder Koksofengas zu einer Überhitzung und damit zu einer Beschädigung der Koksofenkammer kommen kann. Ein zu hoher Druck hat ein unerwünschtes Ausgasen von Koksofengas in die Umgebung zur Folge. Das in das Steigrohr oder den Steigrohrkrümmer zugeführte Wasser ermöglicht außerdem eine waschende Funktion und befreit das ausgeführte Koksofengas von Partikeln und kondensierbaren Bestandteilen wie z.B. Teer. Man ist deshalb bestrebt, einen fortgesetzten Wasserfluß in die Rohgasvorlage zu ermöglichen, ohne die Regelung des Gasdruckes zu beeinflussen.

[0007] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Vorrichtung zur Regelung des Gasdruckes zur Verfügung zu stellen, die nicht vom Zustrom an Wasser abhängig ist und die dennoch einen Wasserfluß von dem Steigrohr durch die Regelvorrichtung in die Rohgasvorlage ermöglicht. Die Regelvorrichtung soll unempfindlich gegen die Koksofengase sein und dennoch eine gute Durchmischung der Koksofenrohgase mit dem Wasser oder einer Flüssigkeit ermöglichen. Bei Verschließen der Regelvorrichtung soll noch ein Restwasserfluss möglich sein, der sicherstellt, dass die Waschflüssigkeit in die Rohgasvorlage abfließt, damit diese nicht staut und die Koksofenkammer zurückfließt. Andererseits muss ein zuverlässiges Schließen der Regelvorrichtung für Gase möglich sein, damit in der Koksofenkammer kein Unterdruck entsteht, der Luft in deren Gassammeiraum und von dort in die Rohgasvorlage saugt.

[0008] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine verstellbare Blende, durch die der Gas- und Flüssigkeitsstrom in die Gasvorlage regelbar ist, so dass der durch die regelbare Blende strömende Mengenstrom in der Menge einstellbar ist. Die Blende kann dabei als horizontal gelagerte und öffnende Blende geartet sein, welche wie eine fotographische Blende (auch„Irisblende" genannt) den Querschnitt des Steigrohrkrümmers in horizontaler Richtung verschließt. Die Blende kann auch als horizontal gelagerte, aber vertikal öffnende Blende geartet sein, deren Lamellen beim Öffnen der Blende beispielsweise nach unten klappen (auch„Irisdüse" genannt).

[0009] Der Steigrohrkrümmer kann einen Siphon enthalten, welcher beispielsweise seitlich am Steigrohrkrümmer oder mittig im Steigrohrkrümmer aufgehängt angeordnet sein kann. Auf diese Weise kann die Waschflüssigkeit, die in den Steigrohrkrümmer eingedüst wird, stets abfließen. Es kann aber auch auf den Siphon verzichtet werden, wobei die verstellbare Blende dann so geartet ist, dass diese eine Restöffnung im Querschnitt freilässt. Durch diese Restöffnung kann die Flüssigkeit, die in das Steigrohr eingedüst wird, auch bei Fehlen eines Siphons in die Rohgasvorlage abgelassen werden. [0010] Beansprucht wird insbesondere eine Vorrichtung zur Regelung des Kammerdruckes von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie mit Hilfe von einstellbaren Blenden an den Steigrohrkrümmermündungen in die Rohgasvorlage, umfassend

• eine Koksofenbatterie, welche aus einer Anzahl von Koksofenkammern besteht, wobei

• jede einzelne Koksofenkammer gasdicht verschließbar ist, und mit einem Steigrohr ausgerüstet ist, welches über einen Krümmer mit einer unterdruck- führenden Rohgasvorlage verbunden ist, und

• das Steigrohr am oberen Ende des Krümmers mit einer Öffnung und ihrem Verschluss versehen ist, der zu öffnen und zu schließen ist, und

• der Krümmer mit einem Flüssigkeitszulauf ausgestattet ist, durch welchen das Steigrohr an und/oder hinter dem Krümmer mit einer in die Rohgasvorlage ablaufenden Flüssigkeit versehen werden kann,

und welche dadurch gekennzeichnet ist, dass

• das Steigrohr hinter dem Krümmer über ein Austrittstück in die Rohgasvorlage mündet, und zwischen dem Krümmer und dem Austrittsstück eine im Querschnitt verstellbare Blende sitzt, durch welche der Strom von Gas und Flüssigkeit verschließbar ist, und die mit einem Mechanismus zur Verstellung des Öffnungsquerschnittes ausgestattet ist, wobei

• entweder der Steigrohrkrümmer und die Rohgasvorlage über einen Siphon verbunden sind, durch den ein Abfließen der Flüssigkeit auch bei Verschluss der Blende möglich ist, oder

• die Blende eine Querschnittsaussparung besitzt, die auch bei vollständiger Schließung einen Teil des Blendenquerschnitts zur Öffnung ausspart.

[0011] In einer typischen Ausführungsform der Erfindung handelt es sich bei der Öffnung mit dem Verschluss am Krümmer um einen Deckel, der zum Schließen auf die Öffnung auf dem oberen Ende über dem Abzweig des Krümmers aufgelegt wird und mit einem Griff zur Bedienung und einer Aufhängung an dem Krümmer ausgestattet ist. Dieser dient im Regelbetrieb gegen Ende der Garungszeit vor dem öffnen der Koksofenkammertüren zum Druckausgleich der Koksofenkammer gegen die Umgebung, und weiterhin zur Reinigung des Steigrohres von Teerbelägen. Ein auf dem oberen Ende des Krümmers aufliegender Deckel ist die vorteilhafteste Ausführungsform, obwohl in einer beispielhaften Ausführungsform auch ein seitlich öffnender Schieber denkbar ist. [0012] Die Blende besteht in einer beispielhaften Ausführungsform aus Platten, welche konzentrisch, tangential und kreisförmig in Richtung der Steigrohrmitte verschließbar sind. Dies entspricht einer Ausführungsform, wie sie vergleichsweise in einer fotographischen Blende vorhanden ist. Zum öffnen oder Schließen werden diese dann in horizontaler Richtung auf das Zentrum des Rohres hin verschoben. Die Zahl und die Größe der Platten können beliebig sein. Auch die Blenden können in dem Rohr einfach oder mehrfach vorhanden sein. Wichtig ist, dass das Material der Blende gegen die herrschenden Temperaturen und Gas- oder Flüssigkeitsbestandteile beständig ist. Eine Ausführungsform für Blenden, die tangential und kreisförmig in Richtung einer Rohrmitte verschließen („Irisblenden"), sind aus der US 4094492 A bekannt. Diese Schrift lehrt jedoch keine Ofendruckregelung an Krümmern aus Steigrohren von Koksofenkammern, mit den sich ergebenden besonderen Anforderungen wie hohe Temperaturen, Wasserlauf durch die Blende und Absperrung der Koksofenkammer gegen einen Unterdruck.

[0013] Die Blenden in dem Krümmerrohr sind typischerweise mit einem Stellmechanismus verbunden, durch den sich diese von außen bewegen lassen. Die Platten sind in einer Ausführungsform des Verfahrens mit Stiften versehen, die allesamt in einer hierfür vorgesehenen Aussparung oder flexiblen Verbindung eines darüber angeordneten Ringes gelagert werden, so dass die Platten und damit die Blende bei einer Bewegung des Ringes öffnen oder schließen. Der in dem Rohr liegende Ring wird dann von außen zusammengezogen oder auseinandergedrückt, so dass sich über die Stifte die Platten bewegen, welche das Rohr öffnen oder schließen. Hierdurch lässt sich der Öffnungsgrad der Blende regeln.

[0014] In einer weiteren Ausführungsform besteht die Blende aus Platten, welche konzentrisch, sekantial und direkt in Richtung der Steigrohrkrümmermitte verschließbar sind. Dies können beispielsweise Platten sein, die von der Außenseite der Blende in die Mitte des Steigrohrkrümmers geschoben werden, bis sich diese zu einer ringförmigen Scheibe mit innerer Öffnung oder vollständig geschlossenen Scheibe schließen. Zum Öffnen oder Schließen werden diese dann in horizontaler Richtung verschoben. Die Zahl der Platten, deren Größe und Material können dabei ebenfalls beliebig sein.

[0015] Auch diese Blenden sind typischerweise in dem Krümmerrohr mit einem Re- gelmechanismus verbunden, durch den sich diese von außen bewegen lassen. Die Platten sind in einer Ausführungsform mit Stiften versehen. Die Stifte können mit durch die Krümmerwand nach außen führenden Hebeln aus dem Krümmer oder der Mitte des Krümmerohres gezogen werden, so dass die Platten und damit die Blende bei einer Bewegung des Hebels öffnen oder schließen. Hierdurch lässt sich der Öffnungsgrad der Blenden regeln. [0016] In einer weiteren Ausführungsform bestehen die Blenden aus Platten, die zum öffnen aufwärts oder abwärts in vertikale Richtung verschwenkt werden. Die Platten sind dann als Lamellen geartet, die von einem Stellmechanismus bevorzugt nach unten in Strömungsrichtung gezogen werden. Dies entspricht einer Ausführungsform, wie sie vergleich- weise in einer Trichterblende vorhanden ist. Je weiter die Lamellen nach unten gezogen werden, desto weiter öffnet sich die Blende. Die Blendenzahl, deren Größe und Material können dabei ebenfalls beliebig sein. Eine Ausführungsform für Blenden, die zum Öffnen im Rohr aufwärts oder abwärts in vertikale Richtung verschwenkt werden („Irisdüsen"), sind aus der DE 10002529 A1 bekannt. Diese Schrift lehrt jedoch ebenfalls keine Druckregelung an Krümmern aus Steigrohren von Koksofenkammern, mit den sich ergebenden besonderen Anforderungen wie hohe Temperaturen, Wasserlauf durch die Blende und Absperrung der Koksofenkammer gegen einen Unterdruck.

[0017] Die Blenden sind in einer weiteren Ausführungsform mit einem umlaufenden

Ring versehen, der sich durch einen Regelmechanismus über einen Hebel zur Übertragung zusammenziehen oder auseinanderdrücken lässt, so dass die Platten hochgezogen oder heruntergelassen werden und die Blende mit dem Krümmer sich dadurch öffnet oder schließt. Hierdurch lässt sich ebenfalls der Öffnungsgrad der Blenden regeln. Der Ring ist in einer einfachen Ausführungsart als Draht gearbeitet, der durch Aufnahmehaken in den Blenden kreisförmig um diese geführt herum wird. Die Ausführung des mechanischen Antriebes des Re- gelmechanismusses kann beliebig sein und die Übertragung des Stellimpulses kann dabei dem Fachmann überlassen werden.

[0018] In einer beispielhaften Ausführungsform ist die Blende durch einen elektrischen Regelmechanismus verstellbar. In einer weiteren Ausführungsform ist die Blende durch einen pneumatischen Regelmechanismus verstellbar. Auch ein manueller Stell- oder Regelmechanismus ist in einer einfachen Ausführungsform denkbar.

[0019] Die Blenden mit dem Stellmechanismus können in einem Rohrabschnitt des

Krümmers angeordnet sein, der aus dem Krümmer herausnehmbar ist. Der herausnehmbare Rohrabschnitt kann hierzu beispielhaft über Flanschverbindungen mit dem Krümmer verbunden sein. [0020] Die Vorrichtung ist in einer bevorzugten Ausführungsform mit einem Siphon ausgestattet. Das Austrittsstück kann mit einem Siphon ausgestattet sein, der durch das Zentrum des Steigrohrkrümmers läuft, und der von der Blende im geschlossenen Zustand umschlossen wird. Dadurch ist auch bei geschlossener Blende ein fortgesetzter Wasserfluss möglich. Der Steigrohrkrümmer kann auch an der Seite mit einem Siphon ausgestattet sein, der den Steigrohrkrümmer außerhalb des Steigrohrs seitlich passiert. Dadurch ist ein Flüs- sigkeitsdurchlass auch dann noch möglich, wenn die Blende vollständig geschlossen ist.

[0021] Der Siphon kann beliebig geartet sein. Dieser kann beispielhaft als einfaches

S-geformtes Rohr, aber auch als übergestülptes Doppelrohr mit innenliegender Öffnung ges- taltet sein. Dieser kann auch mit separaten Förderungseinrichtungen versehen sein. Der Siphon kann aus einem beliebigen Material geartet und von beliebiger Bauweise sein.

[0022] Das Rohr des Krümmers mit den Blenden besitzt in einer Ausführungsform des Verfahrens, gerechnet an der Stelle der Blenden, ohne Blenden einen Durchmesser von 0,25 m bis 0,85 m. Es kann jedoch zur Ausführung des Verfahrens einen beliebig großen Durchmesser besitzen. Das Steigrohr, welches mit dem Krümmer verbunden ist, besitzt in einer Ausführungsform der Erfindung oberhalb des Abzweiges einen Deckel, der zu öffnen und zu schließen ist, und der im Regelbetrieb gegen Ende der Garungszeit vor dem Öffnen der Koksofenkammertüren zum Druckausgleich der Koksofenkammer gegen die Umgebung und zur Reinigung des Steigrohres von Teerbelägen dient. [0023] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Regelung des Gasstroms aus einer Koksofenkammer in eine Rohgasvorlage. Beansprucht wird insbesondere ein Verfahren zur Regelung des Kammerdruckes von Koksofenkammern einer Koksofenbatterie mit Hilfe von einstellbaren Blenden an den Steigrohrkrümmermündungen in die Rohgasvorlage, wobei · Kohle in den Koksofenkammern einer Koksofenbatterie zyklisch verkokt wird, und die Zyklen aus den Vorgängen Beladen - Verkoken - Ausdrücken bestehen, und

• während des Verkokungsvorganges der Gasdruck in der Koksofenkammer durch ein Steigrohr mit einem Regelorgan am Ende des Steigrohres geregelt wird, welches das Verkokungsgas über einen Krümmer aus dem Gasraum der

Verkokungskammer in eine unterdruckführende Rohgasvorlage überführt, und

• das Steigrohr kokskammerauswärtsführend mit einem Flüssigkeitsstrom versehen wird,

und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass · der Gasdruck in dem Gasraum der Koksofenkammer durch eine Blende als

Regelorgan geregelt wird, welche den Steigrohrkrümmeraustritt im Quer- schnitt verändert, wobei der Querschnitt der Blende durch einen Regelmechanismus regelbar ist, und

• die Flüssigkeit aus dem Steigrohrkrümmer bei vollständiger Schließung der Blende entweder über einen Siphon oder über eine Aussparungsöffnung in der Blende in die Rohgasvorlage abfließt.

[0024] Das Koksofengas strömt typischerweise mit einer Temperatur von 700 bis

1100 °C in den Steigrohrkrümmer ein und wird sofort nach Einströmen durch das Einsprühen von Flüssigkeit gekühlt. Die verbleibende Flüssigkeit wird dabei in die Rohgasvorlage abgeführt. Nach der Abkühlung hat das Gas typischerweise noch eine Temperatur von 75 bis 120 °C, wie sich durch Temperaturmessungen zeigen lässt.

[0025] Das Verfahren kann so gestaltet werden, dass die Blende in Abhängigkeit von dem Innendruck der Koksofenkammer geregelt wird. Der Offnungs- und Schiiessvorgang der Blende kann somit am Verlauf eines typischen Verkokungszyklusses geregelt werden. Zum Füllen der Koksofenkammer wird die Blende vollständig geöffnet, so dass die Füllgase mit dem in der Rohgasvorlage herrschendem Unterdruck in die Rohgasvorlage abgesaugt werden. Während des Verkokungszyklusses wird der Druck in der Koksofenkammer so geregelt, dass stets ein Sollwert im Gasraum der Koksofenkammer herrscht. Zum Ausdrücken des ausgegarten Kokses aus der Koksofenkammer wird der Gasweg von der Koksofenkammer in die Rohgasvorlage durch das teilweise oder vollständige Schließen der Blenden unterbrochen. Auf diese Weise kann keine Luft in die Rohgasvorlage gelangen (sogenanntes„Abhängen der Kokskammer von der Rohgasvorlage"). Während dieses Vorganges kann die Flüssigkeit über den Siphon weiter in die Rohgasvorlage strömen, falls die Blende nicht mit einer Restöffnung versehen ist. Damit ist stets eine optimale Druckeinstellung in der Koksofenkammer möglich, die nicht vom Flüssigkeitszufluss in den Steigrohrkrümmer abhängt. Der Vorgang des Öffnens und des Schließens der Blende kann vorteilhaft rechnergesteuert sein.

[0026] Das Verfahren und der Mechanismus können so eingestellt werden, dass der

Stellmechanismus bei Ausfall des Antriebes in der letzten Regelstellung verharrt. Dadurch kann einem Überdruck in der Koksofenkammer entgegen gewirkt werden, da der Druck in der Koksofenkammer während des Verkokungsvorganges in der Regel sinkt. Einer unerwünschten Abnahme des Druckes in der Koksofenkammer kann in einem solchen Fall mit einer Erhöhung des Vorlagendrucks begegnet werden. Auf diese Weise ist es möglich, bei Ausfall des Antriebes der Regeleinrichtung den Gasdruck in dem Gasraum der Koksofenkammer durch eine Veränderung des Unterdrucks in der Rohgasvorlage zu regeln. [0027] Das Steigrohr, welches mit dem Krümmer verbunden ist, besitzt in vielen Ausführungsformen oberhalb des Abzweiges einen Deckel, der im Regelbetrieb gegen Ende der Garungszeit vor dem öffnen der Koksofenkammertüren zum Druckausgleich der Koksofenkammer gegen die Umgebung und zur Reinigung des Steigrohres von Teerbelägen dient. In einer Ausführungsform der Erfindung wird der Deckel des Steigrohres oberhalb des Abzweiges zum Öffnen der Koksofenkammertüren bei gleichzeitigem Schließen der Blende temporär geöffnet. Durch das Schließen der Blende kann somit keine Luft durch den Unterdruck in der Vorlage durch den Krümmer angesaugt werden und die Rohgasvorlage wird gegen die Umgebung abgedichtet. Auch der Deckel, der in dem Steigrohr über dem Abzweig angeord- net ist, kann in einer Ausführungsform der Erfindung pneumatisch zu öffnen oder schließen sein.

[0028] Der Regelmechanismus für die Blenden oder den Deckel kann beispielhaft durch einen elektrischen Antrieb verstellbar sein. Dieser kann aber auch beispielhaft durch einen pneumatischen Antrieb verstellbar sein. In einer einfachen Ausführungsform ist auch eine manuelle Verstellbarkeit des Deckels oder der Blende denkbar. In einer Ausführungsform der Erfindung wird der pneumatische Antrieb mit einem Stickstoff enthaltenden Gas angetrieben. In einer weiteren Ausführungsform wird der pneumatische Antrieb mit Luft oder mit einem Luft enthaltenden Gas angetrieben.

[0029] Die in den Krümmer eingelassene Flüssigkeit kann beliebig geartet sein. Dies ist bevorzugt Wasser. Dieses dient zum Fördern von Partikeln und Waschen des Koksofengases. Das Wasser kann in einer Ausführungsform ammoniakhaltig sein. Zum Steuern des Regelmechanismusses kann eine rechnergesteuerte Einheit eingesetzt werden. Diese kann in Abhängigkeit vom Druck beispielsweise im Krümmer eingesetzt werden. Hierzu befindet sich in einer beispielhaften Ausführungsform in dem Krümmer eine Druckimpulsleitung, die den Druck in dem Krümmer an einen Druckmesssensor weiterleitet.

[0030] Vorteil der Erfindung ist, eine Regelung des Gasstromes von der Koksofenkammer zu der Rohgasvorlage zur Verfügung zu stellen, die nicht vom Zustrom an Wasser oder Flüssigkeit abhängig ist und die dennoch einen Flüssigkeitsfluß von dem Steigrohr durch die Regelvorrichtung in die Rohgasvorlage ermöglicht. Die Regelung ermöglicht damit weiterhin eine gute Durchmischung der Koksofenrohgase mit dem Wasser oder einer Flüssigkeit bei geschlossener Blende. Bei Verschließen der Regelvorrichtung ist ein Restwasser- fluss möglich, der sicherstellt, dass die Waschflüssigkeit in die Rohgasvorlage abfließt. Ein zuverlässiges Schließen der Regelvorrichtung für Gase ist bei geeigneter Konstruktion der Blende jederzeit möglich. [0031] Die Erfindung wird anhand von elf Zeichnungen dargestellt, wobei diese

Zeichnungen nur Ausführungsformen der Erfindung wiedergeben.

[0032] FIG. 1 zeigt eine Anordnung mit Koksofenkammer, Steigrohr, Krümmer, Rohgasvorlage. FIG. 2 und FIG. 3 zeigen eine Vorrichtung mit der erfindungsgemäßen Blende, die hier in vertikal öffnender Form angeordnet ist. FIG. 2 zeigt diese in geöffneter und FIG. 3 in geschlossener Stellung. FIG. 4 und FIG. 5 zeigen eine Vorrichtung mit der erfindungsgemäßen Blende, die hier in vertikal öffnender Form angeordnet ist und die einen Siphon im Rohr enthält. FIG. 4 zeigt diese in geöffneter und FIG. 5 in geschlossener Stellung. FIG. 6 und FIG. 7 zeigen eine Vorrichtung mit der erfindungsgemäßen Blende, die hier in horizontal öffnender Form angeordnet ist. FIG. 6 zeigt diese in geöffneter und FIG. 7 in geschlossener Stellung. FIG. 8 und FIG. 9 zeigen eine Vorrichtung mit der erfindungsgemäßen Blende, die hier in horizontal öffnender Form angeordnet ist und einen Siphon im Rohr enthält. FIG. 8 zeigt diese in geöffneter und FIG. 9 in geschlossener Stellung. Die erfindungsgemäßen Blenden in FIG. 2 bis 9 sind in der Seitenansicht zu sehen. FIG. 10 und FIG. 11 zeigen die erfindungsgemäßen Blenden vertikal von oben, FIG. 10 in geschlossener Form und FIG. 11 in geöffneter Form.

[0033] FIG. 1 zeigt eine Koksofenkammer (1), welche zur Produktion von Koks (2) genutzt wird. Der Gasraum (3) ist über ein Steigrohr (4) mit einem Krümmer (5) verbunden, welcher in eine Rohgasvorlage (6) mündet, die unter Unterdruck steht. Diese ist je nach Betriebszustand mit einer Flüssigkeit (7) gefüllt. Erfindungsgemäß befindet sich nun am Austrittsstück (8) eine Blende (9), die das Öffnen und Schließen des Gasdurchflusses ermöglicht. Zu sehen ist der Regelungsmechanismus (10), der die Blende (9) öffnet oder schließt. Dieser wird in Abhängigkeit von dem Druck in dem Krümmer (5) geregelt. Hierzu befindet sich in dem Krümmer (5) eine Druckmesseinrichtung (11), die mit einem Rechner (12) verbunden ist, der die Stellung der Blende (9) regelt. In dem Krümmer (5) befindet sich weiterhin eine Zuführungseinrichtung (13) für Flüssigkeit (14), welche bevorzugt Wasser ist. Dieses fließt an der Krümmerwandung (5a) entlang. Zu sehen ist hier die Blende (9) in geöffneter Form, die den Strom an Wasser (14a) und den Rohgasstrom (15a) hindurchläßt. Zu sehen ist hier ebenfalls der Rohgasstrom (15) aus der Koksofenkammer (1). Der Deckel (16) des Steigrohres (4), welcher über einen Griff (16a) bewegt werden kann, und welcher über eine Aufhängung (16b) an dem Steigrohr (4) aufgehängt ist, kann zum Druckausgleich oder zur Reinigung temporär geöffnet werden.

[0034] FIG. 2 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9a) aus

Platten, welche in vertikal öffnender Form angeordnet ist. An der Wand des Austrittsstücks (8) läuft der im Krümmer eingedüste Flüssigkeitsstrom (14) entlang (14a). Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geöffnete vertikale Blende (9a), der abfließende Flüssigkeitsstrom (14b) und der durchgelassene Rohgasstrom (15a). Die Blende (9a) wird durch einen Regelmechanismus (10), der über einen Hebel (10a) und einen Draht (9c) als Stellmechanismus den Steuerimpuls überträgt, geöffnet oder geschlossen. [0035] FIG. 3 zeigt die erfindungsgemäße vertikal öffnende Blende (9b) aus Platten in geschlossener Form. Zu sehen ist hier ein Reststrom an Flüssigkeit (14b), wobei sich ein Flüssigkeitsspiegel (17) in der Blende (9b) bildet. Zu sehen ist ebenfalls der Stellmechanismus zur Steuerung der vertikalen Blenden (9c), der durch einen Draht gebildet wird.

[0036] FIG. 4 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9a), welche in vertikal öffnender Form angeordnet ist, wobei sich in der Austrittsstückmitte ein Siphon (18) befindet. Dieser ist mit einer Aufhängung (18a) befestigt und besitzt im Inneren eine Öffnung (18b). Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geöffnete vertikale Blende (9a), der abfließende Flüssigkeitsstrom (14b) und der durchgelassene Rohgasstrom (15a). Die Blende (9a) wird durch einen Regelmechanismus (10) geöffnet oder geschlossen. [0037] FIG. 5 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen vertikal öffnenden Blende (9b), welche hier in geschlossener Form angeordnet ist, wobei sich in der Austrittsstückmitte ein Siphon (18) befindet. Dieser ist mit einer Aufhängung (18a) befestigt. Der Siphon besitzt im Inneren eine Öffnung (18b), bis zu der sich ein Flüssigkeitsspiegel (17) befindet. Dadurch wird kein Rohgas (15) durchgelassen. Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geschlossene vertikale Blende (9b) und der abfließende Restflüssigkeitsstrom (14b). Die Blende (9b) wird durch einen Regelmechanismus (10) geöffnet oder geschlossen.

[0038] FIG. 6 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9d) aus

Platten, welche in horizontal öffnender Form angeordnet ist. Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geöffnete horizontale Blende (9d), der abfließende Flüssigkeitsstrom (14b) und der durchgelassene Rohgasstrom (15a). Die Blende (9d) wird durch einen Regelmechanismus (10) geöffnet oder geschlossen. Die horizontal beweglichen Platten (9d) können dabei beispielhaft über einen ringförmigen Stellmechanismus (9f) zur Steuerung der horizontalen Blenden (9d) über das gesamte Rohr bewegt werden. [0039] FIG. 7 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9e) aus

Platten, welche in horizontal geschlossener Form angeordnet ist. Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geschlossene horizontale Blende (9e) und der abfließende Restflüssigkeitsstrom (14b). Die Blende (9e) wird durch einen Stellmechanismus (9f) geöffnet oder geschlossen.

[0040] FIG. 8 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9d), welche in horizontal öffnender Form angeordnet ist, wobei sich in der Austrittsstückmitte ein Siphon (18) befindet. Dieser ist mit einer Aufhängung (18a) befestigt. Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geöffnete horizontale Blende (9d), der abfließende Flüssigkeitsstrom (14b) und der durchgelassene Rohgasstrom (15a). Die Blende (9d) wird durch einen Stellmechanismus (9f) geöffnet oder geschlossen.

[0041] FIG. 9 zeigt ein Austrittstück (8) mit einer erfindungsgemäßen Blende (9d), welche in horizontal geschlossener Form angeordnet ist, wobei sich in der Austrittsstückmitte ein Siphon (18) befindet. Dieser ist mit einer Aufhängung (18a) befestigt. Zu sehen ist der Rohgasstrom (15), die fast vollständig geöffnete horizontale Blende (9d) und der abfließende Restflüssigkeitsstrom (14b). Der Siphon besitzt im Inneren eine Öffnung (18b), bis zu der sich ein Flüssigkeitsspiegel (17) befindet. Dadurch wird kein Rohgas (15) durchgelassen. Die Blende (9e) wird durch einen Stellmechanismus (9f) mit Aussparungen zur Steuerung der horizontalen Blenden (9e) geöffnet oder geschlossen.

[0042] FIG. 10 zeigt die erfindungsgemäße geöffnete Blende (9a) vertikal von oben.

Zu sehen ist das Austrittsstück () des Steigrohrkrümmers im Durchmesser, die Platten (9a) in geschlossener Form und der Regelmechanismus (10) mit Übertragung (10a). Dieser wird hier über einen Draht als Stellmechanismus (9c) übertragen, der sich kreisförmig in geeigneten Aufnahmevorrichtungen um die Blenden (9a) zieht.

[0043] FIG. 11 zeigt die erfindungsgemäße geschlossene Blende (9b) im Austrittsstück (8) des Steigrohres vertikal von oben, hier in geschlossener Form.

[0044] Bezugszeichenliste

1 Koksofenkammer

2 Koks, Kohle

3 Gasraum

4 Steigrohr

5 Krümmer

5a Rohr des Krümmers, Steigrohrkrümmermündung

6 Rohgasvorlage

7 Flüssigkeit Austrittsstück

Blende

a Geöffnete vertikale Blende

b Geschlossene vertikale Blende

c Draht zur Steuerung der vertikalen Blenden

d Geöffnete horizontale Blende

e Geschlossene horizontale Blende

f Stellmechanismus mit Aussparungen zur Steuerung der horizontalen Blenden0 Regelmechanismus

0a Hebel zur Übertragung

1 Druckmesseinrichtung

2 Rechner

3 Zuführungseinrichtung für Flüssigkeit

4 Flüssigkeit

4a Flüssigkeitsstrom im Austrittstück

4b Restflüssigkeitsstrom

5 Rohgasstrom

5a Durchgelassener Rohgasstrom

6 Deckel des Steigrohres

6a Griff für Deckel

6b Aufhängung für Deckel

7 Flüssigkeitsspiegel

8 Siphon

8a Aufhängung für Siphon

8b Öffnungen im Siphon