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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE AND METHOD FOR SELECTING A SWITCH POSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/067733
Kind Code:
A1
Abstract:
Embodiments relate to a device (100) for selecting a desired switch position from a plurality of switch positions, a switch position depending on a position of at least one latching bolt (102) relative to a latching curve (104), comprising a support component (108) for an operating element (110), which support component can be arranged underneath an operating surface and can rotate relative to the latching bolt (102) around a shaft (106), the latching curve (104) being disposed in the support component (108), and a Geneva drive structure (112) being moulded into the support component (108); and comprising a drive device (114), which is in engagement with the Geneva drive structure (112) and which is designed to rotate the support component (108) with the latching curve (104) relative to the latching bolt (102) around the shaft (106) depending on the desired switch position.

Inventors:
RAKE, Ludger (Buchenweg 8, Steinfeld, 49439, DE)
ROSENTRETER, Sascha (Im Westerwinkel 15, Espelkamp, 32339, DE)
GIEFER, Andreas (Stettiner Strasse 2, Lemfoerde, 49448, DE)
Application Number:
EP2013/070387
Publication Date:
May 08, 2014
Filing Date:
October 01, 2013
Export Citation:
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Assignee:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Graf-von-Soden-Platz 1, Friedrichshafen, 88046, DE)
International Classes:
F16H59/08; G05G1/08
Domestic Patent References:
WO2002018882A12002-03-07
Foreign References:
DE102004049011A12006-04-06
US3236116A1966-02-22
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung (100) zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen, wobei eine Schalterstellung von einer Stellung wenigstens eines Rastbolzens (102) relativ zu einer Rastkurve (104) abhängt, mit folgenden Merkmalen:

ein unterhalb einer Bedienoberfläche anordenbares und relativ zu dem Rastbolzen (102) um eine Welle (106) rotierbares Trägerbauteil (108) für ein Bedienelement (1 10), wobei in dem Trägerbauteil (108) die Rastkurve (104) ausgebildet ist, und wobei in das Trägerbauteil (108) eine Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) eingeformt ist; und

eine mit der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) in Eingriff stehende Antriebseinrichtung (1 14), die ausgebildet ist, um das Trägerbauteil (108) mit der Rastkurve (104) relativ zu dem Rastbolzen (102) abhängig von der gewünschten Schalterstellung um die Welle (106) zu verdrehen.

2. Vorrichtung (100) nach Anspruch 1 , ferner umfassend eine Fixiereinrichtung (1 1 6), die ausgebildet ist, um den Rastbolzen (102) in einer absoluten Winkelstellung zu fixieren.

3. Vorrichtung (100) nach Anspruch 2, wobei die Fixiereinrichtung (1 1 6) folgende Merkmale umfasst:

eine drehfest mit dem Rastbolzen (102) gekoppelte Sperrscheibe (1 18), an deren Umfang eine Mehrzahl von Ausnehmungen (120) angeordnet ist, wobei jede der Ausnehmungen (120) einer der Schalterstellungen entspricht; und

eine Sperreinrichtung (122), die ausgebildet ist, um zum Fixieren der absoluten Winkelstellung des Rastbolzens (102) einen Sperrbolzen (123) in wenigstens eine der Ausnehmungen (120) der Sperrscheibe (1 18) zu führen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Sperrscheibe (1 18) zwischen dem Trägerbauteil (108) und dem Bedienelement (1 10) angeordnet ist und drehfest mit der Welle (106) gekoppelt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Sperreinrichtung (122) einen Elektromagneten (124) zum Betätigen des Sperrbolzens (123) umfasst.

6. Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei die Antriebseinrichtung (1 14) ausgebildet ist, um das Trägerbauteil (108) relativ zu dem Rastbolzen (102) zu verdrehen, während der Rastbolzen (102) vermittels der Fixiereinrichtung (1 1 6) in der absoluten Winkelstellung fixiert ist.

7. Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Antriebseinrichtung (1 14) folgende Merkmale aufweist:

einen in Abhängigkeit von einer absoluten Winkelstellung der Malteserkreuz- getriebestruktur (1 12) und/oder in Abhängigkeit einer absoluten Winkelstellung des Rastbolzens (102) oder eines damit gekoppelten Bauteils steuerbaren Elektromotor (126); und

eine vermittels des Elektromotors (126) antreibbare und mit der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) in Eingriff stehende Antriebsstruktur (128) für das rotierbare Trägerbauteil (108).

8. Vorrichtung (100) nach Anspruch 7, wobei das rotierbare Trägerbauteil (108) zur Erfassung der absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) ferner eine ringförmige Zahnradstruktur (130) umfasst, welche mit einem Sensorzahnrad (132) zur Ermittlung der der absoluten Winkelstellung in Eingriff steht.

9. Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 7 oder 8, wobei die Antriebsstruktur (128) folgende Merkmale aufweist:

eine Zahnradstruktur (136) mit einem auf einer der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) zugewandten Stirnfläche der Zahnradstruktur (136) angeordneten ersten Eingriffselement (138) und einem auf der Stirnfläche angeordneten zweiten Eingriffselement (140), wobei das erste Eingriffselement und das zweite Eingriffselement (138; 140) bei einer Rotation der Zahnradstruktur (136) abwechselnd in die Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) eingreifen, um eine intermittierende Drehung der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) zu bewirken; und eine vermittels des Elektromotors (126) rotierbare und mit am Umfang der Zahnradstruktur (136) befindlichen Zähnen (142) in Eingriff stehende Schnecke (144), um durch Wechselwirkung zwischen der rotierenden Schnecke (144) und den Zähnen (142) die Zahnradstruktur (136) in Rotation versetzen zu können.

10. Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (100) ferner eine Winkelerfassungseinrichtung (134) umfasst, die ausgebildet ist, um eine absolute Winkelstellung des Rastbolzens (102) und/oder der Welle (106) zu erfassen.

1 1 . Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Rastbolzen (102) mit einem oberhalb der Bedienoberfläche anordenbaren Drehknopf

(1 10) der Vorrichtung (100) über die Welle (106) drehfest gekoppelt ist.

12. Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Malte- serkreuzgetriebestruktur (1 12) auf einer dem Bedienelement (1 10) abgewandten Seite des Trägerbauteils (108) in das Trägerbauteil (108) eingeformt ist.

13. Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung (100) zum Auswählen eines gewünschten Fahrstufe aus einer Mehrzahl von Fahrstufen des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.

14. Verfahren zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen, wobei eine Schalterstellung von einer Stellung wenigstens eines Rastbolzens (102) relativ zu einer Rastkurve (104) abhängt, mit folgenden Schritten:

Anordnen eines relativ zu dem Rastbolzen (102) um eine Welle (106) rotierbaren Trägerbauteils (108) für ein Bedienelement (1 10), wobei in dem Trägerbauteil (108) die Rastkurve (104) ausgebildet ist, und wobei in das Trägerbauteil (108) eine Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) eingeformt ist; und

Verdrehen des Trägerbauteils (108) mittels einer mit der Malteserkreuzgetriebestruktur (1 12) in Eingriff stehenden Antriebseinrichtung (1 14), so dass sich das Trägerbauteil (108) mit der Rastkurve (104) relativ zu dem Rastbolzen (102) abhängig von der gewünschten Schalterstellung um die Welle (106) dreht.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Auswählen einer Schalterstellunq

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung betreffen Vorrichtungen und Verfahren zum Auswählen einer Schalterstellung aus einer Mehrzahl von möglichen Schalterstellungen, insbesondere zum automatischen bzw. selbsttätigen Betätigen einer Schaltvorrichtung, um eine gewünschte Schalterstellung zu erreichen.

Derartige Vorrichtungen werden beispielsweise, keineswegs jedoch ausschließlich, in Kraftfahrzeugen (Kfz) zur Betätigung unterschiedlichster Systeme und Funktionen des Kraftfahrzeugs eingesetzt. Zahlreiche Systeme beziehungsweise Funktionen sind bei modernen Kraftfahrzeugen elektrisch betrieben bzw. elektronisch gesteuert. Dies gilt sowohl für komplexe mechanische Baugruppen des Antriebsstrangs wie beispielsweise für Fahrzeuggetriebe, als auch für einfachere Funktionen wie elektrische Sitzverstellung, Scheibenwischerantriebe, für diverse elektronische Geräte im Fahrzeug und dergleichen mehr.

Die ohne mechanische Verbindung auskommende elektrische bzw. elektronische Ansteuerung derartiger Systeme bringt es jedoch mit sich, dass unter Umständen eine nicht eindeutige Zuordnung zwischen der Position eines Betätigungselements und dem Zustand des mittels des Betätigungselements steuerbaren Systems, beispielsweise eines Fahrzeuggetriebes, vorliegt. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass der am Betä- tigungs- bzw. Bedienelement gewählte Sollzustand des gesteuerten Systems, beispielsweise einer Fahrstufe des Fahrzeuggetriebes, nicht mit dem tatsächlichen Schaltzustand des Systems bzw. Getriebes übereinstimmt.

Eine derartige Divergenz zwischen den Zuständen eines technischen Systems und dessen Bedienelemente kann unterschiedliche Ursachen haben. So kann beispielsweise eine fehlerhafte oder nicht funktionierende Erkennung bzw. Detektion der Position des Bedienelements vorliegen, mit der Folge, dass die beispielsweise vom Fahrer am Bedienelement vorgewählte Getriebestufe vom System nicht erkannt und damit der entsprechende Steuerbefehl an das Getriebe nicht abgegeben wurde. Ebenso vorstellbar ist beispielsweise auch eine fehlerhafte oder nicht funktionierende Über- tragung des Steuerbefehls zwischen dem Bedienelement und dem damit gesteuerten System.

Bei modernen Kraftfahrzeugen mit den dort eingesetzten, untereinander immer stärker vernetzten komplexen technischen Systemen tritt jedoch auch zunehmend häufig die Situation auf, dass technische Systeme, wie beispielsweise Fahrzeuggetriebe, ihren Betriebs- bzw. Schaltzustand ohne unmittelbare Einwirkung des Fahrers selbsttätig an veränderte Rahmenbedingungen anpassen und verändern. So ist es beispielsweise nicht ungebräuchlich, dass ein by-wire-gesteuertes Fahrzeuggetriebe beim Abstellen des Motors und nach dem Abziehen des Zündschlüssels, oder sobald der Fahrer das Fahrzeug verlässt, selbsttätig die Schaltposition„P" (= Parksperre) einnimmt.

Ein weiteres, lediglich der Veranschaulichung dienendes Beispiel bildet der vergleichsweise einfache Fall, bei dem das gesteuerte System die Scheibenwischanlage eines Fahrzeugs ist. Auch hierbei ist es bereits bekannt, dass sich der Scheibenwischer, beispielsweise bei auftretendem starkem Nebel oder beim Aufkommen von Niederschlägen, aufgrund von entsprechenden Sensorsignalen selbsttätig einschaltet. Dies bedeutet jedoch, dass der Betriebszustand des Scheibenwischers nun möglicherweise nicht mehr mit dem Schaltzustand des Betätigungselements für den Scheibenwischer übereinstimmt.

Das Betätigungselement signalisiert somit fälschlicherweise durch seine unveränderte Position in der„Aus' -Stellung, dass der Scheibenwischer ausgeschaltet ist, während dieser sich jedoch aufgrund der automatischen Aktivierung tatsächlich in Betrieb befindet. Wenn die tatsächliche Betriebsstellung im Fall des Scheibenwischers auch leicht erkennbar sein mag, so verbleibt doch zumindest das Problem, dass sich das Betätigungselement beim möglicherweise gewünschten manuellen Eingriff in die Scheibenwischerautomatik, also zum Ausschalten des Scheibenwischers jedoch bereits in der„Aus"-Stellung befindet.

Herkömmlicherweise behilft man sich bezüglich derartiger Unvereinbarkeiten teilweise mit rückfedernden Betätigungselementen, die sich nach der Betätigung stets selbsttätig wieder in eine neutrale Mittelstellung zurückstellen, oder teilweise mit äu- ßerst komplizierten Schaltlogiken und entsprechenden Displayanzeigen, die sowohl den momentanen Betriebszustand des gesteuerten Systems darzustellen haben als auch die zur Steuerung notwendigen oder möglichen Bewegungsrichtungen des Betätigungselements anzeigen sollen.

In Bezug auf Drehschaltungen zum Auswählen einer bestimmten Fahrstufe, wie z.B.„P" (= Parksperre),„R" (= Rückwärts),„N" (= Neutral bzw. Leerlauf) oder„D" (= Drive bzw. Vorwärts), sind Schaltungen bekannt, die stabile Schalterstellungen aufweisen. Das kann beispielsweise mittels einer mechanischen Rastierung mit festen Endanschlägen erreicht werden. Eine eventuell zusätzliche Schalterposition„S" (= Sport) kann beispielsweise durch Drücken und Drehen des Drehknaufes aus der Position„D" heraus erreicht werden. Bekannte Drehschaltungen beinhalten eine zusätzliche„AutoP"- Funktion, bei der, falls im Getriebe automatisch eine Parksperre eingelegt wurde, auch der Drehknauf mittels eines Aktors aus jeder Position heraus nach Position„P" gedreht werden kann. Hierbei kann gleichzeitig der Drehknauf abgesenkt werden. Bei anderen Varianten wird der Drehknauf jedoch weder zurückgedreht noch abgesenkt. Vielmehr kann hier der Drehknauf fixiert und eine Rastierung bzw. Rastkurve zurückgedreht werden. Dabei wird bei einer bekannten Ausführung sowohl die Fixierung der Rastierung bzw. Rastkurve als auch die Fixierung eines Bedienelements in Form eines Drehknaufes mittels eines einzigen Aktors (z.B. Elektromotor mit Getriebe) realisiert. Dies hat aber den Nachteil der zeitlichen Abfolge und dadurch bedingt ein störendes Geräusch des Aktors. Das Zurückdrehen der Rastkurve aus jeder Position heraus nach„P" erfolgt vermittels eines zweiten Aktors.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Weiterbildung und Verbesserung des angeführten Stands der Technik z.B. im Hinblick auf Bauteileinsparung, Geräuschreduktion und Komplexität.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Verfahren mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche sowie der nachfolgenden detaillierten Beschreibung. Gemäß einem Kerngedanken der vorliegenden Erfindung kann einerseits sowohl eine effiziente und hochauflösende Verdrehung einer Rastkurve zur Auswahl einer Schalterstellung, andererseits aber auch deren zuverlässige Fixierung vermittels einer Malteserkreuzgetriebestruktur und unter Ausnutzung derer Eigenschaften erreicht werden. Die Malteserkreuzgetriebestruktur ist dabei bei Ausführungsbeispielen drehfest mit der Rastkurve gekoppelt. Dazu können beide, d.h. Malteserkreuzgetriebestruktur und Rastkurve, in ein gemeinsames Trägerbauteil eingeformt sein, welches relativ zu einem Bedienelement für einen Rastbolzen, wie z.B. einem Drehknauf, verdrehbar gelagert ist.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen vorgesehen. Dabei hängt eine Schalterstellung von einer Stellung bzw. Position wenigstens eines Rastbolzens bzw. -Stifts relativ zu einer Rastkurve ab. Die Rastkurve definiert dabei in der Art einer Schaltkulisse eine Rastung in Form eines Kraft-Weg- Verlaufes bei translatorischen Bedienelementen bzw. eines Drehmoment-Drehwinkel- Verlaufes bei rotatorischen Bedienelementen. Ferner stellt die Rastkurve eine Größe dar, die darüber entscheidet, wie sich die Rastung beim Auswählen der Schalterstellung anfühlt. Die Vorrichtung umfasst ein unterhalb einer Bedienoberfläche, wie z. B. einer Mittelkonsole eines Kfz, anordenbares und relativ zu dem Rastbolzen um eine Welle rotierbares Trägerbauteil. Dabei ist in dem Trägerbauteil, vorzugsweise in einem Um- fangsbereich davon, die Rastkurve ausgebildet. Ferner ist in das Trägerbauteil eine Malteserkreuzgetriebestruktur ein- bzw angeformt. Ein Malteserkreuzgetriebe, manchmal auch als Stern rad bezeichnet, ist allgemein bekannt als ein Übertragungsgetriebe zur Umwandlung einer umlaufenden Drehung in eine umlaufende Drehung mit mehreren exakten Rasten, d.h. ein Schrittgetriebe. Gemäß Ausführungsbeispielen kann es sich bei der Malteserkreuzgetriebestruktur um ein Au ßen-Malteserkreuzgetriebe handeln. Die Vorrichtung weist ferner eine mit der Malteserkreuzgetriebestruktur in Eingriff oder in Drehmitnahmeverbindung stehende Antriebseinrichtung auf, die ausgebildet ist, um das Trägerbauteil mit der darin integrierten Rastkurve relativ zu dem Rastbolzen abhängig von der gewünschten Schalterstellung um die Welle zu verdrehen.

Um den Rastbolzen bzw. den Drehknauf gelegentlich festzulegen, beispielsweise bei einer automatischen Schalterverstellung (z.B. AutoP-Funktion) oder für eine Blockie- rung des Bedienelements (z.B. Shiftlock-Funktion in einer der Schalterstellungen„P" oder„N"), kann die Vorrichtung zusätzlich eine Fixiereinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, um den Rastbolzen bzw. den Drehknauf in einer absoluten Winkelstellung des Rastbolzens zu fixieren. Insbesondere kann die Fixiereinrichtung ausgebildet sein, um den Rastbolzen bzw. den Drehknauf vor und während einer durch Zusammenwirken der Antriebseinrichtung und der Malteserkreuzgetriebestruktur erfolgenden Verdrehung des Trägerbauteils relativ zu dem Rastbolzen in einer absoluten Winkelstellung des Rastbolzens zu fixieren. Dadurch kann beispielsweise eine AutoP-Funktion realisiert werden.

Sowohl die Antriebseinrichtung für die Malteserkreuzgetriebestruktur als auch die Fixiereinrichtung können durch entsprechende Aktoren bzw. Aktuatoren gebildet werden, welche elektronische bzw. elektrische Signale, wie z. B. von einem Steuerrechner ausgehende Befehle, in mechanische Bewegung oder andere physikalische Größen umsetzen.

Dabei dient die Antriebseinrichtung für die Malteserkreuzgetriebestruktur gemäß Ausführungsbeispielen sowohl einerseits zum Antreiben als auch andererseits zum Fixieren des Trägerbauteils und damit der darin eingeformten Rastkurve. Angetrieben werden kann das Trägerbauteil während die Fixiereinrichtung den Rastbolzen gleichzeitig festlegt, also in einer Winkelstellung festhält. Die Antriebseinrichtung kann also ausgebildet sein, um das Trägerbauteil relativ zu dem Rastbolzen zu verdrehen, während der Rastbolzen vermittels der Fixiereinrichtung in seiner absoluten Winkelstellung fixiert ist. Umgekehrt wird das Trägerbauteil, d.h. die Rastkurve, fixiert, während der Rastbolzen vermittels des Bedienteils in der fixierten Rastkurve bewegt werden kann. Die Fixierung der im Trägerbauteil integrierten Rastierung erfolgt gemäß Ausführungsbeispielen also in jeder Position ohne Aktor, sondern rein mechanisch durch den vorteilhaften Einsatz des Malteserkreuzgetriebes und unter Ausnutzung seiner Sperr- bzw. Stillstandsstellung. Durch diese Getriebeart kann außerdem das Bedienelement (z.B. Drehknauf) sehr spielarm ausgeführt werden. Es treten bei der Fixierung der Rastkurve auch keine störenden Aktorgeräusche auf. Demgegenüber dient die Fixiereinrichtung in erster Linie zum Fixieren einer absoluten Winkelposition des Rastbolzens bzw. des damit drehfest gekoppelten Bedienelements, und zwar während die Antriebseinrichtung die Malteserkreuzgetriebestruktur in Rotation versetzt. Die Fixiereinrichtung kann dazu eine drehfest mit dem Rastbolzen gekoppelte Sperrscheibe aufweisen, an deren Umfang eine Mehrzahl von Ausnehmungen angeordnet sein kann, wobei jede der Ausnehmungen einer der Schalterstellungen entsprechen kann. Eine Sperreinrichtung kann ausgebildet sein, um zum Fixieren der absoluten Winkelstellung des Rastbolzens einen radialen Sperrbolzen in wenigstens eine der radialen Ausnehmungen der Sperrscheibe zu führen. Dazu kann die Sperreinrichtung beispielsweise einen Elektromagneten zur Betätigung des Sperrbolzens aufweisen. Dies ermöglicht eine sehr schnelle und geräuscharme Fixierung des Rastbolzens bzw. des damit drehfest verbundenen Bedienelements (z.B. Drehknauf).

Gemäß einigen Ausführungsbeispielen kann die aktuatorische Antriebseinrichtung für die Malteserkreuzgetriebestruktur einen in Abhängigkeit von einer absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur und/oder in Abhängigkeit einer absoluten Winkelstellung des Rastbolzens (oder eines damit gekoppelten Bauteils) steuerbaren Elektromotor und eine vermittels des Elektromotors antreibbare und mit der Malteserkreuzgetriebestruktur in Eingriff stehende mechanische Antriebsstruktur für das rotierbare Trägerbauteil aufweisen. Aus der absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur bzw. des Trägerbauteils und der absoluten Winkelstellung des Rastbolzens lassen sich eine relative Winkelstellung und damit auch eine dementsprechende Schalterstellung ableiten. Um die jeweiligen absoluten Winkelstellungen erfassen zu können, können eine oder mehrere entsprechende Sensor- bzw. Erfassungseinrichtung vorgesehen sein. Diese können auf mechanischen, elektronischen, und/oder optischen Funktionsweisen basieren. Der Elektromotor und die damit zusammenwirkende Antriebsstruktur bilden zusammen einen Aktor, vermittels dem das Zurückdrehen der Ras- tierung aus jeder Position heraus zu einer gewünschten Schalterstellung (z.B.„P") erfolgen kann.

Die Antriebsstruktur kann beispielsweise eine Zahnradstruktur (Malteserkreuzantriebsrad) mit einem auf einer der Malteserkreuzgetriebestruktur zugewandten Stirnfläche der Zahnradstruktur angeordneten ersten Eingriffselement und einem auf der Stirnfläche angeordneten zweiten Eingriffselement aufweisen, wobei das erste und das zweite Eingriffselement bei einer Rotation der Zahnradstruktur abwechselnd in die Malteserkreuzgetriebestruktur eingreifen, um eine intermittierende Drehung der Malteserkreuzgetriebestruktur (mit Stillstands- und Rotationsphase) zu bewirken. Ferner kann die Antriebsstruktur eine vermittels des Elektromotors rotierbare und mit am Umfang der Zahnradstruktur befindlichen Zähnen in Eingriff stehende Schnecke (Schneckenrad) umfassen, um durch Wechselwirkung zwischen der rotierenden Schnecke und den Zähnen die Zahnradstruktur bzw. das Malteserkreuzantriebsrad in Rotation versetzen zu können. Der Elektromotor mit Schneckenrad kann also ein Malteserkreuzantriebsrad antreiben, welches mit der im Träger integrierten Malteserkreuzkontur im Eingriff steht und somit die im Träger integrierte Rastierung bzw. Rastkurve in die gewünschte Schalterstellung (z.B.„P") zurückdrehen kann.

Gemäß manchen Ausführungsbeispielen kann die Vorrichtung zum Auswählen einer gewünschten Fahrstufe aus einer Mehrzahl von Fahrstufen, wie z.B.„P" (= Parksperre),„R" (= Rückwärts),„N" (= Neutral bzw. Leerlauf) oder„D" (= Drive bzw. Vorwärts), eines Kraftfahrzeugs ausgebildet sein. Dementsprechend ist gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung auch ein Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen. Selbstverständlich sind die Einsatzmöglichkeiten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung vielfältig und nicht auf die Auswahl von Fahrstufen begrenzt. Ebenso können damit beispielsweise Scheibenwischerintervalle geschaltet werden. Einsatzmöglichkeiten außerhalb eines Kfz sind ebenso denkbar, wie z.B. der Einsatz in Haushaltsgeräten.

Gemäß einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird auch ein Verfahren zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen bereitgestellt, wobei eine Schalterstellung von einer Stellung wenigstens eines Rastbolzens relativ zu einer Rastkurve abhängt. Das Verfahren umfasst ein Anordnen eines relativ zu dem Rastbolzen um eine Welle rotierbaren Trägerbauteils für ein Bedienelement, wobei in dem Trägerbauteil die Rastkurve ausgebildet ist, und wobei in das Trägerbauteil eine Malteserkreuzgetriebestruktur eingeformt ist. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt des Verdrehens des Trägerbauteils mittels einer mit der Malteserkreuzgetriebestruktur in Eingriff stehenden Antriebseinrichtung, so dass sich das Trägerbauteil zusammen mit der Rastkurve relativ zu dem Rastbolzen abhängig von der gewünschten Schalterstellung um die Welle dreht. Das Verdrehen kann dabei gesteuert durch eine elektronische Steuervorrichtung erfolgen.

Einige exemplarische Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nun nachfolgend anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Darstellung einer Vorrichtung zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen, gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Fig. 2 Perspektive Darstellungen von Ober- und Unterseite eines Trägerbauteils gemäß einem Ausführungsbeispiel;

Fig. 3a-g einen Bewegungsablauf einer Malteserkreuzgetriebestruktur vermittels einer vollen Umdrehung eines Antriebsrads;

Fig. 4 eine drehfeste Kopplung von Bedienelement, Sperrscheibe und

Rastbolzen über eine Welle;

Fig. 5 eine Draufsicht auf Sperrmechanismus für das Bedienelement;

Fig. 6 eine Schnittansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 ; und

Fig. 7 eine Darstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 1 mit Gehäuse.

In der nachfolgenden Beschreibung einiger exemplarischer Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Figuren können gleiche Bezugszeichen gleiche oder zumindest funktional ähnliche Bauteile bedeuten.

Die Fig. 1 zeigt eine isometrische Darstellung einer Vorrichtung 100 zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen gemäß einem möglichen Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei der Vorrichtung 100 hängt eine gewählte Schalterstellung von einer Stellung bzw. Winkelposition wenigstens eines in der Fig. 1 nicht sichtbaren Rastbolzens relativ zu einer ebenfalls nicht sichtbaren Rastkurve ab.

Die Vorrichtung 100 weist ein unterhalb einer gedachten Bedienoberfläche, wie z.B. eine Mittekonsole eines Kraftfahrzeugs, anordenbares und relativ zu dem Rastbolzen um eine nicht sichtbare Welle bzw. Achse rotierbares Trägerbauteil 108 für ein oberhalb der Bedienoberfläche anordenbares Bedienelement 1 10 auf. Die Rastkurve ist in dem Trägerbauteil 108 eingeformt. Das Bedienelement 1 10 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Drehknauf, der über eine von dem Drehknauf 1 10 zu dem rotierbaren Trägerbauteil 108 verlaufende Welle drehfest mit wenigstens einem (in der Fig. 1 nicht sichtbaren) Rastbolzen gekoppelt ist. Durch Drehung des Drehknaufs 1 10 erfolgt also ebenfalls eine Drehung des Rastbolzens relativ zu der in dem Trägerbauteil 108 integrierten Rastkurve. Kennzeichnend ist, dass in das Trägerbauteil 108 eine Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 eingeformt bzw. angeformt ist, wie man es insbesondere in einer der Darstellungen der Fig. 2 erkennen kann.

Die Fig. 2 zeigt auf der linken Seite eine isometrische Darstellung der Oberseite des Trägerbauteils 108 bzw. dessen dem Bedienelement 1 10 in axialer Richtung zugewandter Seite. Auf der rechten Seite der Fig. 2 ist die Unterseite des Trägerbauteils 108 dargestellt bzw. dessen dem Bedienelement 1 10 in axialer Richtung abgewandte Seite.

Auf der linken Seite der Fig. 2 lässt sich die in das Trägerbauteil 108 eingeformte Rastkurve bzw. Rastierung 104 erkennen. Die Rastierung 104 ist dabei in gegenüberliegenden (d.h. im 180°-Winkel gegenüberliegenden) inneren Umfangsbereichen des um eine Achse bzw. Welle rotierbaren Trägerbauteils 108 eingeformt. Verschiedene mit „P",„R",„N",„D", und„S" bezeichnete Raststufen der Rastierung 104 bezeichnen dabei die verschiedenen durch die Vorrichtung 100 anwählbaren Schalterstellungen, die z.B. Fahrstufen eines Kfz bzw. eines Automatik-Getriebes sein können. Während sich die Schalterstellungen„P",„R",„N" und„D" in einem axial oberen Bereich der Rastkurve 104 befinden, liegt die Schaltstufe„S" in einem demgegenüber axial weiter unten liegenden Bereich der Rastkurve 104, welcher aus der Schalterstellung„D" durch Drü- cken und/oder Drehen des Bedienelements bzw. des Drehknaufs 1 10 und des damit gekoppelten Rastbolzens nach unten erreicht werden kann, wie es später noch deutlich werden wird.

Wie bereits erwähnt, kann die Unterseite des Trägerbauteils 108 die Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 aufweisen, welche wiederum in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnete radiale Schlitze 1 12-1 und Kreissegmentsperren 1 12-2 aufweist, siehe Fig. 2, rechts. Genau genommen handelt es sich bei der dargestellten Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 um ein Au ßen-Malteserkreuzgetriebe, welches auf der Unterseite des Trägerbauteils 108 ein- bzw. angeformt sein kann. Zusätzlich kann die Unterseite des rotierbaren Trägerbauteils 108 zur Erfassung einer absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 bzw. des Trägers 108 eine ringförmige Zahnradstruktur 130 aufweisen, welche mit einem in der Fig. 2 nicht dargestellten Sensorzahnrad zur Ermittlung der absoluten Winkelstellung des Trägerbauteils bzw. der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 in Eingriff gebracht werden kann. Auch das wird weiter unten noch erläutert. Die Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 und die Zahnradstruktur 130 können konzentrisch zueinander und jeweils rotationssymmetrisch ausgebildet sein.

Zurückkommend auf die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung 100, kann diese ferner eine mit der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 im Eingriff stehende Antriebseinrichtung 1 14 aufweisen, die ausgebildet ist, um das Trägerbauteil 108 mit der darin in einem Umfangsbereich integrierten Rastkurve 104 relativ zu dem wenigstens einen Rastbolzen bzw. -stift abhängig von der gewünschten Schalterstellung„P",„R",„N",„D", oder„S" um die Welle, die als Rotationsachse fungiert, zu verdrehen.

Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann die Antriebseinrichtung 1 14 einen in Abhängigkeit von einer absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 bzw. des Trägers 108 und/oder in Abhängigkeit einer absoluten Winkelstellung des Rastbolzens bzw. des damit drehfest verbundenen Drehknaufs 1 10 steuerbaren Elektromotor 126 aufweisen. Eine diesbezügliche Steuereinrichtung ist nicht explizit dargestellt, kann aber ebenfalls auf einer Platine 127 untergebracht sein. Die Antriebseinrichtung 1 14 kann ferner eine vermittels des Elektromotors 126 antreibbare und mit der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 in Eingriff stehende Antriebsstruktur 128 für das rotierbare Trägerbauteil 108 bzw. das Malteserkreuzgetriebe 1 12 aufweisen. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, kann die Antriebsstruktur 128 wiederum eine Zahnradstruktur 136 mit einem auf einer der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 zugewandten Stirnfläche der Zahnradstruktur 136 angeordneten ersten Eingriffselement 138 (Treiberbolzen) und einem auf der Stirnfläche angeordneten zweiten Eingriffselement 140 (Sperrbolzen) aufweisen, wobei das erste und das zweite Eingriffselement 138, 140 bei einer Rotation der Zahnradstruktur 136 abwechselnd in die radialen Schlitze 1 12-1 und Sperrsegmente 1 12-2 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 eingreifen, um eine intermittierende Drehung der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 zu bewirken. Des Weiteren kann die mechanische Antriebsstruktur 128 eine vermittels des Elektromotors 126 rotierbare und mit am Umfang der Zahnradstruktur 136 befindlichen Zähnen 142 im Eingriff stehende schraubenförmige Schnecke 144 aufweisen, um durch Wechselwirkung zwischen der rotierenden Schnecke 144 und den Zähnen 142 die Antriebszahnradstruktur 136 in eine kontinuierliche Rotation versetzen zu können.

Die Funktionsweise der Antriebseinrichtung 1 14 für die Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 wird insbesondere anhand der Figuren 3a bis 3g deutlich, welche einen Bewegungsablauf der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 bzw. des Trägerbauteils 108 anhand einer vollen Umdrehung des Antriebsrads 136 erläutern.

Die Fig. 3a zeigt das Antriebszahnrad 136 und die damit über die Eingriffselemente 138, 140 in Eingriff stehende Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 in einer Ausgangsposition. Wie sich anhand der Fig. 3a erkennen lässt, greift das zweite Eingriffselement bzw. das Sperrelement 140 in dieser Position in eine Kreissegmentsperre 1 12-2 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 ein. Das erste Eingriffselement bzw. der Treiberbolzen 138 befindet sich außerhalb der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12, d.h., er steht nicht im Eingriff mit einem radial verlaufenden Schlitz 1 12-1 . Obwohl sich die Zahnradstruktur 136 in diesem dargestellten Beispiel kontinuierlich im Uhrzeigersinn dreht (angetrieben durch die Schnecke 144 und den Elektromotor 126), ist die Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 in der Stellung der Fig. 3a durch eine aus der Kreisseg- mentsperre 1 12-2 und dem darin eingreifenden Sperrbolzen 140 gebildete Verdrehsicherung gegen Verdrehen gesichert. In der gemäß Fig. 3a gezeigten Position steht das rotierbare Trägerbauteil 108 also trotz rotierender Zahnradstruktur 136 still. Das Bedienteil 1 10 ist demgegenüber während der Rotation des Antriebsrads 136 durch eine Fixiereinrichtung 1 16 gegen Verdrehen gesichert, wie es weiter unten noch detaillierter dargestellt wird.

Bei der anhand der Fig. 3b gezeigten Relativposition zwischen Antriebsrad 136 und damit im Eingriff stehender Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 befindet sich der Treiberbolzen 138 der Zahnradstruktur 136 im Eingriff mit einem radialen Schlitz 1 12-1 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12, so dass es dadurch zu einer Drehbewegung des Trägerbauteils 108 entgegen dem Uhrzeigersinn (d.h. gegenläufig zur Drehbewegung der Zahnradstruktur 136) kommt. Der Sperrbolzen 140 steht demgegenüber nicht im Eingriff mit einer Kreissegmentsperre 1 12-2 der Malteserkreuzgetriebestruktur, so dass in dieser Phase insgesamt eine Drehbewegung des Trägerbauteils 108 möglich ist.

Die Fig. 3c zeigt dieselbe Anordnung, wobei hier gegenüber der Darstellung der Fig. 3b das Trägerbauteil 108 weiter entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wurde. Nach wie vor steht der Treiberbolzen 138 der Zahnradstruktur 136 im Eingriff mit dem radialen Schlitz 1 12-1 und der Sperrbolzen 140 greift nicht in eine Kreissegmentsperre 1 12-2 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 ein. In dieser Phase wird die Rotation des Antriebsrads 136 über den Treiberbolzen 138 und die Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 in eine gegenläufige Rotation des Trägers 138 umgesetzt.

Die Fig. 3d zeigt das Trägerbauteil 108 in einem gegenüber der Fig. 3c noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn verdrehten Zustand. Hier steht der Treiberbolzen 138 der Zahnradstruktur 136 kurz vor dem Austritt aus dem radialen Schlitz 1 12-1 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12. Demgegenüber steht der Sperrbolzen 140 kurz vor dem Eingriff in eine Kreissegmentsperre 1 12-2 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12.

Die Fig. 3e zeigt den durch die weiter im Uhrzeigersinn rotierende Zahnradstruktur 136 gerade aus dem radialen Schlitz 1 12-1 der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 austretenden Treiberbolzen 138, sowie den in die benachbarte Kreissegmentsper- re 1 12-2 eintretenden Sperrbolzen 140. Hier befindet sich das Trägerbauteil 108 gerade im Übergang von der Bewegungsphase in die Stillstandsphase. Dabei kann eine Stillstandsphase beispielsweise stets genau einer bestimmten Schalterstellung („P",„R", „N",„D",„S") in der Rastkurve 104 entsprechen.

Die Fig. 3f und 3g betreffen ebenso die Stillstandsphase des Trägerbauteils 108 bei sich weiter im Uhrzeigersinn drehender Zahnradstruktur 136.

Zusammenfassend stellen die Figuren 3a bis 3g eine volle Umdrehung der das Trägerbauteil 108 antreibenden Zahnradstruktur 136 dar. Diese volle Umdrehung um 360° der Zahnradstruktur 136 kann dabei untergliedert werden in eine Stillstandsphase und in eine Bewegungsphase der damit im Eingriff stehenden Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12. Während der Stillstandsphase ist das Trägerbauteil 108 durch die Geometrie der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 und des darin eingreifenden Sperrbolzens 140 inhärent gegen Verdrehung und Spiel in Umfangsrichtung gesichert. Dies kann vorteilhaft zur Fixierung des Trägerbauteils 108 genutzt werden, für den Fall, dass eine Schaltbewegung über eine Verdrehung des Drehknaufs 1 10 stattfinden soll, anstatt der soeben beschrieben Verdrehung des Trägerbauteils 108.

Nachdem im Vorhergehenden detailliert auf das Trägerbauteil 108 und dessen mit der Antriebseinrichtung 1 14 zusammenwirkenden Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 eingegangen wurde, wird im Nachfolgenden eine Sperrfunktionalität für das Bedienelement bzw. den Drehknauf 1 10 näher betrachtet.

Gemäß Ausführungsbeispielen kann die in der Fig. 1 dargestellte Vorrichtung 100 ferner eine Fixiereinrichtung 1 1 6 aufweisen, die ausgebildet ist, um das Bedienelement 1 10 (und den damit drehfest gekoppelten Rastbolzen) vor und während einer durch Zusammenwirken der Antriebseinrichtung 1 14 und der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 erfolgenden Verdrehung des Trägerbauteils 108 relativ zu dem Bedienteil 1 10 bzw. dem Rastbolzen in einer absoluten Winkelstellung bzw. -position zu fixieren. Gemäß der hier gezeigten Ausführungsform kann die Fixiereinrichtung 1 16 dazu eine dreh fest mit dem Bedienelement 1 10 bzw. dem Rastbolzen gekoppelte Sperrscheibe 1 18 aufweisen, an deren Umfang eine Mehrzahl von Ausnehmungen 120 an- geordnet sein kann. Dabei kann jede der Ausnehmungen 120 einer der Schalterstellungen („P",„FT,„IST,„D",„S") entsprechen. Ferner kann die Fixiereinrichtung 1 1 6 eine Sperreinrichtung 122 aufweisen, die ausgebildet ist, um zum Fixieren der absoluten Winkelstellung des Rastbolzens bzw. des Bedienteils 1 10 einen Sperrbolzen in wenigstens eine der Ausnehmungen 120 der Sperrscheibe 1 18 zu führen.

Wie es vorher bereits beschrieben wurde und es sich nun insbesondere aus der Fig. 4 erkennen lässt, können das Bedienelement 1 10 (Drehknauf), die Sperrscheibe 1 18 und zwei Rastbolzen 102 über eine Welle 106 drehfest miteinander gekoppelt sein. Die Welle 106 kann mit ihrem in axialer Richtung unten liegenden Bereich, d.h. dem Bereich unterhalb der Rastbolzen 102, in die dafür vorgesehene mittig angeordnete kreisförmige Öffnung des Trägerbauteils 108 eingreifen (siehe z.B. Fig. 2). Die an ihrem radialen Ende jeweils abgerundeten Rastbolzen 102, welche in radialer Richtung über eine Feder 103 verschiebbar gelagert sind, können in zusammengebautem Zustand in die in gegenüberliegenden Umfangsbereiche der in das Trägerbauteil 108 eingeformten Rastierung 104 eingreifen. Durch Drehen und/oder Drücken des Drehknaufs 1 10 können die Rastbolzen 102 in der Rastkurve 104 unterschiedliche Schalterstellungen („P",„R",„N",„D",„S") einnehmen.

Wie es bereits beschrieben wurde, können in die Öffnungen bzw. Ausnehmungen 120 der zwischen dem Trägerbauteil 108 und dem Bedienelement 1 10 angeordneten Sperrscheibe 1 18 Sperrbolzen eingreifen, um die Rastbolzen 102 und damit das Bedienelement 1 10 während einer (intermittierenden) Rotation des Trägerbauteils 108 in einer absoluten Winkelposition festzulegen. Dadurch können Rastboizen 102 und Rastkurve 104 relativ zueinander verdreht werden, z.B. zum Realisieren einer AutoP- Funktion. Dies wird anhand der Fig. 5 näher veranschaulicht.

Die Fig. 5, links, zeigt das in einer bestimmten Winkelposition fixierte Bedienelement 1 10 („Shiftlock an " ) in einer Draufsicht. Wie man erkennen kann, greift ein Sperrbolzen 123 in eine am Umfang der Sperrscheibe 1 18 befindliche Ausnehmung 120 ein und verhindert somit eine Verdrehung des Drehkaufs 1 10. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind in Umfangsrichtung insgesamt 1 6 Ausnehmungen 120 an der Sperrscheibe 1 18 angeordnet. Dies entspricht 1 6 um einen Winkel von 22,5° getrennten Ausnehmungen 120, was lediglich exemplarisch zu verstehen ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann der Sperrbolzen 123 aus einem magnetischen oder ferromagnetischen Material gefertigt oder damit gekoppelt sein, so dass er von einem Elektromagneten 124 der Sperreinrichtung 122 betätigt werden kann. Beispielsweise kann der Sperrbolzen 123 bei eingeschaltetem Strom aus einer radial äußeren Position („Shiftlock aus") in eine radial innenliegende Position („Shiftlock an") wechseln, und somit den Sperr- bzw. Fixiermechanismus für das Bedienelement 1 10 und die damit drehfest gekoppelten Rastbolzen 102 auslösen. Während die Fig. 5, links, das gegen Verdrehung gesicherte Bedienelement 1 10 dargestellt, zeigt die Fig. 5, rechts, das frei rotierbare Bedienelement 1 10, d.h., ohne Fixierung. Der Sperrbolzen 123 ist hier radial zurückgefahren, so dass eine Drehung des Bedienelements 1 10 samt der Sperrscheibe 1 18 und der Rastbolzen 102 relativ zu dem (dann fixierten) Trägerbauteil 108 möglich ist.

Die Fig. 6 zeigt die Vorrichtung 100 zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung in einer Schnittdarstellung. Es lässt sich erkennen, dass in axialer Richtung gesehen, d.h., in Richtung entlang der Rotationsachse der Welle 106, das Bedienelement 1 10 oberhalb der Sperrscheibe 1 18 angeordnet ist. Die unterhalb der Sperrscheibe angeordneten Rastbolzen 102 greifen in die Struktur der Rastkurve 104 ein, welche in einen inneren Umfangsbereich des Trägerbauteils 108 eingeformt ist. Durch Drücken und/oder Drehen des Bedienelements 1 10 nach unten kann, wie es anhand der Fig. 2 bereits erläutert wurde, von einer Schalterstellung„D" in einem axial oberen Bereich der Rastkurve 104 in eine Schalterstellung" S" in dem axial unteren Bereich der Rastkurve 104 gewechselt werden.

In einem ersten Betriebsmodus ist das Trägerbauteil 108 fixiert, d.h., unverdreh- bar. Dies entspricht beispielsweise einer Sperrstellung von Zahnradstruktur 136 und Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12, wie sie in der Fig. 3a dargestellt ist. In diesem ersten Betriebsmodus kann beispielsweise ein Fahrer eines Kraftfahrzeugs den Drehknauf 1 10 betätigen und damit die Rastbolzen 102 entlang der Kontur der Rastkurve 104 verschieben bzw. verdrehen. Das heißt, in diesem ersten Betriebsmodus ist das Trägerbauteil 108 gegen Verdrehung spielarm fixiert und Schalterstellungen werden über das Bedienteil 1 10 verändert.

In einem zweiten Betriebsmodus verhält es sich genau umgekehrt. D.h., hier sind das Bedienelement 1 10 und damit auch die Rastbolzen 102 vermittels der Fixiereinrichtung 1 16 gegen Verdrehung gesichert. Im Gegensatz zum ersten Betriebsmodus kann in dem zweiten Betriebsmodus das Trägerbauteil 108 mit seiner darin integrierten Rastkurve 104 gegenüber dem festgelegten Bedienteil 1 10 bzw. den Rastbolzen 102 verdreht werden. Dies geschieht, wie es bereits erläutert wurde, vermittels der aktuatori- schen Antriebseinrichtung 1 14. Die Antriebseinrichtung 1 14 kann also gemäß Ausführungsbeispielen ausgebildet sein, um das Trägerbauteil 108 relativ zu dem Rastbolzen 102 zu verdrehen, während der Rastbolzen 102 vermittels der Fixiereinrichtung 1 1 6 in seiner absoluten Winkelstellung fixiert ist. Dadurch kann beispielsweise automatisch in eine P-Stellung eines Automatikgetriebes zurückgefahren werden (AutoP-Funktion).

Wie es bereits erläutert wurde, kann die Antriebseinrichtung 1 14 einen in Abhängigkeit der absoluten Winkelstellung des Trägerbauteils 108 und/oder in Abhängigkeit der absoluten Winkelstellung des Rastbolzens 102 (oder eines damit gekoppelten Bauteils) steuerbaren Elektromotor 126 aufweisen. Zum Bestimmen der absoluten Winkelstellung der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 bzw. des Trägerbauteils 108 kann das rotierbare Trägerbauteil 108 eine ringförmige Zahnradstruktur 130 umfassen (siehe Fig. 2, rechts), welche mit einem Sensorzahnrad 132 (siehe Fig. 1 bzw. Fig. 3a bis g) zur Ermittlung der absoluten Winkelstellung des Trägerbauteils 108 in Eingriff gebracht werden kann. Ferner kann die Vorrichtung 100 eine weitere Winkelerfassungseinrichtung 134 umfassen, die ausgebildet ist, um eine absolute Winkelstellung des Rastbolzens 102 und/oder der Welle 106 zu erfassen. Aus derart ermittelten absoluten Winkelpositionen der relativ zueinander rotierbaren Bauteile 1 10 und 108 können dann wiederum den einzelnen Schalterpositionen („P",„R",„N",„D",„S") entsprechende relative Winkel zueinander bestimmt werden. Die Drehschaltung 100 kann also mit einer absoluten Positionssensorik ausgestattet sein. Die Schaltpositionen („P",„R",„N",„D",„S") können durch die direkte Sensierung der Drehknaufachse 106 erfasst werden. Die Lage der Rastierung nach„AutoP" kann durch die Position des Sensorzahnrads 132 erfasst werden. Das Trägerbauteil 108 kann hierbei solange vom Aktor 1 14 zurückgedreht werden, bis die Sensorwerte von Drehknaufachse 106 bzw. des Sensors 134 und Sensorzahnrad 132 übereinstimmen bzw. einen vordefinierten Relativwert zueinander einnehmen. Somit ist es möglich, automatisch jede beliebige Schalterstellung anzufahren. Dabei sind Relativverdrehungen von Bedienelement 1 10 und Träger 108 sowohl in als auch entgegen dem Uhrzeigersinn möglich. Beispielhafte Rastkräfte, die dazu überwunden werden müssen, sind in der Tabelle der Fig. 6 dargestellt.

Durch den Einsatz des Malteserkreuzgetriebes bzw. der Malteserkreuzgetriebestruktur 1 12 am Träger 108 kann man im Zusammenspiel mit der Antriebseinrichtung 1 14 gegenüber dem Stand der Technik bessere Übersetzungsverhältnisse erhalten. Dadurch kann ein einfacher Elektromotor 126 mit einer gegenüber dem Stand der Technik gröberen Auflösung eingesetzt werden. Des Weiteren ermöglichen Ausführungsbeispiele eine höhere Genauigkeit und eine geräuschärmere Verstellfunktion. Außerdem kann nachteiliges Spiel zwischen dem Antriebsaktor 1 14 und dem Trägerbauteil 108 vermieden werden.

Bei manchen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung können sämtliche oder zumindest ein Teil der beschriebenen Bauteile aus Kunststoff gefertigt sein, um insbesondere Gewicht einzusparen und günstige Herstellungsverfahren, wie z.B. Spritzgussverfahren, einsetzen zu können. Dabei sollte natürlich eine gewisse Festigkeit und Verschlei ßbeständigkeit der Bauteile gegeben sein, insbesondere im Hinblick auf die zu überwindenden Rastkräfte.

Die Fig. 7 zeigt zusammenfassend die Vorrichtung 100 mit ihrem Bedienelement 1 10 in einem Gehäuse. Die hier dargestellte Vorrichtung 100 kann beispielsweise zum Auswählen einer gewünschten Fahrstufe aus einer Mehrzahl von Fahrstufen eines Kraftfahrzeugs bzw. eines Getriebes angepasst sein. Ausführungsbeispiele umfassen daher ebenso ein Fahrzeug mit einer darin integrierten erfindungsgemäßen Auswahlvorrichtung 100.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und in den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Obwohl manche Aspekte der vorliegenden Erfindung im Zusammenhang mit einer Vorrichtung beschrieben wurden, versteht es sich, dass diese Aspekte auch eine Beschreibung eines entsprechenden Verfahrens darstellen, sodass ein Block oder ein Bauelement einer Auswahlvorrichtung auch als ein entsprechender Verfahrensschritt oder als ein Merkmal eines Verfahrensschritts, beispielsweise einem Verfahren zum Auswählen einer gewünschten Schalterstellung aus einer Mehrzahl von Schalterstellungen, zu verstehen ist. Analog dazu stellen Aspekte, die im Zusammenhang mit einem oder als ein Verfahrensschritt beschrieben wurden, auch eine Beschreibung eines entsprechenden Blocks oder Details bzw. Merkmals einer entsprechenden Vorrichtung dar.

Die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele stellen lediglich eine Veranschaulichung der Prinzipien der vorliegenden Erfindung dar. Es versteht sich, dass Modifikationen und Variationen der hierin beschriebenen Anordnungen und Einzelheiten anderen Fachleuten einleuchten werden. Deshalb ist beabsichtigt, dass die Erfindung lediglich durch den Schutzumfang der nachstehenden Patentansprüche und nicht durch die spezifischen Einzelheiten, die anhand der Beschreibung und der Erläuterung der Ausführungsbeispiele präsentiert wurden, beschränkt ist.

Bezuqszeichen

100 Vorrichtung zum Auswählen einer gewünschten Schalters- tellung gemäß einem

Ausführungsbeispiel

102 Rastbolzen

104 Rastkurve

106 Welle bzw. Rotationsachse

108 Träger bzw. Trägerbauteil

1 10 Bedienelement bzw. Drehknauf

1 12 Malteserkreuzgetriebe bzw. Malteserkreuzgetriebestruktur

1 14 Antriebseinrichtung bzw. Antriebsaktor

1 16 Fixiereinrichtung bzw. Fixieraktor

1 18 Sperrscheibe

120 Ausnehmungen für Sperrbolzen

122 Sperreinrichtung

123 radialer Bolzen

124 Elektromagnet

126 Elektromotor

127 Platine

128 Antriebsstruktur

130 Zahnradstruktur bzw. Zahnrad

132 Sensorzahnrad

34 Winkelerfassungseinrichtung

136 Zahnradstruktur bzw. Zahnrad

138 Treiberbolzen

140 Sperrbolzen

142 Zähne

144 Schnecke bzw. Schneckenrad