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Title:
DEVICE AND METHOD FOR THE SEPARATE METERING OF SOLID-BODY PORTIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/000861
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device 100 and method for the separate metering of solid-body portions F, for the safe and monitored discharge of solid-body portions F, in particular mini or micro tablets or globules. The device comprises at least two components, a dividing device 300 and a separating device 200 which can be rotated with respect to the dividing device 300. The separating device 200 has an inner region and, on the inner side thereof, at least one chamber 230 to receive a respective solid-body portion F, so that, during the rotation of the separating device 200 with respect to the dividing device 300, the at least one chamber 230 can be moved in a movement direction D and on a movement path B through the fill S. As a result, a respective solid-body portion F can be received in the at least one chamber 230. The dividing device 300 also has a separating unit 380, which extends parallel to a section of the movement path B of the at least one chamber 230 as far as an area above the fill S, such that the at least one chamber 230 on the path section can be closed by the separating unit 380. As a result, solid-body portions F contain therein are prevented from falling out. In the movement direction D, the path section is adjoined by a transfer path 390 for receiving a respective solid-body portion F falling out of the chambers 230 and for guiding the solid-body portion F received out of the interior.

Inventors:
REINHOLD THOMAS SOWDEN (DE)
SAWITZKI PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/063884
Publication Date:
January 08, 2015
Filing Date:
June 30, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BALDA MEDICAL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B65D83/04
Domestic Patent References:
WO1989001448A11989-02-23
WO2010060568A22010-06-03
WO2010060568A22010-06-03
Foreign References:
DE202004021462U12008-03-27
DE202004021462U12008-03-27
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Bressel und Partner mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Vorrichtung (100) zum vereinzelnden Dosieren von eine sich zumindest teilweise in der Vorrichtung (100) befindende Schüttung (S) bildenden Festkörperportionen (F), aufweisend mindestens zwei Bauteile, von denen

ein erstes Bauteil eine Abtrenneinrichtung (300) und

ein zweites Bauteil eine gegenüber der Abtrenneinrichtung (300) verdrehbare Vereinzelungseinrichtung (200) bilden,

- wobei die Vereinzelungseinrichtung (200) einen Innenbereich und an einer Innenseite der Vereinzelungseinrichtung (200) mindestens eine Kammer (230) zur Aufnahme von jeweils einer Festkörperportion (F) aufweist, sodass die mindestens eine Kammer (230) bei einer Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung (200) gegenüber der Abtrenneinrichtung (300) in einer Bewegungsrichtung (D) und auf einer Bewegungsbahn (B) durch die Schüttung (S) hindurch bewegbar ist, sodass darin jeweils eine Festkörperportion (F) aufnehmbar ist,

- wobei ferner die Abtrenneinrichtung (300) eine Separiereinrichtung (380) aufweist, die sich parallel zu einem Bahnabschnitt der Bewegungsbahn (B) der mindestens einen Kammer (230) bis in einen Bereich oberhalb der Schüttung (S) erstreckt, sodass die mindestens eine Kammer (230) auf dem Bahnabschnitt durch die Separiereinrichtung (380) verschließbar ist und dadurch verhindert wird, dass darin enthaltene Festkörperportionen (F) herausfallen,

- wobei sich in der Bewegungsrichtung (D) an den Bahnabschnitt ein Überführungsweg (390) zur Aufnahme der aus den Kammern (230) herausfallenden Festkörperportionen (F) anschließt.

2. Vorrichtung (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Überführungsweg (390) in einen Auffangbehälter (440) zur Aufnahme und Zählung der Festkörperportionen (F) mündet.

3. Vorrichtung (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (440) eine Stapelung der Festkörperportionen (F) einzeln und übereinander erlaubt.

4. Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem Auffangbehälter (440) eine Dosierskala (450) befindet, über die die Anzahl der sich in dem Auffangbehälter (440) befindenden Festkörperportionen (F) ablesbar ist.

5. Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (440) in der Vorrichtung (100) verschwenkbar gelagert ist, wobei sich der Auffangbehälter (440) in einer Betätigungsstellung zum Vereinzeln der Festkörperportionen und Überführen in den Auffangbehälter (440) in einer mittleren Schwenkstellung und für eine Betätigung der Vorrichtung (100) für Linkshänder oder Rechtshänder in jeweils einer Abgabestellung zum Ausgeben der Festkörperportionen (F) aus der Vorrichtung (100) in einer ersten seitlichen Schwenkstellung, die gegenüber der Betätigungsstellung in einer ersten Schwenkrichtung verschwenkt ist, oder in einer zweiten seitlichen Schwenkstellung, die gegenüber der Betätigungsstellung in einer zweiten Schwenkrichtung verschwenkt ist, befindet.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb des Auffangbehälters (440) ein Überlaufweg (470) für die Festkörperportionen (F) befindet, über den die Festkörperportionen (F) zur Schüttung (S) der Festkörperportionen (F) gelangen können.

7. Vorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Separiereinrichtung (380) durch eine Trennwand gebildet ist.

8. Vorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) dazu ausgebildet ist, einer Ausschüttöffnung (715) eines Vorratsbehälters (700) für die Festkörperportionen (F) verbunden zu werden.

9. Vorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung (200) gegenüber der Abtrenneinrichtung (300) mittels einer Verdrehsicherung (360; 265) blockierbar ist.

10. Vorrichtung (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung durch ein Verriegelungselement (360) gebildet ist, das an einem der beiden Bauteile (300) verdrehsicher befestigt ist und mit dem die Verdrehung mittels mindestens eines in korrespondierende Ausnehmungen (265) an dem anderen Bauteil (200) eingreifenden Profils blockierbar ist.

1 1 . Vorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungseinrichtung (200) und die Abtrenneinrichtung (300) mittels einer Ratschenbahn (250) an einem der beiden Bauteile (200) und einem mit der Ratschenbahn (250) verrastenden Rastelement (460) an dem anderen der beiden Bauteile (300) um jeweils einen festen Winkelbetrag gegeneinander verdrehbar sind, wobei der feste Winkelbetrag dem Abstand von zwei in der Bewegungsbahn aufeinanderfolgenden Kammern (230) entspricht.

12. Vorrichtung (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Kammern (230, 230') befindende Bereiche an der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung (200) durch Laufflächen (234) für die Festkörperportionen (F) gebildet sind, die sich von einem hohen Niveau über einer Kammersohle (232) einer jeweiligen ersten Kammer (230) zu einem niedrigen Niveau über einer Kammersohle (232') einer zu der ersten Kammer (230) in einer Drehrichtung (D) der Vereinzelungseinrichtung (200) benachbarten zweiten Kammer (230') erstrecken.

13. Verfahren zum vereinzelnden Dosieren von eine Schüttung (S) bildenden Festkörperportionen (F) unter Verwendung der Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, umfassend:

(a) Bereitstellen der Schüttung (S) der Festkörperportionen (F), sodass sich die

Schüttung (S) zumindest teilweise in einem Innenbereich einer Vereinzelungseinrichtung (200) der Vorrichtung (100) befindet;

(b) Aufnehmen jeweils einer Festkörperportion (F) in eine von mehreren Kammern (230), die sich an einer Innenseite einer Vereinzelungseinrichtung (200) der Vorrichtung (100) befinden;

(c) Herausheben der mit jeweils einer Festkörperportion (F) befüllten Kammern (230) nacheinander aus der Schüttung (S); sowie

(d) Entleeren der mit jeweils einer Festkörperportion (F) befüllten Kammern (230) nach dem jeweiligen Herausheben aus der Schüttung (S), Überführen der Festkörperportionen (F) auf einen Überführungsweg (390) und Herausführen der auf den Überführungsweg (390) gelangten Festkörperportionen (F) aus dem Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung (200).

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum vereinzelnden Dosieren von Festkörperportionen

Beschreibung: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum vereinzelnden Dosieren von eine Schüttung bildenden Festkörperportionen. Derartige Vorrichtungen und Verfahren werden typischerweise für pharmazeutische feste Darreichungsformen in Form von Arzneimittelportionen, wie beispielsweise von Tabletten, Dragees, Pillen, Kapseln, Globuli (Kügelchen), Mini- und Mikrotabletten und anderen, eingesetzt. Die Erfindung kann auch für das Spenden von Festkörperportionen für andere Zwecke, wie von Nahrungsergänzüngsmitteln, Vitaminpräparaten und Aufbaupräparaten, verwendet werden.

Insbesondere zum Abzählen von Mini- und Mikrotabletten und Globuli ist ein Spender hilfreich, der nicht nur eine einzelne sondern mehrere derartige Festkörperportionen in einer definierten Anzahl kontrolliert ausgibt, sodass eine vorbestimmte Menge von derartigen kleinteiligen Darreichungsformen ohne weiteres von beliebigen Anwendern separiert und genommen werden kann.

Ein System für die Bereitstellung einer pharmazeutischen Darreichungsform für mindestens einen Wirkstoff mit pharmazeutischen Hilfsstoffen zu deren einheitlicher und gleichmäßiger Dosierung ist in DE 20 2004 021 462 U1 angegeben. Dieses System umfasst eine Dosiervorrichtung für eine auf einen Patienten abgestimmte individuelle Einzeldosierung und mit der Dosiervorrichtung funktionell zusammenwirkende als Festkörper ausgebildete Darreichungsformen. In einer der gezeigten Ausführungsformen umfasst die Dosiervorrichtung einen Dosierbehälter (eine Primärverpackung), der die Festkörper enthält. Zwischen einer äußeren Umhüllung und einem inneren Abstreifer des Dosierbehälters ist ein Rohrstück angeordnet, das seinerseits Por- tionierungsbereiche für die Festkörper aufweist. Die Portionierungsbereiche werden aus dem Innenbereich des Dosierbehälters in dem Bereich, der nicht von dem Abstreifer abgedeckt wird, mit jeweils einem Festkörper befüllt. Durch Drehen des Rohrstückes mittels einer Betätigungs- einrichtung wird der jeweils befüllte Portionierungsbereich durch den Abstreifer vom Innenraum des Dosierbehälters getrennt und einer Auswurföffnung zugeführt. Die Auswurföffnung kann beispielsweise durch einen Verschlussdeckel in Form eines Auffangbehälters abgedeckt werden. Markierungen für die Portionierungsmengen sind von außen sichtbar auf dem innenliegenden Rohrstück angebracht. Des Weiteren ist in WO 2010/060568 A2 eine handbetätigte Dosiervorrichtung offenbart, die in einem Behälter eine Lagerkammer und einen Spenderbereich sowie eine Zuführeinheit aufweist, die die Lagerkammer und den Spenderbereich verbindet. Die Zuführeinheit dient zur ver- einzelten Zuführung von Arzneieinheiten in den Spenderbereich. Die Zuführeinheit ist durch ein Zuführrad mit Zuführtaschen gebildet, das bei seiner Drehung jeweils eine Arzneieinheit in den Taschen mitnimmt und dem Spenderbereich zuführt. Das Zuführrad wird elektronisch motorisch gesteuert gedreht. Die bekannten Vorrichtungen zum Dosieren von festen pharmazeutischen Darreichungsformen und anderen Festkörpern sind hinsichtlich der Dosierung einer bestimmten Anzahl von Festkörpereinheiten allerdings entweder nicht sehr zuverlässig oder erfordern einen erheblichen Aufwand bei deren Herstellung, Benutzung und Entsorgung. Insbesondere die Dosiervorrichtung aus WO 2010/060568 A2 benötigt eine elektronische Steuerung und einen motorischen Antrieb, damit die Zuführeinheit betrieben werden kann. Von daher sind die Verwendung und auch die Entsorgung nach dem Gebrauch dieser Dosiervorrichtung aufwändig und kostspielig. Ferner ist die Art der Ausgabe der Festkörperportionen bei den bekannten Vorrichtungen und Verfahren insbesondere dann unsicher, wenn Mini- und Mikrotabletten oder (Mikro-)Globuli in einer definierten größeren Anzahl verabreicht werden sollen, da es leicht zu einer Fehldosierung kom- men kann. Eine Dosierung der Festkörperportionen mit den bekannten Vorrichtungen erfordert darüber hinaus, dass diese von einer Primärverpackung, beispielsweise einem Tabletten- Vorratsbehälter, in die Vorrichtung umgefüllt werden. Ein derartiges Umfüllen in einen Dosierbehälter kann jedoch zu einer Beeinträchtigung der Qualität der pharmazeutischen Darreichungseinheiten führen.

Von daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu finden, mit denen eine sichere und bequeme Ausgabe von Festkörperportionen möglich ist. Au ßerdem soll die Vorrichtung einfach aufgebaut und wenig aufwändig konstruiert sein. Das Verfahren soll einfach und leicht durchführbar sein. Schließlich soll die Erfindung vor- zugsweise auch gewährleisten, dass sich in einer Primärverpackung befindende Festkörperportionen für die Ausgabe nicht in eine separate Vorrichtung umgefüllt werden müssen.

Die vorstehende Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum vereinzelnden Dosieren von eine Schüttung bildenden Festkörperportionen gelöst. Diese Vorrichtung ist aus mindestens zwei Bauteilen gebildet, von denen ein erstes Bauteil eine Abtrenneinrichtung und ein zweites Bauteil eine gegenüber der Abtrenneinrichtung verdrehbare Vereinzelungseinrichtung bilden. Jedes dieser Bauteile kann seinerseits aus mehreren Bauelementen gebildet sein. Die erfindungsgemäße Dosiervorrich- tung kann zur Aufnahme der Schüttung der Festkörperportionen ausgebildet sein. Das eine Bauteil der Dosiervorrichtung, nämlich die Vereinzelungseinrichtung, weist einen Innenbereich auf. Ein die Schüttung zumindest teilweise aufnehmender Innenraum in der Dosiervorrichtung kann durch den Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung gebildet sein. Alternativ kann der die Schüttung zumindest teilweise aufnehmende Innenraum zusätzlich durch andere Bauteile in der Dosiervorrichtung gebildet sein. An der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung ist mindestens eine Kammer bzw. mindestens ein Napf zur Aufnahme von jeweils einer einzelnen Festkörperportion vorgesehen. Dadurch ist die mindestens eine Kammer bei einer Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung in einer Bewegungsrichtung und auf einer Bewegungsbahn durch die Schüttung hindurch bewegbar. Durch die Bewegung der Kammern durch die Schüttung hindurch wird jeweils eine einzelne Festkörperportion in diese Kammern aufgenommen. Es wird angenommen, dass die Festkörperportionen bei der Drehung der Vereinzelungseinrichtung ebenfalls in Bewegung versetzt werden, sodass die an der Innenwand der Vereinzelungseinrichtung anliegenden Festkörperportionen in eine für die Aufnahme in die Kammern geeignete Position und Ausrichtung versetzt werden. Des Weiteren weist das andere Bauteil der Dosiervorrichtung, nämlich die Abtrenneinrichtung, eine Separiereinrichtung auf. Diese erstreckt sich parallel zu einem Bahnabschnitt der Bewegungsbahn der mindestens einen Kammer bis in einen Bereich oberhalb der Schüttung (beim Halten der Vorrichtung während des Betätigens, d.h. in der Betätigungsstellung der Vorrichtung), derart dass die mindestens eine Kammer auf dem Bahnabschnitt durch die Separiereinrichtung gegenüber dem Innenbereich bzw. Innenraum verschlossen wird. Dadurch wird verhindert, dass in den Kammern enthaltene Festkörperportionen bei der Drehung aus den Kammern herausfallen. In der Bewegungsrichtung schließt sich an den Bahnabschnitt ein Überführungsweg zur Aufnahme der aus den Kammern herausfallenden Festkörperportionen und zum Herausführen der aufgenommenen Festkörperportion aus dem Innenbereich bzw. Innenraum an. Dieser Überfüh- rungsweg kann insbesondere ein Bauteil der Abtrenneinrichtung sein. Der Überführungsweg steht hierzu vorzugsweise in einer festen räumlichen Beziehung zu dem Bahnabschnitt der Kammern oberhalb der Schüttung und zu der Separiereinrichtung, damit die aus den Kammern austretenden Festkörperportionen problemlos auf den Überführungsweg überführt werden können. Die vorstehende Aufgabe wird gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung auch durch das erfindungsgemäße Verfahren zum vereinzelnden Dosieren der die Schüttung bildenden Festkörperportionen gelöst. Dieses Verfahren kann insbesondere unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum vereinzelnden Dosieren der Festkörperportionen ausgeführt werden. Das Verfahren umfasst zumindest die folgenden Verfahrensschritte:

(a) Zunächst wird die Schüttung der Festkörperportionen bereitgestellt, sodass sich die Schüttung zumindest teilweise in dem Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung befindet; beispielsweise kann die Dosiervorrichtung mit einer Primärverpackung, beispielsweise einem Vorratsbehälter, wie einer Tablettenflasche, verbunden sein, in der sich die Schüttung der Festkörperportionen befindet, wobei zumindest ein Teil der Schüttung mit dem Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung in Kontakt kommt; beispielsweise kann die Dosiervorrichtung dazu ausgebildet sein, dass sich darin bzw. in einem an der Primärverpackung angebrachten Ausschüttstutzen eine Schüttung der Festkörperportionen ausbildet, indem die Primärverpackung auf die Seite gelegt (gekippt) wird, sodass die Festkörperportionen aus der Primärverpackung in die Dosiervorrichtung gelangen und dort die Schüttung bilden; damit gelangen die Festkörperportionen in den Bereich der Kammern; um die Primärverpackung mit der Dosiervorrichtung in eine korrekte Orientierung zu bringen, kann eine Stützfläche an der Dosiervorrichtung vorgesehen sein, auf der die Dosiervorrichtung auf einer Unterlage aufgelegt wird.

(b) Sodann wird jeweils eine einzelne Festkörperportion in eine von mehreren Kammern, die sich an der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung befinden, aufgenommen; hierzu wird die Vereinzelungseinrichtung mit den Kammern gedreht (insbesondere rotiert), sodass die Kammern durch die Schüttung hindurch bewegt werden.

(c) Durch die Drehung (insbesondere Rotation) werden die mit jeweils einer Festkörperportion befüllten Kammern nacheinander aus der Schüttung herausgehoben.

(d) Die mit jeweils einer Festkörperportion befüllten Kammern werden nach dem jeweiligen Herausheben aus der Schüttung entleert, und die Festkörperportionen werden auf einen Überführungsweg überführt. Beispielsweise können die auf den Überführungsweg gelangten Festkörperportionen aus dem Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung herausgeführt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren dienen insbesondere dazu, Mini- und Mikrotabletten und Globuli zu vereinzeln und zu dosieren. Mini- und Mikrotabletten sind Tabletten mit einer Größe (einem Durchmesser) von 1 bis 3 mm. Sie weisen typischerweise konvexe Ober- und Unterseiten auf. Das Größenverhältnis von deren Höhe zu deren Durchmesser liegt meist in einem Bereich von 1 bis 1 ,5. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau mit wenigen Bauteilen aus. Trotz ihrer Ein- fachheit wird eine sehr sichere Abgabe von Festkörperportionen aus einer Schüttung dieser Portionen ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren stellen eine Dosierhilfe für Festkörperportionen, insbesondere von Mini- und Mikrotabletten und Globuli, dar, um eine kontrollierte Vereinzelung und Dosierung der Festkörperportionen zu erreichen. Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem erfindungsgemäßen Verfahren kann eine definierte Anzahl von Festkörperportionen vereinzelt, abgezählt und dosiert werden. Vorzugsweise kann die Baugruppe der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung äußerlich eine große Ähnlichkeit mit einem herkömmlichen Deckel für eine Tablettenflasche (wenn die Dosiervorrichtung mit dem Vorratsbehälter verbunden ist, um die in dem Behälter enthaltenen Festkörperportionen zu vereinzeln und zu dosieren) oder mit einer konventionellen Tablettenflasche mit deren Deckel (wenn die Dosiervorrichtung ohne Vorratsbehälter eingesetzt wird) haben. Beispielsweise kann die Dosiervorrichtung anstelle eines Deckels auf die Flasche oder einen anderen Vorratsbehälter aufgesetzt werden. Die Dosiervorrichtung bildet eine Dosierhilfe und kann somit separat o- der zusammen mit einer befüllten Tablettenflasche verkauft und eingesetzt werden. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung kann anstelle eines Deckels mit dem Vorratsbehälter verbunden werden.

Die Vereinzelungseinrichtung ist in Form eines vorzugsweise im Wesentlichen rotationssym- metrischen Körpers, der einen vorzugsweise im Wesentlichen rotationssymmetrischen Innenbereich aufweist, ausgebildet. Beispielsweise kann die Vereinzelungseinrichtung in Form einer Trommel oder eines Rades oder Ringes oder umlaufenden Bandes ausgebildet sein. Für die Zwecke der vorliegenden Erfindung ist es allerdings nicht erforderlich, dass die Vereinzelungseinrichtung rotationssymmetrisch ist. Auch konstruktive Lösungen mit einer nicht rotationssym- metrischen Vereinzelungseinrichtung mit einem Innenbereich und sich zum Innenbereich öffnenden Kammern zur Aufnahme der Festkörperportionen sind denkbar, sofern die Kammern durch die Schüttung bewegt werden können, sofern die von den Kammern aufgenommenen Festkörperportionen auf dem sich anschließenden Bahnabschnitt von der Separiereinrichtung daran gehindert werden, aus den Kammern herauszufallen, und sofern die Festkörperportionen nach dem Verlassen des Bahnabschnittes auf den Überführungsweg gelangen können. Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Kammern auf einem Kreissegment liegen und dass sie bei einer Rotation der Vereinzelungseinrichtung einen kreisförmigen Weg zurücklegen. Die Vereinzelungseinrichtung und die Abtrenneinrichtung sind vorzugsweise mittels einer formschlüssigen Verbindung miteinander verbunden, beispielsweise mittels einer Rastverbindung. Beispielsweise kann die Auffangeinrichtung (siehe unten) einen Arm mit einer Schnappnase aufweisen, der über einen Schnappring an der Vereinzelungseinrichtung greift und dabei mit einem stirnseitigen Teil an der Stirnseite der Abtrenneinrichtung anliegt und diese dabei eben- falls festhält, indem sie die Abtrenneinrichtung zwischen sich und der Vereinzelungseinrichtung einklemmt. Alternativ kann die Abtrenneinrichtung durch zwei miteinander verbundene Bauelemente gebildet sein, zwischen denen die Vereinzelungseinrichtung im montierten Zustand aufgenommen ist. Die Kammern zur Aufnahme der Festkörperportionen befinden sich vorzugsweise an der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung. Bei einer Drehung der Vereinzelungseinrichtung um eine Rotationsachse, die insbesondere die Rotationsachse eines im Wesentlichen rotationssymmetrischen Hohlkörpers, Rades oder Ringes sein kann, werden die Kammern auf einer Bewegungsbahn bewegt, die konzentrisch zu der Rotationsachse verläuft. Im Falle eines Hohlkörpers bilden die Festkörperportionen (zumindest auch) in diesem eine Schüttung und füllen diesen beispielsweise in Längsrichtung, d.h. im Wesentlichen parallel zu der Rotationsachse, vorzugsweise (in der Betätigungsstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung) zur Horizontalen leicht geneigt, bis zu einem bestimmten Niveau auf. Alternativ kann der Innenbereich einer in Form eines Rades oder Ringes gebildeten Vereinzelungseinrichtung bei der Benutzung ebenfalls bis zu einem bestimmten Niveau aufgefüllt sein. Für die Vereinzelung und Dosierung der Festkörperportionen kann die Rotationsachse der Vereinzelungseinrichtung beispielsweise liegend angeordnet sein, d.h. im Wesentlichen horizontal oder wenig geneigt zur Horizontalen ausgerichtet. Bei der Rotation passieren die Kammern die Schüttung, sodass jeweils eine Festkörperportion von einer der Kammern aufgenommen wird. Beim Verdrehen der Vereinzelungseinrichtung werden die Kammern dann aus der Schüttung herausgehoben und bis zu dem Überführungsweg befördert, sodass die darin enthaltenen Festkörperportionen von der jeweiligen Kammer auf den Überführungsweg gelangen. Damit die Festkörperportionen nach dem Herausheben der Kammern aus dem Schüttungsbereich nicht aus den Kammern herausfallen, liegt dem Bahnabschnitt oberhalb des Schüttungsbereiches die Separiereinrichtung gegenüber, die die Kammern auf diesem Bahnabschnitt verschließt. Damit diese Separiereinrichtung die Kammern auf einem definierten Bahnabschnitt verschließen kann, wird diese Einrichtung nicht mit den Kammern der Vereinzelungseinrichtung mit bewegt und ist daher Bestandteil des zweiten Bauteils, nämlich der Abtrenneinrichtung, gegenüber dem die Vereinzelungsvorrichtung bei der Be- nutzung der Dosiervorrichtung verdreht wird. Die Abtrenneinrichtung wird bei der Benutzung demgemäß nicht bewegt, während die Vereinzelungseinrichtung verdreht wird.

Somit besteht die Funktion der Vereinzelungseinrichtung darin, die Festkörperportionen voneinander zu vereinzeln. Die Funktion der Abtrenneinrichtung besteht darin, die in den Kammern befindlichen Festkörperportionen sodann von der Schüttung abzutrennen und in den Kammern zu halten, damit sie nicht wieder in die Schüttung zurückfallen.

Die Abtrenneinrichtung weist darüber hinaus den Überführungsweg auf, über den die in den Kammern befindlichen Festkörperportionen aus dem Innenbereich der Vereinzelungseinrich- tung heraus befördert werden. Hierzu gelangen die Festkörperportionen auf den Überführungsweg oberhalb des Bahnabschnittes, in dem sich die Separiereinrichtung entlang der Bewegungsbahn der Kammern erstreckt. Die Stelle, an der die Festkörperportionen auf den Überführungsweg gelangen, kann verschieden gewählt sein: In der Benutzungsstellung der Dosiervorrichtung kann diese Stelle nahe des Zenits oder am Zenit der Rotationsbewegung liegen. In diesem Falle kann die Festkörperportion unter der Einwirkung der Schwerkraft auf den Überführungsweg fallen. Dies setzt natürlich voraus, dass sich die Separiereinrichtung bis zur dieser Stelle oder bis in ihre Nähe erstreckt, um ein vorzeitiges Herausfallen der Festkörperportionen aus den Kammern zu verhindern. Der Überführungsweg ist an einem Mündungsende, an dem die Festkörperportionen aus den Kammern auf diesen gelangen, vorzugsweise trichterförmig aufgeweitet und bildet an dieser Stelle einen Einlauftrichter oder eine Einlauframpe, um zu gewährleisten, dass die Festkörperportionen sicher auf diesen gelangen können. Der Einlauftrichter oder die Einlauframpe geht vorzugsweise übergangslos in den Überführungsweg über. Der Überführungsweg führt aus dem Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung heraus, beispielsweise in einer im Wesentlichen axialen oder radialen Richtung. In einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung mündet der Überführungsweg in einen Auffangbehälter zur Aufnahme und Zählung der Festkörperportionen. Hierzu kann eine separate Auffangeinrichtung den Auffangbehälter bilden oder aufweisen. Der Auffangbehälter kann bevorzugt eine langgestreckte Kavität zur Aufnahme der vereinzelten Festkörperportionen sein und insbesondere in Form eines Dosierrohres gebildet sein. Die langgestreckte Kavität kann in der Benutzungsstellung der Dosiervorrichtung bevorzugt vertikal oder in einem geringen Winkel (maximal ± 30°) gegen die Vertikale ausgerichtet sein. Der Überführungsweg mündet in die Kavität. Beispielsweise kann die Auffangeinrichtung mit dem Auffangbehälter an einer Stirn- seite der Dosiervorrichtung angeordnet sein. Dadurch ist eine kompakte Bauform der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung ermöglicht. Die Festkörperportionen sind aus dem Auffangbehälter einfach ausgebbar. Die Festkörperportionen werden in dem Auffangbehälter gesammelt, sodass ein Anwender die dort ausgegebenen Festkörperportionen abzählen kann.

Dadurch wird eine sichere Dosierung der Portionen ermöglicht. Hierzu ist der Auffangbehälter dazu ausgebildet, dass der Anwender die Festkörperportionen in der Kavität visuell wahrnehmen kann.

Um ferner zu gewährleisten, dass der Anwender die Festkörperportionen in dem Auffangbehälter problemlos abzählen kann, ist dieser in einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorlie- genden Erfindung dazu ausgebildet, eine Stapelung der Festkörperportionen einzeln und übereinander zu erlauben. Hierzu ist der Auffangbehälter unter Ausbildung eines Auffangschachtes vorzugsweise rohrförmig ausgebildet. Der Rohrdurchmesser entspricht hierzu vorzugsweise ungefähr dem Durchmesser der Festkörperportionen und ist geringfügig größer als der der Festkörperportionen, sodass diese zwingend übereinander liegend aufgefangen und gespei- chert werden. Dadurch ist eine einfache Zählung durch den Anwender möglich. Beispielsweise kann der Auffangbehälter einen Schlitz in seiner Wandung aufweisen, damit der Anwender die darin enthaltenen Festkörperportionen erkennen kann. Weiter bevorzugt ist es aber, wenn der Auffangbehälter aus einem transparenten Material gebildet ist, durch das die Festkörperportionen problemlos von außen sichtbar sind.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung befindet sich an dem Auffangbehälter eine Dosierskala, über die die Anzahl der sich in dem Auffangbehälter befindenden Festkörperportionen ablesbar ist. Diese Skaleneinteilung markiert inkrementell jeweils eine einzelne Festkörperportion oder eine Gruppe von Festkörperportionen, die in dem Auf- fangbehälter enthalten sind, beispielsweise eine Gruppe von fünf oder zehn oder noch mehr Festkörperportionen. Die Anzahl der Festkörperportionen in dem Auffangbehälter ist dadurch auf einen Blick ermittelbar, ohne dass diese aufwändig und fehleranfällig gezählt werden müss- te.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist eine verstellbare, beispielsweise verschiebbare Ableseeinrichtung, beispielsweise ein Reiter, an oder in dem Auffangbehälter angebracht. Die Ableseeinrichtung kann au ßen aufgesteckt sein und lediglich die Füllhöhe mit den Festkörperportionen markieren oder in das Dosierrohr eingesteckt sein, bei- spielsweise von unten, sodass der darin verfügbare Raum begrenzt wird. Mit dieser Einrichtung kann von einem Anwender eine gewünschte Dosierung einer bestimmten Anzahl von einzunehmenden Festkörperportionen festgelegt oder zumindest vereinfacht abgelesen werden. Der Anwender positioniert diese Ableseeinrichtung an oder in dem Auffangbehälter an der gewünschten Stelle, die einen bestimmten Füllstand des Auffangbehälters mit den Festkörperpor- tionen markiert, und kann dann beim Dosieren der Festkörperportionen mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung problemlos und auf einen Blick erkennen, ob sich die gewünschte Anzahl von Festkörperportionen in dem Auffangbehälter befindet.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Auffangbe- hälter ferner eine Auslassöffnung zur Entnahme von darin befindlichen Festkörperportionen auf. Diese Auslassöffnung befindet sich bei der Vereinzelung und Dosierung in der Betätigungsstellung der Dosiervorrichtung entweder am oberen Ende des Auffangbehälters oder am unteren Ende. Falls der Auffangbehälter als langgestreckte Kavität ausgebildet ist, kann diese hierzu oben oder unten offen sein. Zum Entnehmen der vereinzelten und ausgegebenen Festkörper- portionen wird die Dosiervorrichtung in ersterem Falle vorzugsweise umgedreht (Abgabestellung), damit die Festkörperportionen herausfallen. Vorzugsweise weitet sich die obere Öffnung zum Entnehmen der Festkörperportionen nach außen hin auf, sodass sie dort einen Auslauftrichter ausbildet. Falls der Auffangbehälter nach unten offen ist, ist eine Portionssperre vorgesehen, mit der verhindert wird, dass die Festkörperportionen beim Abtrennen in den Auffangbe- hälter (in der Betätigungsstellung) nach unten herausfallen. Diese Portionssperre wird nach dem Abtrennen der gewünschten Anzahl von Festkörperportionen gelöst (in der Abgabestellung), sodass die Festkörperportionen dann nach unten herausfallen und somit entnommen werden können. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Auffangbehälter in der Vorrichtung verschwenkbar gelagert, vorzugsweise um eine in der Benutzungsstellung der Vorrichtung im Wesentlichen horizontale Drehachse, wobei sich der Auffangbehälter in einer Betätigungsstellung zum Vereinzeln der Festkörperportionen und Überführen in den Auffangbehälter in einer mittleren Schwenkstellung und für eine Betätigung der Vorrichtung für Linkshänder oder Rechtshänder in jeweils einer Abgabestellung zum Ausgeben der Festkörperportionen aus der Vorrichtung in einer ersten seitlichen Schwenkstellung, die gegenüber der Betätigungsstellung in einer ersten Schwenkrichtung verschwenkt ist, oder in einer zweiten seitlichen Schwenkstellung, die gegenüber der Betätigungsstellung in einer zweiten Schwenkrichtung verschwenkt ist, befindet. Die erste und die zweite seitliche Schwenkstellung sind vorzugsweise einander entgegengesetzt. Mit dieser bevorzugten Ausführungsform ist die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung sowohl für Links- als auch für Rechtshänder bedienbar. Der Auffangbehälter muss nur mit der entsprechenden Hand aus der mittleren Schwenkstellung in die entsprechende seitliche Schwenkstellung verschwenkt werden, um die darin enthaltenen Festkörperportionen auszuge- ben. Der Drehpunkt, um den der Auffangschacht verschwenkt wird, befindet sich vorzugsweise in einem in der Benutzungsstellung der Dosiervorrichtung oben liegenden Bereich des Auffangbehälters.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung befindet sich (in der Benutzungsstellung der Dosiervorrichtung) oberhalb des Auffangbehälters ein Überlaufweg für die Festkörperportionen, über den diese zur Schüttung gelangen können. Dieser Überlaufweg steht mit dem Überführungsweg von den Kammern in den Auffangbehälter in Verbindung, sodass die Festkörperportionen beim Überführen in den Auffangbehälter auch auf den Überlaufweg gelangen können. Mit dieser Ausführungsform wird verhindert, dass sich die Festkörper- portionen beim Überführen in den Auffangbehälter blockieren, wenn dieser bereits vollständig gefüllt ist. Außerdem kann durch ein festgelegtes (maximales) Fassungsvermögen des Auffangbehälters für eine bestimmte Anzahl von Festkörperportionen auf diese Weise erreicht werden, dass diese (maximale) Anzahl von Festkörperportionen ohne nähere Beachtung des Füllvorganges stets exakt dosiert ausgegeben wird, da überschüssige Festkörperportionen automa- tisch zur Schüttung zurückbefördert werden.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind die Vereinzelungseinrichtung und die Abtrenneinrichtung in einer ersten Ausführungsvariante eine Längsachse aufweisende Hohlkörper, die vorzugsweise zumindest teilweise rotationssymmetrisch sind. Die Längsachsen fallen in dieser Ausführungsvariante bevorzugt zusammen. Ferner liegt die Bewegungsbahn der mindestens einen Kammer auf einer Kreisbahn in einer Ebene senkrecht zu der Längsachse. In einer (anderen) zweiten Ausführungsvariante weisen sowohl die Vereinzelungseinrichtung als auch die Abtrenneinrichtung jeweils eine Rotationsachse auf, die jedoch nicht zusammenfallen. Vielmehr steht die eine Achse vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht auf der anderen. Die Bewegungsbahn der mindestens einen Kammer liegt zwar ebenfalls vorzugsweise in einer Ebene. Jedoch ist diese Ebene in dieser Ausführungsvariante vorzugsweise parallel zur Achse der Abtrenneinrichtung ausgerichtet. In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die mindestens eine Kammer der Vereinzelungseinrichtung vorzugsweise durch eine Vertiefung an der Innenseite (Innenwand) der Vereinzelungseinrichtung gebildet. Die Kammern sind vorzugsweise ungefähr genauso groß wie die Festkörperportionen und haben ungefähr die Form der Festkörperportionen, sodass jede Kammer nur genau eine Festkörperportion aufnehmen kann. Die Kammern sind vorzugsweise geringfügig größer, d.h. ihr jeweiliger Grundriss und ihr senkrecht dazu aufgenommener Querschnitt sind um jeweils beispielsweise etwa 10% größer als die der Festkörperportionen.

Falls die Vereinzelungseinrichtung mehrere Kammern aufweist, sind diese vorzugsweise in ei- ner Ebene angeordnet, die bei der Bedienung der Dosiervorrichtung ganz besonders bevorzugt fest im Raum angeordnet ist. Die Kammern sind ferner vorzugsweise regelmäßig, d.h. mit gleichen Abständen zwischen benachbarten Kammern (bzw. unter gleichen Winkelabständen relativ zu einer Drehachse der Vereinzelungseinrichtung), angeordnet. Falls die Vereinzelungseinrichtung durch ein Rad oder einen Ring mit einer im Wesentlichen rotationssymmetrischen In- nenseite oder zumindest mit einem rotationssymmetrischen Abschnitt der Innenseite sowie mit mehreren Kammern in dieser rotationssymmetrischen Innenseite oder diesem rotationssymmetrischen Abschnitt gebildet ist, können die Kammern vorzugsweise auf einer die Innenseite oder den Abschnitt senkrecht zu der Rotationsachse des Rades oder Ringes schneidenden Ebene liegen, d.h. auf einer Umfangslinie der Innenseite oder des Abschnittes. Die Kammern bewegen sich in diesem Falle auf einer festen kreisförmigen Bewegungsbahn, wobei sie bei zumindest im Wesentlichen horizontal gehaltener Rotationsachse der Vereinzelungseinrichtung aufgrund einer Drehung der Einrichtung auf dieser Bewegungsbahn durch die Schüttung der Festkörperportionen hindurchgeführt werden und dabei jeweils eine Festkörperportion aufnehmen. Entsprechendes gilt auch dann, wenn die Vereinzelungseinrichtung ein Hohlkörper mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Innenwand oder zumindest mit einem kreiszylindrischen Abschnitt der Innenwand sowie mit mehreren Kammern in dieser Innenwand oder in diesem Abschnitt ist. In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind Bereiche an der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung durch Laufflächen für die Festkörperportionen gebildet, die sich zwischen den Kammern befinden. Die Laufflächen erstrecken sich von einem hohen Niveau über einer Kammersohle einer jeweiligen ersten Kammer zu einem niedrigen Niveau über einer Kammersohle einer zu der ersten Kammer in einer Drehrichtung der Vereinzelungs- einrichtung benachbarten zweiten Kammer. Dadurch werden Rampen zwischen jeweils zwei benachbarten Kammern entlang dieser Laufflächen gebildet. Auf diese Weise wird bei der Drehung der Vereinzelungseinrichtung verhindert, dass zwei Festkörperportionen gleichzeitig versuchen, in eine Kammer zu gelangen, obwohl die Kammergröße hierfür nicht ausreicht: Für den Fall, dass diese Weiterbildung nicht verwirklicht würde, würden diese beiden sich am Kammer- eingang befindenden Festkörperportionen die weitere Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung blockieren, sodass die Anwendung eines erhöhten Drehmoments zu einer Quetschung oder gar Zerstörung der zusätzlichen Festkörperportion führen würde. Denn in diesem Falle würde diese Festkörperportion zwischen einer Abstreifkante am Kammereingang und der sich bereits in der Kammer befindenden ersten Festkörperportion ein- geklemmt werden. Durch die vorliegende Weiterbildung der Erfindung wird daher verhindert, dass sich dann, wenn sich bereits eine erste Festkörperportion in einer Kammer befindet, nachfolgende Festkörperportionen hinter dieser ersten Festkörperportion verhaken können. Die nachfolgenden Festkörperportionen werden stattdessen über die belegte Kammer hinweggeführt.

Die Laufflächen zwischen benachbarten Kammern können vorzugsweise geradlinig entlang des Weges verlaufen, der an der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung über die Kammern führt. Die die Rampen bildenden Laufflächen fallen zwischen den Kammern in der Drehrichtung jeweils ab. Dadurch ergibt sich, dass die Tiefe der Kammern an jeder Seite der Kammern unter- schiedlich ist: An der Kammerseite, an der das Laufflächenniveau über der Kammersohle hoch ist, befindet sich dieses Niveau vorzugsweise oberhalb einer in der Kammer enthaltenen Festkörperportion, d.h. die Tiefe der Kammer ist an dieser Kammerseite größer als der Durchmesser der Festkörperportionen, vorzugsweise maximal 10% des Durchmessers größer. An der anderen Kammerseite, an der das Laufflächenniveau über der Kammersohle niedrig ist, befin- det sich dieses Niveau in einer Höhe von etwa 2/3 des Durchmessers der Festkörperportionen über der Kammersohle. Falls die Festkörperportionen beispielsweise Körper mit beidseitig vorhandenen konvexen (linsenförmigen) Au ßenflächen, die einander gegenüberliegen, sind, befindet sich das Niveau vorzugsweise etwa in Höhe des Überganges von der in der Benutzungs- Stellung obenliegenden konvexen Außenfläche zum restlichen Körper einer sich in der Kammer befindenden Festkörperportion. Ferner entspricht die Länge der Lauffläche (Rampe) zwischen zwei benachbarten Kammern vorzugsweise mindestens dem Durchmesser der Festkörperportionen. Die Länge kann beispielsweise dem bis zum Zwanzigfachen, vorzugsweise Zehnfachen, noch weiter bevorzugt Siebenfachen und noch weiter bevorzugt Fünffachen, des Durchmessers der Festkörperportionen, entsprechen. Idealerweise beträgt diese Länge etwa dem Dreifachen des Durchmessers.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Separiereinrichtung durch eine Trennwand gebildet. Diese Trennwand erstreckt sich entlang der Bewegungs- bahn der Kammern auf einem Abschnitt, der sich oberhalb der Schüttung der Festkörperportionen bis vor eine Stelle auf der Bewegungsbahn erstreckt, von der aus die Festkörperportionen auf den Überführungsweg gelangen. Die Trennwand ist vorzugsweise gekrümmt. Die Trennwand bildet bei rotationssymmetrischer bzw. kreiszylindrischer Innenseite bzw. Innenwand oder rotationssymmetrischem Innenseitenabschnitt bzw. kreiszylindrischem Innenwandabschnitt ei- nen kreisförmigen Abschnitt aus. Vorzugsweise ist die Trennwand auf dem Abschnitt kreiszylin- derförmig ausgebildet. Die Trennwand liegt vorzugsweise in geringem Abstand zu den Kammern auf ihrer Bewegungsbahn. Grundsätzlich kann die Trennwand auch ohne Abstand auf der Innenseite bzw. Innenwand der Vereinzelungseinrichtung aufliegen, sodass sich die Innenseite bzw. Innenwand und die Trennwand aneinander schleifend bewegen. Die Trennwand ist vor- zugsweise ungefähr so breit wie die Kammern, d.h. sie ist geringfügig breiter, geringfügig schmaler oder genauso breit wie die Kammern. Wesentlich ist lediglich, dass die Trennwand das Herausfallen der Festkörperportionen aus den Kammern verhindert. Anstelle einer Trennwand kann auch ein Hindernis mit einer anderen Form als einer Wand als Separiereinrichtung verwendet werden. Denkbar ist ein gekrümmter Steg oder ein gekrümmter Stab.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung dazu ausgebildet, mit einer Ausschüttöffnung eines Vorratsbehälters für die Festkörperportionen verbunden zu werden. Beispielsweise kann entweder die Vereinzelungseinrichtung oder die Abtrenneinrichtung in Form eines Adapters zum Anschluss der Do- siervorrichtung an den Vorratsbehälter, beispielsweise über dessen Ausschüttstutzen, ausgebildet sein. Alternativ kann auch ein anderes Bauteil der Dosiervorrichtung dazu ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine unmittelbare Verwendung des Vorratsbehälters zur Zuführung der Festkörperportionen zu der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung. Dadurch müssen diese nicht in ein separates Gefäß, das beispielsweise durch den Innenraum der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung gebildet sein könnte, umgefüllt werden. Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung wird in diesem Falle anstelle eines Deckels auf den Vorratsbehälter aufgesetzt und mit diesem verbunden. Die Dosiervorrichtung kann in diesem Falle entweder nach dem Entfernen des Deckels mit der Ausschüttöffnung verbunden werden oder wird bereits anstelle des Deckels mit der Ausschüttöffnung verbunden an den Anwender geliefert.

In allen vorgenannten Fällen ist die Ausschüttöffnung des Vorratsbehälters typischerweise mit einer Versiegelungsfolie, die eine Dampf- und Sauerstoffsperre darstellt, verschlossen, etwa durch heißes Applizieren der Folie auf der Öffnung, um die Festkörperportionen beim Transport und bei der Lagerung keinen ungeeigneten Bedingungen auszusetzen (Langzeitschutz). Beim nachträglichen Verbinden der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung mit der Ausschüttöffnung wird zunächst diese Versiegelungsfolie beispielsweise durch Abziehen entfernt, bevor die Dosiervorrichtung angebracht wird. Insbesondere dann, wenn die Dosiervorrichtung bereits an der Ausschüttöffnung montiert an den Anwender geliefert wird, sollte diese Versiegelungsfolie die Festkörperportionen gegen unsachgemäße Bedingungen beim Transport und bei der Lagerung schützen. In diesem Falle sitzt die Dosiervorrichtung über der versiegelten Ausschüttöffnung. Vor der erstmaligen Benutzung muss die Versiegelungsfolie daher entfernt werden. Hierzu wird zunächst die Dosiervorrichtung von dem Vorratsbehälter entfernt, dann wird die Versiegelungsfolie abgezogen, und schließlich wird die Dosiervorrichtung wieder auf den Vorratsbehälter auf- gesetzt.

Für die Befestigung der Dosiervorrichtung mit der Ausschüttöffnung des Vorratsbehälters kann diese als Adapter ein Gewinde, vorzugsweise ein Innengewinde, aufweisen. Dieses Gewinde kann sich an einem der Bauelemente der Dosiervorrichtung befinden, beispielsweise an der Vereinzelungseinrichtung oder an der Abtrenneinrichtung oder an noch einem anderen Bauteil. Zur Verbindung weist der Ausschüttstutzen des Vorratsbehälters ein Gewinde auf, vorzugsweise ein Au ßengewinde. Die Vorratsbehälter weisen typischerweise Au ßengewinde auf, auf das ein Deckel aufschraubbar ist. Anstelle des Deckels wird dann die Dosiervorrichtung aufgeschraubt. Anstelle einer Schraubverbindung zwischen der Dosiervorrichtung und dem Vorrats- behälter kann auch eine andere Verbindungstechnik, beispielsweise eine Rastverbindung, gewählt werden.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung mittels einer Verdrehsicherung blockierbar. Dadurch wird zum einen gewährleistet, dass mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung nicht versehentlich Festkörperportionen gespendet werden. Zum anderen bildet diese Verdrehsicherung auch eine Kindersicherung, wenn sie dazu ausgebildet ist, dass sie während des Verdrehens der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung bewusst und aktiv betätigt, beispielsweise zurückgeschoben oder eingedrückt, werden muss. Hierzu ist die Verdrehsicherung in einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung durch ein Verriegelungselement gebildet oder weist dieses auf, das beispielsweise mittels eines Verriegelungsknopfes in Form eines Schiebeelements oder in Form eines um eine Achse verschwenkbaren Tasters betätigbar ist. Dieses Verriegelungselement ist in dieser Weiterbildung an einem der beiden Bauteile der Dosiervorrichtung verdrehsicher befestigt und blockiert die Verdrehung der beiden Bauteile gegeneinander mittels mindestens eines in korrespondierende Ausnehmungen an dem jeweils anderen Bauteil eingreifenden Profils. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement an der Abtrenneinrichtung befestigt und dazu ausgebildet, die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung zu verhindern.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung kann das Verriegelungselement außerdem dazu ausgebildet sein, den Auffangbehälter in einer Blockierstellung/Verriegelungsstellung, d.h. wenn die Verdrehsicherung eingreift und damit wirksam ist, zu verschließen, damit beim Nichtgebrauch keine Verunreinigungen in diesen und in den Innen- räum der Dosiervorrichtung hineingelangen. Hierzu deckt das Verriegelungselement in der Blockierstellung die Auslassöffnung des Auffangbehälters ab. Dies kann konstruktiv beispielsweise dadurch gelöst werden, dass der Auffangbehälter an der Stirnseite der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung angeordnet ist, sodass dessen Auslassöffnung in einer radialen Richtung zur Dosiervorrichtung ausgerichtet ist, und das Verriegelungselement entlang einer Mantellinie au- ßen an der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung angeordnet und über die Auslassöffnung verschiebbar ist.

Das Verriegelungselement kann verschwenkbar an der Abtrenneinrichtung oder in einer Längsführung an der Abtrenneinrichtung angebracht sein. Um eine Verriegelungsstellung zu realisie- ren, kann das Verriegelungselement durch eine Sperrklinke gebildet sein, die durch eine translatorische oder Schwenkbewegung, insbesondere parallel zur Drehachse der Vereinzelungseinrichtung, in einen entsprechenden Durchbruch / eine entsprechende Ausnehmung / Kerbe, vorzugsweise eine Verriegelungsnut, an der Vereinzelungseinrichtung eingreifen kann. Diese Durchbrüche/Ausnehmungen/Kerben/Nuten können beispielsweise in einen beispielsweise radial nach au ßen oder innen abstehenden Rand der Vereinzelungseinrichtung eingebracht sein und zwar vorzugsweise in gleichmäßigen Abständen zueinander, ganz bevorzugt unter jeweils demselben Winkelabstand, den auch die Kammern in der Vereinzelungseinrichtung zueinander einnehmen. Die Durchbrüche und dergleichen sind zwischen Vorsprüngen gebildet.

Des Weiteren kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Verdrehsicherung für die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung in eine vorgespannte Stellung zu überführen ist und in einer entlasteten Stellung die beiden Bauteile gegen Verdrehung verriegelt. Hierzu kann ein Spannelement, insbesondere ein Federelement, beispielsweise eine Druck- oder Zug-Spiralfeder oder eine Blattfeder, die Vorspannung erzeugen. Das Spannelement kann das Schiebeelement oder einen Entriegelungstaster in die Blockierstellung verschieben oder verschwenken. In der Blockierstellung kann das Verriegelungselement vorzugsweise auch die Auslassöffnung der externen Auffangeinrichtung abdecken. Das Spannelement kann als Rückstellelement eingesetzt sein.

Falls der Auffangbehälter nach unten offen ist, ist ferner vorzugsweise dafür zu sorgen, dass die dort hinein gelangenden Festkörperportionen zunächst dort gehalten werden, bevor ein Benutzer sie gesammelt entnehmen kann. Hierzu ist eine Portionssperre vorgesehen, die die Kavität des Auffangbehälters nach unten absperrt. Diese Portionssperre kann als fingerartiges Element ausgebildet sein, das die Kavität nach unten verschließt. Dieses Sperrelement wird vorzugsweise mit dem Verriegelungselement betätigt. Beispielsweise kann das Verriegelungselement als Betätigungstaster ausgebildet sein und diese Portionssperre als zusätzliches Bauelement aufweisen, sodass die Sperre der Kavität beim Betätigen gesetzt wird. Dadurch werden vereinzelte, abgetrennte und in den Auffangbehälter gelangte Festkörperportionen im Auffangbehälter zurückgehalten. Erst wenn das Verriegelungselement nicht mehr betätigt wird, wird diese Sperre aufgehoben, sodass die Festkörperportionen aus der Kavität herausfallen können. Um die Kavität nach unten zu verschließen, kann in einer alternativen Ausführungsform auch vorgesehen sein, dass der Auffangbehälter verschiebbar oder verschwenkbar ist, sodass die Kavität in einer ersten Schiebe-/Schwenkstellung durch ein Bauteil der Dosiervorrichtung verschlossen ist, beispielsweise durch die Trennwand der Abtrenneinrichtung, und in einer zweiten Schiebe-/ Schwenkstellung offen ist. Die bevorzugte Ausführungsform für einen verschwenkbaren Auffangbehälter ist weiter oben beschrieben. In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind die Bauteile der Dosiervorrichtung dazu ausgebildet, ausschließlich in einer Drehrichtung gegeneinander verdrehbar zu sein, nämlich in einer Vereinzelungs- und Spenderrichtung. Hierzu kann beispielsweise eine Ratschenbahn an einer Au ßenfläche der Vereinzelungseinrichtung vorgesehen sein, die in mindestens ein mit der Ratschenbahn verrastendes Rastelement an der Auffangeinrich- tung oder an einem anderen Bauteil, wie der Abtrenneinrichtung, eingreift. Dieses Rastelement kann ebenfalls in Form einer Ratsche ausgebildet sein. Die Ratschenbahn und gegebenenfalls die Ratsche sind durch eine entsprechende Formgebung von Ratschenzähnen dazu ausgebildet, eine Drehung in nur einer Drehrichtung zuzulassen. Diese Ratschenbahn und das mindestens eine Rastelement können ferner dazu ausgebildet sein, eine Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung in einzelnen Schritten um jeweils denjenigen festen Winkelbetrag zu ermöglichen, in dem auch die Vereinzelung und Überführung einer einzelnen Festkörperportion oder einer bestimmten festen Anzahl von mehreren Festkörperportionen in den Auffangbehälter stattfindet. Hierzu entspricht der Winkelabstand der Ratschenzähne entweder dem Winkelabstand zwischen zwei in der Bewegungsbahn aufeinanderfolgenden Kammern in der Vereinzelungseinrichtung oder einem Vielfachen dieses Winkelabstandes oder einem Teil dieses Winkelabstandes.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Abtrennein- richtung ein Sichtfenster auf, sodass die in den Kammern enthaltenen Festkörperportionen, insbesondere die in den Kammern aus der Schüttung herausgehobenen Festkörperportionen, von au ßen erkennbar sind. Alternativ ist der gesamte Außenmantel der Dosiervorrichtung oder zumindest ein wesentlicher Teil davon in einem transparenten Material ausgeführt. In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Dosiervorrichtung ferner eine Einrichtung zur einstellbaren Begrenzung der Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung auf, um die Anzahl auszugebender Festkörperportionen voreinstellen zu können. Beispielsweise ist an der Abtrenneinrichtung ein verstellbarer Ring vorgesehen, der einen Anschlag für ein sich an der Vereinzelungseinrichtung befindendes Anschlagelement bildet. Der verstellbare Ring rastet vorzugsweise an festen Positionen ein, die einer vorzuwählenden Anzahl von Festkörperportionen entsprechen.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Dosiervorrich- tung mit dem Vorratsbehälter für die Festkörperportionen verbunden. Ferner ist an dem Vorratsbehälter ein Originalitätsverschluss angebracht. Der Originalitätsverschluss dient dazu, sicherzustellen und sichtbar zu machen, dass die Spendergesamtheit, d.h. die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung und der Vorratsbehälter, nicht vorzeitig, d.h. vor einer ersten Anwendung durch einen Anwender, geöffnet oder benutzt worden sind. Der Originalitätsverschluss ist hierzu formschlüssig an dem Behälter gehalten und hält die Dosiervorrichtung seinerseits, indem der Originalitätsverschluss beispielsweise verhindert, dass die Dosiervorrichtung von dem Vorratsbehälter abgenommen, beispielsweise von dessen Ausschüttstutzen abgeschraubt, werden kann. Der Originalitätsverschluss kann beispielsweise in Form eines Ringes gebildet sein. Der Formschluss zwischen dem Originalitätsverschluss und dem Vorratsbehälter kann beispielswei- se durch einen vorstehenden Rand am Ausschüttstutzen des Vorratsbehälters und durch nach oben stehende erste Rastfinger am Originalitätsverschluss gebildet sein. Zur Montage wird der Originalitätsverschluss auf den Vorratsbehälter gesteckt, sodass er hinter dem Rand am Behälterstutzen verschnappt. Der Originalitätsverschluss weist ferner Rastelemente auf, beispielsweise nach innen stehende zweite Rastfinger, die mit Halteelementen an der erfindungsgemä- ßen Dosiervorrichtung, beispielsweise an der Vereinzelungseinrichtung, formschlüssig zusammenwirken. Diese Halteelemente an der Dosiervorrichtung können beispielsweise durch einen Ratschenkranz gebildet sein. Nach dem Aufsetzen des Originalitätsverschlusses auf den Vorratsbehälter kann die Dosiervorrichtung auf den Behälter aufgeschraubt werden, bis die zweiten Rastfinger in den Ratschenkranz einrasten. Sobald die Dosiervorrichtung mit dem Vorratsbehäl- ter formschlüssig verbunden ist, kann die Dosiervorrichtung von dem Vorratsbehälter nicht mehr entfernt werden, ohne den Originalitätsverschluss zu beschädigen. Der Originalitätsverschluss sorgt auch dafür, dass die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung nicht zu weit auf den Vorratsbehälter aufgeschraubt werden kann, damit die Separiereinrichtung oder ein anderes innenliegendes Bauelement die Versiegelungsfolie beim Aufschrauben nicht durchtrennt. Für die Be- nutzung der Dosiervorrichtung auf dem Vorratsbehälter wird der Originalitätsverschluss von dem Vorratsbehälter entfernt, indem dieser beispielsweise an einer Sollbruchstelle durchtrennt wird. Dadurch kann die Dosiervorrichtung auf den Vorratsbehälter fest aufgeschraubt werden. Die vorliegende Erfindung wird an Hand nachfolgend beschriebener Figuren näher erläutert. Diese dienen lediglich der Veranschaulichung und sind deshalb als ausschließlich exemplarisch zu verstehen. Es zeigen im Einzelnen: eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in einer ersten Ausführungsform;

eine perspektivische Darstellung eines zur Verbindung mit der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung vorgesehenen Vorratsbehälters;

Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform; (A) in einer Querschnittsdarstellung entlang Schnitt l-l von Fig. 3B senkrecht zu einer Längs- oder Rotationsachse der Dosiervorrichtung; (B) in einer isometrischen Darstellung in einem Längsschnitt II-II von Fig. 3A;

eine isometrische Darstellung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform, die mit einem Vorratsbehälter verbunden ist, von der Stirnseite gesehen, an der sich die Auffangeinrichtung befindet;

eine isometrische Darstellung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform in einem Längsschnitt; Darstellung des zur Blockierung der Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung vorgesehenen Schiebeelements;

isometrische Darstellungen der Vereinzelungseinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform; (A) in einer schrägen Ansicht auf die Stirnseite; (B) in einer schrägen Ansicht auf die Einschraubseite;

isometrische Darstellungen der Abtrenneinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform; (A) in einer schrägen Ansicht auf die Stirnseite; (B) in einer schrägen Ansicht auf die Einschraubseite;

isometrische Darstellungen der Auffangeinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform; (A) in einer schrägen Ansicht auf die Stirnseite; (B) in einer schrägen Ansicht auf die gegenüber liegende Seite; isometrische Darstellungen des Schiebeelements der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Ausführungsform; (A) in einer schrägen Ansicht auf die Oberseite; (B) in einer schrägen Ansicht auf die Unterseite;

isometrische Darstellung des Originalitätsverschlusses;

isometrische Darstellung der Versiegelungsfolie. eine Prinzipdarstellung der Erfindung in einem schematischen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Dosiervorrichtung (Ansicht wie in Fig. 3A);

isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in einer ersten Variante einer zweiten Ausführungsform mit damit verbundener Tablettenflasche in liegender Position zur Entnahme von Festkörperportionen; (A) Ansicht von schräg vorn rechts; (B) Ansicht von schräg vorn links;

geschnittene isometrische Darstellung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform mit damit verbundener Tablettenflasche in liegender Position zur Entnahme von Festkörperportionen;

isometrische Darstellungen des Vereinzelungsrades der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von der Seite der Kammern; (B) Ansicht von der Seite der Ratschenbahn;

isometrische Darstellungen eines ersten Haibschalenelements der Abtrenneinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn rechts; (B) Ansicht von schräg vorn links;

isometrische Darstellungen eines zweiten Haibschalenelements der Abtrenneinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn links; (B) Ansicht von schräg vorn rechts;

isometrische Darstellungen der Gehäuse-Au ßenhaut (Hülse) der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn rechts; (B) Ansicht von schräg hinten rechts (von der Einschraubseite);

isometrische Darstellungen des Entriegelungstasters der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn links (Au ßenseite); (B) Ansicht von schräg vorn rechts (Innenseite); geschnittene isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform im verriegelten Zustand; (A) Schnitt in Höhe der Portionssperre; (B) Schnitt in Höhe des Verriegelungselements; geschnittene isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der ersten Variante der zweiten Ausführungsform im betätigten (entriegelten) Zustand; (A) Schnitt in Höhe der Portionssperre; (B) Schnitt in Höhe des Verriegelungselements isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in einer zweiten Variante der zweiten Ausführungsform mit damit verbundener Tablettenflasche in liegender Position zur Entnahme von Festkörperportionen; (A) Ansicht von schräg vorn rechts, Auffangeinrichtung in der mittleren Schwenkstellung; (B) Ansicht von schräg vorn links, Auffangeinrichtung in der rechten seitlichen Schwenkstellung; isometrische Darstellungen eines ersten Haibschalenelements der Abtrenneinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn rechts; (B) Ansicht von schräg vorn links;

isometrische Darstellungen eines zweiten Haibschalenelements der Abtrenneinrichtung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn links; (B) Ansicht von schräg vorn rechts;

isometrische Darstellungen eines Auffangbehälters in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Ansicht von schräg vorn rechts; (B) Ansicht von schräg hinten links im Schnitt;

geschnittene isometrische Darstellung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform im verriegelten Zustand; Ausführung für Links- und Rechtshänder bei Benutzung durch einen Rechtshänder;

geschnittene isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform im verriegelten Zustand; Ausführung für Links- und Rechtshänder bei Benutzung durch einen Linkshänder; (A) Schnitt in Höhe der Tablettensperre; (B) Schnitt in Höhe der Verriegelung;

geschnittene isometrische Darstellungen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform bei der Vereinzelung der Festkörperportionen; Ausführung für Links- und Rechtshänder; (A) Schnitt in Höhe der Tablettensperre; (B) Schnitt in Höhe der Verriegelung;

isometrische Darstellungen des Vereinzelungsrades der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung in der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform; (A) Seitenansicht von rechts; (B) Seitenansicht von links;

Detailansicht eines Vereinzelungsrades mit geneigt verlaufenden Rampen zwischen den Kammern von der Seite. In den nachfolgend beschriebenen Figuren handelt es sich bei Elementen, die mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind, um identische Elemente oder um Elemente mit derselben Funktion. Eine Prinzipdarstellung zur Erläuterung der Funktionsweise der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 ist in Fig. 12 gezeigt:

Für die Anwendung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 wird diese mit einem daran befestigten Vorratsbehälter 700 von der aufrechten in eine liegende Position gekippt (Benut- zungsstellung), sodass die Längsachsen L der Vorrichtung und des Behälters gegen die Horizontale leicht verkippt verlaufen (siehe beispielsweise Fig. 3B, 13A). Hierzu wird die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung zusammen mit dem Vorratsbehälter beispielsweise mit der Auflagefläche einer Schürze 310 an der Abtrenneinrichtung 300 auf eine Unterlage abgesetzt (Fig. 3B, erste Ausführungsform), oder der Anwender hält die Dosiervorrichtung mit einer Hand in der liegenden Position (Fig. 13A, zweite Ausführungsform). Durch die Verkippung gelangt die in dem Vorratsbehälter enthaltene Schüttung S der Festkörperportionen F in die Dosiervorrichtung, wobei die Schüttung die Dosiervorrichtung in Längsrichtung bis zu einem Niveau N auffüllt. Durch die leichte Verkippung gelangen die Festkörperportionen vorzugsweise bis zu den Kammern 230. Dort sammelt sich die Schüttung an. Entsprechendes würde für den Fall gelten, dass die Dosiervorrichtung für deren Verwendung nicht mit einem Vorratsbehälter verbunden wäre. In diesem Falle würden sich die Festkörperportionen beim Verkippen in der genannten Art und Weise im Innenraum der Dosiervorrichtung verteilen.

Für die Vereinzelung der Festkörperportionen F aus dieser Schüttung S heraus werden die Vereinzelungseinrichtung 200 und damit die darin gebildeten Kammern 230 in der in Fig. 12 gezeigten Drehrichtung D gedreht. Durch die Drehung der Vereinzelungseinrichtung werden die Kammern auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn B in einer Ebene senkrecht (erste Ausführungsform) oder parallel (zweite Ausführungsform) oder in noch einer anderen Ausrichtung zu einer Längsachse L der Dosiervorrichtung 100 rotiert. Dabei durchqueren die in der Benut- zungsstellung unteren liegenden Kammern die Schüttung der Festkörperportionen und nehmen jeweils eine dieser Portionen auf, da deren Größe und Form auf die Festkörperportionen abgestimmt ist. Bei der Drehung werden die derart gefüllten Kammern dann in der Drehrichtung aus der Schüttung heraus gehoben und führen dabei die darin enthaltenen Festkörperportionen ebenfalls aus der Schüttung heraus. Damit die Festkörperportionen bei dieser Drehung aus den Kammern nicht wieder herausfallen, werden die Kammern, wenn sie sich auf ihrer Bewegungsbahn oberhalb der Schüttung befinden, von einer Separiereinrichtung in Form einer Trennwand 380 verschlossen. Diese Trennwand verdreht sich nicht mit der Drehung der Vereinzelungseinrichtung, sondern ist gegenüber der Vereinzelungseinrichtung verdrehsicher gehalten. Sobald eine Kammer mit einer darin enthaltenen Festkörperportion ungefähr die oberste Position erreicht hat, gelangt die Festkörperportion auf einen trichterförmig aufgeweiteten Überführungsweg 390, auf den die Festkörperportion aus ihrer nun nicht mehr verschlossenen Kammer gelangen kann, indem sie aus ihrer Kammer herausfällt, und zwar zunächst in den Trichterteil 391 oder auf eine Rampe oder dergleichen und danach in den Durchführungsteil 392 des Überfüh- rungsweges. Der Durchführungsteil führt von dieser Stelle im Innenbereich der Vereinzelungseinrichtung aus dem Innenbereich heraus und leitet somit die Festkörperportion in einen Auffangbehälter 440 (Fig. 3B oder Fig. 13A). Für jede in den Auffangbehälter einzufüllende Festkörperportion ist die Vereinzelungseinrichtung um einen Schritt weiterzudrehen. Der Anwender kann die Anzahl der bereits in den Auffangbehälter gelangten Festkörperportionen leicht mittels einer Dosierskala 450 ablesen.

Die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung 100 ist als Hohlkörper ausgebildet, der einseitig offen sein kann, damit die Vorrichtung an einen Vorratsbehälter 700, beispielsweise eine Tablettenflasche, fest angekoppelt werden kann (Fig. 3B oder Fig. 13A). Der Vorratsbehälter weist typi- scherweise einen Ausschüttstutzen 710 auf, durch die die Festkörperportionen F, beispielsweise Tabletten und insbesondere bevorzugt Mini- und Mikrotabletten oder Globuli, aus dem Behälter ausgeschüttet werden können, damit ein Anwender diese Portionen einnehmen kann (Fig. 1 , 2). Der Ausschüttstutzen ist im Allgemeinen mit einem Au ßengewinde 720 versehen, das dazu dient, einen Verschlussdeckel auf den Ausschüttstutzen aufzuschrauben (nicht dar- gestellt). Dieses Gewinde kann im vorliegenden Falle dazu verwendet werden, die Dosiervorrichtung mit dem Ausschüttstutzen zu verbinden. Hierzu ist die Dosiervorrichtung mit einem Innengewinde 210 versehen, das zu dem Au ßengewinde des Vorratsbehälters komplementär ist (Fig. 3B oder Fig. 14). Die Dosiervorrichtung kann entweder als separate Vorrichtung bei einem Anwender zur Verfügung stehen, sodass dieser die Vorrichtung bei Bedarf, d.h. wenn eine neue Primärverpackung (Vorratsbehälter) angebrochen werden soll, auf den Ausschüttstutzen des Behälters aufschraubt. Oder die Dosiervorrichtung wird dem Anwender zusammen mit dem Behälter geliefert, wobei die Dosiervorrichtung mit seinem einseitig offenen Ende beispielsweise bereits auf den Ausschüttstutzen des Behälters aufgeschraubt ist. In noch einer weiteren Variante zur Ausführung und Verwendung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung weist diese kein offenes Ende auf sondern ist allseitig geschlossen und bildet dadurch einen Vorratsraum für die Festkörperportionen. In diesem Falle werden die Festkörperportionen bedarfsweise von dem Vorratsbehälter in den Innenraum des Hohlkörpers umgefüllt. In Fig. 1 sind die wesentlichen Bauteile der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 in einer ersten Ausführungsform in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Dosiervorrichtung ist im Wesentlichen durch eine Vereinzelungseinrichtung 200 und eine Abtrenneinrichtung 300 mit einer Verdrehsicherung 350 gebildet. Darüber hinaus weist sie eine Auffangeinrichtung 400 auf. Zur Sicherung der Dosiervorrichtung auf dem Vorratsbehälter 700 ist ferner ein Originalitätsver- schluss 500 vorgesehen. Zu deren Verbindung ist die Abtrenneinrichtung über die Vereinzelungseinrichtung übergestülpt. Die Auffangeinrichtung schließt stirnseitig an die Abtrenneinrichtung an. Die Verdrehsicherung ist durch ein Verriegelungselement in Form eines Schiebeelements 360, beispielsweise durch einen Verriegelungsknopf, und ein Spannelement 370, beispielsweise eine Rückstellfeder, gebildet. Der Originalitätsverschluss ist auf den Ausschüttstut- zen 710 des Vorratsbehälters aufgesetzt und dort formschlüssig gehalten. Eine Versiegelungsfolie 600 dient zum Abschließen der Ausschüttöffnung, damit der Innenraum des Vorratsbehälters geschützt ist. Fig. 3B zeigt die vorstehend aufgeführten Bauteile der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung im montierten Zustand. Die Auffangeinrichtung 400 ist durch einen stirnseitigen Schenkel 410 und einen axialen

Schenkel 420 gebildet, die in einem rechten Winkel einstückig miteinander verbunden sind (Fig. 8A, 8B). Der stirnseitige Schenkel liegt im montierten Zustand an der Stirnseite 1 10 der Dosiervorrichtung 100 an. Der axiale Schenkel untergreift die Abtrenneinrichtung 300 im Bereich einer ausbauchenden Schürze 310 und kann damit an der Au ßenseite der Vereinzelungseinrichtung 200 anliegen. Die Abtrenneinrichtung und die Vereinzelungseinrichtung sind durch teilweise rotationssymmetrische Hohlkörper gebildet, die ineinander gesteckt sind. Hierzu übergreift die Abtrenneinrichtung die Vereinzelungseinrichtung fast vollständig. Das Axialteil 420 der Auffangeinrichtung ist in seinem endseitigen Bereich mit einem nach innen weisenden Schnapphaken 430 ausgestattet. Dieser verrastet beim Montieren der genannten drei Bauteile über einem Ver- schnappungsring 220 an der Außenseite der Vereinzelungseinrichtung (Fig. 3B, 5, 6A, 8B).

Dadurch sind die Auffangeinrichtung und die Vereinzelungseinrichtung miteinander verbunden, wobei die Verrastung der Auffangeinrichtung mit der Vereinzelungseinrichtung wegen des umlaufenden Verschnappungsringes eine Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Auffangeinrichtung ermöglicht. Durch diese Verrastung wird die Abtrenneinrichtung zwischen der Auffangeinrichtung und der Vereinzelungseinrichtung gehalten.

Die Vereinzelungseinrichtung 200 weist an der Innenseite und zwar an dem der Stirnseite 1 10 der Dosiervorrichtung 100 abgewandten Ringbereich das Schraubgewinde 210 auf, das dazu dient, eine Schraubverbindung mit dem Schraubgewinde 720 an dem Ausschüttstutzen 710 des Vorratsbehälters 700 herzustellen (Fig. 3B, 5, 6A, 6B). Damit kann die Einheit aus der Vereinzelungseinrichtung, der Abtrenneinrichtung und der Auffangeinrichtung 400 auf den Ausschüttstutzen des Vorratsbehälters aufgeschraubt werden. Im aufgeschraubten Zustand ist die Ver- einzelungseinrichtung mit dem Vorratsbehälter fest verbunden. Dadurch ist diese Einheit gegenüber der Auffangeinrichtung und der Abtrenneinrichtung verdrehbar.

Die Vereinzelungseinrichtung 200 ist durch einen Rotationskörper mit einem rotationssymmetrischen Mantel 240 gebildet, der an dem Randbereich Vertiefungen zur Bildung der Kammern 230 aufweist, die im montierten Zustand an der Abtrenneinrichtung 300 anliegen (Fig. 3A, 6A). Diese Vertiefungen sind Ausnehmungen in einem ringförmigen inneren Absatz 235 am Innenumfang der Vereinzelungseinrichtung. Im montierten Zustand liegt an diesem Absatz bündig eine Stirninnenfläche 320 der Abtrenneinrichtung an (Fig. 3B, 5), sodass die Ausnehmungen/Vertiefungen 230 zu dieser Seite hin abgeschlossen und nur noch in radialer Richtung zum Innenraum der Vereinzelungseinrichtung hin offen sind. Die dadurch gebildeten Kammern 230 sind entlang der Innenseite der Vereinzelungseinrichtung in gleichen Abständen zueinander angeordnet. Im vorliegenden Falle sind entlang dem Umfang 10 Kammern gebildet, deren Winkelabstand zu einer Längsachse L der Vereinzelungseinrichtung jeweils 36° beträgt. Die Kammern bilden ovale Aushöhlungen, sodass sie an die Form der aufzunehmenden Festkörperpor- tionen F, beispielsweise von Mini- und Mikrotabletten oder Globuli, angepasst sind. Au ßerdem haben sie eine Größe, die ausreicht, um die Mini- oder Mikrotabletten oder Globuli aufzunehmen.

Die Abtrenneinrichtung 300 (Fig. 7A, 7B) ist im Wesentlichen topfförmig ausgebildet und weist demgemäß einen teilweise rotationssymmetrischen Mantel 330 und einen stirnseitigen Deckel 340 auf. Die Abtrenneinrichtung ist im montierten Zustand mit ihrem Mantel über die Vereinzelungseinrichtung gestülpt und liegt dann mit dem Deckel an dem ringförmigen inneren Absatz 235 der Vereinzelungseinrichtung 200 an, in dem die Ausnehmungen für die Kammern 230 gebildet sind. Der rotationssymmetrische Teil des Mantels der Abtrenneinrichtung ist durch die nach au ßen vorstehende Schürze 310 unterbrochen, die ebenfalls einen Teil des Mantels bildet. Diese Schürze dient zum einen dazu, den axialen Schenkel 420 der Auffangeinrichtung 400 aufzunehmen, sodass dieser die Schürze untergreift und an der Au ßenseite der Vereinzelungseinrichtung anliegen kann. Zum anderen bildet die Schürze auch eine Auflagefläche zur Ablage und Abstützung der Dosiervorrichtung 100 auf einer festen Unterlage (Bestätigungsstellung). Die Auflagefläche der Schürze ist gegenüber der Längsachse L der Dosiervorrichtung geneigt und zwar zu deren Stirnseite 1 10 hin, sodass die Dosiervorrichtung bei der Auflage auf dieser Schürze aufliegend nach vorn gekippt ist. Dadurch können sich Festkörperportionen F in einer Schüttung S im stirnseitigen Teil der Dosiervorrichtung ansammeln, wenn die Dosiervor- richtung mit der Schürze auf die feste Unterlage aufgelegt ist. Dies ist in Fig. 3B schematisch durch das obere Niveau N der Schüttung andeutet, das parallel zur Auflagefläche der Schürze verläuft.

Ein erfindungswesentliches Teil der Abtrenneinrichtung 300 ist eine von der stirnseitigen Wand 340 dieser Einrichtung im rechten Winkel nach innen abstehende Separiereinrichtung in Form einer Trennwand 380, die sich im montierten Zustand in den Innenraum der Dosiervorrichtung 100 hinein erstreckt (Fig. 3B, 7B). Diese Trennwand verläuft entlang einer kreisförmig gekrümmten Bahn unmittelbar neben und parallel zu dem ringförmigen Absatz 235 der Vereinzelungseinrichtung 200, in der sich die Kammern 230 befinden. Die Trennwand erstreckt sich nur über ein Kreissegment, das (bei der Auflage der Abtrenneinrichtung über die Schürze auf der Unterlage, Anordnung wie in Fig. 3B, 7B) oberhalb der untersten Stelle der Kreisbahn der Kammern beginnt und unterhalb der obersten Stelle endet. Die Breite der Trennwand ist so gewählt, dass sie die Kammern vollständig abdecken kann. Im oberen Endbereich geht die Trennwand 380 in einen Überführungsweg 390 über, der von der Trennwand zunächst zur Rotationsachse abknickend im Uhrzeigersinn (Fig. 7B) weiterführt (Trichterteil 391 ) und dann abknickend in axialer Richtung durch den stirnseitigen Deckel 340 der Abtrenneinrichtung 300 herausführt (Durchführungsteil 392; Fig. 3B, 7A, 7B). Der Teil des Überführungsweges, der sich an die Trennwand anschließt, kann zunächst einen größeren Querschnitt zur Aufnahme der Festkörperportionen F aufweisen als der sich anschließende

Teil, um sicherzustellen, dass die Festkörperportionen bei der Übergabe von den Kammern 230 in den Überführungsweg sicher aufgefangen werden. Der axiale Teil 392 des Überführungsweges 390 mündet in das Dosierrohr 440 in der Auffangeinrichtung 400 (Fig. 3B, 4, 5). Das Dosierrohr verläuft bei einer Anordnung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung wie in Fig. 3B, 4, 5, 7B (Benutzungsstellung) zur Senkrechten leicht geneigt, sodass die in den Überführungsweg gelangten Festkörperportionen F anschließend in den unteren Teil des Dosierrohres hineinfallen. Damit die hineingefallenen Festkörperportionen in dem Dosierrohr gehalten werden, ist dieses nach unten hin geschlossen. In dem in Fig. 4, 5 gezeigten Beispiel sind 6 Festkörperportionen in das Dosierrohr hineingefallen und liegen dort gestapelt übereinander. Dies wird von der Dosierskala 450, die außen an der Auffangeinrichtung angebracht, beispielsweise ein- oder aufgeprägt oder aufgedruckt, ist, angezeigt, sodass ein Anwender auf einen Blick erkennen kann, wie viele Festkörperportionen bereits ausgegeben sind (Dosiermenge). Für die Entnahme der in das Dosierrohr gelangten Festkörperportionen ist das Dosierrohr nach oben hin offen (Auslauföffnung 445). Zur Entnahme der Festkörperportionen kann die Dosiervorrichtung umgedreht werden (Abgabestellung), sodass die im Dosierrohr enthaltenen Festkörperportionen herausfallen. Die Auslauföffnung ist nach außen trichterförmig erweitert.

Der stirnseitige Deckel 340 der Abtrenneinrichtung 300 weist ferner ein Sichtfenster 342 auf, das sich etwa entlang einer Kreisbahn koaxial zur Längsachse L der Dosiervorrichtung 100 erstreckt (Fig. 7A), wobei sich auch die Trennwand 380 parallel zu dem Sichtfenster und entlang einer durch die Drehung der Vereinzelungseinrichtung 200 generierten Bewegungsbahn B der Kammern 230 erstreckt (Fig. 7B, 12), sodass die Festkörperportionen F in den Kammern von außen visuell verfolgt werden können. Das Sichtfenster ist hierzu aus einem durchsichtigen Material gebildet. Der axiale Teil 420 der Auffangeinrichtung 400 greift hinter die Schürze 310 der Abtrenneinrichtung 300 und verrastet mittels seines Schnapphakens 430 mit dem Verschnappungsring 220 der Vereinzelungseinrichtung 200. Der axiale Teil liegt dabei in einer Aussparung des rotationssymmetrischen Teils 330 der Abtrenneinrichtung 300 und mit seinen Flanken an denjenigen des rotationssymmetrischen Teils 330 an und bildet auf diese Weise eine Ergänzung dieses rotati- onssymmetrischen Mantels (Fig. 3A). Dadurch sind der axiale Teil der Auffangeinrichtung und damit die gesamte Auffangeinrichtung verdrehsicher mit der Abtrenneinrichtung verbunden. Bei einer Vorgabe der Rotationsstellung der Abtrenneinrichtung wird demgemäß auch die Rotationsstellung der Auffangeinrichtung vorgegeben, während die Vereinzelungseinrichtung gegenüber diesen beiden Bauteilen verdrehbar ist. Als Hinweis an den Anwender über die Drehrich- tung ist auf der Abtrenneinrichtung außen ein entsprechender Pfeil 335 (Fig. 4, 7A) angebracht (aufgedruckt oder ein- oder aufgeprägt).

Die Vereinzelungseinrichtung 200 weist ferner an der Außenseite in dem Randbereich eine au- ßenseitige Ratschenbahn 250 auf, die der Schraubverbindung 210, 720 mit dem Vorratsbehälter 700 zugewandt ist (Fig. 6A). Der axiale Schenkel 420 der Auffangeinrichtung 400 ist endsei- tig mit einem demgegenüber innenseitigen Rastelement 460 ausgestattet (Fig. 8B). Die Ratschenbahn und das Rastelement sind gleichsinnig orientiert, d.h. deren Ratschenstufen blockieren einander. Im montierten Zustand greift das Rastelement in die Ratschenbahn der Vereinze- lungseinrichtung und verrastet mit dieser. Dadurch wird eine Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Auffangeinrichtung und damit auch gegenüber der Abtrenneinrichtung 300 im Uhrzeigersinn (bei Betrachtungsrichtung von der Stirnseite 1 10 der Dosiereinrichtung 100 zum Vorratsbehälter 700) verhindert. Ferner sind die Stufenlänge und damit die Anzahl der Ratschenstufen auf dem Umfang der Vereinzelungseinrichtung so gewählt, dass diese dem Winkelabstand zwischen zwei benachbarten Kammern 230 entspricht. Bei einer Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Auffang- und der Abtrenneinrichtung um einen Ratschenschritt wird die Vereinzelungseinrichtung demgemäß um einen Winkelbetrag weitergedreht, der der Vereinzelung und Ausgabe einer einzelnen Festkörperportion F entspricht. Somit gibt die Anzahl der Verdrehungsschritte die Anzahl der in das Dosierrohr 440 gelangten Festkörperportionen an, sodass eine Dosierung noch einfacher kontrollierbar wird.

Zur Blockierung der Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung 200 gegenüber der Auffangeinrichtung 400 und der Abtrenneinrichtung 300 dient die Verdrehsicherung 350. Diese ist durch das Verriegelungselement in Form eines Schiebeelements 360 gebildet (Fig. 9A, 9B). Das Schiebeelement ist der Schürze 310 gegenüber liegend am rotationssymmetrischen Mantel 330 der Abtrenneinrichtung 300 angeordnet (Fig. 4, 5). Hierzu weist der Mantel in dem entsprechenden Bereich eine Ausnehmung 338 auf (Fig. 7A). Zu dessen Halterung untergreift das Schiebeelement die Mantelfläche der Abtrenneinrichtung seitlich mit Führungsflanken 362. Außerdem liegt es mit einem Ende auf einem eingelassenen Flächenbereich 339 des Mantelteils auf (Fig. 7A, 9A, 9B). Das Schiebeelement ist durch ein Spannelement, hier eine Druckfeder 370, die an der Unterseite des Schiebeelements zwischen zwei nach unten stehenden Rippen 365 geführt wird und in axialer Richtung an der Abtrenneinrichtung befestigt ist, vorgespannt, sodass es von der Stirnseite 340 der Abtrenneinrichtung weggedrückt wird (Fig. 3B, 5, 9B). Anstelle einer Spiralfeder kann auch eine Blattfeder verwendet werden. In dieser (Verriegelungs-) Position greifen die Rippen in Verriegelungsnuten 265 an einem radial vorkragenden Rand 260 der Vereinzelungseinrichtung 200 ein und blockieren daher die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Abtrenneinrichtung (Fig. 3A, 6A). Benachbarte Verriegelungsnuten sind wie die Kammern 230 und die Stufen der Ratschenbahn 250 für das schrittweise Verdre- hen der Vereinzelungseinrichtung gegenüber der Auffangeinrichtung in einem Winkelabstand von beispielsweise 36° zueinander angeordnet, sodass beispielsweise 10 Paare von Verriegelungsnuten regelmäßig verteilt in dem Rand angeordnet sind. Dadurch kann die Verdrehung der Vereinzelungseinrichtung nach der Dosierung einer Festkörperportion F kontrolliert blockiert werden, sodass keine weitere Festkörperportion ausgegeben werden kann. Indem das Schie- beelement entgegen der Kraft des Spannelements vorgeschoben wird, wird diese Blockade aufgehoben, da die Rippen dann nicht mehr in die Verriegelungsnuten eingreifen.

Ferner ragt das Schiebeelement 360 in der Freigabestellung über die Auslauföffnung 445 des Dosierrohres 440 und schützt in dieser Stellung dieses und damit auch den gesamten Innen- räum der Dosiervorrichtung 100 gegen eindringende Verschmutzungen.

Falls die erfindungsgemäße Dosiervorrichtung 100 einem Anwender zusammen mit einem Vorratsbehälter 700 zur Verfügung gestellt wird, sind sowohl eine Versiegelungsfolie 600 als auch ein Originalitätsverschluss 500 anzubringen, wobei letzterer im unbeschädigten Zustand an- zeigt, dass der Vorratsbehälter noch nicht vorzeitig geöffnet oder benutzt worden ist. Dadurch wird auch sichergestellt, dass eine vorzeitige Benutzung nicht geschieht (Fig. 10, 1 1 ).

Die Versiegelungsfolie 600 dient zur Bildung einer Dampf- und Sauerstoffsperre über dem Innenraum des Vorratsbehälters 700 (Fig. 1 1 ). Sie verschließt die Ausschüttöffnung 715 des Aus- schüttstutzens 710 dicht. Die Versiegelungsfolie kann eine zweischichtige Folie sein, beispielsweise eine mit Aluminium kaschierte Polypropylenfolie. Derartige Folien werden auch für die Herstellung von Blistern im pharmazeutischen Bereich sowie zur Versiegelung von Lebensmittelverpackungen eingesetzt. Die Versiegelungsfolie wird heiß auf die Ausschüttöffnung des Vorratsbehälters, beispielsweise auf den Hals einer Tablettenflasche, aufgewalzt („aufgesealt"). Diese Folie weist im vorliegenden Falle eine seitlich abstehende Lasche 610 auf, an der die Folie von der Ausschüttöffnung abgezogen werden kann.

Der Originalitätsverschluss 500 ist in Form eines Ringes ausgebildet, der über einen Rand am Ausschüttstutzen 710 des Vorratsbehälters 700 übergestreift wird und der dann unter diesem Rand (verdrehbar) verschnappt. Hierzu weist der Originalitätsverschluss nach oben stehende erste Rastfinger 510 auf, die hinter einem Rand 730 am Ausschüttstutzen verrasten. Ferner weist der Originalitätsverschluss nach innen weisende zweite Rastfinger 520 auf. Diese Verrasten mit der Vereinzelungseinrichtung 200 der aufgeschraubten erfindungsgemäßen Dosiervor- richtung 100, indem die nach innen weisenden zweiten Rastfinger in einen innenseitigen Ratschenkranz 270 an dem behälterseitigen Ende der Vereinzelungseinrichtung eingreift. Indem die ersten Rastfinger ferner an Rastnocken 740 unterhalb des Randes 730 verrasten, ist eine Verdrehung der Dosiervorrichtung gegenüber dem Vorratsbehälter behindert. Außerdem gewährleistet der Originalitätsverschluss, dass die Dosiervorrichtung nicht so weit auf den Aus- schüttstutzen des Vorratsbehälters aufgeschraubt werden kann, dass die nach innen stehende Trennwand 380 auf der Versiegelungsfolie 600 auf der Ausschüttöffnung 715 aufsitzt und diese gegebenenfalls beschädigt. Um die Dosiervorrichtung fest auf den Vorratsbehälter aufschrauben zu können, muss der Originalitätsverschluss für eine Erstanwendung daher zunächst entfernt werden. Hierzu weist dieser einen Griffbereich 530 und eine neben dem Griffbereich lie- gende Sollbruchstelle 540 auf. Durch kräftiges Ziehen an dem Griffbereich kann der Originalitätsverschluss zerrissen und dann abgenommen werden. Dadurch wird ermöglicht, die Dosiervorrichtung von dem Vorratsbehälter abzuschrauben, die Versiegelungsfolie abzuziehen und nach dem Wieder-Aufschrauben der Dosiervorrichtung Festkörperportionen F aus dem Vorratsbehälter vereinzelt auszugeben.

Zum Aufschrauben der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 auf den Ausschüttstutzen 710 des Vorratsbehälters 700 weist die Vereinzelungseinrichtung 200 eine umfangsseitige Rändelung 280 auf, die hilft, die Dosiervorrichtung manuell greifen und fest auf den Vorratsbehälter aufschrauben zu können (Fig. 6A, 6B). Au ßerdem ist die Vereinzelungseinrichtung ferner innenseitig in einem Bereich zwischen dem Schraubgewinde 210 und dem Ratschenkranz 270 mit Schnappnasen 290 ausgerüstet (Fig. 6B), die beim Aufschrauben auf den Vorratsbehälter hinter den Rastnocken 740 unterhalb des Randes 730 am Ausschüttstutzen einrasten (Fig. 2).

In Fig. 13-21 ist eine erste Variante einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 dargestellt. In Fig. 13 und 14 ist diese Dosiervorrichtung an einen Vorratsbehälter 700 angekoppelt wiedergegeben.

Die in Fig. 13 gezeigte erfindungsgemäße Dosiervorrichtung 100 in dieser ersten Variante der zweiten Ausführungsform ist in einer Benutzungsstellung für Festkörperportionen F dargestellt, d.h. die Dosiervorrichtung ist mit ihrem vorderen Ende leicht nach unten geneigt angeordnet. In der Benutzungsstellung erstreckt sich eine zentrale Längsebene parallel zu der in Form eines Rades bzw. Ringes ausgebildeten Vereinzelungseinrichtung 200 und senkrecht und entlang einer Längsachse der Vorrichtung.

Die Dosiervorrichtung 100 weist eine transparente Gehäuse-Außenhaut (Hülse) 150 auf (Fig. 13A, 13B, 18A, 18B), die weitere Bauteile, insbesondere die Vereinzelungseinrichtung 200, eine Abtrenneinrichtung 300 und einen Auffangbehälter 440, in ihrem Innenraum einschließt. Die Gehäuse-Außenhaut ist beispielsweise aus einem transparenten Kunststoff hergestellt, sodass die Vereinzelung und Abtrennung der Festkörperportionen F bei der Betätigung der Dosiervorrichtung von außen erkennbar ist. Die Gehäuse-Au ßenhaut ist an deren Basis, die an einen angedockten Vorratsbehälter 700 anstößt, durch einen im Wesentlichen zylindrisch geformten Hohlkörper gebildet. Dieser Hohlkörper verläuft an dem zum Vorratsbehälter entgegen gesetzten Ende an der einen Seite in einen halbschalenförmigen Bug aus (Fig. 13B, 13B, 18A, 18B). An der anderen Seite an diesem Ende ist die Gehäuse-Außenhaut nach innen einfallend ausgebildet (Fig. 13A, 18A, 18B), sodass die Au ßenwand an dieser Stelle partiell eine zu der senkrechten zentralen Längsebene der Dosiervorrichtung parallele Seitenwand 151 bildet. Die Gehäuse-Au ßenhaut ist an dem zum Vorratsbehälter entgegen gesetzten Ende ferner in einem oberen Bereich entlang der senkrechten zentralen Längsebene durch einen Schlitz 152 durch- brochen, durch den die Vereinzelungseinrichtung hindurchgreift (Fig. 13A, 13B). Au ßerdem befindet sich an dem halbschalenförmigen Bug seitlich eine weitere Durchbrechung 153, durch die ein Knopf 363 eines Entriegelungstasters 360 hindurch betätigbar ist (Fig. 13B).

Die Vereinzelungseinrichtung 200 (Fig. 13A, 13B, 15A, 15B) ist in dieser zweiten Ausführungs- form durch ein Rad bzw. einen Ring gebildet. Die zentrale Längsebene, in der dieses Rad bzw. dieser Ring liegt, erstreckt sich parallel zu einer Längsrichtung der Dosiervorrichtung 100 und liegt in der Benutzungsstellung für Festkörperportionen senkrecht. Die Drehachse 205 der Vereinzelungseinrichtung ist somit horizontal angeordnet und zwar in einem rechten Winkel zu der Längsebene der Dosiervorrichtung. Die Vereinzelungseinrichtung ist an einer au ßenseitigen Lauffläche mit einer Profilierung 207 versehen, um diese manuell leicht fassen und damit problemlos drehen zu können. Hierzu ragt das Rad im montierten Zustand von innen in den Schlitz 152 in der Gehäuse-Au ßenhaut 150, sodass er von einem Benutzer gegriffen werden kann, beispielsweise mit einem Finger, während der Benutzer die Dosiervorrichtung mit der Hand hält. Somit kann das Vereinzelungsrad wie das Scrollrad einer Computermaus mit einem Finger be- dient werden. Innenseitig und einseitig weist das Rad einen umlaufenden Absatz 235 auf, der einen stufenförmigen Übergang von einer zur Drehachse hin ausgerichteten Rundfläche 236 zu einer der Seitenflächen des Rades bildet. In diesen stufenförmigen Absatz sind beispielsweise 12 runde Auskehlungen 230 äquidistant, d.h. unter jeweils gleichen Winkelabständen von bei- spielsweise 30°, eingebracht. Diese Auskehlungen öffnen sich daher zur Innenseite und zu der einen Seitenfläche des Rades. Die Auskehlungen bilden im montierten Zustand der Vereinzelungseinrichtung Kammern 230 für jeweils eine Festkörperportion, da sie hinsichtlich ihrer Größe und Form jeweils genau eine Festkörperportion aufnehmen können. Des Weiteren weist das Rad innenseitig an der den Kammern gegenüber liegenden Seitenfläche unter denselben Win- kelabständen angeordnete durch im Wesentlichen rechteckige Kerben 265 voneinander getrennte im Wesentlichen rechteckige Stegbereiche 260 auf, die der Verriegelung der Vereinzelungseinrichtung dienen. Seitlich in den rechteckigen Stegbereichen und zwar an der von den Auskehlungen abgewandten Seite befinden sich ferner ratschenförmig ausgeformte flache Taschen zur Verhinderung der Rotation des Rades in einer der Vereinzelungsrichtung entgegen gesetzten Richtung. Diese Taschen bilden eine Ratschenbahn 250. Die Vereinzelungseinrichtung sitzt im montierten Zustand formschlüssig, aber in einer Drehrichtung frei drehbar in einem Hohlraum in der Gehäuse-Au ßenhaut. Die Kammern werden von der parallelen Seitenwand 151 der Gehäuse-Außenhaut 150 (Fig. 18A) zur Seite hin geschlossen, sodass sie nur zur Innenseite des Vereinzelungsrades offen sind.

Die Abtrenneinrichtung 300 ist durch zwei Haibschalenelemente gebildet (Fig. 16A, 16B: erstes Haibschalenelement 303; Fig. 17A, 17B: zweites Haibschalenelement 304), die formschlüssig miteinander verbindbar sind. Diese beiden Haibschalenelemente sind in der Gehäuse- Außenhaut 150 ohne Bewegungsspielraum fest eingesetzt und bilden zusammen die Ab- trenneinrichtung. Beispielsweise kann die Abtrenneinrichtung in die Gehäuse-Außenhaut eingeschoben und in dieser durch Reibschluss gehalten sein.

Das zweite Haibschalenelement 304 weist einen hinteren kreisförmig ausgebildeten Führungsbahnabschnitt 385 für das Vereinzelungsrad 200 auf. Das erste Haibschalenelement 303 weist eine Separiereinrichtung in Form einer Trennwand 380 auf, die wie der hintere Führungsbahnabschnitt mit einer kreisförmigen Stirnfläche ausgebildet ist und der im montierten Zustand in geringem Abstand zu der Rundfläche 236 des Vereinzelungsrades verläuft (Fig. 20A). Die Trennwand ist so breit, dass sie die in diese Rundfläche eingebrachten Auskehlungen 230 im Vereinzelungsrad abdeckt. Damit verhindert sie, dass die in diese Auskehlungen (Kammern) aufgenommenen Festkörperportionen F bei der Drehung des Rades herausfallen können. Die Trennwand ist an dem vorderen Ende der Dosiervorrichtung 100, nämlich an dem von dem Vorratsbehälter 700 abgewandten Ende, angeordnet. Sowohl die Trennwand des ersten Haibschalenelements der Abtrenneinrichtung als auch der Führungsbahnabschnitt des zweiten Halb- Schalenelements der Abtrenneinrichtung 300 erstrecken sich jeweils über ungefähr einen halbkreisförmigen Bereich.

Die durch die beiden Halbschalenelemente 303, 304 gebildete Abtrenneinrichtung 300 weist ein Innengewinde 210 zum Aufschrauben der Abtrenneinrichtung auf das Außengewinde 720 am Ausschüttstutzen 710 eines Vorratsbehälters 700 auf (Fig. 2). Außerdem befinden sich an der Innenwand in der Abtrenneinrichtung Schnappnasen 290 (Fig. 16B), die hinter entsprechenden Rastnocken 740 unterhalb des Randes 730 am Ausschüttstutzen des Vorratsbehälters 700 einrastbar sind. An dem ersten Haibschalenelement 303 der Abtrenneinrichtung 300 geht die halbkreisförmige Trennwand 380 in eine Rampe 391 über. Diese liegt ebenso wie der die Kammern 230 für die Festkörperportionen F abschließende Trennwandbereich in der Bewegungsebene der Kammern. Daher können Festkörperportionen aus den Kammern auf diese Rampe fallen, nachdem die Kammern aus dem Bereich der Trennwand heraus bewegt worden sind. Die Rampe führt in einen Durchführungskanal 392. Die Rampe und der Durchführungskanal bilden zusammen eine Schute 390 (Überführungsweg) für die Festkörperportionen. Diese Schute mündet in einen Auffangbehälter 440 (Fig. 13A, 20A).

Der Auffangbehälter 440 für die Festkörperportionen F ist in dieser ersten Variante der zweiten Ausführungsform Bestandteil der Abtrennvorrichtung 300 und daher einstückig mit dieser ausgebildet. Der Auffangbehälter ist als lang gestreckte Rinne ausgebildet, sodass die Festkörperportionen übereinander liegend darin gestapelt enthalten sind (Fig. 13A, 21 A). In Fig. 21 A sind 6 übereinander liegende Festkörperportionen zu erkennen. Die Rinne ist ungefähr im rechten Winkel zur Längsachse der Abtrenneinrichtung, nämlich in einer liegenden Stellung der Dosier- Vorrichtung 100 nach unten und am unteren Ende geringfügig nach vorn geneigt, angeordnet. In der Benutzungsstellung der Dosiervorrichtung 100 wird diese leicht nach vorne geneigt gehalten, sodass diese Rinne dann im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist. Dadurch fallen die Festkörperportionen im Wesentlichen senkrecht in die Rinne. Die Rinne wird im montierten Zustand durch die zu der senkrechten zentralen Längsebene der Dosiervorrichtung partiell paralle- le Seitenwand 151 der Gehäuse-Au ßenhaut 150 abgeschlossen, sodass die Rinne als Auffangschacht ausgebildet ist. Dadurch können in den Auffangschacht fallende Festkörperportionen darin übereinander liegend gestapelt gehalten werden. Die verschließende Außenwand der Gehäuse-Außenhaut 150 ist au ßenseitig an der Stelle mit einer Dosierskala 450 versehen (Fig. 13A), an der die Rinne anliegt. Die Skaleneinteilung der Dosierskala gibt den Füllstand des durch die Rinne gebildeten Auffangschachts 440 mit Festkörperportionen F an, sodass die Anzahl von in den Auffangschacht gelangten Festkörperportionen auf einen Blick erfassbar ist. Beim Vereinzeln und Abtrennen von Festkörperportionen aus der Schüttung S (Betätigungsstellung) ist der Auffangschacht mittels eines Sperrfingers 368 nach unten verschlossen (Fig. 21 A). Diese Sperre wird zum Ausgeben der Festkörperportionen (Ausgabestellung) wieder freigegeben (Fig. 20A).

In einem Hohlraum 315 der Abtrenneinrichtung 300 (Fig. 17B), der sich oberhalb des Aufnah- mebereiches für die Schüttung S in dem zweiten Haibschalenelement 304 befindet, kann ein Trockenmittel für die Festkörperportionen F untergebracht werden.

Die Dosiervorrichtung 100 weist ferner einen Entriegelungstaster 360 auf, der sowohl ein Verriegelungselement 365 zur Verriegelung der Verdrehung des Vereinzelungsrades 200 als auch die Portionssperre 368 zum Abschließen der Auffangrinne nach unten aufweist (Fig. 19A, 19B). Der Entriegelungstaster erstreckt sich au ßenseitig über einen Teilbereich des zweiten Halb- schalenelements 304 der Abtrenneinrichtung 300 und wird von dieser verschwenkbar gehalten. Das zweite Haibschalenelement weist zur Halterung des Tasters an der Au ßenseite eine Schwenkachse 355 auf (Fig. 17A), die in entsprechende Zangen 361 an der Innenseite des Tasters einrastbar sind, sodass der Taster um diese Achse schwenkbar ist (Fig. 19B, 20A, 21 A). Im unteren Bereich weist der Taster ferner einen Bedienungsknopf 363 auf, der durch eine entsprechende Durchbrechung 153 in der Gehäuse-Außenhaut 150 der Dosiervorrichtung hindurchgreift, sodass der Taster von au ßen betätigbar ist (Fig. 13B). Der Taster stützt sich über eine Druckfeder (nicht dargestellt) gegen die Außenseite des zweiten Halbschalenele- ments 304 der Abtrenneinrichtung 300 ab. Hierzu weist der Taster an der Innenseite eine vorstehende Federhalterung 374 für die Druckfeder auf, die sich gegen eine entsprechend angeordnete und geformte Halterung 308 an der Außenseite des zweiten Haibschalenelements abstützt. Dadurch wird der Taster in der entlasteten Stellung nach außen gedrückt und kann zur Betätigung durch die Durchbrechung in der Gehäuse-Au ßenhaut nach innen gedrückt werden. Für die Verriegelung des Vereinzelungsrades 200 weist der Taster 360 an der Unterkante die Sperrklinke 365 in Form einer Nase auf (Fig. 19B), die in der entlasteten Stellung des Tasters in eine der Verriegelungsnuten 265 zwischen den Stegbereichen 260 an der Innenseite des Ver- einzelungsrades eingreift und die Drehung des Rades damit verhindert. In Fig. 20B ist gezeigt, dass die Sperrklinke dicht über dem Vereinzelungsrad liegt und damit in einer der Verriegelungsnuten. Durch Drücken des Tasters entgegen der Federkraft wird die Sperrklinke aus der Verriegelungsnut heraus geschwenkt und entriegelt diese dadurch. In Fig. 21 B ist dies dargestellt: Der Entriegelungstaster ist nach innen gedrückt (erkennbar an dem größeren Abstand zwischen dem Verriegelungstaster und der Gehäuse-Au ßenhaut 150), sodass die Sperrklinke weiter nach rechts und auch nach oben verschwenkt ist. Dadurch ergibt sich ein größerer Abstand zwischen der Sperrklinke und dem Vereinzelungsrad. Durch diesen Aufbau wird in einfacher Weise nicht nur eine versehentliche Bedienung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 verhindert, sondern es ist auch in effizienter Weise eine Kindersicherung realisiert. Da das Verriegelungselement von der Federkraft automatisch in die verriegelnde Position gedrückt wird, muss es zur Ausgabe von Festkörperportionen bewusst aufgedrückt und während des Dosierens gehalten werden. Die Komplexität dieser Kombination von unterschiedlichen Betätigungen erlaubt es Kindern nicht, die Dosiervorrichtung zu benutzen. Ferner weist der Entriegelungstaster 360 die Portionssperre in Form eines Sperrfingers 368 auf (Fig. 19A, 19B). Der Sperrfinger schließt den Auffangschacht 440 im entlasteten Zustand nach unten hin ab, sodass darin enthaltene Festkörperportionen F nicht herausfallen können (Fig. 21 A). Beim Betätigen des Tasters wird dieser Finger in den Schacht hinein verschoben, sodass er diesen dabei nach unten hin verschließt. Durch die Schwenkbewegung wird der Finger nicht nur in Richtung der Fingererstreckung bewegt sondern auch leicht aufwärts. Dadurch schlägt der Finger an der Unterkante des Auffangschachts an und wird dabei geringfügig nach unten gebogen. Die untere Position des Fingers in der Schließstellung wird auf diese Weise durch die untere Kante des Auffangschachts definiert. Weiterhin befindet sich an der Innenseite des zweiten Haibschalenelements 304 der Abtrenneinrichtung 300 ein Rastelement in Form eines Ratschenfingers 460, der im montierten Zustand in Höhe der au ßenseitigen Ratschenbahn 250 des Vereinzelungsrades 200 angeordnet ist. Dieser Ratschenfinger drückt gegen das Ratschenprofil und erzwingt, dass das Vereinzelungsrad ausschließlich in einer Richtung D (Fig. 13A) drehbar ist, nämlich vom Bug der Do- siervorrichtung 100 aus gesehen ausschließlich in Richtung des nach oben laufenden vorderen Radteils. Da die Ratschentaschen des Profils unter Winkelabständen aufeinander folgen, die denjenigen entsprechen, unter denen die Auskehlungen 230 in dem Vereinzelungsrad aufeinander folgen, wird bei jedem Schritt bei der Drehung des Vereinzelungsrades aufgrund des Ratschenprofils eine einzelne Festkörperportion F vereinzelt und abgetrennt.

Für die Benutzung der Dosiervorrichtung 100 wird diese anstelle eines Deckels auf eine Vorratsflasche 700 aufgeschraubt (Fig. 13A, 13B, 14). Die in dem Vorratsbehälter enthaltenen Festkörperportionen F gelangen beim Verkippen des Ensembles aus Dosiervorrichtung und Vorratsbehälter nach vorne in die Dosiervorrichtung und sammeln sich in einem Bereich unmittelbar hinter dem Auffangschacht 440 und über den durchlaufenden Kammern 230 an. Dort bilden die Festkörperportionen eine Schüttung S (Fig. 13A, 14).

Zur Vereinzelung und Abtrennung einer bestimmten Anzahl von Festkörperportionen F nimmt ein Benutzer die Dosiervorrichtung 100 beispielsweise in die rechte Hand und betätigt den Bedienknopf 363 an der rechten Seite der Vorrichtung, indem er diesen gegen die Federkraft der Druckfeder eindrückt. Dadurch wird der Entriegelungstaster 360 betätigt. Dies bewirkt zum einen, dass die Sperrklinke 365 des Entriegelungstasters aus einer Nut 265 zwischen den Vorsprüngen 260 an der Innenseite des Vereinzelungsrades 200 heraus geschwenkt wird, sodass das Vereinzelungsrad entriegelt wird, und zum anderen, dass der Sperrfinger 368 des Entriegelungstasters unter das untere offene Ende des Auffangschachts 440 geschoben wird, sodass dieser nach unten abgeschlossen wird.

Da das Vereinzelungsrad 200 nun entriegelt ist (Betätigungsstellung), kann es von dem Benut- zer mit dessen Daumen in der Drehrichtung D zu sich hingedreht werden (Fig. 13A). Dabei schleift der Ratschenfinger 460 an dem seitlichen Ratschenprofil 250 des Vereinzelungsrades und unterteilt die Drehung in Winkelschritte, die dem Winkelabstand der Auskehlungen 230 in dem Vereinzelungsrad voneinander entspricht. Eine Drehung in der entgegengesetzten Richtung wird durch dieses Ratschenprofil überdies verhindert. Durch die Drehung werden Festkör- perportionen F aus der Schüttung S in die diese Schüttung durchquerenden Auskehlungen an der Innenseite des Vereinzelungsrades aufgenommen und mit dem Vereinzelungsrad auf einer Bewegungsbahn B nach oben und aus der Schüttung heraus transportiert (Fig. 14). Damit die in diesen Auskehlungen enthaltenen Festkörperportionen beim Transportieren nicht herausfallen, liegt der Bewegungsbahn der Kammern die Trennwand 380 des ersten Haibschalenelements 303 der Abtrenneinrichtung 300 als Separiereinrichtung in geringem Abstand gegenüber. Sobald die Kammern mit den Festkörperportionen aus dem Bereich der Trennwand herausgelangt sind, fallen die Festkörperportionen aus diesen heraus und gelangen dabei zwangsläufig auf die Rampe 391 und von dort in den Durchführungskanal 392, die zusammen den Überführungsweg 390 bilden (Fig. 14). Da der Durchführungskanal direkt in den Auffangschacht 440 mündet, fallen die Festkörperportionen in diesen hinein und stapeln sich darin übereinander auf (Fig. 21 A). Durch die Skaleneinteilung der Dosierskala 450 ist sofort ersichtlich, wie viele Festkörperportionen bereits abgetrennt sind. Die Kontrolle der Anzahl der vereinzelten und abgetrennten Festkörperportionen wird außerdem durch die schrittweise erfolgende Drehung des Vereinzelungs- rades ermöglicht.

Nachdem der Benutzer die gewünschte Anzahl von Festkörperportionen F in den Auffangschacht 440 überführt hat, kann er die weitere Vereinzelung und Abtrennung abbrechen, indem er das Vereinzelungsrad nicht weiter dreht und den Entriegelungstaster 360 wieder ent- lastet, sodass zum einen die Drehung des Vereinzelungsrades 200 blockiert wird, indem die Sperrklinke 365 wieder in eine der Verriegelungsnuten 265 des Vereinzelungsrades einrückt (Fig. 20B), und zum anderen der Auffangschacht nach unten freigegeben wird, indem der Sperrfinger 368 aus der Schachtebene ausrückt (Abgabestellung; Fig. 20A). Dadurch können die Festkörperportionen aus dem Auffangschacht herausfallen.

Die nachfolgende Beschreibung der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 wird auf die konstruktiven Unterschiede zur ersten Variante beschränkt. Diese zweite Variante ist für eine Bedienung für Links- und Rechtshänder geeignet.

Hierzu ist die Auffangeinrichtung 400 dieser Variante im Gegensatz zur ersten Variante als separates und verschwenkbares Bauteil innerhalb der Dosiervorrichtung 100 (Fig. 25A, B) ausgebildet. Die Auffangeinrichtung ist in die Gehäuse-Außenhaut 150 eingesetzt, die hierfür eine Durchbrechung unmittelbar hinter dem das Vereinzelungsrad 200 aufnehmenden Bug aufweist (Fig. 22A, B). Diese Durchbrechung hat die Form eines Hauptkörpers 480 der Auffangeinrichtung (halbkreisförmig; Fig. 25A, B). Die Auffangeinrichtung enthält einen Auffangschacht als Auffangbehälter 440 und wird nicht wie im Falle der ersten Variante durch eine Rinne als Bestandteil der Abtrenneinrichtung 300 ausgebildet (Fig. 25B). Die Auffangeinrichtung weist einen Hauptkörper 480 mit dem nach oben offenen Auffangbehälter und einer vorzugsweise beidseitig außen aufgebrachten Dosierskala 450 auf. Am oberen Ende dieses Hauptkörpers befindet sich ein seitlich abstehendes Rohr (Überlaufrohr) 470, das mit dem Auffangbehälter kommuniziert und auch zum freistehenden Ende hin offen ist. Ebenso wie der Auffangbehälter weist auch das Überlaufrohr eine Innenweite auf, die ausreicht, einen Durchtritt von Festkörperportionen F zu erlauben. Die Auffangeinrichtung ist vorzugsweise aus einem transparenten Material hergestellt, sodass die darin enthaltenen Festkörperportionen von au ßen erkennbar sind.

Die Auffangeinrichtung 400 ist mit dem Überlaufrohr 470 in eine Öffnung in der Abtrenneinrichtung 300 verdrehbar eingesetzt, sodass es nach Art einer Achse in der Öffnung, die ein

Schwenklager für diese Achse bildet, eingesetzt ist. Diese Öffnung bildet sich beim Montieren eines als Adapter bezeichneten ersten Halbschalenelements 303 (Fig. 23A, B) und eines als Radhalterung bezeichneten zweiten Halbschalenelements 304 (Fig. 24A, B) der Abtrenneinrichtung durch die mit 336 bezeichneten Einschnitte. Beim Montieren der Auffangeinrichtung in die Abtrenneinrichtung durchsetzt der Hauptkörper 480 der Auffangeinrichtung die Abtrenneinrich- tung in dem Bereich der Radhalterung, der durch die Trennwand (Separiereinrichtung) 380 am Adapter nach vorn und eine Abschlussrippe 337 an der Radhalterung nach hinten begrenzt ist. Auf diese Weise kann der Hauptkörper der Auffangeinrichtung durch die Durchbrechungen in der Gehäuse-Außenhaut 150 und in der Abtrenneinrichtung hindurch verschwenkt werden (Fig. 26, 27A).

Die freie Verschwenkbarkeit der Auffangeinrichtung 400 wird lediglich durch zwei im oberen Bereich des Hauptkörpers 480 der Auffangeinrichtung angebrachte Rastnasen 490, die sich in den durch die Gehäuse-Außenhaut 150 umfassten Innenraum der Dosiervorrichtung 100 er- hinein strecken, eingeschränkt, da diese in der Höhe der Flanken des Vereinzelungsrades 200 angeordnet und jeweils eine von diesen beim Verschwenken der Auffangeinrichtung an einer entsprechenden Flanke des Rades zu liegen kommt. Au ßerdem sind nicht dargestellte Verras- tungsmittel vorgesehen, die die Auffangeinrichtung in einer mittleren Schwenkstellung, einer linken seitlichen Schwenkstellung oder einer rechten seitlichen Schwenkstellung verrasten können.

Das Vereinzelungsrad 200 weist an beiden Flanken 237 Vertiefungen 255 auf, von denen sich jeweils eine mittig zwischen zwei benachbarten Auskehlungen 230, die die Kammern bilden, befindet (Fig. 29A, B). In diese Vertiefungen rastet die jeweilige Rastnase 490 ein, wenn sich die Auffangeinrichtung 400 in einer der beiden seitlichen Schwenkstellungen befindet und blockiert damit die Rotation des Vereinzelungsrades.

Die Abtrenneinrichtung 300 wird durch das erste Haibschalenelement 303 und das zweite Halb- schalenelement 304 gebildet, wobei die in Fig. 23B sichtbare Seite an der in Fig. 24B sichtbaren Seite anliegend montiert wird, sodass die Rippen 337 eine durchgehende, nach vorn weisende Fläche bilden. Zwischen den beiden Haibschalenelementen wird das Vereinzelungsrad 200 frei drehbar eingesetzt. Das Vereinzelungsrad wird mittels der Separiereinrichtung (Trennwand) 380 des zweiten Haibschalenelements und des Führungsbahnabschnittes 385 des ers- ten Haibschalenelements geführt.

Wenn sich die Auffangeinrichtung 400 in der mittleren Schwenkstellung befindet, ist der Auffangschacht (Auffangbehälter) 440 durch die Trennwand 380 nach unten geschlossen

(Fig. 28A), die Bestandteil des zweiten Haibschalenelements 304 der Abtrenneinrichtung 400 ist. In dieser Schwenkstellung blockieren die Rastnasen 490 der Auffangeinrichtung die Drehung des Vereinzelungsrades 200 nicht, da sie in dieser Stellung zu den Flanken des Vereinzelungsrades beabstandet sind (Fig. 28B). Beim Verschwenken der Auffangeinrichtung in die linke oder die rechte seitliche Schwenkstellung ist der Auffangschacht nach unten offen (Fig. 26, 27A). Die Gehäuse-Au ßenhaut 150 erstreckt sich zwar bis unter die sich in diesen Stellungen befindliche Auffangeinrichtung, weist aber an der Stelle der Austrittsöffnung 445 des Auffangschachtes sowohl links als auch rechts jeweils eine Ausgabeöffnung 155 auf, durch die die Festkörperportionen F aus dem Auffangschacht nach außen ausgegeben werden können.

Zur Bedienung der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 in dieser Variante kann diese entweder mit der rechten oder mit der linken Hand gehalten werden, wobei die Person die Dosiervorrichtung im Wesentlichen in horizontaler Ausrichtung hält (Benutzungsstellung) und wobei einer der Finger, beispielsweise der Zeigefinger, auf der äu ßeren Profilierung 207 des durch den Schlitz 152 in der Gehäuse-Außenhaut 150 nach außen vorstehenden Vereinzelungsrades 200 liegt und dieses verdrehen kann, wenn sich die Auffangeinrichtung 400 in der mittleren (nicht verriegelten) Schwenkstellung befindet. Durch Drehung des Rades werden Festkörperportionen F in den Auffangschacht 440 befördert (Fig. 22A, B, 28A). Sobald sich eine genügende Anzahl der Portionen in dem Auffangschacht befindet, drückt die bedienende Person beispielsweise mittels des Daumens in die dem Daumen entgegengesetzte Richtung, sodass die Auffangeinrichtung die entsprechende seitliche Schwenkstellung einnimmt. Dadurch wird zum einen das Vereinzelungsrad verriegelt, indem eine der Rastnasen 490 in eine der Vertiefungen 255 an den Flanken des Vereinzelungsrades eingreift (Fig. 27B), und zum anderen werden die sich in dem Auffangschacht befindenden Festkörperportionen aus dem Auffangschacht ausgegeben, weil der Auffangschacht in dieser Stellung nach unten offen ist (Fig. 26, 27A). Da die Auffangeinrichtung in beide Richtungen verschwenkt werden kann, ist eine Bedienung in der angegebenen Weise mittels der linken als auch mit der rechten Hand möglich.

Falls der Auffangschacht 440 beim Vereinzeln und Überführen der Festkörperportionen F (Betätigungsstellung) vollständig gefüllt worden ist, werden weitere nachrückende Festkörperportio- nen über das Überlaufrohr 470 wieder abgeleitet. Da sich dieses Rohr in den Innenraum der Dosiervorrichtung 100 öffnet, fallen die überzählig vereinzelten Festkörperportionen wieder in die Schüttung S zurück.

Des Weiteren weist die zweite Variante dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Do- siervorrichtung 100 eine Ausgestaltung des Vereinzelungsrades 200 auf, die eine sehr schonende Behandlung der Festkörperportionen F gewährleistet. Durch das Vorsehen von geneigten Rampen 234 zwischen benachbarten Auskehlungen (Kammern) 230, 230', 230" an der Innenseite des Vereinzelungsrades wird weitgehend verhindert, dass sich zwei Festkörperportionen im Bereich der Kammern verhaken, wenn die Gefahr besteht, dass beide Festkörperportio- nen in dieselbe Kammer in dem Vereinzelungsrad hineinfallen könnten. Diese Rampen sind als Laufflächen für die Festkörperportionen ausgebildet. Die Festkörperportionen werden auf diesen Laufflächen mittels seitlich an dem Vereinzelungsrad angeordneter Wandabschnitte der Gehäuse-Außenhaut 150 gehalten, und zwar teilweise unterhalb der Durchbrechung in der Gehäuse-Au ßenhaut zur Aufnahme der Auffangeinrichtung 400, sodass zwischen diesen Wand- abschnitten ein Kanal für die Festkörperportionen gebildet wird, dessen Boden durch die Laufflächen definiert ist. Die Laufflächen erstrecken sich jeweils sich von einem hohen Niveau Ni über einer Kammersohle 232 einer jeweiligen ersten Kammer 230 zu einem niedrigen Niveau N 2 über einer Kammersohle 232' einer zu der ersten Kammer in einer Drehrichtung D des Vereinzelungsrades benachbarten zweiten Kammer 230'. Die Kammersohle 232 befindet sich auf dem Niveau N 0 . Die Tiefe der Kammern an der Seite, an der sich das hohe Niveau befindet, beträgt Ni - N 0 , und die Tiefe der Kammern an der Seite, an der sich das niedrige Niveau befindet, beträgt

N 2 - N 0 . Wenn auch die in Fig. 30 gezeigte Ausführungsform weitere Unterschiede zu der in Fig. 29A, B gezeigten Ausführungsform eines Vereinzelungsrades 200 der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform der Dosiervorrichtung 100 aufweist, so lässt sich das Prinzip dieser vorteilhaften Gestaltung dennoch an diesem Beispiel leicht erkennen: Eine sich zwischen zwei benach- barten Auskehlungen einer ersten Kammer 230 und einer zweiten Kammer 230' an der Innenseite des Vereinzelungsrades befindende Lauffläche 234 für die Festkörperportionen F weist gegenüber einer sich zwischen diesen beiden benachbarten Auskehlungen verbindenden Sekante Sk (bezogen auf einen Kreismittelpunkt des Vereinzelungsrades) einen Winkel α > 0 ° auf. Dadurch wird, von der Auskehlung der ersten Kammer 230 aus gesehen, die sich in der Dreh- richtung D befindende Auskehlung der zweiten Kammer 230' durch diese Lauffläche teilweise angeschnitten, sodass eine zusätzlich hinzutretende Festkörperportion über die sich bereits in der Auskehlung der zweiten Kammer befindende Festkörperportion hinweggeschoben wird, ohne dass sie sich an dem Abstreifrand der Auskehlung verklemmen kann. Die angeschnittene Auskehlung weist dagegen an der sich in der Drehrichtung befindenden Seite wiederum eine vollständige Tiefe Ni - N 0 auf. Von dieser Stelle geht eine weitere Lauffläche zu noch einer weiteren sich in der Drehrichtung befindenden Auskehlung einer dritten Kammer 230" aus, die diese weitere Auskehlung wiederum an der entgegen der Drehrichtung liegenden Seite anschneidet. An der jeweils entgegen der Drehrichtung liegenden Abstreifseite der Auskehlungen ist die Lauffläche über der Auskehlungssohle so tief, dass eine sich in der Auskehlung befindende Festkörperportion mit ihrer linsenförmigen Oberseite gerade über die Abstreifkante überstehen würde. Diese Tiefe entspricht ungefähr 2/3 des Durchmessers der Festkörperportion.

Dasselbe Prinzip ist auch in der Ausführungsform des Vereinzelungsrades 200 für die zweite Variante der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 verwirk- licht (Fig. 29A, B). In diesem Falle sind die Auskehlungen 230 in einen mittigen Steg 238 an der Innenseite des Vereinzelungsrades eingebracht. Die diese Auskehlungen jeweils verbindenden Laufflächen 234 für die Festkörperportionen F verlaufen auch in diesem Falle unter einem Winkel α >0° gegenüber Sekanten, die zwei benachbarte Auskehlungen verbinden. Diese Ausgestaltung der Innenseite des Vereinzelungsrades 200 mit geneigten Laufflächen 234 kann auch in anderen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dosiervorrichtung 100 verwendet werden, beispielsweise in der ersten Ausführungsform. In den Flanken 237 des mittigen Steges 238 des Vereinzelungsrades 200 befinden sich die Vertiefungen 255, die für die Verriegelung des Vereinzelungsrades mittels der Rastnasen 490 an der Auffangeinrichtung 400 vorgesehen sind. Diese Vertiefungen befinden sich daher beidseitig an diesem mittigen Steg (Fig. 29A, B).

Die vorstehend beschriebenen Bauelemente der Ausführungsformen können vorzugsweise aus einem Kunststoff, ganz besonders bevorzugt aus einem opaken Material (außer für das Sichtfenster bzw. die Gehäuse-Au ßenhaut oder die Auffangeinrichtung), gebildet sein. Für einzelne Bauelemente kann auch Metall, beispielsweise für das Spannelement 370, oder ein Keramik- werkstoff gewählt werden. Das Spannelement kann ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein.

Bezugszeichenliste

100 Dosiervorrichtung

1 10 Stirnseite der Dosiervorrichtung

150 Gehäuse-Au ßenhaut

151 vordere ebene Seitenwand der Gehäuse-Au ßenhaut

152 oberer Schlitz in der Gehäuse-Außenhaut

153 Durchbrechung für den Entriegelungstaster

154 Längsnut

155 Ausgabeöffnung

200 Vereinzelungseinrichtung, Vereinzelungsrad

205 Drehachse der Vereinzelungseinrichtung

207 Profilierung der Vereinzelungseinrichtung

210 Innengewinde, Schraubgewinde

220 Verschnappungsring

230, 230', Ausnehmungen, Vertiefungen, (erste, zweite, dritte) Kammern, Auskehlungen

230"

232, 232' Kammersohle

234 Lauffläche für Festkörperportionen, Rampe

235 innerer Absatz

237 Flanke

238 mittiger Steg

236 Rundfläche

240 rotationssymmetrischer Mantel

250 außenseitige Ratschenbahn der Vereinzelungseinrichtung

255 Vertiefung an einer Flanke

260 vorkragender Rand, Stegbereiche

265 Verriegelungsnuten, Durchbrüche, Kerben

270 Ratschenkranz

280 Rändelung

290 Schnappnasen

300 Abtrenneinrichtung

303 erstes Haibschalenelement der Abtrenneinrichtung

304 zweites Haibschalenelement der Abtrenneinrichtung 308 Halterung für eine Druckfeder

310 Schürze

315 Hohlraum zur Aufnahme von Trockenmittel

320 Stirninnenfläche

330 rotationssymmetrisches Mantelteil, zylindrischer Außenmantelbereich

332 Längsstrebe

335 Drehrichtungspfeil

336 Einschnitte zur Bildung einer Durchbrechung

337 Abschlussrippe

338 Ausnehmung im Mantelteil

339 eingelassenes Mantelteil

340 stirnseitiger Deckel

342 Sichtfenster

350 Verdrehsicherung

355 Schwenkachse für Entriegelungstaster

360 Schiebeelement, Verrieglungsknopf, Entriegelungstaster

361 Zangen zur schwenkbaren Lagerung des Entriegelungstasters

362 Führungsflanken

363 Bedienungsknopf

365 Verriegelungselement (Rippe, Sperrklinke) am Verriegelungselement

368 Sperrfinger, Portionssperre

370 Spannelement, (Rückstell-)Feder

374 Federhalterung

380 Trennwand, Separiereinrichtung

385 Führungsbahnabschnitt

390 Überführungsweg

391 Trichterteil des Überführungsweges, Rampe

392 Durchführungsteil(-kanal) des Überführungsweges

400 Auffangeinrichtung

410 stirnseitiger Schenkel

420 axialer Schenkel

430 Schnapphaken

440 Dosierrohr, Auffangbehälter, Auffangschacht

445 Auslauföffnung 450 Dosierskala

460 Rastelement

470 Überlaufweg, Überlaufrohr

480 Hauptkörper der Auffangeinrichtung

490 Rastnase

500 Originalitätsverschluss

510 nach oben stehende erste Rastfinger

520 nach innen weisende zweite Rastfinger

530 Griffbereich

540 Sollbruchstelle

600 Versiegelungsfolie

610 Lasche an der Versiegelungsfolie

700 Vorratsbehälter, Tablettenflasche

710 Ausschüttstutzen

715 Ausschüttöffnung

720 Au ßengewinde, Schraubgewinde

730 Rand am Ausschüttstutzen

740 Rastnocken

B Bewegungsbahn der Kammern

D Drehrichtung

F Festkörperportionen, Minitabletten, Mikrotabletten, Globuli

L Längsachse

N oberes Niveau der Schüttung

Ni hohes Niveau der Kammer

N 2 niedriges Niveau der Kammer

N 0 Sohlenniveau

S Schüttung

Sk Sekante