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Title:
DEVICE FOR MIXING EXHAUST GASES FROM INTERNAL COMBUSTION ENGINES WITH ADDITIVES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/061593
Kind Code:
A1
Abstract:
The subject matter of the invention is a device for mixing exhaust gases from internal combustion engines with additives which are injected into the exhaust gas flow. The exhaust gases flow through a pipe (1) in which is situated a nozzle (2) for the additive. A plurality of alternately aligned vane units (3, 4) are positioned adjacent to one another and/or one above the other in the pipe (1) downstream of the nozzle (2). Each vane unit (3, 4) comprises a number of vanes (3.1, 3.2, 3.2) which are angled mirror-symmetrically with respect to a pipe central plane (9).

Inventors:
SCHELB DIETMAR (DE)
LANG ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/008830
Publication Date:
May 29, 2008
Filing Date:
October 11, 2007
Export Citation:
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Assignee:
GILLET HEINRICH GMBH (DE)
SCHELB DIETMAR (DE)
LANG ANDREAS (DE)
International Classes:
F01N3/20; B01F23/10
Foreign References:
US6623155B12003-09-23
EP0526393A11993-02-03
EP1712751A22006-10-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MÖLL UND BITTERICH (Landau, DE)
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Claims:

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Vermischen von Abgasen aus Verbrennungsmotoren mit in den Abgasstrom eingedüsten Zusatzstoffen, umfassend

- ein Rohr (1)

- und eine Düse (2) für den Zusatzstoff, gekennzeichnet durch die Merkmale:

- im Rohr (1) sind mehrere abwechselnd angestellte Flügeleinheiten (3, 4) neben- und/oder übereinander positioniert,

- jede Flügeleinheit umfasst eine Anzahl von Flügeln (3.1 , 3.2, 3.3),

- die Flügel (3.1 , 3.2, 3.3) sind spiegelsymmetrisch zu einer Rohrmittelebene (9) abgewinkelt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch das Merkmal:

- es sind mehrere Flügeleinheiten (3, 4) hintereinander positioniert.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- die Flügeleinheiten (3, 4) sind vor und/oder hinter der Düse (2) positioniert.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- die wandseitigen Flügel (3.1 , 3.3) sind der Rohrwand folgend um die Rohrlängsachse gedreht.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal:

- die Enden der Flügeleinheiten (3, 4) sind strukturiert.

Description:

Beschreibung:

Vorrichtung zum Vermischen von Abgasen aus Verbrennungsmotoren mit Zusatzstoffen

Technisches Gebiet:

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen zum Vermischen von Abgasen aus Verbrennungsmotoren mit in den Abgasstrom eingedüsten Zusatzstoffen, umfassend ein Rohr und eine Düse für den Zusatzstoff.

Stand der Technik:

Zur Verringerung der schädlichen Emissionen werden in Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen in den heißen Abgasstrom Zusatzstoffe eingebracht, die auf chemischem oder katalytischem Wege die Abgasreinigung teils verbessern, teils erst möglich machen. Ein Beispiel ist die Eindüsung von Harnstoff, der im heißen Abgas in Ammoniak umgewandelt wird und so die Reduktion der Stickoxide ermöglicht. Je nach System werden die Zusatzstoffe in flüssiger oder fester Form zugegeben.

Es versteht sich, dass die chemischen Reaktionen der Zusatzstoffe mit den Abgasen um so schneller und um so vollständiger erfolgen, je besser die Durchmischung ist. Dieser Anforderung werden die aktuellen Anlagen nicht gerecht, da die in den Abgasrohren strömenden Abgase die Ausbildung laminarer Strömungen fördern. In laminaren Strömungen findet jedoch nur ein minimaler Stoffaustausch quer zur Strömungsrichtung statt.

Darstellung der Erfindung:

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und preiswerte Vorrichtung anzugeben, die die Durchmischung von Abgasen und Zusatzstoffen fördert.

Diese Aufgabe wird gelöst durch gattungsgemäße Vorrichtungen mit folgenden erfindungsgemäßen Merkmalen:

- im Rohr sind mehre abwechselnd angestellte Flügeleinheiten neben- und/oder übereinander positioniert,

- jede Flügeleinheit umfasst eine Anzahl von Flügeln,

- die Flügel sind spiegelsymmetrisch zu einer Rohrmittelebene abgewinkelt.

Wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ihre Einfachheit, ihre kurze Baulänge, ihre nachgewiesenermaßen gute Mischwirkung, der niedrige Druckverlust und das Fehlen jeglicher Verstopfungsgefahr.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist, dass die Flügel zu einer Mittelebene des Rohrs spiegelsymmetrisch abgewinkelt sind. Dadurch wird die Bildung eines einzigen großen, die Abgasströmung stabilisierenden Dralls verhindert, der die Mischwirkung behindern könnte. Vielmehr wird die Strömung in der Mitte ausgelenkt und rollt sich im weiteren Verlauf in mehreren Teilwirbeln auf. Dieses Aufrollen der Teilwirbel wird durch die Stellung der wandseitigen Flügel zusätzlich unterstützt.

Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind ihre Skalierbarkeit zwecks Optimierung der Mischwirkung und Minimierung des Druckverlustes. Schließlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung auch parametrisierbar durch veränderte Stellung der Flügelblätter und durch Anpassung an die aktuelle Einbausituation.

Dank der hervorragenden Mischwirkung kann die Länge des Mischrohrs, in dem die erfindungsgemäßen Flügel die Mischung der Abgaskomponenten verbessern, gegenüber den derzeitigen Mischstrecken deutlich verkürzt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung sind mehrere Flügeleinheiten hintereinander im Abgasstrom positioniert. Dies fördert zusätzlich die Wirbelbildung und damit die Vermischung der Abgaskomponenten.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Flügeleinheiten vor und/oder hinter der Düse positioniert. Ist eine Flügeleinheit bereits vor der Düse positioniert, so werden die Zusatzstoffe in die bereits verwirbelten Abgase eingedüst und können sich so sehr schnell verteilen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die wandseitigen Flügel der Rohrwand folgend um die Rohrlängsachse gedreht.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Enden der Flügel strukturiert, entweder gewellt oder eingeschnitten. Auch diese Maßnahme dient dazu, die Wirbelbildung zu verbessern, ohne den Druckverlust allzu sehr zu erhöhen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung:

Anhand der Zeichnung soll die Erfindung in Form des Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

Die Figur zeigt in isometrischer Darstellung einen Ausschnitt aus einem abgasführenden Rohr 1 , in das eine Düse 2 eingesetzt ist, durch die Zusatzstoffe, beispielsweise Harnstoff oder auch Kohlenwasserstoffe, in den Abgasstrom eingedüst werden. Zur Verbesserung der Durchmischung der das Rohr 1 durchströmenden Abgase mit den durch die Düse 2 eingedüsten Zusatzstoffen sind bezogen auf die Abgasströmung vor der Düse 2 eine erste Flügeleinheit 3, hinter der Düse 2 eine zweite Flügeleinheit 4 positioniert. Die Flügeleinheiten 3, 4 bestehen aus Flügeln 3.1 , 3.2, 3.3, die bezogen auf die Abgasströmung abwechselnd nach oben und nach unten angestellt sind. Die Flügeleinheiten 3, 4 sind außerdem symmetrisch zu einer Mittelebene 9, die durch die Düse 2 gedacht werden kann, spiegelsymmetrisch ausgebildet, so dass kein großer die Abgasströmung stabilisierender und die Durchmischung verringernder Drall entsteht.

Zur weiteren Verringerung der Drallbildung und zur weiteren Verbesserung der Durchmischung sind die der Rohrwand benachbarten Flügel 3.1 , 3.3 um die Längsachse des Rohrs 1 so gedreht, dass sie der Rohrwand folgend auch die an der Rohrwand anliegenden Strömungsfäden erfassen und verwirbeln.