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Title:
DEVICE FOR MIXING AND/OR PURÉEING FOOD AND METHOD FOR CONTROLLING SAID DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/118492
Kind Code:
A1
Abstract:
A device (10) for treating and/or processing food products comprises a container (20) for receiving the food products, which has a lid (21), a base (30) on which the container (20) is arranged, and a unit for treating and/or processing the food products. The cover (21) comprises a first contact element (42) and the container (20) comprises a second contact element (41), wherein the first contact element (42) and the second contact element (41) interact such that an electrical circuit (43) integrated in the container (20) can be closed. The container (20) comprises an identification element (26) which has data that can be stored thereon and the base (30) comprises a reading and control module. The identification element (26) is activated when the circuit (43) is closed so that the data that can be stored on the identification element (26) can be read by the reading and control module and the unit for treating and/or processing can be controlled. In addition, a method is disclosed for controlling the device (10).

Inventors:
STEINER WOLFGANG (CH)
Application Number:
PCT/EP2016/053021
Publication Date:
July 13, 2017
Filing Date:
February 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NOVIS AG (LU)
International Classes:
A47J43/07
Domestic Patent References:
WO2013186060A12013-12-19
WO2015063513A12015-05-07
Foreign References:
DE3540370A11987-05-21
EP0120496A11984-10-03
EP2505063A12012-10-03
US3368800A1968-02-13
Attorney, Agent or Firm:
BOVARD AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung (10) zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln umfassend:

- einen Behälter (20) zur Aufnahme der Nahrungsmittel mit einem Deckel (21 ),

- eine Basis (30), auf welcher der Behälter (20) angeordnet ist, und

- eine Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Deckel (21 ) ein erstes Kontaktelement (42) und der Behälter (20) ein zweites Kontaktelement (41 ) umfassen, wobei das erste

Kontaktelement (42) und das zweite Kontaktelement (41 ) derart zusammenwirken, dass ein am Behälter (20) angeordneter elektrischer Schaltkreis (43) schliessbar ist, und

- dass der Behälter (20) ein Identifikationselement (26) mit darauf speicherbaren Daten und die Basis (30) ein Lese- und Kontrollmodul umfassen, wobei

- das Identifikationselement (26) bei geschlossenem Schaltkreis (43) aktiviert ist, sodass auf dem Identifikationselement (26) vorhandene Daten durch das Lese- und Kontrollmodul lesbar sind und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung kontrollierbar ist

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schaltkreis (43) von einem Öffnungsbereich des Behälters (20), der mit dem Deckel (21 ) abdeckbar ist, zu einem Aufsatzbereich des Behälters (20), mit dem der Behälter mit der Basis gekoppelt ist, verläuft.

Vorrichtung gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schaltkreis (43) durch einen Griff (22) des Behälters (20) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kontaktelement (41 ) in einem Griff (22) des Behälters (20) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (42) von einem

Anziehungselement und das zweite Kontaktelement (41 ) von einem Schwenkelement (41 ) gebildet sind, wobei das Schwenkelement (41 ) durch das Anziehungselement (41 ) derart anziehbar ist, dass ein im Behälter (20) integrierter elektrischer Schaltkreis (43) schliessbar ist. 6. Vorrichtung gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anziehungselement (42) ein Permanent-Magnet ist.

7. Vorrichtung gemäss einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Schwenkelement (41 ) eine Blattfeder ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das zweite Kontaktelement (41 ) zumindest an einem Bereich eines Rands eines Öffnungsbereichs des Behälters (20) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Identifikationselement (26) ein RFID- Transponder ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Lese- und Kontrollmodul ein RFI D-Lesegerät umfasst.

1 1 . Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Basis (30) ein Speichermittel umfasst, in welchem Daten derart speicherbar sind, dass sie mit durch das Lese- und Kontrollmodul lesbaren Daten vergleichbar sind.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (20) von der Basis (30) abnehmbar ist.

Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel einen Antriebsmotor (31 ) zum rotierenden Antrieb eines Bearbeitungselements und/oder ein Temperierelement zum Temperieren der Nahrungsmittel umfasst.

Verfahren zum Kontrollieren einer Vorrichtung zum Be- und/oder

Verarbeiten von Nahrungsmitteln gemäss einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Deckel (21 ) derart auf dem Behälter (20) angeordnet wird, dass ein Öffnungsbereich des Behälters (20) zumindest überwiegend abgedeckt wird, - wobei das erste Kontaktelement (42) und das zweite Kontaktelement

(41 ) derart in Kontakt kommen, dass der elektrische Schaltkreis (43) geschlossen und das Identifikationselement (26) aktiviert wird,

- wodurch die auf dem Identifikationselement (26) gespeicherten Daten durch das Lese- und Kontrollmodul gelesen und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung (10) in Betrieb genommen werden kann.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass falls der Deckel (21 ) den Öffnungsbereich des Behälters (20) zumindest überwiegend frei gibt, das zweite Kontaktelement (41 ) vom ersten Kontaktelement (42) entfernt wird, wobei der elektrische Schaltkreis (43) geöffnet und das Identifikationselement (26) deaktiviert wird, wodurch die auf dem Identifikationselement (26) gespeicherten Daten durch das Lese- und Kontrollmodul nicht gelesen werden, wobei die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung (10) nicht in Betrieb genommen werden kann.

1 6. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass falls der Behälter (20) von der Basis (30) entfernt wird, die auf dem Identifikationselement (26) gespeicherten Daten durch das Lese- und

Kontrollmodul nicht gelesen werden, so dass die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung (10) nicht in Betrieb genommen werden kann.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 bis 1 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die auf dem Identifikationselement (26)

gespeicherten und vom Lese- und Kontrollmodul gelesenen Daten mit gespeicherten Daten verglichen werden, und bei keiner

Übereinstimmung die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der

Nahrungsmittel derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung (10) nicht in Betrieb genommen werden kann.

18. Verfahren nach einem der Ansprüchel 4 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Identifikationselement (26) gespeicherten und vom Lese- und Kontrollmodul gelesenen Daten mit gespeicherten Daten verglichen werden, und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel derart kontrolliert wird, dass vorgespeicherte Programme und/oder Drehzahlen ausgeführt werden.

19. Verfahren nach einem der Ansprüchel 4 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass beim Anordnen des Deckels (21 ) auf den Behälter (20) ein

Schwenkelement (41 ) durch das Anziehungselement (42) angezogen und der elektrische Schaltkreis (43) geschlossen wird, sodass das

Identifikationselement (26) aktiviert wird.

20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass falls der Deckel (21 ) den Öffnungsbereich des Behälters (20) zumindest überwiegend frei gibt, das Schwenkelement (41 ) wieder in die

Ausgangslage zurückkehrt, wodurch der elektrische Schaltkreis (43) geöffnet und das Identifikationselement (26) deaktiviert wird, sodass die Vorrichtung (10) nicht in Betrieb genommen werden kann.

Description:
Vorrichtung zum Mischen und/oder Pürieren von Speisen und Verfahren zum Kontrollieren dieser Vorrichtung

Technisches Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet von Geräten zur Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung zum Mischen, Zerkleinern, Pürieren und/oder Temperieren von Nahrungsmitteln,

beispielsweise Früchten, Gemüse, Fleisch oder Wurstwaren, die von Hand befüllt wird. Ausserdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein

Verfahren zum Kontrollieren dieser Vorrichtung.

Stand der Technik

Ein Beispiel für ein solches Gerät zur Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln ist etwa ein standfestes Küchengerät, welches zum Mischen, Zerkleinern, Pürieren, Raspeln, etc. von Nahrungsmitteln verwendet wird und üblicherweise als Standmixer oder (in Anlehnung auf den englischen Begriff) Blender oder Food-Processor genannt wird. Ein weiteres Beispiel ist ein

Temperiergerät oder Kochgerät, das Nahrungsmittel beispielsweise erwärmt oder kühlt oder auch durch Kochen oder Garen verarbeitet. Solche

Vorrichtungen existieren schon seit längerer Zeit und finden heute eine breite Verwendung im Haushalt und im professionellen gastronomischen Bereich (z.B. in Saftbars o.ä.). Insbesondere seit einiger Zeit erfreuen sich frischzubereitete Frucht- und Gemüsesäfte bzw. Smoothies einer grossen Popularität, was die Nachfrage nach solchen Küchengeräten entsprechend erhöht.

Derartige Geräte bestehen typischerweise aus einer Basis, mit welcher eine Be- oder Verarbeitungseinheit betrieben wird und in der z. B. ein Elektromotor zum Antrieb eines Schneidgeräts oder ein Heizgerät

untergebracht ist. Auf diese Basis ist ein Behälter für die zu bearbeitenden Nahrungsmittel aufgesetzt, vorzugsweise abnehmbar. Am Boden des Behälters kann sich z. B. ein Messerstern befinden, welcher über eine passende

Verbindung mit dem Elektromotor verbunden ist, so dass dieser in schnelle Rotation versetzt werden kann. Die Rotation des Messersterns führt zum Mischen bzw. zum Pürieren der Speisen im Behälter. Oder es kann ein

Heizelement im Behälter vorgesehen sein, das über das Heizgerät in der Basis betrieben wird.

Um ein Herausspringen oder -spritzen der Speisen während des Betriebs des Geräts zu vermeiden, kann der Behälter durch einen Deckel verschlossen werden. Dabei kann der Deckel eine Öffnung des Behälters vollständig schliessen oder kleine Bereiche freilassen, um z. B. weitere

Nahrungsmittel in den Behälter einzuführen oder die verarbeiteten

Nahrungsmittel auszugiessen. Dieser Deckel kann z. B. vollkommen

abnehmbar oder über eine Scharnierverbindung am oberen Rand des Behälters befestigt sein.

Die grundsätzliche Struktur eines herkömmlichen Standmixers geht z.B. aus der US 3 368 800 hervor.

Damit eine gute (und auch schnelle) Zerkleinerung der Speisen in einem Standmixer erreicht werden kann, wird z. B. ein Messerstern

typischerweise auf sehr hohe Geschwindigkeiten gebracht. Bei„langsameren" Standmixer werden so Drehzahlen von etwa 12Ό00 Umdrehungen pro Minute erreicht, während bei leistungsfähigeren Standmixern (vor allem im

Gastronomiebereich) auch Geschwindigkeiten von knapp 40Ό00 Umdrehungen pro Minute möglich sind.

Solche Geschwindigkeiten der Messer bergen jedoch die Gefahr der ernsthaften Verletzungen, falls ein Benutzer mit der Hand ins Innere des Behälters hineinreichen und so in den rotierenden Messerstern greifen kann. Die Verletzungsgefahr ist speziell bei Kindern sehr gross, da sie sich oft der Gefahr gar nicht bewusst sind und den Standmixer für ein Spielzeug halten könnten.

Bekannte Lösungen zur Verringerung dieser Verletzungsgefahr basieren im Wesentlichen auf mechanischen Sicherheitselementen (z.B. mit einer mechanischen Verriegelung des Deckels). Allerdings sind diese Lösungen oft kompliziert oder nicht zuverlässig, so dass die Verletzungsgefahr trotzdem besteht.

Um eine zuverlässige Funktionsweise solcher Küchengeräte sicher zu stellen ist es bekannt, den Behälter mit einem Identifikationsmittel

auszustatten. Im Fall von mehreren Behältern können diese mit

unterschiedlichen Identifikationsmitteln versehen werden. Korrespondierend dazu ist in der Basis ein Erkennungsmittel vorgesehen, das den Behälter mittels des Identifikationsmittel registriert und z. B. ein zugehöriges Betriebsprogramm für die Bearbeitung von Nahrungsmitteln freigibt. Aus der WO 2013/186060 ist z. B. eine Heizstation zum Wärmen von Nahrungsmitteln bekannt, bei der Befestigungstifte gleichzeitig als Identifikationsmittel dienen. Weiter ist aus der WO 2015/063513 ein Verarbeitungsgerät bekannt, bei dem die Behälter mit einem RFID (radio-frequency Identification) Element und die Basis mit einem dazu passenden Empfänger versehen ist. Erkennt der Empfänger ein

bestimmtes RFID Element, kann ein bestimmtes Programm freigeschaltet werden.

Auch bei derartigen Küchengeräten bleibt die Gefahr bestehen, dass trotz Erkennung eines bestimmten Behälters das Behälterinnere zugänglich bleibt, während das Bearbeitungsprogramm bereits freigeschaltet ist, sodass sich eine Person an den Be- oder Verarbeitungselementen verletzen kann.

Offenbarung der Erfindung

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln vorzuschlagen, mit einem Sicherheitssystem, welches im Vergleich zu den

Sicherheitssystemen in bisher bekannten Geräten eine erhöhte

Zuversichtlichkeit und einen einfacheren Aufbau aufweist, und welches zudem günstiger hergestellt und instand gesetzt werden kann. Zudem soll ein

Verfahren zum Kontrollieren einer solchen Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln bereitgestellt werden, dank welchem die Verletzungsgefahr bei der Verwendung dieser Vorrichtung verringert werden kann. Diese Aufgaben werden von der Erfindung durch eine Vorrichtung gemäss dem unabhängigen Patentanspruch 1 und ein Verfahren gemäss dem unabhängigen Patentanspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und weitere Ausführungsbeispiele sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben. Eine Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln nach der Erfindung umfasst einen Behälter zur Aufnahme der Nahrungsmittel mit einem Deckel, eine Basis, auf welcher der Behälter angeordnet ist, und eine Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel. Der Deckel ist relativ zum Behälter beweglich. Er kann z. B. aufgeklappt oder auch vollständig

abgenommen werden. Die Basis kann auch als Sockel zum Aufstellen der Vorrichtung auf einer Arbeitsfläche dienen. Vorzugsweise ist der Behälter von der Basis abnehmbar, beispielsweise um den Behälter zu reinigen oder verschiedene Behälter mit der gleichen Basis verwenden zu können. Ein Abnehmen ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung kann kurz als Bearbeitungseinheit bezeichnet werden. Elemente der Bearbeitungseinheit können z. B. im Behälter angeordnet sein, wie z. B. rotierende Schneidmesser, die mittels einer Kupplung an einen Antriebsmotor in der Basis angeschlossen werden können. Es kann aber auch z. B. ein

Heizelement ausserhalb des Behälters, etwa in der Basis, als

Bearbeitungseinheit verstanden werden.

Nach der Erfindung umfasst der Deckel ein erstes Kontaktelement und der Behälter ein zweites Kontaktelement, wobei das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement derart zusammenwirken, dass ein am Behälter angeordneter, vorzugsweise integrierter, elektrischer Schaltkreis schliessbar ist. Zum Schliessen des Schaltkreises sollen die Kontaktelemente einander kontaktieren. Dies ist erfindungsgemäss dann der Fall, wenn der Deckel auf dem Behälter in eine Verschlussposition gebracht wird, in der er einen

Öffnungsbereich des Behälters verschliesst oder zumindest einen Zugriff von aussen verhindert.

Weiter umfasst der Behälter ein Identifikationselement mit darauf speicherbaren Daten und die Basis umfasst ein Lese- und Kontrollmodul. Die Daten auf dem Identifikationselement umfassen zumindest eine Information, wonach der Deckel in der Verschlussposition ist und somit ein sicherer Betrieb der Vorrichtung gewährleistet ist. Zusätzliche können optional weitere Daten z. B. zur Bestimmung der Art des Behälters oder zur Anforderung bestimmter Bearbeitungsprozesse gespeichert werden. Das Identifikationselement ist bei geschlossenem Schaltkreis aktiviert, d. h. wenn der Deckel in der

Verschlussposition ist. Somit ist die auf dem Identifikationselement

speicherbaren Daten durch das Lese- und Kontrollmodul lesbar und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung ist kontrollierbar. Zur Kontrolle übermittelt die Lese- und Kontrollmodul beispielsweise ein Signal an eine Steuereinheit, welche die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung steuert.

Dank einer solchen Struktur der erfindungsgemässen Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln kann gewährleistet werden, dass eine Kontrolle der Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Vorrichtung davon abhängig gemacht wird, ob der Deckel auf dem Behälter und vorzugsweise auch der Behälter auf der Basis korrekt aufgesetzt sind. Somit kann die Sicherheit beim Betrieb der erfindungsgemässen Vorrichtung stark erhöht werden.

Bei einer Ausführungsform einer Vorrichtung nach der Erfindung verläuft der elektrische Schaltkreis von einem Öffnungsbereich des Behälters, der mit dem Deckel abdeckbar ist, zu einem Aufsatzbereich des Behälters, mit dem der Behälter auf der Basis aufgesetzt und mit dieser gekoppelt werden kann. Ist der Behälter z. B. in Form einer Kanne ausgebildet, wie bei

Küchengeräten allgemein üblich ist, liegt der Öffnungsbereich oben am Behälter und der Aufsatzbereich unten z. B. am Boden des Behälters. Somit erstreckt sich der Schaltkreis über die Länge des Behälters. Vorteilhaft ist der Schaltkreis in einem Griff des Behälters angeordnet. Ebenso kann das zweite

Kontaktelement des Behälters am Griff angeordnet werden. Alternativ kann das zweite Kontaktelement an einem Bereich eines Randes eines Öffnungsbereichs des Behälters oder vollständig um den Rand des Öffnungsbereichs angeordnet sein. Auf diese Weise kann eine besonders kompakte Bauweise erreicht werden. Zudem muss die Form des Behälters gegenüber den bekannten Behältern nicht angepasst werden, da alle zusätzlichen Elemente im sonst nicht genutzten Griff„verstaut" werden können. Passend dazu ist das erste

Kontaktelement am Deckel derart angeordnet, dass es bei korrekt auf dem Behälter aufgesetzten Deckel mit dem zweiten Kontaktelement in Kontakt treten kann. Also ist das erste Kontaktelement z. B. an einer Fläche des Deckels vorgesehen, die mit dem Rand des Behälters in Kontakt kommt, falls das Behälterkontaktelement am Rand angeordnet ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist Identifikationselement ein RFID-Transponder und das Lese- und Kontrollmodul umfasst ein RFI D-Lesegerät. Auf diese Weise kann die vor allem in der

Logistik-Branche bekannte und gut beherrschte RFI D-Technologie zur

Identifikation des Behälters verwendet werden. RFID-Transponder können günstig hergestellt werden. Zudem haben sie ein geringes Gewicht und sind auch sehr zuverlässig. Durch die Möglichkeit, verschiedene Daten auf jedem RFID-Transponder abzuspeichern können auch verschiedene Behälter voneinander unterschieden werden. Dies ermöglicht insbesondere, dass für jeden Behälter spezifische Programme und Drehzahlen definiert und bei der Erkennung eines entsprechenden Codes durch das Lese- und Kontrollmodul angewendet werden. Hierzu ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die Basis ein Speichermittel umfasst, in welchem Daten derart speicherbar sind, dass sie mit durch das Lese- und Kontrollmodul lesbaren Daten vergleichbar sind.

Bei einer Ausführungsform einer Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln umfasst die Vorrichtung einen Behälter für die zu bearbeitenden Nahrungsmittel mit einem Deckel, sowie eine Basis, welche einen Antriebsmotor umfasst, und auf welche der Behälter aufsetzbar ist, in welcher der Deckel ein Anziehungselement als erstes Kontaktelement und der Behälter ein Schwenkelement als zweites Kontaktelement umfassen, wobei das Schwenkelement durch das Anziehungselement derart anziehbar ist, dass ein im Behälter angeordneter Schaltkreis schliessbar ist, und in welcher der Behälter ein Identifikationselement mit darauf speicherbaren Daten und die Basis ein Lese- und Kontrollmodul umfassen, wobei das Identifikationselement über den Stromkreis aktivierbar ist, und wobei die auf dem

Identifikationselement speicherbaren Daten durch das Lese- und Kontrollmodul lesbar und der Antriebsmotor kontrollierbar sind. Gemäss zwei vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung ist das Anziehungselement ein Permanent-Magnet und das Schwenkelement eine Blattfeder aus Metall. Permanent-Magnete zeichnen sich durch eine grosse Robustheit und niedrigen Preis aus. Zudem können sie relativ einfach in die Deckel aus Metall oder Kunststoff eingesetzt und dort festgehalten werden. In Kombination mit einer metallischen Blattfeder kann die Öffnung und

Schliessung des Stromkreises besonders einfach, günstig aber dennoch zuverlässig realisiert werden.

An dieser Stelle muss nochmals erwähnt werden, dass sich die vorliegende Erfindung neben der erfindungsgemässen Vorrichtung zum

Mischen und/oder Pürieren von Speisen auch auf ein entsprechendes

Verfahren zum Kontrollieren dieser Vorrichtung bezieht.

Bei einem Verfahren zum Kontrollieren einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln wie oben beschrieben wird der Deckel derart auf dem Behälter angeordnet, dass ein Öffnungsbereich des Behälters zumindest überwiegend abgedeckt wird. Dabei kommen das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement derart miteinander in Kontakt, dass der elektrische Schaltkreis geschlossen und das Identifikationselement aktiviert wird. Die auf dem Identifikationselement gespeicherten Daten können somit durch das Lese- und Kontrollmodul gelesen und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der Nahrungsmittel kann derart kontrolliert werden, dass die Vorrichtung in Betrieb genommen werden kann. Folgerichtig kann die Vorrichtung nicht in Betrieb genommen werden, wenn der Deckel nicht auf den Behälter aufgesetzt und der Schaltkreis geschlossen ist.

Falls der Deckel vom Behälter entfernt und der Öffnungsbereich zumindest überwiegend freigegeben wird, wird das erste Kontaktelement vom zweiten Kontaktelement entfernt, wobei der Schaltkreis geöffnet und das Identifikationselement deaktiviert wird. Somit können die auf dem

Identifikationselement gespeicherten Daten durch das Lese- und Kontrollmodul nicht gelesen werden, wodurch die Bearbeitungseinheit derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung nicht in Betrieb genommen werden kann. Weiter ist es vorteilhaft, dass falls der Behälter von der Basis entfernt wird, die auf dem Identifikationselement gespeicherten Daten durch das Lese- und Kontrollmodul nicht gelesen werden, so dass die Bearbeitungseinheit derart kontrolliert wird, dass die Vorrichtung nicht in Betrieb genommen werden kann.

Vorteilhaft können die auf dem Identifikationselement gespeicherten und vom Lese- und Kontrollmodul gelesenen Daten mit gespeicherten Daten verglichen werden, und bei keiner Übereinstimmung die Bearbeitungseinheit derart kontrolliert werden, dass die Vorrichtung nicht in Betrieb genommen werden kann.

Alternativ oder zusätzlich dazu können die auf dem

Identifikationselement gespeicherten und vom Lese- und Kontrollmodul gelesenen Daten mit gespeicherten Daten verglichen werden, und die

Bearbeitungseinheit derart kontrolliert werden, dass vorgespeicherte

Programme und/oder Drehzahlen eines Antriebsmotors für die

Bearbeitungseinheit ausgeführt werden.

Bei einer Vorrichtung mit einem Anziehungselement und einem Schwenkelement als Kontaktelemente, wie oben beschrieben, wird bei dem erfindungsgemässen Verfahren zum Kontrollieren dieser Vorrichtung der Deckel auf dem Behälter angeordnet, das Schwenkelement durch das

Anziehungselement angezogen und der elektrische Schaltkreis geschlossen, sodass das Identifikationselement aktiviert wird. Somit können die auf dem Identifikationselement gespeicherten Daten durch das Lese- und Kontrollmodul gelesen und der Antriebsmotor derart kontrolliert werden, dass die Vorrichtung in Betrieb genommen werden kann. In diesem Fall müssen die

Kontaktelemente nicht durch einen direkten Kontakt, bei dem sich die

Kontaktelemente berühren, zusammenwirken. Vielmehr ist es ausreichend, dass das erste Kontaktelement in ausreichender Nähe des zweiten

Kontaktelements positioniert wird, um ein Schliessen des Schaltkreises zu aktivieren, indem der Kontaktschalter des Schaltkreises geschlossen wird. Eine solche Funktionsweise ist z. B. von Reed-Kontakten bekannt. Die

Kontaktelemente gemäss der Erfindung können in diesem Fall als einen

Kontakt auslösende Elemente verstanden werden. Falls der Deckel den Öffnungsbereich des Behälters zumindest überwiegend frei gibt kehrt, das Schwenkelement wieder in die Ausgangslage zurück, wodurch der elektrische Schaltkreis geöffnet und das

Identifikationselement deaktiviert wird, sodass die Vorrichtung nicht in Betrieb genommen werden kann.

Wie oben erläutert, können die Kontaktelemente des Deckels und des Behälter bei verschiedenen Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln an

unterschiedlichen Stellen an Deckel und Behälter angebracht werden.

Wesentlich ist dabei, dass nur bei einem korrekt auf der Behälteröffnung angeordnetem Deckel der elektrische Schaltkreis geschlossen ist und somit das Identifikationselement aktiviert ist. Wie oben dargelegt, ist umfasst der

Schaltkreis vorteilhaft ein RFID-Element, welchen dann nur bei geschlossenem Behälter ein Identifikationssignal liefert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung ist an Hand mehrerer Ausführungsformen dargestellt worden. Die einzelnen technischen Merkmale einer Ausführungsform können jedoch durchaus auch in Kombination mit einer anderen Ausführungsform mit den dargelegten Vorteilen verwendet werden. Die Beschreibung der

erfindungsgemässen technischen Merkmale ist daher nicht auf die jeweilige Ausführungsform beschränkt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen dargestellt, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. Aus den Zeichnungen offenbar werdende Merkmale der Erfindung sollen als zur Offenbarung der Erfindung gehörend betrachtet werden. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Frontalansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung zum

Mischen und/oder Pürieren von Speisen, Fig. 2 einen vereinfachten Längsschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 1 in einer betriebsbereiten Position,

Fig. 2A einen vergrösserten Ausschnitt aus Figur 2 mit des obersten

Abschnitts des Griffs der Vorrichtung,

Fig. 3 einen vereinfachten Längsschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 1 in einer nicht betriebsbereiten Position,

Fig. 3A einen vergrösserten Ausschnitt aus Figur 3 mit des obersten

Abschnitts des Griffs der Vorrichtung und

Fig. 4 allgemeines Funktionsschema einer erfindungsgemässen

Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln.

In Figur 1 ist ein Beispiel für eine Vorrichtung 10 zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere zum Mischen und/oder Pürieren von Speisen, gemäss der vorliegenden Erfindung illustriert. Diese Vorrichtung 10 umfasst, wie dies auch bei ähnlichen Vorrichtungen der Fall ist, eine Basis 30 und einen darauf aufgesetzten Behälter 20, in welchen die zu mischenden bzw. zu pürierenden Nahrungsmittel eingeführt werden, bevor die Vorrichtung 10 in Betrieb genommen wird. Die Vorrichtung 10 umfasst, im Wesentlichen an der Basis 30, Bedienungs- und/oder Anzeigeelemente (z.B. Schalter, Knöpfe, Displays, etc.), welche der Einfachheit halber nicht dargestellt sind.

An dieser Stelle soll angemerkt werden, dass der Begriff „Nahrungsmittel" nicht einschränkend ausgelegt werden soll. Mit einer erfindungsgemässen Vorrichtung können z. B. Früchte und Gemüse gemischt und/oder püriert werden, aber es ist selbstverständlich durchaus auch möglich, andere feste Lebensmittel wie zum Beispiel Fleisch oder Zerealien, oder Flüssigkeiten wie zum Beispiel Wasser, Essig oder Öl zu be- oder verarbeiten. Ausserdem kann die erfindungsgemässe Vorrichtung theoretisch ohne weiteres auch mit nicht essbaren Gegenständen verwendet werden, beispielsweise um Holz oder Kunststoff zu zerhacken. Es soll daher für die Zwecke dieser Anmeldung angenommen werden, dass alle diese und andere geeignete Gegenstände unter den allgemeinen Begriff„Nahrungsmittel" fallen.

In Figuren 2 und 3 ist die erfindungsgemässe Vorrichtung 10aus Figur 1 jeweils in einem Längsschnitt dargestellt, in welchem die innere Struktur der Vorrichtung 10 besser sichtbar ist.

Der Behälter 20 besteht aus einer Wand 23, welche beispielsweise aus Kunststoff, Metall oder Glas hergestellt werden kann. Auf einen

Öffnungsbereich am oberen Ende des Behälters 20 kann ein Deckel 21 aufgesetzt (wie in Figur 2) und von diesem wieder entfernt (wie in Figur 3) werden. Der Behälter 20 umfasst zudem einen Griff 22, an welchem der Behälter 20 durch einen Benutzer gehalten werden kann, beispielsweise um die pürierten Nahrungsmittel nach dem Betrieb aus dem Behälter 20 in ein Glass auszugiessen. Der Deckel 21 und der Griff 22 umfassen Kontaktelement, wie sie für die vorliegende Erfindung relevant sind und später detaillierter

beschrieben werden.

Am unteren Ende des Behälters weist der Behälter einen Aufsetzbereich auf, mit dem er auf die Basis 30 aufgesetzt und an eine

Bearbeitungseinheit gekoppelt werden kann. Im unteren Bereich eines

Innenraums 25 des Behälters 20 befindet sich ein Messerstern 24 der

Bearbeitungseinheit, welcher durch einen Antriebsmotor 31 (nur schematisch illustriert) über eine Kupplung 32 in Drehung versetzt werden kann. Die Basis 30, und somit die gesamte Vorrichtung 10, weisen einen oder mehrere eventuell höhenverstellbare Füsse 33 auf, mittels welcher diese auf einer Arbeitsunterlage positioniert werden können.

Somit stimmt der grundsätzliche Aufbau der erfindungsgemässen Vorrichtung 10 im Wesentlichen mit dem Aufbau von ähnlichen vorbekannten Vorrichtungen überein. Ausserdem stimmt auch die grundsätzliche

Funktionsweise dieser erfindungsgemässen Vorrichtung 10 im Prinzip mit der Funktionsweise von ähnlichen vorbekannten Vorrichtungen überein, so dass diese hier nicht näher beschrieben wird. Wichtig zu betonen ist an dieser Stelle, dass die Basis 30 der erfindungsgemässen Vorrichtung 10 zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln grundsätzlich auch mit verschiedenen Behältern 20 verwendet werden kann. Beispielsweise können Behälter 20 mit unterschiedlichem

Volumen zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls sind Behälter 20 aus verschiedenen Materialien, oder auch Behälter 20 mit verschiedenen Messern für die Benutzung mit verschiedenen Speisen denkbar. In einem solchen Fall können auch mehrere Deckel 21 vorgesehen werden, welche jeweils mit einem entsprechenden Behälter 20 verwendet werden können. Es wäre aber auch möglich, einen einzigen Deckel 21 mit verschiedenen Behältern 20 zu benutzen.

Unabhängig von diesen verschiedenen Optionen ist das besondere an der erfindungsgemässen Vorrichtung 10 zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln, dass sie Einrichtungen zur Kontrolle der Betriebsbereitschaft der Vorrichtung aufweist, dank welchen die Verletzungsgefahr durch

unwillentliches Berühren der rotierenden Messer auf eine einfache und zuverlässige Weise minimiert werden kann.

Zu diesem Zweck umfasst der Deckel 21 ein erstes Kontaktelement in Form eines Anziehungselements 42, beispielsweise einen Permanent- Magneten 42. Dieser Permanent-Magnet ist so angeordnet, dass er bei korrekt aufgesetztem Deckel 21 in der Nähe des Griffs 22 des Behälters 20 befindet. Der Griff 22 des Behälters 20 umfasst seinerseits ein zweites Kontaktelement in Form eines Schwenkelements 41 , beispielsweise eine metallene Blattfeder, und einen elektrischen Schaltkreis 43 (schematisch illustriert). Sobald nun der Deckel 21 korrekt auf den Behälter 20 aufgesetzt wird, wird die im oberen Abschnitt des Griffs 22, in der Nähe des Deckels 21 liegende Blattfeder 41 vom Permanent-Magneten 42 im Deckel 21 angezogen. Der Schaltkreis 43 im Griff 22 wird somit geschlossen, wie in Figuren 2 und 2A gut sichtbar ist. Wenn der Deckel 21 jedoch vom Behälter 20 weggenommen wird, kann die Blattfeder 41 nicht mehr vom Permanent-Magneten 42 angezogen werden und somit fällt diese Blattfeder 41 wieder in die Ausgangslage zurück, in welcher der

Stromkreis 43 nicht mehr geschlossen ist. Diese Position der Blattfeder 41 ist in Figuren 3 und 3A dargestellt. Neben dem Permanent-Magneten 42 im Deckel 21 und der

Blattfeder 41 im Griff 22 des Behälters 20 umfasst der Behälter 20 auch ein Identifikationselement 26, beispielsweise einen RFID-Transponder. Zudem umfasst die Basis 30 der Vorrichtung 10 ein Lese- und Kontrollmodul (nicht illustriert), beispielsweise ein RFID-Lesegerät mit einer entsprechenden

Steuerung des Antriebsmotors 21 der Bearbeitungseinheit. Es soll an dieser Stelle betont werden, dass die genaue Ausgestaltung dieses Lese- und

Kontrollmoduls für einen Fachmann ohne weiteres nachvollziehbar ist, sowie dass es verschiedene Möglichkeiten gibt, dieses Modul zu implementieren. Insbesondere können die Funktionalität des Lesens der Daten aus dem

Identifikationselement des Behälters 20 von der Kontrollfunktion des

Antriebsmotors 21 durch zwei getrennte physische Elemente realisiert werden.

Die RFI D-Technologie (vom Englischen„Radio Frequency Identification" bzw. Identifizierung mit Hilfe elektromagnetischer Wellen) ist eine Identifikationstechnologie, welche vor allem im Logistik-Bereich seit einiger Zeit eine wichtige Rolle spielt. Dabei können die auf einem so genannten RFID- Transponder gespeicherten Daten über eine drahtlose Funkverbindung von einem Lesegerät ausgelesen werden. Die RFID-Transponder umfassen dabei meistens keine eigene Energiequelle und erhalten die zur Datenübermittlung benötigte Energie ebenfalls drahtlos vom Lesegerät. Diese Energieübermittlung ist jedoch nur auf kurze Distanzen beschränkt, so dass die Datenübermittlung zu einem Lesegerät nur funktioniert, wenn sich der RFID-Transponder und das RFID-Lesegerät in der Nähe voneinander befinden. Die verschiedenen technischen Details über die RFID-Technologie sind einem Fachmann gut bekannt, können jedoch beispielsweise unter https://de.wikipedia.org/wiki/RFID nachgelesen werden, so dass sich eine detaillierte Beschreibung dieser Technologie erübrigt.

Nachdem wie oben beschrieben der Schaltkreis 43 im Griff 22 des Behälters 20 geschlossen wird, wird der RFID-Transponder 26 aktiviert. Wenn nun der Behälter 20 korrekt auf die Basis 30 aufgesetzt wird, empfängt die Antenne des RFI D-Transponders 26 Energie vom Lese- und Kontrollmodul aus der Basis 30, wodurch Daten vom RFID-Transponder 26 an dieses Lese- und Kontrollmodul übermittelt werden können. Durch den vom RFID-Transponder 26 verwendeten Signal-Code kann das RFI D-Lesegerät in der Basis 30 erkennen, ob einerseits der Deckel 21 richtig geschlossen ist, und zusätzlich ob andererseits der Behälter 20 korrekt auf der Basis 30 aufgesetzt ist. Es ist zudem möglich, die Identifizierung von verschiedenen Behältern 20 durch eine unterschiedliche Codierung des RFID-Transponders 26 zu erlauben. Ist also der Behälter 20 mit dem Deckel 21 korrekt auf der Basis 30 aufgesetzt, kann das Lese- und Kontrollmodul die Art des Behälters 20 und die korrekte Position erkennen. Dieses Lese- und Kontrollmodul in der Basis 30 kann also in diesem Fall den Antriebsmotor 31 der Bearbeitungseinheit„freigeben", so dass die Vorrichtung 10 durch den Benutzer in Betrieb genommen werden kann.

Wenn dann, bei einem auf der Basis 30 korrekt aufgesetzten Behälter 20 beispielsweise der Deckel 21 weggenommen wird, wird der

Schaltkreis 43 im Griff 22 des Behälters 20 wie oben beschrieben unterbrochen. Der RFI D-Transponder 26 wird folglich deaktiviert und das RFI D-Lesegerät kann danach diese Deaktivierung erkennen. Dadurch kann die Freigabe des Antriebsmotors 31 durch das Lese- und Kontrollmodul wieder aufgehoben werden, wodurch die Vorrichtung 10 automatisch abgestellt werden kann.

Entsprechendes passiert beim Entfernen des gesamten Behälters 20 von der Basis 30: In diesem Fall entfernt sich auch der RFID-Transponder 26 aus dem Lesebereich des RFI D-Lesegeräts, was ebenfalls ein Abstellen des Betriebs der Vorrichtung 10 durch das Lese- und Kontrollmodul nach sich zieht.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass die gezeigte, beispielhaft beschriebene Ausführungsvariante nur eine mögliche Realisierung der erfindungsgemässen Idee darstellt und keinesfalls als limitierend

angesehen werden sollen. Der Fachmann wird verstehen, dass noch andere Implementierungen der Erfindung und weitere Elemente möglich sind, ohne dass die wesentlichen Merkmale der Erfindung vernachlässigt werden. So können, wie eingangs erwähnt, die Kontaktelemente an Deckel und Behälter an verschiedenen Stellen angeordnet werden. Insbesondere ist es nicht notwendig ein magnetisches Kontaktelement zu verwenden. Es ist ausreichend, wenn die Kontaktelemente bei aufgesetztem Deckel derart zusammenwirken, dass der Schaltkreis geschlossen ist. Weiter kann der RFID-Transponder 26 im Behälter 20 auch durch eine Energiequelle (beispielsweise im Griff 22) versorgt werden, wobei das Schliessen des Schaltkreises 43 automatisch eine aktive

Aussendung von Daten aus diesem Transponder bewirkt, während diese Aussendung von Daten beim Öffnen des Schaltkreises 43 unterbrochen wird, was dann auch das Abstellen der Vorrichtung 10 nach sich zieht. Ausserdem ist es möglich, die RFID-Technologie durch andere drahtlose

Identifikationstechnologien zu ersetzen, beispielsweise NFC (Near Field

Communication), WiFi, Bluetooth, ZigBee, etc. Ferner kann die

erfindungsgemässe Vorrichtung auch andere Bearbeitungseinheiten als einen Messerstern mit Antriebsmotor aufweisen.

Die Erfindung soll daher anhand eines allgemeinen

Funktionsschemas nach Figur 4 erläutert werden, das für Vorrichtungen mit unterschiedlichen Einheiten zur Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln gültig ist, wie etwa Mixer, Zerkleinerungsprozessoren, Kochprozessoren und viele mehr.

Wie in Figur 4 gezeigt umfasst der Aufbau einer Vorrichtung zum Be- und/oder Verarbeiten von Nahrungsmitteln nach der Erfindung umfassend einen Behälter 20 zur Aufnahme von Nahrungsmitteln mit einem oberen

Öffnungsbereich 108 und einem unteren Aufsatzbereich 1 10, einen Deckel 21 , eine Basis 30 und eine Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung der

Nahrungsmittel mit einem Bearbeitungselement 104. Optional kann diese Bearbeitungseinheit auch einen Antriebmotor 31 umfassen, je nach dem welcher Art das Bearbeitungselement 104 ist. Der Behälter ist mit dem

Aufsatzbereich 1 10 auf der Basis angeordnet. Bei einer Variante mit

Antriebsmotor 31 koppelt in aufgesetztem Zustand das Bearbeitungselement 104 an den Antriebsmotor 31 . Für die Erfindung ist es vorteilhaft, wenn der Behälter 20 von der Basis 30 abnehmbar ist, aber es ist nicht zwingend erforderlich.

Der Deckel 21 weist ein erstes Kontaktelement 100 und der Behälter 20 ein zweites Kontaktelement 102 auf. Wenn der Deckel 21 auf den Behälter aufgesetzt ist und den Öffnungsbereich 108 abdeckt, kommen das erste

Kontaktelement 100 und das zweite Kontaktelement 102 in Kontakt. Dieser Kontakt schliesst einen elektrischen Schaltkreis 43, der am Behälter 20 angeordnet ist. In der schematischen Darstellung ist der Schaltkreis 43 als gestrichelte Linie gezeigt.

Weiter weist der Behälter 20 ein Identifikationselement 26 auf, auf dem z. B. Informationen zum Behälter oder zur Stellung des Deckels

gespeichert sein können. Nach der Erfindung es jedoch ausreichend, dass das Identifikationselement 26 dazu dient zu erkennen, ob der Deckel 21

ordnungsgemäss auf dem Behälter 20 aufgebracht ist. Die Basis 30 weist ferner ein Lese- und Kontrollmodul 106 auf, welches das Identifikationselement 26 liest und die Bearbeitungseinheit kontrolliert.

Erfindungsgemäss ist das Identifikationselement 26 bei

geschlossenem Schaltkreis 43 aktiviert, sodass die auf dem

Identifikationselement vorhandenen Informationen durch das Lese- und

Kontrollmodul 106 gelesen werden können und die Einheit zur Be- und/oder Verarbeitung entsprechend der Informationen kontrolliert werden. Sind keine Informationen aus dem Identifikationselement 26 auslesbar, weil der Schaltkreis 43 nicht geschlossen ist, wird die Vorrichtung derart kontrolliert, dass sie nicht in Betrieb genommen werden kann. Ist jedoch der Schaltkreis 43 geschlossen, sind die Informationen auslesbar und das Lese- und Kontrollmodul 106 kontrolliert die Vorrichtung derart, dass sie in Betrieb genommen werden kann.