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Title:
DEVICE FOR MOUNTING AND/OR ATTACHING AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/177795
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for mounting and/or attaching to a baby and/or toddler lounger and/or carriage, designed to be at least partially detachable from the baby and/or toddler lounger and/or carriage, comprising a flat shade element, comprising a moving flat element, in particular a material element, having a first securing region, in particular a first securing edge, and/or a second securing region, in particular a second securing edge, wherein, by means of one or more securing elements, a securing can take place in the first securing region in a head region and/or in the second securing region in a foot region of the baby and/or toddler lounger and/or carriage (2), wherein the moving flat element is designed such that it can be transferred in terms of its position in the direction of a carriage side of the baby and/or toddler lounger and/or carriage, in particular adapted to incoming light.

Inventors:
LEIMEISTER-RAUFFMANN BIRGITTA (DE)
TSCHEINIG DANIELA (DE)
Application Number:
DE2020/000043
Publication Date:
September 10, 2020
Filing Date:
March 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
LEIMEISTER RAUFFMANN BIRGITTA (DE)
International Classes:
B62B9/14
Foreign References:
DE29815851U11998-12-24
US2546843A1951-03-27
DE202018002996U12018-07-19
US20080203757A12008-08-28
Attorney, Agent or Firm:
NITZ, Astrid (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung (1) zum Anbringen und/oder Aufsetzen auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahn/vagen (2), zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet,

umfassend

ein flächiges Schattierungselement (3), umfassend ein bewegliches Flächenelement (4), insbesondere Stoffelement,

mit einem ersten Befestigungsbereich (5), insbesondere einer ersten Befestigungskante (6), und/oder einer zweiten Befestigungsbereich (7), insbesondere einer zweite Befestigungskante (8),

wobei mittels eines oder mehrerer Befestigungselemente (9) eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich (5) an einem Kopfbereich (10) und/oder im zweiten Be festigungsbereich (7) einem Fußbereich (11) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) vornehmbar ist,

wobei das bewegliche Flächenelement (4) hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite (12) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) verlegbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungsrichtung (13) anpassbar, ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das flächiges Schattierungselement (3) ausgebildet ist vom ersten Befestigungsbereich (5) bis zum zweiten Befestigungsbereich (7), wobei die erste Befestigungskante (6) am Fußbe reich (11) und die zweite Befestigungskante (8) am Kopfbereich (10) zu befestigen ist und/oder das Schattierungselement (3) an dem Fußbereich (11) und/oder dem Kopf bereich (10) mittels eines elastischen Haltemittels (14), insbesondere eines Gummi bandes, zu befestigen ist und/oder mittels einer Schnürung zum ein- oder beidseiti- gen Anknoten an einem Fahrgestell (15) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) und/oder ein Klettverschluss und/oder eine Steckverbindung und/oder eine Magnetverbindung.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Flächenelement (4) am flächigen Schattierungselement (3) in einem vorderen Bereich (16) und/oder einem mittleren Bereich (17) und/oder einem hinte ren Bereich (18) des Schattierungselements (3) angeordnet ist, insbesondere ange näht und/oder mit einem Befestigungselement (9) befestigt und/oder mehrere beweg liche Flächenelemente (4) an insbesondere mehreren flächigen Schattierungsele menten (3) angeordnet sind, insbesondere verknüpfbar durch ein Verknüpfungsele ment, insbesondere als Befestigungselement, so dass bedarfsweise eine beidseitige Schattierung vornehmbar ist und/oder dass das/die Schattierungselemente (3) insbesondere mit einem Rollomittel und/oder Einzugsmittel ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungselemente (9) zur Befestigung von Befestigungsbereichen des flächigen Schattierungselements (3) und/oder eines oder mehrerer beweglicher Flächenelemente (4) vorgesehen sind am Schattierungselement (4) angebracht und/oder befes tigt am und/oder integriert im Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen, insbesondere lose in einem Innenraum (19), insbesondere korrespondierend zu Be festigungselementen am Flächenelement.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungselemente (9) umfassen: Magnete und/oder Magnetbänder, insbesondere Magnetpole, insbesondere an Laschen und/oder Gummis und/oder Knöpfe und/oder Druckknöpfe und/oder Klettverschlüsse und/oder Klammern und/oder Ha ken und/oder Ösen und/oder Reißverschlüsse und/oder Befestigungsclipse.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (11) in eine Vorwärtsrichtung und/oder eine Rückwärtsrichtung (20) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist oder dass das Fußteil im Bereich eines Lenkteils (21) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schattierungselement in einem Beutelmittel verstaubar ist, das in einem Befestigungsbereich angeordnet ist, und/oder das Flächenelement in einem Beutelmittel verstaubar ist, insbesondere angeordnet an dem Schattierungselement.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schattierungselement und/oder das Flächenmittel ausgebildet ist als gleichschenkliges Trapez und/oder eine Oberseite länger oder kürzer als eine Unterseite und/oder Dreieck und/oder Rechteck und/oder Quadrat und/oder mehreckig und/oder Raute und/oder Parallelogramm und/oder Ellipse und/oder Kreis.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Integration eines Gestänges und/oder eines Moskitonetzes in das Schattierungselement vorgesehen ist und/oder Magnete unten/an Ecken eingenäht sind zur Beschwerung und/oder Befestigung/Fixierung am Fahrgestell und/oder mit einem Bleiband.

10. Verfahren zum Schattieren eines Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder - Fahrwagens (2) wobei

eine Vorrichtung (1) auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen (2) aufgesetzt und/oder angebracht wird, zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

wobei ein flächiges Schattierungselement (3), umfassend ein bewegliches Flächenelement (4), insbesondere Stoffelement, an den Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen (2) anzubringen ist,

mit einem ersten Befestigungsbereich (5), insbesondere einer ersten Befestigungskante (6), und/oder einer zweiten Befestigungsbereich (7), insbesondere einer zweite Befestigungskante (8), wobei mitels eines oder mehrerer Befestigungselemente (9) eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich (5) an einem Kopfbereich (10) und/oder im zweiten Befestigungsbereich (7) einem Fußbereich (11) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) vorgenommen wird,

wobei das bewegliche Flächenelement (4) hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite (12) des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens (2) ver legbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungsrichtung (13) anpassbar, ausgebildet wird.

Description:
V o rr i c h t u n g z u m A n b r i n g e n u n d /o d e r A u fs e tze n u n d Ve rfa h re n

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 und ein Verfahren zum Schattieren eines Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

Bekannt sind Schattierungsvorrichtungen, die angepasst zum jeweiligen Kinderwagen als Verlängerung eines Kopfteils anbringbar sind. Nachteilig ist es, dass derartige Schattierungsvorrichtungen unflexibel und sperrig sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen, die einfach und sicher ist und die Nachteile des Stands der Technik vermeidet.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen, zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet, umfassend ein flächiges Schattierungselement, umfassend ein bewegliches Flächen element, insbesondere Stoffelement, mit einem ersten Befestigungsbereich, insbesondere einer ersten Befestigungskante, und/oder einer zweiten Befestigungsbe reich, insbesondere einer zweite Befestigungskante, wobei mittels eines oder mehrerer Befestigungselemente eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich an einem Kopfbereich und/oder im zweiten Befestigungsbereich einem Fußbereich des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens vornehmbar ist, wobei das beweg liche Flächenelement hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite des Ba by- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens verlegbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungsrichtung anpassbar, ausgebildet ist.

Bestätigungskopie Die Erfindung stellt eine vorteilhafte Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen zum Schattieren bereit, die durch einfach handlebare Befestigungselemente stabil und sicher auf dem Kinderwagen zu befestigen ist und andererseits auch wieder sicher und platzsparend zu verstauen ist. Das Schattierungselement hält ein oder mehrere segelartige Flächenelemente. Ein Flächenelement kann je nach Bedarf schnell auf eine der beiden Wagenseiten positioniert werden, und je nach Lichteinfall und/oder Schattierungsbedarf. Die Bedienung kann sicher auch mit Hilfe lediglich einer Hand erfolgen, falls der Bediener noch weitere Tätigkeiten gleichzeitig ausführen muss, was bei der Betreuung einer Babys, Kleinkindes öfter Vorkommen kann. Man kann auch auf einfache Weise eine Reinigung vornehmen, indem das Schattie rungselement und ein eventuell auch abnehmbares Flächenelement, insbesondere wenn es als Stoffelement ausgebildet ist, hygienisch in einer Waschmaschine gewa schen wird. Die Befestigung kann vorteilhaft an einer Oberseite des Schattierungs elements am Kinderwagen/Buggy stattfinden, insbesondere bei flexibler Orientierung des Kinderwageninsassen in oder gegen die Fahrtrichtung, mittels Magneten oder Magnetbändern, insbesondere Magnetpolen, insbesondere an Laschen oder Gummis, Knöpfe und/oder Druckknöpfe und/oder Klettverschlüsse und/oder Klammer/n und/oder Haken und/oder Ösen und/oder Reißverschlüsse und/oder Befesti- gungsclips/e, befestigt am Schattierungselement und/oder befestigt am/integriert im Kinderwagen, insbesondere lose im Innenraum. Vorteilhaft ist die Verwendung eines Gummibands mit Umspannen um eine Lenkstange und/oder ein- oder beidseitiges Anknoten einer Schnürung an die Lenkstange.

Vorteilhaft ist es, wenn das flächiges Schattierungselement ausgebildet ist vom ers ten Befestigungsbereich bis zum zweiten Befestigungsbereich, wobei die erste Befestigungskante am Fußbereich und die zweite Befestigungskante am Kopfbereich zu befestigen ist und/oder das Schattierungselement an dem Fußbereich und/oder dem Kopfbereich mittels eines elastischen Haltemittels, insbesondere eines Gummibandes, zu befestigen ist und/oder mittels einer Schnürung zum ein- oder beidseitigen Anknoten an einem Fahrgestell des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder - Fahrwagens und/oder ein Klettverschluss und/oder eine Steckverbindung und/oder eine Magnetverbindung.

Vorteilhaft ist es, wenn ein bewegliches Flächenelement am flächigen Schattierungselement in einem vorderen Bereich und/oder einem mittleren Bereich und/oder einem hinteren Bereich des Schattierungselements angeordnet ist, insbesondere angenäht und/oder mit einem Befestigungselement befestigt und/oder mehrere bewegliche Flächenelemente an insbesondere mehreren flächigen Schattierungselementen angeordnet sind, insbesondere verknüpfbar durch ein Verknüpfungselement, insbesondere als Befestigungselement, so dass bedarfsweise eine beidseitige Schattierung vornehmbar ist und/oder dass das/die Schattierungselemente insbesondere mit einem Rollomittel und/oder Einzugsmittel ausgebildet sind.

Vorteilhaft ist es, wenn Befestigungselemente zur Befestigung von Befestigungsbereichen des flächigen Schattierungselements und/oder eines oder mehrerer beweglicher Flächenelemente vorgesehen sind am Schattierungselement angebracht und/oder befestigt am und/oder integriert im Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen, insbesondere lose in einem Innenraum, insbesondere korrespondierend zu Befestigungselementen am Flächenelement.

Vorteilhaft ist es, wenn Befestigungselemente umfassen: Magnete und/oder Magnet bänder, insbesondere Magnetpole, insbesondere an Laschen und/oder Gummis und/oder Knöpfe und/oder Druckknöpfe und/oder Klettverschlüsse und/oder Klam mern und/oder Haken und/oder Ösen und/oder Reißverschlüsse und/oder Befesti- gungsclipse.

Vorteilhaft ist es, wenn das Fußteil in eine Vorwärtsrichtung und/oder eine Rückwärtsrichtung des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist oder dass das Fußteil im Bereich eines Lenkteils des Baby- und/oder Klein kind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist. Vorteilhaft ist es, wenn das Schattierungselement in einem Beutelmittel verstaubar ist, das in einem Befestigungsbereich angeordnet ist, und/oder das Flächenelement in einem Beutelmittel verstaubar ist, insbesondere angeordnet an dem Schattie rungselement.

Vorteilhaft ist es, wenn das Schattierungselement und/oder das Flächenmittel ausge bildet ist als gleichschenkliges Trapez und/oder eine Oberseite länger oder kürzer als eine Unterseite und/oder Dreieck und/oder Rechteck und/oder Quadrat und/oder mehreckig und/oder Raute und/oder Parallelogramm und/oder Ellipse und/oder Kreis.

Vorteilhaft ist es, wenn eine Integration eines Gestänges und/oder eines Moskitonetzes in das Schattierungslement vorgesehen ist und/oder Magnete unten/an Ecken eingenäht sind zur Beschwerung und/oder Befestigung/Fixierung am Fahrgestell und/oder mit einem Bleiband.

Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Verfahren zum Schattieren eines Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens wobei eine Vorrichtung auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen aufgesetzt und/oder angebracht wird, zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei ein flä chiges Schattierungselement, umfassend ein bewegliches Flächenelement, insbe sondere Stoffelement, an den Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahn/vagen anzubringen ist, mit einem ersten Befestigungsbereich, insbesondere einer ersten Befestigungskante, und/oder einer zweiten Befestigungsbereich, insbesondere einer zweite Befestigungskante, wobei mittels eines oder mehrerer Befestigungselemente eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich an einem Kopfbereich und/oder im zweiten Befestigungsbereich einem Fußbereich des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens vorgenommen wird, wobei das bewegliche Flächenelement hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite des Baby- und/oder Kleinkind- Liege- und/oder -Fahrwagens verlegbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungs richtung anpassbar, ausgebildet wird. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen näher erläutert sind.

Es zeigen:

Fig. 1a eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen,

Fig. 1b eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen,

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen und

Fig. 3. eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen

Fig. 1a und Fig. 1b zeigt eine Vorrichtung 1 zum Anbringen und/oder Aufsetzen auf ein Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen 2, zumindest teilweise vom Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen lösbar ausgebildet, umfassend ein flächiges Schattierungselement 3, umfassend ein bewegliches Flächen element 4, insbesondere Stoffelement, mit einem ersten Befestigungsbereich 5, ins besondere einer ersten Befestigungskante 6, und/oder einer zweiten Befestigungsbereich 7, insbesondere einer zweite Befestigungskante 8, wobei mittels eines oder mehrerer Befestigungselemente 9 eine Befestigung im ersten Befestigungsbereich 5 an einem Kopfbereich 10 und/oder im zweiten Befestigungsbereich 7 einem Fußbereich 11 des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens 2 vornehmbar ist, wobei das bewegliche Flächenelement 4 hinsichtlich seiner Lage in Richtung einer Wagenseite 12 des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens 2 verlegbar, insbesondere an eine Lichteinstrahlungsrichtung 13 anpassbar, ausgebil det ist, wobei das flächiges Schattierungselement 3 beispielhaft ausgebildet ist vom ersten Befestigungsbereich 5 bis zum zweiten Befestigungsbereich 7, wobei die erste Befestigungskante 6 am Fußbereich 11 und die zweite Befestigungskante 8 am Kopfbereich 10 zu befestigen ist und/oder das Schattierungselement 3 an dem Fußbereich 11 und/oder dem Kopfbereich 10 mittels eines elastischen Haltemittels 14, insbesondere eines Gummibandes, zu befestigen ist und/oder mittels einer Schnürung zum ein- oder beidseitigen Anknoten an einem Fahrgestell 15 des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens 2 und/oder ein Klettverschluss und/oder eine Steckverbindung und/oder eine Magnetverbindung. Das Fußteil 11 kann in eine Vorwärtsrichtung und/oder wie beispielhaft in eine Rückwärtsrichtung 20 bezogen auf des Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist oder dass das Fußteil im Bereich eines Lenkteils 21 des Baby- und/oder Klein- kind-Liege- und/oder -Fahrwagens angeordnet ist.

Fig. 2 zeigt ein bewegliches Flächenelement 4 am flächigen Schattierungselement 3, das in einem vorderen Bereich 16 und/oder einem mittleren Bereich 17 und/oder einem hinteren Bereich 18 des Schattierungselements 3 angeordnet sein kann, insbe- sondere angenäht und/oder mit einem Befestigungselement 9 befestigt und/oder mehrere bewegliche Flächenelemente 4 an insbesondere mehreren flächigen Schat tierungselementen 3 angeordnet sind, insbesondere verknüpfbar durch ein Verknüpfungselement, insbesondere als Befestigungselement, so dass bedarfsweise eine beidseitige Schattierung vornehmbar ist, wie beispiehaft dargestellt in Fig. 3, und/oder dass das/die Schattierungselemente 3 insbesondere mit einem Rollomittel und/oder Einzugsmittel ausgebildet sind.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Vorrichtung zum Anbringen und/oder Aufsetzen

2 Baby- und/oder Kleinkind-Liege- und/oder -Fahrwagen

3 Schattierungselement

4 bewegliches Flächenelement

5 ersten Befestigungsbereich

6 ersten Befestigungskante

7 zweiten Befestigungsbereich

8 zweite Befestigungskante

9 Befestigungselement

10 Kopfbereich

11 Fußbereich

12 Wagenseite

13 Lichteinstrahlungsrichtung

14 elastisches Haltemittel

15 Fahrgestell

16 vorderer Bereich

17 mittlerer Bereich

18 hinterer Bereich

19 Innenraum

20 Rückwärtsrichtung

21 Lenkteil