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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR MOUNTING A SUPPORT ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/083732
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a device for mounting a support element to a carrier element of a reclining furniture, comprising a holding element. In order to produce an arrangement of a support element which provides a high degree of riding comfort and, at the same time, can be produced at low cost, the invention proposes a device (1) for mounting a support element (9) to a carrier element (3) of a reclining furniture, which comprises a holding element (8) that is spring-mounted.

Inventors:
BOCK KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/008261
Publication Date:
July 17, 2008
Filing Date:
September 22, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SPIROPLEX GMBH (DE)
BOCK KLAUS (DE)
International Classes:
A47C23/06
Foreign References:
DE8807696U11989-10-12
DE202006008524U12006-08-10
DE8802116U11988-03-31
Other References:
See also references of EP 2094129A2
Attorney, Agent or Firm:
STENGER, WATZKE & RING (Düsseldorf, DE)
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Claims:
S c h u t z a n s p r ü c h e

1. Vorrichtung (1) zur Anordnung eines Auflagerelements (9) an einem Trageelement (3) eines Liegemöbels, umfassend ein Halteelement (8), dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (8) federgelagert ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (8) eine Aufnahme (19) aufweist.

3. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (8) einen Befestigungsabschnitt (18) aufweist.

4. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) eine Federeinrichtung (7) aufweist.

5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (7) ein Federelement (15) aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (15) wendeiförmig ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (7) einen Trageabschnitt (16) aufweist.

8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (7) ein Befestigungsmittel (17) aufweist.

9. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (7) wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht.

10. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung (7) wenigstens teilweise aus Metall besteht.

11. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) eine Trageeinrichtung (6) aufweist.

12. Vorrichtung (1) nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, daß die Trageeinrichtung (6) einen Befestigungsabschnitt aufweist.

13. Vorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt U-förmig ausgebildet ist.

14. Vorrichtung (1) nach einem Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsabschnitt ein Befestigungsmittel (11 , 12) aufweist.

15. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Trageeinrichtung (6) einen Trageabschnitt aufweist.

16. Vorrichtung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Trageabschnitt ein Befestigungsmittel (13) aufweist.

17. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Trageeinrichtung (6) wenigstens teilweise aus Metall besteht.

18. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Trageeinrichtung (6) wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht.

19. Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) eine Befestigungseinrichtung (2) aufweist.

20. Vorrichtung (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (2) holmartig ausgebildet ist.

21. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (2) in ihrer Längserstrek- kung verlaufende Befestigungsmittel (4, 5) aufweist.

22. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 19 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (2) wenigstens teilweise aus Metall besteht.

23. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung (2) wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht.

RS/SZ

Description:

Vorrichtung zur Anordnung eines Auflagerelementes

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anordnung eines Auflagerelementes an einem Trageelement eines Liegemöbels, umfassend ein Halteelement.

Vorrichtungen zur Anordnung von Auflagerelementen sind beispielsweise im Zusammenhang mit Lattenrosten bekannt, bei denen als Latte ausgebildete Auflagerelemente von den Vorrichtungen an einem Trageelement des Lattenrostes angeordnet werden. Die Vorrichtungen sind an dem Lattenrostrahmen beispielsweise durch Verschrauben oder Vernageln befestigt, meist einstückig ausgebildet und aus einem flexiblen und elastischen Material wie beispielsweise Kautschuk hergestellt. Oberseitig besitzen diese Vorrichtungen eine Aufnahme, in die die Latten eingesteckt werden, wodurch diese endseitig fixiert sind. Werden die fixierten Latten gewichtsbelastet, so bewirken die flexibel ausgestalteten Vorrichtungen zusätzlich zu den sich biegenden Latten eine Abfederung. Desweiteren sind Lattenroste bekannt, bei denen auf den durch Vorrichtungen gehaltenen Latten Federelemente angeordnet sind, beispielsweise sechs pro Latte, wodurch der Federungskomfort zusätzlich erhöht wird.

Bei den oben beschriebenen Ausgestaltungen für Lattenroste sind die Nachteile gegeben, daß zum einen die Lattenroste ohne Federelemente einen eingeschränkten Federungskomfort bieten, und daß die mit Federelementen versehenen Lattenroste zum anderen kostenintensiv sind, da die Herstellung der Federelemente kostenintensiv ist, gleichzeitig aber eine große Anzahl von Federelementen pro Lattenrost benötigt werden, da ein Lattenrost für gewöhnlich mehrere,

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beispielsweise 15 Latten aufweist, weshalb im gegebenen Beispiel 90 Federelemente benötigt werden.

Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik ist es die A u f g a b e der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Anordnung eines Auflagerelementes bereitzustellen, die einen hohen Federungskomfort bietet und gleichzeitig eine kostengünstige Herstellung einer Auflagerung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch g e l ö s t, daß das Halteelement federgelagert ist.

Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, welche durch die Federlagerung einen größeren Federweg und damit einen höheren Federungskomfort als die herkömmlichen Vorrichtungen bietet, die lediglich aus flexiblen Material bestehen, welches unter Belastung deformiert wird. Zudem ist durch diese Ausgestaltung einer Vorrichtung ein Bestücken der Auflagerelemente mit zusätzlichen Federelementen unnötig, wodurch Federelemente bei der Ausbildung eines Lattenrostes gespart werden können, was die Herstellungskosten eines solchen Lattenrostes drastisch senkt. Zum Beispiel kann je Vorrichtung ein Federelement zur federnden Lagerung vorgesehen sein. Um ein Lattenrost auszubilden, würden so bei Verwendung von 15 Latten 30 Federelemente benötigt, also nur 1/3 der für die herkömmlichen Lattenroste benötigten Anzahl von Federelementen. Durch die vorliegende Erfindung wird somit eine hochqualitative Vorrichtung gegeben, die zudem die Kosten zur Herstellung eines Lattenrostes enorm reduziert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird an einem Trageelement eines Liegemöbels angeordnet und befestigt. Das Trageelement kann beispielsweise ein Element eines Bettrahmens oder eines zusätzlichen Rahmens wie zum Beispiel eines Lattenrostrahmens sein. Vorzugsweise sind je nach Wunsch und Anforderung mehrere Vorrichtungen an einem Trageelement angeordnet. Dabei kann die Härte der verwendeten Federelemente der einzelnen Vorrichtungen unterschiedlich sein, um die unterschiedlich stark beanspruchten Auflagerbereiche angemessen abzufedern. Beispielsweise können die Federelemente der im mittleren Bereich der Auflagerung angeordneten Vorrichtungen härter als

diejenigen in den Endbereichen ausgebildet sein, da bei einem Liegemöbel der Beckenbereich der Auflagerung ein höheres Gewicht zu tragen hat, als Kopf- und Fußbereich. Unter dem Begriff Trageelement soll ebenfalls ein Element verstanden sein, welches abklappbar am Liegemöbel angeordnet ist. Zum Beispiel kann ein Kopf- und/oder Fußteil abklappbar, das heißt höhenverstellbar sein.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Halteelement eine Aufnahme zur Aufnahme eines Auflagerelementes auf. Unter Auflagerelement ist im Sinne der Erfindung ein Element zu verstehen, welches beispielsweise latten- oder plattenförmig ausgebildet sein kann, und das ein Auflager eines Liegemöbels, beispielsweise eines Betts ausbildet. Gemäß einem weiteren Vorschlag weist ein Halteelement zwei oder auch mehrere Aufnahmen auf, so daß von einem Halteelement zwei bzw. mehrere Auflagerelemente gehalten werden können. Dadurch wird die Flexibilität des durch die Auflagerelemente gebildeten Auflagers im Vergleich zu der Verwendung nur eines Auflagerelementes erhöht. Wieviele Aufnahmen eine Vorrichtung aufweisen soll, hängt aber von den an das Auflager gestellten Anforderungen ab. Ferner wird je nach Anforderung an das Auflager eine angemessene Anzahl an Vorrichtungen angeordnet, wodurch der Federungskomfort unterschiedlichst variiert werden kann. Auch können die Abstände der Vorrichtungen untereinander zur Steigerung des Federungskomforts variieren. Durch die Erfindung ist somit die Ausbildung eines sehr variablen und kostengünstigen Auflagers möglich.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Halteelement trageelementseitig erhöht ausgebildet ist, das heißt, daß das Halteelement auf der den aufgenommenen Auflagerelementen abgewandten Seite der Aufnahmen erhöht ausgebildet ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, daß beispielsweise eine auf dem aus Auflagerelementen gebildeten Auflager plazierte Matratze einen Seitenhalt erhält, was verhindert, daß die Matratze auf dem Auflager verschoben wird, wenn das Auflager einseitig belastet wird.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Halteelement einen Befestigungsabschnitt auf, mit dem das Halteelement an der Vorrichtung befestigt werden kann. Beispielsweise ist wenigstens eine Aufnahme auf einer Grundplatte angeordnet, welche mit der Vorrichtung verbunden ist. Gemäß

einem weiteren Vorschlag weist der Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Halteelementes an der Vorrichtung ein Befestigungsmittel auf, welches beispielsweise als Kiemmittel oder als Verschraubung ausgebildet sein kann. Zudem kann der als Grundplatte ausgebildete Befestigungsabschnitt eine eckige oder runde Form aufweisen. Weiterhin wird vorgeschlagen, daß das Halteelement einstückig ausgebildet ist, und wenigstens teilweise aus Metall und/oder Kunststoff besteht. Je nach Anforderung kann somit das Halteelement unterschiedlich ausgebildet werden und zudem eine einfache Befestigung des Halteelementes an der Vorrichtung erfolgen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung ein Federeinrichtung auf, welche das Halteelement trägt und unterhalb diesem angeordnet ist. Diese Federeinrichtung bewirkt die Federlagerung des Halteelementes, wodurch ein erhöhter Federungskomfort gegeben ist, als bei den herkömmlichen federlosen Vorrichtungen. Nach einem Vorschlag weist die Federeinrichtung dazu ein Federelement auf. Es ist aber auch je nach Anforderung möglich, mehrere Federelemente je Federeinrichtung zu verwenden. Dadurch wird die Variabilität der erfindungsgemäßen Vorrichtung weiter erhöht. Das Federelement ist nach einem weiteren Vorschlag wendeiförmig ausgebildet. Diese Ausgestaltung des Federelementes ermöglicht ein Zusammendrücken des Federelementes auf „Null", also die Ausnutzung eines maximalen Federweges, im Vergleich zu herkömmlichen spiralförmigen Federn, welche einen geringeren Federweg bieten. Auch durch diese Ausgestaltung wird die Flexibilität und Variabilität der erfindungsgemäßen Vorrichtung weiter erhöht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Federeinrichtung einen Trageabschnitt auf, auf dem das Halteelement angeordnet ist, und an dem das Halteelement befestigt ist. Der Trageabschnitt kann eine der Form des Befestigungsabschnitts des Halteelements entsprechende, beispielsweise eckige oder runde Form aufweisen, so daß zwischen diesen Abschnitten eine formschlüssige Verbindung hergestellt werden kann. Zudem kann durch eine eckige Ausgestaltung ein Verdrehen des Befestigungsabschnitts gegenüber dem Halteelement verhindert werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Federeinrichtung ein Befestigungsmittel aufweist, mit dem die Federein richtung an der Vorrichtung befestigbar ist. Dieses Befestigungsmittel kann nach einem Vorschlag als Kopplungsglied ausgebildet sein, welches beispielsweise T-förmig ausgebildet ist, um in eine entsprechende Anordnung der Vorrichtung einzugreifen. Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel derart ausgestaltet, daß die Montage der Vorrichtung einfach erfolgen kann. Gemäß einem weiteren Vorschlag kann die Federeinrichtung einstückig ausgebildet sein, was die Lebensdauer erhöhen kann, da keine Kontaktstellen zwischen Materialien unterschiedlicher Eigenschaften vorhanden sind, welche bei häufiger Anwendung Schaden nehmen könnten. Auf der anderen Seite ist aber auch denkbar, daß die Federeinrichtung aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt ist. Beispielsweise kann das Befestigungsmittel der Federeinrichtung ein separates Bauteil sein, welches mit der übrigen Federeinrichtung verbunden, beispielsweise vernietet oder verschraubt wird. Nach einem weiteren vorteilhaften Vorschlag besteht die Federeinrichtung wenigstens teilweise aus Kunststoff und/oder Metall. Durch die Verwendung der verschiedenen Materialien wird die Anpassungsvielfalt an die unterschiedlichen Anforderungen an die Vorrichtung weiter erhöht.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung eine Trageeinrichtung auf, welche die Federeinrichtung und das daran befestigte Halteelement trägt. Die Federeinrichtung ist somit zwischen dem Halteelement und der Trageeinrichtung angeordnet. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Trageeinrichtung einen Befestigungsabschnitt auf, mit dem die Trageeinrichtung an einem Trageelement eines Liegemöbels befestigt werden kann. Dazu ist der Befestigungsabschnitt nach einem Vorschlag U-förmig ausgebildet, so daß ein Trageelement eines Liegemöbels zumindest teilweise umgriffen werden kann. Es sind aber auch andere Ausgestaltungen wie beispielsweise eine schraubzwingenartige oder eine das Trageelement umgebende Ausgestaltung denkbar. Zudem kann der Befestigungsabschnitt plattenförmig ausgebildet sein und einfach mit einem Trageelement eines Liegemöbels beispielsweise verschraubt werden. Femer ist denkbar, daß der Befestigungsabschnitt derart ausgebildet ist, daß die Trageeinrichtung ohne weitere Befestigungsmittel einfach an ein Trageelement angehängt werden kann. Um dann sicher an dem Trageelement zu hängen, kann der Befestigungsabschnitt zudem Mittel aufweisen, die

einen sicheren Halt garantieren und ein Abrutschen verhindern. Beispielsweise kann der Befestigungsabschnitt eine Nut und/oder eine schienenartige Ausformung aufweisen, welche mit der Geometrie des Trageelementes des Liegemöbels korrespondieren.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Trageeinrichtung einen Trageabschnitt auf, an dem eine Federeinrichtung befestigt werden kann, welche von der Trageeinrichtung getragen wird. Dieser Trageabschnitt kann beispielsweise plattenförmig ausgebildet sein und ist zudem etwa waagerecht ausgebildet. Der Trageabschnitt kann an verschiedenen Positionen an dem Befestigungsabschnitt angeordnet sein, je nachdem, in welcher Höhe die Federeinrichtung und das Halteelement angeordnet sein sollen. Desweiteren wird vorgeschlagen, daß der Trageabschnitt ein Befestigungsmittel aufweist, an dem die Federeinrichtung befestigt werden kann. Beispielsweise ist das Befestigungsmittel in einer zur Ausbildung des Befestigungsmittels der Federeinrichtung korrespondierenden Form ausgebildet. Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel aber derart ausgebildet, daß eine einfache Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgen kann. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, daß die Trageeinrichtung wenigstens teilweise aus Metall und/oder Kunststoff besteht. Je nach Wunsch und Anforderung sind so die verschiedensten Ausgestaltungen für eine Trageeinrichtung möglich.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung eine Befestigungseinrichtung auf, an der der Befestigungsabschnitt einer Trageeinrichtung befestigt werden kann. Dieses ist besonders dann von Vorteil, wenn die Trageeinrichtung nicht an den vorhandenen Trageelementen eines Liegemöbels befestigbar ist. Zudem können die Trageeinrichtungen standardisiert werden, indem sie in ihrer Ausgestaltung an die Form der Befestigungseinrichtung angepaßt werden. Somit kann die Befestigungseinrichtung an die unterschiedlichen Bedingungen angepaßt werden, während immer der gleiche bauliche Typ einer Trageeinrichtung verwendet werden kann. Die Befestigungseinrichtung kann nach einem weiteren Vorschlag holmartig ausgebildet sein, und aus mehreren Elementen bestehen, welche beispielsweise auch an abklappbaren Elementen eines Trageelementes wie zum Beispiel an einem höhenverstellbaren Kopfteil eines Liegemöbels angeordnet werden können. Die holmartige Befesti-

gungseinrichtung kann dabei zur Erhöhung der Stabilität beispielsweise vierkant- förmig oder T-förmig ausgebildet sein. Desweiteren kann die Befestigungseinrichtung je nach Anforderung an die Stabilität und Handhabbarkeit hohl oder massiv ausgebildet sein. Um die Trageeinrichtung sicher zu halten, weist die Befestigungseinrichtung nach einem weiteren Vorschlag in ihrer Längserstrek- kung verlaufende Haltemittel auf, welche vorzugsweise den Befestigungsmittels der Trageeinrichtung entsprechen. Beispielsweise kann eine in die Nut der Trageeinrichtung eingreifende schienenartige Ausformung an der Befestigungseinrichtung vorgesehen sein. Auch kann eine Nut an der Befestigungseinrichtung angeordnet sein, in die die schienenartige Ausformung der Trageeinrichtung eingreifen kann. Durch diese Haltemittel wird also ein sicherer Halt der Trageeinrichtung gewährleistet. Nach einem weiteren Vorschlag besteht die Befestigungseinrichtung wenigstens teilweise aus Metall und/oder Kunststoff, je nachdem, welche Anforderungen an die Befestigungseinrichtung gestellt werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden im Folgenden anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Vorrichtung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 ein alternatives Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße

Vorrichtung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße

Vorrichtung in perspektivischer Darstellung,

Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel für eine Trageeinrichtung,

Fig. 5 ein Ausführungsbeispiel für eine höhenverstellte Trageeinrichtung,

Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel für eine Trageeinrichtung in perspektivischer

Darstellung,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel für eine Federeinrichtung in Seitenansicht,

Fig. 8 ein Ausführungsbeispiel für eine Federeinrichtung in Draufsicht,

Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel für ein Halteelement in Seitenansicht,

Fig. 10 ein Ausführungsbeispiel für ein Halteelement in perspektivischer Darstellung, und

Fig. 11 ein Ausführungsbeispiel für eine zusammengesetzte erfindungsgemäße Vorrichtung in Seitenansicht.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 , bei der das Halteelement 8 zwei Aufnahmen 19 zur Aufnahme zweier Latten 9 aufweist. Die als Holm 2 ausgebildete Befestigungseinrichtung ist an dem Trageelement 3 eines Liegemöbels befestigt, ist hohl und etwa vierkantförmig ausgebildet und weist eine Haltenut 4 und eine Halteschiene 5 auf, die entlang der Längserstreckung der Befestigungseinrichtung verlaufen. An dem Holm 2 ist eine Trageeinrichtung 6 angeordnet, welche den Holm 2 mit dem U-förmig ausgebildeten Befestigungsabschnitt teilweise umgreift. Oberhalb der Trageeinrichtung 6 ist eine Federeinrichtung 7 angeordnet, welche an dem an dem Trageabschnitt 10 angeordneten Befestigungsmittel 13 der Trageeinrichtung 6 befestigt ist. Die Trageeinrichtung 6 trägt wiederum ein Halteelement 8, welches zwei Latten 9 hält. Weiterhin ist zu sehen, daß die Befestigungsschiene 11 der Trageeinrichtung 6 in die Haltenut 4 des Holms 2 eingreift, wobei gleichzeitig die Halteschiene 5 des Holms 2 in die Befestigungsnut 12 der Trageeinrichtung 6 eingreift. Durch dieses wechselseitige Eingreifen von Schienen 5, 11 und Nuten 4, 12, ist die Trageeinrichtung 6 sicher an dem Holm 2 befestigt, ohne daß zusätzliche Befestigungsmittel benötigt werden. Ferner ist durch die Ausbildung der Haltenut 4 und der Halteschiene 5 entlang der Längserstreckung des Holms 2 ein einfaches Versetzen der Trageeinrichtung 6, beispielsweise durch Verschieben möglich.

Fig. 2 zeigt eine alternative Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 , bei der das Halteelement 8 nur eine Latte 9 hält. Die übrigen Bauteile entsprechen den in Fig. 1 gezeigten und bieten die gleichen Vorteile.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 , bei der die Trageeinrichtung 6 und somit die Vorrichtung 1 höhenverstellt sind, indem der Trageabschnitt 10 der Trageeinrichtung 6 nicht wie in Fig. 1 und Fig. 2 oben an der Trageeinrichtung 6, sondern mittig an der dem Holm 2 abgewandten Seite der Trageeinrichtung 6 angeordnet ist. Die übrigen gezeigten Bauteile entsprechen den in Fig. 1 gezeigten.

Fig. 4 zeigt eine Seitendarstellung einer Trageeinrichtung 6, welche einen U- förmigen Befestigungsabschnitt und oberseitig einen Trageabschnitt 10 aufweist. Zudem sind die Befestigungsschiene 11 und die Befestigungsnut 12 zu sehen, welche in die Haltenutnut 4 eingreift bzw. an der Halteschiene 5 des Holms 2 angreift. Desweiteren ist das Befestigungsmittel 13 zu sehen, welches oberseitig an dem Trageabschnitt 10 angeordnet ist.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht einer höhenverstellten Trageeinrichtung 6, bei der der Trageabschnitt 10 etwa mittig an der Trageeinrichtung 6 angeordnet ist. Zu den in Fig. 4 gezeigten Merkmalen ist in Fig. 5 eine Verstärkung 14 dargestellt, die unterhalb des Trageabschnitts 10 angeordnet ist und die den Trageabschnitt 10 von unten stützt, so daß eine sichere Verwendung auch bei höheren Belastungen gewährleistet ist.

Fig. 6 zeigt die in Fig. 4 gezeigte Trageeinrichtung 6 in perspektivischer Darstellung, in der das Befestigungsmittel 13 zu sehen ist. Das Befestigungsmittel 13 ist als einseitig geöffnetes Gehäuse ausgebildet und weist eine U -form ig Ausgestaltung auf. Durch diese Ausbildung des Befestigungsmittels 13 ist eine einfache Montage der Vorrichtung 1 möglich, da ein Kopplungsglied (17; Fig. 7) leicht in das Befestigungsmittel 13 eingeführt werden kann und zudem keine weiteren Befestigungsmittel notwendig sind.

Fig. 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine Federeinrichtung 7 in Seitenansicht. Es sind das Federelement 15 und der Trageabschnitt 16 zu sehen. Das Federelement 15 weist zudem unterseitig ein als Kopplungsglied 17 ausgebildetes Befestigungsmittel auf, welches von dem Befestigungsmittel 13 der Trageeinrichtung 6 aufgenommen wird. Das Kopplungsglied 17 ist dazu T-förmig ausgebildet, um ein einfaches Zusammenfügen zu ermöglichen.

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht der in Fig. 7 gezeigten Federeinrichtung 7, wobei die sechseckige Ausgestaltung des Trageabschnitts 16 und die wendeiförmige Ausgestaltung des Federelementes 15 zu sehen sind, und wobei das Kopplungsglied 17 als separates Bauteil durch das Befestigungsmittel 21 an dem Federelement 15 befestigt ist.

Fig. 9 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Halteelement 8 in Seitenansicht. Es sind die Grundplatte 18 und die darauf angeordneten Aufnahmen 19 zu sehen, wobei die Aufnahmen 19 auf der bezüglich der Figur linken Seite erhöht ausgebildet sind, um einem aufliegenden Polsterelement einen besseren Halt zu geben. Randseitig weist die Grundplatte 18 ein als Wulst 20 ausgebildetes Befestigungsmittel auf, durch das die Grundplatte 18 an dem Trageabschnitt 16 der Federeinrichtung 7 befestigt wird, indem die Grundplatte 18 einfach auf den Trageabschnitt 16 der Federeinrichtung 7 aufgeklemmt wird. Dadurch werden keine weiteren Befestigungsmittel zur Befestigung des Halteelementes 8 an der Federeinrichtung 7 benötigt.

Fig. 10 zeigt das in Fig. 8 gezeigte Halteelement 8 in perspektivischer Darstellung, wobei eine sechseckige Ausgestaltung der Grundplatte 18 und zwei Aufnahmen 19 zu sehen sind. Durch diese eckige Ausgestaltung der Grundplatte 18 und des Trageabschnitts 16 der Federeinrichtung 15 wird ein Verdrehen dieser Bauteile zueinander verhindert.

Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 , bei der die Bauteile Holm 2, Trageeinrichtung 6, Federeinrichtung 7 und Halteelement 8 zur Vorrichtung 1 zusammengefügt sind. Zudem ist ein Trageelement 3 eines Liegemöbels und eine Latte 9 zu sehen.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele dienen der Erläuterung und sind nicht beschränkend.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Holm

3 Trageelement

4 Haltenut

5 Halteschiene

6 Trageeinrichtung

7 Federeinrichtung

8 Halteelement

9 Latte

10 Trageabschnitt

11 Befestigungsschiene

12 Befestigungsnut

13 Befestigungsmittel

14 Verstärkung

15 Federelement

16 Trageabschnitt

17 Kopplungsglied

18 Grundplatte

19 Aufnahme

20 Wulst

21 Befestigungsmittel