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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR MOVING A CLEANING UNIT ALONG AT LEAST ONE GUIDE RAIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/050341
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for moving a cleaning unit (2) along at least one guide rail (3), which device (1) has a drive unit (4) having at least one drive wheel (5), which drive unit moves the cleaning unit (2) by means of a form-locked connection between the at least one drive wheel (5) and the at least one guide rail (3), wherein the at least one guide rail (3) has perforations (6) with which the at least one drive wheel (5) of the drive unit (4) engages.

Inventors:
ERTL, Jochen (Lehmkaute 3, Neustadt, 35279, DE)
HOFMANN, Benedikt (Randstrasse 13, Burgwald, 35099, DE)
Application Number:
EP2015/001898
Publication Date:
April 07, 2016
Filing Date:
September 24, 2015
Export Citation:
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Assignee:
JASON GMBH (Eisenhämmerstr. 9, Sulzbach-Rosenberg, 92237, DE)
International Classes:
B08B1/00; B08B3/02; B08B13/00; F16H19/04; F16H55/26; F24J2/46
Foreign References:
DE202005012844U12006-05-11
US20070164597A12007-07-19
Attorney, Agent or Firm:
ZEITLER VOLPERT KANDLBINDER (Patent- und Rechtsanwälte, Partnerschaft mbBPostfach 26 02 51, München, 80059, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Verfahren einer Reinigungseinheit (2) entlang wenigstens einer Führungsschiene (3), mit einer wenigstens ein Antriebsrad (5) aufweisenden Antriebseinheit (4), welche die Reinigungseinheit (2) mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem wenigstens einen Antriebsrad (5) und der wenigstens einen Führungsschiene (3) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsschiene (3) eine Lochung (6) aufweist, mit der das wenigstens eine Antriebsrad (5) der Antriebseinheit (4) in Eingriff steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsschiene (3) C-förmig ausgebildet ist und sich die Lochung (6) zumindest entlang eines Schenkels (10; 11) der Führungsschiene (3) erstreckt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsschiene (3) einen ersten, oberen und einen zweiten, unteren Schenkel (10, 11) aufweist, die über einander angeordnet sind, und die Lochung (6) vorzugsweise zumindest im oberen Schenkel (10) der Führungsschiene (3) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (12, 13) der Schenkel (10, 11) der wenigstens einen Führungsschiene (3) zueinander umgebogen sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochung (6) in Form von zahlreichen, parallel zu einander angeordneten und von einander beabstandeten Langlöchern (15) ausgebildet ist, wobei sich die Längsachsen (16) der Langlöcher (15) vorzugsweise quer zur Längsachse (17) der wenigstens einen Führungsschiene (3) erstrecken.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsrad (5) ein in die Lochung (6) eingreifendes Zahnrad (20) ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsrad (5) innerhalb des Querschnitts (21) der wenigstens einen Führungsschiene (3) angeordnet ist und vorzugsweise von unten her mit der Lochung (6) der wenigstens einen Führungsschiene (3) in Eingriff steht.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Reinigungseinheit (2) aufnehmender, entlang der wenigstens einen Führungsschiene (3) bewegbarer Wagen (22) vorgesehen ist, der das eine Antriebsrad (5) und ferner wenigstens eine Laufrolle (23) trägt, die ebenfalls innerhalb des Querschnitts (21) der wenigstens einen Führungsschiene (3) und auf letzterer abrollend angeordnet ist.

9. Vorrichtung zumindest nach den Ansprüchen 3 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Antriebsrad (5) dem oberen Schenkel (10) der wenigstens einen Führungsschiene (3) und die wenigstens eine Laufrolle (23) dem unteren Schenkel (11) der wenigstens einen Führungsschiene (3) zugeordnet ist und der gegenseitige Anpressdruck von Antriebsrad (5) und Laufrolle (23) gegenüber der wenigstens einen Führungsschiene (3) über ein Variieren des Abstandes (24) zwischen Antriebsrad (5) und Laufrolle (23) einstellbar ist.

Description:
Vorrichtung zum Verfahren einer Reinigungseinheit entlang wenigstens einer

Führungsschiene

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verfahren einer Reinigungseinheit entlang wenigstens einer Führungsschiene nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Aus der JP 2002273351 A ist eine Vorrichtung bekannt, bei der eine in einem Bürstenwagen aufgenommene Reinigungseinheit über seitliche Laufrollen in C-förmigen Führungsschienen geführt ist. Die Laufrollen sind jeweils paarweise ausgebildet und auf horizontalen Drehachsen gelagert. Jede C-förmige Führungsschiene hat eine nach oben weisende Öffnung.

Aus der WO 2014/001906 A1 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der zahlreiche Laufrollen außen an Führungsschienen abrollen.

Eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ist aus der EP 2 048 455 A2 oder DE 103 17 479 B4 bekannt. Bei diesen Vorrichtungen steht zum Bewegen der Reinigungseinheit jeweils zumindest ein Antriebritzel mit einer Zahnstange von oben oder unten her in Eingriff. Antriebsritzel und Zahnstange befinden sich jeweils außen an der Führungsschiene. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welche kostengünstig und betriebssicher arbeiten kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Vorrichtung weist eine wenigstens ein Antriebsrad aufweisende Antriebseinheit auf, welche die Reinigungseinheit mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem wenigstens einem Antriebsrad und der wenigstens einer Führungsschiene bewegt. Erfindungsgemäß weist die wenigstens eine Führungsschiene eine Lochung auf, mit der das wenigstens eine Antriebsrad der Antriebseinheit in Eingriff steht. Eine solche Lochung kann in der Führungsschiene selbst vorgesehen und ausgebildet sein. Anders als im vorgenannten Stand der Technik ist dazu anders als beim Vorsehen einer Zahnstange kein zusätzliches, gesondertes Bauteil an der Führungsschiene vorzusehen. Damit ist eine solche Vorrichtung besonders kostengünstig herzustellen. Ferner ist dadurch die Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verbessert, da vor allem bei Zahnstangen, mit denen ein Antriebsritzel von oben her kämmt, in der freien Umgebung im Laufe der Zeit mit nicht unerheblichen Ablagerungen und Verschmutzungen zu rechnen ist, da sich gerade bei einer Verwendung einer solchen Vorrichtung im Freien Blätter und andere (Pflanzen-)Rückstände in den Zahntälern ansammeln können. Bei einer Lochung hingegen können kleinere Verschmutzungen durch die Lochung hindurchtreten; ebenso kann Wasser durch eine Lochung sehr viel leichter abfließen.

Vorteilhafterweise ist die wenigstens eine Führungsschiene C-förmig ausgebildet und erstreckt sich die Lochung zumindest entlang eines Schenkels der Führungsschiene. Eine solche Führungsschiene ist sehr verwindungssteif und kann auch über größere Längen unproblematisch eingesetzt werden. Damit ist eine solche Vorrichtung besonders lange halt- und einsetzbar. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist die wenigstens eine Führungsschiene einen ersten, oberen und einen zweiten, unteren Schenkel auf, die über einander angeordnet sind, und ist die Lochung vorzugsweise zumindest im oberen Schenkel der Führungsschiene ausgebildet. Damit öffnet sich jede Führungsschiene zur Seite hin, wodurch der Innenraum jeder Führungsschiene zumindest besser geschützt ist als in dem Fall im Stand der Technik, wo sich die Öffnung der jeweiligen Führungsschiene nach oben hin erstreckt.

Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung sind die freien Enden der Schenkel der wenigstens einen Führungsschiene zueinander umgebogen. Dadurch ist einerseits die Verwindungssteifigkeit der jeweiligen Führungsschiene weiter verbessert, auf der anderen Seite können Räder bzw. Laufrollen innerhalb der Führungsschiene leichter geführt werden, da sie gegen seitliches Verschieben besser gesichert sind.

Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist die Lochung in Form von zahlreichen, parallel zueinander angeordneten und voneinander beabstandeten Langlöchern gebildet, wobei sich die Längsachsen der Langlöcher vorzugsweise quer zur Längsachse der wenigstens einen Führungsschiene erstrecken. Bei quer verlaufenden Langlöchern wie im Fall der Erfindung kann pro Längeneinheit der Führungsschiene eine deutlich höhere Anzahl an Langlöchern vorgesehen sein. Letztlich kann dadurch der Verschleiß pro Langloch reduziert werden, da pro Längeneinheit für den Eingriff des Antriebsrades eine größere Anzahl an Langlöchern zur Verfügung steht.

Vorteilhafterweise ist das wenigstens eine Antriebsrad ein in die Lochung eingreifendes Zahnrad. Eine solche formschlüssige Verbindung ist sehr kostengünstig herstell- und dauerhaft einsetzbar. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das wenigstens eine Antriebsrad innerhalb des Querschnitts der wenigstens einen Führungsschiene angeordnet und steht vorzugsweise von unten her mit der Lochung der wenigstens einen Führungsschiene in Eingriff. Dadurch ist das Antriebsrad gut geschützt sozusagen im Inneren der Führungsschiene angeordnet. Verletzungen beim Reinigen oder während des Betriebs der Vorrichtung können weniger leicht auftreten, da die formschlüssige Verbindung von außen weniger leicht zugänglich ist. Da der Zahneingriff bei dieser Weiterbildung von unten her erfolgt, können Verschmutzungen oder Ablagerungen von den Zahnflanken leichter aus der Lochung nach oben hin herausgedrückt werden. Dort können diese auch durch Regen oder Wind leichter entfernt werden.

Gemäß einer anderen Weiterbildung ist ein die Reinigungseinheit aufnehmender, entlang der wenigstens einen Führungsschiene bewegbarer Wagen vorgesehen, der das wenigstens eine Antriebsrad und ferner wenigstens eine Laufrolle trägt, die ebenfalls innerhalb des Querschnitts der wenigstens einen Führungsschiene und auf letzterer abrollend angeordnet ist. Damit können sowohl Antriebsräder als auch Laufrollen innerhalb der jeweiligen Führungsschiene und damit weitgehend geschützt angeordnet sein und abrollen. Blätter und andere Ablagerungen können sich innerhalb der jeweiligen Führungsschiene weniger leicht ansammeln, so dass diese Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sehr betriebssicher handhabbar ist.

Gemäß einer ferner bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das wenigstens eine Antriebsrad dem oberen Schenkel der wenigstens einen Führungsschiene und die wenigstens Laufrolle dem unteren Schenkel der wenigstens einen Führungsschiene zugeordnet und ist der gegenseitige Anpressdruck von Antriebsrad und Laufrolle gegenüber der wenigstens einen Führungsschiene über ein Variieren des Abstandes zwischen Antriebsrad und Laufrolle einstellbar. Damit ist es leicht möglich, Druck auf die Laufrollen auszuüben, so dass diese sehr sicher innerhalb der Führungsschiene und entlang dieser bewegt werden können. Im Übrigen übt auch das jeweilige Antriebsrad Druck auf die Führungsschiene aus, was die zuvor erwähnten Vorteile bezüglich eines Herausdrückens von Ablagerungen oder Verschmutzungen aus der Lochung der jeweiligen Führungsschiene ermöglicht. Durch das Einstellen des Anpressdrucks lässt sich dieser vorteilhaft dosieren, so dass ein zu hoher Anpressdruck und damit ein erhöhter Verschleiß durch den Eingriff zwischen Antriebsrad und Lochung der Führungsschiene verhindert werden kann. Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert, wobei alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung bilden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum

Verfahren einer Reinigungseinheit; Fig. 2 eine schematische, perspektivische Ansicht eines Teils der Vorrichtung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines Teils der Vorrichtung; Fig. 4 eine schematische Vorderansicht auf den Teil der Vorrichtung gemäß Fig.

3;

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf den Teil der Vorrichtung gemäß Fig. 3; Fig. 6 eine schematische, perspektivische Ansicht auf den Teil der Vorrichtung gemäß Fig. 3; und

Fig. 7 eine schematische vergrößerte Ansicht eines Details VII aus Fig. 3. Eine Vorrichtung 1 zum Verfahren einer Reinigungseinheit 2 entlang wenigstens einer Führungsschiene 3 ist schematisch in einer perspektivischen Ansicht in Fig. 1 dargestellt. Gemäß der hier gezeigten Ausführungsform ist die Reinigungseinheit 2 entlang zweier Führungsschienen 3 bewegbar. Die Vorrichtung 1 hat eine Antriebseinheit 4, mittels der die Reinigungseinheit 2 in Richtung des in Fig. 1 gezeigten Doppelpfeils A verfahrbar ist. Die Antriebseinheit 4 hat ein Antriebsrad 5 und bewegt die Reinigungseinheit 2 mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem wenigstens einem Antriebrad 5 und der wenigstens einen Führungsschiene 3. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Antriebsräder 5 vorgesehen, welche jeweils einen Formschluss mit der jeweiligen Führungsschiene 3 herbeiführen. Erfindungsgemäß weist die wenigstens eine Führungsschiene 3 eine Lochung 6 auf, mit der das wenigstens eine Antriebsrad 5 der Antriebseinheit 4 in Eingriff steht. Die Eingriffsstellung zwischen Antriebsrad 5 und Lochung 6 der jeweiligen Führungsschiene 3 ist genauer in den Fig. 2 bis 7 dargestellt. Wie genauer in den Fig. 4 und 6 gezeigt, ist die wenigstens eine Führungsschiene 3 C- förmig ausgebildet, wobei sich die Lochung 6 entlang zumindest eines Schenkels 10 der Führungsschiene 3 erstreckt. Jede der Führungsschienen 3 weist einen ersten, oberen und einen zweiten, unteren Schenkel 10, 11 auf, die, wie insbesondere den Fig. 1 , 4 und 6 zu entnehmen ist, über einander angeordnet sind. Die Lochung 6 ist vorzugsweise zumindest im oberen Schenkel 10 der Führungsschiene 3 ausgebildet. Gemäß der insbesondere in den Fig. 1 und 6 gezeigten Ausführungsformen der Erfindung ist die Lochung in beiden Schenkeln 10, 11 jeder Führungsschiene 3 vorgesehen.

Wie genauer aus den Fig. 4 und 6 ersichtlich, sind die freien Enden 12, 13 der Schenkel, 10, 11 jeder Führungsschiene 3 zueinander umgebogen, so dass jede Führungsschiene 3 eine zur Seite weisende Öffnung 14 aufweist.

Die Lochung 6 ist gemäß den Fig. 1 , 5 und 6 in Form von zahlreichen, parallel zu einander angeordneten und von einander beabstandeten Langlöchern 15 ausgebildet. Die Längsachsen 16 der Langlöcher 15 erstrecken sich bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsformen der Erfindung quer zur Längsachse 17 jeder Führungsschiene 3 (siehe beispielsweise Fig. 5 und 6).

Wie genauer in den Fig. 2, 3, 6 und 7 gezeigt, ist das wenigstens eine Antriebsrad 5 ein in die Lochung 6 eingreifendes Zahnrad 20.

Die Antriebsräder 5 sind, wie in den Fig. 1 sowie 4 bis 6 gezeigt, innerhalb des Querschnitts 21 der jeweiligen Führungsschiene 3 angeordnet, wobei die Antriebsräder 5 gemäß den in den Figuren gezeigten Ausführungsformen der Erfindung von unten her mit der Lochung 6 der jeweiligen Führungsschiene 3 in Eingriff stehen. Dies ist insbesondere in den Fig. 2 bis 4 sowie 6 und 7 näher gezeigt. Wie Fig. 1 verdeutlicht, ist ein die Reinigungseinheit 2 aufnehmender, entlang den Führungsschienen 3 bewegbarer Wagen 22 vorgesehen. Dieser Wagen 22 trägt die Antriebsräder 5 und ferner wenigstens eine Laufrolle 23, wobei der in Fig. 1 gezeigte Wagen letztlich vier Laufrollen 23 hat. Auch die Laufrollen 23 sind innerhalb des Querschnitts 21 der jeweiligen Führungsschiene 3 und auf letzterer abrollend angeordnet.

Wie genauer in den Fig. 2 bis 4 und 6 gezeigt, ist jedes Antriebsrad 5 dem oberen Schenkel 10 der jeweiligen Führungsschiene 3 und jede Laufrolle 23 dem unteren Schenkel 11 jeder Führungsschiene 3 zugeordnet.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der gegenseitige Anpressdruck von Antriebsrad 5 und Laufrolle 23 gegenüber der jeweiligen Führungsschiene 3 über ein Variieren des Abstandes 24 zwischen Antriebsrad 5 und Laufrolle 23 einstellbar. Der Abstand 24 zwischen Antriebsrad 5 und Laufrolle 23 gemessen zwischen den Drehachsen von Antriebsrad und Laufrolle ist in Fig. 3 verdeutlicht.

Zum Variieren des Abstandes 24 zwischen Antriebsrad und Laufrolle ist eine Einsteileinrichtung 25 vorgesehen, die in den Fig. 1 und 2 angedeutet ist. Das Antriebs- rad 5 hat eine Drehachse 26, welche durch ein Langloch 27 eines Rahmenteils 30 des Wagens 22 hindurch geführt ist. Die Drehachse 26 ist in einem Aufnahmeteil 31 gelagert, das neben dem Rahmenteil 30 angeordnet und über eine Befestigungseinrichtung 32 mit dem Rahmenteil 30 verbunden ist. Die Befestigungseinrichtung 32 ist beispielsweise eine in das Aufnahmeteil 31 einschraubbare Schraube 33. Die Befestigungseinrichtung 32 ist im Rahmenteil 30 ebenfalls in einem Langloch 34 geführt und in unterschiedlichen vertikalen Stellungen in dem Langloch 34 fixierbar. Gemäß Fig. 1 nimmt der Wagen 22 letztlich die Reinigungseinheit 2 und die Antriebseinheit 4 auf. Die Reinigungseinheit 2 umfasst eine Bürste 35. Wie erwähnt ist der Wagen 22 längs der Führungsschienen 3 mittels der Antriebseinheit 4 in Richtung des Doppelpfeils A verfahrbar. Dazu greift das jeweilige Antriebsrad 5 der Antriebseinheit 4 mit seinen Zahnflanken in die Langlöcher 15 der jeweiligen Führungsschiene 3 ein. Die Laufrollen 23 stützen den Wagen 22 nach unten hin ab und gestatten ein Verfahren des Wagens längs der beiden Führungsschienen 3. Im Wagen 22 ist ferner eine weitere, nicht näher gezeigte Antriebseinheit vorgesehen, welche ein Rotieren der Bürste 35 um deren sich parallel zur Längsachse 17 der jeweiligen Führungsschiene erstreckenden Längsachse 36 ermöglicht.

Es ist klar, dass sich die Längsachse 36 der Bürste 35 auch quer zur Längachse 17 der Führungsschienen 3 erstrecken kann. Die Antriebseinheit 4 ist derart ausgebildet, dass sie das Antriebsrad 5, welches gemäß den Fig. 3, 6 und 7 als Zahnrad ausgebildet ist, mit Hilfe der Drehachse 26 dreht und dadurch die gesamte Reinigungseinheit 2 einschließlich des Wagens 22, welcher über die Laufrollen 23 am unteren Schenkel 11 jeder Führungsschiene 3 abgestützt ist, in Richtung des Doppelfeils A, also in Fig. 1 nach rechts oben oder nach links unten entlang der Führungsschienen 3 fortbewegt. Dabei greifen die Zähne 37 des Zahnrades 20 in die Langlöcher 15 im oberen Schenkel 10 der Führungsschiene 3 ein, wie dies insbesondere in den Fig. 3 und 7 verdeutlicht ist. Dabei zeigt die Einzelheit VII gemäß Fig. 3, welche in vergrößerter Form in Fig. 7 dargestellt ist, den jeweiligen Zahneingriff. Bei einer Drehung des Zahnrades 20 gemäß Fig. 3 im Gegenuhrzeigersinn (siehe Pfeil B) werden sich deshalb die Laufrollen 23 im Uhrzeigersinn (siehe Pfeil C in Fig. 3) drehen, so dass sich der Wagen 22 einschließlich der gesamten Reinigungseinheit in Richtung des Pfeils D in Fig. 3 nach rechts bewegt. Es ist klar, dass sich bei einer Drehung des Antriebsrades 5 im Uhrzeigersinn eine Bewegung der Reinigungseinheit gemäß Fig. 3 nach links ergibt.

Die Darstellung in den Fig. 4 und 5 verdeutlicht, dass Antriebsrad 5 und Laufrolle 23 in vertikaler Richtung zu einander versetzt sind. Das Antriebsrad 5 befindet sich gemäß den Fig. 4 und 5 mittig in der Führungsschiene, während die jeweilige Laufrolle 23 ein Stück weit zum freien Ende 13 des Schenkels 11 hin versetzt ist. Da gemäß Fig. 1 die gesamte Reinigungseinheit 2 mit ihrem Wagen 22 in zwei Führungsschienen 3 mit ihren Laufrollen 23 gehalten und abgestützt ist, ergibt sich dadurch nur ein geringes Spiel in Querrichtung, d. h. in einer Richtung quer zum Doppelpfeil A. Dadurch kann der Einsatzbereich der Reinigungseinheit sehr exakt festgelegt werden.

Damit ist eine Vorrichtung zum Verfahren einer Reinigungseinheit angegeben, welche kostengünstig herstellbar und betriebssicher einsetzbar ist.