AHLFELD, Jürgen (Grübels 14A, Weissensberg, 88138, DE)
| Ansprüche : 1. Vorrichtung (1) , die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel (3) beweglich geführten Möbelteil (2) in dessen Öffnungsrichtung ausübt, mit einem Kraftspeicher (4) zum Bewegen des Möbelteiles und einem Auflademechanismus (7) für den Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass erste Lade-Steuermittel (8) vorgesehen sind, die den Auflademechanismus so steuern, dass der Auflademechanismus den Kraftspeicher bei einer Bewegung des Möbelteiles in Öffnungsrichtung (5) lädt. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Kraft-Untersetzungsmittel (9) vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass die Kraft-Untersetzungsmittel (9) den Kraftaufwand zur Ladung des Kraftspeichers im Vergleich zu einer Ausführungsform ohne Kraft-Untersetzungsmittel (9) reduzieren . 3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftspeicher- Entladesperrmittel (10) vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass die Kraftspeicher-Entladesperrmittel (10) ein Entladen des Kraftspeichers verhindern. 4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zweite Lade-Steuermittel (11) vorgesehen sind, die den Auflademechanismus so steuern, dass der Auflademechanismus den Kraftspeicher bei einer Bewegung des Möbelteils in Schließrichtung lädt. 5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Möbelteil-Freischaltmittel (12) vorgesehen sind, die nach vollständiger Ladung des Kraftspeichers einen Freilaufmodus für das Möbelteil aktivieren . 6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Modus-Wahlmittel (13) vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass die Modus-Wahlmittel (13) in einem aktivierten Zustand die ersten Lade-Steuermittel (8) außer Kraft setzen. 7. Vorrichtung (1), die in einem montierten Zustand an einem Möbel (3) eine Kraftwirkung auf ein an dem Möbel (3) beweglich geführten Möbelteil (2) in dessen Öffnungsrichtung ausübt, mit einem Kraftspeicher (4) zum Bewegen des Möbelteiles und einem Auflademechanismus (7) für den Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass Modus-Wahlmittel (13) zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von Öffnungsweg-Begrenzungsmittel (14) für das Möbelteil vorgesehen sind. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsweg-Begrenzungsmittel (14) einen Anschlag (8.1) umfassen . 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8.1) durch den Auflademechanismus ausgebildet ist. 10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Kraftspeicher-Freigabemittel (15) vorgesehen sind. 11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung (16) für das Möbelteil vorgesehen ist. 12. Vorrichtung nach Anspruch 1, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als eine von zur beweglichen Führung und/oder Fixierung des Möbelteils am Möbel vorgesehenen Bewegungsund/oder Führungseinheiten separate Baugruppe ausgebildet ist. 13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einer Be egungs- und/oder Führungs- und/oder Fixierungseinheit zusammenwirkende, wenigstens zur Montage werkzeuglos betätigbare Fixiermittel aufweist. 14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Baugruppe eine schwimmende Lagerung aufweisen. 15. Möbel (3) mit einem daran beweglich geführten Möbelteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche vorgesehen ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur geführten Bewegung eines Möbelteils an einem Möbel
entsprechend des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und des
Oberbegriffs des Anspruchs 7.
Stand der Technik:
Handelsüblich bekannt sind Vorrichtungen zum Öffnen von
Möbelteilen, z. B. als so genannte Touch-Latch-Systeme zur geführten Bewegung eines Möbelteils an einem Möbel. Hierbei wird ein Energiespeicher beim Schließen des Möbelteils geladen und öffnet dieses mit der ihm eingespeicherten Energie nach seiner Freischaltung und/oder der des betreffenden Möbelteils. Der Energiespeicher kann beispielsweise als Kraftspeicher ausgebildet sein.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung:
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Öffnen von Möbelteilen entsprechend des eingangs
dargelegten Standes der Technik zu verbessern.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in einer ersten
Ausführungsform ausgehend von einer Vorrichtung nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1 durch dessen kennzeichnendes
BESTÄTIGUNGSKOPIE Merkmal. In einer alternativen Ausführungsform wird diese Aufgabe ausgehend von einer Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 7 durch dessen kennzeichnendes Merkmal gelöst. In den Unteransprüchen sind jeweils vorteilhafte und
zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.
Dementsprechend betrifft das vorliegende Patentbegehren im ersten Lösungsansatz eine Vorrichtung, die in einem montierten Zustand an einem Möbel eine Kraftwirkung auf ein an dem
Möbelteil beweglich geführten Möbelteil in dessen
Öffnungsrichtung ausübt. Diese umfasst einen Energiespeicher bzw. einen Kraftspeicher zum Bewegen des Möbelteils und einen Auflademechanismus für den Kraftspeicher. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass erste Lade-Steuermittel vorgesehen sind, die den Auflademechanismus so steuern, dass er den Kraftspeicher bei einer Bewegung des Möbelteils in Öffnungsrichtung lädt.
Dies hat den Vorteil, dass die zum Aufstoßen des Möbelteils aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position von der Vorrichtung aufzubringende Energie einerseits gleich beim Öffnen des Möbelteils dem Kraftspeicher für den nächsten Öffnungsvorgang vorsorgend zugeführt werden kann. Im Anschluss daran kann das Möbelteil völlig frei in jeder zulässigen
Position bewegt werden. Ein "Zudrücken" des Möbelteils
entfällt. Andererseits kann durch die üblicherweise beim
Öffnen eines Möbelteils angewandte Zugbewegung dieser Vorgang auch sehr handhabungsfreundlich erfolgen, weil, bedingt durch die Zugbewegung, die Krafteinbringung vergleichsweise
gleichmäßig und üblicher Weise im Vergleich zu einer
Schubbewegung als leichter empfunden erfolgen kann. Dies kann insbesondere weniger kräftigen Personen, wie z. B. Kindern, die Bedienung erleichtern. Aber auch im Hinblick auf
vergleichsweise intensive Kraft erfordernde Möbelbewegungen, wie z. B. für schwere Schubladen oder dergleichen, kann eine solche Kraftspeicher-Steuerung einen deutlichen
Komfortzugewinn bringen.
In einer bevorzugten Ausführungsform können überdies Kraft- Untersetzungsmittel vorgesehen sein, die eine Reduzierung des Kraftaufwandes bei der Ladung des Kraftspeichers im Vergleich zu einer Ausführungsform ohne Kraft-Untersetzungsmittel bewirken. Beispielsweise kann durch eine Verlängerung des zur Ladung des Kraftspeichers erforderlichen Auszugsweges eine entsprechende Verringerung der für die Ladung des
Kraftspeichers erforderlichen Ladekraft realisiert werden.
Um zu verhindern, dass in den Kraftspeicher eingespeicherte Energie ungewollt wieder entweicht, können in weiter
vorteilhafter Weise Kraftspeicher-Entlademittel vorgesehen sein, die so ausgebildet sind, dass sie ein Entladen des
Kraftspeichers verhindern. Besonders vorteilhaft verhindern sie dies nicht nur im vollgeladenen Zustand, sondern bereits mit Beginn der ersten Energieladung, sodass beispielsweise auch bei einer Unterbrechung eines begonnenen Ladevorgangs die bis dahin eingespeicherte Energie erhalten bleibt.
Beispielsweise kann für einen mechanischen Energiespeicher, z. B. eine Speicherfeder, ein eine Entspannungsbewegung verhinderndes Blockiersystem vorgesehen werden. Nach Ende der Unterbrechung kann dann beispielsweise die restliche, noch fehlende Energie, die zum nächsten Öffnen des Möbelteils aus dessen geschlossenen Zustand erforderlich ist, in den
Kraftspeicher eingespeist werden.
In einer weiter bevorzugten Ausführungsform können auch zweite Lade-Steuermittel vorgesehen sein, die den Auflademechanismus so steuern, dass er den Kraftspeicher bei einer Bewegung des Möbelteils in Schließrichtung lädt. Damit kann beispielsweise sichergestellt werden, dass der Kraftspeicher bei jeder
Bewegung, egal ob zum Öffnen oder zum Schließen des
Möbelteils, mit der zur Öffnung des nächsten Öffnungsvorgangs erforderlichen Energie geladen wird.
Insbesondere vorteilhaft können diese zweiten Lade- Steuermittel so ausgebildet sein, dass der Auflademechanismus den Kraftspeicher auch aus einer durch die ersten Lade- Steuermittel initiierten, aber nicht vollständig beendeten Energieeinspeicherung weiter laden kann. Beispielsweise kann dies nach einer Unterbrechung eines Öffnungsvorgangs der Fall sein, oder aber auch direkt durch Abbruch eines solchen mit beispielsweise sofortiger Bewegungsumkehr des Möbelteils.
In besonders bevorzugter Weise kann hierbei sichergestellt werden, dass das Möbelteil erst dann geschlossen werden kann, wenn ausreichend Energie zu dessen Wiederöffnung im
Kraftspeicher eingespeichert ist. Eine Möglichkeit hierfür kann das Vorsehen eines für die Einspeicherung zum
Wiederaufstoßen des Möbelteils erforderlichen Mindestweges sein, über den das zu schließende Möbelteil auf den
Auflademechanismus wirken kann. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Möbelteil nach dem Aufstoßen durch die erfindungsgemäße Vorrichtung gleich wieder geschlossen werden soll .
Eine weitere Möglichkeit zur Sicherstellung, dass ausreichend Energie zum Wiederöffnen des Möbelteils im Kraftspeicher eingespeichert ist, bevor dieses geschlossen werden kann, kann durch Vorsehen eines das Schließen in diesem Fall
verhindernden Sperrmechanismus sein. Dieser kann entweder so ausgebildet sein, dass er ein Einrasten eines
Schließmechanismus verhindert oder bereits das
Inpositionbringen zweier komplementärer Rastelemente
unterbindet, beispielsweise durch Blockieren des
Schließvorgangs des betreffenden Möbelteils. Für beide
beispielhaften Ausführungsformen kann z. B. in vorteilhafter Weise durch Öffnen und wieder Schließen des Möbelteils die noch fehlende Energie in den Kraftspeicher eingespeichert werden. Bei einem Blockieren des Schließvorgangs des
betreffenden Möbelteils kann die Blockierung insbesondere durch eine Öffnungsbewegung des Möbelteils bis in eine
zumindest nahezu vollständig geöffnete Position überwunden werden, sodass anschließend ein Schließen des Möbelteils wieder möglich ist. Die Krafteinspeicherung kann entweder durch diese zusätzliche Öffnungsbewegung und/oder durch die anschließende, erneute Schließbewebung eingetragen werden. Sobald der Kraftspeicher vollständig geladen ist, kann, beispielsweise über einen weiteren Mechanismus, der den Schließvorgang sperrenden Sperrmechanismus entsperrt und das Möbelteil dementsprechend vollständig geschlossen werden.
In weiter bevorzugter Weise können Möbelteil-Freischaltmittel vorgesehen sein, die nach vollständiger Ladung des
Kraftspeichers einen Freilaufmodus für das Möbelteil
aktivieren, sodass das Möbelteil völlig frei in seiner
Öffnungs- bzw. Schließbewegung ist.
In weiter bevorzugter Weise können Modus-Wahlmittel vorgesehen sein, die so ausgebildet sind, dass sie in aktiviertem Zustand die ersten Lade-Steuermittel außer Kraft setzen. Unter
aktivierten Zustand wird hierbei erfindungsgemäß verstanden, dass dem Anwender die Möglichkeit gegeben wird, die ersten Lade-Steuermittel aktiv außer Kraft zu setzen. Das Laden des Kraftspeichers erfolgt dann nur mittels einer Schließbewegung des Möbelteils. In bevorzugter Weise kann auch hierfür ein Kraft-Untersetzungsmittel zur Erleichterung der
Energieeinspeicherung in den Kraftspeicher vorgesehen sein.
Entsprechend einer zum ersten Lösungsansatz alternativen
Ausführungsform kann eine Vorrichtung zum Öffnen von an einem Möbel beweglich geführten Möbelteilen, mit einem Kraftspeicher zum Bewegen des Möbelteils und einem Auflademechanismus für den Kraftspeicher so ausgebildet sein, dass Modus-Wahlmittel zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von Öffnungsweg- Begrenzungsmittel für das Möbelteil vorgesehen sind.
Hierdurch kann festgelegt werden, ob das Möbelteil nach dem Öffnen durch die Vorrichtung lediglich bis zu einem
bestimmten, durch Begrenzungsmittel begrenzten Öffnungsweg aus seinem geschlossenen Zustand heraus geöffnet wird,
beispielsweise 5 bis 10 cm. Oder aber, ob dieses, von
Begrenzungsmitteln ungehindert, nur abhängig vom Verhältnis der aufstoßenden und der das Möbelteil in seiner natürlichen Bewegung zurückhaltenden und dämpfenden Kräften, deutlich weiter als im ersten Modus geöffnet werden kann, sodass z. B. bereits ohne zusätzliches weiteres Öffnen ein Zugriff auf den hierdurch freigegebenen Stauraum des Möbelteils und/oder des Möbels bzw. dessen Inhalt möglich ist.
Der Ausbildung einer solchen Vorrichtung zum Öffnen von
Möbelteilen liegt die Erkenntnis zugrunde, dass es
verschiedene Situationsszenarien gibt. Hierin einfließen können beispielsweise als wesentlich empfundene Parameter gegensätzliche Ausgangsbedingungen wie enge oder
vergleichsweise großzügige Raumverhältnisse, gewolltes bzw. ungewolltes Öffnen aus der geschlossenen Position des
Möbelteils, das Vorliegen oder Fehlen des Erfordernisses ohne weitere Einwirkung direkt nach dem Auslösen des
Öffnungsmechanismus auf den vorderen Bereich der Schublade und/oder des Möbels und/oder darin aufbewahrtes Gut Zugriff z haben, wie z. B. Zugang mit verunreinigten Händen zu einem Mülleimer, oder dergleichen mehr.
Abgesehen davon, dass aus diesen Parametern bereits mehrere unterschiedliche Situationen für einen einzelnen Anwender als vor bzw. nachteilig empfunden werden können, kann sich die gleiche Situation für einen weiteren Anwender durch dessen persönliche Bedürfnisse wiederum anders gewichten.
Beispielsweise kann in einer Küche, einem Labor oder einer anderen Räumlichkeit, in der durch Auf- und/oder Zubereitung von Materialien Hände und/oder Handschuhe verunreinigt sind, der Wunsch bestehen, direkt auf ein in dem geschlossenen Möbelteil deponiertes Besteck, Küchengerät, Werkzeug oder dergleichen nach seiner Öffnung zugreifen zu können.
Andererseits kann bei der gleichen Grundsituation, jedoch bei beengten Platzverhältnissen demgegenüber auch der Wunsch priorisiert sein, das Möbelteil nur so weit öffnen zu lassen, dass beispielsweise mit einem Gliedmaß, wie z. B. Knie, Fuß, Ellbogen, Handwurzel oder dergleichen ein weiteres Öffnen des betreffenden Möbelteils ermöglicht werden kann. Die gleiche Situation könnte beispielsweise für den Fall eines ungewollte Öffnens des betreffenden Möbelteils der Fall sein. Auch hierfür kann der Wunsch nach einem nur kurzen Öffnungsweg gegenüber einem langen Öffnungsweg überwiegen. Um diesen unterschiedlichen Situationen und Bedürfnissen
Rechnung tragen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der oder die Anwender selbst durch Einstellen der Modus-Wahlmittel bestimmen können, wie weit das Möbelteil durch die Vorrichtung aus seiner geschlossenen Position heraus geöffnet wird.
Insbesondere bevorzugt kann dabei dieses Öffnungsweg- Begrenzungsmittel auch Öffnungsweg-Einstellmittel umfassen, mittels denen der Öffnungsweg im begrenzten Öffnungsmodus festgelegt werden kann, beispielsweise zwischen 5 und 15 cm. Denkbar ist aber auch, zusätzlich oder alternativ hierzu, ein weiteres Öffnungsweg-Begrenzungsmittel, um einen vom ersten Öffnungsweg-Begrenzungsmittel verschiedenen Öffnungsweg
(größer oder kleiner) einstellen zu können.
In einer möglichen Ausführungsform können die Öffnungsweg- Begrenzungsmittel einen Anschlag umfassen, beispielsweise ein elastisch verformbares Element, wie beispielsweise einen
Gummipuffer und/oder eine Anschlagfeder aus Kunststoff oder Metall und/oder ein Dämpfungselement und/oder dergleichen mehr. Insbesondere bevorzugt kann der Anschlag den
Auflademechanismus für den Kraftspeicher umfassen, z. B. mit oder ohne Anschlags- und/oder Dämpfungsmittel.
Der Auflademechanismus kann hierbei beispielsweise ein erstes Öffnungsweg-Begrenzungsmittel ausbilden, welches bei
Aktivierung beispielsweise einen Öffnungsweg von etwa 10 cm vorgibt. Sofern ein anderer, größerer oder kleinerer
Öffnungsweg gewünscht wird, kann in einer ersten
Ausführungsform eine Umpositionierung des Anschlagspunktes vorgesehen sein. Beispielsweise durch axiale Verstellung eines mit dem Auflademechanismus in Verbindung stehenden und/oder an diesem ausgebildeten Anschlags und/oder Distanzstückes des Auflademechanismus selbst und/oder eine Aktivierung oder
Deaktivierung eines solchen Distanzstückes und/oder eines weiteren und/oder dergleichen mehr. Denkbar ist aber auch eine Positionsänderung des Auflademechanismus selbst. Insbesondere bevorzugt ist hierbei eine Verstellmöglichkeit des Ausstoßweges sowohl hinsichtlich einer Vergrößerung als auch einer Verkleinerung.
Um das Möbelteil aus seiner geschlossenen Position öffnen zu können, können weiter bevorzugt Kraftspeicher-Freigabemittel vorgesehen sein. Besonders bevorzugt kann es sich hierbei um eine Mechanik handeln, die, z. B. durch einen in
Schließrichtung des Möbelteils kurzzeitig auszuübenden Druck initiiert, die im Kraftspeicher gespeicherte Energie
freisetzen und das Möbelteil aufstoßen kann, um, wie
vorangehend beschrieben, einen Zugang zum Möbel und/oder
Möbelteil bzw. dessen Inhalt zu ermöglichen.
In einer überdies bevorzugten Ausführungsform kann im Weiteren auch eine Einzugsvorrichtung für das Möbelteil vorgesehen sein. Besonders vorteilhaft kann diese ein Dämpfungselement aufweisen, die ein sanftes Schließen des Möbelteils
ermöglichen .
Auch zusätzliche oder alternative Dämpfungsmittel können vorteilhaft sein, insbesondere dann, wenn das betreffende Möbelteil, beispielsweise eine schwer beladene Schublade ist, aber durchaus auch eine Möbeltür, die mit großem Schwung zugestoßen werden. Sofern der Kraftspeicher, z. B. bereits zuvor, voll geladen ist, und demnach keine Energie mehr absorbieren kann, oder der Schwung zum Schließen des
Möbelteils so groß ist, dass nur ein Teil seiner
Schließenergie zum vollständigen Laden des Energiespeichers erforderlich ist, kann das Dämpfungselement diese
überschüssige Bewegungsenergie beim Schließvorgang unschädlich machen .
Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Möbel mit einem daran beweglich geführten Möbelteil. Dieses Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass es eine Vorrichtung zum Öffnen von an einem Möbel beweglich geführten Möbelteilen entsprechend der zuvor ausgeführten Ausführungsformen umfasst. Ausführunqsbeispiel :
Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren nachfolgend näher beschrieben.
Dementsprechend zeigen Figur 1 bis 17 verschiedene
Ausführungsformen einer Vorrichtung zum Öffnen eines an einem Möbel beweglich geführten Möbelteils und Baugruppen oder
Elemente der Vorrichtung, wobei ein Auflademechanismus so ausgebildet ist, dass er einen zum Öffnen des Möbelteils vorgesehenen Kraftspeicher beim Öffnen oder beim Schließen des Möbelteils lädt. Im Detail zeigen hierbei die nachfolgenden Figuren entweder Ausführungsformen, bei denen der Ladevorgang gemäß der zu den jeweiligen Figuren angegebenen Ladearten erfolgt, oder die entsprechend angegebenen Bauteile.
Im Detail zeigen:
Fig. 1 und 2 eine erste Ausführungsform, bei dem der
Kraftspeicher durch den Auflademechanismus beim Öffnen oder beim Schließen geladen werden kann,
Fig. 3 bis 5 die jeweiligen Kraftspeicher können beim
Schließen des Möbelteils geladen werden,
Fig. 6 zeigt Elemente der Vorrichtung, inklusive
Moduswahlmittel ,
Fig. 7 bis 15 zeigen eine gegenüber den Figuren 3 bis dahingehend abgewandelte Ausführungsform einer Vorrichtung, dass der Kraftspeiche beim Öffnen geladen werden kann,
Fig. 10 Moduswahlmittel in entsprechender
Einstellung,
Fig. 16 Kraftspeicher wird beim Schließen geladen, Fig. 17 Kraftspeicher wird beim Schließen geladen.
In den Figuren 1 bis 17 sind nachfolgend, rein beispielhaft und schematisch, mögliche Ausführungsformen der
erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben. Hierbei zeigt die Figur 1 eine Vorrichtung 1 zum Öffnen eines an einem Möbel 3 beweglich geführten Möbelteils 2, hier in der Form einer in ihrem geschlossenen Ruhezustand befindlichen Schranktür. Das Möbelteil kann aber auch eine Schublade oder ein anders geartetes oder bezeichnetes, an einem Möbel beweglich
angeordnetes Element sein. Das Öffnen des Möbelteils erfolgt, nach einem initiierenden, einen Verriegelungsmechanismus 12 entriegelnden Andrücken des scharnierfernen Teils der Tür mittels der hierdurch freigegebenen, in einem federartigen Kraftspeicher 4 gespeicherten Energie.
Zum Aufladen der Kraftspeicher-Feder 4 ist ein erster, die Positionen 7.1 und 7.2 umfassender Auflademechanismus 7 vorgesehen. Die Position 7.1 umfasst hierbei einen, in einem Schwenkpunkt 7.1.2 verschwenkbar gelagerten Hebel 7.1.1.
Dieser ist an einem ersten Ende 7.1.3 über eine hakenförmige Kraftspeicher-Federaufnahme mit der die Kraft zum Öffnen des beweglichen Möbelteils in dessen freigegebenem Zustand
bereitstellenden Spiralfeder 4 verbunden. Ein, bezogen auf den Schwenkpunkt 7.1.2 der Federaufnahme 7.1.3, gegenüberliegendes zweites Ende 7.1.4 des Hebels 7.1 ist dem zu öffnenden
Türelement 2 zugeordnet. Eine daran über einen
Lagerpunkt 7.1.5 drehbare Rolle 7.1.6 ermöglicht einen sowohl sehr reibungsarmen als auch geräuscharmen Kontakt, wenn der Hebel 7.1.1 sich am zu öffnenden Möbelteil 2 entlang bewegt.
Ein Kraft-Untersetzungsmittel 9 ist hier beispielhaft in der Form eines gegenüber dem Grundelement des Hebels 7.1.1
und/oder dessen Schwenkpunkt 7.1.2 gemäß der beiden Richtungen des Pfeiles 7.1.3.2 verschieblich gelagertes Hebel-Teilelement ausgebildet. Zur Variierung des Kraftangriffspunktes der
Kraftspeicherfederaufnahme 7.1.3 ist an dem diesbezüglichen Hebelende ein Längsschlitz 7.1.3.1 vorgesehen.
Eine weitere Einflussmöglichkeit auf den Abstand im
geschlossenen Ruhezustand zwischen Möbel und dem daran
beweglich geführtem, von der Vorrichtung zu öffnenden
Möbelteils und/oder zur Anpassung der Vorrichtung 1 an einen entsprechend vorgegebenen Abstand kann durch ein
Positioniermittel 18, hier beispielhaft in der Form einer Exzenter-Schraube 18, vorgesehen sein. Mittels eines solchen Positioniermittels kann die Freigabeposition zur Freischaltung des öffnenden Türelementes 2 auf die erforderliche Breite des "Leerschlitzes" zwischen Möbel und Tür eingestellt werden.
Mittels des Positioniermittels 18 kann eine Positionierung der Möbelteil-Freischaltmittel 12 gegenüber dem Möbel 3 und/oder gegenüber einer Teile der Vorrichtung 1 aufnehmenden
Grundplatte 1.1 realisiert und damit deren Auslösepunkt gemäß der Richtungen der beiden Pfeile 18.1 und 12.1.1 variiert werden. Das Positioniermittel 18 kann abweichend von einer Exzenter-Ausführung beispielsweise auch in der Form eines gegenüber einem Fixierpunkt verschiebbaren Langlochs oder einer anderen, entsprechenden Ausführung realisiert sein.
Die Verriegelungsmittel 12 bzw. Möbelteil-Freischaltmittel 12 umfassen in der hier dargestellten Ausführungsform zwei über jeweils einen Schwenkpunkt 12.1.2 bzw. 12.3.2 verschwenkbar gelagerten und mit einem Verbindungshebel 12.2 gekoppelte Schwenkhebel 12.1 und 12.3. Der erste Schwenkhebel 12.1 weist zwei in etwa in gleicher Richtung ausgerichtete und mit einem zwei Knieabschnitte aufweisendem Zwischenstück verbundene, in etwa geradlinig ausgebildete Hebelenden auf. Die Spitze des ersten Hebelendes 12.1.3 ist dem zu öffnenden Türelement 2 zugeordnet und verschwenkt den Schwenkhebel 12.1 über den Schwenkpunkt 12.1.2 und parallelogrammartig den über den
Verbindungshebel 12.2 angesteuerten zweiten Schwenkhebel 12.3. Hierbei kommt das hakenförmige Ende 12.3.1 außer Eingriff mit dem ihm zugeordneten, komplementären, hier beispielhaft stiftförmigen Verriegelungselement 12.4. Die Vorrichtung 1 zum Öffnen des am Möbel beweglich geführten Möbelteils ist hierdurch freigeschaltet. Sie kann die hier beispielhaft zu öffnende Tür 2 nach Beendigung der zum
Auslösen des Verriegelungsmechanismus 12 bzw. zur Betätigung der Möbel teil-Freischaltmittel 12 beaufschlagten
Krafteinwirkung gemäß des Pfeiles 2.1 öffnen.
Zur Rückstellung des parallelogrammartig verschwenkbaren
Hebelmechanismus kann ein Rückstellmittel 12.5, hier
beispielhaft als spiralförmige Zugfeder ausgebildet,
vorgesehen sein. Dämpfungselemente 12.1.4, 12.3.3 und 12.4.2 können zur weiteren Erhöhung des Bedienkomforts für die beiden Hebel 12.1 und 12.3 sowie dem Verriegelungsstift 12.4
vorgesehen sein. Als Materialien der Dämpfungselemente können z. B. elastische Ummantelungen der betreffenden
Anschlagselemente Verwendung finden, wie z. B. O-Ringe, Gummioder Kunststoffpuffer oder dergleichen mehr.
Die Position 7.2 des in der Figur 1 dargestellten
Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 4 ist hier
beispielhaft in der Form eines Scharnieres 7.2 realisiert. Es umfasst einen Möbelteiladapter 7.2.1, ein über ein Lager 7.2.2 beweglich damit gekoppeltes Verbindungsstück 7.2.3, einen über ein weiteres Lager 7.2.4 damit gekoppelten Spannhebel 7.2.5 und eine daran anschließende, in einem Lager 7.2.7
verschwenkbar gelagerte Steuernocke 7.2.6 mit einer
Flanke 7.2.6.1. Die Flanke der Steuernocke bewegt sich beim Öffnen des durch die Vorrichtung 1 zu öffnenden Möbelteils in Richtung des Pfeiles 7.2.6.1.1.
Ein der Vollständigkeit halber noch bezüglich der Figur 1 beschriebenes, drittes Ende 7.1.10 des Schwenkhebels 7.1 bildet das komplementäre Steuerelement zur Position 7.2 der Vorrichtung 1 aus und beide zusammen, gemeinsam mit dem ersten Ende 7.1.3 des um die Schwenkachse 7.1.2 verschwenkbaren
Schwenkhebels 7.1.1 einen ersten Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 4. Dieser Auflademechanismus wird dann wirksam, wenn das Möbelteil 2 regulär aus seiner leicht geöffneten Position nach der Entriegelung des Entriegelungsmechanismus 12 bzw. der Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 12 sich ergebenden Öffnungsstellung weiter geöffnet wird. Hierfür verschwenkt das dritte Ende 7.1.10 des entriegelten
Schwenkhebels 7.1 gemäß dem Pfeil 7.1.10.1 um den
Schwenkpunkt 7.1.2 bis zur Blockierung der Schwenkbewegung gegen die Steuernocke 7.2.6. Vorzugsweise können die
Geometrien der einzelnen Teilelemente der Vorrichtung 1 so ausgelegt sein, dass der Kraftspeicher 4 in dieser Position noch eine leichte Vorspannung aufweist. Damit können alle beteiligten Elemente der Vorrichtung 1 in ihrer betreffenden Arbeitsposition stabilisiert werden.
Mittels einer in einem Lagerpunkt 7.1.12 gelagerten
Rolle 7.1.11 kann ein nahezu reibungsfreier Steuerungsablauf und damit eine verbesserte Führung der Bewegung des dritten Endes 7.1.10 des Schwenkarms 7.1 bei Beaufschlagung einer entsprechenden Stellkraft durch die Steuernocke 7.2.6 erreicht werden .
Beim weiteren Öffnen des Möbelteils 2 gemäß der Darstellung in der Figur 2, in Richtung des Pfeiles 5, vergrößert sich der Öffnungsspalt um den Abstand 2.2. Durch die hierdurch über den scharnierartigen Teil 7.2 gesteuerte Nockenbewegung in
Richtung des Pfeiles 7.2.6.1.1 bewegt sich die Rolle 7.1.11 entlang der an der Flanke 7.2.6.1 verlaufenden Steuerkurve in Richtung des Pfeiles 7.1.10.1. Hierdurch wird der Schwenkhebel mit seinem zweiten Ende 7.1.4 gemäß dem Pfeil 7.1.4.1 in
Richtung Schließzustand der Vorrichtung 1 bewegt. In der
Darstellung der Figur 2 ergibt sich hieraus beispielhaft eine Verringerung des Ausschwenkabstandes um den Betrag 7.1.4.2. Durch das Einschwenken des Schwenkarmes 7.1 schwenkt auch dessen erstes Ende 7.1.3 gegen die Zugkraft des
Kraftspeichers 4 und lädt diesen zur Vorbereitung des nächsten Öffnungsvorgangs für das Möbelteil so lange auf, bis der
Verriegelungshaken 12.3.1 nach einem Ausschwenkvorgang durch Andrücken des Verriegelungsbolzens 12.4.1 gegen dessen
stirnseitige Führungsflanke wieder in seine ursprüngliche Verriegelungsposition mit dem Verriegelungsbolzen 12.4.1 einrastet . Die Verriegelungselemente 12.3.1 und 12.4 realisieren in dieser Ausführungsform somit ein Kraftspeicher- Entladesperrmittel 10. Hierdurch kann das zu öffnende
Möbelteil 2 ab dieser Schwenkposition völlig frei bewegt werden. Und zwar sowohl in weiter öffnende Richtung als auch in Schließrichtung, bis in den regulär vorgesehenen
Schließzustand mit dem eingangs beschriebenen
"Frontspalt" 12.1.1 zwischen Möbel 3 und Möbelteil 2. Die Steuernocke 7.2.6 kann sich hierbei mit der Verlängerung der Flanke 7.2.6.1 an der Rolle 7.1.10, berührend oder auch ohne Kontakt, in der ihr vom Schwenkpunkt 7.2.7 vorgegebenen
Bewegungskurve entlang bewegen.
Nach Fixierung des so wieder geladenen Kraftspeichers 4 durch die Kraftspeicher-Entladesperrmittel 10, hier in der Form der hakenförmigen Verriegelung 12.3.1 und 12.4, ist das
Vorrichtungs-Auslöseende 12.1.3 des Verschwenkhebels 12.1 wieder in seiner Ruheposition und damit für die Auslösung des nächsten Öffnungsvorgangs durch Andrücken des Möbelteils 2 funktionsbereit. Anschließend ist eine Bewegung des
Möbelteils 2, ohne Einflussnahme auf die im Kraftspeicher 4 gespeicherte Energie möglich.
In einer zweiten Ausführungsform kann ein Auflademechanismus so ausgebildet sein, dass das Möbelteil durch Schließen in Richtung des Pfeiles 6 den Kraftspeicher für den nächsten Öffnungsvorgang wieder lädt. Und zwar ohne das Möbelteil hierfür weiter öffnen zu müssen, als dies durch ein
ungewolltes Auslösens des vorrichtungsgestützten
Öffnungsvorgangs des Möbelteils 2 aus dessen
Geschlossenposition der Fall ist. Hierzu umfasst der
Auflademechanismus 7 den Schwenkhebel 7.1 mit seinen beiden Enden 7.1.3 und 7.1.4, und in insbesondere vorteilhafter Weise auch die bereits hierzu beschriebenen weiteren Elemente.
Weiterhin weist diese beispielhaft hier beschriebene
Ausführungsform einen sog. Sicherheits- oder Not- Auflademechanismus 7.3 auf. Dieser umfasst Lade-Steuermittel 8 in der Form eines länglichen Fortsatzes 7.3.1 und eines weiteren Schwenkelementes, insbesondere in der Form eines Schwenk- oder Kipphebels 7.3.3.
Der längliche Fortsatz 7.3.1 ist in der gezeigten
Ausführungsform in Richtung der Längserstreckung des
Schwenkhebels 7.1.1 verlaufend ausgerichtet und vorzugsweise geführt. An einem ersten Ende 7.3.1.1 ist er mittels eines Fixiermittels 7.3.2 festgesetzt. Die Fixierung kann
beispielsweise durch Klemmen oder eine andere entsprechende Fixiermethode erfolgen, z. B. mittels eines Stiftes 7.3.2. Das gegenüberliegende Ende 7.3.1.2 bildet ein Drucklager für das eine Ende 7.3.3.1 des als Schwenk- bzw. Kipphebel
ausgebildeten zweiten Lade-Steuermittels 8 aus. Dieses
Drucklager 7.3.1.2 kann beispielsweise in der Form eines
Klemmbolzens realisiert sein, welcher an dem, beispielsweise als Federelement 7.3.1 ausgebildeten ersten Lade- Steuermittel 8 endseitig angeordnet ist.
Der Schwenkhebel 7.1.1 kann entsprechend der Weglänge der schlitzförmigen Aussparung 7.3.5 um den Fixierstift 7.3.2 herum verschwenkt werden, wobei der durch den Stift fixierte, elastische, längliche Fortsatz 7.3.1 in dem dem
Fixierstift 7.3.2 zugeordneten Ende positionsstabil verbleibt. Ohne Kraftbeaufschlagung auf den Kipphebel 7.3.3 schiebt sich daher der Klemmbolzen 7.3.1.2 aufgrund der Relativbewegung des Schwenkhebels 7.1.1 am Hebelende 7.3.3.1 des Kipphebels vorbei und stellt ein Widerlager zur Aufnahme der durch die
Schließbewegung der Tür 2 ausgeübten Kraft dar.
Ausgehend von der Darstellung in der Figur 1, in welcher die Vorrichtung 1 in verriegeltem Zustand und der längliche
Fortsatz 7.3.1 in geschlossener Ruheposition dargestellt sind, schiebt sich beim Öffnen des Möbelteils 2 der Klemmbolzen durch eine Relativbewegung zwischen Schwenkarm 7.1.1 und dem länglichen Fortsatz 7.3.1 am Ende 7.3.3.1 des Schwenk- bzw. Klapphebels 7.3.3 vorbei (vgl. Figur 2) . Hierdurch schwenkt das zweite Ende 7.3.3.2 aus der äußeren Fluchtlinie des
Schwenkhebels 7.1.1 heraus und dient als Widerlager für das zu öffnende Möbelteil 2. So wird ein Abstand zwischen der Rolle 7.1.6 und der inneren Anlagefläche des Möbelteils 2 erzeugt. Beim Schließen des Möbelteils 2 in Richtung des
Pfeiles 6 klemmt das Möbelteil über den Schwenk- bzw.
Kipphebel 7.3.3 den Klemmbolzen 7.3.1.2, sodass sich insgesamt eine stabile Abstützung für das Möbelteil 2 ergibt.
Diese Abstützung bewirkt die Übertragung der auf das
Möbelteil 2 beim Schließen aufgeprägten Kraft über den
Hebelmechanismus des Schwenkhebels 7.1.1 bis in die
Kraftspeicher-Federaufnahme 7.1.3 und ermöglicht somit das Aufladen des Kraftspeichers 4 beim Schließen des Möbelteils, ohne dies hierfür öffnen zu müssen.
Der durch Klemmen des Schwenk- bzw. Kipphebels 7.3.3 erzeugte Abstand verhindert eine Aktivierung der Möbelteil- Freischaltmittel 12 in der Art einer Entriegelung der
Verriegelungsvorrichtung 12, wie sie andernfalls durch Druck auf das Schwenkhebelende 12.1.3 erfolgen würde.
Nach Einrasten des Verriegelungsmechanismus 12 ist die in den Kraftspeicher 4 wieder geladene Energie gesichert gespeichert. Das Möbelteil 2 kann von der zur Schließbewegung
erforderlichen Kraftbeaufschlagung freigestellt werden, die somit nicht mehr von außen mit Kraft belastete Tür kann den für die Klemmung des Klemmbolzens 7.3.1.2 erforderlichen
Klemmdruck nicht mehr aufbringen und der während dieser
Schließbewegung in seiner Länge gestreckte, federartige, längliche Fortsatz 7.3.1 kann die in ihm aufgebaute Zugkraft durch sich zusammenziehen abbauen. Der Klemmbolzen 7.3.1.2 wird dabei zusammen mit dem Federelement 7.3.1 in seine ursprüngliche Ausgangsstellung zurückgezogen und der Schwenkbzw. Kipphebel 7.3.3 freigegeben. Anschließend ist die gesamte Vorrichtung wieder in der Ausgangsposition gemäß der
Darstellung in der Figur 1.
Eine weitere mögliche Ausführungsform einer Vorrichtung zum Öffnen eines an einem Möbel beweglich geführten Möbelteils ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 6 beschrieben, wobei in diesem Fall das Möbelteil vorzugsweise als verschiebbares Möbelteil ausgebildet ist, insbesondere als Schublade oder dergleichen.
Demgemäß umfasst die hier beispielhaft dargestellte
Ausführungsform einen ersten, die beiden Positionen 7.4 und 7.5 umfassenden Auflademechanismus für den
Kraftspeicher . Die Darstellung der Figur 3 zeigt eine
Unteransicht auf einen Möbelkorpus bzw. ein Möbel 3 und eine daran mittels Fixier- und Bewegungselementen bzw. einer
Führungseinheit 20 mit Auszugsschienen und daran beweglich geführte Schublade 2. Die Positionen 7.4 und 7.5 können in vorteilhafter und bevorzugter Weise als von den zur
beweglichen Führung und/oder Fixierung des Möbelteils 2 am Möbel 3 vorgesehenen Bewegungs- und/oder Führungseinheiten 20, hier die Auszugsschienen, separate Baugruppen ausgebildet sein .
Die einzelnen Elemente des der Position 7.4 zugeordneten
Auflademechanismus 7 können hierbei auf einem
Grundträger 7.4.10 angeordnet sein, der seinerseits in weiter vorteilhafter Weise mit wenigstens bezüglich der Montage dieser Baugruppe werkzeuglos betätigbaren
Fixiermitteln 7.4.10.1, wie hier beispielhaft gezeigt, am Möbel 3 befestigt sein, bevorzugt an entsprechenden
komplementären Aufnahmeelementen 20.1, wobei diese besonders vorteilhaft an Korpusschienen der Führungseinheiten 20
angeordnet bzw. vorgesehen sind. Die Elemente der Position 7.4 können in besonders bevorzugter Weise als eine separat
ausgebildete Baugruppe realisiert werden. Dies kann sowohl im Hinblick auf einen modulartigen Aufbau der Vorrichtung 1 als auch hinsichtlich einer Nachrüstmöglichkeit für entsprechend vorgesehene Möbel und Möbelteile vorteilhaft sein.
Ein entsprechender Aufbau sowie eine entsprechende Fixierung kann für die komplementären Elemente 7.5 des
Auflademechanismus 7 vorgesehen sein. Auch hier kann
beispielsweise ein Grundträger 7.5.10 in Entsprechung zum Grundträger 7.4.10 zur Positionierung und Fixierung der daran angeordneten Komponenten mit dem beweglich geführten
Möbelteil 2, insbesondere vorteilhaft an einer hierfür
vorgesehenen Auszugsschiene der Führungseinheit 20 verbunden sein. Auch diese Komponenten der Vorrichtung 1 können in vorteilhafter Weise als separate Baugruppe ausgebildet sein.
Durch das Vorsehen eines Rastsystems kann in vorteilhafter Weise eine einfache Positionsanpassung für gegebenenfalls verschiedene Elemente der Position 7.5 und/oder gegebenenfalls verschiedene Möbelteile ermöglicht werden.
Eine weitere Verstellmöglichkeit bezüglich der Position des hier beispielhaft als Spannkeil 7.5.3 ausgebildeten Lade- Steuermittels 8 kann durch eine hierfür vorgesehene, variable Fixierung entlang seiner Längserstreckung an dem
Grundträger 7.5.10 realisiert werden. Besonders vorteilhaft kann diese variable Fixierung ebenfalls ein Rastsystem
aufweisen, mittels welchem der Spannkeil von einer
entsprechenden Längsposition mit der Grundplatte verbunden werden kann, insbesondere vorteilhaft mit einem zumindest bei der Montage werkzeuglos betätigbaren Fixierelement, z. B. in der Form einer federelastischen Rastnase oder dergleichen.
Zum Ausgleich von Maßtoleranzen und/oder zur Reduzierung des Einflusses auftretender Querkräfte kann in weiter
vorteilhafter Weise eine schwimmende Lagerung des
Spannkeiles 7.5.3 vorgesehen sein. Das heißt, es kann eine spielbehaftete Seitenfixierung vorgesehen sein.
Die Position 7.4 umfasst, ähnlich wie die zum Öffnen einer Tür beschriebene Position 7.1, einen in einem Schwenkpunkt 7.4.2 gelagerten, abgewinkelten Schwenkhebel 7.4.1. Auch dieser Schwenkhebel 7.4.1 weist ein erstes, mit dem in der Form einer Zugfeder 4 ausgebildeten Kraftspeicher verbundenes Ende 7.4.3 und ein über den Lagerpunkt 7.4.2 gegenüberliegendes zweites, bei freigegebener Verriegelung die Schublade 2 ausstoßendes Ende 7.4.4 auf. Auch hier ist zum reibungsverringerten
Bewegungsablauf eine in einem Lagerpunkt 7.4.5 gelagerte
Laufrolle 7.4.6 als Anlage- und Abrollelement an der komplementären, der Schublade zugeordneten Anlagefläche vorgesehen .
Zum Auslösen des Öffnungsvorgangs für die Schublade aktiviert ein der Schublade zugeordneter Hebel 12.10, in Entsprechung zum Hebelende 12.1.3 in der Figur 1, die Möbelteil- Freischaltmittel 12, die gleichzeitig auch die
Verriegelungsmechanik für den Kraftspeicher 4 ausbilden (vgl. Figur 6) . Sinngemäß in gleicher Weise umfassen daher auch diese Möbelteil-Freischaltmittel bzw. diese
Verriegelungsmechanik ähnliche Teilkomponenten. Diese umfassen einen durch den Hebel 12.10 und ein zwischengeordnetes
Schiebeelement 12.10.1 in seiner Schwenklage um einen
Schwenkpunkt 12.11.1 gemäß der Richtung des Pfeiles 12.11.1.1 auslenkbaren Schwenkhebel 12.11. Das an seinem Hebelende 12.13 beispielsweise stiftförmig ausgebildete Rastmittel kommt hierbei außer Eingriff mit dem komplementären, dem
Hebelende 7.4.4 zugeordneten, hier beispielhaft hakenförmig ausgebildeten Rastmittel 12.15 und gibt damit die im
Kraftspeicher 4 gespeicherte Energie zum Öffnen der Schublade, wie in der Figur 4 dargestellt, frei.
Um eine saubere Schubladenführung und insbesondere eine einwandfreie Steuerung bei der Aufladung des Kraftspeichers 4 zu ermöglichen, können neben dem als Lade-Steuermittel 8 bereits beschriebenen Spannkeil 7.5.3 weitere Lade- Steuermittel 8.2 in der Form von Stützrollen vorgesehen sein, an denen der Spannkeil rückseitig beim Ausziehen der Schublade abgestützt und geführt abrollen kann. In vorteilhafter Weise können diese Stützrollen am Grundträger 7.4.10 angeordnet sein .
Zum Ausschieben der Schublade 2 in Öffnungsrichtung 5
verschwenkt der Schwenkhebel 7.4.1 in Richtung des
Pfeiles 7.4.1.1 (Figur 4). Die Schublade ist in diesem Zustand aufgrund einer entsprechenden Einstellung eines Modus- Wahlmittels 13 (siehe Figur 6) in ihrer Verschiebbarkeit nicht durch ein Ausfahrweg-Begrenzungsmittel begrenzt, sondern kann in diesem Betriebsmodus in ihrer gesamten Auszugslänge frei bewegt werden. Damit hat der Benutzer dieser Schublade nach Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 12 entsprechend der Öffnungsweite der Schublade sofort Zugriff auf ihren Innenraum und dem gegebenenfalls darin befindlichen Inhalt. Dies kann beispielsweise bei großzügigen Platzverhältnissen von Vorteil sein. Der komplementäre Betriebsmodus mit begrenztem
Ausfahrweg nach Aktivierung der Möbelteil-Freischaltmittel 12 wird später unter Bezugnahme auf weitere Figuren noch näher beschrieben .
Ein zur Aufladung des Kraftspeichers 4 während eines
Öffnungsvorgangs der Schublade 2 vorgesehenes Lade- Steuermittel 8.3 ist hier als ein um einen Drehpunkt
schwenkbar gelagertes Sperrelement 7.6 ausgebildet und
aufgrund der Voreinstellung des Modus-Wahlmittels 13 in seinen inaktiven Modus versetzt. Sein Grundkörper wird durch einen schwenkbaren Hebel 7.6.1 ausgebildet, der beim weiteren
Ausziehen der Schublade 2 gemäß der Darstellung der Figur 5 in Richtung des Pfeiles 7.6.1.1 aufgrund seiner Anlage an der Steuerkurve des Spannkeils von diesem nach vorne in Richtung Schubladenfrontblende gegen die Kraft eines
Rückstellelementes 7.6.4 verschwenkt wird.
Solange die Schublade 2 nicht so weit ausgezogen wird, dass das Sperrelement aufgrund der darauf wirkenden Rückstellkraft hinter die Führungsbahn des Spannkeiles 7.5.3 in Richtung des Pfeiles 7.6.1.2 zurückschwenkt, kann die Schublade im
Wesentlichen frei ausgezogen bzw. wieder eingeschoben werden. Erst nach Umklappen des Sperrelements 7.6 und
Wiedereinschieben der Schublade 2 in Schließrichtung 6 drückt die Führungsflanke des Spannkeils 7.5.3 das Sperrelement 7.6 und damit den mit dem Kraftspeicher 4 verbundenen und das Sperrelement 7.6 tragenden Schwenkhebel 7.4.1 in
Schließrichtung der Vorrichtung 1.
Für einen reibungsarmen Bewegungsablauf der Lade- Steuermittel 8, hier in der Form des Sperrelements 7.6, kann, in Entsprechung zur Position 7.1.11 in der Figur 1, auch hier eine über einen Drehpunkt 7.6.4 gelagerte Führungsrolle 7.6.3 vorgesehen werden.
Nach Einrasten der Rastmittel 12 bzw. der Möbelteil- Freischaltmittel 12 ist der Kraftspeicher 4 wieder vollständig geladen und durch die Verrastung die ihm beim Ladevorgang aufgeprägte Energie zum nächsten Ausschieben der Schublade 2 abrufbereit gespeichert. Die Schublade kann in diesem Zustand frei auf und zu bewegt werden. Bei ausreichendem Schließen der Schublade kann eine vorgesehene Einzugsautomatik diese
erfassen und sanft und gedämpft einziehen, sodass die gesamte Anordnung wieder in der Position gemäß der Darstellung der Figur 3 in geschlossener Ruheposition ist.
Bezüglich einer nicht näher dargestellten Ausbildung als separate Baugruppe für die Vorrichtung 1 kann der
Grundträger 7.4.10 zu seiner Befestigung z. B. an den
Korpusschienen der Führungseinheiten 20 in bevorzugter Weise auf entsprechende Aufnahmen 20.1 (Figur 3) einfach,
insbesondere werkzeuglos, aufgeschoben und klipsend verrastet werden. Die Aufnahmen 20.1 sind hier unterseitig an den jeweils frontseitigen Anbringwinkeln der Korpusschienen vorhanden .
Die Fixiermittel 7.4.10.1 können beispielsweise als nach innen weisende Rastnasen 7.4.10.1.1 ausgebildet sein. Sie können beim Aufschieben des Grundträgers 7.4.10 über komplementäre, z. B. winkelförmig ausgebildeten Aufnahmen 20.1.1 nach außen gedrückt werden und rasten beim Überschieben deren Hinterkante wieder nach unten und fixieren mit ihren Haken den
Montageadapter 7.4.10.1 und damit über den so befestigten Grundträger 7.4.10 die daran befestigten Komponenten der
Vorrichtung 1.
Der Montageadapter 7.4.10.1 kann beispielhaft für eine
werkzeuglose Montage über eine sogenannte
Montagenut 7.4.10.1.2 auf die Aufnahme 20.1.1 aufgeschobenen und mit der Rastnase 7.4.10.1.1 daran verrastet.
Die Befestigung der beispielhaft als separat ausgebildete, einen Spannkeil 7.5.3 umfassenden Kraft-Untersetzungsmittel 9 kann in entsprechender Weise realisiert sein. Bevorzugt umfasst sei eine schwimmende Lagerung dieser Baugruppe, z. B. zur Eliminierung von Querkräften und/oder Querversatz in der Vorrichtung 1 und/oder dem Möbelteil. Die Kraft- Untersetzungsmittel 9 können bei der Beaufschlagung des
Kraftspeichers 4 mit der für einen Öffnungsvorgang
erforderlichen Energie den betreffenden Kraftaufwand für die bedienende Person reduzieren.
Die Grundplatte 7.5.10 für den Spannkeil 7.5.3 kann eine Reihe nacheinander jeweils in Gegenrichtung ausgerichtete, winkelig abstehende Aufnahmeelemente 7.5.10.1, 7.5.10.2 aufweisen, die eine beispielhafte Schienenführung für einen darauf
aufzuschiebenden Spannkeil 7.5.3 darstellen können. Zwischen den Stirnseiten dieser Aufnahmeelemente können in
Längsrichtung, aufgrund deren gegenseitiger Beabstandung, Aussparungen 7.5.10.4 in einem beispielhaften Rastersystem "X" ausgebildet sein. Dieses ermöglicht eine variable
Längspositionierung des hierauf aufzuschiebenden
Spannkeiles 7.5.3 durch entsprechende Positionierung seines beispielhaft als gefederten Rastarm 7.5.3.3 ausgebildeten Rastmittels in einer dieser Aussparungen 7.5.10.4.
Die Fixierung zwischen Spannkeil 7.5.3 und Grundplatte 7.5.10 kann durch den Eingriff, von beispielsweise am Spannkeil als komplementäre Winkelarme ausgebildeten Fixiermitteln in die Schienenführung 7.5.10.1, 7.5.10.2 der Grundplatte 7.5.10 sowohl längenverstellbar als auch durch konstruktiv
vorgesehene Abstände "Y" in der Seitenführung der Fixiermittel dieser beiden Elemente schwimmend gelagert sein. Bei einem entsprechend vorgesehenen Spiel zwischen einer
Rastnase 7.5.3.3.1 des gefederten Rastarms des Spannkeils und der ihn aufnehmenden Aussparungen 7.5.10.4 kann auch in
Längsrichtung des Spannkeils eine entsprechende schwimmende Lagerung realisiert werden.
Eine schwimmende Lagerung des Spannkeiles ermöglicht dessen exakte Führung bei einer Auszugs- oder Einschubbewegung des beweglichen Möbelteils, insbesondere bei seiner
Relativbewegung gegenüber den als Lade-Steuermittel dienenden Stützrollen 8.2 und der an der gegenüberliegenden Keilseite anliegenden Laufrolle 7.6.3. Durch diese schwimmende Lagerung des Spannkeils kann eine Übertragung von gegebenenfalls auftretenden Querkräften auf das bewegliche Möbelteil 2 und damit ein hierdurch möglicher, seitlicher Positionsversatz verhindert werden. Die Schublade und ihre Frontblende können somit immer exakt in der ursprünglich ausgerichteten Position in Bezug auf das sie aufnehmende Möbel 3 störungsfrei
verbleiben .
In der Figur6 sind weitere Details zum Auflademechanismus 7 und insbesondere zu den Modus-Wahlmitteln 13 dargestellt, mittels denen eine Aktivierung bzw. Deaktivierung von
Öffnungsweg-Begrenzungsmitteln 14 für das Möbelteil 2
vorgenommen werden kann .
Als Modus-Wahlmittel 13 ist beispielhaft ein "Drehschalter" mit an einem zylindrischen Grundkörper stirnseitig
angeordneten, hakenförmigen Verriegelungselement 13.1
realisiert (vgl. Figur 10) . Dieses greift je nach Drehstellun des Modus-Wahlmittels 13 entsprechend einer der Drehrichtunge gemäß des Pfeiles 13.3 in ein komplementäres, hier
beispielhaft ebenfalls hakenförmig am Schwenkhebel 7.4.1 ausgebildetes Rastelement 13.2 ein oder ist, wie in der in Figur 6 dargestellten Ausführungsform außer Eingriff mit diesem. Ein Drehbegrenzungsmittel in der Form eines an einer beispielsweise hohlkehlenförmig am Zylinderumfang
ausgebildeten Nut kann bei entsprechender Anlage gegen ein Stoppelement eine Positionierhilfe für eine korrekte
Positionierung des Rasthakens 13.1 in der Sperrposition des Drehschalters in der Eingriffposition mit dem komplementären Rasthaken 13.2 realisieren. Gleiches kann für die entriegelte Drehposition gelten. Das Gegenlager des Drehanschlags kann beispielsweise in der Form eines im Hebel 7.6.1 angeordneten Fixierstiftes 13.5 realisiert sein.
Wenn der Verriegelungshaken 13.1 in Eingriff mit dem komplementären Verriegelungshaken 13.2 ist, ist der
Hebel 7.6.1 blockiert. Er kann dann nicht mehr um die
Schwenkachse 7.6.2 verschwenken, wie dies beispielsweise in der Figur 5 dargestellt ist, sondern liegt in diesem Fall mit der Laufrolle 7.6.3 an der betreffenden Flanke des
Spannkeils 7.5.3 an, die somit ein zweites Öffnungsweg- Begrenzungsmittel 14 ausbildet, und hemmt damit die
Öffnungsbewegung des zu öffnenden Möbelteils 2. Vergleiche ., hierzu die später noch näher beschriebenen Darstellungen in den Figuren 11 und 12.
Bezüglich der Figur 6 sei an dieser Stelle nochmals auf eine Einstellmöglichkeit für die Breite des "Frontspaltes" 2.10 zwischen dem Möbelkorpus bzw. dem Möbel 3 und der Frontblende des Möbelteils 2 durch das hier beispielhaft in der Form eines Exzenters dargestellte Positioniermittel 18. Entsprechend dessen Drehstellung löst der Hebel 12.10 der Möbelteil- Freischaltmittel 12 durch Druckübertragung über den
Schieber 12.10.1 die Verriegelung zwischen den beiden
Verriegelungselementen 12.15 und 12.13 durch entsprechendes Verschwenken des Schwenkhebels 12.11 bei größerem oder
kleinerem "Frontspalt" 2.10 aus.
In der in der Figur 7 dargestellten Unteransicht auf das beweglich an einem Möbel geführte Möbelteil 2 ist das Modus- Wahlmittel 13 so eingestellt, dass die Öffnungsweg- Begrenzungsmittel 14 aktiviert sind. Das heißt, dass der
Hebel 7.6.1, wie oben beschrieben, durch die Verriegelung der beiden Verriegelungshaken 13.1 und 13.2 positionsstabil verriegelt ist. Ein Ausschwenken bei Berührung der
Laufrolle 7.6.3 mit dem Schwenkkeil 7.5.13, wie in der Figur 5 dargestellt, ist somit nicht mehr möglich.
Um ein abruptes Stoppen der Öffnungsbewegung zu verhindern, kann der Spannkeil 7.5.13 in seiner Konturgebung und/oder in seiner Ausrichtung bezüglich der Bewegungsrichtung des
Möbelteils und/oder in der Beschaffenheit seiner der
Steuerrolle zugeordneten Flanken und/oder in seiner
Materialwahl entsprechend ausgebildet sein. In der in der Figur 7 dargestellten Ausführungsform weist er beispielhaft drei Bereichsabschnitte I bis III entlang seiner der Laufrolle zugeordneten Steuerflanke auf. Gemäß der schrägen Draufsicht in der Figur 8 ist im vorderen, an einer Keilspitze liegenden Bereich I ein sog. "Selbsthemmbereich" für das bewegliche Möbelteil definiert. Eine mögliche Ausführungsform kann beispielsweise eine den entsprechenden Rollwiderstand
darstellende Shore-Härte der Oberfläche sein. Hierdurch kann die Laufrolle beim Entlanglaufen abbremsen und bei
entsprechendem Kräftegleichgewicht in der betreffenden
Position verharren. Eine weitere mögliche Ausführungsform kann im Vorsehen einer entsprechend elastischen Seiten- Rückstellkraft realisiert werden, die die Laufrolle in einer entsprechenden Position zu fixieren vermag.
Dem Abschnitt I folgt ein sog. "Spannbereich" II, der
vorzugsweise glatt ausgebildet und entsprechend stabil zur sauberen Abstützung des Laufrades beim Wiederspannen des
Kraftspeichers 4 gewährleistet. Dieser Bereich endet
vorzugsweise an der dicksten Stelle des Spannkeiles 7.5.13. Ihm schließt sich ein sog. "Montagebereich" III an, der eine zum ersten Bereich gegenläufige Steigung aufweist und
hierdurch ein Spannen des Kraftspeichers während einer
Schließbewegung ermöglicht. Dies kann beispielsweise bei der Montage des beweglichen Möbelteils der Fall sein, also
beispielsweise beim Einschieben der Schublade. Ein anderer Anwendungsfall wäre eine Umstellung der Modus-Wahlmittel 13 auf einen deaktivierten Zustand, sodass die Öffnungsweg- Begrenzungsmittel 14 deaktiviert sind.
Zur Vermeidung eines sog. "Rückfedereffektes" kann ein
weiteres Blockiermittel vorgesehen sein, das entsprechend der Darstellung der Figur 9 beispielhaft in der Form einer mit einem Freilauf versehenen Stützrolle ausgebildet ist. Durch die Verwendung eines Freilaufs kann die Rolle in Spannrichtung mitlaufen und in die entgegengesetzte Richtung blockieren. Diese Art der Rückschlagvermeidung kann sowohl beim Laden des Kraftspeichers in Auszugsrichtung als auch beim Laden des Kraftspeichers in Einschubrichtung vorgesehen werden. In der Figur 10 ist der die Verriegelung betreffende Teil der Vorrichtung 1 vergrößert und das Modus-Wahlmittel 13 in verriegelter, also die Öffnungsweg-Begrenzungsmittel 14 aktivierender Position dargestellt. Der hakenförmige
Verriegelungsmechanismus 13.1 greift in den komplementären, ebenfalls hakenförmig am Schwenkhebel 7.4.1 ausgebildeten Verriegelungsmechanismus ein und fixiert somit den Hebel 7.6.
In den Figuren 11 bis 15 ist der Bewegungsablauf der
Vorrichtung 1 bzw. des beweglich am Möbel 3 geführten
Möbelteils 2 aus seiner geschlossenen Ruheposition heraus, wie in der Figur 7 dargestellt, durch Aktivierung mittels einer Druckbeaufschlagung "push" und einer damit erfolgenden
Freischaltung des Möbelteils durch Aktivierung der Möbelteil- Freischaltmittel 12 sowie den gesamten nachfolgenden
Bewegungsablauf, bis hin zum wieder Rückpositionieren mittels einer vorzugsweise vorgesehenen, hier nicht dargestellten, Einzugsautomatik in die ursprüngliche Ausgangsposition des Möbelteils 2. Dementsprechend zeigt die Figur 11 die
Schublade 2 entsprechend des Pfeiles "P" mit Druck
beaufschlagt gegen den Körper des Möbels 3 gedrückt, sodass die Verriegelungsmechanik 12, die gleichzeitig auch die
Möbelteil-Freischaltmittel 12 darstellen, entriegelt wird. Die so freigegebene, im Kraftspeicher 4 gespeicherte Energie zieht die Speicherfeder 4 zusammen und verschwenkt den
Schwenkhebel 7.4.1 in Richtung des Pfeiles 7.4.1.1, sodass die Laufrolle 7.4.6 an der Verlängerung des winkelförmig
ausgebildeten Auslösehebels 10.12 entlang rollt und der
Schublade 2 ihre öffnende Beschleunigung aufprägt, bis sie durch Anlage der zweiten Laufrolle 7.6.3 am Spannkeil 7.5.13, wie oben beschrieben, gebremst und anschließend gestoppt wird.
Die Figur 13 zeigt den Bewegungsabschnitt der Schublade 2, in welchem der Kraftspeicher 4 aufgrund des Gegendrucks des
Spannkeils 7.5.13 gegen die an seiner Steuerflanke abrollende Laufrolle 7.6.3 durch Ausziehen der ihn ausbildenden
Spiralfeder 4 so lange lädt, bis die
Verriegelungsvorrichtung 12 wieder verriegelt ist. Anschließend kann die Schublade frei aus- und einbewegt werden, wie in der Figur 14 dargestellt.
In der Figur 15 ist der letzte Bewegungsabschnitt der
Schublade 2 in Schließrichtung bei vollständig geladenem
Kraftspeicher 4 dargestellt, der vorzugsweise durch die
Einwirkung einer hier nicht dargestellten Einzugsautomatik erfolgen kann.
In der Figur 16 ist die Situation dargestellt, in welcher die Schublade bei entriegelter Vorrichtung, also bei entladenem Kraftspeicher 4 in Richtung des Pfeiles 5 eingeschoben wird. Hierbei läuft die Laufrolle 7.6.3 an der rückwärtigen, kurzen Schräge des Spannkeiles 7.5.13 entlang und verschwenkt den Schwenkhebel 7.4.1 in Schließrichtung und spannt damit die am gegenüberliegenden Ende befestigte Kraftspeicherfeder 4.
In der Figur 17 ist eine Bediensituation gezeigt, in der die durch die Auswerfmechanik in der Form der Vorrichtung 1 geöffnete Schublade nicht weiter geöffnet werden soll, sondern wieder geschlossen. Hierfür kommt der zur Figur 2 bereits ausführlich beschriebene Sicherheits- und Not- Auflademechanismus zur Anwendung. Die Funktionsweise ist entsprechend. Der durch den Haltestift 7.3.1.2 abgestützte Kipphebel 7.3.3 dient als Widerlager für die der Schublade zugeordnete Gleit- bzw. Abrollfläche in der winkeligen
Verlängerung des Aktivierungshebels 12.10 für die Möbelteil- Freischaltmittel 12. Beim Verschwenken des Schwenkhebels 7.4.1 eilt dieser der als Widerlager dienenden Anlagefläche des Kipphebels 7.3.3 voraus, sodass der Rastmechanismus 12 bereits einrastet, bevor der Auslösehebel 12.10 den Kipphebel 12.11 zum erneuten Öffnen der Schublade wieder in
Entriegelungsposition verschwenkt .
Das Vorstehen des Kipphebels 7.3.3 aus der Kontur des
Schwenkhebels 7.4.1 kann durch eine Beaufschlagung einer entsprechenden Stellkraft erfolgen, die hier beispielhaft außerhalb des Schwenkpunktes 7.3.4 am Kipphebel 7.3.3 angreift und ihn nach außen zieht. Ein Einschwenken innerhalb der Kontur des Schwenkhebels 7.4.1 wird durch das Widerlager in der Form des Haltestiftes 7.3.1.1 verhindert. Die Rückstellung des an dem elastischen länglichen Fortsatz 7.3.1 vorgesehenen Haltestiftes kann nach Ende der Kraftbeaufschlagung auf den Kipphebel durch die im elastischen, länglichen Fortsatz innewohnende Rückzugskraft erfolgen. Ihre Ruhelage entspricht der in der Figur 1 gezeigten und diesbezüglich bereits
ausführlich beschriebenen Position.
Die hier bezüglich eines beweglich an einem Möbel 3 geführten Möbelteiles in der Form einer Schublade beschriebene
Vorrichtung 1 ist jeweils so ausgebildet, dass sie im
vorderen, der Frontplatte der Schublade zugewandten Bereich des Möbels anzuordnen ist.
In demgegenüber abgewandelten Ausführungsformen von
Vorrichtungen 1 können diese auch im rückwärtigen Bereich der beweglich im Möbel 3 geführten Schubladen angeordnet sein.
Auch hierbei kann der Kraftspeicher 4 beim Schließen der
Schublade 2 geladen werden und/oder beim Öffnen der Schublade.
Die betreffenden Vorrichtungen 1 funktionieren sinngemäß wie oben bereits zur Ausführungsform gemäß den Figuren 3 bis 5 beschrieben. Auch die strukturellen Merkmale können sinngemäß zumindest ähnlich aufgebaut sein. So kann der
Auflademechanismus 7 für den Kraftspeicher 4 einen
Schwenkarm 7.10.1 entsprechend des Schwenkarms 7.4.1 umfassen, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt. Auch dieser kann mittels einer Verriegelungsvorrichtung 12 bzw. Möbelteil- Freischaltmittel 12 arretiert und mit der im Kraftspeicher 4 eingespeicherten Energie beaufschlagt werden. Durch Betätigung eines Freischalthebels 12.10 kann durch eine
Positionsverschiebung der einzelnen Kipphebel der
Hebelmechanik 12.1 die hakenartig ausgebildete
Verriegelung 12.12 außer Eingriff gebracht werden, sodass die in der Speicherfeder 4 eingespeicherte Energie über die
Hebelmechanik des Hebelarms 7.10.3 und des mit ihm über den Schwenkpunkt 7.10.2 verschwenkbar verbundenen Hebels 7.10.1 durch Ausschwenken als Ausstoßenergie für die Schublade 2 freigegeben werden kann.
Auch bei diesen Ausführungsformen können die Komponenten einzelner Positionsgruppen separat ausgebildet und auf einem Grundträger montiert sein, welcher seinerseits an der
Unterseite der Schublade 2 befestigt ist. Seine Positionierung relativ zur Schublade 2 kann, beispielsweise zur Anpassung des "Frontspaltes" 2.10 zwischen der Frontblende der Schublade und dem Möbel 3 anhand des Positioniermittels 18, welches auch hier ein Exzenter sein kann, eingestellt werden.
In Entsprechung zur Ausführungsform gemäß der Figuren 3 und 4 kann für eine querkraftfreie Abstützung des
Auflademechanismus 7 auch hierbei ein schwimmend gelagerter Spannkeil 7.11.3 zwischen einer seiner Steuerflanke 7.11.3.3 zugeordneten Laufrolle 7.10.7 und zwei der gegenüberliegenden Rückseite des Spannkeils zugeordneten Stützrollen 8.2 geführt sein. Stützrollen 8.2 können nach außen hin die von der
Laufrolle am Spannkeil aufgeprägte Kräfte neutralisieren, seine schwimmende Lagerung kann eine Positionsanpassung ermöglichen, ohne hierbei die relative Position zwischen
Möbel 3 und Schublade 2 zu beeinflussen.
Eine zur Auszugsrichtung quer verschiebbar gelagerte Laufrolle kann während der durch das Ausschwenken des Hebelarms an der Steuerflanke des Spannkeils entlanglaufen und sich dabei entsprechend dessen in seiner Breite abnehmenden Kontur in Richtung hin zu der ihr gegenüberliegenden Stützrolle 8.2 verschieben. Diese über einen Schieber übertragene
Querbewegung der Laufrolle in Bezug auf die Schubladenbewegung liegt in der Rückstellkraft, einer durch das Zusammenziehen der Kraftspeicher-Feder 4 in die Länge gezogenen und damit mit Rückstellkraft beaufschlagten zweiten, ebenfalls
kraftschlüssig mit dem Hebel verbundenen Feder. Diese zweite Feder steuert die Relativposition der Kraftspeicher-Feder 4 gegenüber dem sie tragenden Grundträger und bildet somit ein Ladesteuermittel 8 aus.
Aufgrund des entspannten Zustandes der Kraftspeicher-Feder 4 kann danndie in der zweiten Feder eingespeicherte Energie wirken und während der Ausschubbewegung der Schublade 2 über den Schieber gegen die Steuerflanke des Spannkeils ziehen.
Über eine Hebelmechanik kann dabei der Hebel wieder in
Richtung Schließzustand gezogen werden, den er nach
vollendeter Einschwenkbewegung mit verriegelter
Verriegelungsmechanik 12 bzw. verriegelten Möbelteil- Freischaltmitteln 12 einnehmen kann.
In dieser Position ist der Kraftspeicher 4 entladen. Die
Schublade kann, sofern es ihre Lauflänge zulässt, frei
eingeschoben oder ausgezogen werden.
Die Einspeicherung der für den nächsten Ausstoßvorgang der Schublade erforderlichen Energie in den Kraftspeicher 4 kann durch Einschieben der Schublade 2 in Schließrichtung erfolgen, sodass die Laufrolle durch den in Schließrichtung zunehmenden Breite des Spannkeiles und Abrollen an dessen Steuerflanke den Schieber wieder gegen die von der Speicherfeder 4 aufgebrachte Kraft drückt und diese damit so lange vorspannt, bis die
Laufrolle die breiteste Stelle des Spannkeils erreicht hat.
Die Breitenkontur in der Draufsicht auf den Spannkeil bestimmt hierbei als Kraftübersetzungsmittel die vom Benutzer
aufzubringende Kraft zur Wiedereinspeicherung der für den nächsten Vorgang erforderlichen Energie in den
Kraftspeicher 4. Eine Unterstützung beim Aufprägen dieser Kraft kann durch die der bewegten Schublade innewohnende kinetische Energie erfolgen. Für den Fall, dass diese
kinetische Energie zu gering ist, um den Kraftspeicher 4 zu spannen, muss der Benutzer den fehlenden Einschubweg durch Einschieben der Schublade überwinden. Bei überschüssiger
Energie kann diese durch einen vorzugsweise vorgesehenen
Dämpfmechanismus aus dem System genommen werden. Insbesondere vorteilhaft erfolgt der letzte Abschnitt des Schließvorgangs mittels einer Einzugsautomatik.
Mit einer solchen Ausführungsform kann eine Vorrichtung 1 realisiert werden, mit der das am Möbel beweglich geführte Möbelteil 2 bei Entladung der im Kraftspeicher gespeicherten Energie ohne Wegbeschränkung durch Öffnungsweg- Begrenzungsmittel bis zur Erschöpfung der ihr innewohnenden Energie frei geöffnet werden kann.
Ein Modus-Wahlmittel 13 zur Aktivierung bzw. Deaktivierung von Öffnungsweg-Begrenzungsmitteln 14 kann bei dieser
Ausführungsform in der Form eines Umbauelementes, z. B. mit einer daran angeordneten zweiten (Steuer) -Laufrolle realisiert werden. Für den deaktivierten Betriebsmodus kann das Modus- Wahlmittel beispielsweise mittels einer Schraubverbindung lösbar in einer verlängerten Position zum Schieber angeordnet sein. Zur Aktivierung des durch diese zweite Laufrolle
ausgebildeten Öffnungsweg-Begrenzungsmittels 14 kann es an einer der ersten (Kraftübertragungs) -Laufrolle
gegenüberliegenden Verlängerung des Schwenkhebels montiert werden, insbesondere bevorzugt durch werkzeuglos betätigbare Fixiermittel. Die zuvor das Umbauelement lösbar fixierende Schraube kann in diesem Fall zur lösbaren Fixierung des in diesem Betriebsmodus unwirksamen Schiebers 7.10.5 zur
Verfügung stehen.
Durch einen solchen Umbau kann eine weitere Elementgruppe für den Auflademechanismus 7 realisiert werden, die sinngemäß der in den Figuren 7 bis 10 dargestellten, durch das Modus- Wahlmittel 13 fixierten Position 7.6 entspricht. Beide
Ausführungsformen sind so ausgebildet, dass sie den
Kraftspeicher beim Öffnen der Schublade laden. Auch der diesbezügliche Spannkeil kann in den Fixierpunkten schwimmend an dem am Möbel 3 befestigten Grundträger 7.12.10 gelagert sein und die beim Ausfahren der Schublade von der an seiner Steuerflanke entlang laufenden Laufrolle 7.12.2 zum
Wiederladen des Kraftspeichers 4 aufgeprägten Spannkraft an den beiden an der Rückseite des Spannkeils anliegenden
Stützrollen 8.2 abstützen. Auch hierdurch ist, wie bereits zu obiger Ausführungsform dargelegt, eine querkraftfreie
Schubladenbewegung beim Aufladen des Kraftspeichers 4 möglich.
Durch das Anliegen der zweiten Laufrolle an der Steuerflanke des Spannkeils wird wiederum ein Öffnungsweg-Begrenzungsmittel für diese Ausführungsform realisiert. Für die Steuerkurve des Spannkeiles gilt sinngemäß der gleiche Sachverhalt, wie oben bereits unter Bezugnahme auf die Figuren 7 und 8 dargelegt. Der Ladevorgang des Kraftspeichers 4 kann demgemäß auf die entsprechende Weise beim Ausziehen der Schublade erfolgen, in welcher die Gesamtanordnung ausgeglichene Kraftverhältnisse aufweist und demgemäß die Schublade nach dem initialen
Öffnungsvorgang zum Stillstand gekommen ist.
Die Schublade kann ab dieser Position, sofern ihr Ausziehweg dies ermöglicht, frei gegenüber dem Möbelkorpus heraus- und hineinbewegt werden. Das Schließen der Schublade erfolgt durch Einschieben in das Möbel 3, wobei auch hier in insbesondere bevorzugter Weise die abschließende Einschubbewegung durch eine Einzugsautomatik erfolgen kann.
Bezugszeichenliste ;
1 Vorrichtung
1.1 Grundplatte
2 Möbelteil
2.1 Pfeil
2.2 Abstand/Frontspalt
2.10 Frontspalt
3 Möbel
4 Kraftspeicher
5 Öffnungsrichtung
6 Schließrichtung
7 Auflademechanismus
7.1 Elementegruppe des Auflademechanismus
7.1.1 Hebel bzw. Hebelarm/Schwenkhebel
7.1.2 Schwenkpunkt
7.1.3 erstes Ende/Federaufnahme
7.1.3.1 Längsschlitz
7.1.3.2 Pfeil
7.1.4 zweites Ende
7.1.4.1 Pfeil
7.1.4.2 Betrag
7.1.5 Lagerpunkt
7.1.6 Rolle
7.1.10 drittes Ende/Hebelarm
7.1.10.1 Pfeil
7.1.11 Rolle
7.1.12 Lagerpunkt
7.2 Elementegruppe des Auflademechanismus/Scharnier
7.2.1 Möbelteiladapter
7.2.2 Lager
7.2.3 Verbindungsstück
7.2.4 Lager
7.2.5 Spannhebel
7.2.6 Steuernocke
7.2.6.1 Flanke
7.2.6.1.1 Pfeil
7.2.6.1.1 Pfeil
7.2.7 Lager Schwenkpunkt
Elementegruppe des Auflademechanismus/ Not-Auflademechanismus
länglicher Fortsatz
erstes Ende
gegenüberliegendes Ende/Drucklager
Schwenk- oder Kipphebel
Fixiermittel/Stift
Elementegruppe des Auflademechanismus Schwenkhebel
Lagerpunkt
erstes Ende
zweites Ende
Lagerpunkt
Lauf olle/Anlage- und Abrollelement
Grundträger
Fixiermittel
Elementegruppe des Auflademechanismus Spannkeil
Grundträger
Sperrelement
Hebel
Pfeil
Pfeil
Lade-Steuermittel
Anschlag
Lade-Steuermittel/Stützrolle für Spannkeil Lade-Steuermittel
Kraft-Untersetzungsmittel
Kraftspeicher-Entladesperrmittel
Lade-Steuermittel
Möbelteil-Freischaltmittel
Schwenkhebel
Hebel
Pfeil/Frontspalt
Schwenkpunkt
Vorrichtungs-Auslöseende
Dämpfungselement
Verbindungshebel chwenkhebel
akenförmiges Ende
chwenkpunkt
Dämpfungselernent
erriegelungselement
erriegelungsstift
erriegelungsbolzen
Dämpfungselement
Rückstellmittel/Zugfeder
Hebel
Schiebeelement
Schwenkhebel
Schwenkpunkt
Modus-Wahlmittel
Öffnungsweg-Begrenzungsmittel
Kraftspeieher- reischaltmittel
EinzugsVorrichtung
Dämpfungselement
Positioniermittel (Exzenter)
Pfeil
Grund- und Basisplatte
Führungseinheit/Aus zugsschiene
Aufnahmeelernent