Stand der Technik

Es sind Vorrichtungen zur Bewegung eines Möbelteils bekannt, das an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen ist.

Hierfür sind Führungsmittel der Vorrichtung mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen, mit welchen bei montierter Vorrichtung das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist.

Eine solche Vorrichtung weist zum Beispiel eine Basiseinheit mit einer Grundplatte auf, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte aufgespannten Grundplatten-Ebene steht. Die Vorrichtungen sind zum Beispiel Möbelbeschläge wie Klappen- bzw. Oberklappenbeschläge . Bei modernen Möbeln ist eine besonders platzsparende und optisch ansprechende Unterbringung der Bewegungsvorrichtung gewünscht. In der Regel ist das schwenkbare Möbelteil über zwei vergleichbare Einheiten der Bewegungsvorrichtung an einem Möbelkorpus aufgenommen. Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils mit Führungsmitteln zum Schwenken des Möbelteils zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf ein ästhetisch ansprechendes Äußeres der Vorrichtung am Möbel.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte und

zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen

Möbelteils, wobei Führungsmittel der Vorrichtung mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit mit einer Grundplatte aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte aufgespannten Grundplatten-Ebene steht, und wobei ein Gehäuseelement der Basiseinheit

gegenüberliegend zur Grundplatte vorhanden ist.

Die Vorrichtung ist insbesondere als ein Schwenkbeschlag für Klappen bzw. Oberklappen an Oberschränken ausgebildet. Die Vorrichtung umfasst insbesondere die korpusseitige

Basiseinheit, die Führungsmittel mit einer Schwenkarm- Anordnung, vorzugsweise mit einem Kraftspeicher und/oder einer Dämpfanordnung, und eine klappenseitige Montageeinheit. Die Basiseinheit weist einen Innenbereich auf, der sich durch den Abstand zwischen der Grundplatte und dem daran aufsetzbaren Gehäuseelement wie eine Gehäuseplatte ergibt, wobei die

Grundplatte und das Gehäuseelement vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet sind. Bei größeren zu bewegenden Möbelklappen müssen die Bauteile der Bewegungsvorrichtung ausreichend stabil ausgestaltet sein. Für einen hohen Bedienkomfort ist insbesondere eine

Kraftunterstützung mit dem Kraftspeicher für die

Öffnungsbewegung bzw. die Dämpfanordnung zur gedämpften

Schließbewegung des Möbelteils vorgesehen.

Der Kern der Erfindung liegt darin, dass ein Abdeckelement zur außenseitigen Abdeckung des Gehäuseelements vorhanden ist, wobei Verbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass das Abdeckelement an dem Gehäuseelement werkzeuglos anbringbar und abnehmbar ist. Mit dem Abdeckelement wird ein Sicht- bzw.

Designelement bereitgestellt, das dem Hauptzweck dient, das äußere Erscheinungsbild der Vorrichtung am Möbel zu bestimmen. Mit den Verbindungsmitteln ist es vorteilhaft möglich, auf einfache Weise bzw. mit wenigen Handgriffen und ohne

Hilfsmittel, wie einem Werkzeug, das Abdeckelement an der Vorrichtung bzw. dem Gehäuseelement anzubringen und

gegebenenfalls wieder abzunehmen. Auch ein Austausch des

Abdeckelements gegen ein anderes Abdeckelement ist schnell und unkompliziert möglich. Beispielsweise ist es auch möglich, ein Abdeckelement aus einer Mehrzahl von im Erscheinungsbild verschiedenen aber ansonsten gleichen Abdeckelementen

auszuwählen und an der Vorrichtung bzw. dem Gehäuseelement manuell anzubringen.

Bei montierter Vorrichtung am Möbel ist eine Flächenseite der Basiseinheit bzw. des Gehäuseelements vom angebrachten

Abdeckelement zumindest nahezu vollständig vorzugsweise komplett abgedeckt. Da die Vorrichtung regelmäßig in einer Materialausnehmung des Möbelkorpus wie einer innenseitig an einer Seitenwand des Möbelkorpus vorhandenen Ausnehmung eingesetzt ist, erstreckt sich das Abdeckelement im

angebrachten Zustand parallel zu den Bereichen, welche die Materialausnehmung umschließen also zum Beispiel eine

Innenseite der Möbelkorpus-Seitenwand.

Vorzugsweise ist das angebrachte Abdeckelement so abgestimmt auf den verbleibenden Teil der Vorrichtung bzw. der Basiseinheit, dass das angebrachte Abdeckelement bündig versenkbar ist am Möbelkorpus bzw. der Innenseite der

Möbelkorpus-Seitenwand.

Das Abdeckelement entspricht in der Außenform bzw. in der Grundform bzw. in der Flächenform dem Gehäuseelement bzw. der Flächenseite der Basiseinheit, welche gegenüber der

Grundplatte sich ausbildet. Das Abdeckelement deckt die

Basiseinheit bzw. das Gehäuseelement insbesondere randseitig exakt abschließend ab.

Vorzugsweise sind die Verbindungsmittel am Abdeckelement auf der nach außen gerichteten Seite, die im angebrachten Zustand nach außen zeigt, nicht ersichtlich bzw. nicht erkennbar. Im einfachen Fall bildet die sichtbare Außenseite des

Abdeckelements eine komplett geschlossene bzw. ebene bzw.

konturfreie Fläche.

Das Abdeckelement ist vorzugsweise ein dünnes plattenartiges Bauteil mit gleichbleibender Dicke von zum Beispiel 0,5 bis 3 Millimeter Dicke. Das Abdeckelement besteht vorzugsweise aus einem Metallmaterial oder einem Kunststoffmaterial oder einem Verbundmaterial umfassend verschiedene Materialien.

Gegebenenfalls kann das Abdeckelement eine Design-Deckschicht bzw. eine Dekoroberfläche umfassen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Verbindungsmittel als Rastmittel ausgebildet sind, die einen Eingreifabschnitt und eine Öffnung zur Verrastung des Abdeckelements mit dem Gehäuseelement umfassen, wobei zur Verrastung der innseitig an dem

Abdeckelement vorstehende Eingreifabschnitt an der Öffnung an dem Gehäuseelement hineinragt und einen Öffnungsabschnitt der Öffnung hintergreift.

Damit kann eine sichere und einfache Verrastung des

Abdeckelements am Gehäuseelement eingerichtet werden.

Innenseitig am Abdeckelement vorstehend bedeutet, dass der Eingreifabschnitt über eine ebene Hauptfläche der Innenseite des Abdeckelements übersteht. Die Öffnung ist am Gehäuseelement zum Beispiel als materialfreies Loch oder als Vertiefung bzw. Eindellung ausgestaltet, die gegebenenfalls zusätzlich eine Materialaussparung besitzt.

Die Öffnung an dem Gehäuseelement ist auf den

Eingreifabschnitt exakt abgestimmt. Die Öffnung nimmt zum Beispiel den Eingreifabschnitt im angebrachten Zustand des Abdeckelements passend auf.

Vorteilhaft ist bei angebrachtem Abdeckelement der

Eingreifabschnitt mit dem Öffnungsabschnitt in Kontakt. Damit lassen sich vergleichsweise hohe Haltekräfte realisieren zum Halten des Abdeckelements an dem Gehäuseelement. Außerdem ist eine vibrationsfreie und exakte Positionierung des

Abdeckelements im angebrachten Zustand am Gehäuseelement möglich.

Eine andere vorteilhafte Modifikation der Erfindung ergibt sich dadurch, dass der Eingreifabschnitt als Halteklammer ausgebildet ist. Eine Halteklammer ist ein einfach

herstellbares und kompakt bauendes Element, mit dem hohe Haltekräfte einrichtbar sind.

Es ist überdies vorteilhaft, dass der Eingreifabschnitt als umgebogener Stegabschnitt ausgebildet ist. Da es häufig technisch und wirtschaftlich vorteilhaft ist, das

Abdeckelement aus einem Plattenmaterial wie einem

Metallmaterial bzw. einem Blechmaterial herzustellen, ist der Eingreifabschnitt vorteilhaft durch Biegen eines

Stegabschnitts herstellbar. Ein vergleichsweise dünner Steg- bzw. Blechabschnitt, kann schnell und unkompliziert in unterschiedlichste Formen gebracht werden. Die Ausgestaltung des Eingreifabschnitts, der genau eine Umbiegung aufweisen kann oder mehrere Umbiegungen in verschiedenen Winkeln und Richtungen aufweisen kann, ist dadurch auf vielfältige Weise bzw. variabel möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Variante der Erfindung umfasst der Eingreifabschnitt einen innenseitig an dem Abdeckelement anschließenden Fußabschnitt, wobei sich ein in der

Außenabmessung zum Fußabschnitt größerer Kopfabschnitt an den Fußabschnitt anschließt.

Mit dem Eingreifabschnitt ist eine hintergreifende Verbindung vorteilhaft bzw. einfach realisierbar. Der Hintergriff

ermöglicht eine hohe Verbindungs- bzw. Verrastungskraft, wobei gleichzeitig eine einfache Anbringbewegung bzw. eine einfache Einfädelbewegung des Abdeckelements an dem Gehäuseelement möglich ist.

Der Hintergriff ist z. B. mit einem Absatz zwischen dem

Fußabschnitt und dem Kopfabschnitt einrichtbar. Der

Eingreifabschnitt am Abdeckelement reicht im angebrachten Zustand zum Beispiel durch die Öffnung an dem Gehäuseelement, in Richtung zum Gehäuseelement hin bis hinter die Öffnung bzw. hineinragend in den dahinter anschließenden Zwischenbereich zwischen der Grundplatte und dem Gehäuseelement.

Vorteilhaft weist die Öffnung eine einheitliche Öffnungsbreite auf. Dies ist vorteilhaft herstellbar. Die Öffnung ist

vorzugsweise z. B. viereckförmig bzw. rechteckig oder

quadratisch. Alternativ ist eine kreisförmige oder anders geformte Öffnung denkbar.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass die Öffnung Bereiche mit unterschiedlicher Öffnungsbreite aufweist.

Damit lässt sich eine exakte Positionierung des Abdeckelements und eine hohe Haltekraft des an der Öffnung angreifenden

Eingreifabschnitts an der Öffnung erreichen. Die Öffnung ist z. B. als Langloch ausgebildet, das über eine Teillänge des Langlochs eine zur verbleibenden Teillänge erweiterte Breite bzw. größere Öffnungsbreite aufweist. Die Öffnung kann zum Beispiel schlüssellochförmig sein.

Weiter ist es von Vorteil, dass der Öffnungsabschnitt, welcher der Eingreifabschnitt zur Verrastung hintergreift, starr ausgebildet ist. Damit kann mit der Öffnung bzw. dem Öffnungsabschnitt eine Kraftaufnahmestelle bereitgestellt werden, welche ein

unbeabsichtigtes Lösen des hintergreifenden Eingreifabschnitts aus der Verrastung mit der Öffnung ausschließt. Vorzugsweise ist der starre Öffnungsabschnitt von einem Rand der Öffnung gebildet, zum Beispiel ein Blechrand eines Ausschnitts in dem aus Blech gebildeten Gehäuseelements. Weiter besteht eine vorteilhafte Modifikation der Erfindung darin, dass der Öffnungsabschnitt, welcher der

Eingreifabschnitt zur Verrastung hintergreift, federnd

ausgebildet ist. Damit ist ein Anbringen bzw. ein Einrasten und ein Lösen des Abdeckelements insbesondere durch eine Kraft möglich, welche gegen die von dem federnden Öffnungsabschnitt bereitgestellte Federkraft wirkt. Damit kann eine gewünschte Verbindungskraft des Abdeckelements an dem Gehäuseelement vorgegeben werden. Denn bei angebrachtem Abdeckelement drückt der federnde Öffnungsabschnitt gegen den dazugehörigen

Abschnitt des Eingreifabschnitts, wodurch dauerhaft eine

Verbindungs- bzw. Rastkraft zum Festhalten des Abdeckelements am Gehäuseelement wirkt.

Mit dem federnden Verhalten des federnden Öffnungsabschnitts nimmt der Öffnungsabschnitt außerdem selbsttätig wieder seine zurückgefederte Ausgangsstellung ein, sobald die Gegenkraft zur Federkraft des federnden Öffnungsabschnitts nicht mehr wirkt. Dies ist der Fall, wenn der Eingreifabschnitt nicht mehr in Kontakt ist an der Öffnung bzw. dem Öffnungsabschnitt, also insbesondere dann, wenn das Abdeckelement vom

Gehäuseelement abgenommen ist.

Vorteilhaft ist es auch, dass der federnd ausgebildete

Öffnungsabschnitt ein Federelement umfasst.

Damit kann die Federcharakteristik bzw. die bereitstellbare Federkraft in ihrer Stärke exakt bzw. auf gewünschte Weise bereitgestellt werden. Das Federelement kann außerdem aus einem geeigneten Federmaterial bestehen, das sich vom Material des

Gehäuseelements unterscheidet. Gegebenenfalls kann vorteilhaft ein fertig zur Verfügung stehendes Federelement verwendet werden .

Das Federelement umfasst z. B. eine Stabfeder, die sich zwischen gegenüberliegenden Rändern der Öffnung erstreckt und dort jeweils fixiert ist und über ihre Länge zwischen den Lagerpunkten an den Rändern ausfedern kann.

Vorteilhaft ist auch, wenn das Gehäuseelement und/oder das Abdeckelement ein ferromagnetisches Material umfassen, und die Verbindungsmittel als Magnetmittel ausgebildet sind. Dies ist eine besonders einfach einzurichtende Verbindungsmöglichkeit. Insbesondere kann an den zusammenwirkenden Verbindungsstellen bzw. am Gehäuseelement und am Abdeckelement auf eine spezielle Formgebung für das Einrichten einer Verrastung verzichtet werden, da die Haltekraft allein durch Magnetkraft

bereitgestellt ist. Mit den Magnetmitteln kann z. B. auf die Öffnung am Gehäuseelement und auf den Eingreifabschnitt am Abdeckelement verzichtet werden.

Die Magnetmittel umfassen vorteilhaft einen Permanentmagneten. Damit ist dauerhaft die Magnetkraft bereitgestellt.

Vorzugsweise sind die Magnetmittel bzw. die Permanentmagnete an mehrere Stellen des Gehäuseelement und/oder des

Abdeckelements vorhanden. Damit können die Magnetkraft- Wirkstellen und/oder die insgesamt wirkende Haltekraft zum Halten des Abdeckelements am Gehäuseelement nahezu beliebig gewählt bzw. auf einen gewünschten Mindestwert eingestellt werden, abhängig zum Beispiel von der Anzahl und/oder Größe der verwendeten Permanentmagnete und deren aus den jeweiligen Haltekräften der einzelnen Magnete aufsummierte Gesamt- Haltekraft .

Ein weiterer Vorteil besteht im Zusammenhang mit Magnetmitteln darin, dass die Magnetmittel eine Magnetfolie umfassen. Eine Magnetfolie ist in unterschiedlichen Erscheinungsformen erhältlich und weist ein vergleichsweise geringes Gewicht auf, bei gleichzeitig flächiger Anordnung auf dem Abdeckelement und/oder dem Gehäuseelement. Eine Magnetfolie ist außerdem in seiner Dicke und seiner Flächenform variabel auswählbar bzw. herstellbar .

Vorzugsweise ist es, wenn das Abdeckelement komplett bzw.

allein aus einer Magnetfolie gebildet ist. Damit wird der Aufbau weiter vereinfacht, bei gleichzeitig vorteilhafter weil einfacher Anbringung bzw. Verbindung durch Magnetkräfte am ferromagnetischen Gehäuseelement .

Schließlich liegt ein Vorteil darin, dass die Magnetmittel eine Magnetfolie mit einer optisch gestalteten Oberfläche umfassen. Damit kann zusätzlich zur vorteilhaften Anbringung bzw. Verbindung das Erscheinungsbild des Abdeckelements und damit der Vorrichtung am Möbel nach individuellen Vorgaben bestimmt werden.

Vorzugsweise weist die Magnetfolie eine durch einen Aufdruck optisch gestaltete Oberfläche auf. Eine in Drucktechnik gestaltete Magnetfolie eröffnet eine Vielzahl

unterschiedlicher optischer Gestaltungsmöglichkeiten der

Vorrichtung .

Die Erfindung erstreckt sich außerdem auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einem daran aufgenommenen bewegbaren Möbelteil mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehend

beschriebenen Ausbildungen.

Das Möbel ist zum Beispiel ein Schrankmöbel mit einer

Möbelklappe wie ein Oberschrank mit einer Oberklappe. Die Vorrichtung ist beispielsweise als Möbel- bzw. Klappen- bzw. Oberklappenbeschlag ausgebildet.

In der Regel umfasst das Möbel zwei gleichartige Schwenk- bzw. Klappenbeschlag-Einheiten zum Bereitstellen einer

seitengleichen Verschwenk-Kinematik der Möbelklappe, wobei die beiden Beschlag-Einheiten zwischen dem Möbelkorpus und der Möbelklappe wirksam sind. Die jeweilige Basiseinheit der beiden Beschlag-Einheiten ist am Möbelkorpus befestigt. Die jeweilige Montageeinheit der beiden Beschlag-Einheiten ist am Möbelteil bzw. der Klappe befestigt zum Beispiel innenseitig an einem rechten Seitenrand bzw. an einem linken Seitenrand der Möbelklappe. Zwischen der Basiseinheit und der

Montageeinheit wirkt die Schwenkarmanordnung, mit einem Ende angreifend an der Basiseinheit und einem anderen Ende

angreifend an der Montageeinheit, vorzugsweise jeweils

gelenkig angreifend. Die Schwenkarm-Anordnung weist

vorzugsweise an jeder Beschlageinheit ein Mehrgelenk mit mehreren gelenkig verbundenen Schwenkarmen auf.

Figurenbeschreibunq

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand von in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf ein

erfindungsgemäßes Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung einer geöffnet dargestellten Möbelklappe,

Fig. 2 den in Fig. 1 umrandeten Bereich A in vergrößerter

Darstellung mit einer Beschlageinheit der

Vorrichtung,

Fig. 3 den Ausschnitt gemäß Fig. 2 in einer weiteren

perspektivischen Ansicht schräg von vorne ohne

Möbelklappe und ohne einen Stirnabschnitt der

erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem Zustand während der Montage eines Abdeckelements,

Fig. 4 die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß Fig. 2 ohne eine Grundplatte in Alleindarstellung in einer

Ansicht auf das Innere der Vorrichtung, Fig. 5 den in Fig. 4 umrandeten Bereich B in vergrößerter Darstellung,

Fig . 6 den in Fig. 4 umrandeten Bereich C in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 7 eine perspektivisch gezeigte alternative

erfindungsgemäße Vorrichtung mit Abdeckelement, das von einem Gehäuseelement abgehoben ist,

Fig . 8 den in Fig. 7 umrandeten Bereich D in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 9 das Abdeckelement gemäß Fig. 7 in horizontaler

Ausrichtung einer Ansicht auf eine Innenseite des Abdeckelements ,

Fig. 10 den in Fig. 9 umrandeten Bereich E in vergrößerter

Darstellung,

Fig. 11 eine weitere perspektivisch gezeigte alternative erfindungsgemäße Vorrichtung mit Abdeckelement, das von einem Gehäuseelement abgehoben ist und

Fig. 12 eine perspektivisch gezeigte alternative

erfindungsgemäße Vorrichtung mit von einem Gehäuseelement abgehobenem Abdeckelement.

Für sich entsprechende Elemente unterschiedlicher

Ausführungsbeispiele sind nachfolgend teils die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Fig. 1 zeigt perspektivisch ein erfindungsgemäßes Möbel bzw. einen Oberschrank 1 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 2 und einem daran aufgenommenen Möbelteil, das als eine

plattenartige Oberklappe 3 ausgebildet ist, welche in einer Offenstellung relativ zum Möbelkorpus 2 gezeigt ist. Der Möbelkorpus 2 umfasst zwei gegenüberliegende aufrechte Seitenwände 4 und 5, die unten mit einem Unterboden 6 und oben mit einem Oberboden 7 verbunden sind. Rückseitig ist der Möbelkorpus 2 von einer Rückwand 8 verschlossen.

Zur Bewegung der Oberklappe 3 um eine horizontale Schwenkachse relativ zum Möbelkorpus 2 aus der in Fig. 1 gezeigten

Offenstellung in eine zum Möbelkorpus 2 frontseitig

heranbewegte Schließstellung (nicht gezeigt) ist eine

erfindungsgemäße Bewegungsvorrichtung vorhanden, die als Oberklappenbeschlag 9 ausgestaltet ist. Der

Oberklappenbeschlag 9 weist an der Seitenwand 4 eine erste Beschlageinheit 10 und an der Seitenwand 5 eine zweite

Beschlageinheit 11 auf, die gleichartig aber zur

funktionsrichtigen Anordnung an der jeweiligen Seitenwand 4 bzw. 5 seitenbezogen aufgebaut sind.

Jede Beschlageinheit 10 und 11 umfasst eine Basiseinheit 12, Führungsmittel 13 mit einer Schwenkarm-Anordnung 14 und eine Montageeinheit 15. Über mehrere gelenkig gelagerte Schwenkarme der Schwenkarm-Anordnung 14 ist die Basiseinheit 12 mit der Montageeinheit 15 verbunden, welche fest an einer Innenseite der Oberklappe 3 versenkt in einer Materialausnehmung

befestigt ist.

Außerdem weisen die Führungsmittel 13 einen Kraftspeicher 21 zur Unterstützung der Öffnungsbewegung der Oberklappe 3 in die Offenstellung und eine Dämpfervorrichtung 22 für eine

gedämpfte Schließbewegung der Oberklappe 3 in die

Schließstellung auf (s. Fig. 4). In den betreffenden Figuren 4, 7, 11 und 12 ist der Kraftspeicher 21 ohne Wirkung auf die Schwenkarm-Anordnung 14, da die hier beispielhaft drei

Schraubenfedern des Kraftspeichers 21 nicht eingehängt sind an einem Eingriffelement, das auf der Seite der Schwenkarm- Anordnung 14 vorhanden ist.

Die Basiseinheit 12 ist vorzugsweise aus einem Blechbauteil gebildet und umfasst eine ebene, flache bzw. dünne

Grundplatte 16 und ein zur Grundplatte 16 gegenüberliegende flaches dünnes Gehäuseelement 17 (s. Fig. 4), zum Beispiel eine Gehäuseplatte. Das Gehäuseelement 17 ist gemäß Fig. 1 und 2 mit einem Abdeckelement 18 bzw. einer Abdeckplatte

abgedeckt .

Außerdem ist stirnseitig an der Basiseinheit 12 ein

Stirnabschnitt 19 vorhanden, dessen Außenseite quer zur Ebene der Grundplatte 16 ausgerichtet ist. Durch eine

rechteckförmige Aussparung 20 in dem Stirnabschnitt 19 greifen die betreffenden Schwenkarme der Schwenkarm-Anordnung 14. Die Breite des als Ansteckbauteil ausgebildeten Stirnabschnitts 19 entspricht einer üblichen Breite a der Seitenwand 4 von 16 Millimetern. Die Gesamtbreite bzw. Dicke der Beschlageinheiten 10 und 11 beträgt circa 12 Millimeter, so dass demgemäß die jeweilige Materialaussparung in den Seitenwänden 4 und 5 eine Tiefe von ebenfalls circa 12 Millimeter beträgt, womit sich eine Restbodenstärke der Seitenwände 4, 5 im Bereich der jeweiligen Materialaussparung zu circa 4 Millimeter ergibt.

In Fig. 3, welche die Beschlageinheit 10 am Möbelkorpus 2 ohne das Möbelteil bzw. ohne die Oberklappe 3 darstellt, ist angedeutet, wie das Abdeckelement 18 an der fertig an der Seitenwand 4 montierten Basiseinheit 12 (ohne Stirnabschnitt 19) manuell anbringbar ist. Hierfür wird das Abdeckelement 18 in der zum Gehäuseelement 17 stimmigen Ausrichtung, wobei ein oberer Rand des Abdeckelements 18 oben positioniert ist und eine flächige Innenseite 18a des Abdeckelements 18 zum

Gehäuseelement 17 zeigend, an das Gehäuseelement 17 gemäß Bewegungspfeil PI heranbewegt. Dies erfolgt, indem das

Abdeckelement 18 zur Vertikalen etwas geneigt ist bzw. mit dem der obere Rand des Abdeckelements 18 zu einem oberen Rand des Gehäuseelements 17 hin geneigt ist, was Fig. 3 verdeutlicht. Dann wird das Abdeckelement 18 mit seinem oberen Bereich am Gehäuseelement 17 in Eingriff gebracht, wobei schließlich der untere Bereich des Abdeckelements 18 gemäß Bewegungspfeil P2 an das Gehäuseelement 17 herangeschwenkt wird, verschwenkt um die zuvor oben eingerichtete Stelle des Eingriffs des

Abdeckelements 18 am Gehäuseelement 17. Mit dem Ende des

Heranschwenkens in Richtung P2, wenn der untere Bereich des Abdeckelements 18 mit dem Gehäuseelement 17 in Kontakt gelangt, wird der untere Bereich des Abdeckelements 18 am Gehäuseelement 17 ebenfalls in Eingriff gebracht wird, was unter einer Verrastung geschieht.

Die vorbeschriebene Anbringung des Abdeckelements 18 am

Gehäuseelement 17 erfolgt mit nachfolgend näher erläuterten Verbindungsmitteln .

Die Verbindungsmittel umfassen obere Rastmittel 23 und untere Rastmittel 24.

Die oberen Rastmittel 23 umfassen einen zweiteiligen

Eingreifabschnitt 25 am Abdeckelement 18 und eine Öffnung 26 am Gehäuseelement 17 zur Einrichtung einer Verrastung des Abdeckelements 18 am Gehäuseelement 17. Die Öffnung 26 umfasst zwei gleiche Rechtecköffnungen 29, 30. Der Eingreifabschnitt 25 umfasst einen ersten Stegabschnitt 27 und einen zweiten Stegabschnitt 28, wobei die beiden Stegabschnitte 27, 28 im oberen Randbereich auf der Innenseite 18a des Abdeckelements 18 vorhanden bzw. befestigt sind. Die beiden Stegabschnitte 27, 28 sind von einem oberen Rand des Abdeckelements 18 gleich weit nach unten versetzt und in Richtung des Randverlaufs des oberen Randes voneinander beabstandet. Die Stegabschnitte 27, 28 sind identisch und jeweils als zweifach umgebogene

Blechstreifen gebildet mit einem nach oben offenen L-förmigen Absatz an der Innenseite 18a. Der Stegabschnitt 27 greift mit seinem L-förmigen Absatz durch die erste Rechtecköffnung 29 im Gehäuseelement 17 und der Stegabschnitt 28 greift mit seinem L-förmigen Absatz durch die zweite Rechtecköffnung 30 im

Gehäuseelement 17, die zur Rechtecköffnung 29 identisch ist. Die Rechtecköffnungen 29 und 30 stellen mit ihren

Öffnungsrändern jeweils einen starren Öffnungsabschnitt bereit, an dem der jeweilige Stegabschnitt 27 bzw. 28 im

Verrastungszustand hintergreift. Damit ist eine Verrastung des Abdeckelements 18 oben am Gehäuseelement 17 einrichtbar durch das Ansetzen gemäß PI. Die Verrastung ermöglicht das oben beschriebene Heranschwenken des Abdeckelements 18 gemäß Pfeil P2 und ein Wegschwenken entgegen P2. Eine weitere Verrastung des Abdeckelements 18 mit den unteren Rastmitteln 24 bzw. an dessen unterem Bereich mit einem

Bereich unten am Gehäuseelement 17 ist mit einem

Eingreifabschnitt 31 jeweils mit einem umgebogenen

Stegabschnitt 32 und 33 am Abdeckelement 18 einerseits und am Gehäuseelement 17 andererseits mit einer Öffnung 34 umfassend Rechtecköffnungen 35, 36 und jeweils einem federnden

Öffnungsabschnitt 37, 38 einrichtbar (s. Fig. 4, 6) . Die federnden Öffnungsabschnitte 37, 38 sind vorzugsweise als dünne Stabfedern aus einem Federstahl ausgestaltet.

Am Ende der Heranschwenk-Bewegung des Abdeckelements 18 gemäß P2 kommt gleichzeitig jeweils der Stegabschnitten 32, 33 an dem dazugehörigen federnden Öffnungsabschnitt 37, 38 in

Anlage. Der Stegabschnitt 32 drückt dabei mit einer schrägen vorderen Flanke 32a gegen den federnden Öffnungsabschnitt 37, der aufgrund einer von einer Person aufgebrachten Andrückkraft des Abdeckelements 18 in Richtung des Gehäuseelements 17 etwas elastisch, quer zur Längsrichtung des federnden

Öffnungsabschnitts 37 sich verbiegt, bis der Stegabschnitt 32, mit einem unteren Rand der Flanke 32a, am Öffnungsabschnitt 37 vorbeikommt und hinter diesem verrastet. Dabei federt der Öffnungsabschnitt 37 zurück und kommt an einer weiteren bzw. hinteren schrägen Flanke 32b des Stegabschnitts 32 zur

verrastenden Anlage. Das Abdeckelement 18 wird dabei im letzten Montageschritt quasi geringfügig an das Gehäuseelement 17 herangezogen, wobei die Flanke 32b hinter den Stabfedern einschnappt. Dabei drückt der federnde Öffnungsabschnitt 37 bzw. die Stabfeder den Stegabschnitt 32 nach innen zum

Gehäuseelement 17 hin.

Auf entsprechende Weise verrastet der Stegabschnitt 33 an der Rechtecköffnung 36 mit dem federnden Öffnungsabschnitt 38 bzw. der Stabfeder.

Im Verrastungszustand des Abdeckelements 18 liegt die

Innenseite 18 des Abdeckelements 18 vorzugsweise flächig auf einer Außenseite des Gehäuseelements 17. Ein Abnehmen des verrasteten Abdeckelements 18 von dem

Gehäuseelement 17 erfolgt auf entsprechende Weise aber in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen Montageschritte.

Die parallel zur Ebene der Innenseite 18 sich erstreckende als Stabfedern ausgebildete Öffnungsabschnitte 37, 38 sind beidseitig der jeweiligen Rechtecköffnung 35, 36 in jeweils zwei Lagernasen mit inneren Lagernasen 39 und äußeren

Lagernasen 40 durchgreifend gelagert. Die Lagernasen 39, 40 weisen hierzu passende Durchgangsöffnungen auf. Die Enden der Stabfedern sind außerhalb der äußeren Lagernasen 40 winklig umgebogen, so dass die Stabfedern in axialer Richtung

gesichert sind.

Eine alternative erfindungsgemäße Beschlageinheit 10 zeigen die Figuren 7 bis 10. Die Verbindungsmittel sind auch hier als Rastmittel ausgestaltet, mit einem innen an einem

Abdeckelement 41 vorstehend ausgebildeten Eingreifabschnitt, der vier pilzkopfförmige, untereinander identische Rastköpfe 42-45 umfasst. Die Rastköpfe 42-45 weisen zwei im oberen

Bereich des Abdeckelements 41 positionierte Rastköpfe 42 und 43 und zwei im unteren Bereich des Abdeckelements 41

positionierte Rastköpfe 44 und 45 auf. Die beiden oberen

Rastköpfe 42, 43 liegen in Richtung des Randverlaufs des

Abdeckelements 41 etwas weiter voneinander beabstandet als die beiden unteren Rastköpfe 44, 45.

Entsprechend weist ein Gehäuseelement 46 der Beschlageinheit 10 ebenfalls Rastmittel der Verbindungsmittel auf, welche zu dem Eingreifabschnitt bzw. den Rastköpfen 42-45 passende

Öffnungen 47-50 umfasst. Die in der Platte des Gehäuseelements 46 materialaussparenden vier Öffnungen 47-50 sind jeweils in quer ausgerichteter Schlüssellochform ausgebildet. Die

Schlüssellochform weist einen Kreisbereich 51 und einen

Langlochbereich 52 auf, die miteinander verbunden sind. Die Öffnungen 47-50 weisen entsprechend zwei obere Öffnungen 47,48 und zwei untere Öffnungen 49, 50 auf. Im jeweiligen

Zusammenspiel der einander zugeordneten Rastköpfe 42-45 einerseits mit den Öffnungen 47-50 andererseits kann das Abdeckelement 41 an das gemeinsam mit der Basiseinheit 12 am Möbelkorpus 2 angebrachte Gehäuseelement 46 lösbar und werkzeuglos auf einfache Weise befestigt werden. Zunächst wird das zumindest annähernd parallel zum ausgerichtete

Abdeckelement 41 mit seiner Innenseite voraus und in richtiger Ausrichtung mit dem oberen Rand obenliegend gemäß dem Pfeil P3 so an das Gehäuseelement 46 heranbewegt, dass die vier

Rastköpfe 42-45 in den Kreisbereich der jeweils zugehörigen Öffnung 47-50 so weit eintaucht, bis ein zu einem

Schaftabschnitt 54 der Rastköpfe 42-45 durchmessergrößerer vorderer Kopfabschnitt 53 des jeweiligen Rastkopfs 42-45 hinter dem jeweiligen Kreisbereich 51 vorhanden ist. Dann liegt die flächige Innenseite des Abdeckelements 41 an der flächigen Außenseite des Gehäuseelements 46 an. Im nächsten Montageschritt wird das Abdeckelement in Richtung gemäß dem Pfeil P4 (s. Fig. 7) bzw. zum Stirnabschnitt 19 an der

Basiseinheit 12 verschoben. Dabei gelangt jeweils der

Schaftabschnitt 54 der Rastköpfe 42-45 in den dazugehörigen Langlochbereich 52 der jeweiligen Öffnung 47-50. Die

zylindrischen Schaftabschnitte 54 weisen einen Durchmesser auf, der geringfügig kleiner ist als die Breite des

Langlochbereichs 52, so dass am Ende der Montage des

Abdeckelements 41 der jeweilige Schaftabschnitt 54 an den gegenüberliegenden Rändern des dazugehörigen Langlochbereichs 52 und einem abgerundeten Ende 52a des Langlochbereichs 52 berührend in Anlage kommt.

Das Abdeckelement 41 deckt dann das Gehäuseelement 46 und einen umgebogenen Rand des vorne an der Basiseinheit 12 vorhandenen Stirnabschnitts 19 auf der Innenseite der

Seitenwände 4, 5 komplett ab.

Die Demontage des Abdeckelements 41 vom Gehäuseelement 46 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen

Montageschritte ebenfalls in wenigen Handgriffen.

Eine weitere erfindungsgemäße Beschlageinheit 10 ist gemäß Fig. 11 ersichtlich, wobei die Verbindungsmittel als Magnetmittel ausgebildet sind. Ein vorteilhaft als einfache Rechteckplatte gebildetes Abdeckelement 56 der Beschlageinheit 10 besteht zumindest teilweise beispielsweise innenseitig oder vorzugsweise vollständig aus einem ferromagnetischen Material wie z. B. einem Blechmaterial bzw. aus einer Blechplatte.

An einem Gehäuseelement 55 sind mehrere verteilt angeordnete hier beispielhaft vier Permanentmagnete 57-60 außenseitig vorhanden. Vorteilhaft sind zwei Permanentmagnete 57, 58 am oberen Rand des Gehäuseelements 55 vorhanden und zwei

Permanentmagnete 59, 60 am unteren Rand des Gehäuseelements 55 vorhanden. Das in Fig. 11 abgehoben vom Gehäuseelement 55 dargestellte Abdeckelement 56 wird durch Heranbewegen in

Richtung P5 am Abdeckelement 56 lösbar befestigt.

Grundsätzlich können Permanentmagnete auch innenseitig am Abdeckelement 56 vorhanden sein und das Gehäuseelement besteht aus einem ferromagnetischen Material oder es sind sowohl am Abdeckelement 56 als auch am Gehäuseelement 56

Permanentmagnete vorgesehen.

Eine andere alternative erfindungsgemäße Beschlageinheit 10 zeigt Fig. 12, wonach ein Abdeckelement 61 aus einer

biegesteifen Magnetfolie aus einem Magnetmaterial gebildet ist. Das Abdeckelement 61 kann an einem zumindest teilweise aus einem ferromagnetischen Material bestehenden

Gehäuseelement 62 der Beschlageinheit 10 einfach durch

Heranbewegen in Richtung P6 manuell angebracht und wieder abgenommen werden.

Bezugszeichenliste :

1 Oberschrank 32 Stegabschnitt

2 Möbelkorpus 32a Flanke

3 Oberklappe 32b Flanke

4 Seitenwand 33 Stegabschnitt

4a Innenseite 34 Öffnung

5 Seitenwand 35 Rechtecköffnung

6 Unterboden 36 Rechtecköffnung

7 Oberboden 37 Öffnungsabschnitt

8 Rückwand 38 Öffnungsabschnitt

9 Oberklappenbeschlag 39 Lagernase

10 Beschlageinheit 40 Lagernase

11 Beschlageinheit 41 Abdeckeleinent

12 Basiseinheit 42 Rastkopf

13 Führungsmittel 43 Rastkopf

14 Schwenkarm-Anordnung 44 Rastkopf

15 Montageeinheit 45 Rastköpf

16 Grundplatte 46 Gehäuseelement

17 Gehäuseelement 47 Öffnung

17a Abschnitt 48 Öffnung

18 Abdeckelement 49 Öffnung

18a Innenseite 50 Öffnung

19 Stirnabschnitt 51 Kreisbereich

20 Aussparung 52 Langlochbereich

21 Kraftspeicher 52a Ende

22 Dämpfervorrichtung 53 Kopfabschnitt

23 Rastmittel 54 Schaftabschnitt

24 Rastmittel 55 Gehäuseelement

25 Eingreifabschnitt 56 Abdeckelement

26 Öffnung 57 Permanentmagnet

27 Stegabschnitt 58 Permanentmagnet 8 Stegabschnitt 59 Permanentmagnet 9 Rechtecköffnung 60 Permanentmagnet

30 Rechtecköffnung 61 Abdeckelement 1 Eingreifabschnitt 62 Gehäuseelement