Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Einstellen (Kippen) von lastaufnehmenden Gabelzinken in eine schräg nach oben gerichtete Tragstellung an einer bzw. für eine Hebe- und Transportanlage, beispielsweise einem Brückenkran.

Die lastaufnehmenden Gabelzinken einer Hebe- und Transportanlage erstrecken sich in bekannter Weise für die Lastaufnahme und den Lasttransport in waagerechter Ebene und dadurch entsteht vielfach bei der Belastung der Zinken ein Abkippen bzw. Verkanten derselben nach unten hin, was sich auf die Lastaufnahme und den Lasttransport nachteilig auswirkt, da dann keine sichere Lastaufnahme möglich ist.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Gabelzinken- Kippvorrichtung zu schaffen, mit der die Gabelzinken nach dem waagerechten Unterfahren der Last bei der anschließenden Lastaufnahme automatisch in eine schräg nach oben gerichtete Tragstellung gebracht werden, durch die eine sichere Lastaufnahme und ein einwandfreier Lasttransport erreicht wird. Dab'ei soll diese Kippvor¬ richtung einfach aufgebaut, kostensparend herstellbar und funktionssicher ausgeführt sein und für den Einsatz bei verschiedenen Hebe- und Transportanlagen ausgelegt sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeich¬ nenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst, wobei noch die in den einzelnen Unteransprüchen aufgeführten Gestaltungsmerkmale vorteilhafte Weiterbildungen der Aufgabenlösung darstellen.

Der Gegenstand der Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Ansprüche, sondern auch auf deren Kombination.

Die erfindungsgemäße Gabelzinken-Kippvorrichtung ermög¬ licht in einfacher und sicherer Weise nach dem waagerech¬ ten Unterfahren einer Last der Gabelzinken bei der anschließend erfolgenden Lastaufnahme ein automatisches Hochkippen der Gabelzinken in eine leicht geneigte schräge Tragstellung, so daß dann die Last sicher aufgenommen und auch sicher transportiert werden kann.

Dieses Einstellen der Gabelzinken in die schräge Tragstellung erfolgt sofort bei der Belastung der Gabelzinken und erst danach entsteht die Hubbewegung der Gabelzinken mit aufgenommener Last.

Bei Lastabgabe werden die Gabelzinken wieder automatisch aufgrund einer Federvorspannung in die waagerechte Lage zurückbewegt.

Die Kippvorrichtung ermöglicht in etwa eine Gabelzinken¬ neigungseinstellung von 5 bis 10°.

Die Kippvorrichtung ist einfach aufgebaut, kosten¬ sparend herstellbar und stabil ausgeführt und läßt sich in die verschiedenen Hebe- und Transportanlagen integrieren, ist insbesondere für einen ^" Brückenkran ausgelegt.

Durch die erfindungsgemäße Kippvorrichtung erfolgt das automatische Verschwenken der Gabelzinken in die schräge Tragstellung und waagerechte Ausgangsstellung, ohne daß von der Hebe- und Transportanlage nach unten zu den Gabelzinken gesonderte Energie, wie elektrische Leitungen und elektrische Antriebe, separate, gesondert zu betätigende Einrichtungen od. dgl., notwendig sind, sondern durch das Höhenverfahren wird diese Hubbewegung in die Schwenkbewegung umgesetzt.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, welches nachfolgend näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Brückenkranes mit einer Gabelzinken-Kippvorrichtung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf zwei an einer Traverse im Abstand zueinander verstellbar gelagerter Gabelzinken,

Fig. 3 eine Rückansicht der Gabelzinken-Kippvor¬ richtung,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Gabelzinken- Kippvorrichtung in der waagerechten Ausgangsstellung der Gabelzinken mit exzentrischem Gabelzinken-Schwenkpunkt,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Gabelzinken- Kippvorrichtung in der schräg nach oben verkippten Tragstellung der Gabelzinken,

Fig. 6 eine Draufsicht im teilweisen Schnitt auf die an einem Hubrahmen schwenkbar gelagerte Traverse der Gabelzinken,

Fig. 7 einen Längsschnitt durch die Gabelzinken- Kippvorrichtung in weiterer Ausführung in der waagerechten Ausgangslage mit keilförmigem Gabelzinken-Schwenkpunkt,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch die Gabelzinken- Kippvorrichtung in weiterer Ausführung in der waagerechten Ausgangslage mit Druckmittel- zylindern zur Gabelzinkenverschwenkung,

Fig. 9 eine Rückansicht der Gabelzinken-Kippvorrichtung nach Fig. 8.

Die Vorrichtung zum Einstellen (Kippen) von lastaufnehmenden Gabelzinken ( 1 ) in eine schräg nach oben gerichtete Tragstellung an einer bzw. für eine Hebe- und Transportanlage (2), wie Brückenkran od. dgl. , weist einen Hubrahmen (3) auf, an dem zwei oder mehrere Gabelzinken (1) um eine waagerechte Achse (4) in Abhängigkeit einer kraftbetätigten, bei Lastaufnahme vor der Hubrahmen- Hubbewegung wirksam werdenden Zug- und Schwehkeinrichtung (5) in die schräge Tragstellung schwenkbar gelagert sind.

Anschließend werden die Gabelzinken (1) mit der aufgenommenen Last unter Beibehaltung ihrer Schräglage durch die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) mit dem Hubrahmen (3) höhenverfahren.

Für die Betätigung der Zug- und Schwenkeinrichtung (5) und das Höhenverfahren des Hubrahmens (3) mit Gabelzinken (1) ist eine motorisch angetriebene Seilwinde (6) vorgesehen, die am Kran (2) lagert und dessen Seil (7) zu einem Zugkraft-Angriffspunkt (8) der Zug- und Schwenkeinrichtung (5) geführt ist.

Die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) ist im Hubrahmen (3) angeordnet und besitzt, wie vorerwähnt, den Zugkraft- Angriffspunkt (8) und einen Gabelzinken-Schwenkpunkt (9), wobei der Zugkraft-Angriffspunkt (8) von einer am oberen Ende der Zug- und Schwenkeinrichtung (5) drehbar gelagerten Seilrolle (8) und der Gabelzinken-Schwenkpunkt (9), gemäß der Ausführung nach Fig. 1 bis 6, von einem am unteren Ende im Hubrahmen (3) drehbar gelagertem Exzenter (9) gebildet ist.

Die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) ist in sich unter Federspannung gehalten und hält die nichtbelasteten Gabelzinken (1 ) in einer waagerechten Ausgangslage und ist entgegen der Federspannung gegenüber dem Hubrahmen (3) auf einen begrenzten Hub zur Gabelzinkenverschwenkung verfahrbar, wobei hierfür die Seilrolle (8) und der Exzenter (9) in Hubrichtung bewegungsstarr miteinander verbunden sind.

Die Gabelzinken (1) sind an einer Traverse (10) gelagert und dabei vorzugsweise im Breitenabstand zueinander einstellbar gehalten. Es ist bevorzugt, an der Traverse

(10) zwei Gabelzinken (1) anzuordnen. Die Traverse (10) ist um eine waagerechte, im Abstand oberhalb des Exzenters (9) angeordnete Achse (4) aus der waagerechten Ausgangs¬ stellung der Gabelzinken (1) in die schräge Tragstellung derselben höhenverschwenkbar gelagert.

Die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) weist einen Zugrahmen

(11) auf, der im oberen Endbereich die Seilrolle (8) mit ihrer Drehachse (8a) drehbar aufnimmt und mit seinem unteren Ende in Schwenklagern (12) zwei Zugstangen (13) aufnimmt, die mit zwei Exzentern (9) verbunden sind.

Die beiden Exzenter (9) sitzen auf einer gemeinsamen, im Hubrahmen (3) gelagerten Achse (14) und die beiden Zügstangen (13) greifen mit ihrem unteren Längenende jeweils gelenkig an einen Exzenterhebel (15) an und " bewirken bei der Zugstangen-Höhenverschiebung die Ver¬ drehung der Exzenter (9) um ihre Achse (14).

An der Traverse (10) sind für jeden Exzenter (9) Anlage¬ stücke (16) vorgesehen.

Der Zugrahmen (11) ist mit der Drehachse (8a) seiner Seilrolle (8) in einer in Höhenrichtung verlaufenden, begrenzten Nut (17) ^" eines Zwischenrahmens (18) entgegen der Federkraft für die Exzenterverdrehung gegenüber dem Zwischenrahmen (18) und dem Zugrahmen (11) verfahrbar und zwischen Zwischenrahmen (18) und Zugrahmen (11) sind mehrere Druckfedern (19) unterhalb der Seilrolle (8) angeordnet. ^•

Der Zugrahmen (11) besteht, wie aus Fig. 3 ersichtlich, aus einer aufrechten Mittelstrebe (11a) , zwei davon schräg nach unten und außen abgehenden Schrägstreben (11b) und einer unteren, waagerecht verlaufenden Quer¬ strebe (11c), wobei die Querstrebe (11c) mit den drei Streben (11a, 11b) in den Schwenkachsen (20) verbunden ist und an der Querstrebe .(11c) unterhalb der Schwenk¬ achsen (20) für die ^' Schrägstreben (11b) die Schwenklager (12) für die beiden Zugstangen (13) abgehen. Am oberen Ende der aufrechten Mittelstrebe (11a) ist die Seilrolle (8) drehbar gelagert.

Der Zwischenrahmen (18) ist zwischen dem Hubrahmen (3) festgelegt und in diesen Zwischenrahmen (18) greift der Zugrahmen (11) mit seinem oberen Bereich ein, wobei in de 'Zwischenrahmen (18) d ^' ie aufrechte Nut (1 ^* 7) für die begrenzte Höhenbewegung der Seilrolle (8) mit Zugrahmen (11) vorgesehen ist.

Unter dem Zwischenrahmen (18) und auf der Querstrebe (11c) sind mehrere Lagertöpfe (21) befestigt, in denen sich die Druckfedern (19) abstützen, welche das Bestreben haben, den Zugrahmen (11) gegenüber dem Zwischenrahmen (18) nach unten zu drücken und die Seilrolle (8) mit ihrer Drehachse (8a) gegen den unteren Nutengrund der Nut (17) halten.

Diese beiden Rahmen (11, 18) sind durch die Federn (19) in einer gewissen Vorspannung gehalten, durch die der Exzenter (9) in die Stellung verdreht wird, in der die Gabelzinken (1) die waagerechte Ausgangslage haben.

Der Zwischenrahmen (18) ist von Blechtafeln gebildet und die Streben (11a bis 11c) des Zugrahmens (11 ) sind von Doppelstreben oder Hohlprofilen gebildet.

Der Hubrahmen (3) ist ebenfalls von Hohlprofilen gebildet.

Der Hubrahmen (3) weist Lagerungen (22) auf, mit denen er an einer senkrechten Führung (23) , vorzugsweise Säule, des Kranes (2) , und zwar dessen Laufkatze (2a), höhen- verfahrbar und um diese Führung (23) mindestens um 180° drehbar gelagert ist.

In der nichtbelasteten Ausgangsstellung stehen die Gabelzinken (1 ) gemäß Fig. 4 in waagerechter Lage und die Druckfedern (19) haben die Seilrolle (8) nach unten gegen den Nutengrund (17a) der Nut (17) gedrückt, wobei der Exzenter (9) in die die Gabelzinken nichtverschwenkenden Ausgangsstellung verdreht worden ist.

Für die Lastaufnahme werden die Gabelzinken (1 ) unter die Last gefahren und dann bewirkt die Seilwinde (6) über ihr Zugseil (7) eine Zugkraft auf die Seilrolle (8) , so ^' aß das Seil (7) die Seilrolle (8) über die Drehachse

(8a) mit dem Zugrahmen (11) und den Zugstangen (13) entgegen der Kraft der Federn (19) nach oben in den

Nuten (17) des Zwischenrahmens (18) verfährt und dabei der Exzenter (9) verdreht wird, auf die Traverse (10) einwirkt und diese um ihre Schwenkachse (4) höhenver- schwenkt , so daß die Gabelzinken (1 ) in die nach oben gerichtete schräge Tragstellung gelangen (vgl. Fig. 5).

Ist die Seilrolle (8) mit ihrer Drehachse (8a) am oberen

Nutende (17b) der Nut (17) angeschlagen, dann ist die separat

Höhenverschiebung des Zugrahmens (11 ) und somit der gesamten Zug- und Schwenkeinrichtung (5) und auch die

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Gabelzinkenverschwenkung beendet und dann wird beim weiteren Seilzug der Hubrahmen (3) mit den Gabelzinken (1) und der aufgenommenen Last höhenverfahren.

Bei Lastabgabe bleibt zwar das Seil (7) unter einer gewissen Zugkraft, aber dann werden die Druckfedern (19) wirksam und schieben den Zugrahmen (11) mit Seilrolle (8) in der Nut (17) wieder nach unten und dabei wird gleichzeitig der Exzenter (9) durch die Zugstangen (13) in entgegengesetzte Richtung in die Ausgangsstellung zurückgeschwenkt, so daß die Gabelzinken ( ) ebenfalls nach unten in die waagerechte Stellung zurückJippe .

Die Vorspannung der Druckfedern (19) ist größer als die normale Zugkraft des Seiles (7) zum Halten des Hubrähmens (3) mit Zug- und Schwenkeinrichtung (5) und Gabelzinken (1) in der nichtbelasteten Stellung und erst bei stärkerer Zugkraft durch das Seil (7) wird die Vorspannung der Feder (19) überwunden.

Die anzuhebenden und zu transportierenden Güter können verschiedenster Art sein, vorzugsweise werden die Güter auf Paletten gelagert, die von den Gabelzinken (1) einwandfrei unterfahren werden können.

In den Fig. 7 bis 9 sind zwei weitere Ausführungen der Vorrichtung o fenbart, die im Grundprinzip und in der Funktion der Vorrichtungsausführung nach Fig. 1 bis 6 entsprechen und lediglich andere Gabelzinken- Verschwenkausführungen zeigen, und zwar Fig. 7 Keilver¬ schwenkung und Fig. 8 und 9 Druckmittelzylinderverschwenkung

Gemäß Fig. 7 ist die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) mit mindestens einem im Hubrahmen (3) höhenverschiebbar geführten Keil (24) ausgestattet, der an der Zugstange (13) befestigt ist und zur Gabelzinken-Verschwenkung um die Achse (4) mit einem an den Gabelzinken (1), vorzugsweise deren Anlagestücken (16), festgelegten Auflauffinger (25), wie Gleitstück, Stift, Laufrolle od. dgl., zusammenwirkt.

Der Keil (24) ist am unteren Ende der Zugstange (13) aufgehängt befestigt und seine mit dem Auflauffinger (25) zusammenwirkende Keilfläche (24a) verläuft schräg nach oben und vom Gabelzinken (1) weg.

Durch Hubbewegung der Zugstange (13) (wie bei Fig. 4 und 5) wird der Keil (24) nach oben verschoben und seine Keilfläche (24a) drückt den Auflauffinger (25) nach außen, so daß die Gabelzinken (1) um die Achse (4) nach oben in die schräge Tragstellung verschwenken.

Beim Verschieben des Keiles (24) nach unten durch den federbelasteten Zugrahmen (11) schwenken die Gabelzinken (1) in die waagerechte Ausgangslage zurück.

Gemäß der weiteren Ausführung nach Fig. 8 und 9 weist die Zug- und Schwenkeinrichtung (5) mindestens einen von der Zugrahmen-Hubbewegung zusammen- und auseinanderfahrbaren Druck ittelzylinder ^' (27) als Steuerzylinder auf, der über eine Druckmittelleitung (28) mit mehreren, im Hubrahmen (3) schwenkbar gelagerten und mit den Gabelzinken (1), vorzugsweise dessen Anlagestücken (16)

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gelenkig verbundenen Druckmittelzylindern (29) als Schwenkzylinder zur Verschwenkung der Gabelzinken (1 ) um die Achse (4) verbunden ist.

Der Steuerzylinder (27) ist zwischen dem feststehenden Zwischenrahmen (18) und der in Abhängigkeit von der Seilrolle (8) höhenverfahrbaren Querstrebe (11c) gelagert. Die quer zum Steuerzylinder (27) wirksamen Druckmittel- zylinder (29) sind mittels Gelenkstücke (30, 31) schwenkbar im Hubrahmen (3) gelagert und mit den Gabelzinken (1) verbunden.

Beim Hochfahren des Zugrahmens (11) durch die Seilrolle (8) wird der Steuerzylinder (27) zwischen dem feststehenden Zwischenrhamen (18) und der sich mit nach oben bewegenden Querstrebe (11c) zusammengefahren und das Druckmittel (Hydrauliköl) aus dem Steuerzylinder (27) heraus über die Druckmittelleitungen (28) in die Schwenkzylinder (29) gedrückt, die dadurch ausfahren und die Gabelzinken (1) um die Achse (4) in die schräge Tragstellung verschwenken.

Fährt der Zugrahmen (11) wieder nach unten, unterstützt durch die Federkräfte (19), kann der Steuerzylinder (27) wieder auseinanderfahren und das Druckmittel strömt aus den Schwenkzylindern (29) zum Steuerzylinder (27) zurück.

Durch den Druckmittelwechsel von einem zu den anderen Zylindern (27, 29) und umgekehrt, erfolgt die automatische Verschwenkung der Gabelzinken ( 1 ) .