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Title:
DEVICE FOR MOVING A MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/137288
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for moving a movable furniture part, in particular in the form of a drawer that is open at the top, wherein the movable furniture part can be movably connected to a furniture body of a piece of furniture by means of the device, and wherein the movable furniture part can be arranged on underside of the furniture body by means of the device, wherein the device is provided for moving the movable furniture part from a closed position on the furniture body into an open position on the furniture body, or vice versa. The device is characterised in that the device comprises a pivot unit, by means of which the movable furniture part can be pivotally secured on the furniture body, and in that the device comprises guide means, by means of which the movable furniture part can be mounted on pivot unit such that it can be linearly shifted.

Inventors:
HERPER MARKUS (DE)
METZLER DIETER (DE)
KRUEDENER BORIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/052104
Publication Date:
August 17, 2017
Filing Date:
February 01, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/60
Foreign References:
US20090284110A12009-11-19
US1345194A1920-06-29
US20150035423A12015-02-05
EP0644083A11995-03-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DOBLER, Markus et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere in Form einer oben offenen Lade (3, 48), wobei mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) das bewegbare Möbelteil (3, 48) beweglich mit einem Möbelkorpus (2, 47) eines Möbels (1, 46, 55, 58) verbindbar ist und, wobei das bewegbare Möbelteil (3, 48) mittels der Vorrichtung (8, 39, 56) an einer Unterseite (9, 38) des Möbelkorpus (2, 47) anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (8, 39, 56) dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil (3, 48) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) in eine

geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 47) zu bewegen, oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) schwenkbar am

Möbelkorpus (2, 47) befestigbar ist und, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) Führungsmittel (12, 41) umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil (3, 48) linear verschiebbar an der Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) lagerbar ist.

2. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) ein Dämpfungsorgan (16) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) zu dämpfen .

3. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren

Möbelteils (3, 48) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (12, 41) eine Touch-Latch- Auswurfeinheit (22) umfassen.

4. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (12, 41) ein Dämpfungsmittel umfassen, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55) eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) zu dämpfen.

5. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (12, 41) eine Einzugsautomatik aufweisen.

6. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) eine Einzugsmechanik aufweist.

7. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine elektrische Antriebseinheit umfasst, mittels welchem im montierten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) ein Öffnungs- und/oder Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils (3, 48) antreibbar ist.

8. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) eine Steuereinheit aufweist, mittels welcher die elektrische

Antriebseinheit gesteuert wird.

9. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) ein Verriegelungselement (28) umfasst, mittels welchem im

angeordneten Zustand der Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) das bewegbare Möbelteil (3, 48) in der

geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) verriegelbar ist .

10. Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (8, 39, 56) derart ausgestaltet ist, dass im montierten Zustand der

Vorrichtung (8, 39, 56) am Möbel (1, 46, 55, 58) das bewegbare Möbelteil (3, 48), bei einem Öffnungsvorgang aus seiner geschlossenen Position am Möbelkorpus (2, 47) in eine

geöffnete Position am Möbelkorpus (2, 47) zunächst eine

Schwenkbewegung um eine Drehachse der Schwenkeinrichtung (11, 40, 57) durchführt und anschließend eine lineare

Verfahrbewegung in Richtung des Nutzers ausführt.

11. Möbel (1, 46, 55, 58) mit einer Vorrichtung (8, 39, 56) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (3, 48) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.

12. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 11, dadurch

gekennzeichnet, dass das Möbel (1, 46, 55, 58) eine

Möbelklappe, eine Möbeltür (7) und/oder eine insbesondere feststehende Blende umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (3, 48), in Form eines oben offenen Fachs, im geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils (3, 48) am Möbelkorpus (2, 47) verdeckt.

13. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 12, dadurch

gekennzeichnet, dass während einer Öffnungs- oder

Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils (3, 48) die

Möbelklappe, die Möbeltür (7) und/oder die Blende im

geschlossenen Zustand am Möbelkorpus (2, 47) verbleibt.

14. Möbel (1, 46, 55, 58) nach Anspruch 11, dadurch

gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (3, 48) eine frontseitige Blende (52) ausweist, welche eine Front des

Möbelteils bildet.

Description:
"Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils"

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, sowie ein Möbel mit einer solchen Vorrichtung.

Stand der Technik

Bekannte derartige Vorrichtungen verbinden einen Möbelkorpus eines Küchenmöbels beweglich mit einem oben offenen Fach, in Form einer sogenannten Schwinglade.

Die Schwinglade ist z.B. an einer Unterseite eines hängenden Möbelstücks montiert und über ein Parallelogrammgestänge gelenkig mit diesem verbunden. Aufgrund der Kinematik des Parallelogrammgestänges schwingt die Schwinglade durch

Betätigung eines Nutzers, bspw. einer Zugbewegung, von einem geschlossenen Zustand am Möbelstück nach unten und nach vorn in Richtung des Nutzers in einen offenen Zustand am

Möbelstück.

Nachteilig ist der vergleichsweise große Kraftaufwand des Nutzers um einen Öffnungs- und/oder Schließvorgang der

Schwinglade durchzuführen. Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine alternative Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils

bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Ausführungsformen der Erfindung angegeben.

Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils aus, insbesondere in Form einer oben offenen Lade, wobei mittels der Vorrichtung das bewegbare Möbelteil beweglich mit einem Möbelkorpus eines Möbels verbindbar ist und, wobei das bewegbare Möbelteil mittels der Vorrichtung an einer Unterseite des Möbelkorpus anordenbar ist, wobei die Vorrichtung dazu vorgesehen ist, das bewegbare Möbelteil aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus zu bewegen, oder umgekehrt .

Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass die Vorrichtung eine Schwenkeinrichtung umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil schwenkbar am Möbelkorpus befestigbar ist und, dass die Vorrichtung Führungsmittel umfasst, mittels welcher das bewegbare Möbelteil linear verschiebbar an der Schwenkeinrichtung lagerbar ist.

Die Schwenkeinrichtung umfasst vorteilhafterweise ein

Drehgelenk, beispielsweise ein Viergelenk, mittels welchem das bewegbare Möbelteil, beispielsweise eine Schwinglade,

schwenkbar, insbesondere drehbar am Möbelkorpus befestigbar ist. Die Schwenkeinrichtung ist mit einem ersten Arm fest am Möbelkorpus montierbar, vorteilhaft an einer Unterseite eines Unterbodens des Möbelkorpus. Weiterhin umfasst die

Schwenkeinrichtung vorteilhafterweise Befestigungsmittel, beispielsweise einen Schwenkarm, mittels welchem die Schwenkeinrichtung mit den Führungsmitteln verbunden ist.

Denkbar ist auch, dass die Führungsmittel den Schwenkarm der Schwenkeinrichtung bilden.

Die Führungsmittel umfassen bevorzugterweise einen

Schubladenauszug, insbesondere zwei Schubladenauszüge, welche insbesondere im Bereich einer linken und einer rechten Seite des bewegbaren Möbelteils am bewegbaren Möbelteil anordenbar sind. Der Schubladenauszug umfasst zumindest eine

korpusseitige Korpusschiene und eine am bewegbaren Möbelteil befestigbare Schubladenschiene, wobei die Korpusschiene und die Schubladenschiene zueinander beweglich, vorteilhaft linear verschiebbar gelagert sind. Der Schubladenauszug kann auch als sogenannter Vollauszug ausgestaltet sein, bestehend aus einer Korpusschiene, einer Mittelschiene und einer

Schubladenschiene. Insbesondere sind die Führungsmittel an den Befestigungsmitteln der Schwenkeinrichtung befestigt.

Hierdurch ist das bewegbare Möbelteil über die Führungsmittel und die Schwenkeinrichtung am Möbelkorpus montierbar.

Durch die vorteilhafte Ausbildung der Erfindung ist das bewegbare Möbelteil vergleichsweise einfach bewegbar. Auch sind dadurch verschiedene Bewegungsabläufe des bewegbaren Möbelteils realisierbar.

Überdies von Vorteil ist, dass die Schwenkeinrichtung ein Dämpfungsorgan aufweist, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine

Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils zu dämpfen. Das Dämpfungsorgan kann als Federelement ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass das Dämpfungsorgan hydraulisch oder pneumatisch dämpfend ausgebildet ist. Hierdurch ist eine Bewegung der Schwenkeinrichtung vergleichsweise leise.

Überdies ist es bevorzugt, dass die Führungsmittel eine Touch- Latch-Auswurfeinheit umfassen. Dadurch kann ein Nutzer eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils von einem

geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geschlossenen Zustand der

Führungsmittel in einen geöffneten Zustand der Führungsmittel vergleichsweise einfach auslösen. Außerdem kann hierdurch das bewegbare Möbelteil sich selbsttätig von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geschlossenen Zustand der Führungsmittel in einen geöffneten Zustand der Führungsmittel bewegen.

Überdies ist es vorteilhaft, dass die Führungsmittel ein

Dämpfungsmittel umfassen, welches dazu vorgesehen ist, im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel eine

Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils zu dämpfen. Das Dämpfungsmittel der Führungsmittel ist beispielsweise als Feder und/oder als ein elastisches Material, beispielsweise Kunststoff bzw. Moosgummi ausgebildet. Hierdurch ist eine Bewegung der Führungsmittel vergleichsweise leise.

In einer vorteilhaften Modifikation der Erfindung umfassen die Führungsmittel eine Einzugsautomatik. Die Einzugsautomatik beinhaltet beispielsweise einen Kraftspeicher in Form eines Federelements. Aufgrund der Einzugsautomatik kann das

bewegbare Möbelteil von einem geöffneten Zustand am

Möbelkorpus und/oder von einem geöffneten Zustand der

Führungsmittel in einen geschlossenen Zustand am Möbelkorpus und/oder in den geschlossenen Zustand der Führungsmittel bewegt werden.

Vorteilhafterweise umfasst die Schwenkeinrichtung eine

Einzugsmechanik. Die Einzugsautomatik beinhaltet

beispielsweise einen weiteren Kraftspeicher in Form eines Federelements. Aufgrund der Einzugsmechanik ist das bewegbare Möbelteil vorteilhaft selbststätig, insbesondere automatisch von einem geöffneten Zustand am Möbelkorpus in einen

geschlossenen Zustand am Möbelkorpus und/oder von einem geöffneten Zustand der Führungsmittel in den geschlossenen Zustand der Führungsmittel bewegbar insbesondere schwenkbar bzw. drehbar. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Vorrichtung eine elektrische Antriebseinheit, mittels welcher im montierten Zustand der Vorrichtung am Möbel ein Öffnungs ¬ und/oder Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils antreibbar ist .

Bevorzugterweise kann die elektrische Antriebseinheit einen Öffnungs- und/oder Schließvorgang der Schwenkeinrichtung und/oder der Führungsmittel antreiben. Auch ein Antrieb einer überlagerten Bewegung der Schwenkeinrichtung und der

Führungsmittel ist vorstellbar. Insbesondere beinhaltet die Einzugsautomatik und/oder die Einzugsmechanik eine elektrische Antriebseinheit, beispielsweise in Form eines Elektromotors. Hierdurch ist kein insbesondere hoher Kraftaufwand eines Nutzers zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils notwendig.

Auch ist es von Vorteil, dass die Vorrichtung eine

Steuereinheit aufweist, mittels welcher die Antriebseinheit gesteuert wird. Die Steuereinheit ist zum Beispiel unsichtbar an einer Rückseite des Möbelkorpus des Möbels, insbesondere getrennt von der verbleibenden Vorrichtung, montierbar.

Überdies ist es maßgeblich, dass die Vorrichtung ein

Verriegelungselement umfasst, mittels welchem im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel das bewegbare Möbelteil in der geschlossenen Position am Möbelkorpus verriegelbar ist. Das Verriegelungselement ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass es im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel mit einem korrespondierenden Verriegelungsorgan des bewegbaren Möbelteils im geschlossenen Zustand des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus insbesondere selbsttätig verrastbar

ausgestaltet ist. Dadurch ist das bewegbare Möbelteil gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert.

Außerdem kann das Verriegelungselement derart ausgestaltet sein, dass es durch eine Zug- oder Druckeinwirkung eines

Nutzers auf das Verriegelungselement und/oder einen Schalter oder Hebel der Vorrichtung deaktivierbar ist. Dadurch kann das bewegbare Möbelteil aus seiner geschlossenen Position am

Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus bewegbar sein .

Vorstellbar ist auch, dass insbesondere jeweils ein

Verriegelungselement zur Verriegelung einer Bewegung der Schwenkeinrichtung und/oder zur Verriegelung einer Bewegung der Führungsmittel vorhanden ist. Hierdurch führt die

Vorrichtung in einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung vorteilhafterweise zunächst ausschließlich eine Bewegung der Schwenkeinrichtung oder ausschließlich eine Bewegung der Führungsmittel aus. Denkbar ist auch, dass die elektrische Antriebseinheit das Verriegelungselement umfasst und/oder bildet.

In einer weiteren vorteilhaften Variante ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass im montierten Zustand der

Vorrichtung am Möbel das bewegbare Möbelteil, bei einem

Öffnungsvorgang aus seiner geschlossenen Position am

Möbelkorpus in eine geöffnete Position am Möbelkorpus zunächst eine Schwenkbewegung um eine Drehachse der Schwenkeinrichtung durchführt und anschließend eine lineare Verfahrbewegung in Richtung des Nutzers ausführt.

Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung derart ausgestaltet, dass ein Nutzer zunächst die Schwenkbewegung auslösen kann, sodass das bewegbare Möbelteil nach unten vom Möbelkorpus wegschwenkt und/oder wegdreht. Anschließend kann ein Nutzer die lineare Verfahrbewegung aktivieren, sodass das bewegbare Möbelteil in Richtung des Nutzers bewegbar ist. Denkbar ist auch, dass ein Nutzer beide Bewegungen durch eine einzige Aktion aktivieren kann und diese gleichzeitig oder

insbesondere nacheinander durch die Vorrichtung ausgeführt werden. Eine Aktivierung der Schließbewegung der Vorrichtung kann ebenfalls vorteilhaft durch voneinander getrennte

Auslösevorgänge geschehen oder mittels eines einzigen

Auslösevorgangs . In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist eine umgekehrte Bewegungsreihenfolge vorstellbar, so können in einem

Öffnungsvorgang z.B. zunächst die Führungsmittel eine lineare Verfahrbewegung durchführen und anschließend kann die

Schwenkeinrichtung eine Schwenkbewegung ausführen. Denkbar ist auch eine Überlagerung der beiden Bewegungsarten.

Bevorzugterweise ist die Vorrichtung derart ausgestaltet und am Möbel angeordnet, dass ein Nutzer das bewegbare Möbelteil manuell aus einem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand am Möbelkorpus bewegen kann.

In einer vorteilhafte Modifikation eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst das Möbel eine

Möbelklappe oder Möbeltür oder eine insbesondere feststehende Blende, welche das bewegbare Möbelteil, in Form eines oben offenen Fachs, im geschlossenen Zustand des bewegbaren

Möbelteils am Möbelkorpus verdeckt.

Bevorzugterweise verdeckt die Möbelklappe oder die Möbeltür das bewegbare Möbelteil insbesondere in seinem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus genau dann, wenn die Möbelklappe oder die Möbeltür sich ebenfalls in einem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus befindet.

Vorteilhafterweise ist das Möbel derart ausgestaltet, dass während einer Öffnungs- oder Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils die Möbelklappe oder Möbeltür oder die Blende im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus verbleibt.

Auch ist es von Vorteil, dass das bewegbare Möbelteil eine frontseitige Blende ausweist, welche eine Front des Möbelteils bildet. Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Mehrere Ausführungsbeispiele werden anhand der nachstehenden schematischen Zeichnungen unter Angabe weiterer Einzelheiten und Vorteile näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 bis 8 ein erfindungsgemäßes erstes Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in unterschiedlichen Ansichten, eine Teilansicht durch einen Schnitt eines weiteren zum ersten äquivalenten Möbel nach Figur 3 mit einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 10 bis 17 ein zweites Möbel mit einer

Vorrichtung nach den Figuren 1 bis 8 in

unterschiedlichen Ansichten,

Figur 18 eine Teilansicht durch einen Schnitt eines

weiteren zum zweiten äquivalenten Möbel nach Figur 13 mit der zweiten Ausführungsform der Vorrichtung nach Figur 9 und

Figur 19 eine Teilansicht eines weiteren Möbels von

schräg seitlich vorn auf eine weitere Ausbildung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im

angeordneten Zustand.

Ein erstes Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2 und eine

Schwinglade 3. Der Möbelkorpus 2 besitzt eine Rückwand 4, einen Boden 5, einen Deckel 6 und eine Front 7. Die

Schwinglade 3 ist als oben offenes Fach ausgebildet, bestehend aus einer Ladenfront 23, Ladenseitenwände 24, 25, einem

Ladenboden 26 und einer Ladenrückwand 27. Eine

erfindungsgemäße Vorrichtung 8 verbindet den Möbelkorpus 2 bewegbar mit der Schwinglade 3 (Figuren 1 bis 8) . Dabei ist die Vorrichtung 8 derart ausgestaltet, dass die Schwinglade 3 an einer Unterseite 9 des Möbelbodens 5 angeordnet ist (Figur 2) .

Weiterhin ist die Front 7 des Möbelkorpus 2 derart nach unten verlängert ausgestaltet, sodass die Front 7 aus einer

Blickrichtung von vorne auf das Möbel 1 (Figur 1) im

geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2 die Schwinglade 3 für einen Nutzer unsichtbar verdeckt. Die Front 7 ist

beispielsweise über Scharniere (nicht dargestellt) am

Möbelkorpus 2 angeordnet, sodass sie in einer Schwenkbewegung von einem geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2 in einen geöffneten Zustand am Möbelkorpus 2 zum Beispiel über einen Griff 10 durch einen Nutzer bewegbar ist.

Die Vorrichtung 8 umfasst eine Schwenkeinrichtung 11 und

Führungsmittel 12. Die Schwenkeinrichtung 11 sowie die

Führungsmittel 12 sind insbesondere jeweils doppelt am Möbel 1 vorhanden. Jeweils eine Schwenkeinrichtung 11 und ein

Führungsmittel 12 bilden z.B. eine Bewegungseinheit 17 der Vorrichtung 8. Wobei am Möbel 1 jeweils eine Bewegungseinheit 17 in einem rechten Bereich 18 und eine Bewegungseinheit 17 im linken Bereich 19 des Möbels 1 ausgebildet ist.

Im Folgenden wird eine Bewegungseinheit 17 beschrieben.

Die Schwenkeinrichtung 11 ist über einen ersten Schwenkarm 13 fest an der Unterseite 9 des Korpusbodens 5 montiert und mit einem zweiten Schwenkarm 14 insbesondere über die

Führungsmittel 12 mit der Schwinglade 3 verbunden. Der erste Schwenkarm 13 ist zum zweiten Schwenkarm 14 z.B. über ein Gelenk 15 drehbar gelagert. Außerdem weist die

Schwenkeinrichtung 11 ein Dämpfungsorgan 16 auf, wodurch z.B. eine Schließbewegung der Schwenkeinrichtung 11 gedämpft ist.

Die Führungsmittel 12 sind vorteilhafterweise als

Schubladenauszüge ausgestaltet bestehend aus einer korpusseitigen bzw. schwenkeinrichtungsseitigen Korpusschiene 20 und einer schwingladenseitigen Ladenschiene 21. Außerdem umfassen die Führungsmittel 12 z.B. eine Touch-Latch- Ausstoßvorrichtung 22 zum Ausstoßen der Schwinglade 3. Die Korpusschiene 20 ist im montierten Zustand der Vorrichtung 8 fest mit dem Schwenkarm 14 der Schwenkeinrichtung 11

verbunden. Die Ladenschiene 21 ist insbesondere linear beweglich zur Korpusschiene 20 gelagert. Im angeordneten

Zustand der Vorrichtung 8 am Möbel 1 ist die Ladenschiene 21 an einer dem Inneren der Schwinglade 3 zugewandten Innenseiten 33 bzw. 34 der Seitenwand 24 bzw. 25 der Schwinglade 3 fest montiert. Um die Funktion der Vorrichtung 8 zu gewährleisten sind insbesondere zwei vorteilhafterweise schlitzartige

Aussparungen 35 an der Rückwand 27 der Schwinglade 3

ausgebildet, sodass durch die Führungsmittel 12 eine lineare Ausziehbewegung der Schwinglade 3 realisierbar ist.

Die Vorrichtung 8 umfasst weiterhin ein Verriegelungselement in Form eines Hakens 28, welcher an der dem Inneren der

Schwinglade 3 zugewandten Innenseite 29 der Ladenfront 23 montiert ist. Der Haken 28 verriegelt im geschlossenen Zustand der Schwinglade 3 am Möbelkorpus 2 mit einer an der Unterseite 9 des Möbelkorpus-Boden 5 befestigten Öse 30. Der Haken 28 ist durch eine Entriegelungsmechanik 31, welche über einen Knopf 32 aktivierbar ist, im verriegelten Zustand an der Öse 30 lösbar. Beispielsweise kann ein Nutzer von außen einen Zug oder einen Druck auf den Knopf 32 ausüben. Die

Entriegelungsmechanik 31 kann derart ausgestaltet sein, dass sie die Kraftwirkung auf den Knopf 32 in eine Bewegung, z.B. Schwenkbewegung des Hakens 28 umwandelt, sodass dieser sich aus seiner Verriegelungsstellung an der Öse 30 löst.

Ein Bewegungsablauf eines Öffnungsvorgangs der Schwinglade 3 aus einem geschlossenen Zustand am Möbel 1 (Figuren 1 bis 3) nach Lösen des Hakens 28 durch einen Nutzer geschieht wie folgt: Zunächst schwenkt die Schwinglade 3 um eine Drehachse des Gelenks 15 mit dem Frontbereich 37 nach unten (Figuren 4, 5) . In einer darauffolgenden linearen Verschiebebewegung geleitet die Schwinglade 3 parallel zu einer Bewegungsrichtung der Führungsmittel 12 in Richtung Möbelkorpus-Front 7 nach vorne an einer Unterseite 38 der Möbelkorpus-Front 7 vorbei in einen geöffneten Zustand (Figuren 6 bis 8).

Die Figuren 2, 3, 5, 6 zeigen jeweils eine Seitenansicht des Möbels 1 ohne Seitenwand 36 des Möbelkorpus 2 und ohne

Seitenwand 24 der Schwinglade 3.

Die Figur 9 zeigt äquivalent zu Figur 3 eine seitliche Ansicht des Möbels 1 mit der Schwinglade 3 im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 2, wobei zwischen der Schwinglade 3 und dem

Möbelkorpus 2 am Möbel 1 eine weitere erfindungsgemäße

Vorrichtung 39 ausgebildet ist. Die Vorrichtung 39 umfasst eine Schwenkeinrichtung 40 und Führungsmittel 41, wobei die Schwingladenschiene 42 der Führungsmittel 41 in einem oberen Bereich 43 der Schwinglade 3 montiert ist.

Außerdem umfassen die Führungsmittel 41 eine Arretierung 44. Die Arretierung 44 ist dazu vorgesehen, die Ladenschiene 42 relativ zu einer Korpusschiene 45 der Führungsmittel 41 im geschlossenen Zustand der Schwinglade 3 am Möbelkorpus 2 zu arretieren. Die Arretierung 44 kann beispielsweise durch eine Zugeinwirkung nach vorne auf die Schwinglade 3 durch einen Nutzer im nach unten geklappten Zustand der Schwinglade 3 gelöst werden.

Die Figuren 10 bis 17 zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Möbel 46. Das Möbel 46 umfasst einen Möbelkorpus 47 und eine Schwinglade 48, wobei die Schwinglade 48 über die Vorrichtung 8 bewegbar mit dem Möbelkorpus 47 des Möbels 46 verbunden ist. Eine Tür 49 des Möbelkorpus 47 verschließt im geschlossenen Zustand am Möbelkorpus 47 eine Öffnung 50 des Möbelkorpus 47. An einer Schwingladen-Front 51 ist ein Blendenelement 52 angeordnet, sodass die Tür 49 und das Blendenelement 52 im geschlossenen Zustand am Möbel 46 eine insbesondere gemeinsame Möbelfront 53 bilden. Um die Verriegelung-Mechanik 31

auszulösen ist in der Variante des Möbels 46 auf der Möbelfront 53 am Blendenelement 52 ein Auslöseknopf 54 angeordnet. Die Funktion und Wirkung des Auslöseknopfs 54 kann identisch zur Funktion und Wirkung des Knopfs 32 ausgestaltet sein.

Figur 18 zeigt ein weiteres Möbel 55, welches bis auf die Vorrichtung annähernd identisch zum Möbel 46 ausgebildet ist, wobei am Möbel 55 die Vorrichtung 39 angeordnet ist.

In Figur 19 ist eine Variante einer weiteren Vorrichtung 56 mit einer Schwenkeinrichtung 57 in Form eines Viergelenks im angeordneten Zustand an einem weiteren Möbel 58 dargestellt.

Bezugs zeichenliste

1 Möbel 31 Mechanik

2 Möbelkorpus 32 Knopf

3 Schwinglade 33 - - 34 Innenseite

4 Rückwand 35 Aussparung

5 Boden 36 Seitenwand

6 Deckel 37 Frontbereich

7 Front 38 Unterseite

8 Vorrichtung 39 Vorrichtung

9 Unterseite 40 Schwenkeinrichtung

10 Griff 41 Führungsmittel

11 Schwenkeinrichtung 42 Ladenschiene

12 Führungsmittel 43 Bereich

13 - - 14 Schwenkarm 44 Arretierung

15 Gelenk 45 Korpusschiene

16 Dämpfungsorgan 46 Möbel

17 Bewegungseinheit 47 Korpus

18 - - 19 Bereich 48 Schwinglade

20 Korpusschiene 49 Tür

21 Schubladenschiene 50 Öffnung

22 AusstoßVorrichtung 51 Schwingladen-Front

23 Front 52 Blendenelement

24 - - 25 Seitenwand 53 Möbelfront

26 Boden 54 Auslöseknopf

27 Rückwand 55 Möbel

28 Haken 56 Vorrichtung

29 Innenseite 57 Schwenkeinrichtung

30 Öse 58 Möbel




 
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