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Title:
DEVICE FOR OPEN-LOOP AND/OR CLOSED LOOP CONTROL OF A MOTOR VEHICLE, USE AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/098900
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device, the use of the device and a method for open-loop and/or closed-loop control of a motor vehicle during starting, comprising a power reduction, in particular a shutdown/emergency off, with a sensor means connection to a sensor means, wherein a reduction in the speed, in particular a shutdown/emergency off, is to be performed if the speed increases to more than approximately walking speed, in particular 4-7 km/h, within 1-3 seconds of starting and/or after a certain distance, in particular 2-3 m within 1-2 seconds of starting and/or there is a predefined increased accelerator pedal pressure within 1-3 seconds of starting.

Inventors:
AYDIN SUAD (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/000287
Publication Date:
May 27, 2021
Filing Date:
November 18, 2020
Export Citation:
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Assignee:
AYDIN SUAD (DE)
International Classes:
B60K31/00; B60K28/02; B60K28/10; B60W30/18; B60W50/12
Foreign References:
DE102011107320A12013-01-17
DE102019202340A12019-08-29
Attorney, Agent or Firm:
NITZ, Astrid (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren, umfassend eine Leistungsreduktion, insbesondere Abschaltung/Notaus, mit einer Sensormittelverbindung zu einem Sensormittel, wobei bei einer Steigerung der Geschwindigkeit größer etwa Schrittgeschwindigkeit, insbesondere etwa 4-7 km/h, innerhalb von 1-3 s nach Start und/oder nach gewisser Strecke, insbesondere 2-3 m innerhalb von 1-2 s nach Start und/oder eines vorbestimmten erhöhten Gaspedaldrucks innerhalb von 1-3 s nach Start eine Reduktion der Geschwindigkeit, insbesondere Abschaltung/Notaus, vorzunehmen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschaltung/Notaus für Rückwärtsfahren vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschalten/Notaus bei einem Automatikgetriebe vorzunehmen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel in Verbindung mit einem Gaspedal und/oder einer ESP-Steuerung vorzusehen ist, das insbesondere gesondert mit Bedienbarkeit durch einen gesonderten Schalter vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschalteinrichtung nachrüstbar vorgesehen ist, insbesondere in Verbindung mit dem Gaspedal und/oder einer ESP-Steuerung, als gesonderter Schalter.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschaltvorrichtung einstellbar auf den jeweiligen Fahrer ausgebildet ist.

7.- Vorrichtung einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch eine Zuschalteinrichtung einstellbar ist, insbesondere durch einen Schalter, insbesondere mit optischer Anzeige/Licht/Signalton zur Anzeige des Reduktions- Schalters.

8. Verwendung einer Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, für Stapler, LKW, Bus, insbesondere für ein Fahrschulauto.

9. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass diese nachrüstbar ist.

10. Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, umfassend eine Leistungsreduktion, insbesondere Abschaltung/Notaus, mit einer Sensormittelverbindung zu einem Sensormittel, wobei bei einer Steigerung der Geschwindigkeit größer etwa Schrittgeschwindigkeit, insbesondere etwa 4-7 km/h, innerhalb von 1-3 s nach Start und/oder nach gewisser Strecke, insbesondere 2-3 m innerhalb von 1-2 s nach Start und/oder eines vorbestimmten erhöhten Gaspedaldrucks innerhalb von 1-3 s nach Start eine Reduktion der Geschwindigkeit, insbesondere Abschaltung/Notaus, vorzunehmen ist.

Description:
Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs, Verwendung und Verfahren

Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 , einer Verwendung nach dem Oberbegriff von Anspruch 8, ein Verfahren nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

Bekannt ist es, dass in einem Anfahrvorgang, insbesondere bei Fahrschülern oder bei älteren Personen, häufig ein unkontrollierbar schnelles Anfahren erfolgt, so dass manchmal ein Zusammenstoß oder Auftreffen auf Umgebungseinrichtungen passiert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine sichere und einfache Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln bereitzustellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren, umfassend eine Leistungsreduktion, insbesondere Abschaltung/Notaus, mit einer Sensormittelverbindung zu einem Sensormittel, wobei bei einer Steigerung der Geschwindigkeit größer etwa Schrittgeschwindigkeit, insbesondere etwa 4-7 km/h, innerhalb von 1-3 s nach Start und/oder nach gewisser Strecke, insbesondere 2-3 m innerhalb von 1-2 s nach Start und/oder eines vorbestimmten erhöhten Gaspedaldrucks innerhalb von 1-3 s nach Start eine Reduktion der Geschwindigkeit, insbesondere Abschaltung/Notaus, vorzunehmen ist.

Durch die vorliegende Erfindung können für verschiedene Fahrzeuge, insbesondere auch Pkws, LKWs, Busse, Stapler, eingerichtet werden. Hierdurch erfolgt ein umweltschonendes und effizientes Anfahren, das den Treibstoffverbrauch reduziert. Es ermöglicht weiterhin insbesondere Fahranfängern oder älteren Personen ein sicheres Anfahren ohne zu starkes Risiko eines Aufpralls. Insbesondere bei Automatikgetrieben kann es schnell zu einer Verwechselung von Gas und Bremse kommen,

ID / otöti l //\ n wodurch ein unerwünscht schnelles Anfahren insbesondere beim Anfahren rückwärts erfolgen kann. Vorteilhaft ist es, wenn auch vorwärts nach gewisser Strecke oder Gaspedaldruck ein Abstellen des Antriebs erfolgt. Eine einfache Steuerung kann am Gaspedal im Rückwärtsgang, auch bei normalem Getriebe, erfolgen, insbesondere über ein eingeschaltetes ESP, wodurch eine Sicherung des Rückwärtsgangs, insbesondere einstellbar, im Sinne einer Drosselung erfolgt, insbesondere nachrüstbar. Damit soll verhindert werden, dass es zu großen Schäden und Personenschäden kommt. Bei einem normalem Fährbetrieb ist durch eine Drosselung und langsame Steigerung des Gases eine verbesserte Effizienz auch beim Verbrennungsmotor möglich.

Vorteilhaft ist es, wenn eine Abschaltung/Notaus für Rückwärtsfahren vorgesehen ist.

Vorteilhaft ist es, wenn ein Abschalten/Notaus bei einem Automatikgetriebe vorzunehmen ist.

Vorteilhaft ist es, wenn das Sensormittel in Verbindung mit einem Gaspedal und/oder einer ESP-Steuerung vorzusehen ist, das insbesondere gesondert mit Bedienbarkeit durch einen gesonderten Schalter vorgesehen ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die Abschalteinrichtung nachrüstbar vorgesehen ist, insbesondere in Verbindung mit dem Gaspedal und/oder einer ESP-Steuerung, als gesonderter Schalter.

Vorteilhaft ist es, wenn die Abschaltvorrichtung einstellbar auf den jeweiligen Fahrer ausgebildet ist.

Vorteilhaft ist es, wenn diese durch eine Zuschalteinrichtung einstellbar ist, insbesondere durch einen Schalter, insbesondere mit optischer Anzeige/Licht/Signalton zur Anzeige des Reduktionsschalters. Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch eine Verwendung einer Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, für Stapler, LKW, Bus, insbesondere für ein Fahrschulauto.

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung nachrüstbar ist.

Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Verfahren zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, umfassend eine Leistungsreduktion, insbesondere Abschaltung/Notaus, mit einer Sensormittelverbindung zu einem Sensormittel, wobei bei einer Steigerung der Geschwindigkeit größer etwa Schrittgeschwindigkeit, insbesondere etwa 4-7 km/h, innerhalb von 1-3 s nach Start und/oder nach gewisser Strecke, insbesondere 2-3 m innerhalb von 1-2 s nach Start und/oder eines vorbestimmten erhöhten Gaspedaldrucks innerhalb von 1- 3 s nach Start eine Reduktion der Geschwindigkeit, insbesondere Abschal tung/Notaus, vorzunehmen ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele des Gegenstands der Erfindung näher erläutert sind.