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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR OPENING A DOOR OR FLAP ON A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/148475
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for opening a door or flap on a motor vehicle (1), comprising a handle (4) that a user can grip from outside the motor vehicle (1), a motor vehicle locking mechanism (6), and a means for actuating (8) the locking mechanism (6) using the handle (4), said actuating means (8) being a cable (8) that is placed between the handle (4) and the motor vehicle locking mechanism (6).

Inventors:
BENDEL THORSTEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100161
Publication Date:
September 08, 2017
Filing Date:
March 01, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B81/90; E05B79/20; E05B85/16
Foreign References:
US20040129040A12004-07-08
DE102013109912A12015-03-12
DE202008003845U12009-08-13
DE19642698C22000-11-09
DE102006029774A12008-01-03
DE102015115221A12017-03-16
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug (1) aufweisend eine von einem Bediener von außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) ergreifbaren Handhabe, ei¬ ne Kraftfahrzeugschließeinrichtung (6), wobei zwischen der Handhabe (4) und der Kraftfahrzeugschließeinrichtung (6) ein Mittel zum Betätigen (8) der Schließeinrichtung (6) mittels der Handhabe (4) angeordnet ist, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Mittel zum Betätigen (8) ein Seil (8) ist .

2. Vorrichtung zum Öffnen nach Anspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Seil (8) zumindest bereichsweise aus

Kunststoff gebildet ist.

3. Vorrichtung zum Öffnen nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Seil (8) zumindest bereichsweise aus einem flexiblen Draht gebildet ist.

4. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) schwenkbe¬ weglich im Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist.

5. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) einseitig gelagert und auf einer gegenüberliegenden Seite geführt aufgenommen ist.

6. Vorrichtung zum Öffnen nach Anspruch 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Führung (11) einen Anschlag (14) aufweist, so dass eine Bewegung (Hl, H2) der Handhabe (4) begrenzbar ist.

7. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 5 und

6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (14) aus einer formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwi¬ schen Handhabe (4) und Führung (11) gebildet ist.

8. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 5 bis

7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (11) eine Ein¬ richtung zum Umlenken (17) des Mittels zum Betätigen (8) aufweist .

9. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 5 bis

8, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) aus der Führung (11) heraus bewegbar ist. 10. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 5 bis

9, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) mittels einer überhöhten Kraft (F2) aus der Führung (11) heraus be¬ wegbar ist . 11. Vorrichtung zum Öffnen nach einem der Ansprüche 5 bis

10, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) nach ei¬ ner Freigabe der Handhabe (4) durch den Anschlag (14) aus der Führung (11) heraus bewegbar ist.

Description:
Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem

Kraftfahrzeug

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug aufweisend eine von einem Bediener von außerhalb des Kraftfahrzeugs ergreifbare Handhabe, eine Kraftfahrzeugschließeinrichtung, wobei zwi- sehen der Handhabe und der Kraftfahrzeugschließeinrichtung ein Mittel zum Betätigen der Schließeinrichtung mittels der Handhabe angeordnet ist.

Kraftfahrzeuge werden heute mehr und mehr mit Komfortfunk- tionen ausgestattet. Zu nennen sind hierbei zum Beispiel elektrisch betätigte Schiebetüren, Zuziehhilfen und/oder elektrische Schlösser. Elektrische Schlösser, sogenannte E- Schlösser, sind Schlösser bzw. Schließsysteme, die mit elektrischen Einrichtungen ausgestattet sind, die es ermög- liehen, das Schloss elektrisch betätigt zu öffnen. Dabei kann zum Beispiel mittels eines elektrischen Antriebs im Schließsystem ein zum Beispiel aus Drehfalle und Sperrklin ¬ ke gebildetes Gesperre elektrisch entsperrt werden. Um das Schließsystem bzw. das Gesperre zu öffnen, wird nicht zwingend eine mechanische Verbindung zwischen einer Handhabe, wie beispielsweise einem Türaußengriff und dem Schließsystem benötigt. Die Handhabe weist zu diesem Zweck einen elektrischen Signalgeber auf, der ein Signal gene- riert, das wiederum an das Schließsystem weitergeleitet wird, wodurch der elektrische Antrieb zum Öffnen des Schließsystems aktiviert wird. Die Tür, Klappe, Schiebetür oder Haube kann folglich sehr leicht und komfortabel geöff ¬ net werden. Kommt es im Kraftfahrzeug zu einem Stromabfall, müssen Mit ¬ tel vorhanden sein, um die Vorrichtung zum Öffnen notbetä ¬ tigen zu können. Die Vorrichtung zum Öffnen kann somit auch als NotÖffnungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug bezeichnet werden. Um nun im Falle eines zum Beispiel Stromabfalls im Kraftfahrzeug das Kraftfahrzeug bzw. die beweglich am Kraftfahrzeug angeordneten Bestandteile öffnen zu können, sind verschiedene zum Beispiel mechanische Mittel bekannt geworden, mit dem ein elektrisch betätigtes Schloss im Not ¬ fall geöffnet werden kann.

Ein Griffteil zum Öffnen eines elektrisch betätigten Tür ¬ schlosses ist beispielsweise aus der DE 196 42 698 C2 be ¬ kannt. Offenbart ist eine Lösung, bei der ein beweglich ge ¬ lagertes Griffteil fest mit der Karosserie eines Kraftfahr- zeugs verbunden ist. Das Griffteil weist zusätzlich einen Druckschalter auf, mit dem das Türschloss geöffnet werden kann. Das Griffteil ist im üblichen Betrieb fest an der Au ¬ ßenhaut des Kraftfahrzeugs anliegend befestigt. Kommt es nun zum Beispiel im Falle eines Unfalls zu einem Stromabfall, so wird ein Elektromagnet betätigt, der wiede ¬ rum einen Sperrriegel bewegt, so dass ein Schwenkhebel frei kommt. Dies bedingt, dass ein Zahnrad freigegeben wird, mit dem ein Bowdenzug verbunden ist. Der am Zahnrad angebundene Bowdenzug ist mechanisch mit dem Türschloss gekoppelt, so dass bei einem Bewegen des Zahnrads am Bowdenzug gezogen werden kann. Das Zahnrad wirkt mit einer Zahnstange zusam ¬ men, die wiederum am Griffteil befestigt ist. Durch das Freiwerden des Zahnrads kann das Griffteil schwenkbeweglich aus der Außenhaut des Kraftfahrzeugs herausgezogen werden, wodurch die Zahnstange in das Zahnrad kämmt und am Bowden- zug zieht. Im Notfall steht somit eine mechanische Betäti ¬ gung des Schlosses zur Verfügung.

Eine weitere Griff orrichtung zum Öffnen eines elektrischen Schlosses ist aus der DE 10 2006 029 774 AI bekannt. In ei ¬ nem feststehenden Griffteil ist ein einseitig beweglich aufgenommenes Griffelement angeordnet. Im Inneren des Grif ¬ felementes befindet sich ein Sensor, mit dem ein Signal an das Schloss weitergegeben werden kann, so dass bei einem Ergreifen des Griffelementes ein Öffnungsbefehl an das elektrische Schloss weitergeleitet werden kann. Das Grif ¬ felement muss zum Betätigen des elektrischen Schlosses nicht zwingend bewegt werden. Im Falle eines Stromabfalls ist aber eine mechanische Betätigung des Schlosses vorgese- hen. Das beweglich angeordnete Griffelement wirkt dabei mit einer Kraftsperreinheit zusammen, die überwunden werden muss, um das mechanische Verbindungselement zum Schloss zu aktivieren. Die Kraftsperreinheit kann beispielsweise eine Druckfeder oder eine Rastverbindung sein.

Aus der unveröffentlichten DE 10 2015 115 221.5 ist eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug bekannt geworden, bei dem ein Griffteil schwenkbeweglich gelagert in einem Karosserieteil angeord- net ist. Das Griffteil ist einseitig gelagert und auf der der Lagerung gegenüberliegenden Seite um einen geringen Hub bewegbar. Der Hub ist begrenzt, wobei ein Wegbegrenzungs ¬ mittel eingesetzt wird, das elektrisch betätigbar in das Griffteil eingreifen oder aus dem Eingriffsbereich des Griffteils heraus bewegt werden kann. Bei üblicher Betäti- gung kann der geringe Hub des Griffteils ein Sensorelement betätigen, so dass ein Öffnungssignal an das Schloss über ¬ tragbar ist. Im Falle eines Stromabfalls und somit einer Unmöglichkeit eines elektrischen Öffnens des Schlosses, be ¬ wegt die Antriebseinheit das Wegbegrenzungsmittel aus dem Eingriffsbereich des Griffteils, so dass eine großer Hub am Griffteil zur Verfügung steht, um das elektrische Schloss mechanisch not zu betätigen.

Nachteilig ist bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen, dass stets eine definierte mechanische Verbindung zwischen dem Griffteil bzw. der Handhabe zum Öffnen der Tür oder Klappe und dem Schloss vorhanden sein muss. Insbeson ¬ dere ist die Anbindung zum Beispiel eines Bowdenzugs mit mechanischem und konstruktivem Aufbau verbunden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Öffnen und insbesondere eine Notöffnungseinrichtung für ei- ne Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, die mit minimalen konstruktiven Mitteln ausführbar ist und ein sicheres Betätigen des elektrischen Schlosses im Falle eines Stromabfalls oder -ausfalls ermöglicht. Darüber hin ¬ aus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Möglichkeit zum Öffnen einer Tür oder Klappe für die Betätigung elektrischer Schlösser bereitzu ¬ stellen .

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgen ¬ den beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebe ¬ nen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, aufweisend eine von einem Bediener von außerhalb des Kraft ¬ fahrzeugs ergreifbare Handhabe, eine Kraftfahrzeugschließ ¬ einrichtung, wobei zwischen der Handhabe und der Kraftfahr ¬ zeugschließeinrichtung ein Mittel zum Betätigen der Schlie- ßeinrichtung mittels der Handhabe angeordnet ist, wobei das Mittel zum Betätigen ein Seil ist. Durch die Ausbildung des Mittels zum Betätigen in Form eines Seils ist nun die Mög ¬ lichkeit geschaffen, mit minimalen konstruktiven Mitteln eine Verbindung zwischen der Handhabe und dem Schloss her- zustellen. Insbesondere ist ein Seil nicht an konstruktive Mittel gebunden, um am Griffteil befestigt zu werden und das Seil benötigt darüber hinaus auch keine separate Füh ¬ rung, wie beispielsweise einen Mantel. Darüber hinaus ist ein Seil äußerst kostengünstig und kann leicht zum Beispiel in einer Seitentür verlegt werden. Eine Anbindung zwischen elektrischem Schloss und Griffteil ist somit sehr leicht möglich. Es ergeben sich somit eine Reihe von Vorteilen, wenn ein Seil als Mittel zum Betätigen des elektrischen Schlosses im Falle eines Stromabfalls einge- setzt wird. Einerseits ist eine leichte Anbindung an das Griffteil und das Schloss möglich, zweitens ist ein Verle ¬ gen des Seils ohne konstruktive Hilfsmittel möglich und drittens stellt die Verwendung eines Seils eine kostengüns ¬ tige Möglichkeit zur Anbindung dar.

Die Vorrichtung zum Öffnen kann bei einer Tür oder Klappe an einem Kraftfahrzeug eingesetzt werden. Der Einsatz ist aber nicht auf eine Tür oder Klappe beschränkt, sondern kann auch zum Beispiel bei einer Frontklappe und/oder einer Abdeckung, wie beispielsweise für ein Cabriodach und/oder bei einer Mittelarmlehne zum Einsatz kommen. Die Vorrich ¬ tung kann somit überall dort eingesetzt werden, wo elektrisch betätigte Schließsysteme im Kraftfahrzeug zum Einsatz kommen. Zumeist wird eine Handhabe in Form eines Griffteils im Kraftfahrzeug schwenkbeweglich gelagert, um dem Bediener einerseits die Möglichkeit zu geben, das Schloss mittels des Griffteils zu aktivieren und anderer ¬ seits steht mit dem Griffteil gleichzeitig ein Mittel be ¬ reit, um zum Beispiel eine Seitentür manuell zu öffnen. Die Handhabe kann aber auch Teil einer Abdeckung sein, wenn sie beispielsweise bei einer Heckklappe zum Einsatz kommt. Die Handhabe ist auf jeden Fall derart am Kraftfahrzeug anzu ¬ ordnen, dass sie vom Bediener im Falle eines Stromabfalls im Kraftfahrzeug von außerhalb des Kraftfahrzeugs ergriffen werden kann. Als Kraftfahrzeugschließeinrichtung im Sinne der Erfindung sind Schließeinrichtungen und/oder Schlösser anzusehen, die elektrisch betätigt werden, das heißt bei denen mittels ei ¬ nes elektrischen Antriebs das Gesperre entsperrt wird und das Schloss außer Eingriff mit zum Beispiel einem Schloss ¬ halter gelangt. Nach dem elektrischen Betätigen der Schlie ¬ ßeinrichtung kann die Tür oder Klappe dann manuell und/oder elektrisch und/oder mittels vergleichbarer Antriebe geöff ¬ net werden.

Die Handhabe ist mit der Schließeinrichtung verbunden. Da ¬ bei ist die Handhabe bevorzugt in einem Bereich angeordnet, in dem der Bediener die Handhabe leicht ergreifen kann, so dass ein Öffnen der Abdeckung, Klappe und/oder Haube leicht ermöglicht wird. Die Handhabe kann dabei einen geringen Hub von 2-3 mm ausführen, und zumindest bereichsweise in die Karosserie integriert sein. Durch den Hub der Handhabe kann ein Sensor betätigbar sein, der ein Signal an das elektro ¬ nische Schloss übermittelt, um den Öffnungsmechanismus und insbesondere einen elektrischen Motor in Gang zu setzen, um ein Öffnen des Gesperres zu initialisieren. Das Gesperre wird dann federunterstützt und/oder zum Beispiel durch ei ¬ nen Klappendichtungsdruck vollständig geöffnet. Im Falle eines Stromabfalls steht weder Energie für den Sensor noch für das elektrische Schloss zur Verfügung. Im Falle eines Stromabfalls würde das Schloss automatisch entriegelt, so dass eine mechanische Ent Sperrkette geschlossen wird, so dass mittels einer mechanischen Betätigung des Schlosses, zum Beispiel an einem Außenbetätigungshebel oder Innenbetä- tigungshebel , das Schloss mechanisch offenbar ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung ist das Seil zumindest bereichsweise aus Kunststoff gebildet. Ein Kunststoffseil ist einerseits flexibel und somit leicht und ohne Führungselemente, wie beispielsweise einen Mantel, verlegbar. Somit kann das Seil auch über konstruktiv schwer zugängliche Bereiche hinweg und zielgerichtet zwischen Handhabe und Schloss montiert werden. Da es sich um eine Notbetätigung handelt, die lediglich dann zum Einsatz kommt, wenn das elektrische Öffnen nicht zur Verfügung steht, kann auf ein konstruktiv aufwändiges Führen des Seils zwischen der Handhabe und dem Schloss verzichtet wer ¬ den. Ein weiterer Vorteil bei einem Einsatz eines zumindest bereichsweise aus Kunststoff gebildeten Seils ist der, dass hierdurch ein kostengünstiges Mittel mit ausreichenden Zug- festigkeiten zur Betätigung des Schlosses zur Verfügung steht. Insbesondere der Einsatz von geflochtenen und/oder gegenläufigen Litzen bieten hierbei den Vorteil, dass auch hohe Zugkräfte übertragen werden können. Ist das Seil zumindest bereichsweise aus einem flexiblen Draht bzw. Drahtseil gebildet, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. Flexible Drahtseile sind kostengünstig und ohne großen konstruktiven Aufwand mit dem Griffteil bzw. der Handhabe und dem Schloss verbindbar. Mit einem Drahtseil können höchste Kräfte über ¬ tragen werden, so dass im Falle eines Stromausfalls und/oder einem Unfall hohe Kräfte mittels der Handhabe an das Schloss übertragen werden können. Höchste Kräfte können mittels des Drahtseils übertragen werden, wenn das Draht- seil aus zwei und mehr, insbesondere einer Vielzahl von Litzen besteht, die miteinander verwickelt bzw. verdreht sind. Ist das Mittel zum Betätigen ein flexibles Drahtseil, so sind keine konstruktiv aufwändigen Führungen für das Drahtseil notwendig, da das Drahtseil alleine durch die Be ¬ wegung der Handhabe betätigbar sein muss.

In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung ist die Handhabe schwenkbeweglich im Kraftfahrzeug angeordnet. Eine schwenkbewegliche Anordnung der Handhabe bietet den Vorteil, dass für den Bediener eine präzis geführte Handha ¬ be zur Verfügung steht. Insbesondere eine Bewegbarkeit der Handhabe in z-Richtung des Kraftfahrzeugs bildet einen Qua ¬ litätsmaßstab, so dass mittels einer Fixierung in Form ei ¬ ner Lagerung ein Mittel bereitgestellt wird, mit dem einer ¬ seits ein Qualitätsmerkmal für die Handhabe gegeben ist und andererseits durch eine präzise Führung der Handhabe das Mittel zum Betätigen präzise und definiert betätigbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann ein Vorteil, wenn die Handhabe einseitig gelagert und auf einer der Lagerung gegenüberliegenden Seite geführt aufgenommen ist. Eine Führung für die Handhabe bietet gleich mehrere Vorteile. Einerseits kann die Handhabe auf einem hohen bis höchsten Qualitätsmaßstab geführt werden und andererseits bietet ein Führen der Handhabe die Mög ¬ lichkeit das Mittel zum Betätigen über einen definierten Weg zu führen. Das Führen der Handhabe ermöglicht somit ein sehr genaues Bewegen des Mittels zum Betätigen und gleich ¬ zeitig die Möglichkeit einer haptischen Rückmeldung an den Bediener. Als haptische Rückmeldung kann beispielsweise ei ¬ ne Rastkontur in der Führung dienen, die je nach Auslegung ein leichtes oder schweres oder präzises Führen der Handha ¬ be in der Führung ermöglicht.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft und eine weitere Ausfüh ¬ rungsform der Erfindung, dass die Führung einen Anschlag umfasst, so dass eine Bewegung der Handhabe begrenzbar ist. Der Führung kommen somit mehrere Funktionen zu. Einerseits kann die Führung ein Qualitätsmerkmal darstellen, anderer ¬ seits kann mittels der Führung die haptische Rückmeldung eingestellt werden und darüber hinaus besteht die Möglich ¬ keit mittels der Führung den Hub der Handhabe zu begrenzen. Die Führung kann dabei derart ausgelegt sein, dass an der Handhabe eine Vertiefung und/oder eine Erhöhung angeordnet ist, die mit einer Erhöhung bzw. einer Vertiefung in der Führung wechselwirkt. Mittels einer formschlüssigen Aufnah ¬ me der Handhabe in der Führung kann somit einerseits das Führen der Handhabe als Qualitätsmaßstab dargestellt werden und andererseits der Hub und die haptische Rückmeldung be ¬ einflussbar und definierbar ausgestaltet sein. Bevorzugt kann der Anschlag derart ausgelegt sein, dass die Handhabe bzw. das Griffteil in einer üblichen Betätigung zum Akti ¬ vieren des elektrischen Schlosses einen Hub an der der La ¬ gerung entgegengesetzten Seite von 2-3 mm vollzieht.

Nach einem Hub von 2-3 mm des Griffteils kommt das Griff ¬ teil im Bereich der Führung gegen einen Anschlag, so dass der Hub begrenzbar ist. Durch den begrenzten Hub wird zwar eine Bewegung in das Mittel zum Betätigen eingeleitet, die ¬ ser Hub reicht aber nicht aus, um beispielsweise einen Be ¬ tätigungshebel, bevorzugt einen Außenbetätigungshebel, am Schloss derart zu betätigen, dass eine mechanische Kette zum Öffnen des Gesperres initialisiert bzw. betätigt wird.

In vorteilhafter Weise ist der Anschlag aus einer form- schlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen Handhabe und Führung gebildet. Mittels einer formschlüssi ¬ gen und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen Handhabe und Führung kann ein präzises und definiertes Führen des Mittels zum Betätigen ermöglicht werden. Die Verbindung de- finiert dabei die haptische Rückmeldung für den Bediener und bildet gleichsam ein Führungsmittel für das Griffteil.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Führung eine Einrichtung zur Umlenkung des Mit- tels zur Betätigung auf. Neben der Begrenzung des Hubs und der Führung der Handhabe kann somit die Führung eine weite ¬ re Funktion umfassen, nämlich die, dass das Mittel zum Be ¬ tätigen zumindest im Bereich der Handhabe führbar ist. Eine Führung kann dabei beispielsweise in Form einer Durchfüh- rung für das Seil ausgebildet sein, oder das Seil zielge ¬ richtet umlenken. Eine Führung und/oder Umlenkung des Seils bietet dabei den Vorteil, dass das Seil derart führbar ist, dass eine optimierte Ausrichtung des Seils in Bezug auf das elektronische Schloss ausbildbar ist. Somit kann das Seil zum Beispiel über einen Steg hinweg führen und das Seil in Richtung eines Betätigungshebels des Schlosses hin auslen ¬ ken bzw. führen. Die Führung für das Seil kann beispiels ¬ weise in Form einer Bohrung ausgeführt sein, durch das das Seil hindurch führbar ist. Die Führung kann dabei auch so lang ausgebildet sein, dass das Seil bis an einen Betäti ¬ gungshebel des Schlosses heran führbar ist. In einer Ausge- staltungsform kann die Führung dann auch unmittelbar an das Schloss anbindbar sein.

Ist die Handhabe aus der Führung heraus bewegbar, so ergibt sich eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsform der Er ¬ findung. Kommt es zu einem Stromabfall, so kann die Handha ¬ be aus der Führung heraus bewegt werden. Die Führung ist dabei derart ausgestattet, dass die Handhabe mittels einer erhöhten Kraft aus der Führung heraus bewegbar ist. Dabei kommt die Handhabe bei einem ersten leichten Betätigen der Handhabe mit dem Anschlag in Kontakt, so dass der Bediener eine haptische Rückmeldung erfährt, dass der übliche bzw. normale Betätigungsweg des Griffteils erreicht ist. Im Fal ¬ le eines Stromausfalls steht dem Bediener des Kraftfahr- zeugs dann die Möglichkeit zur Verfügung. Das Griffteil über den Anschlag hinaus aus der Führung heraus zu ver ¬ schwenken. Eine Verschwenkung des Griffteils über den ei ¬ gentlichen Anschlag hinaus bietet den Vorteil, dass sehr große Wege bzw. Hübe zum Betätigen des Seils und somit der Notbetätigung des Schlosses zur Verfügung steht.

Kommen bei einem üblichen Notbetätigen, wie aus dem Stand der Technik bekannt, Notbetätigungswege bzw. Hübe eines Griffteils von 20 mm zum Einsatz, so ist mittels eines Her- ausbewegens des Griffteils aus der Führung die Möglichkeit geschaffen, weit größere Hübe bzw. Betätigungswege für die Betätigung des Seils zur Verfügung zu stellen. Einerseits bietet das den Vorteil, dass auf eine definierte Führung des Seils und somit eine präzise Auslegung auf einen Hub von beispielsweise 15 oder 20 mm zur Betätigung des Betäti ¬ gungshebels am Schloss verzichtet werden kann, wobei durch ein Herausbewegen der Handhabe aus der Führung weit größere Hübe realisierbar sind. Es sind Hübe bzw. Wege an der Hand ¬ habe von größer 20 mm, bevorzugt 30, noch bevorzugter 40 und noch bevorzugter mehr als 50 mm Hub an der Handhabe re ¬ alisierbar. Somit kann auf ein definiertes Verlegen des flexiblen Seils bzw. eines Drahtes verzichtet werden, was eine konstruktiv einfache Auslegung der Verbindung zwischen Handhabe und Schloss ermöglicht. Nach einem Notbetätigen kann dann die Handhabe einfach wieder in die Führung einge ¬ fügt werden, wonach die Führung dann wieder die Begrenzung in Form eines Anschlags für eine Normalbetätigung bietet. Das Notbetätigen ist somit reversibel.

Ist die Handhabe mittels einer überhöhten Kraft aus der Führung heraus bewegbar, so ergibt sich eine weitere vor ¬ teilhafte Ausgestaltungsform der Erfindung. In vorteilhaf ¬ ter Weise kann die Handhabe mittels einer überhöhten Kraft aus der Führung heraus bewegt werden. Das Herausbewegen ge ¬ schieht dann dadurch, dass die Handhabe über den Anschlag hinweg aus der kraft- und/oder formschlüssigen Führung her ¬ aus bewegbar ist. Da ein Herausbewegen des Griffteils zu jedem Zeitpunkt möglich ist und somit ein Notbetätigen und folglich manuelles Öffnen der Tür und/oder Klappe zu jedem Zeitpunkt möglich wäre, ist es vorteilhaft für die Erfin ¬ dung, dass die Betätigungskette im Schloss zur Außenbetäti ¬ gung hin unterbrochen ist. Dies kann beispielsweise durch ein Verriegeln des Schlosses erfolgen. In vorteilhafter Weise liegt somit das elektrische Schloss in einer verrie ¬ gelten Form vor. Im Falle eines Stromabfalls müsste dann die Verriegelung aufgehoben und das Schloss entriegelt wer ¬ den . In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Handhabe nach einer Freigabe der Handhabe durch den An ¬ schlag aus der Führung heraus bewegbar. Neben einem Heraus ¬ bewegen des Griffteils aus der Führung mittels einer erhöh ¬ ten Kraft besteht auch die Möglichkeit, den Anschlag aus dem Bereich der Handhabe herauszubewegen. Dies kann bei ¬ spielsweise mittels eines elektrischen Antriebs erfolgen. Es ist aber auch vorstellbar, dass der Anschlag manuell aus dem Eingriffsbereich der Handhabe heraus bewegt wird, so dass der Griff bzw. die Handhabe aus der Führung heraus be ¬ wegbar ist. In jedem Fall kann durch den großen Weg der Handhabe ein Seil als Mittel zum Betätigen des elektrischen Schlosses eingesetzt werden, so dass ein kostengünstiges und konstruktiv einfaches Mittel zum Notbetätigen des elektrischen Schlosses verfügbar ist.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die an ¬ liegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbei ¬ spiele näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausführungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen dar ¬ stellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination aus ¬ geführt werden.

Es zeigt :

Figur 1 eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug im

Bereich einer Seitentür mit einer Handhabe, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fi ¬ gur 1 im Bereich der Handhabe und in unbetä- tigter Stellung,

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus der

Figur 1 im Bereich der Handhabe, wobei die Handhabe in einer Normalbetätigung wiedergege ¬ ben ist, und

Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Fi ¬ gur 1, wobei die Handhabe aus der Führung her ¬ aus bewegt dargestellt ist. In der Figur 1 ist eine Seitenansicht auf ein Kraftfahrzeug 1 wiedergegeben. Dargestellt ist eine Seitentür mit einer Seitentürscheibe 3 und einer Handhabe 4. Die Kraftfahrzeug ¬ seitentür 2 ist im geschlossenen Zustand wiedergegeben und liegt bündig an einer Seitenwand 5 des Kraftfahrzeugs an. Die Seitentür 2 wird mittels einer Kraftfahrzeugschließein ¬ richtung in einer geschlossenen Position gehalten.

Im Bereich der Handhabe 4 weist die Kraftfahrzeugseitentür 2 eine Mulde 7 in Form einer Vertiefung in der Kraftfahr- zeugseitentür 2 auf, so dass ein Bediener die Handhabe 4 leicht ergreifen kann. Als gestrichelte Linie ist das Mit ¬ tel zum Betätigen 8 wiedergegeben. Das Mittel zum Betätigen 8 ist einseitig mit der Handhabe 4 und im Bereich der Kraftfahrzeugschließeinrichtung 6 mit einem Betätigungshe- bei 9 verbunden. Das Kraftfahrzeugschloss 6 wirkt üblicher ¬ weise mittels eines nicht dargestellten Gesperres mit einem Schlosshalter zusammen, der an der Seitenwand 5 montiert ist .

In der Figur 2 ist ein Schnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1 wiedergegeben. Dargestellt ist die Handhabe 4, die Kraftfahrzeugseitentür 2 sowie das an eine Verlängerung 10 angebundene Mittel zum Betätigen 8. Die Verlängerung 10 der Handhabe ist in einer Führung 11 aufgenommen und gelagert. Die Handhabe ist im Lagerpunkt 12 gelagert und in diesem Ausführungsbeispiel in einer Aufnahme 13 der Kraftfahrzeug ¬ seitentür 2 gelagert.

Die Führung 11 weist einen Anschlag 14 auf, der in diesem Ausführungsbeispiel als Teil einer Vertiefung in der Füh- rung 11 ausgebildet ist. Die Verlängerung 10 der Handhabe 4 weist eine zur Vertiefung 15 korrespondierende Erhöhung 16 auf, so dass die Handhabe 4 zumindest in Richtung der Achse y in Bezug auf das Kraftfahrzeug 1 führbar ist. Je nach Ausführungsform und Güte der Führung der Handhabe 4 in der Führung 11 können eine, zwei oder mehr Vertiefungen 15 und korrespondierende Erhöhungen 16 in der Führung 11 angeord ¬ net sein. Vorzugsweise sind die Vertiefungen 15 und Erhö ¬ hungen 16 symmetrisch am Umfang der Führung 11 angeordnet. Eine symmetrische Anordnung bietet dabei den Vorteil, dass ein sehr genaues Führen der Handhabe 4 in der Führung 11 ermöglicht wird. Selbstverständlich ist es auch erfindungs ¬ gemäß vorstellbar, dass die Erhöhung 16 an der Führung 11 und die Vertiefung 15 an der Handhabe 4 ausbildbar ist. Auch kombinierte Anordnungen von Vertiefungen 15 und Erhö- hungen 16 in der Führung 11 bzw. der Handhabe 4 sind erfin ¬ dungsgemäß vorstellbar. In der Figur 3 ist ein Schnitt entlang der Linie II-II aus der Figur 1 wiedergegeben. Dargestellt ist die Position der Handhabe 4 in einer Betätigungsposition, bei der die Hand- habe 4 einen Hub Hl vollzieht, durch die zum Beispiel ein Sensor betätigbar ist, wobei der Sensor ein elektrisches Signal an das Kraftfahrzeug 6 weiterleitet, um das Gesperre bzw. das Kraftfahrzeugschloss 6 zu entsperren. Der Hub Hl kann beispielsweise ein Hub von 2-3 mm sein. Der Hub Hl wird durch eine geringe Kraft Fl als Zugkraft Fl auf die Handhabe 4 erzielt. Nach einem Hub Hl gelangt die Verlänge ¬ rung 10 und insbesondere die Erhöhung 16 an der Verlänge ¬ rung 10 gegen den Anschlag 14 der Führung 11. Der Hub Hl, der durch ein Ziehen an der Handhabe 4 erzeugt wird, ist folglich durch das Zusammenspiel aus Führung 11 und Verlän ¬ gerung 10 an der Handhabe 4 begrenzbar.

Die Figur 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der An ¬ schlag 14 formschlüssig mit der Handhabe 4 ausgebildet ist. Es ist somit eine konstruktiv günstige und mit geringen Bauteilen darstellbaren Aufbau einer Begrenzung der Bewe ¬ gung der Handhabe 4 ermöglichenden Wegbegrenzung realisier ¬ bar . In der Figur 4 ist wiederum eine Darstellung gemäß der Li ¬ nie II-II aus Figur 1 wiedergegeben. Dargestellt ist die Position der Handhabe 4 im Falle einer Notöffnung, bei der die Handhabe aus dem Eingriffsbereich der Führung 11 her ¬ ausgezogen wurde. Die Erhöhung 16 an der Verlängerung 10 wurde über den Anschlag 14 hinaus gezogen, so dass die Handhabe außer Eingriff mit der Führung und der Kraftfahr- zeugseitentür 2 gelangt. Die Kraft F2 ist wesentlich größer als die Kraft Fl. Wie zu erkennen, kann mittels des Heraus ¬ ziehens der Handhabe 4 aus der Führung 11 ein sehr großer Hub H2 mit der Handhabe 4 realisiert werden. Der Hub H2 ist ebenfalls wesentlich größer als der Hub Hl und kann bei ¬ spielsweise 30 mm betragen.

Durch das Herausbewegen der Handhabe bzw. des Griffteils 4 aus der Fahrzeugseitentür kann somit ein sehr großer Hub zur Betätigung des Mittels zum Betätigen 8 bereitgestellt werden. Das Mittel zum Betätigen 8 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Seil. Neben der Funktion der Füh ¬ rung der Handhabe weist die Führung 11 eine Führungskontur 17 in Form einer Umlenkung 17 auf, so dass das Seil 8 zum Beispiel in Richtung des Schlosses 6 führbar und umlenkbar ist .

Durch den großen Hub H2, der auch mehr als 30 mm und insbe ¬ sondere zum Beispiel 50 mm betragen kann, kann ein Spiel beim Verlegen des Seils 8 ausgeglichen werden und ein si ¬ cheres Betätigen des Betätigungshebels 9 am Schloss 6 ge ¬ währleistet werden.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Kraftfahrzeugseitentür

3 Seitentürscheibe

4 Handhabe

5 Seitenwand

6 Kraftfahrzeugschließeinrichtung, Schloss

7 Mulde

8 Mittel zum Betätigen

9 Betätigungshebel

10 Verlängerung

11 Führung

12 Lagerpunkt

13 Aufnahme

14 Anschlag

15 Vertiefung

16 Erhöhung

17 Umlenkung, Führungskontur

Hl, H2 Hub

Fl, F2 Kraft

x Richtung der x-Achse in Bezug auf das Kraft fahrzeug

y Richtung der y-Achse in Bezug auf das Kraft fahrzeug

z Richtung der z-Achse in Bezug auf das Kraft fahrzeug