Bei Gär-oder Faulbehältern wird das entstehende Gas in der Regel im wesentlichen drucklos entnommen. Der sich in dem Innenraum des Behälters aufbauende Gasdruck darf aus Sicherheitsgründen einen vorgegebenen und relativ geringen Wert nicht übersteigen. Aus diesem Grund sind Gasablaßventile vorzusehen, wie sie beispielsweise aus der DE 44 22 540 A1 bekannt sind.

Bei dem bekannten Gasablaßventil wirkt der Gasdruck unmittelbar auf den Ventilkörper und ein auftretender Überdruck betätigt das Ventil. Damit das Ventil auch bei kleinen Druckdifferenzen zuverlässig anspricht, muß die Gewichtskraft des Ventilkörpers durch eine Kompensationseinrichtung austariert werden. Daher ist die Ventilverschlußkraft relativ gering. Dem Ventil ist daher eine Art Siphon nachgeschaltet, der einen den Ablaßdruck bestimmenden Flüssigkeitsverschluß aufweist, in der Regel einen Wasserverschluß. Der erforderliche Wasserstand muß kontrolliert werden, um die Funktionssicherheit des Gasablaßventils zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine Vorrichtung bereitgestellt werden, die vorzugsweise sowohl einen Über-als auch einen Unterdruck in dem Behälter ausgleicht. Vorzugsweise soll die Vorrichtung bereits auf kleine Druckunterschiede im Bereich von einem oder wenigen hPa ansprechen. Die Verschlußkraft des Ventils soll vorzugsweise unabhängig von dem auftretenden Druckunterschied zwischen dem Innenraum des Behälters und der Umgebung sein.

Insbesondere das im Falle eines Überdrucks aus dem Behälter austretende Gas, das in der Regel brennbar ist, soll abführbar sein, ohne daß die Betriebssicherheit des Behälters beeinträchtigt ist.

Das Problem ist durch die im Anspruch 1 bestimmte Vorrichtung und durch den im nebengeordneten Anspruch bestimmten Gär-oder Faulbehälter gelöst. Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den Unteransprüchen bestimmt.

Das Problem ist bei einer Vorrichtung zum Öffnen eines Ventils eines Behälters, insbesondere eines Lufteinlaßventils oder Gasauslaßventils eines Gär-oder Faulbehälters, wobei das Ventil mit dem Innenraum des Behälters verbunden ist und bei einer Änderung des Drucks im Innenraum des Behälters gegenüber dem Umgebungsdruck betätigbar ist, dadurch gelöst, daß das Ventil von einem separaten Arbeitsmittel betätigbar ist, welches einen mit dem Innenraum des Behälters verbundenen und entsprechend den auftretenden Druckunterschieden variablen Arbeitsraum aufweist, daß der Arbeitsraum gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist, und daß eine Gaseinlaßöffnung und/oder eine Gasauslaßöffnung des Ventils an oder oberhalb einer Unterkante eines Dachs des Behälters angeordnet ist.

Dadurch, daß das Ventil nicht mehr unmittelbar durch den Druckunterschied, sondern durch das Arbeitsmittel betätigt wird, können hohe Ventilverschlußkräfte bereitgestellt werden und dennoch ist ein Ansprechen des Ventil bereits bei Druckunterschieden von wenigen hPa oder sogar Bruchteilen von hPa gewährleistet. Das Arbeitsmittel kann als Hub-oder Schwenkarbeitsmittel ausgebildet sein, beispielsweise als Hubzylinder oder Drehzylinder.

Durch die erfindungsgemäße Anordnung insbesondere der Gasauslaßöffnung ist sichergestellt, daß das austretende Gas sich schnell verflüchtigt, so daß eine Selbstentzündung des austretenden Gases durch an dem Behälter oder in dessen Nähe angeordnete Betriebsmittel oder sonstige Einflüsse mit Sicherheit ausgeschlossen ist. Im Bereich der Unterkante des Daches des Behälters herrschen in der Regel bereits ausreichend Luftströmungen, so eine rasche Verteilung des austretenden Gases gewährleistet ist.

Gaseinlaßöffnung und Gasauslaßöffnung können gemeinsam beispielsweise durch das Ende eines außerhalb des Behälters sich nach oben erstreckenden Rohrstutzens ausgebildet sein. Der Rohrstutzen kann beispielsweise einen Ventilsitz bilden, mit einer Verschlußplatte als Ventilkörper. Das Ventil selbst, insbesondere der Ventilkörper und der Ventilsitz kann von der Gaseinlaßöffnung entfernt angeordnet sein, insbesondere im wesentlichen in der gleichen Höhe wie das Arbeitsmittel angeordnet sein. Das Ventil ist vorzugsweise innerhalb eines gegenüber der Umgebung mindestens teilweise abgeschlossenen Raums angeordnet, beispielsweise in einem teilweise oder allseits geschlossenen Ventilkasten, der auch das Arbeitsmittel aufnimmt und aus dem nach oben der Rohrstutzen austreten

kann. Dadurch ist das Ventil vor Witterungseinflüssen geschützt. Der Raum kann temperiert sein, insbesondere eine Wärmeisolation gegenüber der Umgebung aufweisen und/oder indirekt von dem Gärbehälter oder der Rohrverbindung zu dem Gärbehälter beheizt sein. Vorzugsweise ist das Arbeitsmittel an einem Abzweigstutzen des Rohrstutzens angeordnet und der Arbeitsraum des Arbeitsmittels ist mit dem inneren des Rohrstutzens verbunden.

Die Kopplung des Ventils mit dem Arbeitsmittel erfolgt vorzugsweise mittels einer Koppeleinrichtung. Diese kann nur in einer oder in beiden Bewegungsrichtungen des Arbeitsmittels eine Kopplung mit dem Ventil bereitstellen, insbesondere kann die Kopplung in einer Bewegungsrichtung des Arbeitsmittels einen Freilauf realisieren. Vorzugsweise ist die Koppeleinrichtung durch einen oder mehrere schwenkbaren Hebel oder durch eine Exzenterscheibe realisiert. Das Ventil wird in der Regel durch eine im wesentlichen translatorische Bewegung des Ventilkörpers betätigt.

Durch eine entsprechende Wahl der wirksamen Hebellänge und/oder durch die Wahl der Arbeitsfläche des Arbeitsmittels kann die Betätigungskraft des Ventils bestimmt und gegebenenfalls auch eingestellt werden. So ist selbst bei kleiner Arbeitsfläche aber großem Weg des Arbeitsmittels durch Wahl eines entsprechend großen Hebelarms auch bei kleinen und sehr kleinen Druckdifferenzen eine große Betätigungskraft erzielbar, mit der auch hohe Ventilverschlußkräfte überwunden werden können.

Vorzugsweise ist eine Kompensationseinrichtung für die auf das Arbeitsmittel wirkenden Gewichtskräfte vorgesehen, nicht jedoch für die Gewichtskraft des Ventilkörpers.

In einer besonderen Ausführungsart der Erfindung ist das Arbeitsmittel an einer ersten Position an einem ersten Betätigungsarm angelenkt, der an einer zweiten Position um einen ersten, vorzugsweise feststehenden, Punkt drehbar angelenkt ist, und der erste Betätigungsarm ist an einer dritten Position mit dem Ventil durch ein erstes Verbindungselement verbunden, das im wesentlichen. nur in einer ersten Richtung der Bewegung des Arbeitsmittels eine Betätigungskraft auf das Ventil überträgt.

Die auftretenden Druckunterschiede können sowohl ein Über-als auch ein Unterdruck sein. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann entweder nur auf einen Überdruck, nur auf einen Unterdruck, oder sowohl auf einen Überdruck als auf einen Unterdruck ansprechen. Ein Überdruck kann beispielsweise durch nicht ausreichende Gasentnahme aus dem Innenraum des Behälters auftreten. Ein Unterdruck kann beispielsweise durch eine Temperaturabsenkung der Inhaltsstoffe des Gär-oder Faulbehälters auftreten. Der Gär-oder Faulbehälter weist in der Regel eine feste und vorzugsweise zylindrische Wandung auf, die bis zu einem vorgebbaren Füllstand mit flüssigem und/oder mehr oder weniger festem Faulgut gefüllt werden kann. Oberhalb des Faulgutes sammelt sich das entstehende Faulgas in einem Gasraum, der entweder durch die feste Wandung des Behälters begrenzt ist oder durch eine im Innern des Behälters angeordnete Membran begrenzt ist.

Aufgrund der Anlenkung des ersten Betätigungsarms einerseits an dem in der Regel eine Longitudinalbewegung ausführenden Arbeitsmittel und andererseits an einem feststehenden Punkt, kann durch die Wahl der dritten Position insbesondere in Bezug auf die zweite Position festgelegt werden, in welcher Bewegungsrichtung des Arbeitsmittels ein Öffnen des Ventils

erfolgt. Das im wesentlichen nur Zugkräfte übertragende erste Verbindungselement ist im einfachsten Fall durch ein biegeschlaffes Verbindungselement gebildet, beispielsweise ein Seil.

Es sind aber auch andere Lösungen denkbar, beispielsweise unter Verwendung von biegesteifen Verbindungselementen, die aufgrund ihrer Festlegung an dem ersten Betätigungsarm und/oder an dem Ventil nur in einer Richtung eine Betätigungskraft von dem Betätigungsarm auf das Ventil übertragen, beispielsweise durch Freilaufelemente, Mitnehmer und dergleichen.

In einer besonderen Ausführungsart der Erfindung ist ein zweiter Betätigungsarm an einer vierten Position ebenfalls an dem Arbeitsmittel angelenkt, an einer fünften Position um einen zweiten Punkt drehbar angelenkt, und an einer sechsten Position mit dem Ventil durch ein zweites Verbindungselement verbunden, das im wesentlichen nur in einer zweiten Richtung der Bewegung des Arbeitsmittels eine Betätigungskraft auf das Ventil überträgt.

Dadurch kann beispielsweise der erste Betätigungsarm im Falle eines Überdrucks in dem Behälter das Ventil öffnen, und im Falle eines Unterdrucks der zweite Betätigungsarm das Ventil öffnen. Durch eine Längenänderung des im wesentlichen nur in einer Richtung die Bewegung des Arbeitsmittels auf das Ventil übertragende Verbindungselements ist der Ansprechdruck des Ventils einstellbar. Insbesondere lassen sich zuverlässig und reproduzierbar Ansprechdrücke von weniger als einem hPa einstellen.

Die Längenänderung bezieht sich auf eine Änderung der wirksamen Länge und kann beispielsweise auch durch entsprechendes Positionieren von den

Kraft-oder Formschluß zu dem Ventil bereitstellenden Anschlagmitteln realisiert sein.

In einer besonderen Ausführungsart der Erfindung ist an einem Abschnitt des zweiten Betätigungsarms, der in Bezug auf die fünfte Position der vierten Position gegenüberliegt, ein Ausgleichsgewicht angebracht.

Dadurch ist ein Tarieren des Betätigungsarms möglich. Vorzugsweise ist das Ausgleichsgewicht auf dem Abschnitt verschiebbar und fixierbar. In entsprechender Weise kann auch der erste Betätigungsarm eine solches Ausgleichsgewicht aufweisen.

Im geschlossenen Ausgangszustand ist das Ventil kraftbelastet, wobei die Kraftbelastung vorzugsweise im wesentlichen unabhängig von einer Druckdifferenz zwischen dem Innenraum des Behälters und der Umgebung ist. Weiter vorzugsweise ist die Kraftbelastung durch die Gewichtskraft des Ventilkörpers bereitgestellt. Diese kann erforderlichenfalls durch Auflage weiterer Gewichte erhöht werden.

Vorzugsweise ist das Ventil durch einen Rohrstutzen als Ventilsitz und eine insbesondere auf der Stirnfläche des Rohrstutzens aufliegende Verschlußplatte als Ventilkörper gebildet. Das Arbeitsmittel ist vorzugsweise ein Faltenbalg oder Zylinder.

Die Erfindung betrifft auch einen Gär-oder Faulbehälter mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Öffnen eines Ventils, wobei die Ventilsteuervorrichtung vorzugsweise außen an den Gär-oder Faulbehälter oberhalb eines Flüssigkeitsstandes anbringbar ist.

In einer besonderen Ausführungsart ist die Ventilsteuervorrichtung mittels eines an dem Gär-oder Faulbehälters angeordneten Rohrflansches mit dem Innenraum des Behälters dicht und vorzugsweise lösbar verbindbar. Die Anlenkung der Betätigungsarme an dem feststehenden Punkt kann dabei entweder an einer Wand des Gär-oder Faulbehälters erfolgen, oder an der Ventilsteuervorrichtung selbst.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele im einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Fig. 1 zeigt in einem schematischen Querschnitt durch einen Gärbehälter mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 2 zeigt einen detailreicheren Ausschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung im geschlossenen Zustand des Ventils, Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung im Zustand eines Überdrucks im Innenraum, Fig. 4 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung im Zustand eines Unterdrucks im Innenraum, Fig. 5 zeigt die Vorrichtung der Fig. 3 und 4 in der Draufsicht, Fig. 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 7 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf das dritte Ausführungsbeispiel der Fig. 7,

Fig. 9 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 10 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, Fig. 11 zeigt eine Draufsicht auf das fünfte Ausführungsbeispiel der Fig. 10, Fig. 12 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, und Fig. 11 zeigt eine Draufsicht auf das sechste Ausführungsbeispiel der Fig. 12.

Die Fig. 1 zeigt in einem schematischen Querschnitt durch einen Gärbehälter 2 mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Der Gärbehälter 2 weist eine im wesentlichen kreiszylindrische feste Wand 4 und ein Dach 70 auf, und der Innenraum des Gärbehälters 2 ist bis zu einem Flüssigkeitsstand 5 mit Gülle, Klärschlamm oder dergleichen gefüllt.

Oberhalb des Flüssigkeitsstandes sammelt sich das entstehende Faulgas 7, insbesondere Methan, das nach oben durch eine gasdichte Membran 8 abgeschlossen ist. Die Gasentnahme erfolgt am Gasentnahmestutzen 9.

Lösbar fest ist an der Wand 4 die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Öffnen des Ventils 3 angebracht. Ein balgartiges Arbeitsmittel 10 mit einem Arbeitsraum 20 ist mit dem Innenraum 6 verbunden. Bei einer Änderung des Drucks im Innenraum 6 führt das Arbeitsmittel 10 eine Bewegung entsprechend dem Pfeil 11 aus. An dem Arbeitsmittel 10 ist an einer ersten Position 12 der erste Betätigungsarm 13 angelenkt. Außerdem ist der erste Betätigungsarm 13 an einer zweiten Position 14 an einem ersten feststehenden Punkt drehbar angelenkt und schwenkt um diesen feststehenden Punkt entsprechend dem Pfeil 15 im Falle einer Hubbewegung des Arbeitsmittels 10.

An einer dritten Position 16 ist der erste Betätigungsarm 13 durch ein erstes Verbindungselement 17 mit dem Ventil 3 verbunden, insbesondere mit der Verschlußplatte 18, die als Ventilkörper auf dem als Ventilsitz ausgebildeten Rohrstutzen 19 dicht aufliegt. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Rohrstutzen 19 abweichend von den Darstellungen des ersten bis vierten Ausführungsbeispieles in den Figuren 1 bis 9 weiter nach oberhalb bis an eine Unterkante des Dachs 70 geführt sein. Das erste Verbindungselement 17 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als biegeschlaffes Seil ausgeführt. Durch den ersten Betätigungsarm 13 und das erste Verbindungselement 17 ist eine erste Koppeleinrichtung 21 gebildet, deren Auflager an der zweiten Position 14 ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel kommt es bei einer Hubbewegung des Arbeitsmittels 10 nach oben in Folge eines Druckanstieges im Innenraum 6 zu einem Verschwenken des ersten Betätigungsarms 13 um die zweite Position 14 im Gegenuhrzeigersinn. Dadurch strafft sich das erste Verbindungselement 17 und bei einem weiteren Verschwenken des ersten Betätigungsarms 13 kommt es zu einem Öffnen des Ventils 3 und zu einem Abströmen des Gases 7. Dadurch wird das Entstehen eines gefährlichen Überdrucks im Innenraum 6 zuverlässig verhindert.

An dem Arbeitsmittel 10 ist an einer vierten Position 22 ein zweiter Betätigungsarm 23 angelenkt, der an einer fünften Position 24 um einen zweiten Punkt drehbar angelenkt ist. In Bezug auf die fünfte Position der vierten Position gegenüberliegend ist an dem zweiten Betätigungsarm 23 an einer sechsten Position 26 ein zweites Verbindungselement 27 verbunden, mit dem bei einer Hubbewegung des Arbeitsmittels 10 nach unten in Folge einer im Innenraum 6 entstehenden Unterdrucks aufgrund eines

Verschwenkens des zweiten Betätigungsarms 23 im Uhrzeigersinn das Ventil 3 geöffnet wird. Dadurch ist das Entstehen eines gefährlichen Unterdrucks im Innenraum 6 zuverlässig verhindert.

Die Fig. 2 zeigt einen detailreicheren Ausschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 im geschlossenen Zustand des Ventils 3. Die gesamte Vorrichtung 1 ist vorzugsweise geschützt in einem nicht gasdichten aber durch eine schwenkbare Klappe 30 verschließbaren Gehäusekasten 31 untergebracht. Das balgartige Arbeitsmittel 10 ist in der Hubrichtung entlang einer Führung 32 geführt und die Hubbewegung ist durch einen mechanischen Anschlag 33 begrenzt, der beispielsweise durch entsprechende Winkelprofile gebildet sein kann, an die eine Verschlußplatte 34 des Arbeitsmittels 10 in Anlage kommt. An der Verschlußplatte 34 ist vorzugsweise zentrisch eine Anschlußstange 35 angebracht, die an einem von der Verschlußplatte 34 entfernten Abschnitt jeweils eine Gelenkstelle für den ersten Betätigungsarm 13 und den zweiten Betätigungsarm 23 an deren ersten Position 12 bzw. vierten Position 22 aufweist. Gegenüber der eher schematischen Darstellung der Fig. 1 ist in der Fig. 2 ersichtlich, daß der erste und zweite Betätigungsarm 13,23 an der ersten bzw. vierten Position 12,22 an einem gemeinsamen Lagerbock 44 (Fig. 5) angelenkt sind.

In der Seitenansicht der Fig. 2 sind die beiden Verbindungselemente 17,27 hintereinander angeordnet. Auf die Verschlußplatte 18 das Ventils 3 sind zwei Gewichtsplatten aufgelegt, welche die Verschlußkraft des Ventils 3 bestimmen. Innerhalb des den Ventilsitz bildenden Rohrstutzens 19 erstreckt sich eine mit der Verschlußplatte 18 mit mindestens einem Gelenk 37, vorzugsweise mit einem Kardangelenk, angelenkte Führungsstange 38, auf die zwei Abstandshalterplatten 39 oder entsprechende

Abstandshalterstäbe aufgefädelt sind, durch die ein sicherer Verschluß des Ventils 3 durch die Verschlußplatte 18 gewährleistet ist.

Der erste Betätigungsarm 13 ist einem an der Wand 4 festgelegten Lagerbock 40 drehbar, aber ortsfest angelenkt. Der zweite Betätigungsarm 23 ist an der fünften Position 24 an einer Art Kniehebel 41 drehbar angelenkt, der an seinem anderen Ende drehbar, aber ortsfest angelenkt ist.

Die Fig. 3 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung im Zustand eines Überdrucks im Innenraum 6. Dementsprechend bewegt sich das Arbeitsmittel 10 in Richtung des Pfeils 11, woraufhin der zweite Betätigungsarm 23 um die fünfte Position 24 entlang dem Pfeil 25 im Gegenuhrzeigersinn dreht und das zweite Verbindungselement 27 biegeschlaff durchhängt. Demgegenüber dreht der erste Betätigungsarm 13 um die zweite Position 14 entsprechend dem Pfeil 15 im Gegenuhrzeigersinn und das erste Verbindungselement 17 hebt die Verschlußplatte 18 von dem Rohrstutzen 19 und öffnet damit das Ventil 3, so daß der Überdruck aus dem Innenraum 6 ins Freie abströmen kann.

Zusätzlich zu den Fig. 1 und 2 ist in der Fig. 3 an dem Abschnitt 42 des zweiten Betätigungsarms 23, der in Bezug auf die fünfte Position 24 der vierten Position 22 gegenüberliegt, ein Ausgleichsgewicht 43 einer Kompensationseinrichtung 29 angebracht, daß entlang dem Abschnitt 42 verschiebbar und feststellbar ist. Dadurch kann der zweite Betätigungsarm 23 tariert werden, insbesondere das durch das Arbeitsmittel 10 hervorgerufene Drehmoment auf die beiden Betätigungsarme 13,23 ausgeglichen werden.

Die Fig. 4 zeigt die Vorrichtung 1 in einem Zustand, in dem im Innenraum 6 ein Unterdruck herrscht. Das Arbeitsmittel 10 bewegt sich dadurch in Richtung des Pfeils 11, wodurch der erste Betätigungsarm 13 um die zweite Position 14 in Richtung des Pfeils 15 im Uhrzeigersinn dreht und das erste Verbindungselement 17 biegeschlaff durchhängt. Demgegenüber schwenkt das zweite Betätigungselement 23 um die fünfte Position 24 in Richtung des Pfeils 25 im Uhrzeigersinn und das zweite Verbindungselement 27 hebt die Verschlußplatte 18 von dem Rohrstutzen 19 ab und öffnet damit das Ventil 3, so daß Umgebungsluft in die Vorrichtung 1 und damit in den Innenraum 6 einströmen kann und für den erforderlichen Druckausgleich sorgt.

Die Fig. 5 zeigt die Vorrichtung der Fig. 3 und 4 in der Draufsicht.

Die Verschlußplatte 34 des Arbeitsmittels 10 ist kreisrund. Daran sind an dem gemeinsamen Lagerbock 44 der erste und zweite Betätigungsarm 13, 23 angelenkt. Auch die Verschlußplatte 18 des Ventils 3 ist kreisrund.

Das Ausgleichsgewicht 43 ist an dem Abschnitt 42 des zweiten Betätigungsarms 23 mittels der Feststellschraube 45 lösbar feststellbar.

Die Fig. 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 101. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist die Vorrichtung 101 vollständig an einem separaten Rohrstutzen 146 angeordnet, einschließlich des feststehenden Punkts für die Anlenkung des ersten Betätigungsarms 113 an der zweiten Position 114. Die zugehörige Lagerstelle ist durch einen auf den Rohrstutzen 146 angesetzten Träger147 gebildet. Von dem Arbeitsmittel 110 beabstandet weist der Rohrstutzen 146 einen Flansch 148 auf, mit dem die Vorrichtung 101 an dem (nicht dargestellten) Gärbehälter 2 lösbar und dicht angebracht werden kann.

Der Rohrstutzen 146 ist im Bereich des Antriebsmittels 110 aufgeschnitten und das Antriebsmittels 110 ist auf die horizontal verlaufende Schnittfläche 149 aufgesetzt. Die fünfte Position 124, die den Dreh-und Lagerpunkt für den zweiten Betätigungsarm 123 bildet, ist durch einen weiteren Träger 151 gebildet, der an der vertikalen Schnittfläche 150 des Rohrstutzens 146 festgelegt ist.

Die Fig. 7 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 201. An der Anschlußstange 235 ist an einem unteren Ende ein erstes biegeschlaffes Seil 252 festgemacht, das über eine erste Umlenkrolle 255 und eine zweite Umlenkrolle 256 geführt ist und an der Verschlußplatte 218 des Ventils 203 festgemacht ist. Außerdem ist an der Anschlußstange 235 ist an einem oberen Ende ein zweites biegeschlaffes Seil 254 festgemacht, das über eine dritte Umlenkrolle 257 und eine sechste Umlenkrolle 260 geführt ist und ebenfalls an der Verschlußplatte 218 des Ventils 203 festgemacht ist.

Im Falle eines Druckanstieges hebt sich mit der Anschlußstange 235 auch das zweite Seil 254 und damit wird das Ventil 203 geöffnet ; das erste Seil 252 hängt in diesem Fall biegeschlaff durch. Umgekehrt senkt sich bei einem Druckabfall mit der Anschlußstange 235 auch das erste Seil 252 und damit wird das Ventil 203 geöffnet ; das zweite Seil 254 hängt in diesem Fall biegeschlaff durch.

Ein drittes Seil 253 ist als Teil einer Kompensationseinrichtung 229 ebenfalls am unteren Ende der Anschlußstange 235 festgemacht und über die erste Rolle 255 und eine vierte Rolle 258 geführt und mit dem Ausgleichsgewicht 243 verbunden, mit dem die auf die beweglichen Teile des Arbeitsmittels 210 wirkenden Gewichtskräfte jedenfalls teilweise

kompensiert werden. Eine fünfte Rolle 259 dient als Andruckrolle oder Abstützrolle für die erste und/oder dritte Rolle 255,257.

Die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf das dritte Ausführungsbeispiel der Fig. 7. Ersichtlich ist der gegenüber der Verschlußplatte 218 des Ventils 203 größere Durchmesser der Verschlußplatte 234 des Arbeitsmittels 210, wodurch bei gegebenem Druckunterschied hohe Betätigungskräfte realisierbar sind.

Die Fig. 9 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 301. Das Arbeitsmittel 310 ist über die Anschlußstange 335 mit einem um das feste Lager 361 schwenkbaren Hebel 362 gekoppelt, der außerdem an der Exzenterscheibe 363 exzentrisch an der Position 364 angelenkt ist. Vorzugsweise weist die Kopplung zwischen Hebel 362 und Exzenterscheibe 363 oder Anschlußstange 335 ein Spiel auf, welches im Hinblick auf die feste Anlenkung des Hebels 362 am Lager 361 erforderlich ist. Alternativ oder ergänzend könnte auch eine Art Pleuel für die Ankopplung des Hebels 362 an der Exzenterscheibe 363 vorgesehen sein.

Außerdem ist an der Exzenterscheibe 363 auch das Verbindungselement 317 in einer Kulissenbahn 365 angekoppelt, und zwar derart, daß jede Drehbewegung der Exzenterscheibe 363 aus der dargestellten Ausgangsstellung eine Hubbewegung des Verbindungselements 317 bewirkt und damit ein Öffnen des Ventils 303. Insbesondere weicht die Kulissenbahn 365 von einer in Bezug auf das Auflager 328 der Exzenterscheibe 363 konzentrischen Kreisform ab.

Die Exzenterscheibe 363 ist an dem Auflager 328 drehbar gelagert.

An einer feststehenden Skala 366 kann der Druck im Behälter 2 durch den

Zeiger 367 abgelesen werden oder anderweitig meßtechnisch ermittelt werden. Anstelle der Exzenterscheibe 363 kann auch ein entsprechender zweiarmiger Hebel verwendet werden.

Die Fig. 10 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 401. Die Gaseinlaßöffnung und vor allem die Gasauslaßöffnung ist durch das obere Ende des Rohrstutzen 419 gebildet, und ist durch eine Verschlußplatte 418 gasdicht verschließbar. An seinem gegenüber liegenden Ende, das durch einen im wesentlichen waagrecht verlaufenden Abschnitt gebildet ist, bildet der Rohrstutzen 419 einen Flansch 448 aus, mittels dem der Rohrstutzen 419 an der Außenwand 404 des Behälters 402 festgelegt werden kann. Im wesentlichen rechtwinklig zu dem waagrecht verlaufenden Abschnitt erstreckt sich ein verhältnismäßig langer Abschnitt des Rohrstutzens 419 nach oben. Dieser im wesentlichen vertikal verlaufende langgestreckte Abschnitt ist mittels eines Stützelements 472 oberhalb des Flansches 448 an der Wand 404 festgelegt.

Die Verschlußplatte 418 kann mit einem über eine erste feste Rolle 473 geführten ersten Verbindungselement 417 betätigt werden. Die Verschlußplatte 418 und die etwas oberhalb angeordnete erste feste Rolle 473 sind durch eine gemeinsame Abdeckung 474 gegen Witterungseinflüsse geschützt. Das erste Verbindungselement 417 verläuft mindestens abschnittsweise in einer Führung 475, insbesondere in einer führenden und im wesentlichen vertikal verlaufenden Hülse.

Das Arbeitsmittel 410 ist an einer Abzweigung des langgestreckten, vertikal verlaufenden Abschnitts des Rohrstutzens 419 nahe der Biegung zum waagrechten Abschnitt angeordnet. Ähnlich wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen betätigt das Arbeitsmittel 410 über

eine Koppeleinrichtung 421, deren Betätigungsarm 413 an einem Auflager 428 um eine Position 414 drehbar gelagert ist, das Ventil 403. Hierzu ist an einer Position 416 auf der dem Arbeitsmittel 410 in Bezug auf die Position 414 zugeordneten Seite des Betätigungsarm 413 ein Abschnitt 41 7a des Verbindungselements 417 festgelegt, wobei der Abschnitt 417a von dem Betätigungsarm 413 zunächst nach unten geführt ist und über eine zweite feste Rolle 476 anschließend nach oben umgelenkt ist zu einem Koppelelement 477 zur Verbindung mit dem weiterführenden Abschnitt des Verbindungselements 417. Durch diese Kopplung kommt es im Falle eines Überdrucks durch die nach oben gerichtete Bewegung des Arbeitsmittels 410 zu einem Schwenken des Betätigungsarm 413 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Position 414 und damit zu einem Öffnen des Ventils 403.

An vorzugsweise derselben Stelle in Bezug auf die Position 414 ist an dem Betätigungsarm 413 ein weiterer Abschnitt 417b des Verbindungselements 417 festgelegt, der ebenfalls mit dem Koppelelement 477 verbunden ist.

Durch diesen weiteren Abschnitt 417b kommt es im Falle eines Unterdrucks durch die nach unten gerichtete Bewegung des Arbeitsmittels 410 ebenfalls zu einem Öffnen des Ventils 403.

Die Abschnitte 417a und/oder 417b können auch einstückig von dem Verbindungselement 417 ausgebildet sein. Insbesondere kann ein durchgehendes Seil vom Ventil 403 über die erste feste Rolle 473 kommend durch das Koppelelement 477 hindurch geführt oder an diesem vorbei geführt sein und über die zweite feste Rolle 476 umgelenkt und an dem Betätigungsarm 413 festgemacht sein und anschließend bis zur Festlegung an dem Koppelelement 477 reichen. Wesentlich ist an diesem

Ausführungsbeispiel, dass in beiden Drehrichtungen des Betätigungsarms 413 ein Öffnen des Ventils 403 erfolgt.

Auf der dem Arbeitsmittel 410 in Bezug auf die Position 414 gegenüberliegenden Seite des Betätigungsarm 413 ist eine Kompensationseinrichtung 429 vorgesehen, insbesondere ein Ausgleichsgewicht, das auf dieser Seite des Betätigungselements 413 lösbar festlegbar und insbesondere verschiebbar ist. Durch die Masse des Ausgleichsgewichts und den Abstand zu der Position 414 kann der Ansprechdruck des Arbeitsmittels 410 zum Öffnen des Ventils 403 eingestellt werden. Das Auflager 428 ist vorzugsweise an dem in Vertikalrichtung verlaufenden Abschnitts des Rohrstutzens 419 festgelegt.

Die Fig. 11 zeigt eine Draufsicht auf das fünfte Ausführungsbeispiel der Fig. 10. Insbesondere zum Zweck der gleichmäßigen Kräfteverteilung auf das Auflager 428 ist der dem Arbeitsmittel 410 ferne Abschnitt der Koppeleinrichtung 421 symmetrisch zu einer gedachten Mittelebene 478 ausgebildet, insbesondere sind zwei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Abschnitte 413a, 413b des Betätigungsarms 413 mit jeweils einem Ausgleichsgewicht der Kompensationseinrichtung 429 versehen.

Die Fig. 12 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 501. Das Arbeitsmittel 510 und das Ventil 503 sind jeweils endseitig an einem im wesentlichen U-förmigen Verbindungsrohr 579 angeordnet, das mittig einen zur Seite abstehenden Flansch 548 für den Anschluss an den Gär-oder Faulbehälter ausbildet. Ähnlich wie im fünften Ausführungsbeispiel der Fig. 10 wird die Verschlußplatte 518 über Abschnitte 517a, 517b des biegeschlaffen ersten Verbindungselements betätigt, die an dem um die zweite Position 514 schwenkbaren ersten

Betätigungsarm 513 festgelegt sind, allerdings im Gegensatz zum fünften Ausführungsbeispiel auf der dem Arbeitsmittel 510 gegenüberliegenden Seite. Ein Abschnitt 517a ist über die zweite feste Rolle 576 geführt und vorzugsweise zentrisch an der Verschlußplatte 518 festgelegt, ebenso wie ein Abschnitt 517b, der über eine dritte und vierte Rolle 583,584 geführt ist. Es wäre auch möglich, den Abschnitt 517b unmittelbar an der Verschlußplatte 518 festzulegen, da dieser die Verschlußplatte 518 bei Auftreten eines Unterdrucks im Arbeitsmittel 510 in Folge des Schwenkens des ersten Betätigungsarms 513 im Uhrzeigersinn anhebt und damit das Ventil 503 öffnet.

Das Ventil 503 und das Verbindungselement sind innerhalb eines im wesentlichen gasdichten Ventilgehäuses 580 angeordnet, das wiederum in einem Gehäuse 581 für die Vorrichtung angeordnet ist. An einer Seite, vorzugsweise oben, tritt aus dem Ventilgehäuse 580 oder aus dem Gehäuse 581 der Rohrstutzen 519 aus oder ist an einem entsprechenden und eine Öffnung aufweisenden Gehäuseteil festgelegt. Unterhalb der Verschlußplatte 518 ist an dem Ventilgehäuse 580 ein Siphon 582 angeschlossen, um beispielsweise auftretendes Kondenswasser abführen zu können.

Die Verschlußplatte 518 weist eine Führung gegenüber dem Ventilsitz auf, um ein Verklemmen zu verhindern. Im Ausführungsbeispiel ist an dem Ventilsitz eine Führungshülse 585 angeordnet, in der ein Führungsstift 586 der Verschlussplatte 518 verschiebbar ist. Bei verschlossenem Ventil 503 ragt der Führungsstift 586 an dem der Verschlußplatte 518 entfernten Ende der Führungshülse 585 hervor. Durch eine abnehmbare Abdeckung 588 ist eine Wartungsöffnung im Ventilgehäuse 580 verschließbar.

Die Fig. 13 zeigt eine Draufsicht auf das sechstes Ausführungsbeispiel der Fig. 12. Das Gehäuse 581 weist teilweise oder vollflächig eine Wärmeisolation 585 auf. Damit wird insbesondere bei Umgebungstemperaturen um oder unter dem Gefrierpunkt vermieden, daß auftretendes Wasser gefriert und beispielsweise das Ventil 503 sich nicht ordnungsgemäß öffnet. Eine Temperierung des Inneren des Gehäuses 581 und insbesondere des Inneren des Ventilgehäuses 580 erfolgt insbesondere durch die Abwärme des Gär-oder Faulbehälters. Eine direkte Temperierung kann bei Bedarf ebenfalls vorgesehen sein, beispielsweise durch Anschluß an die Beheizung des Gär-oder Faulbehälters. Die Drehachse des ersten Betätigungsarms 513 ist über ein Lagerrohr in das Innere des Ventilgehäuses 580 geführt, so daß die Abschnitte 517a, 517b des ersten Verbindungselements und die festen Rollen 576,583, 584 ebenfalls im Inneren des Ventilgehäuses 580 angeordnet sind.