Die Erfindung betrifft allgemein eine Einrichtung zur wahlweisen Freigabe und Verriegelung eines relativ zur Schale eines Schalenschuhes, wie z.B. eines Schischuhes, schwenkbaren Schaftes.

Derartige Einrichtungen werden häufig als Geh-Steh-Mechanis- us bezeichnet, und sie dienen dazu, in der Verriegelungslage die Schwenkbarkeit des Schaftes so weit zu begrenzen, daß die gewünschte Beinvorlage eingenommen wird. Für ein Gehen ist eine derartige Vorlage, bei welcher der Schaft in einer nach vorne geschwenkten Lage blockiert ist, hinderlich, und es ist daher vorgesehen, zum Gehen die Schwenkbarkeit wieder freizugeben und die Vorlageblockade wieder zur entriegeln.

Bei bekannten Einrichtungen sind Widerlager an der Schale festgelegt, wobei die Festlegung sowohl in einem unteren Bereich der Schale als auch in einem oberen Bereich der Schale vorge¬ sehen sein kann. Die Verriegelung erfolgt derart, daß an einer mit der Schale verbundenen Schiene ein entsprechend verschiebbar geführter Teil des Schaftes in der Freigabestellung gleiten kann, wogegen zur Verriegelung eine form- bzw. kraftschlüssige Verbindung zwischen Teilen an der Schale und Teilen am Schaft erfolgt. Bedingt durch die Außenkontur der Schale ist insbe¬ sondere die Festlegung von Gleitschienen mit größeren Schwierig¬ keiten behaftet, da Gleitschienen für eine einwandfreie Schwenkbarkeit entsprechend dem Radius der Verschwenkbarkeit gewölbt sein müssen, um die Verschiebung des Schaftteiles nicht zu beeinträchtigen. Die Festlegung derartiger Lagerbauteile an der Schale erfordert in der Regel Durchbrechungen in der Schale, und mit Rücksicht auf die relativ großen außermittigen Kräfte, welche auf derartige Lagerbauteile ausgeübt werden können, sind Durchbrechungen zur Festlegung derartiger Lagerbauteile relativ zerstörungsanfällig. Zur Verringerung der auf die Lagerbauteile und ihre Befestigung ausgeübten Kräfte ist es bekannt, die Festlegung derartiger Schienen- bzw. Lagerbauteile nur an einer Stelle im unteren Bereich der Schale vorzunehmen und denjenigen Teil, an welchem der Schaft gleitend geführt ist, über ein Gelenk mit dem Anlenkpunkt am unteren Bereich der Schale zu

verbinden. Auch hier sind insbesondere bei außermittiger Beanspruchung sowohl die Gelenke als auch die Lagerstellen an der Schale relativ hohen Belastungen unterworfen und daher zerstörungsanfällig.

Die vorstehend beschriebenen Nachteile treffen auch auf die Einrichtung gemäß DE 35 04 961 A zu, die an der Vorderseite des Schuhes, im Bereich der Zunge untergebracht ist, wobei die Zunge mit der Schale über ein Gelenk verbunden ist. An der Zunge ist eine Manschette in der Höhe verschiebbar angebracht; ein zwischen der Manschette und einer mit der Zunge fest verbundenen Führungsplatte gleitbeweglich angeordnetes, schienenförmiges Druckstück kann mit einem unteren, verbreiterten Ende an einem Absatz der Zunge anliegen, wobei dieses Druckstück mit Hilfe eines Exzenters verriegelbar ist. Da dabei die Zunge, und mit ihr die Manschette, weiterhin relativ zur Schale schwenkbar ist, wird mit dieser bekannten Einrichtung keine wirkliche Verriege¬ lung des Schaftes bzw. der Manschette in der Vorlage-Position vorgenommen, sondern bloß eine Änderung der Vorlagedämpfung ermöglicht.

Aus der CH 677 585 A ist eine Einrichtung mit einem am Schaft gelagerten Verriegelungsbolzen bekannt, der mit seinem inneren Ende direkt in eine Vertiefung an einem mit der Schale fest verbundenen Bauteil eingreift, um den Schaft gegen eine Verschwenkung zu verriegeln. Die Schwenklage kann mit Hilfe eines mit dem Verriegelungszapfen verbundenen Exzenters geändert werden. Dabei ist unter anderem aber auch von Nachteil, daß die Schale mit einem nach oben gerichteten Fortsatz ausgestattet werden muß, der das steife Bauteil mit der Rastvertiefung für den Verriegelungsbolzen trägt, abgesehen davon, daß die Störungsanfälligkeit dadurch, daß der Verriegelungsbolzen sowohl axial verstellbar als auch drehbar zu lagern ist, relativ hoch ist.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung zur Freigabe bzw. Verriegelung der Schwenkbarkeit eines Schaftes relativ zur Schale eines Schalenschuhes zu schaffen, welche auf eine gesonderte Festlegung und Befestigung von Bauteilen an der Schale verzichten kann. Es sollen somit Durchbrechungen und Befestigungsstellen an der Schale entfallen, wodurch die Schale wesentlich geringeren Beanspruchungen ausgesetzt wird und

gleichzeitig in wesentlich einfacherer Weise gegen Durchtritt von Wasser dichtzuhalten ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung eine Einrich¬ tung zur Freigabe bzw. Verriegelung der Schwenkbarkeit eines Schaftes relativ zur Schale eines Schalenschuhes vor, wobei ein Lagerbauteil mit dem Schaft verbunden ist, an dem ein Verriegelungsglied verschieblich gelagert ist; dadurch ge¬ kennzeichnet, daß im Lagerbauteil ein Stützteil in Höhenrichtung begrenzt verschieblich gelagert ist, und daß das am Lagerbauteil quer zum Stützteil verschieblich gelagerte Verriegelungsglied mit dem Stützteil für die Freigabe oder Verriegelung der begrenzten Verschiebebewegung des Stützteiles zusammenarbeitet.

Dadurch, daß das Lagerbauteil mit dem Schaft verbunden und in diesem mit dem Schaft verbundenen Lagerbauteil ein in Höhenrichtung begrenzt verschiebliches Stützteil gelagert ist, sind sämtliche Funktionen, wie sie für die Abstützung und Begrenzung der Verschwenkbarkeit des Schaftes relativ zur Schale erforderlich sind, mit einem Bauteil realisierbar, welches darüber hinaus nur mit dem Schaft verbunden bzw. in den Schaft inkorporiert werden muß. Die begrenzte Verschiebbarkeit des Stützteiles im Lagerbauteil ermöglicht es, das Stützteil in einer maximal auswärts gefahrenen Position relativ zum Lagerbauteil durch ein Verriegelungsglied zu arretieren, so daß in dieser Position die erforderliche Vorlage eingestellt werden kann. Wenn die begrenzte Verschiebbarkeit des Stützteiles durch Lösen des Verriegelungsgliedes freigegeben wird, läßt sich der Schaft unter Verschieben des im Lagerbauteil in Höhenrichtung verschieblich gelagerten Stützteiles nach hinten schwenken, so daß die Gehposition eingenommen wird. Insgesamt kann daher mit einem kompakten und einfachen Bauteil das Auslangen gefunden werden, und es kann auf die bisher erforderliche Mehrzahl von Lagerstellen und Befestigungsstellen insbesondere im Bereich der Schale zur Gänze verzichtet werden. Auch bietet die erfindungs¬ gemäße Ausbildung insofern Vorteile, als man bei der Schwenk- lagerung des Schaftes an der Schale freier in der Gestaltung ist, wobei nichtsdestoweniger problemlos ein dichter Abschluß erzielbar ist, da der Schaft mit dem Stützteil immer an der Schale anliegt, andererseits aber das Verriegelungsglied nicht direkt mit der Schale zusammenwirkt.

Mit Vorteil ist die erfindungsgemäße Ausbildung so ge¬ troffen, daß das Stützteil ein steifes Stangen- oder Flachband¬ profil aufweist, dessen den Lagerbauteil durchsetzendes oberes Ende verdickt oder abgewinkelt ist und so den lichten Quer¬ schnitt der Führung im Lagerbauteil übersteigt, und dessen das Lagerbauteil in Richtung zur Schale überragendes Ende einen Abstützblock trägt. Das den lichten Querschnitt der Führung im Lagerbauteil übersteigende Ende, beispielsweise eine Abwicklung eines steifen Flachbandprofils, kann unmittelbar dafür herange¬ zogen werden, ein Herausziehen des Stützteiles aus dem Lager¬ bauteil zu verhindern. Die Abwinkelung bzw. Verdickung dient somit der Begrenzung der Verschiebbarkeit des Stützteiles nach unten, wobei dann, wenn, wie es einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung entspricht, zwischen dem Abstützblock und dem Lager¬ bauteil wenigstens eine Druckfeder angeordnet ist, im ent¬ lasteten Zustand automatisch die Vorlagestellung eingenommen wird, in der die Druckfeder das obere Ende des Stützteiles an eine Außenkante des Lagerbauteiles preßt. In dieser, der Vor¬ lagestellung entsprechenden Ruhelage kann in einfacher Weise eine Verriegelung erfolgen, wofür die Ausbildung in einfacher Weise auch so getroffen sein kann, daß das Verriegelungsglied als Zapfen ausgebildet ist, der zwischen zwei Drehendlagen eines Betätigungsgliedes in axialer Richtung verschieblich geführt ist und in einer Endlage mit einer Ausnehmung oder Durchbrechung des Stützteiles formschlüssig zusammenwirkt; vorzugsweise ist weiters das obere Ende des Stützteiles in einem Abstand von der Durchbrechung oder Ausnehmung angeordnet, welcher dem Abstand des Zapfens von der mit dem oberen Ende zusammenwirkenden Kante des Lagerteiles entspricht. Das Ver¬ riegelungsglied fluchtet somit in der Endlage, in welcher die Druckfeder das obere Ende des Stützteiles an der Außenkante des Lagerbauteiles in Anlage hält, mit der entsprechenden Durch¬ brechung bzw. Ausnehmung des Stützteiles, so daß die Verriege¬ lung in einfacher Weise vorgenommen werden kann. Sobald das Zapfen-Verriegelungsglied aus seiner Verriegelungslage heraus¬ gezogen wird, wird der Verschiebeweg des Stützteiles relativ zum Lagerbauteil unter Überwindung der Kraft der Druckfeder freigegeben, und es läßt sich die Gehstellung einnehmen.

Auch die Betätigung des Verriegelungsgliedes läßt sich unter Verwendung von Federkraft vereinfachen, wobei bevorzugt die Ausbildung so getroffen ist, daß der Zapfen entgegen der Kraft einer Feder axial verschieblich ist und in seinen beiden Dreh¬ endlagen mit Rastausnehmungen einer Schrägnut des Betätigungs¬ gliedes verrastet. Eine derartige federnde Verriegelung des Zapfens in seinen beiden Endlagen erleichtert die Bedienung des Verriegelungsgliedes.

Um schließlich auch den Verschleiß zwischen dem Stützteil und im besonderen dem Abstützblock des Stützteiles sowie der Schale so gering wie nur möglich zu halten, ist mit Vorteil die Ausbildung so getroffen, daß die Oberkante der Schale, welche mit dem Abstützblock zusammenwirkt, eine zur Schuhspitze geneigte Abstützflache aufweist, welche mit der Sohlenebene einen Winkel von >15° einschließt und daß der Abstützblock eine diesem Winkel entsprechend verlaufende Schrägfläche aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispieles noch weiter erläutert. In der einzigen Zeichnungsfigur ist dabei eine Freigabe-/Verriegelungseinrichtung in einem vertikalen Schnitt, unter teilweiser Veranschaulichung von Schale und Schaft, gezeigt.

In der Zeichnung ist mit 1 der Schaft eines Schalenschi¬ schuhes bezeichnet, dessen Schale mit 2 angedeutet ist. Die Schale 2 weist eine Schrägfläche 3 auf, welche mit einem Stützblock 4 eines Stützteiles 5 zusammenwirkt. Die Schrägfläche 3 ist zur Sohle (nicht gezeigt) unter einem Winkel α von etwa 20°, jedenfalls >15 ^c , geneigt.

Das Stützteil 5 ist in Höhenrichtung im Sinne des Doppel¬ pfeiles 6 in einem Lagerbauteil 7 geführt, wobei das Lagerbau¬ teil 7 mit dem Schaft 1 starr verbunden ist. Im Lagerbauteil 7 erfolgt die Verschiebung des Stützteiles 5 entgegen der Kraft einer Druckfeder 8, welche zwischen dem Abstützblock 4 und dem Lagerbauteil 7 angeordnet ist. Die Verschiebung des Stützteiles 5 wird durch ein abgewinkeltes oberes Ende 9 des Stützteiles 5 begrenzt, wobei die Darstellung in der Zeichnungsfigur die verriegelte Position unter Einnahme der gewünschten Vorlage schematisch wiedergibt.

Die Verriegelung erfolgt unter Verwendung eines als Zapfen

oder Bolzen ausgebildeten Verriegelungsgliedes 10, welches entgegen der Kraft einer Feder 11 in Richtung des Doppelpfeiles 12 verschieblich im Lagerbauteil 7 gelagert ist. Die Verschiebe¬ richtung des Verriegelungsgliedes 10 erfolgt im wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung des Stützteiles 5, und es ist eine Langlochführung 13 vorgesehen. Ein Betätigsglied 14 kann als Drehknopf, Schieber oder Hebel ausgebildet sein und über eine Schrägnutführung mit einem Kuppelzapfen 15 des Verriege¬ lungsgliedes 10 zusammenwirken. Durch Verdrehen oder Verschieben des Betätigungsgliedes 14, je nach dessen konkreter Ausbildung, läßt sind somit die axiale Verschiebung des Verriegelungsgliedes 10 im Sinne des Doppelpfeiles 12 bewirken. Wenn das Verriege¬ lungsglied 10 außer Eingriff mit einer Durchbrechung 16 des Stützteiles 5 gelangt, wird der Verschiebeweg des Stützteiles 5 freigegeben, und der Abstützblock 4 kann entgegen der Kraft der Druckfeder 8 in Höhenrichtung verschoben werden, wodurch der Schaft 1 in Richtung des Pfeiles 17 nach hinten geschwenkt werden und eine Gehposition einnehmen kann.