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Title:
DEVICE FOR THE OPTOELECTRONIC DETECTION OF SWITCHING POSITIONS OF A SWITCHING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/021196
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for the optoelectronic detection of switching positions of a mechanically actuatable, positively driven switching element. The inventive device comprises individual photoelectric receivers (5, 6; E1 - E5), at least one light source (3) which is arranged in such a way that it exposes the receivers (5, 6; E1 - E5), and a shutter (2, 11). The arrangement consisting of the light source (3) and receivers (5, 6; E1 - E5) can be moved in relation to the shutter (2, 11) and the mobile element is coupled to the movement of the switching element. The inventive device is characterised in that at least two receivers (5, 6; E1, E2; E3 - E5) are respectively arranged at a distance from each other corresponding to at least one switching step, in the switching direction of the switching element, and the shutter (2, 11) comprises a shading region (13, 14) by which means only the state of an individual receiver (5, 6; E1 - E5) changes when the switching position changes to an adjacent switching position of the switching element.

Inventors:
Boehne, Gregor (Ringstr. 49d Castrop-Rauxel, 44575, DE)
Application Number:
PCT/EP2002/009485
Publication Date:
March 13, 2003
Filing Date:
August 24, 2002
Export Citation:
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Assignee:
LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG (Patentabteilung Wiesenstr. 47 Lüdenscheid, 58507, DE)
Boehne, Gregor (Ringstr. 49d Castrop-Rauxel, 44575, DE)
International Classes:
G01B11/00; G01D5/347; G01D5/36; H01H35/00; H03K17/968; (IPC1-7): G01D5/347; H03K17/968
Foreign References:
US5062214A
US3946225A
DE3936434A1
US4856785A
RU2029428C1
DE2849934A1
GB1453298A
DE8522868U1
Attorney, Agent or Firm:
LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG (Patentabteilung Wiesenstr. 47 Lüdenscheid, 58507, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels, umfassend einzelne photoelektrische Empfänger (5, 6 ; E1E5), wenigstens eine zum Belichten der Empfänger (5,6 ; EiE5) ange ordnete Lichtquelle (3) und eine Blende (2,11), wobei die Anord nung bestehend aus Lichtquelle (3) und Empfängern (5, 6 ; EiEs) relativ zur Blende (2,11) bewegbar ist und das bewegliche Element an die Bewegung des Schaltmittels gekoppelt ist, dadurch ge kennzeichnet, daß zumindest zwei Empfänger (5,6 ; Ei, E2 ; E3 E5) in Schaltrichtung des Schaltmittels jeweils mindestens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet angeordnet sind und daß die Blende (2,11) einen Abschattungsbereich (13,14) aufweist, durch den bei einem Wechsel der Schaltstellung zu einer benachbarten Schaltstellung des Schaltmittels sich jeweils nur der Zustand eines einzigen Empfängers (5,6 ; EiEs) ändert.
2. Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels, umfassend einen photoelektrischen Empfänger, wenigstens mehre re zum Belichten des Empfängers angeordnete Lichtquellen und eine Blende, wobei die Anordnung bestehend aus Lichtquellen und Empfänger relativ zur Blende bewegbar ist und das bewegliche Element an die Bewegung des Schaltmittes gekoppelt ist, wobei zumindest zwei Lichtquellen in Schaltrichtung des Schaltmittels je weils mindestens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei die Blende einen Ab schattungsbereich aufweist, durch den bei einem Wechsel der Schaltstellung zu einer benachbarten Schaltstellung des Schaltmit tels jeweils nur eine einzige Lichtquelle ihren Zustand im Hinblick auf eine Belichtung des Empfängers ändert.
3. Schaltstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da durch gekennzeichnet, daß das Schaltmittel in zwei oder mehr Richtungen bewegbar ist und in diesen Richtungen jeweils eine zur Realisierung der Schaltstellungen vorgesehene Empfängeranord nung bzw. Lichtquellenanordnung aufweist und und der Abschat tungsbereich (13,14) der Blende (2,11) entsprechend konzipiert ist.
4. Schaltstellungserfassunsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltmittel um eine oder mehr Achsen drehbar gelagert ist, sich die Lichtquelle bzw. der Empfänger im Bereich des Schnittpunktes der Drehachsen be findet und die Blende (11) eine gekrümmte Oberfläche zumindest im Abschattungsbereich mit ihrem Krümmungsmittelpunkt in dem Schnittpunkt der Drehachsen aufweist.
5. Schaltstellungserfassungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Lichtquelle (3) oder als Lichtquellen IRLicht emittierende Lichtquellen eingesetzt ist und der bzw. die Empfänger IRempfindlich sind und einen IRLicht durchlassendes Filter umfassen.
6. Schaltstellungserfassungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Empfän geranordnung (4) eine Binärdekodierschaltung zur unmittelbaren Erzeugung eines digitalen Ausgangssignales zugeordnet ist.
7. Schaltstellungserfassungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß als Empfänger ein aus einer Vielzahl von einzelnen photoelektrischen Empfängern aufge bautes Sensorarray, etwa ein Kamerasensor eingesetzt ist.
Description:
Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines Schaltmittels

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels, und betrifft insbesondere eine solche umfassend einzelne photoelektrische Empfänger, wenigstens eine zum Belichten der Empfän- ger angeordnete Lichtquelle und eine Blende, wobei die Anordnung be- stehend aus Lichtquelle und Empfängern relativ zur Blende bewegbar ist und das bewegliche Element an die Bewegung des Schaltmittels gekop- pelt ist.

Vorrichtungen zum Erfassen von Schaltstellungen werden etwa bei Schaltern verwendet, denen mehrere Funktionen zukommen, um für einen Benutzer erkennbar zu machen, in welcher Schalt-bzw. Schalterstellung sich ein solcher Multifunktionsschalter befindet. Derartige Schalter werden beispielsweise als Beleuchtungs-oder Lenkstockschalter in Kraftfahrzeu- gen eingesetzt. Damit die Vielzahl der Funktionen unabhängig voneinan- der und parallel zueinander ausgeführt werden können, werden solche Schalter in mehreren Ebenen bewegbar ausgestaltet. Zur Darstellung der jeweiligen Schalterstellung können dem Schalter hinterleuchtete Symbole zugeordnet sein, wobei in Abhängigkeit von der jeweiligen Schalterstel- lung das oder die Symbole hinterleuchtet sind, die für die tatsächlich ein- geschaltete Funktionen stehen.

Derartige Schalter sind herkömmlich als Kontaktschalter ausgelegt, so daß eine Schalterstellung dann erreicht ist, wenn durch das Schaltorgan die entsprechende elektrische Verbindung hergestellt ist. Auch wenn mit ei- nem solchen Multifunktionsschalter eine Vielzahl unterschiedlicher Funk- tionen schaltbar sind, so erhöht sich der Aufwand bei komplizierten Schalterstrukturen unverhältnismäßig, wenn die jeweiligen Schalterstel- lungen auf die oben beschriebene Weise erfaßt werden sollen. Im übrigen unterliegen die für eine mechanische Kontaktierung vorgesehenen Ele- mente einem Verschleiß und Alterungserscheinungen.

Dabei kann eine Schaltstellungserfassung nicht nur dazu dienen, diese

einem Benutzer erkennbar zu machen, sondern die jeweilige Schaltstel- lung soll auch als Dateneingang einer Datenverarbeitungsanlage, etwa einem Bordcomputer bei Kraftfahrzeugen für Überwachungs-und Steue- rungszwecke zugänglich gemacht werden.

Multifunktionsschalter können, wie aus DE 43 32 748 A1 bekannt, als kontaktlose optoelektronisch arbeitende Schalter ausgebildet sein. Der in diesem Dokument beschriebene Schalter zeichnet sich dadurch aus, daß zur Erfassung einer Schaltstellung keine elektrische Kontaktierung herbei- geführt werden muß, sondern daß ein photosensitives Element als Emp- fänger lichtbeaufschlagt ist, wenn sich das Schaltmittel in einer bestimm- ten Schaltposition befindet. Ein solcher optischer Schalter umfaßt neben dem photosensitiven Element eine Lichtquelle, die beispielsweise auf der- selben Platine wie das photosensitive Element angeordnet sein kann.

Mittels eines Lichtleitkörpers, dessen lichtauskoppelseitige Fläche zur photosensitiven Oberfläche des photoelektrischen Elementes weisend angeordnet ist, wird das benötigte Licht zu dem photoelektrischen Element gebracht. Zwischen der Auskoppelseite des Lichtleitkörpers und dem photoelektrischen Element ist ein Bewegungsspalt vorgesehen, in dem eine an die Bewegung des Schaltmittels gekoppelte Blende bewegbar ist.

Die Blende weist an vorgegebener Position eine Durchbrechung auf, so daß nach einem Bewegen des Schaltmittels in eine bestimmte Schaltstel- lung die Durchbrechung mit der auskoppelseitigen Fläche des Lichtleitkör- pers und der photosensitiven Oberfläche des photoelektrischen Elementes fluchtet, so daß letzteres lichtbeaufschlagbar ist. Wird das Schaltmittel aus dieser Position wieder heraus bewegt, ist das photoelektrische Element abgeschattet und die Schaltstellung verlassen. Jede Schaltstellung ist beim Gegenstand dieses Dokumentes somit durch einen eigenen opto- elektronischen Schalter realisiert. Durch entsprechendes Anordnen meh- rerer derartiger optischer Schalter lassen sich auch komplizierte Schalt- bewegungen erfassen. Bei beengten Einbauraumverhältnissen ist es je- doch mitunter nicht möglich, komplizierte Schaltbewegungen auf die be- schriebene Art und Weise zu realisieren.

Aus DE 298 17 668 U1 ist eine weitere Schaltstellungserfassungsvorrich- tung bekannt geworden, die optoelektronisch arbeitend ausgelegt ist.

Beim Gegenstand dieses Dokumentes ist eine Lichtquelle an die Bewe- gung des Schaltmittels gekoppelt und wird somit mit dieser bei einer Be-

wegung mitgeführt. Die Lichtquelle beaufschlagt ein zweidimensionales Sensorarray, gebildet aus einer Vielzahl einzelner Wandlerelemente, bei- spielsweise einen Kamerasensor. In Abhängigkeit davon, welche Wand- lerelemente des Sensorarrays in Abhängigkeit von der Stellung des Schaltmittels lichtbeaufschlagt sind, erfolgt eine Schaltstellungserkennung.

Diese vorbekannte Schaltstellungserfassungseinrichtung benötigt jedoch zu ihrer Auswertung einen Mikroprozessor und ist daher aufwendiger als die zuvor beschriebene.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte gattungsgemäße Schaltstellungserfassungsvorrichtung dergestalt weiter zu bilden, daß die- se nicht nur mit einfachen Mitteln realisierbar ist, sondern ebenfalls die zum vorbekannten Stand der Technik aufgezeigten Nachteile vermieden sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zumindest zwei Empfänger in Schaltrichtung des Schaltmittels jeweils mindestens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet angeordnet sind und daß die Blende einen Abschattungsbereich aufweist, durch den bei einem Wechsel der Schaltstellung zu einer benachbarten Schaltstellung des Schaltmittels sich jeweils nur der Zustand eines einzigen Empfängers än- dert.

Ferner wird diese Erfindung durch eine Vorrichtung zum optoelektroni- schen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels, umfassend einen photoelektrischen Emp- fänger, wenigstens mehrere zum Belichten des Empfängers angeordnete Lichtquellen und eine Blende, wobei die Anordnung bestehend aus Licht- quellen und Empfänger relativ zur Blende bewegbar ist und das bewegli- che Element an die Bewegung des Schaltmittes gekoppelt ist, wobei zu- mindest zwei Lichtquellen in Schaltrichtung des Schaltmittels jeweils min- destens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet ange- ordnet sind und wobei die Blende einen Abschattungsbereich aufweist, durch den bei einem Wechsel der Schaltstellung zu einer benachbarten Schaltstellung des Schaltmittels jeweils nur eine einzige Lichtquelle ihren Zustand im Hinblick auf eine Belichtung des Empfängers ändert.

Bei der erfindungsgemäßen Schaltstellungserfassungseinrichtung ent- sprechend dem ersten Lösungsvorschlag ist im Gegensatz zum vorbe- kannten Stand der Technik vorgesehen, eine aus zumindest zwei Emp- fängern gebildete Empfängeranordnung sowie eine Blende mit einem Ab- schattungsbereich einzusetzen, die ausgebildet ist, daß bei einem Wech- sel der Schaltstellungen jeweils nur ein Empfänger seinen Zustand ändert.

Beispielsweise kann der Abschattungsbereich ausgestaltet so ausgestaltet sein, daß alle Empfänger gleichzeitig abgeschattet sind. Bei einer solchen Ausgestaltung sind bei Einsatz von zwei Empfängern grundsätzlich vier Schaltschritte detektierbar. Die zumindest zwei Empfänger sind in Schaltrichtung des Schaltmittels jeweils mindestens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet angeordnet. Da die Blende einen Abschattungsbereich aufweist, mit dem ggf. beide Empfänger gleichzeitig abgeschattet werden können, wodurch eine Schaltstellung definiert ist, ist es ebenfalls möglich, sowohl nur den einen Empfänger als auch den an- deren Empfänger oder auch keinen Empfänger abzuschatten, wodurch die drei weiteren Schaltstellungen bei einer solchen Ausgestaltung definiert sind. Bei Vorsehen von vier Schaltschritten sind, wenn eine Teilabschat- tung einzelner Empfänger nicht vorgesehen ist, lediglich zwei Empfänger notwendig, so daß die Zahl der eingesetzten Empfänger gegenüber der beim vorbekannten Stand der Technik notwendigen Empfängeranzahl um 50 % reduziert ist. Bei Vorsehen einer Teilabschattung kann sich die Zahl der benötigten Empfänger gegenüber dem vorbekannten Stand der Tech- nik noch weiter reduzieren. Zur Vermeidung von Fehlinterpretationen ist beim Gegenstand der beanspruchten Schaltstellungserfassungsvorrich- tung ferner vorgesehen, daß bei einem Wechsel der Schaltstellung zu ei- ner benachbarten Schaltstellung des Schaltmittels jeweils nur ein einziger Empfänger seinen Zustand ändert. Diese Zustandsänderung kann hervor- gerufen sein durch Belichten eines zuvor unbelichteten Empfängers oder umgekehrt, oder auch durch Ändern der Belichtungsintensität, beispiels- weise durch eine bereichsweise Abschattung eines Empfängers durch die Blende.

Entsprechend dem zweiten Lösungsvorschlag ist die Schaltstellungserfas- sungseinrichtung ähnlich ausgebildet. Im Unterschied zu der zuvor be- schriebenen Schaltstellungserfassungseinrichtung sind die Rollen von Lichtquelle und Empfänger vertauscht. Bei diesem zweiten Lösungsvor- schlag sind zumindest zwei Lichtquellen vorgesehen und dem gegenüber

nur ein einziger Empfänger. Das von den Lichtquellen emittierte Licht ist codiert, beispielsweise zeitlich getaktet. Über eine entsprechende Aus- wertung des empfangenen Signals ist eine Schaltstellung detektierbar.

Eine Lichtcodierung kann beispielsweise auch über die Wellenlänge erfol- gen, wobei unterschiedliche Lichtquellen Licht unterschiedlicher Wellen- länge emittieren.

Ohne weiteres eignet sich die erfindungsgemäße Schaltstellungserfas- sungsvorrichtung auch dazu, eine Schaltstellungserfassung durchzufüh- ren, wenn das Schaltmittel in zwei oder mehr Richtungen bewegbar ist. In jeder Bewegungsrichtung des Schaltmittels ist eine aus zumindest zwei Empfängern bestehende Empfängeranordnung und die Blende mit ihrem Abschattungsbereich-beides wie oben beschrieben-konzipiert. Durch den verglichen mit dem vorbekannten Stand der Technik geringeren Hardwareeinsatz lassen sich mit einer solchen Schaltstellungserfassungs- vorrichtung auch komplizierte Schaltbewegungen optoelektronisch detek- tieren, ohne daß dazu ein größerer Einbauraum notwendig wäre.

Zum Auswerten dieser Schaltstellungserfassungsvorrichtung ist der Ein- satz eines Mikroprozessors grundsätzlich nicht notwendig. Die Auswer- tung kann über eine Digitalschaltung erfolgen, über die das Ausgangs- signal unmittelbar an eine das Ausgangssignal der Schaltstellungserfas- sungsvorrichtung weiter verarbeitenden Einrichtung zugeführt wird. Bei- spielsweise kann eine solche digitale Schaltung ein Binärdekodierer sein.

Zweckmäßig zum Betrieb einer solchen Schaltstellungserfassungsein- richtung ist der Einsatz einer IR-Lichtquelle. Bei einer solchen Ausgestal- tung ist den eingesetzten Empfängern jeweils ein IR-lichtdurchlassendes Filter vorgeschaltet, so daß die Schaltstellungserfassungsvorrichtung ge- genüber ansonsten störendem Tageslicht nicht abgekapselt zu werden braucht.

Für den Fall, daß ein Mikroprozessor in der Umgebung der Schaltstel- lungserfassungsvorrichtung zur Verfügung steht, wie beispielsweise in einem Kraftfahrzeug, kann anstelle der eingesetzten diskreten photoelek- trischen Empfänger auch ein aus einer Vielzahl einzelner photoelektri- scher Empfänger aufgebautes Sensorarray, beispielsweise ein Zeilen- oder Kamerasensor eingesetzt sein.

Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen : Fig. 1a-d : Eine schematische Darstellung einer optoelektronisch arbei- tenden Schaltstellungserfassungseinrichtung, mit der in einer Schaltrichtung vier Schaltstellungen realisierbar sind und Fig. 2 : Eine schematische Darstellung einer weiteren Schaltstel- lungserfassungseinrichtung, dessen Schaltmittel in zwei Richtungen bewegbar ist.

Figur 1a zeigt in einer schematisierten Darstellung eine Schaltstellungs- erfassungsvorrichtung 1, an dessen nicht dargestelltem Schaltmittel eine Blende 2 angeordnet ist. Die Blende 2 bildet in ihrer vollen, in Figur 1a ge- zeigten Breite einen Abschattungsbereich. Die Blende 2 ist an die Bewe- gung des Schaltsmittels gekoppelt und in der durch den Doppelpfeil ge- kennzeichnete Ebene verschiebbar. Die Darstellung der Bewegung der Blende 2 in einer Ebene dient der Vereinfachung der Darstellung. Tat- sächlich ist das Schaltmittel um eine Drehachse schwenkbar angelenkt, so daß auch die Blende 2 auf einer Kreisbahn bewegt wird. Auf der einen Seite der Blende ist ortsfest zu dieser eine Lichtquelle 3 angeordnet, die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine IR-Licht emittierende LED ist.

Auf der anderen Seite der Blende 2 ist ebenfalls ortsfest zu der Blende 2 eine Empfängeranordnung 4 gebildet, die aus zwei diskreten photolelektri- schen Empfängern 5,6 besteht. Die Lichtquelle 3 und die Empfänger 5,6 sind zweckmäßigerweise auf einer gemeinsamen Platine angeordnet. Die beiden Empfänger 5,6 sind IR-empfindlich. Zum Unterdrücken von Ta- geslichtreflexen ist den Empfängern 5,6 ein lediglich IR- lichtdurchlassendes Filter vorgeschaltet. Die Empfänger 5,6 sind an eine mit dem Bezugszeichen 7 gekennzeichnete Auswerteschaltung ange- schlossen.

Mit der Schaltstellungserfassungsvorrichtung 1 sind vier Schaltstellungen realisierbar, von denen in Figur 1a eine erste dargestellt ist : In dieser Schaltstellung sind beide Empfänger 5,6 durch die Lichtquelle 3 belichtet.

Die zweite Schaltstellung des Schaltmittels ist in Figur 1b gezeigt. In die- ser Schaltstellung ist der Empfänger 6 durch den vorderen Teil 8 der

Blende 2 abgeschattet, so daß diese Schaltstellung durch ein eine allein- ge Belichtung des Empfängers 5 wiedergebendes Ausgangssignal ge- kennzeichnet ist. Figur 1c zeigt eine dritte Schaltstellung der Schaltstel- lungserfassungsvorrichtung 1, in der beide Empfänger 5,6 gegenüber dem von der Lichtquelle 3 emittierten Licht abgeschattet sind. In dieser Stellung schattet der vordere Bereich 8 der Blende 2 den Empfänger 5 und der hintere Bereich 9 der Blende 2 den Empfänger 6 ab. Die vierte Schaltstellung ist in Figur 1d gezeigt, in der der hintere Bereich 9 der Blende 2 den Empfänger 5 abschattet, so daß das Ausgangssignal der Schaltstellungserfassungsvorrichtung lediglich eine Belichtung des Emp- fängers 6 wiederspiegelt.

In der gezeigten Schaltreihenfolge ist erkennbar, daß ein Stellungswech- sel lediglich zur Änderung des Zustandes eines einzigen Empfängers 5 oder 6 führt. Auf diese Weise sind Fehlinterpretationen verhindert, die ent- stehen könnten, wenn zwei Empfänger nacheinander und nicht gleichzei- tig ihren Zustand wechseln würden.

Figur 2 zeigt in einer schematisierten Darstellung eine weitere Schaltstel- lungserfassungsvorrichtung 10, die im Gegensatz zu der Schaltstellungs- erfassungsvorrichtung 1 der Figuren 1a-1d eine Schaltstellungserfassung in zwei Richtungen ermöglicht. Das Schaltmittel der Schaltstellungserfas- sungsvorrichtung 10 ist um zwei Drehachsen schwenkbar gelagert. An die Bewegung des Schaltmittels gekoppelt ist eine Blende 11, aufgebaut bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Halter 12, der zwei Ab- schattungsstreifen 13,14 trägt. Jeder Abschattungsbereich 13,14 dient zur Schaltstellungserfassung jeweils einer Empfängeranordnung. Eine aus den Empfängern Ei und E2 aufgebaute Empfängeranordnung dient zur Schaltstellungserfassung einer Bewegung des Schaltmittels in y-Richtung.

Die weitere Empfängeranordnung, aufgebaut aus den Empfängern E3-E5 dient zum Erfassen einer Schaltstellung des Schaltmittels in x-Richtung.

Die Empfänger E- ;, Ez bzw. Es-Es sind jeweils einen Schaltschritt ent- sprechend voneinander beabstandet. Die Abschattungsstreifen 13,14 sind zur Verdeutlichung der unterschiedlichen Schaltpositionen des Schaltmittels in Kästchen unterteilt. In y-Richtung sind durch den Einsatz von zwei Empfängern EI, E2 vier Schaltstellungen erfaßbar. In x-Richtung durch den Einsatz von drei Empfängern E3-E5 sind bei diesem Ausfüh- rungsbeispiel fünf Schaltstellungen erfaßbar. Die Zustände der einzelnen Empfänger Ei-Es in den unterschiedlichen Schaltstellungen der Schalt- stellungserfassungsvorrichtung 10 sind in der nachfolgenden Tabelle wie- dergegeben :

y-Position E E2 :, 1 hell dunkel 2 dunkel dunkel 3 dunkel hell 4 hell hell x-Position E3 E4 E5 1 hell hell dunkel 2 hell dunkel dunkel 3 dunkel dunkel dunkel 4 dunkel dunkel hell 5 dunkel hell hell Zur Detektion von sechs x-Schalterstellungen kann die beschriebene An- ordnung derart modifiziert werden, daß der Abschattungsstreifen 13 sechs Kästchen breit ist. Die x=sechs-Position ist dann dadurch bestimmt, daß die Empfänger E3-E5 belichtet sind.

Zur Vereinfachung der Darstellung der Blende 11 ist diese in eine Ebene abgewickelt in Figur 2 dargestellt. Tatsächlich ist diese gekrümmt, wobei sich der Krümmungsmittelpunkt im Schnittpunkt der beiden Drehachsen des Schaltmittels befindet. In unmittelbarer Nähe zu dem Schnittpunkt der Drehachsen des Schaltmittels ist ebenfalls die in Figur 2 nicht dargestellte Lichtquelle angeordnet.

Aus der Beschreibung der Erfindung wird deutlich, daß mit den beschrie- benen Schaltstellungserfassungsvorrichtungen auch auf kleinstem Ein- bauraum und nur mit einem geringen Einsatz an Hardware eine Vielzahl von Schaltstellungen beispielsweise eines Lenkstockschalters eines Kraftfahrzeuges erfaßbar sind. Anstelle der in den Figuren gezeigten An- ordnung, bei der die Blenden beweglich und die Empfänger und die Licht- quelle ortsfest angeordnet sind, kann ebenfalls vorgesehen sein, die Blen- de ortsfest und die anderen Elemente beweglich anzuordnen. Grundsätz- lich ist es ebenfalls möglich, anstelle der eingesetzten diskreten Empfän- ger ein Sensorarray, beispielsweise ein Kamerasensor einzusetzen, auf dem diskrete Bereiche einer Schaltstellung zugeordnet sind.

Der in diesen Unterlagen benutzte Begriff Abschattung bzw. Abschat- tungsbereich umfaßt zum einen eine Anordnung, wie in den Figuren be-

schrieben, so daß durch einen solchen Abschattungsbereich eine direkte Abschattung erfolgt. Unter diesen Begriff ist jedoch auch eine solche Aus- gestaltung zu verstehen, bei der auch Spiegel als Blende eingesetzt sind, so daß dann Lichtquelle und Empfänger auf der selben Seite zur Blende angeordnet sind und eine Belichtung eines Empfängers bei entsprechen- der Spiegelstellung erfolgt.

Bezugszeichenliste <BR> <BR> 1 Schaltstellungserfassungsvorrichtung 2 Blende 3 Lichtquelle 4 Empfängeranordnung 5 Empfänger 6 Empfänger 7 Auswerteschaltung 8 Vorderer Bereich der Blende 9 Hinterer Bereich der Blende <BR> <BR> 10 Schaltstellungserfassungsvorrichtung 11 Blende 12 Halter 13 Abschattungsstreifen 14 Abschattungsstreifen Ei-Es Empfänger