Zur Herstellung von Säcken aus bahnförmigen Material ist es notwendig, aus dem bahnförmigen Material einen Schlauch zu bilden. Häufig wird dieser Schlauch nach seiner Bildung mit Querperforationen versehen, um den Endlosschlauch zu Schlauchstücken vereinzeln zu können. An die vereinzelten Schlauchstücke werden häufig in weiteren Maschinen, beispielsweise in so genannten Bodenlegern, einendig oder beidendig Sackböden angeformt.

Für verschiedene Anwendungen sind jedoch Säcke notwendig, deren Wände aus verschiedenen Schichten bestehen. So kann beispielsweise eine innere, feuchtigkeitsundurchlässige Schicht, welche häufig aus einer dünnen Kunststofffolie besteht, von einer Papierschicht, welche die von dem Transportgut verursachten Kräfte auffängt, umgeben sein. Damit im Bodenleger jedoch jedes dieser Materialien mit sich selbst verschweißt oder verklebt werden kann, müssen die der Vereinzelung der Schlauchabschnitte dienenden Perforationen so in jede einzelne Materialbahnen eingebracht werden, dass diese nicht deckungsgleich mit den Perforationen der jeweils anderen Materialbahnen sind. Solche versetzten Perforationen werden als Staffelschnittperforationen bezeichnet und können nur vor der Schlauchbildung in die einzelnen Materialbahnen eingebracht werden.

Vorrichtungen zum Anbringen von Staffelperforationen sind bekannt. Diese umfassen für jede zu perforierende Bahn ein sägezahnförmiges Messer,

welches um eine Achse rotiert, und eine Gegendruckwalze, auf welcher die zu perforierende Bahn läuft und in deren Nuten die Zähne des Messers eintauchen können. Um Schlauchstücke verschiedener Längen produzieren zu können, ist der Abstand der Messer zu der Achse, um welche sie rotieren, veränderbar.

Demzufolge müssen auch die Abstände der Gegendruckwalzen zu den Achsen, um welche die Messer rotieren, verschiebbar sein. Diese Gegendruckwalze stellen den Gegendruck für den Perforationsprozess bereit. In der Regel lassen sie zu, dass die Messer die Bahnen beim Perforieren durchstechen, ohne dass die Messer geschädigt werden. Zu diesem Zweck werden vorwiegend Nut-oder Bürstwalzen benutzt. Um bei allen Bahnen immer einen gleichen Abstand zwischen zwei Querperforationen zu erhalten, sind gewöhnlich die Gegendruckwalzen gemeinsam bewegbar. Zu diesem Zweck sind alle Gegendruckwalzen auf einem Träger gelagert, der relativ zum Maschinengestell, in welchem die Achsen, um welche die Messer rotieren, gelagert sind, bewegbar ist.

In den bekannten Vorrichtungen dieser Art sind an dem Träger drehbar die einen Enden von Lenkern gelagert. Die anderen Enden der Lenker sind drehbar im Maschinengestell gelagert, so dass für den Träger eine Parallelogrammführung entsteht. Zum Zwecke des Verschiebens des Trägers ist an diesem ein weiterer Hebel angebracht, auf den ein Antrieb wirkt. Dieser Antrieb ist drehbar im Maschinengestell gelagert.

Als nachteilig ist jedoch anzusehen, dass eine solche Vorrichtung eine große Anzahl von Lagern benötigt und somit mechanisch aufwändig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung vorzuschlagen, die mechanisch einfacher gehalten ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch das kennzeichnende Merkmal des Anspruchs 1.

Demnach ist der Träger im wesentlichen entlang einer Linie verschiebbar, welche die Achsen der Gegendruckwalzen und die Achsen, um welche die zugehörigen Messer rotieren, verbindet.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind zwischen dem Träger und dem Maschinengestell lineare Führungsmittel angeordnet, deren Führungsrichtung im wesentlichen parallel zu der Linie verläuft, welche die Achsen der Gegendruckwalze und die Drehachsen, um welche die Messer rotieren, verbindet. Auf diese Weise ist es möglich, die Gegendruckwalzen in radialer Richtung auf die Drehachsen der Messer zu zu bewegen.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Führungsmittel am Träger befestigte Laufschienen umfassen, welche in am Maschinengestell befestigten Führungen verschieblich gelagert sind. Derartige Führungsmittel gestatten die Verschiebung des Trägers ohne einen großen Kraftaufwand. Bei Einsatz von mehreren Laufschienen und Führungen ist zudem eine Verkantung des Trägers ausgeschlossen, so dass alle Gegendruckwalzen einen exakt einheitlichen Abstand zur Drehachse der Messer einhalten.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Linearantrieb vorgesehen, mit welchem der Träger relativ zum Maschinengestell verfahrbar ist. Hierbei sind verschiedene Antriebe denkbar, etwa ein Linearmotor oder ein manuell bedientes Zugmittel.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Linearantrieb jedoch eine von einem Motor angetriebene Spindel-Spindelmutter-Kombination, durch welche die Rotationsbewegung der Motorachse über die Spindel in eine Linearbewegung der Spindelmutter umgesetzt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung geht aus der gegenständlichen Beschreibung und aus den Zeichnungen hervor.

Die einzelnen Figuren zeigen : Fig. 1 Seitenansicht einer Vorrichtung zum Einstellen des Abstandes der Gegendruckwalzen zu den Drehachsen der Perforiermesser nach dem Stand der Technik ; der Abstand ist für große

Schlauchabschnittslängen eingestellt.

Fig. 2 wie Fig. 1, jedoch für kleine Schlauchabschnittslängen Fig. 3 Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Einstellen des Abstandes der Gegendruckwalzen zu den Drehachsen der Perforiermesser nach dem Stand der Technik ; der Abstand ist für große Schlauchabschnittslängen eingestellt.

Fig. 4 wie Fig. 3, jedoch für kleine Schlauchabschnittslängen Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Vorrichtung, mit der in die einzelnen Materialbahnen 11 Perforationen eingebracht werden können. Im Maschinengestell 1 sind mehrere Drehachsen 2 gelagert, welche die Messerträger 3 tragen. An den äußeren Enden der Messerträger 3 sind die Messer 4 befestigt. Der Abstand der Außenkanten der Messer 4 können mithilfe eines nicht näher beschriebenen Mechanismus eingestellt werden. Wird die aus den Drehachsen 2, den Messerträgern 3 und den Messern 4 bestehende Einheit in Rotation versetzt, so überstreichen die Außenkanten der Messer 4 den Hüllkreis 5.

Der Abstand der Gegendruckwalzen 7, auf welchen die Materialbahnen 11 geführt werden, müssen auf den Durchmesser des Hüllkreises 5 eingestellt werden. Um dieses zu ermöglichen, sind die Gegendruckwalzen 7 in einem Träger 6 drehbar gelagert. An diesem Träger 6 sind drehbar die einen Enden mehrerer Lenker 10 befestigt. Die anderen Enden der Lenker 10 sind drehbar im Maschinengestell 1 gelagert. Für den Träger 6 und damit für die Gegendruckwalzen 7 ergibt sich eine parallelogrammartige Führung. Zur weiteren Führung der Materialbahnen 11 dienen die Umlenkwalzen 9, die drehbar in Haltern 8, welche mit dem Träger 6 verbunden sind, gelagert sind.

Die Einstellung des Abstandes der Gegendruckwalzen 7 zu den Drehachsen 2 der Messer 4 erfolgt durch die Antriebseinheit 12, der drehbar mit dem Maschinengestell 1 verbunden ist. Die Antriebseinheit 12 umfasst einen Motor 13, der eine nicht dargestellte Spindelmutter in Drehung versetzt. Dadurch wird die Spindel 14 relativ zur Antriebseinheit 12 verfahren. Mit der Spindel 14 ist fest ein Hebel 15 verbunden, der ebenfalls drehbar im Träger 6 gelagert ist.

Die Figur 1 zeigt die beschriebene Vorrichtung für eine große Abschnittlänge der zu produzierenden Schlauchstücke. Dabei ist die Spindel 14 ausgefahren.

Die Figur 2 zeigt die gleiche Vorrichtung, jedoch für kleine Schlauchabschnittlängen. Bei diesem Beispiel ist die Spindel 14 eingefahren.

Die Figuren 3 und 4 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Anbringen von Perforationen in die Materialbahnen 11. Die aus den Drehachsen 2, den Messerhaltern 3 und den Messern 4 bestehenden Einheiten sind wie in der Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik im Maschinengestell 1 drehbar gelagert. Die Materialbahn 11 wird über die Gegendruckwalzen 7 und die Umlenkwalzen 9 geführt. Die Gegendruckwalzen 7. und die Umlenkwalzen 9 sind drehbar in einem Träger 17 gelagert. Dieser Träger 17 kann die gezeigte Kontur aufweisen, wobei der Träger die Drehachsen 2 der Messer 4 zangenartig umfasst. Diese Kontur erlaubt es, Bauraum einzusparen und somit die Vorrichtung kompakter zu gestalten.

An dem Träger 17 sind Laufschienen 18 befestigt, die verschieblich in am Maschinengestell 1 befestigten Führungen 19 gelagert sind. Die Laufschienen 18 und die Führungen 19 sind parallel zu den Geraden ausgerichtet, welche durch die Rotationsachsen der Gegendruckwalzen 7 und der Drehachse 2 der Messer festgelegt sind. Die daraus resultierende Bewegungsrichtung des Trägers 17 ist durch den Doppelpfeil A dargestellt.

Die Einstellung des Abstandes zwischen den Gegendruckwalzen 7 und den Drehachsen 2 der Messer erfolgt über den Motor 13, der am Maschinengestell 1 befestigt ist und der eine Spindel 14 in Rotation versetzt. Diese Spindel 14 wirkt auf eine am Träger 17 befestigte Spindelmutter 16 und kann so den Träger in eine Linearbewegung versetzen.

Die Figur 3 zeigt die zur Figur 1 analoge Betriebssituation. Die Figur 4 zeigt die zur Figur 2 analoge Betriebssituation.

Bezugszeichenliste 1 Maschinengestell 2 Drehachse der Messer 3 Messerhalter 4 Messer 5 Hüllkreis 6 Träger Gegendruckwalze 8 Halter 9 Umlenkwalze 10 Lenker 11 Materialbahn 12 Antriebseinheit 13 Motor 14 Spindel 15 Hebel 16 Spindelmutter 17 Träger 18 Laufschienen 19 Führungen 20 A Bewegungsrichtung des Trägers 17