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Title:
DEVICE PLUG FOR A RADAR SENSOR HAVING A PROTECTIVE APPARATUS, AND RADAR SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/202590
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device plug (1) for a radar sensor for a vehicle, comprising a housing (2), characterized in that the housing (2) has a ventilation housing (3) having a ventilation channel (4) and the ventilation housing (3) has an open cross-section at a first end (5), which cross-section is closed by means of an element (15), wherein the element (15) is inserted into the ventilation housing (3) in order to vent the device plug (1).

Inventors:
PHILIPP DIETMAR (DE)
SIEVERS CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/062376
Publication Date:
December 22, 2016
Filing Date:
June 01, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HELLA KGAA HUECK & CO (DE)
International Classes:
G01S7/02; G01S13/931; H01R13/52; H05K5/00; H05K5/02; H05K5/06
Foreign References:
EP1312935A22003-05-21
EP2785163A22014-10-01
US5248265A1993-09-28
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Gerätestecker (1 ) für einen Radarsensor für ein Fahrzeug aufweisend ein

Gehäuse (2),

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (2) ein Lüftungsgehäuse (3) mit einem Lüftungskanal (4) aufweist und das Lüftungsgehäuse (3) an einem ersten Ende (5) einen offenen Querschnitt aufweist, der mittels eines Mittels (15) verschlossen ist, wobei das Mittel (15) in das Lüftungsgehäuse (3) zur Entlüftung des Gerätesteckers (1 ) eingebracht ist.

2. Gerätestecker (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

wobei das Gehäuse (2) einteilig mit dem Lüftungsgehäuse (3) ausgebildet ist oder das Lüftungsgehäuse (3) als separates Bauteil mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist.

3. Gerätestecker (1) nach Anpsruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

Aufschweißflächen (13) für eine Membran (14) an einem Ende des Lüftungskanals (4) im Gerätestecker oder Aufschweißflächen (13) für eine Membran (14) am separaten Bauteil vorgesehen sind.

4. Gerätestecker (1) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Stirnseite (6) des Lüftungsgehäuses (3) am ersten Ende (5) mindestens eine Vertiefung (7) aufweist.

5. Gerätestecker (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wobei das Mittel (15) eine Kontaktfläche (11) mit der Stirnseite (6) aufbildet und das Mittel (15) die Vertiefung (7) zumindest teilweise überdeckt.

6. Gerätestecker (1) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

wobei ein Übergang von der Vertiefung (7) zu einer inneren Mantelfläche (8) des Lüftungsgehäuses (3) zumindest teilweise abgerundet ist.

7. Gerätestecker (1) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen dem Mittel (15) und der inneren Mantelfläche (8) ein Freiraum (9) ausgebildet ist.

8. Gerätestecker (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Mittel (15) eine Schraube ist.

9. Gerätestecker (1 ) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, das

wobei das Lüftungsgehäuses (3) ein Innengewinde (10) zur Aufnahme der Schraube aufweist.

10. Radarsensor für ein Fahrzeug mit einem Gerätestecker (1 ) gemäß einem der vorherigen Ansprüche.

Description:
Gerätestecker für einen Radarsensor mit Schutzvorrichtung und Radarsensor

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Gerätestecker für einen Radarsensor mit einer

Schutzvorrichtung vor Wassereintritt für ein Fahrzeug. Ferner betrifft die Erfindung einen Radarsensor mit einem Gerätestecker.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Gerätestecker für Fahrzeug- Radarsensoren weisen ein Gehäuse mit einem Steckergehäuse auf. Das

Steckergehäuse ist mit einem Lüftungskanal verbunden. Ein Ende des

Steckergehäuse ist mittels einer Kunststoffkappe verschlossen, um einen

Wassereintritt in den Gerätestecker zu vermeiden.

Nachteilig am Stand der Technik ist, dass die Kunststoffkappe ein Spezialteil ist, das aufwendig zu produzieren und mit hohen Herstellungskosten verbunden ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Nachteile aus dem Stand zu überwinden und ein kostengünstig herstellbares Verschlussmittel bereitzuhalten, das eine Entlüftung des Gerätesteckers ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere gelöst durch einen Gerätestecker für einen Radarsensor für ein Fahrzeug aufweisend ein Gehäuse, wobei das Gehäuse ein Lüftungsgehäuse mit einem Lüftungskanal aufweist und das Lüftungsgehäuse an einem ersten Ende einen offenen Querschnitt aufweist, der mittels eines Mittels verschlossen ist, wobei das Mittel in das Lüftungsgehäuse zur Entlüftung des

Gerätesteckers eingebracht ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß weiterhin insbesondere gelöst durch einen Radarsensor für ein Fahrzeug aufweisend einen Gerätestecker.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch das Vorsehen des Mittels ein Luftaustausch zwischen dem Gerätestecker und von Außenluft durch den Lüftungskanal auf einfache Weise stattfinden kann und gleichzeitig ein verbesserter Schutz vor Wassereintirtt in das Steckergehäuse erzielbar ist.

Vorzugsweise ist der Lüftungskanal ein Be- und/oder Entlüftungskanal. Bevorzugt verläuft der Lüftungskanal im Lüftungsgehäuse des Gerätesteckers. Vorzugsweise ist das Gehäuse mit dem Lüftungsgehäuse als Spritzgußteil ausgebildet. Bevorzugt ist der Lüftungskanal als Bohrung im Gehäuse ausgebildet.

Vorzugsweise weist der Gerätestecker eine Leiterplatte auf. Bevorzugt ist zwischen dem Gehäuse und der Leiterplatte ein Bauteilhalter angeordnet. Bevorzugt ist die Leiterplatte auf dem Bauteilhalter mittels Befestigungsmitteln fixierbar.

Vorzugsweise ist die Leiterplatte (= Leiterkarte, Platine, gedruckte Schaltung oder PCB) ei Träger für elektronische Bauteile. Sie dient der mechanischen Befestigung und elektrischen Verbindung.

Bevorzugt bestehen Leiterplatten aus elektrisch isolierendem Material mit daran haftenden, leitenden Verbindungen (Leiterbahnen). Als isolierendes Material ist Vorzügsweise faserverstärkter Kunststoff üblich. Die Leiterbahnen werden bevorzugt aus einer dünnen Schicht Kupfer geätzt. Die Bauelemente werden auf Lötflächen (Pads) oder in Lötaugen gelötet. Damit sind sie an diesen footprints gleichzeitig mechanisch gehalten und elektrisch verbunden. Bevorzugt werden größere

Komponenten auch mit Kabelbindern, Klebstoff oder Verschraubungen auf der Leiterplatte befestigt.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Gehäuse einteilig mit dem

Lüftungsgehäuse ausgebildet oder das Lüftungsgehäuse ist als separates Bauteil mit dem Gehäuse verbindbar.

Durch das Vorsehen eines einteiligen Bauteils lassen sich die Herstellungskosten minimieren. Vorzugsweise erfolgt ein Verbinden mittels eines Verschraubens des separaten Bauteils mit dem Gehäuse. Bevorzugt weist das separate Bauteil ein Gewinde und das Gehäuse ein Gegengewinde auf.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind Aufschweißflächen für eine Membran an einem Ende des Lüftungskanals im Gerätestecker oder Aufschweißflächen für eine Membran am separaten Bauteil vorgesehen.

Auf diese Weise ist eine Membran auf einfache Weise an einem Ende des

Lüftungskanals oder am separaten Bauteil anbringbar. Durch das Vorsehen der Membran lassen sich Flüssigkeiten zurückhalten.

Bevorzugt sind die Anschweißflächen an einem Ende des separaten Bauteils vorgesehen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist eine Stirnseite des Lüftungsgehäuses am ersten Ende mindestens eine Vertiefung auf.

Durch das Vorsehen der Vertiefung kann ein Luftaustausch zwischen dem

Gerätestecker und der Außenluft durch den Lüftungskanal erfolgen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung bildet das Mittel eine Kontaktfläche mit der Stirnseite aus, wobei das Mittel die Vertiefung zumindest teilweise überdeckt.

Hierdurch wird ein Luftaustausch durch de Lüftungskanal ermöglicht, wobei ein zusätzlicher Schutz vor Wassereintirtt in das Steckergehäuse erzielbar ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Übergang von der Vertiefung zu einer inneren Mantelfläche des Lüftungsgehäuses zumindest teilweise abgerundet.

Durch diese Ausgestaltung ist ei Luftaustausch einfach ausführbar, wobei ein verbesserter Schutz vor Wassereintirtt in das Steckergehäuse ereichbar ist. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist zwischen dem Mittel und der inneren Mantelfläche ein Freiraum ausgebildet.

Somit wird ein Luftaustausch zwischen dem Gerätestecker und der Außenluft durch den Lüftungskanal ermöglicht.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Mittel eine Schraube.

Alternativ ist ein Klemmmittel, ein Spint, ein Dorn oder ein anderes in das

Lüftungsgehäuse einbringbares Mittel vorgesehen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Lüftungsgehäuses ein

Innengewinde zur Aufnahme der Schraube auf.

Damit lässt sich die Schraube auf eine einfache Weise im Lüftungsgehäuse fixieren.

Vorzugsweise ist der Radarsensor als ein Spurwechselassistent auf Basis vo 24- GHz-Radarsensorik ausgebildet. Bevorzugt ist er eingerichtet, permanent den rückwärtigen Raum zu beobachten und warnt den Fahrer bei Überhol- bzw.

Spurwechselvorgängen vor rückwärtig herannahende Fahrzeugen in der

Nachbarspur. Bei Fahrspurwechseln besteht eine erhöhte Unfallgefahr, besonders durch den sogenannten toten Winkel. Der Spurwechselassistent beachtet diesen „blinden Fleck" und warnt den Fahrer vor riskanten Spürwechseln. Bevorzugt sind die Sensoren des Spurwechselassistenten eingerichtet, bspw. schnell vorbeifahrende Motorradfahrer zu erfassen, um Unfälle zu vermeiden.

Vorzugsweise ist der Radarsensor als ein„Abstandswarner" auf Basis von 24-GHz- Radarsensorik ausgebildet, der den Fahrer bei Unterschreiten des erlaubten

Sicherheitsabstands warnt, jedoch nicht selbstständig in den Antriebsstrang eingreift. Bevorzugt ist der Radarsensor als eine 3-Funktionen-Kamera zur Fahrspur- und Verkehrszeichenerkennung sowie zur Abbildung der Funktion adaptives/blendfreies Fernlicht ausgebildet. Bei der Spurhalteunterstützung wird das Fahrzeug zurück zur Spurmitte bewegt, sobald der Fahrer der Fahrspurmarkierung zu nahe kommt. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1a eine schematische Ansicht eines Gerätesteckers für einen Radarsensor,

Fig. 1b eine weitere schematische Ansicht des Gerätesteckers aus Fig. 1a,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses des

Gerätesteckers für einen Radarsensors aus Fig. 1a,

Fig. 3 einen schematischen Schnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses eines erfindungsgemäßen Gerätesteckers mit einem Mittel für einen

Radarsensors,

Fig. 4 eine schematische Ansicht auf ein Lüftungsgehäuse mit einem Mittel, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Mittel aus Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt A-A gemäß Fig. 5 durch das Mittel und das Gehäuse und

Fig. 7 einen Schnitt B-B gemäß Fig. 5 durch das Mittel und das Gehäuse.

In Figur Ta ist eine schematische Ansicht eines Gerätesteckers für einen Radarsensor gezeigt und in Figur 1b ist eine weitere schematische Ansicht des Gerätesteckers aus Fig. 1a gezeigt.

Der Gerätestecker 20 weist ein Steckergehäuse 21 auf. Das Steckergehäuse 21 ist eingerichtet, ein zum Steckergehäuse 21 passendes Steckergegenstück (nicht dargestellt) aufzunehmen. Ferner sind vier Bohrungen 18 im Gerätestecker 20 vorgesehen, um eine Fixierung des Gerätestecker 20 zu ermöglichen. Außerdem weist der Gerätestecker 20 eine Kontaktierungsverbindung 1 auf, um mit einem Radarsensor (nicht dargestellt) verbunden zu werden.

In Figur 2 ist ein schematischer Schnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses des Gerätesteckers für einen Radarsensors aus Fig. 1a gezeigt.

Der Gerätestecker 20 weist ein Gehäuse 2 auf. Das Gehäuse 2 weist das

Steckergehäuse 21 auf, das mit einem Lüftungskanal 4 verbunden ist. Der

Lüftungskanal 4 ist eingerichtet, ein Entlüften des Gerätesteckers 20 zu

gewährleisten. Ein erstes Ende 5 des Steckergehäuse 21 ist mittels einer

Künststöffkappe 22 verschlossen. Der Lüftungskanal 4 mündet an einem seiner Enden in das Steckergehäuse 21 des Gerätesteckers 1.

In Figur 3 ist ein schematischer Schnitt durch einen Teilbereich des Gehäuses eines erfindungsgemäßen Gerätesteckers für einen Radarsensors gezeigt.

Der Gerätestecker 1 weist ein Gehäuse 2 auf. Das Gehäuse 2 weist ein

Lüftungsgehäuse 3 mit einem Lüftungskanal 4 auf, um ein Entlüften des

Gerätesteckers 1 zu gewährleisten. Das Gehäuse 2 ist einteilig mit dem

Lüftungsgehäuse 3 ausgebildet. Das Lüftungsgehäuse 3 weist an einem ersten Ende 5 einen offenen Querschnitt auf, der mittels eines Mittels 15 verschlossen ist. Das Mittel 15 ist in das Lüftungsgehäuse 3 eingebracht. Das Mittel 15 ist als eine Schraube ausgebildet, die in das Lüftungsgehäuse 3 eingeschraubt ist.

Die Schraube weist einen Schraubenkopf 17 auf. Die Schraube ist in das

Lüftungsgehäuse 3 eingeschraubt. Eine Stirnseite 6 des Lüftungsgehäuses 3 weist am ersten Ende 5 Vertiefungen 7 auf. Das Lüftungsgehäuses 3 weist ein

entpsrechend ausgebildetes Innengewinde 10 zur Aufnahme der Schraube auf.

Der Schraubenkopf 17 überdeckt die Vertiefungen 7 wenigstens teilweise. Ein

Übergang von der Vertiefung 7 zu einer inneren Mantelfläche 8 des Lüftungsgehäuses 3 ist zumindest teilweise abgerundet. Dabei entsteht eine Abrundung, die einen Luftaustausch durch den Lüftungskanal 4 ermöglicht. Ferner sind Anschlussflächen 13 für eine Membran 14 am Ende des Lüftungskanals 4 im Gehäuse 2 des Gerätesteckers 1 angeordnet.

Auf diese Weise ist es möglich, eine Entlüftung des Gerätesteckers 1 zu

gewährleisten und gleichzeitig einen Wassereintritt bspw. infolge einer

Hochdruckreinigung oder eines Tauchvorganges zu verhindern.

Im Unterschied zu den Figuren 4 bis 7, wo das Lüftungsgehäuse 3 als separates Bauteil mit dem Gehäuse 2 verbunden ist, ist das Gehäuse 2 einteilig mit dem

Lüftungsgehäuse 3 ausgebildet.

In Figur 4 ist eine schematische Ansicht auf ein Lüftungsgehäuse mit einem Mittel gezeigt und in Figur 5 ist eine Draufsicht auf das Mittel aus Fig. 4 gezeigt.

Das Mittel 15 ist als eine Schraube ausgebildet. Die Schraube weist einen

Schraubenkopf 17 auf. Die Schraube ist in das Lüftungsgehäuse 3 eingeschraubt. Eine Stirnseite 6 des Lüftungsgehäuses 3 weist am ersten Ende 5 vier Vertiefungen 7 auf. Der Schraubenkopf 17 überdeckt die Vertiefungen 7 wenigstens teilweise.

Auf diese Weise ist es möglich eine Entlüftung des Gerätesteckers 1 zu gewährleisten und gleichzeitig einen Wassereintritt bspw. infolge einer Hochdruckreinigung oder eines Tauchvorganges zu verhindern.

In Figur 6 ist ein Schnitt A-A gemäß Fig. 5 durch das Mittel und das Gehäuse gezeigt und in Figur 7 ist ein Schnitt B-B gemäß Fig. 5 durch das Mittel und das Gehäuse gezeigt.

Das Mittel 15 bildet eine Kontaktfläche 11 mit der Stirnseite 6 aus. Der Schraubenkopf 17 der Schraube 15 überdeckt zumindest teilweise die Vertiefung 7.

Ein Übergang von der Vertiefung 7 zu einer inneren Mantelfläche 8 des

Lüftungsgehäuses 3 ist zumindest teilweise abgerundet, wobei eine Abrundung 14 entsteht. Ferner weist das Lüftungsgehäuses 3 ein Innengewinde 10 zur Aufnahme der Schraube auf. Wie in Figur 7 dargestellt, wird ein Freiraum zwischen dem Mittel 15 und der inneren Mantelfläche 8 des Lüftungsgehäuses 3 ausgebildet.

Aufschweißflächen 13 für eine Membran 14 sind an einem in der Blattebene unteren Bereich des separaten Bauteils vorgesehen.

Durch das Vorsehen der Schraube kann ein Luftaustausch zwischen dem

Gerätestecker und der Außenluft durch den Lüftungskanal auf einfache Weise stattfinden und es kann gleichzeitig ein verbesserter Schutz vor Wassereintirtt in das Steckergehäuse erreicht werden.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1 Gerätestecker

2 Gehäuse

3 Lüftungsgehäuse

Lüftungskanal

5 erstes Ende

Öffnung

Vertiefung

inneren Mantelfläche

Freiraum

10 Innengewinde

11 Kontaktfläche

12 Abrundung

13 Aufschweißfläche

14 Membran

15 Mittel

16 Außengewinde

7 Schraubenkopf

18 Bohrung

9 Kontaktierungsverbindung

0 Gerätestecker aus dem Stand der Technik 1 Steckergehäuse

2 Kunststoff kappe

TI BLATT R 9