Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel.

In Verkehrsmitteln, wie z.B. Kraftfahrzeugen oder auch Schie- nenfahrzeugen bzw. Flugzeugen, kommen in zunehmendem Umfang Vorrichtungen zur pneumatischen Sitzverstellung zum Einsatz. In solchen Vorrichtungen werden befüllbare elastische Kissen bzw. Blasen zur Formung von Sitzkonturen oder zu Massagezwecken verwendet. Diese erlauben eine individuelle Anpassung der Sitze an den Insassen.

Das Befüllen bzw. Entleeren von Kissen in Vorrichtungen zur pneumatischen Sitzverstellung erfolgt über die Betätigung geeigneter Ventile. Dabei kommen unter anderem Piezoventile zum Einsatz, die zwar einen geringen Verstellweg aufweisen, jedoch eine hohe Spannung zu deren Betätigung erfordern und in der Herstellung teuer sind.

Es ist ferner bekannt, Elektromagnetventile in Vorrichtungen zur pneumatischen Sitzverstellung einzusetzen. Diese Ventile sind bei gleichem Bauraum wie Piezoventile deutlich schwerer und bestehen aus einer Vielzahl von Einzelteilen, die aufeinander abgestimmt werden müssen. Ferner ist die Geräuschent ^¬ wicklung beim Schalten dieser Ventile relativ hoch.

In Vorrichtungen zur pneumatischen Sitzverstellung werden auch Ventile basierend auf Formgedächtnislegierungen verwendet (englisch: SMA = Shape Memory Alloy) . Durch Überschreiten eines Temperaturpunkts wird dabei eine Verformung der Metall- legierung bewirkt und hierdurch eine Schaltfunktion in dem

Ventil realisiert. In den Dokumenten DE 102 57 549 B3, DE 10 2012 212 686 AI und WO 2014/135909 AI sind Beispiele von SMA- Ventilen zur Befüllung von Luftkissen in Fahrzeugsitzen offenbart. SMA-Ventile haben den Nachteil, dass durch notwendi ^¬ ge Abkühlzeiten die Aktorgeschwindigkeit verringert wird und ferner ein relativ großer Bauraum benötigt wird, um die not- wendigen Bewegungen der Ventile zu erzielen.

In der Druckschrift DE 10 2009 047 834 AI ist ein Druckent ^¬ lastungsventil zwischen dem Innenraum und dem Außenraum eines Kraftfahrzeugs unter Verwendung von elektroaktiven Polymeren offenbart. Ferner beschreibt das Dokument DE 601 19 970 T2 allgemein Ventile aus elektroaktiven Polymeren.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur pneumati ^¬ schen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel zu schaffen, welche kompakt aufgebaut ist und ein einfaches Befüllen und Entleeren entsprechender Kissen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängi- gen Ansprüchen definiert.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur pneumatischen Verstel ^¬ lung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel wird in einer be ^¬ vorzugten Variante für einen Kraftfahrzeugsitz eingesetzt. Die Vorrichtung kann z.B. eine Lordosenstütze und/oder eine

Massageeinrichtung für die Person auf dem entsprechenden Sitz sein. Die Vorrichtung umfasst ein oder mehrere mit Luft befüllbare Kissen bzw. Blasen, welche über ein oder mehrere Ventile mit einer Druckluftzufuhr verbunden sind, sowie eine Steuereinrichtung zum Betätigen des oder der Ventile, um den Füllzustand des oder der Kissen zu ändern.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein jeweiliges Ventil zumindest eines Teils der Ventile ein oder mehrere Betätigungselemente aus elektroaktivem Poly ^¬ mer umfasst, an welche eine elektrische Spannung angelegt werden kann, wobei durch Anlegen der elektrischen Spannung ein jeweiliges Betätigungselement verformt wird und hierdurch eine oder mehrere Durchgangsöffnungen, über welche ein Austausch von Druckluft mit zumindest einem Kissen erfolgt, freigegeben oder alternativ gesperrt werden. Umgekehrt werden bei nicht angelegter elektrischer Spannung die Durchgangsöffnung oder die Durchgangsöffnungen gesperrt bzw. alternativ freigegeben, was durch die Rückgängigmachung der Verformung des jeweiligen Betätigungselements bewirkt wird. Erfindungsgemäß kommen erstmalig Ventile basierend auf elekt- roaktiven Polymeren in einer Vorrichtung zur pneumatischen Sitzverstellung in einem Verkehrsmittel zum Einsatz. Elektro- aktive Polymere sind an sich aus dem Stand der Technik be ^¬ kannt. In der erfindungsgemäßen Vorrichtung können als Mate- rialien für diese Polymere z.B. die in dem Dokument DE 601 19 970 T2 genannten Polymere verwendet werden. In einer besonders bevorzugten Variante kommt als elektroaktives Polymer ein dielektrisches Elastomer zum Einsatz, welches vorzugswei ^¬ se als Folie ausgebildet ist. Dieses Elastomer umfasst eine dielektrische elastische Schicht, z.B. aus Silikon oder Ac- ryl, auf deren beiden Seiten jeweils eine elektrisch leitfähige Schicht, z.B. eine Graphitschicht, angeordnet ist. Durch Anlegen einer elektrischen Spannung an diese Schichten wird ein Zusammendrücken des dazwischen liegenden elastischen Ma- terials und damit eine Verformung des Elastomers bewirkt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist den Vorteil auf, dass Ventile aus elektroaktivem Polymer sehr kompakt aufgebaut sind, wodurch die Abmessungen der Vorrichtung verkleinert werden. Ferner ermöglichen diese Ventile eine genaue Ansteue- rung in einem großen thermischen Arbeitsbereich. Darüber hinaus weisen solche Ventile geringe Betätigungsgeräusche auf.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die Steuereinrichtung der erfindungsgemäßen Sitzverstellung ein oder mehrere Steuergeräte, welche jeweils ein Gehäuse aufwei ^¬ sen, in dem ein oder mehrere Leiterplatten angeordnet sind. Mittels der Leiterplatten werden die Steuerfunktionalitäten des Steuergeräts realisiert. In einer bevorzugten Variante ist dabei ein jeweiliges Ventil auf der bzw. einer der Lei ^¬ terplatten angeordnet, wobei sich die Ventile ggf. auf mehre- re Leiterplatten verteilen können. Vorzugsweise sind die

Durchgangsöffnung oder die Durchgangsöffnungen des jeweiligen Ventils in der Leiterplatte ausgebildet, auf der sich das Ventil befindet. Auf diese Weise wird eine einfache Integra ^¬ tion entsprechender Ventile in einem Steuergerät erreicht.

In einer weiteren Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind das oder die Betätigungselemente zumindest eines Ventils jeweils aus einer planen dielektrischen Elastomerfolie gebil ^¬ det, welche auf einer Seite der Leiterplatte über der Durch- gangsöffnung oder den Durchgangsöffnungen des Ventils angeordnet ist und zum Anlegen der elektrischen Spannung, vorzugsweise auf der Leiterplatte, elektrisch kontaktiert ist. Dabei wird durch Anlegen der elektrischen Spannung ein Abheben der planen dielektrischen Elastomerfolie von der Leiter- platte zum Freigeben der Durchgangsöffnung oder der Durchgangsöffnungen oder alternativ ein Absenken der planen dielektrischen Elastomerfolie zum Sperren der Durchgangsöffnung oder der Durchgangsöffnungen bewirkt. Hierdurch wird ein besonders kompakter Aufbau entsprechender Ventile in der Vor- richtung zur pneumatischen Sitzverstellung erreicht.

In einer Variante der soeben beschriebenen Ausführungsform ist ein Ventilsitz in zumindest einer Durchgangsöffnung des zumindest einen Ventils angeordnet. Dieser Ventilsitz steht auf der Seite der Leiterplatte, auf der die plane dielektri ^¬ sche Elastomerfolie angeordnet ist, aus der Durchgangsöffnung vor, so dass dort die plane dielektrische Elastomerfolie bei Sperrung der Durchgangsöffnung anliegt. Hierdurch wird eine zuverlässige Absperrfunktion des Ventils gewährleistet.

In einer weiteren bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind das oder die Betätigungselemente zumindest eines Ventils jeweils aus einer gewickelten dielektrischen Elastomerfolie gebildet, welche auf einer Seite der Leiter ^¬ platte angeordnet ist und welche zum Anlegen der elektrischen Spannung, vorzugsweise auf der Leiterplatte, elektrisch kon- taktiert ist. Durch Anlegen der elektrischen Spannung wird ein Verformen der gewickelten dielektrischen Elastomerfolie zum Freigeben oder Sperren des oder der Durchgangsöffnungen bewirkt. Die Verwendung einer gewickelten dielektrischen Elastomerfolie ermöglicht eine sehr gute Ansteuerbarkeit der entsprechenden Ventile.

In einer bevorzugten Variante der soeben erläuterten Ausführungsform ist die gewickelte dielektrische Elastomerfolie ein Zylinder, der mit einer Stirnseite auf der Leiterplatte an- liegt, wobei durch Anlegen der elektrischen Spannung eine

Veränderung des Durchmessers des Zylinders zum Freigeben oder Sperren des oder der Durchgangsöffnungen bewirkt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform verbinden die Durchgangsöffnung oder die Durchgangsöffnungen (im geöffneten Zustand) Kanäle, die im Gehäuse zumindest eines Steuergeräts ausgebildet sind und den Transport von Druckluft hin zu und weg von zumindest einem Kissen ermöglichen. Hierdurch wird eine kompakte Ausgestaltung des Gehäuses und somit eine kom- pakte Bauform des Steuergeräts ermöglicht.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus die Verwendung eines oder mehrerer Ventile umfassend jeweils ein oder mehrere Be ^¬ tätigungselemente aus elektroaktivem Polymer in einer Vor- richtung zur pneumatischen Verstellung eines Sitzes in einem Verkehrsmittel, insbesondere in einem Kraftfahrzeug. Die Ven ^¬ tile können basierend auf einer oder mehreren der oben beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen ausgestaltet sein. Die Vorrichtung zur pneumatischen Sitzverstellung, in der diese Ventile verwendet werden, umfasst ein oder mehrere mit Luft befüllbare Kissen, welche über das oder die Ventile mit einer Druckluftzufuhr verbunden sind, sowie eine Steuerein- richtung zum Betätigen des oder der Ventile, um den Füllzustand des oder der Kissen zu ändern.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Figuren detailliert beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Ventils, das in einer Aus ^¬ führungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung verbaut ist;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines abgewandelten Ventils in einer Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 3 eine Schnittansicht einer weiteren Abwandlung eines

Ventils in einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Nachfolgend werden verschiedene Varianten von Ventilen aus elektroaktivem Polymer beschrieben, die in einer Vorrichtung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes verbaut sind. Die Ventile dienen dabei dazu, die Zufuhr von Druckluft zu ent ^¬ sprechenden Kissen in einem Fahrzeugsitz zu ermöglichen bzw. die Abfuhr von Druckluft aus den Kissen zu gewährleisten. Auf diese Weise kann der Fahrzeugsitz an die Geometrie des darauf sitzenden Insassen angepasst werden.

In Fig. 1 ist in Schnittansicht eine erste Ausführungsform eines in der erfindungsgemäßen Sitzverstellung verbauten Ventils gezeigt. Das Ventil ist mit Bezugszeichen 1 bezeichnet und befindet sich zwischen einer Druckluftzufuhr 2 und einem im Kraftfahrzeugsitz intergierten Kissen 3. Die Druckluftzufuhr 2, die vorzugsweise einen Kompressor bzw. Verdichter um- fasst, sowie das Kissen 3 sind lediglich schematisch angedeu ^¬ tet. Die erfindungsgemäße Sitzverstellung umfasst in den hier beschriebenen Varianten mehrere Kissen sowie entsprechende Ventile, wobei in den nachfolgend erläuterten Figuren immer nur eines dieser Ventile mit entsprechend zugeordneten Luft ^¬ kissen gezeigt ist. Zur Steuerung der Betätigung der Ventile ist ein Steuergerät vorgesehen, welches über entsprechende Anschlüsse hin zur Druckluftzufuhr und hin zu den Kissen verfügt. Das Steuergerät ist z.B. in der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes inte ^¬ griert. In den nachfolgenden Varianten sind die Ventile in dem Steuergerät verbaut. Die Vorrichtung zur Sitzverstellung kann gegebenenfalls auch mehr als ein Steuergerät beinhalten. Zum Beispiel kann ein Steuergerät zur Realisierung einer Massagefunktion im Kraftfahrzeugsitz vorgesehen sein, wohingegen ein anderes Steuergerät rein zur statischen Einstellung des Kraftfahrzeugsitzes dient.

In der Ausführungsform der Fig. 1 ist das Ventil 1 auf einer Leiterplatte 5 angeordnet, die in dem Gehäuse des Steuerge ^¬ räts vorgesehen ist und über welche die Steuerung der Betäti- gung der Ventile erfolgt. Aus Fig. 1 ist dabei eine Abdeckung 9 ersichtlich, die ein Teil des Gehäuses des Steuergeräts bildet. Das Gehäuse und die Leiterplatte sind in Fig. 1 und auch in den weiter unten beschriebenen Fig. 2 und 3 nur ausschnittsweise dargestellt. Das Gehäuseteil 9 liegt auf der Oberseite der Leiterplatte 5 auf und ist gegenüber dieser

Oberseite über entsprechende Dichtungen 8 abgedichtet. Über einen Kanal 901 im Gehäuseteil 9 wird das Zuführen von Druck ^¬ luft von der Druckluftzufuhr 2 ermöglicht. In dem zwischen Gehäuseteil 9 und Leiterplatte 5 gebildeten Hohlraum befindet sich das Ventil 1, das durch die Verwendung eines elektroak- tiven Polymers sehr kompakt und leicht aufgebaut ist. Auf diese Weise wird der für das Ventil erforderliche Bauraum im Steuergerät reduziert. Gemäß der Variante der Fig. 1 wird als elektroaktives Polymer eine dielektrische Elastomerfolie 4 verwendet, welche eine elastische dielektrische Schicht mit einer leitfähigen Ober- seite und Unterseite umfasst. Diese Folie hat wie alle elekt- roaktiven Polymere die Eigenschaft, dass sie sich durch Anle ^¬ gen einer Spannung verformt, wobei diese Verformung durch einen Abbau der Spannung wieder rückgängig gemacht wird. Mit anderen Worten wirkt das dielektrische Elastomer 4 als elas ^¬ tischer Kondensator. Beim Anlegen der Spannung zwischen der leitfähigen Ober- und Unterseite des Elastomers wird durch die elektrostatische Anziehungskraft die elastische Schicht im Elastomer zusammengedrückt. Wird die Spannung anschließend durch eine Entladung des Kondensators wieder abgeführt, wird der ursprüngliche Zustand des Elastomers wiederhergestellt.

In der Ausführungsform der Fig. 1 ist das dielektrische

Elastomer 4 über einer Durchgangsöffnung 6 in der Leiterplat- te 5 angeordnet. Die Durchgangsöffnung führt zu dem entspre ^¬ chenden Kissen 3. Die leitenden Seiten des Elastomers kontaktieren entsprechende Kontakte auf der Leiterplatte, wodurch elektrische Spannung am Elastomer zu dessen Verformung angelegt werden kann. Die elektrische Kontaktierung ist aus Über- sichtlichkeitsgründen nicht im Detail gezeigt. In der Durchgangsöffnung 6 ist ein Ventilsitz 7 mit einer zylindrischen Form angeordnet. Am oberen Ende des Ventilsitzes ist dabei ein Flansch ausgebildet, dessen Unterseite auf der Oberseite der Leiterplatte 5 aufliegt. Die Oberseite des Flansches dient zur Anlage der dielektrischen Elastomerfolie 4.

In Fig. 1 ist die Elastomerfolie in einem Zustand ohne ange ^¬ legte Spannung gezeigt. In diesem Zustand liegt die Untersei ^¬ te der Elastomerfolie auf dem Flansch auf. Dies entspricht dem gesperrten Zustand des Ventils, in dem eine Passage von

Druckluft zwischen der Druckluftzufuhr 2 und dem Luftkissen 3 unterbrochen ist. Zum Öffnen des Ventils wird über die Kontaktierung auf der Leiterplatte eine elektrische Spannung an die Elastomerfolie angelegt. Wie bereits erwähnt, führt dies zu einem Zusammendrücken der elastischen Schicht, was wiederum zu einer lateralen Ausdehnung der Elastomerfolie und zu deren Anheben führt. Die Position der Elastomerfolie bei angelegter Spannung ist in Fig. 1 durch eine gestrichelte Linien angedeutet. Wie man erkennt, hebt sich die Elastomerfolie bei angelegter Spannung von dem Ventilsitz 7 nach oben ab, wodurch die Durchgangsöff- nung 6 geöffnet wird. Die Druckluft kann dann über ein seit ^¬ liches Umströmen der Folie durch die Durchgangsöffnung fließen, was durch entsprechende Pfeile in Fig. 1 angedeutet ist. Durch das Anlegen der Spannung wird somit der geöffnete Zustand des Ventils eingenommen, bei dem das Zuführen von

Druckluft von der Druckluftzufuhr 2 zum entsprechenden Kissen 3 ermöglicht wird. Zur Beibehaltung dieses Zustands muss die Spannung zur Elastomerfolie nicht dauerhaft angelegt bleiben, da die Elastomerfolie durch ihre Funktionsweise als Kondensa ^¬ tor die Spannung speichert. Um ein Wiederverschließen des Ventils zu bewirken, wird die Spannung über eine Entladung des Kondensators wieder abgeführt, was zum Absenken der

Elastomerfolie und zum Sperren der Durchgangsöffnung 6 führt.

Fig. 2 zeigt eine Modifikation des Ventils der Fig. 1. Dieses Ventil umfasst zwei dielektrische Elastomerfolien, wodurch die Funktion eines 3/3-Ventils erreicht wird. Die beiden Elastomerfolien 4 sind wiederum auf der Oberseite einer Leiterplatte 5 angeordnet und dort zum Anlegen einer Spannung geeignet kontaktiert. Die Elastomerfolien befinden sich in Analogie zu Fig. 1 oberhalb jeweiliger Durchgangsöffnungen 6, in denen der gleiche Ventilsitz 7 wie in Fig. 1 angeordnet ist. Im Unterschied zu Fig. 1 ist eine weitere Durchgangsöff ^¬ nung 6' unterhalb jeder der Elastomerfolien 4 vorgesehen. Die Leiterplatte 5 befindet sich wiederum in dem Gehäuse ei ^¬ nes entsprechenden Steuergeräts zur Sitzverstellung. Das Gehäuse umfasst ein Oberteil 9 und ein Unterteil 10. Das Unter ^¬ teil liegt über entsprechende Dichtungen 8 an der Unterseite der Leiterplatte 5 an. In diesem Unterteil sind Kanäle ausge- bildet, um Druckluft hin zu bzw. weg von dem Luftkissen 3 zu führen, das über den linken Ausgang des Gehäuseunterteils 10 mit dem Steuergerät verbunden ist. In dem Gehäuseunterteil 10 sind neben einem horizontal verlaufenden Kanal 11 ein

Abluftkanal 12 und ein Zuluftkanal 13 ausgebildet. Der

Abluftkanal führt zu einer (nicht gezeigten) Entlüftungsöff ^¬ nung, über welche Druckluft zum Entlüften des Kissens abge- führt. Der Zuluftkanal 13 führt zu der entsprechenden Druck ^¬ luftzufuhr 2, die in Fig. 2 aus Übersichtlichkeitsgründen nicht gezeigt ist.

In dem Szenario der Fig. 2 ist an die linke dielektrische Elastomerfolie 4 keine Spannung angelegt. Demzufolge wird ei ^¬ ne Verbindung des Abluftkanals 12 über die Durchgangsöffnungen 6 und 6' mit dem Kanal 11 gesperrt, so dass keine Druck ^¬ luft über die entsprechende Entlüftungsöffnung austreten kann. Im Unterschied hierzu ist an die rechte Elastomerfolie 4 eine Spannung angelegt, so dass sich diese von dem darunter liegenden Ventilsitz 7 abhebt. Hierdurch wird eine Passage von Druckluft von dem Zuluftkanal 13 über die Durchgangsöff ^¬ nungen 6' und 6 zum Kanal 11 erreicht, wie durch entsprechende Pfeile angedeutet ist. Demzufolge wird eine Befüllung des Kissens 3 über die Druckluftzufuhr 2 ermöglicht.

Mit der geschlossenen linken Elastomerfolie und der geöffne ^¬ ten rechten Elastomerfolie wird somit ein erster Schaltzu ^¬ stand des 3/3-Ventils eingenommen, in dem die Befüllung des Kissens bewirkt wird. Demgegenüber wird dann, wenn an keiner der beiden Elastomerfolien eine Spannung angelegt wird, ein zweiter Schaltzustand des 3/3-Ventils eingenommen, in dem das Ventil gesperrt ist. In einem dritten Schaltzustand des Ven ^¬ tils wird nur an die linke Elastomerfolie eine Spannung ange- legt, wohingegen die rechte Elastomerfolie spannungslos ist. Als Konsequenz wird ein Zuführen von Druckluft von der Druckluftzufuhr 2 zu dem Kissen 3 gesperrt, wohingegen der Durchgang von Druckluft vom Kissen 3 über die Leitung 11 via den Durchgangsöffnungen 6 und 6' hin zum Abluftkanal 12 und dem entsprechenden Entlüftungsventil ermöglicht wird, so dass ein Entlüften des Kissens erreicht wird. Fig. 3 zeigt eine dritte Variante eines Ventils in einer Vor ^¬ richtung zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes. Im Unterschied zu den vorangegangenen Varianten wird anstatt einer planen Elastomerfolie eine gewickelte Elastomerfolie 4 ver- wendet. Die Folie ist dabei zu einem Zylinder gewickelt. Im dargestellten Querschnitt des Zylinders befindet sich zwi ^¬ schen aufeinander folgenden elastischen Schichten immer eine leitende Oberfläche, wobei die Polarität der leitenden Ober ^¬ fläche von einer Schicht zur nächsten wechselt. Dies wird durch die Wicklung von zwei leitenden Schichten unterschiedlicher Polarität mit dazwischen liegendem elastischem Material erreicht.

In Analogie zu den vorangegangenen Ausführungsformen ist das Ventil 1 der Fig. 3 auf einer Leiterplatte 5 angeordnet, auf dessen Oberseite sich ein Gehäuseteil 9 befindet, das gegen ^¬ über der Leiterplatte durch entsprechende Dichtungen 8 abge ^¬ dichtet ist. Ferner sind in der Leiterplatte 5 wiederum zwei Durchgangsöffnungen 6 und 6' ausgebildet. Über die Durch- gangsöffnung 6 wird Druckluft von der Druckluftzufuhr 2 zugeführt und über die Durchgangsöffnung 6' gelangt Druckluft zu einem entsprechenden Luftkissen 3. In Fig. 3 sind ferner die elektrischen Kontaktierungen 14 zum Anlegen der Spannung an die gewickelte Elastomerfolie gezeigt. Die Kontaktierungen erstrecken sich durch entsprechende Öffnungen in der Leiterplatte 5 und sind z.B. mit Kontakten an der Unterseite der Leiterplatte verbunden.

In der Darstellung der Fig. 3 ist keine Spannung an die gewi- ekelte Elastomerfolie 4 angelegt. Hierdurch werden entspre ^¬ chende Kanäle hin zur Durchgangsöffnung 6 und zur Durchgangs ^¬ öffnung 6' geschlossen, so dass das Ventil einen Durchgang von Druckluft sperrt. Durch Anlegen von elektrischer Spannung an die gewickelte Elastomerfolie wird diese zusammengedrückt, so dass sie ihren Durchmesser verkleinert und ihre Höhe ver ^¬ größert. Dies ist durch gestrichelte Linien in Fig. 3 ange ^¬ deutet. Wie man erkennt, wird in diesem Zustand ein Durchgang von Druckluft über die Durchgangsöffnungen 6 und 6' und entsprechende Kanäle in dem Gehäuse 9 ermöglicht. Insbesondere kann die Druckluft aufgrund des verringerten Durchmessers um die gewickelte Elastomerfolie an ihrer Außenseite und ihrer Oberseite herum strömen, so dass Druckluft durch das Innere des Gehäuseteils 9 von der Durchgangsöffnung 6 zu der Durchgangsöffnung 6' fließen kann. Dies wird durch entsprechende Pfeile in Fig. 3 angedeutet. Es wird somit durch Anlegen der Spannung an die gewickelte Elastomerfolie ein Öffnen des Ven- tils und somit das Zuführen von Druckluft von der Druckluft ^¬ zufuhr 2 zu dem Kissen 3 ermöglicht.

Die im Vorangegangenen beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung weisen eine Reihe von Vorteilen auf. Insbesondere können durch die Verwendung von elektroaktivem Polymer kompakte und leichte Ventile realisiert werden, die vorzugsweise im Gehäuse eines Steuergeräts der Vorrichtung zur Sitzverstellung integriert sind, wodurch das Steuergerät verkleinert werden kann. Gleichzeitig wird durch die Verwendung solcher Ventile das Betätigungsgeräusch deutlich reduziert und es kann eine proportionale Ansteuerung der Ventile in einem gro ^¬ ßen thermischen Arbeitsbereich realisiert werden. Ferner kann die Schaltstellung der Ventile nach Anlegen einer Spannung auch ohne weitere Spannungszufuhr aufrechterhalten bleiben, bis die Spannung über eine entsprechende Entladung abgeführt wird. Auf diese Weise kann ein bistabiles Steuerelement rea ^¬ lisiert werden.

Bezugs zeichenliste

1 Ventil

2 Druckluftzufuhr

3 Kissen

4 Betätigungselement

5 Leiterplatte

6, 6' Durchgangsöffnung

7 Ventilsitz

8 Dichtung

9 Gehäuseteil

901 Öffnung im Gehäuseteil

10 Gehäuseteil

11, 12, 13 Kanäle

14 elektrische Kontaktierung