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Title:
DEVICE FOR POST-TREATMENT OF EXHAUST GASES OF A LEAN-BURNING INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/049714
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for post-treatment of exhaust gases of a lean-burning internal combustion engine, particularly a diesel internal combustion engine, having an exhaust gas channel in which a catalytic converter unit (9) designed as an SCR catalytic converter unit (9) for selective catalytic reduction is disposed downstream of a reduction agent dosing device (5). According to the invention, an exhaust gas channel section (8) extending between the reduction agent dosing device (5) and the SCR catalytic converter unit (9) when viewed in the exhaust gas flow direction (2) is preferably designed as an air gap-insulated exhaust gas channel section (8).

Inventors:
PETERS AXEL (DE)
BUDER MARKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/007177
Publication Date:
April 23, 2009
Filing Date:
September 03, 2008
Export Citation:
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Assignee:
AUDI AG (DE)
PETERS AXEL (DE)
BUDER MARKO (DE)
International Classes:
F01N3/20; F01N13/14
Domestic Patent References:
WO2006014129A12006-02-09
Foreign References:
EP1760284A22007-03-07
EP1715153A12006-10-25
US20020116916A12002-08-29
EP1481719A22004-12-01
DE19856366C12000-04-20
DE102004004738A12005-08-18
EP1712756A12006-10-18
US20060275192A12006-12-07
DE19856366C12000-04-20
EP1760284A22007-03-07
EP1715153A12006-10-25
US20020116916A12002-08-29
EP1481719A22004-12-01
Attorney, Agent or Firm:
KRAH, Annette (Patentabteilung, Ingolstadt, DE)
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Claims:

KR/EB/NEU

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine,

mit einem Abgaskanal, in dem stromab einer Reduktionsmittel-Zudosier- einrichtung eine Katalysatoreinrichtung für eine selektive katalytische Reduktion als SCR-Katalysatoreinrichtung angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein sich in Abgasströmungsrichtung gesehen zwischen der Re- duktionsmittel-Zudosiereinrichtung (5) und der SCR-Katalysatoreinrichtung (9) erstreckender Abgaskanalabschnitt als thermisch-, insbesondere luftspaltisolierter Abgaskanalabschnitt (8) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der luft- spaltisolierte Abgaskanalabschnitt durch ein als separates Bauteil gebildetes Zwischenrohr (8) gebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der luftspaltisolierte Abgaskanalabschnitt (8) doppelwandig durch ein ein gasführendes Innenrohr (11) mit einem Luftspalt (10) umgebendes Außenrohr (12) gebildet ist, insbesondere dergestalt, dass das Innenrohr (11) eine geringere Wandstärke aufweist als das Außenrohr (12).

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (12) mit seinen gegenüberliegenden, beiderseitigen Außenrohrendbereichen mit dem Innenrohr (11) umlaufend verbunden, insbesondere verschweißt ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der luftspaltisolierte Abgaskanalabschnitt (8) mit einem einwandigen, die Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung (5) tragenden Abgaskanalwandabschnitt (4) verbunden ist, insbesondere in einem überlappungsbereich (13) umlaufend gasdicht verschweißt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein statischer Mischer (7) vorgesehen ist, der der Reduktionsmittel- Zudosiereinrichtung (5) nachgeschaltet ist, so dass sich folgende Bauteilreihenfolge in Strömungsrichtung des Abgases gesehen ergibt: Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung (5), statischer Mischer (7), luftspaltisolierter Abgaskanalabschnitt (8), insbesondere doppelwandiges Zwischenrohr, und SCR-Katalysatoreinrichtung (9).

7. Vorrichtung nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Mischer Bestandteil des als separates Bauteil ausgebildeten

Zwischen rohres ist, insbesondere dort endseitig im der Reduktionsmittel- Zudosiervorrichtung zugewandten Zwischenrohrendbereich eingesetzt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Mischer (7) unmittelbar stromab der Reduktionsmittel-Zudo- siereinrichtung (5) im einwandigen, die Zudosiereinrichtung (5) tragenden Abgaskanalwandabschnitt (4) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der luftspaltisolierte Abgaskanalabschnitt (8) mit der SCR-Katalysatoreinrichtung (9) mittels einer flanschartigen Verbindung gasdicht verbunden ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass stromauf der Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung (5) ein Diesel-Partikelfilter (3) angeordnet ist.

Description:

P6986 KR/EB/NEU

Beschreibung

Vorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen einer magerlauffähigen

Brennkraftmaschine

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist allgemein bekannt, dass Diesel-Brennkraftmaschinen und magerbetriebene Otto-Brennkraftmaschinen, bei denen Kraftstoff unmittelbar in den Brennraum im Zylinder eingespritzt wird, wegen des hohen Sauerstoffüberschusses dazu neigen, höhere NOx-Emissionen zu produzieren. Zur Verringerung des NOx-Gehaltes im Abgas solcher Brennkraftmaschinen ist die sogenannte selektive katalytische Reduktion (SCR) bekannt. Dabei wird im Abgaskanal ein Reduktionsmittel in den Abgasstrom eingespritzt, das die im Abgas enthaltenen Stickoxide in Anwesenheit von Sauerstoff am Reduktionskatalysator zu unschädlichem Stickstoff und Wasser umsetzt. Als Reduktionsmittel werden z. B. Ammoniak- oder Harnstofflösungen zugesetzt.

Problematisch mit derartigen Vorrichtungen ist jedoch, dass die selektive katalytische Reduktion in effektiver Weise nur bei sehr hohen Abgastemperaturen zuverlässig durchgeführt werden kann. So kann es bei zu geringen Temperaturen im Abgasstrang zu unerwünschten Harnstoff-Ablagerungen vor dem SCR-Katalysator kommen, was den Wirkungsgrad der selektiven katalytischen Reduktion deutlich reduziert.

Um diesem Nachteil zu begegnen, ist es aus einer Vielzahl von Druckschriften (DE 10 2004 004 738 A1 , EP 1 712 756 A1 , US 2006/0275192 A1 ,

WO 2006/014129 A1) bereits bekannt, in den Abgaskanal ein Innenrohr einzusetzen, in dem ein statischer Mischer gehalten ist oder das als eine Art Prallblech fungiert, das im Abgaskanal im Spalt zwischen Innenrohr und Außenwand von Abgas umströmt wird, wobei die Zudosierung des Reduktionsmittels in den Innenrohrbereich hinein erfolgt. Mit einer derartigen Maßnahme soll erreicht werden, dass der Ort, an dem das Reduktionsmittel zugeführt wird, jeweils eine gewünschte hohe Temperatur aufweist. Derartige konstruktive Ausgestaltungen sind jedoch sowohl herstellungstechnisch als auch bauteiltechnisch relativ aufwendig und führen zu erheblichen Strömungsverlusten und einem unerwünschten Abgasgegendruck im Abgasstrang.

Weiter ist es aus der DE 198 56 366 C1 bekannt, um zu hohe Temperaturen im Bereich eines Einspritzventils für Reduktionsmittel für eine selektive katalytische

Reduktion zu vermeiden, das Einspritzventil mittels eines unmittelbar mit der

Abgasleitung verbundenen, doppelwandigen Ventilaufnahmekörpers zu umfassen, so dass Druckluft in einen Luftspalt zwischen einer Außenwandung und einer

Innenwandung des Ventilaufnahmekörpers eingeblasen werden kann, um das Einspritzventil zu kühlen. Dadurch werden Auskristallisierungen von insbesondere wässrigen Harnstofflösungen durch zu hohe Einspritzventiltemperaturen vermieden.

In Verbindung mit einem in der Fig. 2 dieses Standes der Technik gezeigten

Ausführungsform ist ferner ein Aufbau beschrieben, bei dem das zuvor beschriebene

Einspritzventil in einen doppelwandig ausgeführten Abgaskanal einmündet. In komplizierter Weise sind hier Abdicht- und Isolierelemente an der Mündungsstelle des Einspritzventiles vorzusehen, um zu vermeiden, dass kein Reduktionsmittel in den Spalt zwischen den beiden Rohrwandungen gelangt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Nach- behandeln von Abgasen einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine, insbesondere einer Diesel-Brennkraftmaschine, zur Verfügung zu stellen, mittels der auf bauteiltechnisch und herstellungstechnisch einfache Weise eine funktionssichere

und effektive selektive katalytische Reduktion von Stickoxiden in einem Abgasstrom möglich ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der Abgaskanalabschnitt in Strömungsrichtung gesehen im Bereich zwischen bzw. stromab der Reduktionsmittel- Zudosiereinrichtung bis zu der SCR-Katalysatoreinrichtung als thermisch-, insbesondere luftspaltisolierter Abgaskanalabschnitt ausgebildet ist. Ein derartiger, insbesondere luftspaltisolierter Abgaskanalabschnitt bewirkt, dass sich das innenliegende, gasführende Rohr des luftspaltisolierten Abgaskanalabschnitts sehr schnell aufheizt, so dass dieses heißer wird, was für die selektive katalytische Reduktion von Vorteil ist. Gleichzeitig wird hierbei das gasführende, innenliegende Rohr des luftspaltisolierten Abgaskanalabschnitts sehr gut gegen Abkühlung von der Außenseite her, z. B. durch Spritzwasser oder dergleichen, geschützt.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung hierzu ist der luftspaltisolierte Abgaskanalabschnitt durch ein als separates Bauteil gebildetes Zwischenrohr gebildet, das auf einfache Weise hergestellt werden kann, z. B. durch eine doppelwandige Rohranordnung, bei der ein inneres, gasführendes Innenrohr mit einem Außenrohr umgeben wird, das einen vorgegebenen Spaltabstand zum Innenrohr aufweist. Bevorzugt weist hierzu das Innenrohr eine geringere Wandstärke auf als das Außenrohr, wodurch sichergestellt wird, dass sich das Innenrohr schneller auf die gewünschte Temperatur aufheizt, während eine höhere thermische Masse aufweisende Außenrohr so ausgelegt ist, dass darüber der Kraftfluss geführt ist. D. h., dass z. B. vom einwandigen Abgaskanalabschnitt ausgehend, in dem bevorzugt die Zudosiereinrichtung gelagert ist, der Kraftfluss über das Außenrohr geführt ist. Ein derartiger Aufbau kann sowohl mit einem integralen doppelwandig ausgebildeten Abgaskanalabschnitt oder aber auch mit einem als separates Bauteil ausgebildeten Zwischenrohr realisiert werden.

Ein solches als separates Zwischenrohr ausgebildetes Bauteil lässt sich zudem, z. B. durch Verschweißen in einem überlappungsbereich, sehr gut in einen Abgasstrang

einer Brennkraftmaschine integrieren. Die Anbindung an die benachbarten Abgaskanalabschnitte kann z. B. im Bereich des SCR-Katalysators über eine gasdichte Flanschverbindung erfolgen. Die Anbindung in Richtung zur Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung hin erfolgt z. B. über eine überlappungsverbindung, die als formschlüssige Steckverbindung ausgebildet ist, und in der die beiden ineinander gesteckten Abschnitte miteinander umlaufend gasdicht verschweißt werden.

Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei der in dem Abgasstrang ferner noch ein statischer Mischer vorgesehen ist, der der Reduktionsmittel-Zudosiervorrichtung nachgeschaltet ist, so dass sich die Reihenfolge Reduktionsmittel-

Zudosiervorrichtung, statischer Mischer, luftspaltisolierter Abgaskanalabschnitt und

SCR-Katalysatoreinrichtung ergibt, mit der sich auf bauteiltechnisch einfache Weise eine optimierte selektive katalytische Reduktion durchführen lässt. Und zwar insbesondere dadurch, dass nach der Zudosierung des Reduktionsmittels dieses durch den statischen Mischer, der gegebenenfalls auch durch eine andere, z. B. antreibbare Mischeinrichtung in äquivalenter Weise gebildet sein kann, feinst zerstäubt wird, so dass das Reduktionsmittel feinst verteilt im Abgasstrom zum SCR-

Katalysator gelangt, und zwar über einen luftspaltisolierten Abgaskanalabschnitt, so dass die hohe Temperatur, die für eine effektive und optimale katalytische Reduktion erforderlich ist, funktionssicher beibehalten werden kann.

Der statische Mischer selbst kann in diesem Fall Bestandteil eines als separates Bauteil ausgebildeten Zwischenrohres sein, insbesondere dort endseitig in den der Reduktionsmittel-Zudosiervorrichtung zugewandten Zwischenrohrendbereich eingesetzt sein. Alternativ dazu kann der statische Mischer aber auch unmittelbar stromab der Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung im einwandigen, die Zudosiereinrichtung tragenden Abgaskanalwandabschnitt angeordnet sein.

An dieser Stelle sei nochmals ausdrücklich hervorgehoben, dass es ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass hiermit eine Ausführungsform geschaffen werden kann, bei der die Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung gegebenenfalls in Kombination mit einem statischen Mischer auf bauteil- und herstellungstechnisch

einfache Weise im einwandigen Abgasrohrbereich angeordnet werden kann, an den sich dann unmittelbar der doppelwandige luftspaltisolierte Abgaskanal anschließt, an den sich dann wiederum der SCR-Katalysator anschließt. Hierdurch wird ein bauteiltechnisch und auch herstellungstechnisch einfacher und damit preiswerter Aufbau zur Verfügung gestellt, der zudem eine hohe Funktionssicherheit aufweist. Insbesondere kann mit einer Reduktionsmittel-Zudosiereinrichtung, insbesondere ein Einspritzventil, im einwandigen Bereich des Abgaskanals eine wesentlich einfachere Anordnung und Abdichtung des Mündungsbereichs des Einspritzventils im Abgaskanal erzielt werden, als dies bei einem doppelwandigen Aufbau der Fall ist.

Für den Fall, dass der statische Mischer Bestandteil des als separates Bauteil ausgebildeten Zwischenrohres ist, kann dieser vorteilhaft als Modul in eine Vormontagebaugruppe integriert werden, was den Montageaufwand beim Zusammenbau des Abgasstrangs verringert.

Besonders bevorzugt ist ein Aufbau, bei dem der Reduktionsmittel-Zudosier- einrichtung in Verbindung mit Diesel-Brennkraftmaschinen ein Diesel-Partikelfilter vorgeschaltet ist, damit im Diesel-Partikelfilter in an sich bekannter Weise zusätzliche dieselspezifische Schadstoffe herausgefiltert werden können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine stark vereinfachte, schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Nachbehandeln von Abgasen einer mager- lauffähigen Brennkraftmaschine,

Fig. 2 schematisch einen Schnitt entlang der Linie A-A der Fig. 1 , und

Fig. 3 schematisch einen überlappungsbereich eines einwandigen Abgaskanalabschnittes mit einem doppelwandigen Zwischenrohr.

In der Fig. 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Nachbehandeln von Abgasen einer hier beispielhaft Diesel-Brennkraftmaschine (nicht gezeigt) als magerlauffähiger Brennkraftmaschine gezeigt. Diese Vorrichtung 1 umfasst in Strömungsrichtung des Abgases 2 gesehen einen Diesel-Partikelfilter 3, an das sich ein einwandiger Abgaskanalabschnitt 4 anschließt, in dem ein Einspritzventil 5 mündet und gehaltert ist, mittels dem Reduktionsmittel, z. B. eine Harnstofflösung 6, in den Abgasstrom 2 eingespritzt werden kann.

Dem Einspritzventil 5 unmittelbar nachgeschaltet ist ein hier lediglich äußerst schematisch dargestellter statischer Mischer 7, der beispielsweise mit einem

Mischerring ebenfalls in dem einwandigen Abgaskanalabschnitt 4 angeordnet ist, insbesondere mit diesem radial umlaufend verschweißt ist. Mittels diesem statischen

Mischer 7 findet eine Feinstverteilung der zudosierten Harnstofflösung 6 in den

Abgasstrom 2 statt. Diese Reduktionsmittel-Abgas-Mischung strömt dann anschließend entlang eines als bevorzugt separates Bauteil ausgebildeten doppelwandigen Zwischenrohres 8 zum SCR-Katalysator 9, in dem dann die katalytische Reduktion erfolgt.

Durch das einen Luftspalt 10 ausbildende Zwischenrohr 8, das ein gasführendes Innenrohr 11 aufweist, das von einem Außenrohr 12 umgeben ist, wird sichergestellt, dass das gasführende Innenrohr 11 sich schneller aufheizt und damit heißer wird, wobei es gleichzeitig auch vor einer Abkühlung von außen her, z. B. durch

Spritzwasser oder dergleichen, geschützt ist. Durch die hier gezeigte Reihenfolge:

Diesel-Partikelfilter 3, Einspritzventil 5, statischer Mischer 7, luftspaltisoliertes doppelwandiges Zwischenrohr 8 und SCR-Katalysator 9 wird somit in

Abgasströmungsrichtung gesehen eine bauteiltechnisch und damit herstellungstechnisch einfache Vorrichtung 1 zur Verfügung gestellt, mittels der auf effektive Weise eine selektive katalytische Reduktion durchzuführen ist.

Insbesondere die Anordnung des Einspritzventils 5 bzw. gegebenenfalls des statischen Mischers 7 im Bereich des einwandigen Abgaskanalabschnitts 4 lassen hier eine einfache Halterung und Anordnung der Bauteile am Abgasstrang zu.

Wie dies insbesondere der Fig. 3 zu entnehmen ist, die einen vergrößerten Querschnitt des übergangsbereiches des einwandigen Abgaskanalabschnitts 4 in das Zwischenrohr 8 zeigt, kann dieser übergangsbereich als überlappungsbereich 13 ausgebildet sein, bei der hier beispielsweise das Ende des einwandigen Abgaskanalabschnitts 4 mit einer vorgegebenen Einstecktiefe formschlüssig in das gasführende Innenrohr 11 des Zwischenrohres 8 eingesteckt ist. Für eine gasdichte Verbindung werden die Bauteile dann hier radial umlaufend miteinander verschweißt. Wie dies dieser Fig. 3 zudem weiter entnommen werden kann, wird der Luftspalt 10 des Zwischenrohres 8 hier dadurch ausgebildet, dass das Außenrohr 12 in Achsrichtung gesehen endseitig mit dem Innenrohr 11 in einer formschlüssigen Anlageverbindung verbunden ist bzw. diese dort radial umlaufend miteinander verschweißt sind.

Die gegenüberliegende Anbindung in Richtung zum SCR-Katalysator 9 hin erfolgt vorzugsweise mittels einer gasdichten Flanschverbindung, die aber hier nicht mehr im Detail dargestellt ist.