Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines aus mehreren Komponenten bestehenden Mittels, wie Waschmittel oder dgl., mit Vorratsbehältnissen, die die einzelnen Komponenten enthalten.

Es ist ein "Baukastensystem" für ein Waschmittel bekannt, bei dem der Kunde drei Komponenten eines Waschmittels - dies sind das eigentliche Waschmittel, Bleicher und Wasserenthär¬ ter - getrennt in drei Behältern kaufen kann. Die einzelnen Komponenten des Waschmittels werden dann je nach den äußeren Bedingungen, wie z.B. Wasserhärte oder Verschmutzungsgrad der Wäsche, in unterschiedlichen Gewichtsverhältnissen zusammengefügt. Die zuzugebende Menge einer Waschmittelkom¬ ponente wird mittels eines Meßbechers abgemessen. Die individuelle Zusammenstellung des Waschmittels nach den jeweiligen Bedingungen ist insbesondere im Hinblick auf die

Umwelt vorteilhaft, da nicht mehr als die benötigte Menge der einzelnen Waschmittelkomponenten zum Einsatz kommmt.

Nachteilig ist jedoch, daß die Zusammenstellung des Wasch¬ mittels sehr umständlich ist und vom Anwender viele Hand¬ griffe erfordert, denn aus drei Behältnissen ist jeweils eine bestimmte Menge abzumessen und zu einem Waschmittel zusammenzufügen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung bereitzustellen, die die indivi¬ duelle Zusammenstellung des Waschmittels mit möglichst weni¬ gen Handgriffen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Bei einer derartigen Vorrichtung ist durch einfaches Betäti¬ gen der Dosiervorrichtung, beispielsweise durch Drücken eines Knopfes, eine definierte Menge des Vorratsbehältnis¬ inhalts in ein Entnahmeelement einfüllbar. Das Mittel, z.B. Waschmittel, hat dann immer die gewünschte, korrekte Zusam¬ mensetzung. Ein Dosieren und Zusammenstellen des Mittels von Hand mit der sich daraus ergebenden Ungenauigkeit und Unbe¬ quemlichkeit, ist nicht mehr notwendig. Mit dem gefüllten Entnahmeelement ist das Waschmittel der Vorrichtung entnehm¬ bar und seinem Verwendungszweck zuführbar.

Ansprüche 2 bis 13 beschreiben vorteilhafte einfache Ausge¬ staltungen der Dosiervorrichtung.

So weist eine bevorzugte Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 ein eine definierte Menge der Komponente aufnehmendes Dosierele¬ ment auf.

Vorteilhafterweise ist die Dosiervorrichtung nach Anspruch 3 zur Erhaltung unterschiedlicher Dosismengen individuell einstellbar, wobei nach Anspruch 4 die Dosismenge durch Änderung des Volumens des Dosierelements einstellbar ist.

In einer einfachen Ausgestaltung nach Anspruch 5 ist das Volumen des Dosierelements durch einen in der Vertikalen verstellbaren Boden des Dosierelements einstellbar, wobei in vorteilhafter Weise nach Anspruch 6 der ein Betätigungs- und Einstellmittel in den Boden eingeschraubt ist.

Um das Dosierelement einfach nachfüllen und entleeren zu können ist der Boden des Dosierelements zwischen einer Nach¬ füllstellung, in der die Komponente aus dem Vorratsbehältnis in das Dosierelement gelangt, und einer Entleerstellung, in der das Dosierelement in das Entnahmeelement entleerbar ist, vertikal verschiebbar.

Damit das Dosierelement selbsttätig nachgefüllt wird, ist der Boden gemäß Anspruch 8 mittels wenigstens eines Rück¬ stellelements selbsttätig in die Nachfüllstellung bringbar.

Um die Dosiervorrichtung einfach bedienen zu können, ist das Dosierelement über eine Handhabe gemäß Anspruch 9 und 10 entleerbar.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Dosiervorrichtung sind Gegenstand der Ansprüche 11 bis 13.

Um jede Komponente einzeln dosieren zu können ist nach Anspruch 14 jedem Vorratsbehälter eine Dosiervorrichtung zugeordnet, wobei sich eine einfache Bedienung ergibt, wenn die Dosiervorrichtungen gemäß Anspruch 15 mit der Handhabe gleichzeitig betätigbar sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 16 und 17.

Im folgenden soll die Erfindung anhand eines Ausführungsbei¬ spiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemä¬ ßen Vorrichtung, wobei ein Teil der Vorrich¬ tung im Schnitt dargestellt ist,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung nach Figur 1.

Ein in Figur 1 und 2 dargestelltes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 weist mehrere, vorzugsweise drei, zylindersymmetrische Vorratsbehältnisse 12, 12' und 12• ' zur Aufnahme von Komponenten, beispielsweise Komponen¬ ten eines Waschmittels, wie das eigentliche Waschmittel, Wasserenthärter und Bleichmittel, auf. Die Komponenten kön¬ nen beispielsweise in Pulverform vorliegen. Die Symmetrie¬ achsen der Vorratsbehältnisse 12, 12• und 12* * im folgenden kurz Behältnisse genannt, sind parallel zueinander angeord¬ net.

Das in Figur 1 im Schnitt dargestellte Behältniss 12 besteht im wesentlichen aus einem Rohr 13, das um seine Symmetrie¬ achse drehbar gelagert und mit einem Deckel 14 verschlossen ist. Der Deckel 14 weist eine Öffnungen 16 auf, an die ein Nachfüllbehälter anschließbar ist zum Nachfüllen des ent- ten Behältnisses 12 mit der jeweiligen Komponente. Wenn der Nachfüllbehälter nicht angeschlossen ist, ist die Öffnung 16 durch ein in die Öffnung eingreifendes Verschlußelement 18 verschlossen. Nach unten ist das Rohr 13 abgeschlossen durch einen Boden 20, der trichterförmig ausgeformt ist und in der Mitte eine kreisförmige öfnung 22 aufweist.

Unterhalb des Behältnisses 12 befindet sich eine Dosiervor¬ richtung 23. Die Dosiervorrichtung 23 weist ein an die Unterseite 24 des Bodens 20 fest angebrachtes Dosierelement 26 auf, das gebildet ist aus einer ebenfalls zylindersymme¬ trischen Wandung 28, die im Durchmesser etwas kleiner ist als der Durchmesser des Rohres 13. Die Symmetrieachse des Rohres 13 und des Dosierelements 26 sind identisch.

Das Dosierelement 26 ist nach unten abgeschlossen durch einen Boden 30, dessen Form dem eines Konus entspricht, so daß der Boden von der Mitte 32 aus zum Rand 34 hin schräg nach unten abfällt. Der Boden 30 ist mit der Wandung 28 lediglich drehfest in nicht dargestellter Weise verbunden. Der Boden 30 ist jedoch in der Vertikalen entlang der Wan¬ dung 28 verschiebbar.

Der Boden 30 weist in der Mitte eine ein Gewinde 36 aufwei¬ sende Öffnung 38 auf, in die ein Betätigungs- und Einstell¬ mittel 40, wie beispielsweise eine Stange 42, eingeschraubt ist. Die Stange 42 ist drehfest aber axial verschiebbar in der Vorrichtung 10 gelagert und erstreckt sich mit ihrem oberen Ende 44 bis in das Behältnis 12 hinein. An ihrem unteren Ende 46 ruht die Stange 42 auf einem Rückstellmittel 48, das vorzugsweise gebildet ist aus einer Schraubenfeder 50, auf. Die Schraubenfeder 50 wiederum ruht auf dem Boden 52 der Vorrichtung 10 auf. Das obere Ende 44 der Stange 42 weist einen Verschluß 45 auf, mit dem die Öffnung 22 im Boden 20 des Behältnnisses 12 verschließbar ist, wenn die Dosiervorrichtung 23 betätigt wird.

Weiter weist die Dosiervorrichtung 23 eine unterhalb des Dosierelementes 26 gelegene, zur Mitte der Vorrichtung 10 hin geneigte Führungsfläche 54 auf, dessen unterer Rand 56 an ein Entnahmeelement 58 angrenzt. Das Entnahmeelement 58 befindet sich in der Mitte der Vorrichtung 10, und ist als eine Schublade 60 ausgebildet, dessen Führungsschienen 62 an

dem unteren Ende 46 der Stange 42 befestigt sind.

Weiter umfaßt die Vorrichtung 10 einen in der Mitte des Ent¬ nahmeelements 58 aufruhenden und sich vertikal durch die Vorrichtung 10 erstreckenden Betätigungshebel 62, dessen oberes Ende 64 über den Deckel 14 hinausragt und einen Knopf 66 aufweist. Der Betätigungshebel kann mit einem weiteren Rückstellmittel 68, beispielsweise einer Schraubenfeder, ausgestattet sein.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung funktioniert wie folgt:

Zunächst werden durch die Öffnungen 16, 16*, und 16" die Behältnisse 12, 12' und 12* • mit den jeweiligen Komponenten gefüllt. Nun kann die gewünschte Dosismenge für jede Kompo¬ nente eingestellt werden, indem durch Drehen des Rohres 13 und damit Drehen der Wandung 28 und des Bodens 30 der Boden 30 in der vertikalen Stellung auf der Stange 42 variierbar ist. Dadurch ändert sich das Volumen des Dosierelementes 26 entsprechend. Die Komponente gelangt dann zunächst durch die Öffnung 22 in das Dosierelement 26.

Durch Drücken des Knopfes 66 wird der Betätigungshebel 62 nach unten bewegt und damit ebenso das Entnahmeelement 58. Da das Entnahmeelement über die Führungsschienen mit der Stange 42 verbunden ist, wird auch die Stange 42 nach unten bewegt, wodurch zunächst der Verschluß 45 die Öffnung 22 verschließt, so daß kein weiteres Material mehr in das Dosierelement 26 gelangen kann. Dann wird der Boden 30 durch die Stange weiter nach unten bewegt, so daß der Rand 34 des Bodens 30 sich unterhalb des unteren Randes 29 der Wandung 28 befindet. Dies ist die Entleerstellung des Bodens des Dosierelements 26. Nun fließt die Komponente über den Rand 34 des Bodens 30 ab und fließt über die Führungsfläche 54 in das Entnahmeelement 58.

Nach Loslassen des Knopfes 66 wird der Boden 30 des Dosier¬ elements 26 und damit die Dosiervorrichtung 23 selbsttätig durch die Rückstellmittel 48 und 68 wieder in die Nachfüll¬ stellung gebracht, wobei nun in umgekehrter Reihenfolge zunächst der Rand 34 des Bodens 30 wieder mit der Wandung 28 in Berührung kommt und dann der Verschluß 45 die Öffnung 22 freigibt, so daß die Komponente in das Dosierelement 26 nachfließt.

Für jede Komponente ist eine DosierVorrichtung 23 vorgese¬ hen, so daß jede Komponente in das Entnahmeelement 58 unab¬ hängig von den anderen Komponenten dosiert werden kann. Die in dem Entnahmeelement 58 zusammengefügten Komponenten kön¬ nen dann ihrem Verwendungszweck zugeführt werden. Die Dosiervorrichtungen 23 sind durch eine äußere Wand 74 ver¬ kleidet.

Um die Einstellung der Dosiervorrichtung 23 ablesen zu kön¬ nen, ist der Rand des drehfesten Deckels 14 etwas nach unten gezogen und weist Makierungen 72 auf. Weiter ist das Rohr 13 an seinem oberen Rand mit einer Ausparung 70 versehen, so daß die Verdrehstellung des Rohres 13 und damit die Einstel¬ lung der Dosiervorrichtung 23 mit Hilfe der jeweiligen Mar¬ kierung 72 ablesbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Einstellung der Dosiervorrichtung durch eine in der Zeichnung nicht dar¬ gestellte Rastvorrichtung verrastet werden. Ein versehentli¬ ches Verstellen der Dosiervorrichtung ist damit verhindert.