Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zubereitung von Kleinkindnahrung aus Pulver gemäss dem Oberbegriff des Pa- tentanspruches 1.

Apparate zur Zubereitung von Kleinkindnahrung aus Pulver be¬ stehen in der Regel aus einem Wasserreservoir, in welchem ei¬ ne Wassermenge auf eine gewünschte Temperatur aufgeheizt wird und mittels Thermostat auf dieser Temperatur gehalten wird. Dem Wasserreservoir kann beispielsweise ein schwerkraftge¬ triebener Aktivkohlefilter vorgeschaltet werden, welcher das Wasser von Fremdstoffen reinigt. In WO 99/15056 wird ein solcher Apparat offenbart. Im Wesent- liehen wird ein vorher filtriertes und beispielsweise mit UV- Licht desinfiziertes Wasservolumen auf eine einstellbare Tem¬ peratur gebracht und gehalten, damit jederzeit richtig tempe¬ riertes Wasser für eine sofortige Zubereitung von pulverför- miger Kleinkindnahrung vorhanden ist. Die Vorrichtung verhin- dert Verbrennungen durch zu heisses Wasser bei Bediener und Kleinkind. Wird das erwärmte Wasser lange nicht gebraucht, besteht die Möglichkeit, dass sich bei den idealen Temperaturen Restkeime vermehren und die Kleinkindnahrung kontaminieren. Es ist Aufgabe der Erfindung, Vorrichtungen zur Zubereitung von Kleinkindnahrung benutzerfreundlicher, schneller und zu¬ gleich sicherer zu machen, wobei die Nahrungszubereitung und Vorbereitung des Geschirrs weitgehend automatisiert werden soll und die Sterilität der Nahrung auf jeden Fall gewährlei- stet sein sollte.

Die Lösung der Aufgabe ist wiedergegeben im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 hinsichtlich ihrer Hauptmerkmale, in den weiteren Patentansprüchen hinsichtlich weiterer vor- teilhafter Ausbildungen.

Die Erfindung wird näher erläutert anhand der beigefügten Zeichnungen. Es zeigen Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Zubereitung von Kleinkindnahrung aus Pulver in schematischer Darstellung,

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Zubereitung von Kleinkindnahrung aus Pulver in schematischer Darstellung.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Ein Wasserbehälter 1 kann mit Lei¬ tungswasser aufgefüllt werden. Es ist im Erfindungsgedanken enthalten, dass die Frischwasserzufuhr alternativ direkt über einen Leitungsanschluss an die Trinkwasserversorgung erfolgt. Der Wasserbehälter 1 erübrigt sich bei einer derartigen Aus¬ führung. Der Wasserbehälter 1 ist mit einem Wasserstandssen¬ sor 2 ausgerüstet, der bei Erreichen eines minimalen Wasser¬ standes im Wasserbehälter 1 diese Information einer elektro¬ nischen Steuer- und Regeleinheit 3 übermittelt, worauf diese Steuer- und Regeleinheit 3 auf einer Anzeigeeinheit 4 ein ak- kustische und/oder optisches Warnsignal ausgibt und den Be¬ trieb der Vorrichtung stoppt, bis Wasser nachgefüllt worden ist. Der Wasserstandssensor 2 kann beispielsweise auch aus mehreren Wasserstandssensoren 2 bestehen, mit Hilfe deren Si- gnale die Steuer- und Regeleinheit 3 den aktuellen Füllstand auf die Anzeigeeinheit 4 ausgeben kann. Mehrere nulldimensio- nale Wasserstandssensoren 2 können zusammen eine eindimensio¬ nale Sensoreinheit 5 bilden. Es ist auch die Verwendung einer einzigen den Füllstand kontinuierlich messende Sensoreinheit 5 denkbar. Zusätzlich kann der Wasserbehälter 1 vollständig oder teilweise aus transparentem Material gefertigt sein oder es kann ein Schwimmer vorhanden sein, damit der Wasserstand visuell am Wasserbehälter 1 überprüft und beispielsweise an¬ hand einer Skala abgelesen werden kann. Unten am Wasserbehäl- ter 1 ist eine Wasserleitung angebracht, durch welche eine Wasserpumpe 6 mit Wasser beschickt wird. Die Wasserpumpe 6 pumpt das Wasser durch eine Filtereinheit 7 zu einer Heizein¬ heit 8. Diese Filtereinheit 7 funktioniert beispielsweise mit Aktivkohle oder umkehrosmotisch und kann als einfach ersetz¬ barer Wechselfilter ausgeführt sein. Das filtrierte Wasser wird von der Filtereinheit 7 zur Heizeinheit 8 geleitet. Die¬ se Heizeinheit 8 ist beispielsweise ein elektrischer Durch- lauferhitzer, welcher das Wasser auf eine Temperatur im Be¬ reich des, aber unterhalb des Siedepunktes erhitzt, auf bei¬ spielsweise 90 °C bis 100 0C. Diese Erhitzung bewirkt ein Ab¬ töten von allenfalls trotz Filtrierung noch im Wasser vorhan¬ denen Krankheitserregern und desinfiziert das Wasser zusätz- lieh. Die Wassertemperatur des die Heizeinheit 8 verlassenden Was¬ sers wird mittels eines Temperatursensors 9 erfasst und an die Steuer- und Regeleinheit 3 übermittelt. Die elektrischen Leitungen von und zur Steuer- und Regeleinheit 3 wurden der besseren Übersichtlichkeit halber in den Figuren nicht darge¬ stellt. Es ist klar, dass jedes Bauteil, dass durch die Steu¬ er- und Regeleinheit 3 gesteuert wird oder ihr Messdaten zu¬ kommen lässt mit mindestens einer elektrischen Leitung mit ihr verbunden ist. Dies betrifft unter anderen sämtliche Sen- soren, Motoren, elektromagnetischen Ventile und Heizelemente. Die Wasserdurchflussrate, das heisst die Pumpleistung der Wasserpumpe 6 und die Heizleistung der Heizeinheit 8, können mit Hilfe der Daten des Temperatursensors 9 so geregelt wer¬ den, dass das Wasser die Heizeinheit 8 mit einer konstanten Temperatur Tl verlässt. Das Wasser, welches die Heizeinheit 8 verlässt, kann mittels schliessbarer Ventile 10,27 entweder via eine Wasserleitung 35 einer Dampferzeugereinheit 11 oder via Leitung 34 einer Kühlungseinheit 12 und anschliessend ei¬ ner Dosiereinheit 15 zugeführt werden. Die Dampferzeugerein- heit 11 heizt das einfliessende Wasser weiter, über den Sie¬ depunkt des Wassers auf. Der entstehende Dampf kann zur Ste¬ rilisation der Vorrichtung selbst oder zur Sterilisation bei¬ spielsweise der Milchflasche und des Lutschers oder der Er¬ wärmung von fester oder breiförmiger Kleinkindnahrung in ei- ner Dampfkammer 13 verwendet werden. Die Dampfkammer 13 weist eine mittels eines Sicherheitsdeckels 26 verschliessbare Öff¬ nung auf. Zur Getränkezubereitung wird das Wasser durch eine Kühlungs¬ einheit 12 geleitet, wo es mittels Luftkühlung unterstützt durch einen regelbaren elektrischen Lüfter auf eine via Be¬ dienungseinheit 22 einstellbare trinkbereite Temperatur von beispielsweise 20 °C bis 45 0C heruntergekühlt wird. Auch in der Kühlungseinheit 12 ist wiederum ein Temperatursensor 14 integriert, dessen Temperaturdaten von der Steuer- und Rege¬ leinheit 3 zur Regelung der Lüfterdrehzahl der Kühlungsein¬ heit 12 sowie der Pumpleistung der Wasserpumpe 6 verwendet werden können. Dabei wird gewährleistet, dass die Temperatur 45 0C nie übersteigt und so Verbrennungen und Verbrühungen beim Kleinkind durch zu heisse Getränke vermieden werden. Das wunschgemäss heruntergekühlte Wasser gelangt anschliessend durch die Fortsetzung der Leitung 34 und ein federbelastetes Überdruckventil 21 in eine Dosiereinheit 15. In der Do¬ siereinheit 15 strömt das Wasser durch eine Kleinkindnah¬ rungspulver enthaltende Kapsel 16, löst dabei dieses Klein¬ kindnahrungspulver auf, und das fertige Getränk strömt durch einen Auslass 17 in ein bereitgestelltes Trinkgefäss 18. Mit- tels eines Sensors 25 kann festgestellt werden, ob eine Kap¬ sel 16 in der Dosiereinheit 15 eingelegt ist. Unter dem Aus¬ lass 17 ist ein Rückhaltebehälter 19 angebracht, der so aus¬ gestaltet ist, dass verschüttetes oder überlaufendes Wasser oder Getränk vom Rückhaltebehälter 19 aufgenommen werden kann. Beispielsweise ist der Rückhaltebehälter 19 mit einer Gitterabdeckung 20 abgedeckt, auf welche das Trinkgefäss 18 gestellt werden kann. Die Dampfkammer 13 ist ebenfalls mit¬ tels einer Leitung 38 mit dem Rückhaltebehälter 19 verbunden, wobei diese Leitung 38 ein federbelastetes Überdruckventil 21 aufweist und den überschüssigen Dampf - bei Benutzung der Dampfkammer 13 für Sterilisations- oder Nahrungserwärmungs- zwecke - sowie Kondensat aus der Dampfkammer 13 in den Rück¬ haltebehälter 19 entweichen lässt. Dazu ist die Leitung 38 im Wesentlichen am tiefsten Punkt der Dampfkammer 13 angebracht. Die Kühlungseinheit 12 ist mittels einer Luftleitung 23 mit der Dampfkammer 13 verbunden. Ein Verschluss 24, beispiels¬ weise ein Ventil oder ein Schieber in der Luftleitung 23 kann nach der Sterilisation von Geräten in der Dampfkammer 13 ma- nuell oder automatisch geöffnet werden, und die Kühlungsein¬ heit 12 bläst anschliessend Luft zur Kühlung in die Dampfkarα- mer 13 ein. Dabei ist der Sicherheitsdeckel 26 der Dampfkam- mer 13 geöffnet. Nebst einer Anzeigeeinheit 4 verfügt die erfindungsgemässe Vorrichtung auch über mindestens eine Bedienungseinheit 22. Die Bedienungseinheit 22 besteht beispielsweise aus Tasten, Schaltern, Reglern oder anderen Eingabegeräten zur Eingabe von Daten und Befehlen in die Steuer- und Regeleinheit 3 durch den Benutzer der Vorrichtung. Beispielsweise kann mit¬ tels Bedienungseinheit 22 die Vorrichtung ein- und ausge¬ schaltet oder die Solltemperatur des Getränks gewählt werden. Die Anzeigeeinheit 4 kann beispielsweise aus mehrfarbigen Leuchtdioden und/oder einer Flüssigkristallanzeige bestehen. Die Anzeigeeinheit 4 kann jedoch auch akustische Signalgeber umfassen. Dem Fachmann sind weitere Möglichkeiten bekannt, wie der Betriebszustand mittels Bildschirmen oder anderen vi¬ suellen und/oder akustischen Signalen angezeigt und Datenein¬ gaben visualisiert und quittiert werden können. Es ist auch möglich, dass Anzeigeeinheit 4 und Bedienungseinheit 22 ganz oder teilweise in eine einzige Einheit zusammengefasst wer¬ den, beispielsweise bei Verwendung eines berührungsempfindli¬ chen Bildschirms. Die Steuer- und Regeleinheit 3 empfängt und verarbeitet die elektrischen Signale aller Sensoren und steuert alle Aktoren, wie beispielsweise die Wasserpumpe β, schliessbare Ventile 10,27, Lüfter, und die Heizelemente in Heizeinheit 8 und Dampferzeugereinheit 11. Sie besteht im Wesentlichen aus ei¬ nem Mikroprozessor und einem nichtflüchtigen, beispielsweise wiederbeschreibbaren Datenspeicher, welcher das Steuer- und Regelprogramm enthält, sowie aus einem flüchtigen Arbeits¬ speicher für die Zwischenspeicherung von aktuellen Betriebs¬ parametern, wie beispielsweise Temperaturdaten. Die Vorrichtung ist multifunktional und kann im Wesentlichen sechs Aufgaben übernehmen: Sterilisation Geräte: Erstens kann die Schoppenflasche und der Lutscher oder auch andere Geräte, wie beispielsweise ein Schnuller, in der Dampfkammer 13 sterilisiert werden. Dazu wird das Ventil 27 in der Leitung 34 zur Kühlungseinheit 15 vollständig geschlossen und das Ventil 10 in der zur Dampfer¬ zeugereinheit 11 führenden Wasserleitung 35 geöffnet. Als Ventile werden beispielsweise elektromagnetische Ventile ver- wendet. Das in der Heizeinheit 8 vorgeheizte Wasser fliesst von der Heizeinheit 8 in die Dampferzeugereinheit 11, wird dort weiter erhitzt und strömt dampfförmig via Dampfleitung 37 in die Dampfkammer 13, welche ihrerseits mittels Sicher¬ heitsdeckel 26 verschlossen ist. Der Dampf strömt bei Errei- chen des eingestellten Überdruckes durch das federbelastete Überdruckventil 21 via Leitung 38 in den Rückhaltebehälter 19, welcher das Kondensat des Dampfes auffängt. Das Über¬ druckventil 21 ermöglicht Überdrucke in der Dampfkammer. Bei¬ spielsweise einen Überdruck von 2.4 bar und somit eine Dampf- temperatur von 125 0C, welche für eine Sterilisation benötigt wird. Kühlung: Zweitens können die Geräte in der Dampfkammer 13 im Anschluss an die Sterilisation gekühlt werden. Dazu wird der Sicherheitsdeckel 26 mindestens teilweise und der Verschluss 24 vollständig geöffnet, damit die Kühlungseinheit 12 Luft via Luftleitung 23 in die Dampfkammer 13 einblasen kann und diese Luft via Dampfkammeröffnung entweichen kann. Getränkezubereitung: Drittens wird für die eigentliche Ge¬ tränkezubereitung das Ventil 27 so geöffnet, dass die Leitung 34 zwischen Heizeinheit 8 und Kühlungseinheit 12 geöffnet ist. In Richtung Dampferzeugereinheit 11 bleibt das Ventil 27 zur Dampfleitung 36 dagegen unverändert geschlossen. Das hei- sse Wasser strömt in die Kühlungseinheit 12, wird dort auf die gewünschte Getränketemperatur heruntergekühlt, fliesst anschliessend in die Dosiereinheit 15, wo es das Pulver für die Kleinkindnahrung auflöst und das fertige Getränk durch den trichterförmigen Auslass 17 in das bereitgestellte Trink- gefäss 18 gelangt. Spülen der Vorrichtung: Viertens können nach der Getränkezu- bereitung die Leitung 34, die Kühlungseinheit 12, die Do¬ siereinheit 15 und der Auslass 17 bei unveränderter Einstel¬ lung des Ventils 27 mit heissem oder auch kaltem Wasser ge- spült werden. Das Spülwasser gelangt durch den Auslass 17 in den Rückhaltebehälter 19. Sterilisation der Vorrichtung: Fünftens können nach der Spü¬ lung der Vorrichtung die Leitung 34 und die Kühlungseinheit 12 mit Dampf sterilisiert werden. Dazu wird das Ventil 27 so geöffnet, dass es den Dampf von der DampferZeugereinheit 11 via Dampfleitung 36 und Leitung 34 in Richtung Kühlungsein¬ heit 12 durchlässt. Die Leitung zwischen Ventil 27 und Hei¬ zeinheit 8 wird hingegen durch das Ventil 27 verschlossen. Ausserdem ist das Ventil 10 geöffnet und die Dampferzeuge¬ reinheit 11 ist aktiv und erzeugt Dampf, welcher via Ventil 27 zur Kühlungseinheit 12 strömt, die Dosiereinheit 15 pas¬ siert und durch den Auslass 17 entweicht. Erwärmen von Nahrung: Sechstens kann feste oder breiförmige Nahrung in der Dampfkammer 13 erwärmt werden. Die Situation ist dieselbe wie unter Zweitens, der Sterilisation von Gerä¬ ten, erwähnt. Anstelle der zu sterilisierenden Geräte wird das Nahrungsmittel, beispielsweise in einem herausnehmbaren Gitterkorb, durch die Dampfkammeröffnung in die Dampfkammer 13 eingebracht. Die Dampfteπiperatur wird tiefer gehalten als während der Sterilisation. Ein Temperatursensor 28 im Innern der Dampfkammer 13 erfasst die notwendigen Temperaturdaten, um die Nahrung auf die gewünschte Temperatur zu erwärmen. In Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfin- dungsgemässen Vorrichtung schematisch dargestellt. Diese Vor¬ richtung kann gleichzeitig, das heisst parallel, mehrere Kleinkindgetränke zubereiten. Im Unterschied zum ersten Aus¬ führungsbeispiel sind mehrere Dosiereinheiten 15 mit mehreren Auslässen 17 vorhanden. Unter jedem Auslass kann ein Sensor 29 angebracht sein, welcher die Steuer- und Regeleinheit 3 mit Daten beliefert über An- oder Abwesenheit eines Trinkge- fässes 18 unter dem Auslass 17. Detektiert der Sensor 29 kein Trinkgefäss 18, so wird das offenbare, vor der Dosiereinheit 15 positionierte Ventil 30 nicht geöffnet und es fliesst kein Getränkpulver in die Dosiereinheit 15. Gleichzeitig, das heisst bei Abwesenheit eines Trinkgefässes 18 unter dem Aus¬ lass 17, wird ein Ventil 33 geschlossen, welches im Äbzweiger in Richtung Dosiereinheit 15 der von der Kühleinheit 12 kom- menden Leitung 34 nach dem Überdruckventil 21 angebracht ist. Somit fliesst aus dem Auslass 17 unter welchem kein Trinkge- fäss 18 steht kein Getränk. Dieses Ausführungsbeispiel ver¬ fügt zudem über eine alternativ ausgestaltete Dosiereinheit 15. Das Kleinkindnahrungspulver wird nicht mittels pulverbe- füllter Kapseln 16 sondern mittels einer Fördereinrichtung 31 aus einem Pulverbehälter 32 in die Dosiereinheit 15 einge¬ bracht, wobei das Ventil 30 geschlossen wird, sobald die kor¬ rekte Pulvermenge in die Dosiereinheit 15 eingebracht worden ist. Zur Feststellung der korrekten Pulverbefüllung können auch weitere Sensoren, die Menge des eingebrachten Pulvers erfassen, in der Dosiereinheit 15 vorhanden sein. Die För¬ dereinrichtung 31 kann beispielsweise, wie in Fig. 2 darge¬ stellt, als Schneckentrieb mit serieller Beschickung ausge- führt sein. Bei einer Vorrichtung zur simultanen und paralle¬ len Bereitung von Getränken, kann erfindungsgemäss die Dampf¬ kammer so gross dimensioniert werden, dass in ihr eine der Anzahl an Auslässen 17 entsprechende Anzahl Trinkgefässe 18 gleichzeitig sterilisiert werden kann. Dem Fachmann sind jedoch weitere Möglichkeiten zur Pulverbe¬ förderung und -dosierung bekannt, beispielsweise ein paralle¬ le Beschickung. Die Möglichkeiten werden hier nicht alle aus¬ geführt, sind jedoch im Erfindungsgedanken enthalten. Anstel¬ le eines Pulverbehälters 32, der mit beliebigem Pulver ge- füllt werden kann, ist auch der Einsatz einer Pulververpak- kung denkbar, welche direkt oder mit Hilfe eines Adapters in die Vorrichtung eingelegt werden kann und so einen Pulverbe¬ hälter 32 unnötig macht. Generell gilt, dass die für den Fachmann trivialen weiteren Kombinationen, welche sich aus den obigen Merkmalen ergeben im Erfindungsgedanken enthalten sind. Selbstverständlich kann die Vorrichtung bei Verwendung ande¬ rer Getränkepulver auch zur Herstellung anderer Heiss- und Warmgetränke, wie beispielsweise Kaffee und Tee, verwendet werden.