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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR PRESSING A FOOD MASS INTO A SPECIFIED SHAPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/197320
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (10) for pressing a food mass into specified shape, in particular a bar or disk shape, comprising at least one roller (12, 14) and at least one scraping element (20, 22) for scraping the food mass from the at least one roller (12, 14). The at least one roller (12, 14) is provided with a specified contour (16, 18) on the outer circumference of the roller. According to the invention, the at least one scraping element is designed such that the movement of the at least one scraping element (20, 22) over the contour of the at least one roller (16, 18) can be controlled.

Inventors:
HORNA, Marc (Ilsfelder Strasse 11, Ilsfeld, 74360, DE)
Application Number:
EP2015/062254
Publication Date:
December 30, 2015
Filing Date:
June 02, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HOSOKAWA BEPEX GMBH (Daimlerstrasse 8, Leingarten, 74211, DE)
International Classes:
A23G3/02; A21C11/16
Foreign References:
DE2215449A11972-11-02
FR2180699A11973-11-30
DE4314728A11994-11-10
DE4314728A11994-11-10
DE4314728C21997-10-09
Attorney, Agent or Firm:
THUM, Bernhard (Wuesthoff & Wuesthoff, Patentanwaelte PartG mbBSchweigerstrasse 2, München, 81541, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form, insbesondere in Strang- oder Plattenform, mit wenigstens einer Walze (12, 14) und wenigstens einem Abstreifelement (20, 22) zum Abstreifen der Lebensmittelmasse von der wenigstens einen Walze (12, 14), wobei die wenigstens eine Walze (12, 14) mit einer vorbestimmten Kontur (16, 18) an ihrem Außenumfang versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) derart ausgebildet ist, dass die Bewegung des wenigstens eine Abstreifelements (20, 22) über die Kontur der wenigstens einen Walze (16, 18) steuerbar ist.

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) ausschließlich über die Kontur (16, 18) der wenigstens einen Walze (12, 14) steuerbar und antreibbar ist.

3. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) derart ausgebildet ist, dass es mit der Kontur (16, 18) der wenigstens einen Walze (12, 14) zur Steuerung der Bewegung des wenigstens einen Abstreifelements (20, 22) zusammenwirkt.

4. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) wenigstens zwei Nasen (20a, 20b, 22a, 22b) aufweist, die der Kontur (16, 18) an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze (12, 14) folgen.

5. Vorrichtung (10) nach Anspruch 4,

wobei die wenigstens zwei Nasen (20a, 20b, 22a, 22b) dauerhaft mit der Kontur (16, 18) des Außenumfangs der wenigstens einen Walze (12, 14) in Kontakt stehen.

6. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

wobei die Vorrichtung wenigstens einen Lagerbereich (28, 30) aufweist, der das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) zumindest abschnittsweise aufnimmt.

7. Vorrichtung (10) nach Anspruch 6,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) mittels der wenigstens einen Walze (12, 14) in dem Lagerbereich (28, 30) gehalten wird.

8. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 oder 7,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) über seine gesamte Längserstreckung in dem wenigstens einen Lagerbereich (28, 30) aufgenommen ist.

9. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

wobei der wenigstens eine Lagerbereich (28, 30) wenigstens eine Ausnehmung (32, 34) aufweist, die an einen Außenumfangsabschnitt des wenigstens einen Abstreifelements (20, 22) angepasst ist.

10. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

wobei die Längserstreckung des wenigstens einen Abstreifelements (20, 22) an die Längserstreckung der Walze (12, 14) angepasst ist.

11. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) aus einem anderen Material hergestellt ist, als die wenigstens eine Walze (12, 14) und/oder der wenigstens eine Lagerbereich (28, 30).

12. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,

wobei die Stirnseiten des wenigstens einen Abstreifelements (20, 22) mit einer gleitfähigen Oberfläche, insbesondere aus Kunststoff, versehen sind.

13. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

wobei das wenigstens eine Abstreifelement (20, 22) aus Kunststoff oder einem Buntmetall hergestellt ist.

14. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

wobei die vorbestimmten Kontur (16, 18) an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze eine Verzahnung (16, 18) ist.

15. Vorrichtung (10) nach Anspruch 14,

wobei die Abstände zwischen den einzelnen Zähnen (36, 38) sowie der Winkel der Zahnflanken (36a, 36b, 38a, 38b) der Zähne der Verzahnung zueinander und der Querschnitt des zu steuernden wenigstens einen Abstreifelements (20, 22) aufeinander abgestimmt sind.

16. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 15,

wobei die Vorrichtung (10) wenigstens zwei Walzen (12, 14) umfasst, denen jeweils wenigstens ein Abstreifelement (20, 22) zugeordnet ist.

Description:
Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form, insbesondere in eine Strang- oder Plattenform.

Derartige Vorrichtungen werden häufig zum Formpressen von Teigmassen, Fruchtpasten, Marzipan- und Persipanmassen, Trüffelmassen, Pralinenmassen, Fettmassen und Toffeemassen eingesetzt. Die einzelnen Massen können auch mit Nusssplittern, Fruchtstückchen oder ähnlichen Zusätzen versehen sein.

Mit derartigen Vorrichtungen können cremige, weiche oder aufgeschlagene Massen in Strangform oder in Plattenform gepresst werden. Die zur Verarbeitung kommende Masse wird in gleichbleibender Konsistenz in einen Trichter der Formpresse gegeben. Walzen zum Erfassen der Masse fördern diese unter Druck durch die jeweilige Strang- oder Plattendüse. Die Masse wird dann über Abstreifelemente von den Walzen abgestreift, ohne dass die Masse bzw. deren Konsistenz beeinträchtigt wird.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus dem Dokument DE 43 14 728 AI bekannt. Die Walzenpresse gemäß diesem Dokument umfasst einen Förderraum mit zwei Walzen, die über die Stirnwände eines Gehäuses mit je einer Antriebswelle verbunden sind. Jede der beiden Walzen ist über ihre Antriebswelle und über ihren Wellenzapfen mit einem Paar außerhalb des Förderraumes angeordneter Steuerkurven zur gemeinsamen Drehung verbunden. Jede dieser Steuerkurven hat an ihrer äußeren Mantelfläche ein von achsparallelen Längsrippen und dazwischenliegenden Vertiefungen gebildetes Kurvenprofil. Jeder der beiden Walzen ist ein parallel zu ihr gelagerter Abstreifstab mit kreiszylindrischer Grundform zugeordnet. An den beiden außerhalb des Förderraumes angeordneten Enden jedes der beiden Abstreifstäbe ist ein Steuernocken ausgebildet. Jeder dieser Steuernocken ist im Wesentlichen symmetrisch zum Abstreifprofil ausgebildet. Die Mantelfläche und die Flanke jedes der Steuernocken bilden zusammen ein ungefähr dreieckiges Nockenprofil.

Die Vorrichtung gemäß dem oben genannten Dokument hat sich in der Praxis durchaus bewährt, wobei sie jedoch einen relativ komplexen Aufbau aufweist. Allerdings neigt diese dazu, schnell zu verschmutzen und ist schwer zu reinigen. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form, insbesondere in Strang- oder Plattenform bereitzustellen, die einen einfacheren Aufbau aufweist und weniger schnell verschmutzt bzw. einfacher zu reinigen ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Ausführungsformen sind in den beigefügten abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittel masse in eine vorbestimmte Form, insbesondere in Strang-, Teppich- oder Plattenform, umfasst wenigstens eine Walze und wenigstens ein Abstreifelement zum Abstreifen der Lebensmittelmasse von der wenigstens einen Walze. Die wenigstens eine Walze ist mit einer vorbestimmten Kontur an ihrem Außenumfang versehen. Das wenigstens eine Abstreifelement ist derart ausgebildet, dass die Bewegung des wenigstens eine Abstreifelements selbsttätig und automatisch über die Kontur der wenigstens einen Walze steuerbar ist.

Das wenigstens eine Abstreifelement ist derart ausgebildet, dass es durch die Drehung der wenigstens einen Walze und die Kontur an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze selbsttätig und automatisch bewegt bzw. gesteuert wird. Dabei ist das wenigstens eine Abstreifelement derart ausgebildet, dass es sich "selbst" ständig in Kontakt mit der wenigstens einen Walze hält, um die Lebensmittelmasse von der wenigstens einen Walze abstreifen zu können. Anders ausgedrückt hält das wenigstens eine Abstreifelement ständig Kontakt mit der Kontur bzw. Außenoberfläche der wenigstens einen Walze und kann derart die Lebensmittel masse von dem Außenumfang der Walze abstreifen. Das wenigstens eine Abstreifelement wird durch die Drehung der wenigstens einen Walze aufgrund deren Kontur in Bewegung versetzt, so dass es die Kontur der Walze bzw. deren Außenumfang zum Abstreifen der Lebensmittelmasse "abzufährt". Da das wenigstens eine Abstreifelement unmittelbar über die Drehung der Walze gesteuert wird, und den Kontakt mit der wenigstens eine Walze hält, sind keine externen Antriebsmittel zum Antreiben des wenigstens einen Abstreifelements notwendig. Es muss lediglich entsprechend gelagert sein, um die Bewegungen einfach ausführen zu können. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen einer Lebensmittelmasse benötigt dementsprechend weniger Bauteile, wodurch die Verschmutzungsgefahr verringert und der Reinigungsaufwand für die Vorrichtung erheblich reduziert wird. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der hohen und weiter steigenden Hygienestandards bei der Lebensmittelproduktion zu beachten. Eine Vorrichtung mit weniger Teilen ist hier gleichbedeutend mit weniger Zeit- und Personalaufwand für die Reinigung. Ferner kann durch den einfachen Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung diese einfacher und kostengünstiger hergestellt und auch montiert bzw. demontiert werden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann das wenigstens eine Abstreifelement ausschließlich über die Kontur der wenigstens einen Walze steuerbar und antreibbar sein. Das wenigstens eine Abstreifelement wird allein über die Kontur der wenigstens einen Walze angetrieben und die Bewegung des wenigstens einen Abstreifelements wird auch über die Kontur der wenigstens einen Walze gesteuert. Es sind dementsprechend keine Antriebsmittel in oder an der Vorrichtung notwendig, die neben der wenigstens einen Walze das wenigstens eine Abstreifelement antreiben oder steuern. Wie bereits erwähnt, kann insbesondere auf externe Antriebselemente verzichtet werden, sodass die Vorrichtung einfacher abgedichtet werden kann, da keine Antriebswellen oder dergleichen nach außen zu dem Antriebsmittel geführt werden müssen.

Das wenigstens eine Abstreifelement kann gemäß einer Ausführungsform derart ausgebildet sein, dass es mit der Kontur der wenigstens einen Walze zur Steuerung der Bewegung des wenigstens einen Abstreifelements zusammenwirkt. Durch die Drehung der wenigstens einen Walze wird das wenigstens eine Abstreifelement in Abstreifbewegung versetzt. Das Abstreifelement ist dabei derart ausgebildet, dass es der Kontur der sich drehenden Walze zum Abstreifen der Lebensmittel masse folgen bzw. die Kontur abfahren kann. Vorzugsweise ist das wenigstens eine Abstreifelement dabei derart ausgebildet, dass durch Zusammenwirken mit der Kontur der wenigstens einen Walze ein vorbestimmtes Bewegungsmuster des wenigstens einen Abstreifelements eingestellt werden kann. Dieses vorbestimmte Bewegungsmuster soll ein sauberes Abstreifen der Lebensmittelmasse von der wenigstens einen Walze sicherstellen, ohne dass die Lebensmittel masse zu sehr beeinflusst bzw. beansprucht wird.

In diesem Zusammenhang kann das wenigstens eine Abstreifelement wenigstens zwei Nasen aufweisen, die der Kontur an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze folgen. In diesem Zusammenhang können die wenigstens zwei Nasen ständig mit der Kontur des Außenumfangs der wenigstens einen Walze in Kontakt stehen. Durch die Drehbewegung der wenigstens einen Walze wandert die Kontur an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze an den wenigstens zwei Nasen des wenigstens einen Abstreifelements entlang, um die Lebensmittel masse von dem Außenumfang der wenigstens einen Walze abzustreifen. Diese Gestalt des Abstreifelements erlaubt es auch, dass die Walzen in zwei Richtungen angetrieben werden können. Dies ist beim Stand der Technik mit den Steuernocken und der Kurvenscheibe nicht möglich.

Die Vorrichtung kann gemäß einer Weiterbildung wenigstens einen Lagerbereich aufweisen, der das wenigstens eine Abstreifelement zumindest abschnittsweise aufnimmt. Vorzugsweise kann das wenigstens eine Abstreifelement mittels der wenigstens einen Walze in dem Lagerbereich gehalten werden. Anders ausgedrückt, sind der wenigstens eine Lagerbereich und das wenigstens eine Abstreifelement derart ausgebildet, dass keine zusätzlichen Befestigungsmittel für das Abstreifelement notwendig sind, sondern das wenigstens eine Abstreifelement nur aufgrund seiner Positionierung relativ zu der wenigstens einen Walze durch die wenigstens einen Walze in dem Lagerbereich gehalten werden kann.

Das wenigstens eine Abstreifelement kann über seine gesamte Längserstreckung in dem wenigstens einen Lagerbereich aufgenommen sein. Das wenigstens eine Abstreifelement ist somit vollständig innerhalb der Vorrichtung bzw. dem Bereich der Vorrichtung gelagert, der mit der Lebensmittelmasse beschickt wird. Da das wenigstens eine Abstreifelement nicht mit externen Komponenten zur Lagerung bzw. zum Antreiben in Kontakt steht, ist die Vorrichtung bei dieser Erfindungsvariante einfacher abzudichten und zu reinigen. Mit anderen Worten kann das wenigstens eine Abstreifelement vollständig in einem Gehäuse der Vorrichtung aufgenommen sein. Es ist auch denkbar, dass sich das wenigstens eine Abstreifelement in einem Förderraum für die Lebensmittelmasse erstreckt und zumindest mit seinen Enden in Stirnwänden des Gehäuses aufgenommen ist.

Zur Aufnahme des wenigstens einen Abstreifelements kann der wenigstens eine Lagerbereich wenigstens eine Ausnehmung aufweisen. Die wenigstens eine Ausnehmung kann an einem Außenumfangsabschnitt des wenigstens einen Abstreifelements angepasst sein. Das wenigstens eine Abstreifelement kann halbmond- oder sichelförmig ausgebildet sein. In diesem Fall kann die Ausnehmung des Lagerbereichs derart ausgebildet sein, dass sie den konvexen Abschnitt der Halbmondform aufnehmen kann.

Gemäß einer Ausführungsform kann die Längserstreckung des wenigstens einen Abstreifelements an die Längserstreckung der Walze angepasst sein. Da die Walze das wenigstens eine Abstreifelement über die gesamte Längserstreckung des Abstreifelements zum Antreiben und Steuern des Abstreifelements kontaktiert, kann der Verschleiß an dem Abstreifelement weiter reduziert werden.

Das wenigstens eine Abstreifelement kann gemäß einer Ausführungsform aus einem anderen Material sein als die wenigstens eine Walze und/oder der wenigstens eine Lagerbereich. Die Stirnseiten des wenigstens einen Abstreifelements können mit einer gleitfähigen Oberfläche versehen sein. Die gleitfähige Oberfläche an den Stirnseiten des wenigstens einen Abstreifelements kann insbesondere aus Kunststoff sein. Das wenigstens eine Abstreifelement kann aus Kunststoff oder einem Buntmetall hergestellt sein. Dementsprechend kann das wenigstens eine Abstreifelement neben Kunststoff auch aus Kobalt, Kupfer, Nickel, Zinn oder Zink und Legierungen aus diesen Metallen wie Messing oder Bronze hergestellt sein, insofern diese Materialen den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen entsprechen.

Gemäß einer Ausführungsform kann die vorbestimmte Kontur an dem Außenumfang der wenigstens einen Walze eine Verzahnung sein. Die Abstände zwischen den einzelnen Zähnen sowie der Winkel der Zahnflanken der Zähne und der Querschnitt des zu steuernden wenigstens einen Abstreifelements können aufeinander abgestimmt sein. Anders ausgedrückt, werden die Verzahnung und der Querschnitt des wenigstens einen Abstreifelements aufeinander abgestimmt, um ein vorbestimmtes blockadefreies Bewegungsmuster des wenigstens einen Abstreifelements einzustellen und um ein sauberes Abstreifen der Lebensmittelmasse von der wenigstens einen Walze sicherzustellen.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung wenigstens zwei Walzen, denen jeweils wenigstens ein Abstreifelement zugeordnet ist.

Im Folgenden wird eine beispielhafte Ausführungsform mit Bezug auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

und Figuren 2 bis 5 verschiedene Bewegungszustände des Abstreifelements der

erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht der Vorrichtung 10 zum Pressen einer Lebensmittelmasse in eine vorbestimmte Form.

Die Vorrichtung 10 umfasst zwei Walzen 12 und 14, die in Fig. 1 abschnittsweise gezeigt sind. Die Walzen 12 und 14 sind jeweils mit einer Verzahnung 16 und 18 versehen. Die Walzen 12 und 14 dienen zum Fördern einer Lebensmittel masse durch den Förderbereich FB. Der Förderbereich FB kann über einen Aufgabetrichter (nicht gezeigt, aber wie im Stand der Technik allgemein bekannt und in dem Dokument DE 43 14 728 C2 der Anmelderin beschrieben) mit der Lebensmittelmasse beschickt werden. Die Walzen 12 und 14 erfassen die Lebensmittel masse und fördern diese durch die Vorrichtung 10.

Den Walzen 12 und 14 ist jeweils ein stabförmiges Abstreifelement 20 und 22 zugeordnet. Die Abstreifelemente 20 und 22 werden von den Halterungselementen 24 und 26 gehalten. Die Halterungselemente 24 und 26 weisen jeweils einen schalenförmigen Lagerbereich 28 und 30 zum Aufnehmen der Abstreifelemente 20 und 22 auf. Dazu weisen die Lagerbereiche 28 und 30 eine schalenförmige Ausnehmung 32 und 34 auf, in der die Abstreifelemente 20 und 22 zumindest abschnittsweise aufgenommen sind.

Die Abstreifelemente 20 und 22 gemäß dieser Ausführungsform sind halbmondförmig ausgebildet und weisen jeweils zwei gerundete Nasen 20a und 20b bzw. 22a und 22b auf, die die Verzahnung 16 und 18 der Walzen 12 und 14 kontaktieren. Zwischen den Nasen 20a, 20b und 22a, 22b erstreckt sich ein konkav gewölbter Abschnitt 20c, der der Verzahnung 16, 18 der Walzen 12 und 14 zugewandt ist. Die Abstreifelemente 20 und 22 weisen ferner einen im Querschnitt kreisrund konvex gewölbten Abschnitt 20d, 22d auf, der sich ebenfalls zwischen den Nasen 20a, 20b und 22a, 22b erstreckt und in den Ausnehmungen 30 und 34 verlagerbar aufgenommen ist.

In Fig. 1 wird die im Förderbereich FB in die Vorrichtung 10 eintretende Lebensmittelmasse von den Walzen 12 und 14 an den Abstreifelements 20 und 22 vorbei zu einem Produktaustrittsbereich AB gefördert, wie durch einen Pfeil P angedeutet. Die Bereiche FB und AB bilden einen Förderraum für die Lebensmittelmasse (nicht gezeigt) zwischen den beiden Walzen 12 und 14. Im Betrieb drehen sich die Walze 12 im Uhrzeigersinn und die Walze 14 im

Gegenuhrzeigersinn und die Abstreifelemente 20 und 22 werden jeweils über die Verzahnung 16, 18 an dem Außenumfang der Walzen 12 und 14 gesteuert bzw.

oszillierend angetrieben. Die Verzahnungen 16 und 18 werden von einer Mehrzahl von Zähnen 36 und 38 gebildet. Zwischen zwei Zähnen 36, 38 befindet sich jeweils eine Vertiefung bzw. ein Tal 40, 42. Zwischen einem Tal 40, 42 und erstrecken sich jeweils Zahnflanken 36a, 36b und 38a, 38b in Richtung der Spitze 36c, 38c eines Zahns 36, 38. Bei der Drehbewegung der Walzen 12 und 14 gleiten die Nasen 20a, 20b und 22a, 22b der Abstreifelemente 20 und 22 entlang der Kontur der Zähne 36, 38 mit deren Zahnflanken 36a, 36b und 38a, 38b, so dass sich die Abstreifelemente 20 und 22 entsprechend osziellerend bewegen. Dabei sind die Abstreifelemente 20, 22 und die Verzahnungen 16 und 18 der Walzen 12 und 14 derart aufeinander abgestimmt, dass die Abstreifelemente 20, 22 der Bewegung der Verzahnungen 16 und 18 an dem Außenumfang der Walzen 12 und 14 ruckfrei folgen können.

Die Abstreifelemente 20 und 22 werden nur über die Walzen 12 und 14 in dem Lagerbereich 28, 30 der Halterungen 24 und 26 gehalten. Der Lagerbereich 28, 30 wirkt mit den Walzen 12 und 14 zusammen, um die Abstreifelemente 20 und 22 ohne zusätzliche Befestigungsmittel an dem Lagerbereich 28, 30 bzw. in der Ausnehmung 32, 34 zu halten.

Die Nasen 20a und 22a der Abstreifelemente 20 und 22 dienen zum Abstreifen der Lebensmittelmasse von den Verzahnungen 16, 18 der Walzen 12 und 14. Die Nasen 20b und 22b folgen ebenfalls der Verzahnung 16, 18 an den Walzen 12 und 14 und gewährleisten dadurch, dass die Nasen 20a und 22a nicht von den Verzahnungen 16, 18 abgehoben werden und der Kontakt zwischen den Nasen 20a und 22a mit den Verzahnungen 16, 18 nicht unterbrochen wird.

Die Figuren 2 bis 5 zeigen verschiedene Bewegungszustände der Walze 14 und des Abstreifelements 22.

Die Nasen 22a und 22b des Abstreifelements liegen an der Verzahnung 18 der Walze 14 an. Die Walze 14 rotiert in Richtung des Pfeils PW im Gegenuhrzeigersinn. Durch die Rotation der Walze 18 in Richtung des Pfeils PW wird die Verzahnung 18 an den Nasen 22a und 22b entlang bewegt, wodurch das Abstreifelement 22 angetrieben bzw. gesteuert wird. Die Nasen 22a und 22b wandern entlang der Verzahnung 18 mit ihren Zähnen 38. Durch seine Form mit den Nasen 22a und 22b kann das Abstrei ¬ felement 22 trotz der Drehbewegung der Walze 14 selbst den Kontakt mit der Ver- zahnung 18 der Walze 14 halten. Die Zähne 38 weisen jeweils eine gerundete Spitze 38c und zwei Zahnflanken 38a und 38b auf. Zwischen den Zähnen 38 befindet sich ein Tal 42 bzw. eine Vertiefung 42. Die Vertiefung 42 befindet zwischen zwei Zahnflanken 38b und 38a von benachbarten Zähnen 38.

Gemäß Fig. 2 liegt die Nase 22a an der Zahnflanke 38a und die Nase 22b an der Zahnflanke 38b an.

Rotiert die Walze 18 weiter in Richtung des Pfeils PW im Gegenuhrzeigersinn, gleiten die Nasen 22a und 22b weiter entlang der Verzahnung 18, wie in Fig. 3 gezeigt ist. In Fig. 3 hat sich die Zahnspitze 38c weiter an die Nase 22a angenähert. In gleicher Weise hat sich die Vertiefung 42 an die Nase 22b angenähert. Die Nasen 22a und 22b befinden sich jedoch entsprechend immer noch an den Zahnflanken 38a bzw. 38b.

Gemäß den Figuren 2 und 3 wird das Abstreifelement 22 aufgrund der Bewegung der Walze 18 in Richtung des Pfeils PW in Richtung des Pfeils PAi bewegt. Das Abstreifelement 22 schwenkt bzw. dreht sich in Richtung des Pfeils PAi in der Ausnehmung 34 des Lagerbereichs 30.

Fig. 4 zeigt nun die Stellung des Abstreifelements 22, in der sich die Bewegungsrichtung des Abstreifelements 22 umkehrt. Die Nase 22a befindet sich an der Spitze 38c des Zahns 38. Die Nase 22b des Abstreifelements 22 befindet sich in der Vertiefung 42. Die Walze 14 dreht sich weiter in Richtung des Pfeils PW im Gegenuhrzeigersinn. Diese Stellung des Abstreifelements 22 bildet den Umkehrpunkt der Bewegungsrichtung des Abstreifelements, wie sich weiter aus Fig. 5 ergibt.

Gemäß Fig. 5 wurde die Walze 18 weiter in Richtung des Pfeils PW rotiert und das Abstreifelement 22 schwenkt in Richtung des Pfeils PA 2/ d. h. entgegengesetzt zur Richtung des Pfeils PA 2 (Figuren 2 und 3). Nach der Stellung gemäß Fig. 4 liegt die Nase 22a an der Zahnflanke 38b an, wohingegen sich die Nase 22b an der Zahnflanke 38a befindet.

Das Abstreifelement 22 wird nun im Rahmen seiner oszillierenden Bewegung in Richtung des Pfeils PA 2 bewegt, d.h. entgegengesetzt zu der Rotationsrichtung der Walze in Richtung des Pfeils PW. Die Nase 22a dient zum Abstreifen der Lebensmittelmasse von der Verzahnung 18 der Walze 14. Die Nase 22b stellt sicher, dass die Nase 22a immer in Kontakt mit der Verzahnung 18 bleibt und die Lebensmittelmasse sauber abstreifen kann. Mit anderen Worten ist das Abstreifelement 22 mit seinen Nasen 22a und 22b derart ausge- bildet, dass die Nasen 22a und 22b ständig den Kontakt mit der Verzahnung 18 halten können, um das Abstreifen der Lebensmittelmasse sicherstellen zu können.