Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen von Material, z.B. faserhaltigen Material.

Die Vorrichtung umfasst zumindest ein erstes Endlosband, welches ein erstes Pressmittel ausbildet, sowie zumindest ein zweites Pressmittel, insbesondere ein zweites Endlosband, wobei zwischen dem ersten Endlosband und dem zweiten Pressmittel eine Presszone zum Pressen von Material ausgebildet ist und eine Längsrichtung definiert ist, wobei die Längsrichtung parallel zum ersten Endlos-band und in einer Richtung bezüglich der Presszone, ausgehend von einem Beginn der Presszone zu einem Ende der Presszone angeordnet ist.

In einem Betriebszustand der Vorrichtung wird das Material bezüglich einer Umlaufrichtung des Endlosbandes in Richtung der Presszone befördert, wo es in weiterer Folge gepresst wird.

Diesbezüglich ist zumindest eine Druckvorrichtung vorgesehen, mittels der ein Pressdruck auf eine Innenfläche des zumindest einen ersten Endlosbandes in Richtung der Presszone aufbaubar ist, welche Innenfläche gegenüber der Presszone abgewandt ist.

Derartige Vorrichtungen sind im Stand der Technik weit verbreitet und umfassen unterschiedliche Druckvorrichtungen, z.B. Anpresswalzen, mittels denen das Material in der Presszone gepresst wird.

Nachteilig bei Ausführungen aus dem Stand der Technik ist es, dass es oftmals durch die Druckvorrichtungen und einem möglichen Abrieb zu einer Abnützung bis hin zu einer Beschädigung und frühzeitigen Verschleiß des Endlosbandes kommt, wodurch eine geringere Prozessstabilität und Wirtschaftlichkeit der Vorrichtung resultiert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels derer ein Benutzer in der Lage ist, eine Abnützung bzw. Verschleiß des Endlosbandes zu minimieren und eine höhere Lebensdauer zu gewährleisten.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäß den Ansprüchen gelöst. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Druckvorrichtung derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Fluid auf die Innenfläche des zumindest einen ersten Endlosbandes in Richtung der Presszone beaufschlagbar ist, mittels welchem Fluid der Pressdruck aufbaubar ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird eine Abnützung des Endlosbandes durch die Druckvorrichtung weitgehend vermieden, da der Pressdruck durch ein Fluid aufbaubar ist und ein Festkörperkontakt an der Innenfläche des Endlosbandes in der Presszone verhindert wird.

In einer weiteren Ausbildung kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Distanzelement vorgesehen ist, welches Distanzelement einem Fluidauslass der Druckvorrichtung bezüglich einer Strömungsrichtung des Fluids nachgelagert ist, mittels welchem Distanzelement ein Schmierspalt auf der Innenfläche des Endlosbandes für das Fluid ausbildbar ist. Ein Vorteil ist, dass durch den Schmierspalt des Distanzelement der Pressdruck nach der Druckvorrichtung mit einfach Mitteln aufrechterhalten werden kann. Weiters kann mit einem Distanzelement leichter ein Abstand zwischen der Druckvorrichtung und dem Endlosband bestimmt und eingestellt werden.

Einführend sei festgehalten, dass mit einem Schmierspalt bzw. einem Schmierfilm der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Bereich bzw. innerhalb der Presszone nicht nur eine einfache Benetzung der Innenfläche des Endlosbandes gemeint ist, sondern dass es sich dabei auch um einen Fluidfilm handeln kann, welcher einen wesentlich größeren Füllstand auf dem Endlosband ausbildet. Zur seitlichen Begrenzung des Schmierfilms können bevorzugt Dichtungen vorgesehen sein, sodass ein unbeabsichtigtes Austreten des Fluids vom Endlosband verhindert werden kann. Weiters kann aber auch mittels des Distanzelement der Schmierfilm nach der Presszone für das umlaufende Endlosband gebildet werden.

Mit einer Strömungsrichtung des Fluids ist jener Pfad gemeint, welcher durch die Beaufschlagung bzw. des Strömens des Fluids in Richtung der Presszone entsteht und danach weiter in Transportrichtung des Endlosbandes geführt werden kann.

Eine mögliche Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Distanzelement eine Rahmenanordnung umfasst, wobei die Rahmenanordnung zwischen der Druckvorrichtung und der Innenfläche des Endlosbandes angeordnet ist und zumindest einen Fluiddurchlass aufweist, wobei der Fluiddurchlass in Richtung, ausgehend von der Druckvorrichtung zur Innenfläche ausgebildet ist. Mittels einer Rahmenanordnung kann mit einfachen Mitteln eine Möglichkeit geschaffen werden, unterschiedliche Druckvorrichtungen oder Druckbehälter auf den Rahmen anzubringen, welcher immer an die Breite des Endlosbandes angepasst ist. Zudem erleichtert ein Rahmen das Anbringen von Dichtmitteln für ein Fluid.

Der Fluiddurchlass dient dazu, das Fluid durch das Distanzelement bzw. die Rahmenanordnung auf die Innenfläche des Endlosbandes zu beaufschlagen und kann eine Verlängerung des Fluidauslasses der Druckvorrichtung bilden.

Bevorzugt kann die Rahmenanordnung zumindest einen weiteren Fluiddurchlass aufweisen, wobei der zumindest eine weitere Fluiddurchlass in zumindest einem Rahmensegment ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung bildet den Vorteil, dass der Rahmen beispielsweise mittels dem Fluiddurchlass die der Innenfläche des Endlosbandes zugewandten Rahmenbereiche mit Schmiermittel versehen kann. Der Fluiddurchlass kann beispielsweise durch einen Durchbruch oder einen Kanal gebildet sein. In einer Ausgestaltung kann dabei mit der Rahmenanordnung die Presszone gebildet sein, wodurch mittels des weiteren Fluiddurchlasses lediglich die Schmierung des Bandes erfolgt.

Weiters kann vorgesehen sein, dass das Distanzelement zumindest teilweise aus einem porösen Material gebildet ist, wobei das poröse Material vom Fluid in zumindest eine Richtung durchdringbar ist. Mittels dieser Ausgestaltung kann mit einfachen Mitteln der Bereich unter dem Distanzelement oder der Bereich bezüglich einer Strömungsrichtung nach dem Distanzelement mit Schmiermittel bzw. dem Fluid versehen werden.

Dabei sei erwähnt, dass das poröse Material bevorzugt derart ausgewählt sein kann, dass die Porosität des Materials zwar ein Durchsickern des Fluids ermöglicht, jedoch der Pressdruck der Druckvorrichtung nicht wesentlich beeinflusst wird.

In einer möglichen Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Distanzelement bezüglich der Eängsrichtung keilförmig ausgebildet ist, sodass ein Spaltabstand zwischen dem Distanzelement und der Innenfläche des ersten Endlosbandes bezüglich der Eängsrichtung abnimmt. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, dass das Fluid leichter bzw. gezielt in Längsrichtung durch das Endlosband befördert werden kann, falls beim Austreten aus der Druckvorrichtung z.B. eine turbulente Strömung auftritt. Weiters kann vorgesehen sein, dass das Distanzelement einen Rollkörper umfasst, insbesondere eine Zylinderrolle, welcher Rollkörper bezüglich einer Drehachse drehbar gelagert ist, welche Drehachse orthogonal zur Längsrichtung und im Wesentlichen parallel zur Innenfläche des ersten Endlosbandes ist. Vorteilhaft ist hierbei wiederum eine gezielte Ablenkung des Fluids in Längsrichtung durch ein Abrollen des Rollkörpers.

Ferner kann vorgesehen sein, dass eine Ver Stellvorrichtung vorgesehen ist, mittels welcher Ver Stellvorrichtung ein Abstand zwischen der Innenfläche des ersten Endlosbandes und der Druckvorrichtung verstellbar ist. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, dass z.B. die Druckvorrichtung an das Endlosband angenähert werden kann, wenn sich dieses aufgrund des Pressdruck von der Druckvorrichtung distanziert. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Abstand der Druckvorrichtung bezüglich einer Regulierung des Pressdruckes einstellbar ist, wenn der Pressdruck z.B. durch einen Schweredruck herstellbar ist.

In einer möglichen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Distanzelement höhenverstellbar ausgebildet ist, wobei eine Distanz zwischen dem Distanzelement und der Innenfläche des ersten Endlosbandes verstellbar ist. Von Vorteil ist, dass durch diese Maßnahme ein Schmierspalt z.B. abhängig von einer Umlaufgeschwindigkeit des Endlosbandes oder einem Pressdruck der Druckvorrichtung geregelt werden kann.

Weiters kann sein, dass die Druckvorrichtung über die gesamte Presszone angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist unter anderem vorteilhaft, wenn z.B. die Presszone relativ kurz ausgebildet ist, z.B. mit einer Druckrolle als zweiten Pressmittel.

In einer möglichen Weiterbildung kann vorgesehen, dass das Fluid gasförmig oder flüssig ist, wobei das Fluid insbesondere Wasser oder Öl umfasst. Ein Vorteil durch diese Maßnahme ist, dass z.B. mit Druckluft oder einem Gas der Pressdruck aufbaubar ist und dadurch einfache bauliche Maßnahmen hierfür getroffen werden können. Bei Verwendung von flüssigen Fluid, insbesondere Wasser oder Öl ist dadurch zum einen eine kostengünstige Ausführung gebildet und es kann dadurch gleichzeitig ein Schmiermittel für das Endlosband bereitgestellt werden.

Besonders vorteilhaft kann sein, wenn zumindest in der Presszone zumindest eine Dichtkörperanordnung vorgesehen ist, welche Dichtkörperanordnung zumindest an der Innenfläche des Endlosbandes angeordnet ist. Diese Ausgestaltung bring den Vorteil mit sich, einen unerwünschten Austritt des Fluid in den dafür vorgesehenen verhindern zu können Femer kann vorgesehen sein, dass in der Presszone zumindest an der Innenfläche des ersten Endlosbandes bezüglich einer Richtung quer zur Längsrichtung an einem ersten Randabschnitt und einem gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt des ersten Endlosbandes jeweils die zumindest eine Dichtkörperanordnung angeordnet ist, welche Dichtkörperanordnung bezüglich der Längsrichtung zumindest über eine Länge der Presszone angeordnet ist. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist eine Begrenzung bzw. Abdichtung des Fluids in einer Richtung quer zur Längsrichtung gewährleistet, wodurch eine Aufrechterhaltung des Pressdruckes erleichtert ist.

In einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Dichtkörperanordnung eine Anpressvorrichtung umfasst, mittels welcher Anpressvorrichtung die Dichtkörperanordnung and das zumindest eine erste Endlosband anpressbar ist. Durch diese Maßnahme kann eine Dichtwirkung verbessert und eine Anpassung der Dichtkörperanordnung an ein durch den Pressdruck verformtes Endlosband optimiert werden.

Vorteilhaft kann sein, wenn das Distanzelement und/oder die Rahmenanordnung die zumindest eine Dichtkörperanordnung umfasst. Mit diesem Maßnahmen kann eine verbesserte Dichtung im Bereich der Presszone gewährleistet sein. Darüber hinaus kann das Distanzelement z.B. in einer möglichen Ausführung durch die Dichtkörperanordnung gebildet sein, welche quer zur Längsrichtung angeordnet ist, beispielsweise mit einer Anpressvorrichtung, wodurch ein Schmierspalt des Distanzelementes zusätzlich durch die Anpressvorrichtung steuerbar sein kann. Darüber hinaus kann auch die Rahmenanordnung mehrere Dichtkörperanordnung umfassen oder durch diese gebildet sein.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Pressdruck der Druckvorrichtung abhängig von einer Umlaufgeschwindigkeit des ersten Endlosbandes einzustellen. Diese Ausgestaltung trägt zu einer Optimierung des Pressverhaltens bei.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, den Abstand zwischen der Innenfläche des zumindest einen ersten Endlosbandes und der Druckvorrichtung abhängig von einer Umlaufgeschwindigkeit des ersten Endlosbandes einzustellen. Besonders vorteilhaft kann diese Ausgestaltung sein, wenn z.B. der Pressdruck mit einem Schweredruck des Fluids aufgebaut und reguliert wird. Vorteilhaft kann sein, wenn die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, einen Anpressdruck der Anpressvorrichtung auf die Dichtkörperanordnung abhängig vom Pressdruck der Druckvorrichtung und/oder einer in den Schmierspalt eingebrachten, als Schmiermittel dienenden Menge an Fluid zu steuern. Durch diese Maßnahme ist eine dynamische Anpassung eines Dichtverhaltens abhängig vom Pressdruck möglich. Weiters ist eine Konfiguration einer Dimensionierung des Schmierspaltes möglich.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen von Material;

Fig. 2 eine mögliche Ausführungsform eines Distanzelementes;

Fig. 3 eine weitere mögliche Ausführungsform eines Distanzelementes;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Innenfläche eines Endlosbandes;

Fig. 5 einen Querschnitt durch ein Endlosband mit einer Dichtkörperanordnung;

Fig. 6 eine mögliche Ausführung einer Vorrichtung zum Pressen von Material;

Fig. 7 eine mögliche Ausführungsform der Druckvorrichtung;

Fig. 8 eine Ausführungsform eines Distanzelementes in Schnittansicht;

Fig. 9 eine weitere mögliche Ausführungsform eines Distanzelements;

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine mögliche Ausführung einer Rahmenanordnung eines Distanzelementes bei nicht dargestellter Druckvorrichtung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Eageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

In Fig. 1 ist eine Vorrichtung 1 zum Pressen von Material 2, insbesondere faserhaltiges Material dargestellt, welche Vorrichtung 1 ein erstes Endlosband 4 umfasst, welches erste Endlosband 4 ein erstes Pressmittel ausbildet, sowie ein zweites Pressmittel 5, welches wie dargestellt ebenfalls als ein Endlosband ausgeführt sein kann. Bevorzugt ist eine Steuervorrichtung 3 zur Steuerung der Vorrichtung 1 vorgesehen.

Zwischen dem ersten Endlosband 4 und dem zweiten Pressmittel 5 ist eine Presszone 6 zum Pressen von Material 2 ausgebildet. Dabei ist eine Längsrichtung 7 angeordnet, welche Längsrichtung 7 parallel zum ersten Endlosband 4 und in einer Richtung bezüglich der Presszone 6, ausgehend von einem Beginn 8 der Presszone 6 zu einem Ende 9 der Presszone 6 angeordnet ist. In einem Betriebszustand des Endlosbandes 4 entspricht die Längsrichtung 7 auch einer Transportrichtung des Materials 2 in der Presszone 6, welche durch einen Transport des Materials 2 durch ein umlaufendes erstes Endlosband 4 entsteht. Das erste Endlosband 4 kann dabei an zumindest zwei Rollen gelagert sein, wobei zumindest eine antreibbar ist.

Das zweite Pressmittel 5 kann ebenfalls durch ein zweites Endlosband ausgebildet sein, wie dargestellt, welches beispielsweise über zumindest eine Rolle angetrieben wird. Das zweite Pressmittel 5 kann aber auch als eine Druckrolle 35 ausgebildet sein wie strichliert angedeutet, oder als eine Gleitfläche oder anderwärtig ausgebildet sein. Abhängig von der Ausbildung des zweiten Pressmittel 5 kann eine Länge 25 der Presszone 6 dementsprechend variieren.

Wie dargestellt kann das zweite Endlosband ein Gegenhalteelement in der Presszone 6 aufweisen, sodass das zweite Endlosband gegenüber einem Pressdruck verbessert standhält. Die beiden Endlosbänder können jeweils auch über mehr als zwei Rollen gelagert bzw. geführt sein.

Weiters ist eine Druckvorrichtung 10 vorgesehen, mittels welcher Druckvorrichtung 10 ein Pressdruck 11 auf eine Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 in Richtung der Presszone 6 aufbaubar ist, welche Innenfläche 12 gegenüber der Presszone 6 abgewandt ist. Erfindungsgemäß ist mittels der Druckvorrichtung 10 zumindest ein Fluid 13 auf die Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 in Richtung der Presszone 6 beaufschlagbar, mittels welchem Fluid 13 der Pressdruck 11 aufbaubar ist.

Das Fluid 13 kann bevorzugt als Flüssigkeit ausgebildet sein und bekannte Schmiermittelzusammensetzungen aufweisen, welche für eingangs genannte Vorrichtungen aus dem Stand der Technik bekannt sind.

Unabhängig von der Ausführung der gezeigten Vorrichtung 1 kann die Druckvorrichtung 10 beispielsweise mindestens zwei Fluide 13 umfassen, wobei ein erstes Fluid zum Beispiel für einen „langsamen“ Betrieb bzw. ein Anlaufen der Vorrichtung vorgesehen sein kann und verbesserte Schmiereigenschaften bei geringen Geschwindigkeiten aufweisen kann und ein zweites Fluid für den Betriebszustand unter erhöhten Geschwindigkeiten vorgesehen ist und hierfür verbesserte Eaufeigenschaften aufweist.

Diesbezüglich kann eine externe Versorgung vorgesehen sein, welche die Druckvorrichtung mit Fluid versorgt.

Das Endlosband 4 verhält sich zur Druckvorrichtung 10 ähnlich wie ein hydrodynamisches Gleitlager, wobei zwischen der Druckvorrichtung 10 und dem umlaufenden ersten Endlosband 4 ein Schmierkeil ausgebildet wird.

Ähnlich wie bei einem Gleitlager, wo sich z.B. eine Welle im Betriebszustand von der Eager- schale mittels mitgenommenen Schmiermittels distanziert, nimmt auch das erste Endlosband 4 mittels Flüssigkeitsreibung das Fluid 13 in Längsrichtung 7 mit und distanziert sich dadurch von der Druckvorrichtung 10 bzw. nachgelagerten Bauteilen, wie z.B. einem Distanzelement.

In einem Bereich der Druckvorrichtung 10 kann mit einem Schweredruck oder einen Prozessdruck des Fluids 13 der Pressdruck 11 auf die Innenfläche 12 herstellbar sein. Beispielsweise kann die Druckvorrichtung 10 Druckmittel umfassen, mittels derer das Fluid 13 mit einem Prozessdruck beaufschlagbar ist. Diesbezüglich können weitere Druckmittel vorgesehen sein, mittels welcher Druckmittel der Pressdruck der Druckvorrichtung überwacht werden kann und auch einstellbar ist. In einer möglichen Weiterbildung kann die Steuervorrichtung 3 dazu eingerichtet sein, den Pressdruck 11 der Druckvorrichtung 10 abhängig von einer Umlaufgeschwindigkeit des ersten Endlosbandes 4 einzustellen. Einem Fluidauslass 15 der Druckvorrichtung 10 bezüglich der Längsrichtung 7 nachgelagert können Bauteile vorgesehen sein, mittels welcher Bauteile und eines ausgebildeten Schmierfilmes 29 des Fluids 13 ein anhaltender Pressdruck auf das Endlosband ausübbar ist. Beispielsweise kann eine Platte nachgelagert sein, welche Platte im Wesentlichen eine Plattenbreite aufweist, die kleiner oder gleich der Breite des ersten Endlosbandes 4 ist, sodass zwischen der Platte und dem Band mittels des Fluids 13 ein Druck auf das Endlosband aufrechterhalten wird. Die Druckvorrichtung 10 kann alternativ auch selbst über die gesamte Presszone 6 , bzw. die Länge 25 der Presszone 6 angeordnet sein. Wie dargestellt, kann der Schmierfilm 29 in der Presszone 6 einen höheren Füllstand an Fluidmenge auf dem Endlosband 4 ausbilden, als ein Schmierfilm 29a nach dem Ende 9 der Presszone 6.

Zur Vollständigkeit sei hierbei erwähnt, dass die dargestellte Presszone 6 und deren Länge 25 nur zur Veranschaulichung dient und über einen kleineren oder größeren Bereich des Endlosbandes 4 angeordnet sein kann. Ebenso ist eine übertriebene Verformung des Endlosbandes 4 durch den Pressdruck schaubildlich zum erleichterten Verständnis dargestellt.

Wie strichliert angedeutet, kann eine Ver Stellvorrichtung 19 in einem Bereich der Druckvorrichtung 10 vorgesehen sein, mittels welcher Verstellvorrichtung 19 ein Ab stand 20 zwischen der Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 und der Druckvorrichtung 10 verstellbar ist. Dabei kann in einer Weiterbildung der Abstand 20 abhängig von einer Umlaufgeschwindigkeit des ersten Endlosbandes 4 mittels der Steuervorrichtung 3 einstellbar sein.

In einem ersten und quer zur Längsrichtung 7 gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt des Endlosbandes können dabei bevorzugt Dichtkörperanordnungen für ein seitlichen Begrenzen des Fluidfilms angeordnet sein, auf welche Dichtkörperanordnungen später genauer eingegangen wird.

Weiters kann nach der Presszone 6 ein Fluidsammler 27 angeordnet sein, welcher zumindest eine Teilmenge des Fluids 13 wieder aufnehmen kann, sodass auf dem Endlosband nach der Presszone 6 kein Überschuss an Schmiermittel verbleibt. Der Fluidsammler 27 kann dabei als eine Art Abstreifvorrichtung ausgebildet sein, welche eine aufgesammelte Fluidmenge in einen Sammelbehälter führt oder in einen Kreislauf der Druckvorrichtung 10 zurückführt.

Weiters kann zumindest ein Distanzelement 14 angeordnet sein, welches Distanzelement 14 einem Fluidauslass 15 der Druckvorrichtung 10 bezüglich einer Strömungsrichtung des Fluids nachgelagert ist. Mittels dem Distanzelement 14 ist ein Schmierspalt 16 auf der Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 für das Fluid 13 ausbildbar. Bevorzugt erstreckt sich das Distanzelement 14 über eine Breite des Endlosbandes, bezüglich welcher Breite das Fluid einen Schmierfilm 29 ausbildet. Sofern dem Distanzelement 14 kein zusätzliches Bauteil zur Aufrechterhaltung des Druckes bzw. auch eines Schmierspaltes nachgelagert ist, kann sich das Distanzelement 14 auch bis zum Ende 9 der Presszone 6 erstrecken, bzw. auch dessen Ende bilden.

Das Distanzelement 14 kann in einer möglichen Ausführung mit der Druckvorrichtung 10 fest verbunden sein und mit dieser durch die Verstellvorrichtung 19 verstellbar sein. In einer anderen Ausführung kann das Distanzelement 14 als eigenes Bauteil angeordnet sein und verstellbar sein. Wie eingangs erwähnt kann das Distanzelement auch eine Rahmenanordnung umfassen, welche zwischen der Druckvorrichtung und der Innenfläche des Endlosbandes angeordnet ist und einen Fluiddurchlass aufweist. Auf die erwähnte Rahmenanordnung wird später genauer eingegangen.

In der Fig. 2 ist eine mögliche Ausführungsform eines Distanzelementes 14 dargestellt. Das Distanzelement 14 ist bezüglich der Längsrichtung 7 keilförmig ausgebildet, sodass ein Spaltabstand 17 zwischen dem Distanzelement 14 und der Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 in Richtung der Längsrichtung 7 abnimmt. Dabei kann die Druckvorrichtung 10 mehrere Distanzelemente 14 umfassen, wie dargestellt.

In der Fig. 3 ist eine weitere mögliche Ausführungsform eines Distanzelementes 14 dargestellt.

In der gezeigten Ausführungsform ist das Distanzelement 14 als Rollkörper ausgebildet und bezüglich einer Drehachse 18 drehbar gelagert, welche Drehachse 18 orthogonal zur Längsrichtung 7 und im Wesentlichen parallel zur Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 ist. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, einen Schmierspalt auszubilden und gleichzeitig eine An- bzw. Aufstauung des Fluids 13 bzw. von Schmiermittel vor dem Distanzelement 14 zu verhindern, verursacht durch die Mitnahme des Fluids mittels des umlaufende Endlosbandes.

Unabhängig von der dargestellten Ausführungsform des Distanzelementes 14 in den Fig. 2 und 3 kann das Distanzelement 14 höhenverstellbar ausgebildet sein, wobei eine Distanz 21 zwischen dem Distanzelement 14 und der Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 verstellbar ist, wie in Fig. 3 angedeutet. Die Höhenverstellung kann dabei beispielsweise durch die Ver Stellvorrichtung 19 erfolgen.

Ferner kann eine Drucküberwachungseinheit 37 für das Distanzelement 14 vorgesehen sein, mittels der ein Druck zwischen dem Distanzelement 14 und der Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 bzw. auch ein Druck, den das Fluid 13 auf das Distanzelement 14 ausübt, überwacht werden, welche Drucküberwachungseinheit 37 einen Wert an die Steuervorrichtung 3 übermitteln kann, mittels dessen Wert wiederum eine Anpassung der Distanz 21 vorgenommen werden kann.

In Fig. 4 und 5 sind mögliche Ausführungsformen und Anordnung einer Dichtkörperanordnung 24 in Draufsicht und Schnittansicht dargestellt.

In Fig. 4 ist eine Draufsicht auf die Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 dargestellt, wobei an der Innenfläche 12 in einer Richtung quer zur Längsrichtung 7 an einem ersten Randabschnitt 22 und einem gegenüberliegenden Randabschnitt 23 des Endlosbandes 4 jeweils zumindest eine Dichtkörperanordnung 24 angeordnet ist, welche Dichtkörperanordnung 24 bezüglich der Längsrichtung 7 zumindest über die Länge 25 der Presszone 6 angeordnet ist. Die Dichtkörperanordnung 24 liegt dabei bevorzugt an die Druckvorrichtung 10 dichtend an, bzw. kann mit dieser flexibel verbunden sein, sodass bei einer möglichen Verstellung der Druckvorrichtung 10 die Dichtwirkung sichergestellt ist. Je nach Ausführung der Druckvorrichtung 10 kann die Dichtkörperanordnung 24 auch an ein Distanzelement 14 dichtend anliegen oder mit diesem verbunden sein.

Es ist in einer nicht gezeigten Ausführung auch denkbar, dass die Dichtkörperanordnung 24 mit der Druckvorrichtung 10 oder dem Distanzelement 14 fest verbunden ist, wenn diese nicht verstellbar ausgeführt ist bzw. sind.

Weiters kann, unabhängig von der Ausführung der Dichtkörperanordnung 24, ein Fluidsammler 27 angeordnet sein, welcher wie dargestellt als Abstreifer ausgebildet und beispielsweise zwischen beiden Randabschnitten 22, 23 geneigt angeordnet sein kann, sodass das Fluid 13 in Richtung eines Randabschnittes abgeleitet wird, wo das Fluid 13 wieder aufgesammelt werden kann, beispielsweise in einen Tank oder Behälter 41 und in einen Kreislauf zur Druckvorrichtung 10 rückführbar sein kann. Bezüglich des Fluidsammlers 27 kann die Dichtkörperanordnung 24 auch eine Auslassöffnung 33 in einem Bereich des Fluidsammlers aufweisen, mittels welcher Auslassöffnung 33 das Fluid in einen Kreislauf rückführbar sein kann. Der Fluidsammler 27a kann auch andere geometrische Formen aufweisen, z.B. in der Form eines Dreiecks ausgebildet sein, wie strichliert angedeutet.

Wie aus der Darstellung in Fig. 4 ersichtlich, ist die Druckvorrichtung 10 bzw. ein mögliches Distanzelement 14 bevorzugt derart ausgebildet, dass sie sich im Wesentlichen entlang einer Breite 34 des Endlosbandes 4 bis hin zu den Dichtkörperanordnungen 24 erstrecken, um eine optimale Druckverteilung zu gewährleisten.

In der Fig. 5 ist ein Querschnitt durch ein erstens Endlosband quer zur Längsrichtung 7 sowie mögliche Ausführungsformen einer Dichtkörperanordnung 24 gezeigt.

Auf der Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 ist ein Schmierfilm 29 gebildet, welcher in einem Betriebszustand des Endlosbandes in Längsrichtung 7 bzw. einer Transportrichtung befördert wird. Die Dichtkörperanordnung 24 dient zur seitlichen Begrenzung des Fluids 13 und zur Aufrechterhaltung des Pressdruckes 11.

Die Dichtkörperanordnung 24 ist in der Presszone 6 zumindest an der Innenfläche 12 des ersten Endlosbandes 4 bezüglich einer Richtung quer zur Längsrichtung 7 an einem ersten Randabschnitt 22 und einem gegenüberliegenden zweiten Randabschnitt 23 angeordnet, welche Dichtkörperanordnung 24 bezüglich der Längsrichtung 7 zumindest über eine Länge der Presszone 6 angeordnet ist. Bevorzugt kann die Dichtkörperanordnung 24 zumindest gegenüber der Innenfläche 12 eine Gleitbeschichtung 32 aufweisen, bzw. aus gleitfähigem Material bestehen.

In der gezeigten Darstellung sind an den jeweiligen Randabschnitten 22, 23 unterschiedliche Ausführungsformen der Dichtkörperanordnung 24 gezeigt.

In der linken Darstellung ist eine erste mögliche Ausführungsform einer Dichtkörperanordnung 24 dargestellt. Die Dichtkörperanordnung 24 kann als eine elastische Dichtung ausgebildet sein, welche an das Endlosband 4 anliegt, insbesondere mit zwei Bereichen an der Innenfläche 12 und einer gegenüberliegenden Außenfläche 28 anliegt und vorzugsweise integral ausgebildet ist, sodass dieses bei einer Verschiebung bzw. Verformung des Endlosbandes 4 durch den Pressdruck 11 in Richtung der Presszone 6 ebenfalls mitverformt wird, wie strichliert angedeutet, wodurch eine Dichtwirkung besser aufrechterhalten wird. Dabei kann die Dichtkörperanordnung wiederum eine Gleitbeschichtung, im Bereich der Innenfläche 12 und/oder der Außenfläche 28 aufweisen.

In einer weiteren Ausführungsform, wie in der rechten Darstellung abgebildet, kann die Dichtkörperanordnung 24 eine Anpressvorrichtung 26 umfassen, mittels welcher Anpressvorrichtung 26 ein Dichtelement 36 der Dichtkörperanordnung 24 an die Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 anpressbar ist. Die Anpressvorrichtung 26 kann dabei beispielsweise als ein flexibler aufblasbarer Körper ausgebildet sein, mittels dessen die Dichtkörperanordnung 24 an das Endlosband 4 angepresst wird. Alternativ kann das Dichtelement 36 der Dichtkörperanordnung 24 auch selbst als aufblasbarer Körper ausgebildet sein, wie strichliert angedeutet, wodurch die Anpressvorrichtung 26a in dem Dichtelement 36 angeordnet sein kann. Weiters kann das Dichtelement 36 im Bereich des Endlosbandes 4 eine gleitfähige Beschichtung aufweisen oder aus gleitfähigem Material bestehen.

In einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass ein Anpressdruck der Anpressvorrichtung 26 abhängig von dem Pressdruck 11 der Druckvorrichtung 10 und/oder von einer Umlaufgeschwindigkeit des ersten Endlosbandes 4 einstellbar ist, wobei insbesondere die Steuervorrichtung 3 dafür eingerichtet sein kann, diese Einstellung vorzunehmen.

Weiters kann zwischen der Dichtkörperanordnung 24 und der Druckvorrichtung 10 ein elastischer Verbindungssteg 31 angeordnet sein, mittels welchem elastischen Verbindungssteg ein Kontaktbereich zwischen der Druckvorrichtung 10 und der Dichtkörperanordnung 24 abgedichtet ist, sodass z.B. bei einem Verstellen der Druckvorrichtung 10 eine Abdichtung sichergestellt ist. So kann auch ein angedeutetes Distanzelement 14 der Druckvorrichtung 10 mit dem elastischen Verbindungssteg 31 verbunden sein.

Unabhängig von der Dichtkörperanordnung 24 in beiden Randabschnitten 22, 23 kann das Distanzelement 14 selbst eine Dichtkörperanordnung 24 umfassen, bzw. selbst als eine Dichtkörperanordnung 24 ausgebildet sein und beispielsweise eine Anpressvorrichtung 26 sowie ein Dichtelement 36 umfassen, wie z.B. in der rechten Darstellung gezeigt, welche jedoch quer zur Längsrichtung 7 angeordnet sind.

In einer alternativen, nicht gezeigten Ausführung kann bezüglich einer seitlichen Dichtung des Bandes auch eine Dichtlippe an den beiden Randabschnitten 22, 23 zumindest an der Innenfläche des Endlosbandes und über den gesamten Umfang angeformt sein. In Fig. 6 ist eine mögliche Ausführungsform einer Vorrichtung 1 zum Pressen von Material 2 dargestellt, bei dem die Vorrichtung 1 ein erstes Endlosband 4 und ein als zweites Pressmittel 5 ausgebildetes zweites Endlosband 4‘ umfasst; welche Endlosbänder 4, 4‘ je zumindest eine Druckvorrichtung 10 umfassen, mittels welcher Druckvorrichtung 10 ein Pressdruck 11 auf eine Innenfläche 12 des jeweiligen Endlosbandes in Richtung der Presszone 6 aufbaubar ist, wobei mittels jeder der Druckvorrichtungen 10 zumindest ein Fluid 13 auf die Innenfläche 12 der Endlosbänder in Richtung der Presszone 6 beaufschlagbar ist, mittels welchem Fluid 13 der Pressdruck 11 aufbaubar ist. Dabei können wieder wie zuvor beschriebene Distanzelemente 14, Fluidsammler 27, sowie Verstellvorrichtungen 19 und weitere Anordnungen vorgesehen sein, welche an beiden Endlosbänder gleich oder unterschiedlich ausgebildet sein können.

Die Vorrichtung kann wie gezeigt in einer vertikalen Ausrichtung angeordnet sein, aber auch in einer horizontalen Anordnung, ähnlich wie in Fig. 1.

In Fig.7 ist eine mögliche Ausführungsform einer Druckvorrichtung 10 dargestellt, welche Druckvorrichtung 10 über die Länge 25 der Presszone 6 angeordnet ist. In der gezeigten Form ist das Fluid 13 der Druckvorrichtung 10 gasförmig ausgebildet und wird mit einem Prozessdruck der Druckvorrichtung 10 auf die Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 in Richtung der Presszone 6 zum Aufbauen eines Pressdrucks 11 beaufschlagt. Diesbezüglich kann wieder zumindest ein Druckmittel 30 vorgesehen sein, mittels welchen Druckmittels 30 der Prozessdruck überwacht und eingestellt werden kann.

An den seitlichen Randabschnitten 22, 23 können wieder Ausführungen zuvor genannter Dichtkörperanordnungen 24 vorgesehen sein. Bevorzugt kann wieder eine Verstellvorrichtung 19 vorgesehen sein, mittels der ein Abstand 20 zwischen der Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 und der Druckvorrichtung 10 verstellbar ist.

In der gezeigten Ausführungsform kann die Druckvorrichtung 10 z.B. mehrere Düsen umfassen, bzw. andere aus dem Stand der Technik bekannte Maßnahmen zur Bereitstellung von Druckluft oder Prozessgasen, mittels derer das gasförmige Fluid 13 in Richtung der Presszone 6 beaufschlagbar ist. Dabei können auch mehrere Druckvorrichtungen 10 bezüglich der Längsrichtung 7 oder in einer Richtung quer zur Längsrichtung 7 angeordnet sein, wie strichliert angedeutet. In der gezeigten Ausführungsform kann im Bereich der Druckvorrichtung 10 oder um die gesamte Anlage eine Prozesskammer ausgebildet sein, insbesondere bei einer Verwendung von speziellen Prozessgasen.

In den Figuren 6 und 7 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform der Vorrichtung 1 bzw. der Druckvorrichtung 10 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Figuren verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Figuren hingewiesen bzw. Bezug genommen.

In der Fig. 8 ist eine Ausführungsform eines Distanzelementes 14 in Schnittansicht dargestellt, bei dem das Distanzelement 14 eine Rahmenanordnung 38 umfasst, wobei die Rahmenanordnung 38 zwischen der Druckvorrichtung 10 und der Innenfläche 12 des Endlosbandes 4 angeordnet ist und zumindest einen Fluiddurchlass 39 aufweist, wobei der Fluiddurchlass 39 in Richtung, ausgehend von der Druckvorrichtung 10 zur Innenfläche 12 ausgebildet ist. Bevorzugt kann der Fluiddurchlass 39 mittels einer durch den Rahmen gebildete bzw. umrandete Öffnung ausgebildet sein.

Die Rahmenanordnung 38 kann dabei bevorzugt derart ausgebildet sein, dass die Druckvorrichtung 10 auf diese aufsetzbar oder koppelbar ist, wodurch eine fluiddichte Verbindung zwischen diesen besteht, sodass über dessen Umfang oder randseitigen Verbindungsbereichen kein Fluid austreten kann.

Unabhängig von der Ausbildung der Rahmenanordnung 38 kann diese mit der Druckvorrichtung 10 oder alleine höhenverstellbar ausgebildet sein, wiederum durch eine Verstellvorrichtung 19.

In zumindest einem Rahmensegment 40 kann ein weiterer Fluiddurchlass 39a ausgebildet sein, beispielsweise mittels eines Durchbruchs oder einem Kanal.

Die Rahmensegmente 40a-c bilden dabei die drei sichtbaren Abschnitte der Rahmenanordnung 38, wobei das vierte Segment aufgrund des Schnittes außerhalb der Bildebene liegt.

In einer möglichen Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Druckvorrichtung 10 derart ausgebildet ist, dass für das Rahmensegment 40 ein eigener Bereich 42 in der Druckvorrichtung 10 vorgesehen ist, durch welchen Bereich 42 eine Menge an Fluid in Richtung des Rahmensegments 40 bereitstellbar ist, sodass diese durch den weiteren Fluiddurchlass 39a austritt.

Diesbezüglich kann zur Einbringung des Fluids in den eigenen Bereich 42 aus der Druckvorrichtung 10 ein Ventil angeordnet sein, oder der Bereich 42 unabhängig von der Druckvorrichtung 10 mit dem Fluid befüllbar sein.

Bevorzugt kann die Druckvorrichtung 10 über die gesamte Presszone 6 angeordnet sein, wodurch mittels des weiteren Fluiddurchlass 39a im Rahmensegment 40a ein Schmierfilm nach der Presszone 6 auf dem Endlosband 4 gebildet werden kann oder auch zur Schmierung zwischen der Rahmenanordnung 38 und dem Endlosband 4 dienen, wie mit dem Fluiddurchlass 39b im Rahmensegment 40c angedeutet.

Ein Rahmensegment 40 kann auch mehrere Fluiddurchlässe aufweisen.

In Fig. 9 ist eine weitere mögliche Ausführungsform des Distanzelements 14 dargestellt, bei dem das Distanzelement 14 zumindest teilweise aus einem porösen Material gebildet ist, wobei das poröse Material vom Fluid 13 in zumindest eine Richtung durchdringbar ist.

Beispielsweise kann auch ein Rahmensegment 40 bzw. ein Rahmenabschnitt der zuvor beschriebenen Rahmenanordnung 38 aus porösem Material bestehen, sodass das Fluid 13 durchsickern kann. Es kann auch ein zuvor erwähnter weitere Fluiddurchlass 39a durch das poröse Material gebildet sein. Weiters kann diesbezüglich ein zuvor beschriebener Bereich 42 in der Druckvorrichtung 10 vorgesehen sein.

Zudem kann das Distanzelement 14 oder ein Teil der Rahmenanordnung 38 unabhängig vom zuvor genannten porösen Material aus zumindest einer Dichtkörperanordnung 24 bestehen, wie eingangs erwähnt.

Wie dargestellt kann die Dichtkörperanordnung 24 wiederum eine Anpressvorrichtung 26, sowie ein Dichtelement 36 umfassen. Die dargestellte Dichtkörperanordnung 24 kann auch anstelle des porösen Materials im Rahmensegment 40a angeordnet sein, sodass mittels der Dichtkörperanordnung 24 ein Schmierspalt auf der Innenfläche 12 ausbildbar ist.

Ebenso können Gleitbeschichtungen vorgesehen sein, oder die Rahmensegmente 40 bzw. die Rahmenanordnung 38 aus einem gleitfähigen Material bestehen. In Fig. 10 ist eine Draufsicht auf eine mögliche Ausführung einer Rahmenanordnung 38 eines Distanzelementes 14 bei nicht gezeigter Druckvorrichtung dargestellt, wobei die seitlichen Rahmensegmente 40b und 40d in den ersten und zweiten Randabschnitten 22, 23 des Endlosbandes 4 durch die Dichtkörperanordnungen 24 gebildet sein können, und die quer zur Längsrichtung 7 angeordneten Rahmensegmente 40a und 40c beispielsweise aus porösem Material bestehen.

In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass alle Rahmensegmente aus dem porösen Material gebildet sind. So kann beispielsweise die Rahmenanordnung mittels einer Menge an Fluid, welche in Richtung der Innenfläche des Endlosbandes durch die Rahmensegmente bzw. dem porösen Material hindurchtritt, „schwimmend“ gegenüber dem Endlosband ausgebildet sein.

Auch andere der Kombinationen aus den vorangegangen Figuren wären denkbar. Beispielsweise kann die Rahmenanordnung 38 aus 4 Dichtkörperanordnungen 24 bestehen. Weiters kann dabei eine Dichtkörperanordnung zur Einstellung des Schmierspaltes vorgesehen sein.

Weiters kann eines der quer zur Längsrichtung angeordneten Rahmensegmente auch einen in Fig. 3 beschrieben Rollkörper umfassen.

In den Figuren 8 bis 10 sind weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsformen des Distanzelementes 14 bzw. der Rahmenanordnung 38 gezeigt, wobei wiederum für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Figuren verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Figuren hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen können für sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1, oder 5,5 bis 10.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus Elemente teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

Vorrichtung 30 Druckmittel Material 31 V erbindung s Steg Steuervorrichtung 32 Gleitbeschichtung erste Endlosband 33 Auslassöffnung zweites Pressmittel 34 Breite Presszone 35 Druckrolle Längsrichtung 36 Dichtelement Beginn 37 Drucküberwachungseinheit Ende 38 Rahmenanordnung

Druckvorrichtung 39 Fluiddurchlass Pressdruck 40 Rahmensegment Innenfläche 41 Behälter Fluid 42 Bereich

Distanzelement Fluidauslass Schmierspalt Spaltabstand Drehachse

V er Stellvorrichtung Ab stand Distanz ersten Randabschnitt zweiten Randabschnitt Dichtkörperanordnung Länge

Anpressvorrichtung Fluidsammler Außenfläche Schmierfilm