Technisches Anwendungsgebiet Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vor- richtung zur Vermeidung von Druckstößen beim Schließen einer Armatur in Rohrleitungssystemen, die einen hydraulischen Mechanismus aufweist, der oberhalb oder unterhalb eines vorgebbaren Druckes im Rohrleitungs- System einer Schließbewegung eines Schließgestänges der Armatur entgegenwirkt.

Absperr- bzw. Regelarmaturen rufen bei schnellen Schließvorgängen in flüssigkeitsfördernden Rohr¬ leitungen instationäre Strömungen hervor, die häufig von Druckstößen und Kavitationsschlägen begleitet werden. Stromauf der Absperrarmatur steigt der Leitungsdruck an, es kommt zu einem Druckstoß. Auf der stromabwärtigen Seite der Absperrarmatur fällt der Leitungsdruck. Wird dabei der Dampfdruck des Förder- mediums erreicht, bildet sich eine Dampfblase aus, die im weiteren Verlauf rekondensiert. Dieser Vorgang wird als Kavitationsschlag bezeichnet. Infolge dieser plötzlichen Druckänderungen wird die Struktur des Rohrleitungssystems signifikant belastet. Kommt es zur Überschreitung des Berechnungsdrucks, kann die Leitung bersten oder Dichtungen und Messtechnik können zerstört werden. Auch wenn der Berechnungsdruck durch die Druck¬ stöße nicht überschritten wird, kann es zu Schädigungen der Rohrleitung infolge hochfrequenter Krafteinträge durch die Druckstöße kommen. Viele technische Anwendungen erfordern ein Schließen bzw. Drosseln der Flüssigkeitsförderung in kürzest möglicher Zeit. Dies betrifft insbesondere Betankungsvorgänge in der chemischen und verfahrens¬ technischen Industrie sowie Abfüllanlagen der Getränkeindustrie. Um das Anlagen- und Umweltrisiko einer Anlage zu reduzieren werden schnell schließende Absperrarmaturen in gefährdete Rohrleitungsabschnitte integriert, mit denen im Falle eines Leitungsbruchs die Rohrleitung schnellstmöglich abgesperrt werden kann.

Stand der Technik Zur Vermeidung von Druckstößen in Rohrleitungs- Systemen beim Schließen einer Armatur sind bereits unterschiedliche Vorrichtungen bekannt.

So lassen sich Druckstöße anlagenseitig durch den Einbau von sog. Windkesseln stromauf der Absperrarmatur dämpfen. Bei diesen Windkesseln handelt es sich um geschlossene, mit dem RohrleitungsSystem verbundene Behältnisse, die teilweise mit Fördermedium gefüllt sind. Oberhalb des Flüssigkeitsspiegels befindet sich ein dämpfendes Gaspolster. Beim Schnellschluss der Absperrarmatur nimmt der installierte Windkessel stromauf der Absperrarmatur zusätzliche Förder¬ flüssigkeit auf und verzögert somit die Abbremsung der anstehenden Flüssigkeitssäule. Gleichzeitig wird durch die Kompression des im Windkessel vorhandenen Gas- volumens ein Teil der Energie der entstehenden Druck¬ welle dissipiert. Nachteilig an dieser Lösung sind allerdings die langen Stillstandzeiten, die infolge aufwendiger Umbaumaßnahmen beim Nachrüsten des Rohrleitungssystems mit einer derartigen Vorrichtung in Kauf genommen werden müssen, die Notwendigkeit der Einhaltung wiederkehrender Prüffristen nach der Druck¬ geräteverordnung sowie eine mögliche Verunreinigung des Fördermediums durch Aufnahme des Gases aus dem Wind¬ kessel . Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass in regelmäßigen Abständen Gas im Windkessel nachgeliefert werden muss.

Das Ausmaß der beim Schließen einer Absperrarmatur entstehenden Druckstöße hängt u. a. von der auf die Leitungslänge bezogenen Schließzeit ab. Erhebliche Fortschritte in der Datenverarbeitungstechnologie ermöglichen den Einsatz einer weiteren Technik zur Vermeidung von Druckstößen. Hierbei werden anhand strömungstechnischer Simulationen des Rohrleitungs¬ systems mit Hilfe konventioneller Berechnungssoftware für das jeweilige Rohrleitungssystem unbedenkliche Schließzeiten errechnet. Ein auf diesem Weg ermittelter Ventilposition-Zeit-Verlauf wird dann herangezogen, um das Schließverhalten der Absperrarmatur mit Hilfe einer Positionier-Einrichtung entsprechend dem berechneten Verlauf zu steuern. Ein Druckstoß kann so vermieden werden. Diese Technik erfordert jedoch eine zuver- lässige und kostenintensive mathematische Erfassung des individuellen Rohrleitungssystems. Weiterhin ist für den Einsatz dieser Technik eine elektrische Stromver¬ sorgung zur Steuerung der Positionier-Einrichtung notwendig. Dies führt zu Einsatzbeschränkungen in explosionsgefährdeten Bereichen.

Aus der DD-PS 201 041 ist ein Verfahren zur Vermeidung von Druckstößen während des Klappenschließ- Vorgangs einer Absperrarmatur bekannt, bei dem der Leitungsdruck innerhalb der Rohrleitung gemessen wird. Im Falle einer Überschreitung eines vorgebbaren Maximaldrucks wird die Schließbewegung der Schließ- bzw. Drosselarmatur unter Einsatz einer Druckregel¬ einrichtung unterbrochen. Dieses Verfahren erfordert jedoch eine hochfrequente und gleichzeitig sehr teure Messtechnik. Insbesondere das schnelle Wechselspiel zwischen Messtechnik und Antriebsregelung der Absperr- armatur stellt bei dieser Methode die Betreiber vor große Herausforderungen.

Aus der DD-PS 211 615 ist eine weitere Technik zur Verhinderung von Druckstößen in Rohrleitungssystemen bekannt. Bei dieser Technik, die ebenfalls Mess- und Regeleinrichtungen erfordert, wird das Fördermedium in einen separaten Leitungsabschnitt umgeleitet, sobald ein vorgegebener kritischer Druck überschritten wird. Eine Modifikation dieser Technik ist der EP 0 685 053 Bl zu entnehmen, bei der in Fernwärmeleitungen die Vor- und Rücklaufleitung gekoppelt wird, so dass ein Druck¬ stoß beim Schließen einer Absperrarmatur unterbleibt.

Aus der DE 199 40 096 Al ist schließlich eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff der vorliegenden Patentanmeldung zu entnehmen. Bei dieser Vorrichtung ist am Antriebsgestänge der Absperrarmatur eine hydraulische Bremse angebracht, deren Bremszylinder über eine Verbindungsleitung stromauf oder stromab nahe der Absperrarmatur an die Rohrleitung angeschlossen ist. Der Leitungsdruck dient zum Betätigen der hydraulischen Bremse, die über eine Bremsscheibe auf die Antriebswelle der Absperr- bzw. Drosselarmatur wirkt. Überschreitet der Druck in der Förderleitung einen kritischen Wert, so blockiert die Bremse das Schließgestänge und die Klappenschließbewegung kommt zum Stillstand. Allerdings können bei dieser Vor- richtung Luftansammlungen in der Bremsleitung auf¬ treten, die die Wirksamkeit der Bremse vermindern. Derartige Luftansammlungen sind schwer zu lokalisieren, so dass eine besondere Sorgfalt und Genauigkeit bei Montage sowie Wartung dieser Vorrichtung erforderlich sind. Weiterhin beeinflussen Staub- und Flüssigkeits¬ filme auf der Bremsscheibe die einwandfreie Funktion der Bremse negativ.

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Vor¬ richtung zur Vermeidung von Druckstößen beim Schließen einer Armatur in Rohrleitungssystemen anzugeben, die sich kostengünstig realisieren lässt und zuverlässig arbeitet.

Darstellung der Erfindung Die Aufgabe wird mit der Vorrichtung gemäß Patent¬ anspruch 1 gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche oder lassen sich der nachfolgenden Beschreibung sowie den Ausführungsbeispielen entnehmen.

Die vorliegende Vorrichtung zur Vermeidung von Druckstößen beim Schließen einer Armatur in Rohr- leitungssystemen weist einen hydraulischen Mechanismus auf, der oberhalb oder unterhalb eines vorgebbaren Druckes im Rohrleitungssystem einer Schließbewegung des Schließgestänges der Armatur entgegen wirkt. Der hydraulische Mechanismus umfasst ein mit dem Schlie߬ gestänge mechanisch verbundenes Förderelement, das durch eine Schließbewegung des Schließgestänges Hydraulikflüssigkeit über eine Hydraulikleitung in eine Aufnähmekämmer fördert, wobei in der Hydraulikleitung ein über eine Impulsleitung hydraulisch durch den Druck im Rohrleitungssystem ansteuerbares Ventil angeordnet ist. Die Impulsleitung ist hierzu direkt mit dem Rohr¬ leitungssystem verbunden.

Bei dieser Vorrichtung wird somit ohne Zwischen¬ schaltung von Messwertaufnehmern oder elektrischer Regelungen die Schließ- bzw. Drosselbewegung der Armatur mit Hilfe einer hydraulischen Anordnung verlangsamt oder unterbrochen, die direkt über den Rohrleitungsdruck angesteuert wird. Ein Druckanstieg oder Druckabfall im RohrleitungsSystem wird über die Impulsleitung an das Ventil in der Hydraulikleitung weitergegeben, das bei Erreichen eines bestimmten Höchst- oder Niedrigstdruckes schließt. Vorzugsweise handelt es sich bei diesem Ventil um ein feder¬ belastetes, hydraulisch gesteuertes Druckventil, das im stationären Systemzustand durch die vorzugsweise variabel einstellbare Federkraft eines in dem Ventil angeordneten Federelementes offen gehalten wird. Bei Überschreiten eines durch die Federkraft vorgegebenen Druckes in der Impulsleitung, wird das Ventil gegen diese Federkraft geschlossen. Dadurch wird die Förderbewegung des Förderelementes je nach Schließ- zustand des Ventils in der Hydraulikleitung verlangsamt oder gestoppt. Durch die mechanische Verbindung dieses Fδrderelementes mit dem Schließgestänge der Armatur wird diese Verlangsamung oder Unterbrechung der Bewegung direkt auf das Schließgestänge und somit die Schließbewegung der Armatur übertragen. Sinkt der Druck im Rohrleitungssystem wieder unterhalb des vorgebbaren Höchstdruckes ab bzw. erhöht er sich auf einen Wert oberhalb des Niedrigstdruckes gemäß der alternativen Ausgestaltung, so öffnet das Ventil in der Hydraulik¬ leitung wieder, so dass der Förderbewegung des Förder¬ elementes und somit der Schließbewegung der Armatur keine Widerstände mehr entgegen gesetzt werden. Die Schließbewegung wird somit fortgesetzt. Die mechanische Verbindung zwischen dem Förderelement und dem Schließgestänge der Armatur ist bei der vorliegenden Vorrichtung eine formschlüssige Verbindung, wobei das Förderelement hierbei direkt oder über ein zusätzliches Verbindungselement mit dem Schließgestänge verbunden sein kann. Bei diesem Verbindungselement kann es sich auch um ein dämpfendes Element, bspw. eine Feder, handeln.

Die Impulsleitung ist bei der vorliegenden Vorrichtung je nach Ausgestaltung entweder stromauf der Absperrarmatur (bei Vorgabe eines Höchstdruckes) oder stromab der Absperrarmatur (bei Vorgabe eines Niedrigstdruckes) möglichst in unmittelbarer Nähe dieser Armatur mit dem Rohrleitungssystem verbunden. Diese Verbindung kann durch direkte Ankopplung oder auch über eine elastische Trennmembran erfolgen, über die entsprechende Druckänderungen weitergegeben werden können. Bei einer Anordnung der Impulsleitung stromauf der Armatur wird das Ventil in der Hydraulikleitung bei Überschreitung des vorgebbaren Höchstdruckes geschlossen. Bei einer Anordnung der Impulsleitung stromab der Armatur steuert der Druck in der Impuls- leitung das Ventil in der Hydraulikleitung so, dass es bei Unterschreiten des vorgebbaren Niedrigstdruckes schließt. Geeignete hydraulisch steuerbare Ventile sind dem Fachmann bekannt .

Die vorliegende Vorrichtung kommt ohne fremde Hilfsenergie und ohne kostspielige, hochfrequente Messeinrichtungen aus. Durch das Wirkprinzip der Vorrichtung ohne Windkessel, Blasenspeicher und Flüssigkeitsumleitungen wird eine sichere und kosten¬ effektive Technik zur Vermeidung von Druckstößen in Rohrleitungssystemen bereitgestellt. Der Verzicht auf die Einspeisung von Fremdgasen zur Verminderung von Druckstößen ist besonders in der pharmazeutischen Industrie von Vorteil, bei der Verunreinigungen der geförderten Produkte durch Fremdgase äußerst uner¬ wünscht sind. Mit der vorliegenden Vorrichtung lässt sich dennoch das Absperrorgan innerhalb kürzest möglicher Zeit schließen, ohne dass dabei der Auslegungsdruck in der Rohrleitung stromauf der Absperrarmatur überschritten wird. Die Vorrichtung kommt ohne Bremsanlage und Bremsscheibe aus, so dass ein deutlich reduzierter Verschleiß und eine höhere Zuverlässigkeit erreicht werden. Weiterhin können wesentlich kompaktere Baugrößen der Vorrichtung realisiert werden.

In der bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Vorrichtung ist das Förderelement ein Kolben, der über eine Kolbenstange mit dem Schließgestänge verbunden ist und durch Bewegung des Schließgestänges in einem Führungsgehäuse verschoben wird. Durch den Kolben wird der Innenraum des Gehäuses in zumindest zwei gegen- einander abgedichtete Kammern unterteilt, deren Volumenverhältnis sich bei Bewegung des Kolbens verändert. Bei einer Bewegung des Schließgestänges und somit des Kolbens tritt aus einer der Kammern Hydraulikflüssigkeit aus und fließt über die Hydraulik¬ leitung entweder in einen Ausgleichsbehälter oder - bei einer anderen Ausgestaltung der Vorrichtung - in die sich durch die Kolbenbewegung vergrößernde andere Kammer des Gehäuses . Kommt es bei einer Ausgestaltung der Vorrichtung während des Schließvorgangs der Armatur zu einem unerwünschten Druckanstieg im Rohrleitungs¬ system, so überschreitet die am Ventilteller des in der Hydraulikleitung angeordneten Ventils anliegende Druck¬ kraft aus der Förderleitung die aufgegebene Federkraft und das Ventil schließt. Dadurch kann der Kolben keine weitere Hydraulikflüssigkeit aus der Kammer drücken und die Schließbewegung der Klappe bzw. der Armatur wird gestoppt. Anschließend fällt in der produktfördernden Flüssigkeitsleitung der Druck ab und das hydraulisch gesteuerte Ventil öffnet wieder. Der Schließvorgang wird fortgesetzt. Falls es im weiteren Verlauf zu erneuten Druckspitzen kommt, wiederholen sich die oben genannten Vorgänge. Liegen aus verfahrenstechnischen Gründen erhöhte stationäre Drücke vor, so wird durch die einstellbare Federkraft am hydraulisch gesteuerten Ventil sichergestellt, dass dieses nicht bereits während des stationären Betriebs geschlossen wird.

Besteht die Gefahr von Produktablagerungen, Abrasion oder Korrosion durch die geförderte Flüssigkeit, kann durch Verwendung einer elastischen Trennmembran der direkte Kontakt zwischen Fδrdermedium und Impulsleitung unterbrochen werden. Dabei dient die elastische Trennmembran der Druckübertragung zwischen Förderleitung und Impulsleitung. Desweiteren lässt sich gegebenenfalls mit Hilfe eines weiteren in der Impuls¬ leitung angebrachten Ventils die Funktion der vorliegenden Vorrichtung aktivieren oder deaktivieren.

Bei der vorliegenden Vorrichtung ist es unerheblich, ob eine Dreh- oder eine Hubarmatur verwendet wird. Die mechanische Verbindung mit dem Fδrderelement der Vorrichtung muss lediglich so erfolgen, dass eine Schließbewegung der Armatur mechanisch auf eine Förderbewegung des Förderelementes übertragen wird und umgekehrt eine Behinderung dieser Förderbewegung in gleicher Weise eine Behinderung der Schließbewegung bewirkt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die vorliegende Vorrichtung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen nochmals erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 ein erstes Beispiel für eine mögliche Ausgestaltung der vorliegenden Vorrichtung; und

Fig. 2 ein zweites Beispiel für eine mögliche Ausgestaltung der vorliegenden Vorrichtung.

Wege zur Ausführung der Erfindung In der Figur 1 ist eine Ausgestaltung der vorliegenden Vorrichtung dargestellt, bei der die Armatur des Rohrleitungssystems mit einem Doppelantrieb ausgestattet ist. Die erste Antriebseinheit 2, ein Kolben 6 mit einer über eine Feder 5 vorgespannten Kolbenstange, dient in üblicher Weise dem Schnell- Schluss oder Öffnen des Absperrorgans 3 in der Förderleitung 4 des Rohrleitungssystems. Durch die vorliegende Vorrichtung kommt die weitere Antriebs- einheit 1 hinzu, die in gleicher Weise mit dem Antriebsgestänge 7 des Absperrorgans 3 formschlüssig verbunden ist. Diese zweite Antriebseinheit 1 dient der Erzeugung einer Gegenkraft zur Schließbewegung des Gestänges 7 bei Auftreten eines erhöhten Drucks in der Förderleitung 4.

Die gesamte beispielhafte Vorrichtung zur Vermeidung von Druckstößen ist zusammen mit der Absperrarmatur 2, 3, 7 und einem Abschnitt des Rohrleitungssystems im linken Teil der Figur 1 dargestellt. Der rechte Teil der Figur 1 gibt die Verbindung der vorliegenden Vorrichtung über die Antriebseinheit 1 mit der Absperrarmatur 2, 3, 7 in vergrößerter Darstellung wieder. Das zu fördernde Produkt strömt in Pfeilrichtung durch die Förderleitung 4. Beim Schnellschluss des Absperrorgans 3 wird die Feder 5 der ersten Antriebseinheit 2 entspannt und der darin bewegliche Kolben 6, der über die Kolbenstange mit dem Antriebsgestänge 7 der Absperrarmatur 3 formschlüssig verbunden ist, bewegt sich nach rechts. Dadurch wird eine Rotationsbewegung des Antriebs- gestänges 7 im Uhrzeigersinn erzeugt, mit der auch der in der zweiten Antriebseinheit 1 vorhandene Kolben 12, der über eine Kolbenstange ebenfalls formschlüssig mit dem Antriebsgestänge 7 verbunden ist, nach rechts bewegt wird. Durch diese Bewegung drückt er die im Inneren des Zylindergehäuses befindliche Hydraulik¬ flüssigkeit durch eine vom Fördermedium getrennte Hydraulikleitung 10 über ein federbelastetes, hydrau¬ lisch vorgesteuertes Ventil 9 in die linke Kammer der Antriebseinheit 1. Letztere ist hydraulisch dicht von der rechten Kammer getrennt, so dass zwischen den beiden Kammern kein unmittelbarer Druck- und Flüssig¬ keitsaustausch erfolgen kann.

Ein stromaufwärtiger Druckanstieg in der Förder¬ leitung 4 wird über die Impulsleitung 11 auf das federbelastete, hydraulisch vorgesteuerte Ventil 9 übertragen. Dieses hat die Aufgabe, die Hydraulik¬ leitung 10 je nach Druck in der Förderleitung 4 offen zu halten oder zu verschließen. Erreicht die Druckkraft aus der Impulsleitung 11 die vorgegebene Federkraft des Ventils 9, so schließt das Ventil 9. Als Folge davon kann keine weitere Hydraulikflüssigkeit aus der rechten Kammer der Antriebseinheit 1 austreten. Durch die formschlüssige Verbindung mit dem Antriebsgestänge 7 wird dadurch die Rotation des Antriebsgestänges 7 blockiert und die Schließbewegung des Absperrorgans 3 gestoppt. Daraufhin sinkt der Leitungsdruck im stromaufwärtigen Teil der Förderleitung 4. Fällt dieser unter den am Ventil 9 eingestellten Wert, so öffnet dieses wieder. Die Hydraulikflüssigkeit kann dann die Antriebseinheit 1 wieder verlassen und der Schlie߬ vorgang wird fortgesetzt. Die beschriebenen Vorgänge können sich ggf. erneut abspielen, wenn der Druck in der Förderleitung 4 wieder über den vorgegebenen Druck ansteigt. Das erneute Öffnen der Absperrarmatur erfolgt problemlos, da durch die Rückwärtsbewegung des Antriebsgestänges 7 auch die Kolbenstange der Antriebs- einheit 1 zurückgezogen und die Hydraulikflüssigkeit aus der linken Kammer der Antriebseinheit 1 in die rechte Kammer gedrückt wird.

Die einwandfreie Funktion der Vorrichtung bei höheren Betriebsdrücken wird durch eine im Federdruck variierbare Feder am Ventil 9 gewährleistet. Diese kann auf den gewünschten Betriebsdruck in der produkt- fordernden Leitung 4 eingestellt werden. Vorraussetzung für eine einwandfreie Funktion der Armatur ist weiterhin, dass die Hydraulikleitung 10 und die Impulsleitung 11 vollständig entlüftet werden. Verfügt das Fördermedium über korrosive bzw. abrasive Eigen¬ schaften, so kann eine elastische Brennmembran zur Druckübertragung in die Impulsleitung 11 integriert werden.

Im vorliegenden Beispiel ist in der Impulsleitung 11 ein zusätzliches Ventil 8 angeordnet, mit dem es möglich ist, die Druckübertragung in die Impulsleitung 11 zu unterbinden und somit das Schließen des Ventils 9 in der Hydraulikleitung zu verhindern. In diesem Fall arbeitet die Armatur 3 wie eine handelsübliche Absperrarmatur.

Figur 2 zeigt eine weitere Ausgestaltungsmöglich¬ keit der vorliegenden Vorrichtung, bei der ein zusätz¬ liches Vorrats- bzw. Ausgleichsbehältnis 13 vorgesehen ist. Die Antriebseinheit für die Bewegung des Schließ- gestänges 7 der Absperrarmatur 3 ist in dieser Figur nicht dargestellt. Auch bei dieser Ausgestaltung ist wiederum eine Antriebseinheit 1 mit einem hydraulischen Kolben 12 über die Kolbenstange formschlüssig mit dem Antriebsgestänge 7 verbunden. Das zu fördernde Produkt strömt in Pfeilrichtung durch die Förderleitung 4, an der das Absperrorgan 3 angeordnet ist. Beim Schnell- schluss des Absperrorgans 3 wird das Antriebsgestänge 7 in eine Rotations- bzw. in eine Hubbewegung versetzt. Die am Antriebsgestänge 7 befestigte Kolbenstange 12 wird beim Schließvorgang in das Zylindergehäuse eingefahren. Dabei tritt durch die Kolbenbewegung auf der rechten Seite Hydraulikflüssigkeit aus und wird dem Ausgleichsbehältnis 13 in der Hydraulikleitung 10 über das hydraulisch vorgesteuerte Ventil 9 zugeführt. Dieses Leitungssegment ist von der produktfördernden Leitung 4 baulich getrennt.

Eine elastische Trennmembran 15 überträgt im vorliegenden Beispiel den im stromaufwärtigen Rohr¬ leitungsabschnitt entstehenden Druckanstieg aus der Förderleitung 4 in die Impulsleitung 11 und darüber an das Ventil 9. Dieses hat die Aufgabe, die Hydraulik- leitung 10 bei niedrigem Druck in der Förderleitung 4 offen zu halten und bei kritischem Druckanstieg in der Förderleitung 4 zu verschließen. Erreicht die Druck¬ kraft aus der Impulsleitung 11 die vorgegebene Feder¬ kraft, so schließt das Ventil 9. Als Folge davon kann keine weitere Hydraulikflüssigkeit aus dem Zylinder¬ gehäuse der Antriebseinheit 1 austreten und die Rotation des Antriebsgestänges 7 wird blockiert. Die Schließbewegung des Absperrorgans 3 wird somit gestoppt. Darauf hin sinkt der Leitungsdruck im stromaufwärtigen Teil der produktfördernden Leitung 4. Fällt dieser unter den am Ventil 9 eingestellten Wert, so öffnet dieses wieder, Hydraulikflüssigkeit kann das Zylindergehäuse der Antriebseinheit 1 verlassen und der Schließvorgang wird fortgesetzt. Die oben beschriebenen Vorgänge wiederholen sich ggf. bei erneutem Druck¬ anstieg über den vorgegebenen Druck. Das Ausgleichs¬ behältnis 13 ist über eine Verbindungsleitung mit der Hydraulikleitung 10 zwischen dem Ventil 9 und der Antriebseinheit 1 verbunden. Ein Rückschlagventil 14 in dieser Verbindungsleitung verhindert, dass Hydraulik¬ flüssigkeit im Fall eines geschlossenen Ventils 9 in den Ausgleichsbehälter 13 gelangt . Das erneute Öffnen der Absperrarmatur erfolgt problemlos, da durch die Rückwärtsbewegung des Antriebsgestänges 7 die Kolben¬ stange mit dem Kolben 12 zurück gezogen wird und Hydraulikflüssigkeit über das in diese Fließrichtung offene Rückschlagventil 14 aus dem Ausgleichsbehälter 13 ansaugt.

Die einwandfreie Funktion dieser Vorrichtung bei höheren Betriebsdrücken wird wiederum durch die variierbare Feder am Ventil 9 gewährleistet, die auf den gewünschten Betriebsdruck in der produktfördernden Leitung 4 eingestellt werden kann. Durch Schließen des in der Impulsleitung 4 vorgesehenen Ventils 8 ist es auch hier möglich, die Druckübertragung über die Impulsleitung an das Ventil 9 zu unterbinden und das Schließen dieses Ventils zu verhindern. In diesem Fall funktioniert die Armatur wie eine handelsübliche Absperrarmatur.

Die in der Figur 2 dargestellte Verbindung der Hydraulikleitung 10 mit der linken Kammer des Zylindergehäuses ist nicht unbedingt erforderlich. Vielmehr kann die linke Kammer auch mit Luft befüllt sein, wobei zur Vermeidung eines Unter- oder Überdrucks eine Öffnung zur Atmosphäre vorgesehen sein muss.

Auch bei dieser Ausgestaltung ist eine elastische Trennmembran 15 in der Impulsleitung 11 vorgesehen. Verfügt das Fördermedium nicht über korrosive bzw. abrasive Eigenschaften, so kann auf diese Trennmembran 15 auch verzichtet werden. Ein besonderer Vorteil der vorliegenden Vorrichtung besteht - unabhängig von der jeweiligen Ausgestaltung - auch ohne eine derartige Trennmembran einer Trennung zwischen dem Fördermedium und der Hydraulikflüssigkeit über das Ventil 9, das den direkten Kontakt zwischen der Hydraulikflüssigkeit und dem Fördermedium verhindert . Bezugs zeichenliste

1 zweite Antriebseinheit 2 erste Antriebseinheit 3 Absperrorgan 4 Förderleitung 5 Feder 6 Kolben 7 Antriebsgestänge 8 Ventil 9 hydraulisch vorgesteuertes, federbelastetes Ventil 10 Hydraulikleitung 11 Impulsleitung 12 Kolben 13 Ausgleichsbehälter 14 Rückschlagventil 15 Trennmembran