Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumen ten, insbesondere eine Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung. Die Wertdo kumente sind z.B. Banknoten, Tickets, Gutscheine etc. In einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung werden die Wertdokumente üblicherweise einzeln nacheinander mit Hilfe von Transportmitteln entlang einer Transportrichtung an Sensoren vorbei transportiert, welche die Wert dokumente prüfen, z.B. auf Echtheit, Zustand oder die Art des Wertdoku ments. Die Sensoren prüfen z. B. optische, mechanische, magnetische oder andere Eigenschaften des jeweiligen Wertdokuments. Häufig sind entlang einer Sensorstrecke nacheinander mehrere solcher Sensoren hintereinander angeordnet und manchmal auch gegenüberliegende Sensoren, die sich be züglich der Transportebene der Wertdokumente gegenüberliegen und zwi schen denen die Wertdokumente hindurch transportiert werden.

Die für den Transport der Wertdokumente verwendeten Transportmittel werden üblicherweise von Riemen gebildet. Häufig werden Flachriemen oder Rundriemen verwendet. Bei Transportmitteln, die aus Flachriemen be stehen, werden beispielsweise zwei Paare von gegenüberliegenden Flach- riemen verwendet, wobei die Wertdokumente zwischen den gegenüberlie genden Flachriemen angeordnet sind und die Flachriemen die Wertdoku mente im Randbereich erfassen. Bei Transportmitteln, die aus Rundriemen bestehen, werden beispielsweise auf einer ersten Seite drei und auf einer ge genüberliegenden zweiten Seite zwei Rundriemen verwendet. Die drei Rundriemen der ersten Seite sind gleichbeabstandet zueinander angeordnet, wobei die zwei Rundriemen der gegenüberliegenden zweiten Seite mittig zwischen den drei Rundriemen der ersten Seite angeordnet sind. Somit wer- den zu transportierenden Wertdokumente zwischen den fünf Rundriemen des Transportmittels gehalten und transportiert.

Transportmittel mit Riemen - gleich ob Rund- oder Flachriemen - haben sich für den Transport von Wertdokumenten bewährt, weisen jedoch den Nach teil auf, dass, bedingt durch die Abdeckung von Teilen der durch die Riemen gehaltenen Wertdokumente, die Wertdokumente von den zuvor beschriebe nen Sensoren nicht vollständig erfasst werden können. Bei Sensoren, welche die Wertdokumente von einer Seite erfassen, können die auf der Sensorseite liegenden Riemen um den oder die Sensoren geleitet werden, so dass die Wertdokumente von den gegenüberliegenden Riemen über den oder die Sensoren transportiert werden. Der oder die Sensoren können in diesem Fall die dem oder den Sensoren zugewandte Seite der Wertdokumente vollstän dig erfassen. Nach Durchlauf der Wertdokumente durch den oder die Senso ren werden die Wertdokumente zusätzlich wieder von den auf der Sensor seite liegenden Riemen erfasst und weitertransportiert. Größere Probleme ergeben sind bei gegenüberliegenden Sensoren, welche die Wertdokumente gleichzeitig von beiden Seiten oder in Transmission erfassen können sollen.

In diesem Fall muss für den Transport der Wertdokumente durch die gegen überliegenden Sensoren vollständig auf Riemen verzichtet werden. Dabei kommt es insbesondere nach dem Transport der Wertdokumente durch die gegenüberliegenden Sensoren zu Problemen bei der Erfassung der Wertdo kumente durch die das Transportmittel bildenden Riemen. Durch den Transport der Wertdokumente ohne Riemen durch die gegenüberliegenden Sensoren wird das Risiko erhöht, dass es zu Störungen beim anschließenden Transport der Wertdokumente durch die Transportmittel kommt.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten vorzuschlagen, bei der das Risiko reduziert ist, dass es zu Problemen oder Störungen beim Transport der Wertdokumen te im Bereich von Sensoren ohne Riemen kommt, bzw. im sich danach an schließenden Bereich.

Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. In da von abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Ausge staltungen der Erfindung angegeben.

Die Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten, insbesondere Wert dokumentbearbeitungsvorrichtung, weist Transportmittel zum Transportie ren von Wertdokumenten entlang einer Transportrichtung in einer Trans portebene einer Transportstrecke auf, mit mindestens einem Sensor zur Prü fung der Wertdokumente, der so entlang der Transportstrecke angeordnet ist, dass die Wertdokumente mit Hilfe der Transportmittel an dem Sensor vorbeitransportierbar sind, wobei ein erster Teil der Transportmittel entlang der Transportrichtung vor dem Sensor angeordnet ist und vor dem Sensor endet, ein zweiter Teil der Transportmittel entlang der Transportrichtung nach dem Sensor angeordnet ist und nach dem Sensor beginnt, und sich im Bereich des Sensors keine Transportmittel befinden, und dass der zweite Teil der Transportmittel von Flachriemen und Rundriemen gebildet wird, wobei die Flachriemen und Rundriemen in Transportrichtung parallel zueinander verlaufen und auf gegenüberliegenden Seiten der Transportebene liegen.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Fösung besteht darin, dass durch die Kombination von Rundriemen und Flachriemen, die deutliche Unterschiede in ihren Querschnitten aufweisen, Geschwindigkeitsunterschiede zwischen Rundriemen und Flachriemen dazu führen, dass ein dann auftretender Dehnschlupf Wertdokumente, insbesondere verformte Wertdokumente, nach dem riemenfreien Bereich, wieder sicher durch die Transportmittel er griffen und störungsfrei transportiert werden können.

In einer Weiterbildung der Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumen ten schließen die Flachriemen und Rundriemen des zweiten Teils der Trans portmittel einen Winkel senkrecht zur Transportebene ein, wobei die sich zwischen Flachriemen und Rundriemen bildende Öffnung zum Sensor hin weist.

Die Weiterbildung weist den Vorteil auf, das die sich zwischen den Flach riemen und Rundriemen ergebende keilförmige Riemenführung, deren Öff nung zum Sensor weist, Wertdokumente sicher erfasst kann, auch falls die Wertdokumente wegen des freien Transports durch den Sensor nicht optimal in der Transportebene liegend transportiert werden.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung werden im Folgen den anhand der Figuren sowie deren Beschreibung erläutert.

Es zeigen

Figuren 1 -4 Ausführungsformen eines Abschnitts einer Transportstrecke in einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten.

In Figur 1 ist - stark vereinfacht - ein Ausschnitt aus einer Vorrichtung zum Bearbeiten von Wertdokumenten mit Sensoren 20, 21 und Transportmitteln

10 bis 14, die eine Transportstrecke bilden, gezeigt. Wertdokumente BN, nachfolgend als Banknoten bezeichnet, werden entlang einer Transportrich tung T von einem ersten Teil der Transportmittel, z. B. von Flachriemen 10,

11 oder anderen Transportmitteln, zu den gegenüberliegenden Sensoren 20, 21 transportiert und frei, d. h. ohne Transportmittel, durch die Sensoren 20, 21 transportiert. Die Sensoren 20, 21 können Sensoren sein, welche die ihnen jeweils gegenüberliegende Oberfläche der an ihnen vorbeitransportierten Banknoten BN erfassen, oder einen Sensor bilden, der Transmissionssignale durch die Banknote BN erfasst. Die Flachriemen 10 und 11 laufen auf in Transportrichtung T voneinander beabstandeten Transportrollen. Durch die die beiden Flachriemen 10, 11 wird eine Transportebene der Banknoten BN definiert, die durch eine strichpunktierte Linie angedeutet ist. Wie eingangs beschrieben, werden zwei Paare von Flachriemen 10, 11, 10', 11' verwendet, die in der Transportebene liegend so angeordnet sind, dass sie die zu trans portierenden Banknoten BN im Randbereich erfassen (siehe Figur 4). Es kön nen aber auch drei oder mehr Paare Flachriemen 10, 11 verwendet werden. An einem ersten Klemmpunkt Kl, der beispielsweise durch sich gegenüber liegende Transportrollen der Flachriemen 10, 11 gebildet wird, verlassen transportierte Banknoten BN die durch die Flachriemen 10, 11 gebildeten ersten Teil der Transportmittel und bewegen sich ab dort frei.

Im Anschluss an die Flachriemen 10, 11, gesehen in Transportrichtung T, be finden sich die Sensoren 20, 21 auf gegenüberliegenden Seiten der Trans portebene. Um eine vollständige Erfassung der Banknoten BN durch die Sensoren 20, 21 zu ermöglichen, befinden sich keine Transportmittel im Be reich der Sensoren 20, 21, so dass die Banknoten BN frei durch die Sensoren 20, 21 transportiert werden. Wie dargestellt, können Leitelemente 22 vorge sehen sein, welche einen störungsfreien Transport der Banknoten BN im Be reich der Sensoren 20, 21 unterstützen sollen. hn Anschluss an die Sensoren 20, 21, gesehen in Transportrichtung T, befin det sich ein zweiter Teil der Transportmittel 12 bis 14, welcher die Banknoten BN nach dem Transport durch die Sensoren 20, 21 für den Weitertransport erfasst. Unmittelbar im Anschluss an die Sensoren 20, 21 wird der zweite Teil der Transportmittel von Flachriemen 12 und Rundriemen 14 gebildet, die auf in Transportrichtung T voneinander beabstandeten Transportrollen laufen. Wie dargestellt, liegen sich Flachriemen 12 und Rundriemen 14 in Transport richtung T entlang der Transportebene parallel gegenüber, wobei sich die Rundriemen 14 unterhalb der Transportebene und die Flachriemen 12 ober halb der Transportebene befinden. Wie eingangs beschrieben, werden zwei Paare von Flachriemen 12, 12' und Rundriemen 14, 14' verwendet, die in der Transportebene liegend so angeordnet sind, dass sie die zu transportieren den Banknoten BN im Randbereich erfassen (siehe Figur 4). Es können aber auch drei oder mehr Paare Flachriemen 12 und Rundriemen 14 verwendet werden. hn Anschluss an den Rundriemen 14, gesehen in Transportrichtung T, befin det sich ein Flachriemen 13, welcher zusammen mit dem Flachriemen 12 den Weitertransport der Banknoten BN übernimmt. Wie eingangs beschrieben, werden zwei Paare von Flachriemen 12, 13, 12', 13' verwendet, die in der Transportebene liegend so angeordnet sind, dass sie die zu transportieren den Banknoten BN im Randbereich erfassen (siehe Figur 4). Es können aber auch drei oder mehr Paare Flachriemen 12, 13 verwendet werden.

Durch die Kombination von Rundriemen 14 und Flachriemen 12 wird, we gen des deutlich größeren Querschnitts der Flachriemen 12, die Transportge schwindigkeit der Banknoten BN im Wesentlichen durch die Geschwindig keit der Flachriemen 12 bestimmt. Die Rundriemen 14 haben aufgrund ihres geringen Durchmessers, z. B. 2 mm, einen deutlich geringeren Querschnitt, z. B. 3,14 mm ² , als die Flachriemen 12, die z. B. bei einer Breite von 16 mm und einer Dicke von 1,4 mm einen Querschnitt von 22,4 mm ² aufweisen. Deshalb ist der Einfluss der Rundriemen 14 auf die Transportgeschwindigkeit der Banknoten BN wesentlich geringer. Dies ist insbesondere deshalb vorteile- haft, weil sich aufgrund von nicht zu vermeidenden Fertigungstoleranzen der Bestandteile der Transportmittel, z. B. der Durchmesser der Transport rohen, ein Geschwindigkeitsunterschied zwischen Flachriemen 12 und Rundriemen 14 ergibt, der durch Dehnschlupf der Rundriemen 14 im We sentlichen kompensiert wird. Die Geschwindigkeit der Flachriemen 12 kann durch ihren Rechteckquerschnitt deutlich präziser gesteuert werden als die Geschwindigkeit der Rundriemen 14. Durch die beschriebenen Geschwin digkeitsunterschiede zwischen Flachriemen 12 und Rundriemen 14 ergibt sich der Vorteil, dass Banknoten BN, insbesondere verformte Banknoten BN (z. B. Banknoten BN mit Z-Falte, Eselsohr, um gebogener Vorderkante usw.) nach dem riemenfreien Bereich der Sensoren 20, 21 wieder durch die Trans portmittel ergriffen werden und sicher und störungsfrei transportiert werden können. Die beschriebenen Geschwindigkeitsunterschiede zwischen Flach riemen 12 und Rundriemen 14 können dabei zumindest zu einer teilweisen Glättung der verformten Banknoten BN führen. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, den Querschnitt der Flachriemen 12 innerhalb eines Bereichs von 4 mm ² bis 40 mm ² zu wählen. Bei einer Dicke der Flachriemen 12 von 0,4 mm bis 2 mm, bevorzugt 0,5 mm, und einer Breite von 10 mm bis 20 mm, bevorzugt 16 mm. Besonders vorteilhaft ist ein Querschnitt der Flachriemen 12 von 8 mm ² . Der Querschnitt der Rundriemen 14 wird idealerweise inner halb eines Bereichs von 3 mm ² bis 4 mm ² gewählt. Besonders vorteilhaft ist ein Querschnitt der Rundriemen 14 von 3,14 mm ² .

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn Rundriemen 14 und Flachriemen 12 zu einander in Bezug senkrecht zur Transportebene so angeordnet werden, dass sie einen Winkel a, z. B. 5°, einschließen. Dadurch wird eine keilförmige Riemenführung gebildet, die sich zu einem zweiten Klemmpunkt K2 hin ver jüngt, der beispielsweise durch in Transportrichtung gesehen leicht versetzte Transportrollen der Rundriemen 14 und der Flachriemen 12 gebildet wird. Dazu weisen die Transprotrollen der Rundriemen 14 und der Flachriemen 12 am zweiten Klemmpunkt K2 beispielsweise einen Abstand A von 3 mm bis 10 mm auf, bevorzugt 5 mm. Es ist von Vorteil, gesehen in Transportrich tung, zuerst die Transportrollen der Flachriemen 12, danach die unteren Transportrollen der Rundriemen 14 anzuordnen. Dadurch drücken die Rundriemen 14 mit ihrem geringeren Querschnitt und einer vergleichsweise geringen Klemmkraft die Banknoten BN nach dem zweiten Klemmpunkt K2 von unten nach oben an die Flachriemen 12. An den nachfolgenden Trans portrollen der Rundriemen 14 drücken die Flachriemen 12 die Banknoten BN mit einer vergleichsweise größeren Klemmkraft nach unten gegen die Trans portrollen der Rundriemen 14 und gewährleisten dadurch einen sicheren Weitertransport der Banknoten BN aufgrund der größeren Klemmkraft der Flachriemen 12. Dadurch, dass die Rundriemen 14 zuerst mit einer geringen Klemmkraft gegen die Banknoten BN drücken, werden die Banknoten BN auch bei Verformung und damit gestörter Geometrie (Falten, Eselsohren, um gebogene Vorderkante, Risse) gut ergriffen, weil die Rundriemen 14 mit ihrem geringen Querschnitt den verformten Banknoten BN Ausweichmög lichkeiten lassen. An den unteren Transportrollen werden die Banknoten BN durch die erhöhte Klemmkraft sicher für den Weitertransport ergriffen.

Durch die den Sensoren 20, 21 gegenüberliegende Öffnung der keilförmigen Riemenführung können Banknoten BN sicher von den Transportmitteln er fasst werden, auch falls sie wegen des freien Transports durch den Sensor 20, 21 nicht vollständig in der Transportebene liegend transportiert werden.

Ein sicherer Transport der frei bewegten Banknoten BN kann nur gewähr leistet werden, wenn die frei bewegten Banknoten BN zumindest an einem der Klemmpunkte Kl oder K2 von den Transportmitteln 10 bis 14 gehalten und transportiert werden. Um dies sicher zu stellen, muss der Abstand zwi schen den beiden Klemmpunkten Kl und K2, der durch Strecken 15 und 25 gebildet wird, kleiner sein als die Abmessung der kleinsten zu transportie renden Banknote BN in Transportrichtung T. Übliche Größen für in Längs richtung transportierte Banknoten BN liegen bei 120 mm bis 175 mm. Die erste Strecke 25 der Transportstrecke zwischen erstem Klemmpunkt Kl und dem Anfang des zweiten Teils der Transportmittel 12, 14 im Bereich der Sen soren 20, 21 beträgt zwischen 40 mm und 60 mm, bevorzugt 51 mm. Somit ergeben sich für den Bereich ohne Transportmittel, in dem der Sensor plat ziert werden kann, ein geringfügig kleinerer Bereich, der um die Strecke vom ersten Klemmpunkt Kl bis zum Ende der ersten Transportmittel 10, 11 ver ringert ist. Erwünscht für den Sensor ist eine riemenfreier Bereich von 7 mm bis 40 mm, bevorzugt 25 mm. Die anschließende zweite Strecke 15 der Transportstrecke bis zum zweiten Klemmpunkt K2 beträgt bevorzugt zwi schen 30 mm und 50 mm, besonders bevorzugt 41 mm.

Wie in den Figuren 1 bis 3 dar gestellt, kann der Winkel a zwischen den Rundriemen 14 und den Flachriemen 12 durch eine Verschwenkung der Flachriemen 12 (Figur 1), eine Verschwenkung der Rundriemen 14 (Figur 2), oder eine Verschwenkung von sowohl Flachriemen 12 als auch Rundriemen 14 (Figur 3) gebildet werden. Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, den Winkel a innerhalb eines Bereichs von 5° bis 10° zu wählen. Besonders vor teilhaft ist ein Winkel a von 8°.

Abweichend von der Darstellung in den Figuren 1 bis 4 kann die Lage der Rundriemen 14 und Flachriemen 12 in Bezug auf die Transportebene auch vertauscht sein, d. h. die Rundriemen 14 befinden sich oberhalb der Trans portebene, wohingegen die Flachriemen 12 unterhalb der Transportebene angeordnet sind. Zur Vereinfachung des Verständnisses der vorliegenden Erfindung wurde darauf verzichtet Einzelheiten über den Antrieb der Transportmittel in den Figuren dazustellen und zu beschreiben. Diese sind aber auch nicht erforder- lieh, weil der Antrieb der Transportmittel, z. B. mittels Motoren, Getrieben usw., über die Transportrollen an sich bekannt ist und im Zusammenhang mit der Erfindung nicht von Bedeutung ist.