Titel

Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks

Offenbarung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks unter Verwendung von auswechselbaren Kartuschen zur Verfügung zu stellen, bei welcher das Beladen und Entladen der Vorrichtung mit Kartuschen erheblich vereinfacht wird und somit einen gegenüber zu gattungsgemäßen Vorrichtungen aus dem Stand der Technik erhöhten Bedienkomfort für den Benutzer bietet.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Herstellung eines Getränks, insbesondere eines Kaltgetränks, aufweisend eine Kartuschenhalterung mit einer

Kartuschenaufnahme zur Aufnahme einer mit einer Getränkesubstanz befüllten Kartusche, wobei die Kartuschenaufnahme eine Aufnahmeöffnung umfasst, wobei die Kartuschenaufnahme eine

Wasserzuführung zum Einleiten von Wasser in die Kartusche und eine Druckluftzuführung zum Einleiten von Druckluft in die Kartusche aufweist, wobei die Kartuschenaufnahme zwischen einer Ladestellung, in welcher die Kartusche in die Aufnahmeöffnung einsetzbar oder aus der

Aufnahmeöffnung herausnehmbar ist, und einer Arbeitsstellung, in welcher durch Einleiten des Wassers und der Druckluft in die Kartusche und Wechselwirkung des Wassers mit der

Getränkesubstanz ein Getränk in der Kartusche erzeugbar und aus einem Getränkeauslauf der Kartusche ausleitbar ist, überführbar ist, wobei die Kartuschenaufnahme ein erstes Halteelement und ein zweites Halteelement, zwischen welchen die Aufnahmeöffnung ausgebildet ist, aufweist, wobei zur Überführung der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung oder von der Arbeitsstellung in die Ladestellung das erste Halteelement relativ zum zweiten Halteelement bewegbar ausgebildet ist. Vorzugsweise ist wenigstens das erste Halteelement in der Ladestellung wenigstens teilweise außerhalb der Vorrichtung angeordnet.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, dass die Kartusche in einer von außerhalb der Vorrichtung zugänglichen Aufnahmeöffnung aufgenommen wird. Die Aufnahmeöffnung wird dabei von zwei separaten Halteelementen gebildet, wobei das eine Halteelement gegenüber dem anderen Halteelement beweglich ist. Auf diese Weise wird ein einfaches Einsetzen der Kartusche durch einen Benutzer ermöglicht, während gleichzeitig eine sichere Fixierung der Kartusche, insbesondere in einer korrekten Orientierung, in der Arbeitsstellung gewährleistet wird. Die Kartuschenhalterung ist einfach zu bedienen und auf Grund wenig beweglicher Teile zugleich wartungsarm. Zudem erfolgt das Einsetzen der Kartusche und das Überführen von der Ladestellung in die Arbeitsstellung mit kurzen Wegen für die beweglichen Teile, so dass die Gesamtzeit zur Zubereitung des Getränks

vorteilhafterweise minimiert wird.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Kartuschenhalterung, die die Kartusche abstützt und/oder führt. Die Kartusche weist einen Hohlraum auf, in dem sich ein Getränke- und/oder Lebensmittelsubstrat befindet. Dieses Substrat ist vorzugsweise flüssig und insbesondere ein

Konzentrat und wird mit einem Lösemittel, insbesondere Wasser, zur Herstellung des Getränks oder Lebensmittels gemischt und dann in einem Behälter, insbesondere einem Glas, das vorzugsweise auf einer unterhalb der Halterung angeordneten Auflage der Vorrichtung steht, aufgefangen. Das

Getränke- und/oder Lebensmittelsubstrat umfasst vorzugsweise flüssige Pre-Mix-Bestandteile für Erfrischungsgetränke, wie koffein-, kohlensäure-, frucht- und/oder zuckerhaltige Limonaden und Säfte, Bier(misch)getränke oder sonstige alkoholische oder nicht alkoholische (Misch-)Getränke.

Vorzugsweise ist die Kartusche im Wesentlichen flaschenförmig vorgesehen und weist insbesondere einen Kartuschenhals auf. Besonders bevorzugt wird die Kartusche mit der Öffnung nach unten, d.h. in Richtung der Schwerkraft, in die Kartuschenhalterung eingesetzt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass entlang des Umfangs der

Aufnahmeöffnung ein erster Randabschnitt vom ersten Halteelement und ein zweiter Randabschnitt vom zweiten Halteelement gebildet wird. Besonders bevorzugt sind die Randabschnitte des ersten und zweiten Halteelements symmetrisch, insbesondere Spiegel- oder punktsymmetrisch vorgesehen. Hierdurch wird in besonders vorteilhafter Weise eine einfache Gestaltung der Aufnahmeöffnung ermöglicht. Die beiden Randabschnitte wechselwirken vorzugsweise miteinander, um in der

Arbeitsstellung die Kartusche, insbesondere verriegelnd, wenigstens teilweise einzuschließen.

Dadurch, dass zwei Randabschnitte vorgesehen sind, wird in besonders vorteilhafter Weise ein einfacher Aufbau der Halteelemente mit geringem Materialaufwand ermöglicht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Halteelement gegenüber dem zweiten Halteelement entlang einer Verschieberichtung verschiebbar ausgebildet ist, wobei in der Ladestellung das erste Halteelement entlang der Verschieberichtung vom zweiten

Halteelement beabstandet ist und wobei in der Arbeitsstellung das erste Halteelement in Richtung des zweiten Halteelements gegenüber der Ladestellung angenähert ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass in der Arbeitsstellung das erste Halteelement das zweite Halteelement berührend angeordnet ist. Ganz besonders bevorzugt wechselwirken in der Arbeitsstellung das erste und das zweite Halteelement form- und/oder kraftschlüssig zusammen, um die Kartuschenaufnahme zu verriegeln. Noch mehr bevorzugt ist die Verschieberichtung linear vorgesehen. Vorteilhafterweise kann somit eine einfache, insbesondere lineare, Bewegung die Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung oder umgekehrt verbringen. Eine solche lineare Bewegung ist beispielsweise schubladenartig vorgesehen und ist für einen Benutzer in besonders vorteilhafter Weise intuitiv.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Querschnitt der Aufnahmeöffnung in der Ladestellung größer als in der Arbeitsstellung ist, wobei die Aufnahmeöffnung in der Ladestellung insbesondere ein Langloch und in der Arbeitsstellung ein kreisrundes Loch bildet. Ein solche im Wesentlichen kreisförmige oder ovale Aufnahmeöffnung ist vorteilhaft, da die Kartusche in der Regel rotationssymmetrisch ausgebildet ist und somit eine einfach und formschlüssige

Aufnahme der Kartusche möglich ist. Weiterhin wird somit in besonders vorteilhafter Weise die Handhabung der Vorrichtung vereinfacht, da bei einer kreisrunden Öffnung die Orientierung der Kartusche vorzugsweise keine Signifikanz besitzt. D.h. ein Benutzer muss beim Einsetzen der

Kartusche lediglich darauf achten, dass die Kartusche korrekt in das erste Halteelement eingesetzt wird, ungeachtet ihrer Orientierung bezüglich einer Mittelachse der Kartusche, also einer Drehstellung. Besonders bevorzugt ist die Kartuschenöffnung, die mit dem ersten und dem zweiten Halteelement zusammenwirkt, kreisrund ausgebildet. Eine vollständige form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Kartusche und Kartuschenaufnahme erhöht vorteilhafterweise die Stabilität und somit die Bediensicherheit.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Halteelement eine in Richtung des zweiten Halteelements offene u-förmige Ausbuchtung aufweist, in welche in der Ladestellung ein Kartuschenhals der Kartusche einsetzbar ist, und wobei das zweite Halteelement eine in Richtung des ersten Halteelements offene u-förmige Ausbuchtung aufweist, in welche der

Kartuschenhals beim Überführen der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung eingeschoben wird. Insbesondere bedeutet u-förmig auch im Wesentlichen halbkreisbogenförmig. Besonders bevorzugt wirken das erste und das zweite Halteelement in der Arbeitsstellung verriegelnd zusammen. Eine solche u-förmige Ausbildung stellt in besonders vorteilhafter Weise eine einfache und stabile Konstruktion dar. Zudem ist das Einführen des Kartuschenhalses in die u-förmige Öffnung einfach und intuitiv für einen Benutzer. Bei der Überführung von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung erfolgt in vorteilhafter Weise automatisch eine Verbindung des Kartuschenhalses mit der u-förmigen Ausbuchtung des zweiten Halteelements, ohne dass durch den Benutzer oder eine Mechanik zusätzliche Schritte erforderlich sind. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Tiefe der u-förmigen Ausbuchtung im ersten Halteelement größer als die Tiefe der u-förmigen Ausbuchtung im zweiten Halteelement ist. Dabei ist mit Tiefe insbesondere die Erstreckung in Verschieberichtung und/oder parallel zu der Querschnittsfläche der Aufnahmeöffnung. Hierdurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, eine sichere Aufnahme der Kartusche in das erste Halteelement zu ermöglichen. Dadurch, dass das erste Halteelement eine größere Tiefe aufweist, wird die Kartusche sicher gehalten, so dass eine Fehlpositionierung der Kartusche, und somit im schlimmsten Fall eine Blockierung und/oder Beschädigung der Vorrichtung, beim Überführen der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung vorteilhafterweise ausgeschlossen ist. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die u-förmige Ausbuchtung im ersten Halteelement und die u-förmige Ausbuchtung im zweiten Halteelement derart ausgebildet sind, dass in der Arbeitsstellung die u-förmige Ausbuchtung im ersten Halteelement und die u-förmige Ausbuchtung im zweiten Halteelement gemeinsam die kreisrunde Aufnahmeöffnung bilden. Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Kartuschenaufnahme in der Arbeitsstellung reversibel verriegelt ist. Vorteilhafterweise ermöglicht eine solche kreisrunde Aufnahmeöffnung, insbesondere bei einer Kartusche mit einem kreisrunden Kartuschenhals, eine maximale Auflagefläche und einen maximalen Form- bzw. Kraftschluss, so dass die Stabilität der Vorrichtung im Betrieb erhöht wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Halteelement gegenüber dem zweiten Halteelement um eine Drehachse verkippbar ist. Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass das erste Halteelement in der Ladestellung in Richtung eines Benutzers geneigt ist. Hierdurch wird in besonders vorteilhafter Weise eine besonders einfache und ergonomische Bedienung ermöglicht. Zudem wird vorteilhafterweise die Stabilität erhöht, da beispielsweise im Falle einer u- förmigen Ausbuchtung die seitlichen Vorsprünge des ersten Halteelements, d.h. insbesondere die Schenkel des„U", nicht die gleiche Last der Kartusche tragen müssen, wie der massivere und stabilere Mittelteil.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das erste Halteelement und das zweite Halteelement jeweils eine u-förmige Ausbuchtung derart aufweisen, dass sie in der Arbeitsstellung die insbesondere kreisrunde Aufnahmeöffnung bilden, wobei das erste Halteelement in der Ladestellung gegenüber dem zweiten Halteelement abgekippt ist und die u-förmige Ausbuchtung im zweiten Halteelement freigibt. Auch in diesem Fall wird vorteilhafterweise eine einfachere und stabilere Vorrichtung realisiert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Kartuschenaufnahme ein erstes Halteelement und ein zweites Halteelement aufweist, wobei das erste Halteelement die Aufnahmeöffnung aufweist und wobei zur Überführung der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung oder von der Arbeitsstellung in die Ladestellung das erste Halteelement relativ zum zweiten Halteelement bewegbar ausgebildet ist. Besonders bevorzugt weist das zweite

Halteelement eine Ausnehmung auf, die in der Arbeitsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem ersten Halteelement zusammenwirkt. Hierdurch wird die Stabilität der Vorrichtung vorteilhafterweise weiter erhöht, da die Kartusche nun beim Einsetzen in das erste Halteelement in der Ladestellung entlang des gesamten Umfangs des Kartuschenhalses sicher gehalten wird. Das zweite Halteelement sichert dabei in vorteilhafter Weise das erste Halteelement in der Arbeitsstellung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Halteelement ein Ringbauteil umfasst und wobei das zweite Halteelement eine in Richtung des Ringbauteils offene u- förmige Ausbuchtung aufweist, wobei in der Ladestellung das Ringbauteil von dem zweiten

Halteelement zumindest teilweise beabstandet ist und in der Arbeitsstellung das Ringbauteil entlang einer Verschieberichtung zumindest teilweise in die u-förmige Ausbuchtung eingefahren ist. Hierdurch wird eine besonders stabile und einfach aufgebaute Vorrichtung ermöglicht. Die Kartusche wird in der Ladestellung dabei insbesondere in das Ringbauteil eingesetzt und die Überführung von der

Ladestellung in die Arbeitsstellung initiiert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Verschieberichtung senkrecht zu einer Längsachse der Kartusche in der Arbeitsstellung und/oder parallel zum Querschnitt der Aufnahmeöffnung ausgerichtet ist. Hierdurch wird in besonders vorteilhafter Weise eine stabile und intuitive Schubladenbewegung des ersten Halteelements realisiert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das zweite Halteelement eine weitere Aufnahmeöffnung aufweist und wobei das erste und das zweite Halteelement relativ zueinander derart angeordnet sind, dass die Aufnahmeöffnung und die weitere Aufnahmeöffnung deckungsgleich und entlang einer axialen Richtung zueinander versetzt angeordnet sind. Besonders bevorzugt sind die Aufnahmeöffnung und/oder die weitere Aufnahmeöffnung kreisrund oder oval vorgesehen. Dadurch, dass in einem solchen Fall beispielweise zwei im Wesentlichen kongruente Ringelemente vorgesehen sind, die ganz besonders bevorzugt in der Arbeitsstellung verriegelnd zusammenwirkend angeordnet sind, wird die Stabilität der Vorrichtung vorteilhafterweise deutlich erhöht. Denn die Kartusche wird in diesem Fall entlang des Umfangs ihres Kartuschenhalses von zwei Elementen gehalten, anstatt nur von einem, wie z.B. in dem Fall, dass das erste und das zweite Halteelement u-förmig ausgebildet sind. Zudem ist eine solche axiale Verschiebung, die vorzugsweise parallel zu der Längsachse der Kartusche vorgesehen ist, stabiler und die Gefahr einer

Fehlpositionierung, beispielsweise durch ein Verrutschen, der Kartusche wird minimiert.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste und das zweite Halteelement in axialer Richtung in der Ladestellung voneinander beabstandet und in der

Arbeitsstellung gegenüber der Ladestellung einander angenähert sind. Besonders bevorzugt ist das erste Halteelement in vertikaler, also insbesondere axialer, Richtung über dem zweiten Halteelement angeordnet. Hierdurch ist in besonders vorteilhafter Weise ein stabiler und kompakter Aufbau der Kartuschenhalterung realisierbar.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Halteelement ein Ringbauteil umfasst und wobei das zweite Halteelement eine in Richtung des Ringbauteils offene u- förmige Ausbuchtung aufweist, wobei das erste Halteelement gegenüber dem zweiten Halteelement um eine Drehachse verkippbar ist. Besonders bevorzugt ist das Ringbauteil gegenüber dem zweiten Halteelement in der Ladestellung verkippt, ganz besonders bevorzugt ist der Querschnitt des

Ringbauteils in der Arbeitsstellung parallel zu einer Haupterstreckungsebene des zweiten

Halteelements. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise zugleich eine einfache Bedienung ermöglicht und eine hohe Stabilität gewährleistet, da die Kartusche am gesamten Umfang des Kartuschenhalses von dem Ringbauteil gehalten wird und zugleich durch die Neigung des Ringbauteils ein einfaches Einsetzen der Kartusche durch einen Benutzer ermöglicht wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Vorrichtung einen Handhebel zum Überführen der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung oder von der Arbeitsstellung in die Ladestellung aufweist, wobei der Handhebel an das erste und/oder zweite Halteelement angebunden ist. Besonders bevorzugt wirkt der Handhebel mit einer Mechanik derart zusammen, dass die Kartuschenaufnahme in der Arbeitsstellung, insbesondere reversibel, verriegelt ist. Hierdurch ist eine Überführung der Kartuschenaufnahme zwischen den Stellungen in besonders einfacher Weise möglich. Dabei ist dank des Hebels der nötige Kraftaufwand des

Benutzers für das Überführen gering.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Handhebel zwischen einer ersten Betätigungsstellung, in welcher die Kartuschenaufnahme in der Ladestellung ist, und einer zweiten Betätigungsstellung, in welcher die Kartuschenaufnahme in der Arbeitsstellung ist, verschwenkbar ist, wobei der Handhebel einen Handgriff umfasst, welcher in der ersten

Betätigungsstellung die Kartuschenaufnahme zumindest teilweise umschließt. Hierdurch wird vorteilhafterweise eine besonders ergonomische Bedienbarkeit der Vorrichtung erzielt. Zusätzlich wird dadurch, dass der Handgriff die Kartuschenaufnahme teilweise umschließt eine zusätzliche Sicherung realisiert.

Figurenbeschreibung

Im folgendem wird die Erfindung anhand der Figuren 1 bis 8 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen erfindungsgemäßen Gedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für die erfindungsgemäße Vorrichtung und für das erfindungsgemäße Verfahren gleichermaßen. Dabei werden gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die einzelnen Zeichnungen sind dabei von links nach rechts und von oben nach unten durchnummeriert. Figur 1 zeigt eine Kartusche, wie sie in der erfindungsgemäßen Vorrichtung

verwendet wird, gemäß einer möglichen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figuren 2a - 2d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von einer Ladestellung in eine Arbeitsstellung.

Figuren 3a bis 3d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung.

Figuren 4a bis 4d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung.

Figuren 5a bis 5d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung.

Figuren 6a bis 6d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung. Figuren 7a bis 7d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung.

Figuren 8a bis 8d zeigen eine Kartuschenhalterung gemäß einer siebten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung.

In Figur 1 ist eine Kartusche 3, wie sie in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendet wird, gemäß einer möglichen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Kartusche 3 ist hier im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und weist an einem Ende einen Kartuschenhals 31 auf, in dem ein Zulauf, insbesondere für Wasser, und ein Auslauf für das fertige Getränk vorgesehen sind. Eine derartige Kartusche 3 kann dabei auch beliebige andere Formen aufweisen. Entscheidend ist dabei vor allem, dass die Kartusche 3 in die Vorrichtung eingesetzt werden kann und insbesondere der Kartuschenhals 31 mit einer Kartuschenhalterung 1 der Vorrichtung zusammenwirken kann, um sicher gehalten zu werden. Die Kartusche 3 enthält eine Getränkesubstanz, die durch Interaktion mit Wasser ein Getränk bildet.

In den Figuren 2a - 2d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von einer Ladestellung in eine Arbeitsstellung in mehreren Zwischenschritten dargestellt. Dabei ist die hier dargestellte Kartuschenhalterung 1 Teil einer Getränkezubereitungsvorrichtung, die jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit hier nicht dargestellt ist. In Figur 2a ist dabei der Beginn eines Getränkezubereitungszyklus dargestellt. Eine

Kartuschenaufnahme umfasst ein erstes Halteelement 1 1 , das hier eine im Wesentlichen

teilkreisförmige Ausnehmung aufweist, wobei das erste Halteelement 1 1 von einem zweiten

Halteelement 1 1 , das mit dem ersten Halteelement 1 1 zusammen eine kreisförmige Aufnahmeöffnung 2 bildet, beabstandet wird, um die Kartuschenhalterung 1 in eine Ladestellung zu überführen. Dazu wird es entlang einer, hier linear vorgesehenen, Verschieberichtung A verschoben.

Die Kartusche 3 ist hier im Wesentlichen kegelstumpfförmig vorgesehen und wird in die Ausnehmung des ersten Halteelements 1 1 eingesetzt, wo sie auf Grund ihrer Form und der Schwerkraft formschlüssig gehalten wird. Dies ist in Figur 2b dargestellt.

Um ein Getränk zuzubereiten, wird die Kartuschenhalterung 1 von der Ladestellung in eine

Arbeitsstellung, in der das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 einander berühren und somit vorliegend eine kreisrunde Aufnahmeöffnung 2 bilden, überführt. Das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 umfassen folglich Randabschnitte (eines Kreises), die

zusammenwirkend die Kartusche 3 in ihrer Lage halten bzw. fixieren.

Hier wird dazu ein Handhebel 4, der gemäß der dargestellten Ausführungsform an dem zweiten Halteelement 12 angebracht ist, aber ebenso an dem ersten Halteelement 1 1 angebracht sein könnte, von einer vertikalen Stellung in einer horizontale Stellung überführt. Durch eine entsprechende Mechanik, beispielsweise ein Getriebe, wird das erste Halteelement 1 1 durch die Bewegung des Handhebels 4 an das zweite Halteelement 12 angenähert. Dies ist in Figur 2c dargestellt. In Figur 2d ist schließlich die Arbeitsstellung illustriert. Die Kartusche 3 wird sicher durch die

Kartuschenaufnahme gehalten, in dem der Kartuschenhals 31 zwischen dem ersten und dem zweiten Halteelement 1 1 , 12 eingeklemmt wird. Der Handhebel 4 befindet sich in einer horizontalen Stellung, vorzugsweise parallel zu Haupterstreckungsebenen der Halteelemente 1 1 , 12.

Um eine unbeabsichtigte Öffnung der Kartuschenaufnahme zu verhindern, kann die

Kartuschenhalterung 1 derart vorgesehen sein, dass der Handhebel 4 die Kartuschenaufnahme in der Arbeitsstellung reversibel verriegelt. Dies kann beispielsweise durch ein Kniegelenk erfolgen. Um die Kartuschenaufnahme von der Arbeitsstellung wieder in die Ladestellung zu überführen, müsste der Benutzer in diesem Fall den Handhebel 4, vorzugsweise gegen einen Anfangswiderstand, von der horizontalen in die vertikale Stellung verbringen.

Die Kartuschenaufnahme weist eine hier nicht dargestellte Wasserzuführung zum Einleiten von Wasser in die Kartusche 3 sowie eine Druckluftzuführung zum Einleiten von Druckluft in die Kartusche 3 auf. Die Wasserzuführung und die Druckluftzuführung können dabei beispielsweise an dem zweiten Haltelement 12 angeordnet sein und/oder mit diesem verbunden sein. Im Betrieb wird Wasser in die Kartusche 3 eingeleitet, welches mit der Getränkesubstanz in der Kartusche 3 wechselwirkt und ein Getränk erzeugt. Durch Einleitung von Druckluft wird das Getränk aus der Kartusche 3 ausgetrieben und über einen Getränkeauslauf der Vorrichtung in ein Getränkebehältnis, beispielsweise ein Glas oder eine Tasse, ausgegeben.

Nach erfolgter Getränkezubereitung wird die Kartuschenaufnahme vorzugsweise von der

Arbeitsstellung in die Ladestellung überführt und die nunmehr leere Kartusche 3 entsorgt. Dies kann manuell oder automatisch erfolgen.

In den Figuren 3a bis 3d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die Arbeitsstellung dargestellt. Dabei entspricht die zweite Ausführungsform im Wesentlichen der im Zusammenhang mit den Figuren 1a-1d beschriebenen ersten Ausführungsform, weswegen grundsätzlich auf die diesbezüglichen

Ausführungen verwiesen wird.

Der Unterschied besteht insbesondere darin, dass der Handhebel 4 nun in der Ladestellung eine horizontale Stellung einnimmt und zum Überführen der Kartuschenaufnahme von der Ladestellung in die Arbeitsstellung in eine vertikale Stellung, in der der Handhebel 4 parallel zu der Längsachse der Kartusche 3 ausgerichtet ist, verbracht wird.

Vorzugsweise ist der Handhebel 4 dabei wenigstens teilweise oberhalb der Kartusche 3 angeordnet so dass die Kartusche 3 nicht in der Arbeitsstellung aus der Kartuschenhalterung 1 entfernt werden kann.

In den Figuren 4a bis 4d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die Arbeitsstellung dargestellt.

Bezüglich der allgemeinen Funktionsweise der dargestellten Kartuschenhalterung 1 wird auf die vorherigen Ausführungen verwiesen. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede dieser Ausführungsform zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen erläutert. Gemäß der dargestellten, dritten Ausführungsform ist das erste Halteelement 1 1 in Form eines Ringbauelements vorgesehen. Das erste Halteelement 1 1 umfängt den Kartuschenhals 31 also vollständig und fixiert diesen.

In der Arbeitsstellung ist dabei das Ringbauelement nahezu vollständig in einer u-förmige

Ausnehmung des zweiten Halteelements 12 angeordnet. In der Ladestellung ist das Ringbauelement dabei, wie zuvor beschrieben, entlang einer linearen Verschieberichtung A, die hier parallel zu einer Haupterstreckungsebene des zweiten Halteelements 12 vorgesehen ist, von der Ausnehmung beabstandet.

Auch hier wird die Überführung zwischen der Ladestellung und der Arbeitsstellung, bzw. umgekehrt, durch einen Handhebel 4 bewirkt, der hier jedoch im Unterschied zu der ersten und der zweiten

Ausführungsform lediglich an einer Seite des zweiten Halteelements 12 angeordnet ist. Hier weist der Handhebel 4 ein breiteres Griffstück auf, damit ein Benutzer den Hebel bequemer bedienen kann.

Wie in der zweiten Ausführungsform ist gemäß der dritten Ausführungsform der Handhebel 4 in der Arbeitsstellung vertikal ausgerichtet.

Vorliegend ist die Kartusche 3 zylinderförmig vorgesehen, wobei der Kartuschenhals 31 einen geringeren Durchmesser aufweist. Hierdurch wird oberhalb des Kartuschenhalses 31 ein Absatz gebildet, mit dem die Kartusche 3 beispielsweise auf dem Ringbauelement des ersten Halteelements 1 1 aufliegen kann.

In den Figuren 5a bis 5d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die Arbeitsstellung dargestellt.

Bezüglich der allgemeinen Funktionsweise der dargestellten Kartuschenhalterung 1 wird auf die vorherigen Ausführungen verwiesen. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede dieser Ausführungsform zu den zuvor beschriebenen Ausführungsformen erläutert.

Gemäß der dargestellten Ausführungsform sind sowohl das erste Halteelement 1 1 , als auch das zweite Halteelement 12 ringförmig ausgebildet wobei das erste Halteelement 1 1 die Aufnahmeöffnung 2 aufweist und das zweite Halteelement 12 eine weitere Aufnahmeöffnung 2' aufweist. In der Ladestellung sind beide Halteelemente 1 1 , 12 dabei voneinander axial, d.h. parallel einer durch die Öffnungen verlaufenden Mittelachse, beabstandet. Das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 können dabei einen gleichen Durchmesser, insbesondere Innendurchmesser, aufweisen, sie können aber auch, wie hier dargestellt, unterschiedliche Durchmesser aufweisen.

In jedem Fall ist es gemäß dieser Ausführungsform aber vorgesehen, dass das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 zueinander kongruent angeordnet sind. Dies bedeutet insbesondere, dass im vorliegenden Fall, in dem die Aufnahmeöffnungen 2, 2' kreisförmig vorgesehen sind, die Mittelachsen beider Halteelemente 1 1 , 12 also identisch sind. In der Ladestellung wird die Kartusche 3 in axialer Richtung in das erste Halteelement 1 1 eingesetzt. Die Überführung in die Arbeitsstellung erfolgt hier beispielsweise durch Druck auf einen

kreisrandförmigen Flansch des ersten Halteelements 1 1. Alternativ oder zusätzlich ist auch hier eine entsprechende Mechanik und/oder ein Handhebel einsetzbar. In den Arbeitsstellung sind das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 aneinander angenähert. Der Fachmann versteht, dass die Arbeitsstellung insbesondere dadurch definierbar ist, dass die Wasserzuführung und die Druckluftzuführung mit dem Zulauf der Kartusche 3 und/oder der Getränkeauslauf mit dem Auslauf der Kartusche 3 in, insbesondere flüssigkeitsdichter, Verbindung stehen.

In den Figuren 6a bis 6d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die Arbeitsstellung dargestellt. Auch hier wird grundsätzlich auf die Ausführungen insbesondere betreffend die erste und zweite

Ausführungsform, verwiesen.

Erneut erfolgt eine Überführung zwischen Ladestellung und Arbeitsstellung durch eine lineare

Translation entlang einer Verschieberichtung A. Hier sind das erste Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 teilweise ineinander verschiebbar angeordnet. In der Ladestellung weist die durch das ersten Halteelement 1 1 und das zweite Halteelement 12 gebildete Aufnahmeöffnung 2 die Form eines Langlochs ein, in die die Kartusche 3 eingesetzt wird. Das erste Halteelement 1 1 wird sodann in Richtung des zweiten Halteelements 12 verschoben, bis in der Arbeitsstellung die Aufnahmeöffnung vorliegend eine Kreisform aufweist. Somit ist die Kartusche gegen ungewollte Bewegungen form- und/oder kraftschlüssig gesichert.

Die Überführung der Kartuschenaufnahme zwischen der Ladestellung und der Arbeitsstellung erfolgt hier, in dem ein Benutzer unmittelbar das erste Halteelement 1 1 schubladenartig verschiebt. Es ist jedoch alternativ oder zusätzlich auch denkbar, dass ein Handhebel 4 zur Unterstützung der Bewegung vorgesehen ist, und/oder das erste Halteelement einen Griff, z.B. in Form einer

Ausnehmung oder einer Griffmulde, aufweist, um dem Benutzer einen besseren Griff zu ermöglichen.

In den Figuren 7a bis 7d ist eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die Arbeitsstellung dargestellt.

Bezüglich der generellen Funktionsweise der Vorrichtung wird auf das zuvor gesagte verwiesen. Im vorliegenden Fall weist das erste Halteelement 1 1 eine kegelstumpfförmige Gestalt auf mit einem an der von dem zweiten Halteelement 12 abgewandten Seite des ersten Halteelements 1 1 angeordneten Handhebel 4.

Das erste Halteelement ist dabei über eine Drehachse B mit dem zweiten Halteelement 12 verbunden und relativ zu diesem verkippbar vorgesehen. Dies ist insbesondere in Figur 7b dargestellt. Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist das erste Halteelement 1 1 dabei teilweise in einer Ausnehmung des zweiten Halteelements 12 angeordnet, die eine zu dem ersten Haltelement 1 1 korrespondierende Form aufweist.

Um die Kartuschenaufnahme in die Ladestellung zu überführen ergreift ein Benutzer den Handhebel 4 und verkippt das erste Halteelement 1 1 , so dass dieses in einem Winkel zu einer

Haupterstreckungsebene des zweiten Halteelements 12 angeordnet ist, also bezüglich einer Horizontalen geneigt ist, beispielsweise in einem Winkel von 30°-60°, insbesondere in einem Winkel von 45°. Die Kartusche 3, deren Kartuschenhals 31 vorzugsweise eine an die Innenfläche des ersten

Halteelements 1 1 angepasste Form aufweist, wird in das erste Halteelement 1 1 eingesetzt und die Kartuschenaufnahme durch Verkippung des ersten Halteelements 1 1 in die Arbeitsstellung überführt.

Durch die geneigte Anordnung des ersten Halteelements 1 1 in der Ladestellung ist die Kartusche 3 für einen Benutzer bequem in die Vorrichtung einsetzbar, und durch den Handhebel 4 und die

Verkippung um die Drehachse B ist das erste Halteelement 1 1 in einfacher Weise in die

Arbeitsstellung überführbar.

In den Figuren 8a bis 8d ist schließlich eine Kartuschenhalterung 1 gemäß einer siebten

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beim Übergang von der Ladestellung in die

Arbeitsstellung dargestellt. Dabei weist die siebte Ausführungsform Ähnlichkeiten zu der ersten bzw. zweiten Ausführungsform und der sechsten Ausführungsform auf, weswegen grundsätzlich auf die diesbezüglichen Ausführungen verwiesen wird.

Ähnlich zu der sechsten Ausführungsform ist das erste Halteelement 1 1 ebenfalls um eine Drehachse B relativ zu dem zweiten Halteelement 12 verkippbar angeordnet. Dabei weisen jedoch das erste und das zweite Halteelement 1 1 , 12 ähnlich wie in der ersten Ausführungsform jeweils eine im

Wesentlichen halbkreisförmige oder u-förmige Ausnehmung auf, so dass in der Arbeitsstellung eine kreisförmige Aufnahmeöffnung 2 gebildet wird.

In der Ladestellung ist das erste Halteelement 1 1 um einen 90°-Winkel relativ zu dem zweiten Halteelement 12 verschwenkt. Der Fachmann versteht, dass auch eine Vielzahl von weiteren Winkeln möglich sind, solange die Kartusche 3 in die Kartuschenhalterung 1 einsetzbar ist.

Hier weist der Kartuschenhals 3 einen teilweise umlaufenden Kragen auf, der mit einer entsprechend geformten Aufnahmerille des zweiten Halteelements 12 form- und/oder kraftschlüssig

zusammenwirkend vorgesehen ist. Die Kartusche 3 wird folglich seitlich in die Ausnehmung des zweiten Halteelements 12 eingesetzt, so dass der Kragen in die Rille oder Nut eingreift.

Zur Überführung der Kartuschenaufnahme in die Arbeitsstellung wird das erste Halteelement 1 1 an einem einstückig mit diesem Handhebel 4 nach oben verschwenkt bis es zusammen mit dem zweiten Halteelement 12 eine durchgehende Fläche bildet bzw. eine kreisrunde Aufnahmeöffnung 2, in der die Kartusche 3 sicher gehalten wird. Vorzugsweise umfasst die Kartuschenhalterung 1 einen

Verriegelungsmechanismus, um ein unbeabsichtigtes Verschwenken des ersten Halteelements 1 1 in der Arbeitsstellung zu verhindern.

Nach der Getränkezubereitung wird das erste Halteelement 1 1 , ggf. nach Lösen einer Verriegelung, erneut nach unten verschwenkt und die Kartusche 3 durch eine lineare Translation der

Kartuschenaufnahme entnommen und anschließend entsorgt. Bezugszeichenliste

1 - Kartuschenhalterung

2 - Aufnahmeöffnung

2' - weitere Aufnahmeöffnung 3 - Kartusche

4 - Handhebel

1 1 - erstes Halteelement

12 - zweites Halteelement 31 - Kartuschenhals

A - Verschieberichtung

B - Drehachse