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Title:
DEVICE FOR PRODUCING CO2 PELLETS FROM CO2 SNOW, AND CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194175
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for producing high strength CO2 pellets from CO2 snow, in particular for a cleaning device for blasting surfaces to be treated with a mixture flow of a compressed gas and CO2 pellets, comprising a main compressing device for compressing CO2 snow in order to form CO2 pellets. The aim of the invention is to improve such a device such that CO2 can be produced with the highest density possible. This is achieved in that a pre-compressing device is provided for pre-compressing CO2 snow produced by expanding liquid CO2, said pre-compressing device being designed in particular in the form of a fluidic pre-compressing device. The invention further relates to an improved cleaning device.

Inventors:
DE SILVA, Ruwantha (Hülbeweg 8, Schwieberdingen, 71701, DE)
GAßMANN, Jürgen (Stöckachstr. 25, Winnenden, 71364, DE)
HAYN, Henning (Metzstr. 13b, Stuttgart, 70190, DE)
PLACHKE, Dieter (Gertrud-Bäumer-Allee 6, Winnenden, 71364, DE)
Application Number:
EP2016/060913
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
May 13, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
B24C1/00
Domestic Patent References:
WO1995027591A11995-10-19
Foreign References:
EP1328765A12003-07-23
FR831571A1938-09-08
JPH10138141A1998-05-26
US5845516A1998-12-08
DE102008036331B32009-11-19
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (42) zur Herstellung von hochfesten C02-Pellets (16) aus C02-Schnee (36), insbesondere für ein Reinigungsgerät (10) zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom (12) aus einem Druckgas (14) und C02-Pellets (16), umfassend eine Hauptverdichtungseinrichtung (44) zum Verdichten von C02-Schnee (36) zur Ausbildung von C02-Pellets (16), gekennzeichnet durch eine Vorverdichtungseinrichtung (31) zum Vorverdichten von durch Entspannen von flüssigem C02 erzeugten C02-Schnees (36), welche Vorverdichtungseinrichtung (31) insbesondere in Form einer strömungsmechanischen Vorverdichtungseinrichtung (31) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungseinrichtung (31) eine Expansionseinrichtung (34) zum Erzeugen von C02-Schnee (36) aus flüssigem oder gasförmigem C02 und eine Vorverdichtungskammer (38) zum Aufnehmen und Vorverdichten des erzeugten C02-Schnees (36) umfasst und dass die Expansionseinrichtung (34) und die Vorverdichtungskammer (38) miteinander fluidwirksam verbunden sind .

3. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die strömungsmechanische Vorverdichtungseinrichtung (31) ausgebildet ist zum Erzeugen eines gasförmigen C02-Stroms in der Vorverdichtungskammer (38), welcher mindestens teilweise auf eine Innenwandfläche (170) der Vorverdichtungskammer (38) ausgerichtet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die strömungsmechanische Vorverdichtungseinrichtung (38) ausgebildet ist zum Erzeugen eines spiralförmigen oder im Wesentlichen spiralförmigen gasförmigen C02-Stroms (168) in der Vorverdichtungskammer (38).

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionseinrichtung (34) eine Entspannungsdüse (172) zum Entspannen von flüssigem oder gasförmigem C02 umfasst.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsdüse (172) angeordnet und ausgebildet ist zum Abgeben von flüssigem C02 in die Vorverdichtungskammer (38) hinein.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) einen eine Einlasslängsachse (160) definierenden Einlass (158) aufweist, dass die Entspannungsdüse (172) mindestens eine Düsenaustrittsöffnung (186) aufweist, dass die mindestens eine Düsenaustrittsöffnung (186) eine Düsenaustrittslängsachse (188) definiert und dass die Einlasslängsachse (160) und die Düsenaustrittslängsachse (188) zwischen sich einen Einlasswinkel (190) definieren, welcher in einem Bereich von etwa 0° bis etwa 90° liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 35° bis etwa 70°.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenaustrittslängsachse (188) und die Einlasslängsachse (160) einander schneiden oder windschief zueinander oder parallel zueinander verlaufen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Entspannungsdüse (172) in Form einer Drall- oder Rotordüse (194; 202) ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) in Form eines Rohrs (156) ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) eine Längsachse (192) definiert.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) gekrümmt ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) einen eine Auslasslängsachse (164) definierenden Auslass (162) aufweist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasslängsachse (164) und die Einlasslängsachse (160) zwischen sich einen Kammerwinkel (166) einschließen, welcher in einem Bereich von etwa 0° bis etwa 180° liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 45° bis etwa 135°, weiter bevorzugt beträgt der Kammerwinkel (166) etwa 90°.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) einen Durchmesser und eine Länge (198) aufweist und dass ein Verhältnis zwischen Länge (198) und Durchmesser (196) in einem Bereich von etwa 4: 1 bis etwa 20 : 1 liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 6: 1 bis etwa 14: 1.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungskammer (38) einen Krümmungsradius (200) aufweist und dass ein Verhältnis zwischen Krümmungsradius (200) und Durchmesser (196) in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 10 : 1 liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 6: 1.

Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungseinrichtung (31) eine mecha- nische Vorverdichtungseinheit umfasst mit mindestens einem bewegbar angeordneten Vorverdichtungselement zum Komprimieren des erzeugten C02-Schnees (36) in der Vorverdichtungskammer (38).

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Vorverdichtungselement in Form eines Druckglieds, insbesondere in Form eines Stempels oder eines Kolbens, oder in Form einer Walze ausgebildet ist.

19. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorverdichtungseinrichtung (31) einen C02-An- schluss (20) zum Verbinden mit einer flüssiges C02 enthaltenden C02- Quelle (24) umfasst.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der C02- Anschluss (20) in fluidwirksamer Verbindung mit der Entspannungseinrichtung (34) steht.

21. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine flüssiges C02 enthaltende C02-Quelle (24), die mit der Vorverdichtungseinrichtung (31) fluidwirksam verbunden ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die C02- Quelle (24) ein flüssiges C02 enthaltender Druckbehälter ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die flüssige C02-Quelle (24) über eine Verbindungsleitung (22) fluidwirksam mit der Vorverdichtungseinrichtung (31) verbunden ist.

24. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptverdichtungseinrichtung (44) in Form einer Extrudiereinrichtung (84) ausgebildet ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Extru- diereinrichtung (84) mindestens eine Extrusionsmatrize (116) mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen (118) umfasst.

26. Vorrichtung nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Extrudiereinrichtung (84) in Form eines Zahnradverdichters (46) ausgebildet ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnradverdichter (46) mindestens ein um eine erste Drehachse (88) rotierbar gelagertes Verdichterrad (86) mit einer Mehrzahl von Verdichtungselementen (96) und mindestens ein mit dem mindestens einen Verdichterrad (86) zusammenwirkendes, um eine zweite Drehachse (90) rotierbar gelagertes Aufnahmerad (92) mit einer Mehrzahl von korrespondierend zu den Verdichtungselementen (96) ausgebildeten Schneeaufnahmen (98) zum Aufnehmen von C02-Schnee (36) umfasst.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Verdichtungselementen (96) in Form von in radialer Richtung vom Verdichterrad (86) abstehenden Zähnen (94) ausgebildet ist und/ oder dass die Mehrzahl von Schneeaufnahmen (98) in Form von in radialer Richtung geöffneter Vertiefungen ausgebildet ist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verdichterrad (86) und das mindestens eine Aufnahmerad (92) identisch oder im Wesentlichen identisch ausgebildet sind .

30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Schneeaufnahmen (98) in Form von Zwischenräumen ausgebildet ist, die zwischen der Mehrzahl von Verdichtungselementen (96) angeordnet oder ausgebildet sind.

31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Mehrzahl von Durchbrechungen (118) eine Längsachse definiert, die sich in radialer oder im Wesentlichen in radialer Richtung von der ersten oder zweiten Drehachse (88, 90) weg erstreckt.

32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schneeaufnahme (98) mit mindestens einer Durchbrechung (118) in Fluidverbindung steht.

33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdichterrad (86) eine Verdichterradhülse (112) mit einer Verdichterradhülsenwand umfasst und dass die Verdichtungselemente (96) auf einer Außenseite der Verdichterradhülse (112) angeordnet oder ausgebildet sind .

34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmerad (92) eine Aufnahmeradhülse (114) mit einer Aufnahmeradhülsenwand umfasst und dass die Schneeaufnahmen (98) in der Aufnahmeradhülsenwand angeordnet oder ausgebildet sind.

35. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 34, gekennzeichnet durch eine Antriebseinrichtung (100) zum Antreiben des mindestens einen Verdichterrads (86) und/oder des mindestens einen Aufnahmerads (92).

36. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 35, gekennzeichnet durch eine Abstreifeinrichtung (122) zum Abstreifen der ausgebildeten C02- Pellets (16) von dem mindestens einen Verdichterrad (86) und/oder von dem mindestens einen Aufnahmerad (92).

37. Vorrichtung nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (122) mindestens ein Abstreifelement (124) umfasst, welches in einem von der Verdichterradhülse (112) definierten Verdich- terradhülseninnenraum (128) oder in einem von der Aufnahmeradhülse (114) definierten Aufnahmeradhülseninnenraum (132) angeordnet oder ausgebildet ist oder in diese mindestens teilweise hineinragt.

38. Vorrichtung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Abstreifelement (124) eine Abstreif kante (126) umfasst, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum (128) begrenzende Ver- dichterradhülseninnenfläche (130) der Verdichterradhülse (112) berührt oder nahezu berührt oder eine den Aufnahmeradhülseninnenraum (132) begrenzende Aufnahmeradhülseninnenfläche (134) der Aufnahmeradhülse (114) berührt oder nahezu berührt.

39. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptverdichtungseinrichtung (44) einen Pellet- auslass (138) zum Abgeben von C02-Pellets (16) aufweist.

40. Vorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, dass der Pel- letauslass (138) in Schwerkraftrichtung unterhalb der Hauptverdichtungseinrichtung (44) angeordnet oder ausgebildet ist.

41. Vorrichtung nach Anspruch 39 oder 40, dadurch gekennzeichnet, dass der Pelletauslass (138) mit einem Zwischenspeicher (80) zum Zwischenspeichern erzeugter C02-Pellets (16) in fluidwirksamer Verbindung steht.

42. Vorrichtung nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, dass der Pelletauslass (138) oder der Zwischenspeicher (80) mit einer Übergabeeinrichtung (48) zum Übergeben erzeugter C02-Pellets (16) in eine C02- Pellet-Beschleunigungseinrichtung (58) zum Beschleunigen derselben in fluidwirksamer Verbindung steht.

43. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 42, gekennzeichnet durch eine Drucktrenneinrichtung (106) zur Ausbildung einer Druckstufe zwischen der Expansionseinrichtung (34) und dem Pelletauslass (138).

44. Vorrichtung nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktrenneinrichtung (106) mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement (140) umfasst und dass das mindestens eine Dichtelement (140) zwischen der Expansionseinrichtung (34) und dem Pelletauslass (138) angeordnet ist.

45. Vorrichtung nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement (140) aus C02-Schnee (36), insbesondere komprimiertem C02-Schnee (36), ausgebildet ist.

46. Vorrichtung nach Anspruch 44 oder 45, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dichtelement (140) zwischen dem mindestens einen Verdichterrad (86) und dem mindestens einen Aufnahmerad (92) angeordnet oder ausgebildet ist.

47. Reinigungsgerät (10) zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom (12) aus einem Druckgas (14) und C02-Pellets (16), gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (42) zur Herstellung von hochfesten C02-Pellets (16) aus C02-Schnee (36) nach einem der voranstehenden Ansprüche.

48. Reinigungsgerät nach Anspruch 47, gekennzeichnet durch einen C02-An- schluss (20) zum Verbinden mit einer flüssiges C02-enthaltenden C02- Quelle (24) oder durch eine flüssiges C02-enthaltende C02-Quelle (24).

49. Reinigungsgerät nach Anspruch 47 oder 48, gekennzeichnet durch einen Druckgasanschluss (52) zum Verbinden mit einer Druckgaserzeugungseinrichtung (54) oder durch eine Druckgaserzeugungseinrichtung (56).

50. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 47 bis 49, gekennzeichnet durch eine Übergabeeinrichtung (48) zum Übergeben der C02-Pellets (16) in eine C02-Pellet-Beschleunigungseinrichtung (58) zum Beschleunigen derselben.

51. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 47 bis 50, gekennzeichnet durch eine C02-Pellet-Beschleunigungseinrichtung (58), welche insbesondere eine mit dem Druckgasanschluss (52) oder der Druckgaserzeugungseinrichtung (54, 56) in Fluidverbindung stehende Druckgasleitung (50) umfasst.

52. Reinigungsgerät nach Anspruch 50 oder 51, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (48) und/oder die C02-Pellet-Beschleu- nigungseinrichtung (58) mindestens eine Venturi-Düse (108) umfasst.

53. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 50 bis 52, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung (48) stromabwärts einen Strahl- anschluss (62) umfasst zum Verbinden mit einer Strahlleitung (64) oder dass die Übergabeeinrichtung (48) stromabwärts mit einer Strahlleitung (64) fluidwirksam verbunden ist.

54. Reinigungsgerät nach Anspruch 53, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien Ende der Strahlleitung (64) eine Strahldüse (66) angeordnet oder ausgebildet ist.

55. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 47 bis 54, gekennzeichnet durch einen C02-Pellet-Zwischenspeicher (80) zum Zwischenspeichern erzeugter C02-Pellets (16).

56. Reinigungsgerät nach Anspruch 55, dadurch gekennzeichnet, dass der C02-Pellet-Zwischenspeicher (80) einerseits mit der Hauptverdichtungseinrichtung (44) und andererseits mit der Übergabeeinrichtung (48) direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht.

Description:
Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee und

Reinigungsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von hochfesten C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee, insbesondere für ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets, umfassend eine Hauptverdichtungseinrichtung zum Verdichten von C0 2 -Schnee zur Ausbildung von C0 2 -Pellets.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets.

Aus der DE 10 2008 036 331 B3 ist eine Strahleinrichtung zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und Trockeneis-Pellets bekannt. Diese umfasst einen Schneckenförderer, welcher C0 2 -Schnee durch eine Matrize drückt, um so C0 2 -Pellets herzustellen.

Ein Nachteil der bekannten Strahleinrichtungen ist insbesondere, dass mit der genutzten Verdichtungseinrichtung nur C0 2 -Pellets mit einer sehr inhomogenen Dichteverteilung einer Dichte der erzeugten C0 2 -Pellets und damit nur mit sehr unterschiedlicher Qualität hergestellt werden kann . Insbesondere ist die Dichte der erzeugten C0 2 -Pellets für eine effiziente Reinigung von Oberflächen durch Bestrahlen nicht immer ausreichend .

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Reinigungsgeräts der eingangs beschriebenen Art so zu verbessern, dass C0 2 -Pellets mit möglichst hoher Dichte herstellbar sind .

Diese Aufgabe wir bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass sie ferner eine Vorverdichtungseinrichtung zum Vorverdichten von durch Entspannen von flüssigem C0 2 erzeugten C0 2 - - -

Schnees umfasst. Insbesondere kann die Vorverdichtungseinrichtung in Form einer strömungsmechanischen Vorverdichtungseinrichtung ausgebildet sein.

Bei einer Vorrichtung zur Herstellung von hochfesten C0 2 -Pellets zusätzlich zur Hauptverdichtungseinrichtung eine Vorverdichtungseinrichtung vorzusehen, hat insbesondere den Vorteil, dass erzeugter C0 2 -Schnee, der beispielsweise durch Expansion von flüssigem C0 2 gebildet wird, nicht nur durch die Hauptverdichtungseinrichtung verdichtet wird, sondern schon bereits vorverdichtet zur Hauptverdichtungseinrichtung gelangen und von dieser dann noch weiter verdichtet werden kann. So lassen sich auf einfache Weise C0 2 -Pellets, auch als Trockeneis-Pellets bezeichnet, im Vergleich zu herkömmlichen Vorrichtungen zur Herstellung von C0 2 -Pellets mit deutlich höherer Dichte herstellen. Je höher jedoch die Dichte der C0 2 -Pellets ist, umso besser ihre Reinigungswirkung beim Beaufschlagen einer zu reinigenden Fläche mit den C0 2 -Pellets. Wird die Vorverdichtungseinrichtung insbesondere in Form einer strömungsmechanischen Vorverdichtungseinrichtung ausgebildet, auch als fluidmechani- sche Vorverdichtungseinrichtung bezeichnet, kann insbesondere ein konstruktiver und apparativer Aufwand zur Ausbildung der Vorrichtung deutlich verringert werden. Bei einer strömungsmechanischen Vorverdichtungseinrichtung macht man sich zu Nutze, dass es durch eine Bewegung des bei Expansion von flüssigem C0 2 entstehenden Schnees bei geeigneter Ausbildung und Ausrichtung einer Strömung sowohl des expandierenden flüssigen C0 2 als auch des erzeugten C0 2 -Schnees, zu einer gewünschten Vorverdichtung des C0 2 - Schnees kommt. Dies kann beispielsweise erfolgen durch Agglomeration von C0 2 -Schnee in bestimmten Bereichen der Vorverdichtungseinrichtung, beispielsweise an inneren Wandflächen derselben. Auf einfache Weise lässt sich eine solche strömungsmechanische Vorverdichtung erreichen, wenn der erzeugte C0 2 -Schnee sich nicht entlang einer Hauptachse der Vorverdichtungseinrichtung bewegt, sondern schräg zu dieser verlaufend, so dass ein Kontakt mit einer inneren Wandfläche der Vorverdichtungseinrichtung ermöglicht wird. So kommt es allein aufgrund der Strömung des erzeugten C0 2 -Schnees in der Vorverdichtungseinrichtung zu einer Agglomeration und Vorverdichtung des - -

C0 2 -Schnees, der dann mit der Hauptverdichtungseinrichtung weiter zu hochfesten C0 2 -Pellets mit hoher Dichte weiter verdichtet werden kann.

Günstig ist es, wenn die Vorverdichtungseinrichtung eine Expansionseinrichtung zum Erzeugen von C0 2 -Schnee aus flüssigem oder gasförmigem C0 2 und eine Vorverdichtungskammer zum Aufnehmen und Vorverdichten des erzeugten C0 2 -Schnees umfasst und wenn die Expansionseinrichtung und die Vorverdichtungskammer miteinander fluidwirksam verbunden sind. Mit einer solchen Vorverdichtungseinrichtung kann mittels der Expansionseinrichtung zunächst C0 2 -Schnee erzeugt werden. Durch die fluidwirksame Verbindung der Expansionseinrichtung mit der Vorverdichtungskammer kann der gesamte erzeugte C0 2 -Schnee von der Vorverdichtungskammer aufgenommen und in dieser zu vorverdichtetem C0 2 -Schnee weiter verdichtet und dann der Hauptverdichtungseinrichtung zugeführt werden. Durch die fluidwirksame Verbindung der Expansionseinrichtung der Vorverdichtungskammer kann zudem erreicht werden, dass es zu keiner Verstopfung der Vorverdichtungskammer kommt. Der nachströmende, unter Druck des sich expandierenden flüssigen C0 2 in die Vorverdichtungskammer einströmende C0 2 -Schnee reicht aus, um beispielsweise an einer Innenwandfläche der Vorverdichtungskammer angelagerten, agglomerierten und so vorverdichteten C0 2 -Schnee wieder von der Innenwandfläche durch die in der Strömung wirkenden Kräfte zu lösen und so auch der Hauptverdichtungseinrichtung zuzuführen.

Vorteilhaft ist es, wenn die strömungsmechanische Vorverdichtungseinrichtung ausgebildet ist zum Erzeugen eines gasförmigen C0 2 -Stroms in der Vorverdichtungskammer, welcher mindestens teilweise auf eine Innenwandfläche der Vorverdichtungskammer ausgerichtet ist. Die Vorverdichtungseinrichtung derart auszubilden, ermöglicht zum einen eine Agglomeration von C0 2 -Schnee auf der Innenwandfläche. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass der C0 2 - Strom mindestens teilweise auf die Innenwandfläche ausgerichtet ist. Zum anderen verhindert genau ein derart ausgerichteter C0 2 -Strom, dass es zu einer immer weiter zunehmenden Agglomeration von C0 2 -Schnee an der Innenwandfläche kommt, denn der gasförmige C0 2 -Strom, löst auch wieder den - - bereits agglomerierten C0 2 -Schnee von der Innenwandfläche. Damit wird zum einen C0 2 -Schnee vorverdichtet und zum anderen eine Verstopfung der Vorverdichtungskammer durch eine kontinuierlich zunehmende Agglomeration von C0 2 -Schnee verhindert.

Vorzugsweise ist die strömungsmechanische Vorverdichtungseinrichtung ausgebildet zum Erzeugen eines spiralförmigen oder im Wesentlichen spiralförmigen gasförmigen C0 2 -Stroms in der Vorverdichtungskammer. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass das flüssige C0 2 bei der Expansion teilweise gasförmig wird und das verfestigte C0 2 als C0 2 -Schnee längs des definierten Stroms durch die Vorverdichtungskammer bewegen kann. Ein spiralförmiger Strom aus gasförmigem C0 2 und C0 2 -Schnee bewirkt dann wiederum zum einen eine teilweise Agglomeration von C0 2 -Schnee auf der Innenwandfläche und zum anderen das Reinigen der Innenwandfläche von bereits voragglomeriertem C0 2 -Schnee, um ein Verstopfen der Vorverdichtungskammer zu verhindern. Durch diese selbstreinigende Eigenschaft der vorgeschlagenen Vorverdichtungseinrichtung kann die Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets auch im Dauerbetrieb genutzt werden.

Günstigerweise umfasst die Expansionseinrichtung eine Entspannungsdüse zum Entspannen von flüssigem oder gasförmigem C0 2 . Durch Expansion kann sich flüssiges oder gasförmiges C0 2 so weit abkühlen, dass C0 2 -Schnee entsteht.

Vorteilhaft ist es, wenn die Entspannungsdüse angeordnet und ausgebildet ist zum Abgeben von flüssigem C0 2 in die Vorverdichtungskammer hinein. Auf diese Weise kann insbesondere bei einer Abdichtung der Vorverdichtungskammer relativ zur Expansionseinrichtung verhindert werden, dass Wassereis in der Vorverdichtungskammer entsteht, welches zu einer Verstopfung der Vorverdichtungskammer führen könnte.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorverdichtungskammer einen eine Einlasslängsachse - - definierenden Einlass aufweist, dass die Entspannungsdüse mindestens eine Düsenaustrittsöffnung aufweist, dass die Düsenaustrittsöffnung eine Düsenaustrittslängsachse definiert und dass die die Längsachse und die Düsenaustrittslängsachse zwischen sich einen Einlasswinkel definieren, welcher in einem Bereich von etwa 0° bis etwa 90° liegt. So kann beispielsweise flüssiges C0 2 parallel zur Einlasslängsachse in die Vorverdichtungskammer eintreten oder quer, insbesondere senkrecht dazu. Ansonsten ist jede beliebige Ausrichtung zwischen diesen beiden extremen Ausrichtungen möglich. So lassen sich insbesondere spiralförmige Strömungen erzeugen, wenn der Einlasswinkel zwischen 0° und 90° liegt, beispielsweise etwa 45° beträgt.

Vorzugsweise schneiden die Düsenaustrittslängsachse und die Einlasslängsachse einander oder verlaufen windschief zueinander oder parallel zueinander. Die Entspannungsdüse kann entsprechend angeordnet werden mit ihrem Dü- senauslass derart, dass die Düsenaustrittslängsachse und die Einlasslängsachse die beschriebenen relativen Verläufe zueinander definieren.

Um auf einfache Weise eine Bewegung des erzeugten C0 2 -Schnees längs einer gekrümmten Bewegungsbahn zu erhalten, ist es vorteilhaft, wenn die Entspannungsdüse in Form einer Drall- oder Rotordüse ausgebildet ist. Eine Dralldüse definiert eine im Wesentlichen stets gleichbleibende Strömung von C0 2 - Schnee in die Vorverdichtungskammer hinein und durch diese hindurch. Bei einer Rotordüse ändert sich eine Strömungsrichtung sowohl beim Einströmen in die Vorverdichtungskammer hinein als auch beim Durchströmen durch diese hindurch ständig. So kann insbesondere mit einer Rotordüse ein Verstopfen der Vorverdichtungskammer sehr wirkungsvoll verhindert werden, da sich C0 2 -Schnee nicht immer an denselben Stellen der Innenwandfläche der Vorverdichtungskammer ablagern kann.

Besonders kostengünstig und auf einfache Weise ausbilden lässt sich die Vorrichtung, wenn die Vorverdichtungskammer in Form eines Rohrs ausgebildet ist. Ein Rohr kann insbesondere einen kreisförmigen, ovalen oder vieleckigen Querschnitt aufweisen. Solche Rohre lassen sich auf einfache Weise herstellen - - und können zudem eine Expansionseinrichtung und eine Hauptverdichtungseinrichtung auf einfache Weise fluidwirksam miteinander verbinden.

Vorzugsweise definiert die Vorverdichtungskammer eine Längsachse. Die Vorverdichtungskammer kann also insbesondere komplett geradlinig ausgebildet sein. In einem solchen Fall ist die Entspannungseinrichtung vorzugsweise derart ausgebildet, dass ein in die Vorverdichtungskammer hineinströmender C0 2 -Strom nicht parallel zur Längsachse der Vorverdichtungskammer verläuft, sondern quer zu dieser. Insbesondere ist eine spiralförmige oder schneckenförmige Bewegungsbahn des erzeugten C0 2 -Schnees vorteilhaft, um eine Vorverdichtung von C0 2 -Schnee innerhalb der Vorverdichtungskammer in der beschriebenen Weise zu erreichen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorverdichtungskammer gekrümmt ausgebildet ist. Sie kann also insbesondere in Form eines gekrümmten Rohrs ausgebildet sein. Bei einer gekrümmten Vorverdichtungskammer ist es insbesondere möglich, die Entspannungsdüse so auszurichten, dass deren Düsenaustrittslängsachse parallel mit der Einlasslängsachse verläuft, also C0 2 -Schnee in die Vorverdichtungskammer hinein erzeugt wird und zunächst koaxial zur

Vorverdichtungskammer strömen kann. Durch die Krümmung der Vorverdichtungskammer kann dann C0 2 -Schnee auf eine gekrümmte Innenwandfläche der Vorverdichtungskammer auftreffen und so zu vorverdichtetem C0 2 -Schnee agglomerieren. Ist eine Innenwandfläche der Vorverdichtungskammer völlig kantenfrei, kann zudem auf einfache Weise ein Verstopfen der Vorverdichtungskammer verhindert werden. Würde als Agglomerationsbereich lediglich eine ebene, dem C0 2 -Strom entgegen gerichtete Prallfläche vorgesehen, würde ein Verstopfungsrisiko während des Betriebs der Vorrichtung signifikant erhöht werden.

Günstig ist es, wenn die Auslasslängsachse und die Einlasslängsachse zwischen sich einen Kammerwinkel einschließen, welcher in einem Bereich von etwa 0° bis etwa 180° liegt, insbesondere in einem Bereich von etwa 45° bis etwa 135°. Vorzugsweise beträgt der Kammerwinkel etwa 90°. Ein Kammer- - -

Winkel von 0° ergibt sich beispielsweise bei einer Vorverdichtungskammer in Form eines geradlinig verlaufenden Rohrs. Ein Kammerwinkel von 180° kann vorgegeben werden durch eine im Wesentlichen U-förmig verlaufende Vorverdichtungskammer, die insbesondere aus einem Rohr gebogen werden kann. Ein Kammerwinkel von 90° entspricht einer Vorverdichtungskammer, die eine gekrümmte Hauptachse aufweist, insbesondere in Form eines Viertelkreises oder einer Viertelellipse.

Ferner kann es günstig sein, wenn die Vorverdichtungskammer einen Durchmesser und eine Länge aufweist und wenn ein Verhältnis zwischen Länge und Durchmesser in einem Bereich von etwa 4: 1 bis etwa 20 : 1 liegt. Insbesondere kann das Verhältnis in einem Bereich von etwa 6: 1 bis etwa 14: 1 liegen. Wie- ter insbesondere kann das Verhältnis etwa 7,5 : 1 betragen. Eine Vorverdichtungskammer in der beschriebenen Weise zu konfektionieren ermöglicht eine besonders effiziente Vorverdichtung von C0 2 -Schnee.

Um eine optimale Vorverdichtung von C0 2 -Schnee in der Vorverdichtungskammer zu erreichen und gleichzeitig wirkungsvoll ein Verstopfen derselben zu verhindern und somit einen Dauerbetrieb der Vorrichtung zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn die Vorverdichtungskammer einen Krümmungsradius aufweist und wenn ein Verhältnis zwischen Krümmungsradius und Durchmesser in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 10 : 1 liegt. Insbesondere kann das Verhältnis in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 6: 1 liegen. Weiter insbesondere kann das Verhältnis etwa 2,4: 1 betragen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorverdichtungseinrichtung eine mechanische Vorverdichtungseinrichtung umfasst mit mindestens einem bewegbaren angeordneten Vorverdichtungselement zum Komprimieren des erzeugten C0 2 -Schnees in der Vorverdichtungskammer. Insbesondere kann das mindestens eine Vorverdichtungselement alternativ oder zusätzlich zur strömungsmechanischen Ausbildung der Vorverdichtungseinrichtung vorgesehen sein. Mit dem mindestens einen bewegbar angeordneten Vorverdichtungselement kann C0 2 - Schnee in definierter Weise vorkomprimiert werden, sodass er vorkomprimiert - - der Hauptverdichtungseinrichtung zugeführt werden kann. Zum Bewegen des Vorverdichtungselements kann ein separater Antrieb vorgesehen sein.

Auf einfache Weise ausbilden lässt sich eine mechanische Vorverdichtungseinrichtung, wenn das mindestens eine Vorverdichtungselement in Form eines Druckglieds, insbesondere in Form eines Stempels oder eines Kolbens, oder in Form einer Walze ausgebildet ist.

Ferner ist es günstig, wenn die Vorverdichtungseinrichtung einen C0 2 -An- schluss zum Verbinden mit einer flüssiges C0 2 enthaltenden C0 2 -Quelle um- fasst. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, die Vorrichtung in Verbindung mit einem mobilen Reinigungsgerät zu nutzen.

Vorzugsweise steht der C0 2 -Anschluss in fluidwirksamer Verbindung mit der Entspannungseinrichtung, insbesondere mit der Entspannungsdüse. So lässt sich auf einfache Weise C0 2 -Schnee erzeugen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Vorrichtung eine flüssiges C0 2 enthaltende C0 2 - Quelle umfasst, die mit der Vorverdichtungseinrichtung fluidwirksam verbunden ist. Auf diese Weise kann insbesondere eine Vorrichtung für einen mobilen Betrieb oder Einsatz ausgebildet werden.

Einfach und kostengünstig ausbilden und einsetzen lässt sich die Vorrichtung, wenn die C0 2 -Quelle ein flüssiges C0 2 enthaltender Druckbehälter ist. So lässt sich flüssiges C0 2 einfach und kostengünstig bevorraten und für eine mobile Vorrichtung zum Erzeugen von Pellets nutzen.

Auf einfache Weise lässt sich flüssiges C0 2 zur Vorverdichtungseinrichtung leiten, wenn die flüssige C0 2 -Quelle über eine Verbindungsleitung fluidwirksam mit der Vorverdichtungseinrichtung verbunden ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Hauptverdichtungseinrichtung in Form einer Extrudier- - - einrichtung ausgebildet ist. Mit einer solchen Extrudiereinrichtung lassen sich C0 2 -Pellets insbesondere mit einer definierten Querschnittsfläche herstellen.

Günstigerweise umfasst die Extrudiereinrichtung mindestens eine Extrusions- matrize mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen. So können gleichzeitig mehrere C0 2 -Stränge zur Ausbildung von C0 2 -Pellets erzeugt werden. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die mindestens eine Extrusionsmatrize drehbar angeordnet ist. Beispielsweise kann sie Teil eines nachfolgend noch beschriebenen Verdichterrads und/oder eines korrespondierenden Aufnahmerads sein. So lässt sich auf besonders einfache und kompakte Weise ein Zahnradverdichter mit Extrudiereinrichtung ausbilden. Die Extrusionsmatrize kann insbesondere am Verdichterrad und/oder am Aufnahmerad angeordnet oder ausgebildet sein, sodass C0 2 - Pellets beispielsweise durch radiale Extru- sion, insbesondere von außen nach innen in Richtung auf eine Drehachse des Verdichterrads beziehungsweise des Aufnahmerads hin, hergestellt werden können, indem C0 2 -Schnee durch geeignet geformte Durchbrechungen hindurch komprimiert wird, die beispielsweise mit am Verdichterrad und am Aufnahmerad ausgebildeten Schneeaufnahmen in Fluidverbindung stehen. Die Extrusionsmatrize kann also insbesondere in das Verdichterrad und/oder das Aufnahmerad bildende, jeweils außen verzahnte Zahnräder integriert sein. Die Zahnräder können insbesondere schräg verzahnt sein. Beispielsweise können die Durchbrechungen Verdichtungselemente durchsetzen, also zum Beispiel Zähne der Zahnräder. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, dass Durchbrechungen vorgesehen sind, welche das Verdichterrad und/oder das Aufnahmerad zwischen benachbarten Verdichtungselementen durchsetzen und direkt in Schneeaufnahmen münden. Dies kann insbesondere dadurch realisiert werden, dass Durchbrechungen auf einer Außenseite des Verdichterrads oder des Aufnahmerads zwischen Zähnen derselben enden.

Vorzugsweise ist die Extrudiereinrichtung in Form eines Zahnradverdichters ausgebildet. Wie vorstehend bereits erläutert, können so auf einfache Weise und in einem kontinuierlichen Prozess C0 2 -Pellets in Strangform extrudiert werden. - -

Besonders einfach und kompakt ausbilden lässt sich die Vorrichtung, wenn der Zahnradverdichter mindestens ein um eine erste Drehachse rotierbar gelagertes Verdichterrad mit einer Mehrzahl von Verdichtungselementen und mindestens ein mit dem mindestens einen Verdichterrad zusammenwirkendes, um eine zweite Drehachse rotierbar gelagertes Aufnahmerad mit einer Mehrzahl von korrespondierend zu den Verdichtungselementen ausgebildeten Schneeaufnahmen zum Aufnehmen von C0 2 -Schnee umfasst. Insbesondere können das Verdichterrad und das Aufnahmerad identisch ausgebildet sein und so auch gleichzeitig identische Funktionen ausüben. Zudem kann für die Funktion des Zahnradverdichters ein Antrieb vorgesehen sein, welcher das Verdichterrad und/oder das Aufnahmerad antreibt. Sind das Verdichterrad und das Aufnahmerad schrägverzahnt, ist das eine linksschräg und das andere rechtsschräg verzahnt.

Der Aufbau der Vorrichtung vereinfacht sich weiter, wenn die erste und die zweite Drehachse parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.

Günstigerweise ist die Mehrzahl von Verdichtungselementen in Form von in radialer Richtung vom Verdichterrad abstehenden Zähnen ausgebildet und/oder ist die Mehrzahl von Schneeaufnahmen in Form von in radialer Richtung geöffneten Vertiefungen ausgebildet. Beispielsweise können konventionelle Zahnräder zur Ausbildung des Verdichterrads genutzt werden. Insbesondere können auch zwei oder mehr Verdichterräder zum Einsatz kommen. Beispielsweise können deren Zähne in Umfangsrichtung versetzt angeordnet sein, so dass Zähne benachbarter Zahnräder auf Höhe der Zahnzwischenräume angeordnet sind. Zähne des Verdichterrads können zudem auf einfache Weise mit Zähnen des Aufnahmerads kämmen, wobei die Schneeaufnahmen zwischen Zähnen des Aufnahmerads ausgebildet sind . So kann insbesondere durch identische Ausbildung des Verdichterrads und des Aufnahmerads auch, wie bereits erwähnt, eine Funktion beider Räder kombiniert werden. - -

Besonders einfach werden der Aufbau und die Herstellung der Vorrichtung, wenn das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad identisch oder im Wesentlichen identisch ausgebildet sind. Beispielsweise können das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad in Form identischer Zahnräder ausgebildet sein, wobei jeweils Zahnzwischenräume zwischen Verdichtungselemente ausbildenden Zähnen der Zahnräder Schneeaufnahmen ausbilden. Zudem lässt sich so auch eine besonders kompakte Vorrichtung zur Herstellung von C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee ausbilden.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn jede der Mehrzahl von Durchbrechungen eine Längsachse definiert, die sich radialer oder im Wesentlichen in radialer Richtung von der ersten oder zweiten Drehachse weg erstreckt. So lässt sich insbesondere eine zylindrische Extrusionsmatrize ausbilden. Durch die Anordnung der Durchbrechungen ist es insbesondere möglich, dass die Verdichtungselemente C0 2 -Schnee in den Schneeaufnahmen durch dafür vorgesehene Durchbrechungen hindurchpressen.

Vorzugsweise steht jede Schneeaufnahme mit mindestens einer Durchbrechung in Fluidverbindung . Dies ist insbesondere möglich, wenn die Durchbrechung in die Schneeaufnahme mündet oder wenn die Durchbrechung ein Verdichtungselement durchsetzt, welches Verdichtungselement mit einer Schneeaufnahme zusammenwirkt. Steht jede Schneeaufnahme mit genau einer Durchbrechung in Fluidverbindung, so kann durch das Zusammenwirken eines Verdichtungselements und einer Schneeaufnahme beim Ineinandergreifen derselben genau ein C0 2 -Pellet gebildet werden. Die Anzahl der über den Umfang des Verdichterrads verteilten Verdichtungselemente sowie der über den Umfang verteilten Schneeaufnahmen des Aufnahmerads bestimmt somit die Zahl der pro Umdrehung von Verdichterrad beziehungsweise Aufnahmerad ausbildbaren C0 2 -Pellets.

Vorteilhaft ist es, wenn das Verdichterrad eine Verdichterradhülse mit einer Verdichterradhülsenwand umfasst und wenn die Verdichtungselemente auf - - einer Außenseite der Verdichterradhülse angeordnet oder ausgebildet sind. Auf diese Weise kann der Zahnradverdichter besonders leicht, also mit geringem Gewicht, ausgebildet werden. Zudem kann ein von der Verdichterradhülse definierter Innenraum zur Aufnahme der hergestellten C0 2 -Pellets dienen.

Günstig ist es, wenn das Aufnahmerad eine Aufnahmeradhülse mit einer Auf- nahmeradhülsenwand umfasst und wenn die Schneeaufnahmen in der Auf- nahmeradhülsenwand angeordnet oder ausgebildet sind . So lässt sich auf einfache Weise eine kontinuierlich betreibbare Hauptverdichtungseinrichtung ausbilden.

Für einen einfachen, automatischen Betrieb der Vorrichtung ist es günstig, wenn sie eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des mindestens einen Verdichterrads und/oder des mindestens einen Aufnahmerads aufweist. Durch die Antriebseinrichtung können das mindestens eine Verdichterrad und/oder das mindestens eine Aufnahmerad angetrieben werden und optional auch C0 2 - Schnee zwischen dieselben fördern. Die Antriebseinrichtung kann insbesondere als externer Synchronantrieb ausgebildet werden, der sowohl das Verdichterrad als auch das Aufnahmerad antreibt, und zwar derart, dass die zusammenwirkenden Verdichtungselemente und Schneeaufnahmen einander nicht berühren, also ein möglichst definierter Spalt zwischen diesen ausgebildet wird .

Günstig ist es, wenn die Vorrichtung eine Abstreifeinrichtung zum Abstreifen der ausgebildeten C0 2 -Pellets von dem mindestens einen Verdichterrad und/oder von dem mindestens einen Aufnahmerad umfasst. Insbesondere kann die Abstreifeinrichtung derart angeordnet oder ausgebildet sein, dass beispielsweise durch die Verdichtungseinrichtung ausgebildete C0 2 -Stränge abgetrennt werden zur Ausbildung im Wesentlichen gleichlanger C0 2- Pellets.

Vorteilhaft ist es, wenn die Abstreifeinrichtung mindestens ein Abstreifelement umfasst, welches in einem von der Verdichterradhülse definierten Verdichter- radhülseninnenraum oder in einem von der Aufnahmeradhülse definierten - -

Aufnahmeradhülseninnenraum angeordnet oder ausgebildet ist oder in diese mindestens teilweise hineinragt. Diese Ausgestaltung ermöglicht es insbesondere, mit dem mindestens einen Abstreifelement durch die Verdichterradhülse beziehungsweise die Aufnahmeradhülse hindurch extrudierte C0 2 -Pellets durch Abstreifen eines extrudierten C0 2 -Strangs auszubilden. Insbesondere kann das mindestens eine Abstreifelement rotierbar angeordnet oder ausgebildet sein, beispielsweise um eine Längsachse, welche parallel oder im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Verdichterrads oder des Aufnahmerads verläuft.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine Abstreifelement eine Abstreifkante umfasst, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum begrenzende Ver- dichterradhülseninnenfläche der Verdichterradhülse berührt oder nahezu berührt oder eine den Aufnahmeradhülseninnenraum begrenzende Aufnahme- radhülseninnenfläche der Aufnahmeradhülse berührt oder nahezu berührt. Mit einer solchen Abstreifkante können C0 2 -Pellets, die beispielsweise durch eine Durchbrechung der Verdichterradhülse oder der Aufnahmeradhülse hindurch extrudiert werden, auf einfache und sichere Weise abgestreift werden. Je nach Positionierung des Abstreifelements beziehungsweise der Abstreifkante desselben kann so die Länge der herzustellenden C0 2 -Pellets eingestellt werden.

Vorteilhaft ist es, wenn die Hauptverdichtungseinrichtung einen Pelletauslass zum Abgeben von C0 2 -Pellets aufweist. Dieser kann insbesondere parallel zur ersten oder zweiten Drehachse ausgerichtet sein oder quer, insbesondere senkrecht, zur ersten oder zweiten Drehachse verlaufen. Die erstgenannte Ausrichtung des Pelletauslasses ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Vorrichtung eine Extrudiereinrichtung umfasst. Werden die C0 2 -Pellets durch das mindestens eine Verdichterrad und das mit diesem zusammenwirkende mindestens eine Aufnahmerad ausgebildet, ist die Anordnung beziehungsweise Ausrichtung des Pelletauslasses quer zur ersten oder zweiten Drehachse besonders günstig.

Vorzugsweise ist der Pelletauslass in Schwerkraftrichtung unterhalb der Hauptverdichtungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet. So können herge- - - stellte C0 2 -Pellets allein aufgrund der wirkenden Schwerkraft aus der Hauptverdichtungseinrichtung austreten.

Günstig ist es, wenn der Pelletauslass mit einem Zwischenspeicher zum Zwischenspeichern erzeugter C0 2 -Pellets in fluidwirksamer Verbindung steht. Der Zwischenspeicher ermöglicht es insbesondere, sowohl bei einem diskontinuierlichen Herstellungsvorgang der C0 2 -Pellets als auch bei einem diskontinuierlichen Strahlvorgang mit den C0 2 -Pellets stets genügend C0 2 -Pellets verfügbar zu halten.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Pelletauslass oder der Zwischenspeicher mit einer Übergabeeinrichtung zum Übergeben erzeugter C0 2 -Pellets in eine C0 2 -Pellet- Beschleunigungseinrichtung zum Beschleunigen derselben in fluidwirksamer Verbindung steht. Die vorgeschlagene Ausgestaltung ermöglicht insbesondere einen kontinuierlichen Betrieb der Vorrichtung zum Erzeugen von C0 2 -Pellets zum Einsatz in Verbindung mit einem Reinigungsgerät. Auch ein diskontinuierlicher Betrieb der Vorrichtung ist möglich, und zwar insbesondere dann, wenn ein Zwischenspeicher vorgesehen ist.

Günstig ist es, wenn die Vorrichtung eine Drucktrenneinrichtung zur Ausbildung einer Druckstufe zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pelletauslass aufweist. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Drucktrenneinrichtung zwischen der Verdichtungseinrichtung und der Beschleunigungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist. Beispielsweise können im Bereich der Drucktrenneinrichtung Drucke deutlich höher als Atmosphärendruck herrschen, um durch Expansion des Gases C0 2 -Schnee auszubilden. Vorzugsweise herrscht am Pelletauslass Atmosphärendruck. So können die C0 2 -Pellets beispielsweise ohne besondere Schwierigkeiten in einen Zwischenspeicher oder direkt in eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungseinrichtung übergeben werden. Um die Ausbildung zu hoher Drucke insbesondere in der Vorverdichtungseinrichtung zu vermeiden, kann optional an der Vorverdichtungseinrichtung, insbesondere an der Vorverdichtungskammer, ein Überdruckventil vorgesehen sein, - - welches einen maximalen in der Vorverdichtungskammer herrschenden Druck vorgibt.

Vorteilhaft ist es, wenn die Drucktrenneinrichtung mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement umfasst und wenn das mindestens eine Dichtelement zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pel- letauslass angeordnet ist. Das Dichtelement kann insbesondere in Form einer Kunststoffdichtung ausgebildet sein, die am mindestens einen Verdichterrad und/oder am mindestens einen Aufnahmerad ausgebildet ist.

Besonders einfach ausbilden lässt sich die Drucktrenneinrichtung, wenn das mindestens eine Dichtelement aus C0 2 -Schnee, insbesondere komprimiertem C0 2 -Schnee, ausgebildet ist. Der zu C0 2 -Pellets zu verarbeitende, vorverdichtete C0 2 -Schnee übt auf diese Weise eine Doppelfunktion aus. Er dient nicht nur als Ausgangsmaterial zur Ausbildung hochfester C0 2 -Pellets mit hoher Dichte, sondern dichtet auch insbesondere das mindestens eine Verdichterrad und das mindestens eine Aufnahmerad gegeneinander ab, sodass eine Drucktrennungeinrichtung zwischen der Expansionseinrichtung und dem Pelletaus- lass ausgebildet wird.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Dichtelement zwischen dem mindestens einen Verdichterrad und dem mindestens einen Aufnahmerad angeordnet oder ausgebildet. So kann der Zahnradverdichter insbesondere dann, wenn das mindestens eine Dichtelement aus C0 2 -Schnee ausgebildet ist, auch die Drucktrenneinrichtung bilden beziehungsweise einen Teil desselben.

Die eingangs gestellte Aufgabe wird ferner bei einem Reinigungsgerät der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass es eine der oben beschriebenen Vorrichtungen zur Herstellung von hochfesten C0 2 -Pellets aus C0 2 -Schnee umfasst. Mit einem solchen Reinigungsgerät ist es möglich, Oberflächen durch Bestrahlen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas, beispielsweise Druckluft, und C0 2 -Pellets zu behandeln. Die dazu eingesetzten C0 2 -Pellets hoher Dichte können direkt im beziehungsweise durch das Reini- - - gungsgerät erzeugt werden. Dieses ermöglicht einen minimalen Einsatz an flüssigem C0 2 oder C0 2 -Gas zur Herstellung von C0 2 -Schnee als Ausgangsmaterial zur Ausbildung der C0 2 -Pellets.

Vorteilhaft ist es, wenn das Reinigungsgerät einen C0 2 -Anschluss zum Verbinden mit einer flüssiges C0 2 enthaltenden C0 2 -Quelle oder eine flüssiges C0 2 enthaltende C0 2 -Quelle umfasst. Diese Ausgestaltung ermöglicht es beispielsweise, die Vorrichtung in Verbindung mit einem mobilen Reinigungsgerät zu nutzen.

Günstigerweise umfasst das Reinigungsgerät einen Druckgasanschluss zum Verbinden mit einer Druckgaserzeugungseinrichtung oder eine Druckgaserzeugungseinrichtung . Je nachdem, ob das Gerät in einem Bereich zum Einsatz kommt, wo ein Druckgasanschluss zur Verfügung steht oder nicht, kann so auf die jeweils einfachste Weise Druckgas genutzt beziehungsweise erzeugt werden zur Ausbildung eines Gemischstroms aus Druckgas und C0 2 -Pellets.

Vorzugsweise umfasst das Reinigungsgerät eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben der mit der Vorrichtung erzeugten hochfesten C0 2 -Pellets in eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungseinrichtung zur Beschleunigung derselben. Beispielsweise können C0 2 -Pellets aus der Hauptverdichtungseinrichtung oder einem Zwischenspeicher mittels der Übergabeeinrichtung derart weitergeleitet werden, dass sie vor der Übergabe in einen Druckgasstrom oder durch diesen beschleunigt werden zum Ausbilden eines Gemischstroms aus Druckgas und C0 2 -Pellets.

Um einen möglichst guten Reinigungseffekt zu erhalten, ist es vorteilhaft, wenn die C0 2 -Pellets mit einer hohen Geschwindigkeit auf die zu behandelnden Oberflächen auftreffen. Dazu ist es günstig, wenn das Reinigungsgerät eine C0 2 -Pellet-Beschleunigungseinrichtung umfasst. Diese kann insbesondere eine mit dem Druckgasanschluss oder der Druckgaserzeugungseinrichtung in Fiuidverbindung stehende Druckgasleitung umfassen. Wird Druckgas durch die Druckgasleitung geleitet, können in diese eingebrachte C0 2 -Pellets auf einfa- - - che und definierte Weise beschleunigt werden. Eine Geschwindigkeit der C0 2 - Pellets lässt sich insbesondere durch eine Strömungsgeschwindigkeit des Druckgases beziehungsweise den in der Druckgasleitung herrschenden Druck einstellen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Übergabeeinrichtung und/oder die C0 2 -Pellet-Be- schleunigungseinrichtung mindestens eine Venturi-Düse umfassen. Die mindestens eine Venturi-Düse erzeugt einen Unterdruck, welcher insbesondere C0 2 -Pellets in die Druckgasleitung hineinsaugen kann, wenn die Venturi-Düse mit der Druckgasleitung in Fluidverbindung steht beziehungsweise einen Teil derselben bildet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass Übergabeeinrichtung stromabwärts einen Strahlanschluss umfasst zum Verbinden mit einer Strahlleitung oder dass die Übergabeeinrichtung stromabwärts mit einer Strahlleitung in Fluidverbindung steht. So kann beispielsweise an das Reinigungsgerät eine Strahlleitung angeschlossen werden, um den Gemischstrom genau dort hinzuleiten, wo er benötigt wird.

Vorzugsweise ist an einem freien Ende der Strahlleitung eine Strahldüse angeordnet oder ausgebildet. So kann der Gemischstrom beispielsweise in definierter Weise gebündelt oder fokussiert werden, um Oberflächen sehr präzise zu behandeln, beispielsweise von Schutz zu reinigen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Reinigungsgerät einen C0 2 -Pellet-Zwischenspei- cher zum Zwischenspeichern der erzeugten C0 2 -Pellets umfasst. So können die Herstellung und das Ausbringen der C0 2 -Pellets beispielsweise mit der Strahldüse, vollständig getrennt voneinander werden. Insbesondere wird dadurch sowohl ein diskontinuierlicher Betrieb bei der Herstellung der C0 2 - Pellets als auch ein diskontinuierlicher Betrieb beim Ausbringen der C0 2 -Pellets durch die Strahlleitung beziehungswiese die Strahldüse möglich. Der C0 2 -Pel- let-Zwischenspeicher dient somit als Pufferspeicher. - -

Günstig ist es, wenn der C0 2 -Pellet-Zwischenspeicher einerseits mit der Hauptverdichtungseinrichtung und andererseits mit der Übergabeeinrichtung direkt oder indirekt in Fluidverbindung steht. So kann auf einen umständlichen Transport der C0 2 -Pellets im Wesentlichen verzichtet werden. Beispielsweise kann der C0 2 -Pellet-Zwischenspeicher derart angeordnet sein, dass die C0 2 - Pellets aus der Hauptverdichtungseinrichtung direkt in den C0 2 -Pellet-Speicher hineinfallen durch einen Einlass des C0 2 -Pellet-Zwischenspeichers und andererseits durch einen entsprechenden Auslass entnommen und insbesondere an die Übergabeeinrichtung direkt oder indirekt übergeben werden können.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung . Es zeigen : eine schematische Darstellung eines Reinigungsgeräts zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets;

Figur 2 : eine weitere schematische Darstellung eines Reinigungsgeräts zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom aus einem Druckgas und C0 2 -Pellets;

Figur 3 : eine schematische, teilweise durchbrochene perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zur Erzeugung hochfester C0 2 -Pellets umfassend eine Vorverdichtungseinrichtung und eine Hauptverdichtungseinrichtung;

Figur 4: eine weitere perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht der

Anordnung aus Figur 3;

Figur 5 : eine schematische, teilweise geschnittene Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Expansionseinrichtung; - -

Figur 6: eine perspektivische, teilweise durchbrochene Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Expansionseinrichtung;

Figur 7 : eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Anordnung aus Figur

6; und

Figur 8: eine Längsschnittansicht der Anordnung aus Figur 6.

In Figur 1 ist schematisch ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnetes Reinigungsgerät zum Bestrahlen von zu behandelnden Oberflächen mit einem Gemischstrom 12 aus einem Druckgas 14 und C0 2 -Pellets 16 dargestellt.

Das Reinigungsgerät 10 umfasst ein Gehäuse 18, an welchem ein C0 2 -An- schluss 20 angeordnet ist, welcher über eine C0 2 -Leitung 22 mit einem C0 2 - Speicher 24, beispielsweise in Form einer C0 2 -Druckgasflasche, verbunden ist. Diese kann insbesondere flüssiges C0 2 enthalten. Einem Auslass 26 des C0 2 - Speichers nachgeschaltet ist eine mindestens ein Ventil umfassende Ventilanordnung 28, um flüssiges C0 2 aus dem C0 2 -Speicher 24 durch die C0 2 -Leitung 22 zu leiten.

Der C0 2 -Anschluss 20 steht über eine Verbindungsleitung 30 mit einer Vorverdichtungseinrichtung 31 in Fluidverbindung. Die Vorverdichtungseinrichtung 31 umfasst eine Expansionseinrichtung 34 und eine mit dieser fluidwirksam in Verbindung stehenden Vorverdichtungskammer 38. Die Verbindungsleitung 30 steht mit einer Entspannungsdüse 32 der Expansionseinrichtung 34 in Fluidverbindung. Das flüssige C0 2 wird durch die Entspannungsdüse 172 expandiert und bildet C0 2 -Schnee 36, welcher sich in der Vorverdichtungskammer 38 sammelt und durch Agglomeration vorverdichtet wird . Der C0 2 -Schnee wird durch einen Strom aus C0 2 -Gas und C0 2 -Schnee 36 weiter gefördert. - -

Optional kann das Reinigungsgerät 10 ferner eine Abscheideeinrichtung 40 umfassen, um den hergestellten C0 2 -Schnee 36 von nicht verfestigtem C0 2 - Gas zu trennen.

Das Reinigungsgerät 10 umfasst ferner eine Vorrichtung 42 zur Herstellung von hochfesten C0 2 -Pellets 16 aus C0 2 -Schnee 36, die die Vorverdichtungseinrichtung 31 und eine Hauptverdichtungseinrichtung 44 zum Verdichten von C0 2 -Schnee 36 zur Ausbildung von C0 2 -Pellets 16 umfasst. Die Hauptverdichtungseinrichtung 44 ist in Form eines Zahnradverdichters 46 ausgebildet.

Die ausgebildeten C0 2 -Pellets 16 werden an eine Übergabeeinrichtung 48 übergeben, welche über eine Druckgasleitung 50 mit einem Druckgasan- schluss 52 in Fluidverbindung steht. Dieser kann mit einer externen Druckgasquelle 54 verbunden werden, die Druckgas, beispielsweise Druckluft bereitstellt. Optional kann das Reinigungsgerät 10 auch eine Druckgasquelle 56 umfassen, beispielsweise eine Druckluftflasche oder einen Kompressor zur Erzeugung von Druckluft mit einem gewünschten Druck.

Nach der Übergabeeinrichtung 48 wird ein Gemischstrom 12 gebildet durch das Druckgas und die darin eingebrachten C0 2 -Pellets 16. Mit einer

Beschleunigungseinrichtung 58 werden die C0 2 -Pellets 16 durch das Druckgas im Gemischstrom 12 beschleunigt. Die Beschleunigungseinrichtung 58 ist über eine Leitung 60 mit einem stromabwärts angeordneten Strahlanschluss 62 in Fluidverbindung stehend. An den Strahlanschluss 62 kann optional eine Strahlleitung 64 angeschlossen werden oder dauerhaft angeschlossen sein. An einem freien Ende der Strahlleitung 64 ist optional eine Strahldüse 66 angeordnet, welche optional ein Ventil 68 umfassen kann zur Regelung der Form und/oder der Stärke eines aus der Strahldüse 66 austretenden Partikelstrahls 70, welcher die vom Druckgas bewegten C0 2 -Pellets 16 umfasst.

Das Reinigungsgerät 10 kann optional fahrbar ausgebildet sein und ein mindestens drei Räder 72 umfassendes Fahrgestell 74 aufweisen. Optional kann - - das Reinigungsgerät 10 einen Antrieb 76 zum Antreiben mindestens eines Rads 72 aufweisen.

Ferner kann das Reinigungsgerät 10 eine Halteeinrichtung 78 zum Aufnehmen eines oder mehrerer C0 2 -Speicher 24 aufweisen. Insgesamt kann das Reinigungsgerät 10 so ausgebildet werden, dass es völlig unabhängig von externen Strom- und C0 2 -Versorgungen oder Druckgasquellen betrieben werden kann.

Optional kann zwischen der Hauptverdichtungseinrichtung 44 und der Übergabeeinrichtung 48 ein Zwischenspeicher 80 für C0 2 -Pellets ausgebildet oder angeordnet sein.

Die Verdichtungseinrichtung 44 umfasst insbesondere auch eine Übergabeeinrichtung 82 zum Übergeben von vorverdichtetem C0 2 -Schnee 36 von der - Vorverdichtungseinrichtung 31 beziehungsweise der Abscheideeinrichtung 40 an den Zahnradverdichter 46.

Optional kann die Hauptverdichtungseinrichtung 44 eine Extrudiereinrichtung 84 umfassen zum Extrudieren der C0 2 -Pellets 16.

Die Funktionsweise der Vorrichtung 10, insbesondere von deren Vorverdichtungseinrichtung 31 und deren Hauptverdichtungseinrichtung 44 wird nachfolgend in Verbindung mit den Figuren 2 bis 5 näher erläutert.

Der Zahnradverdichter 46 umfasst ein um eine erste Drehachse 88 drehbar angeordnetes Verdichterrad 86 und ein um eine zweite Drehachse 90 drehbar angeordnetes Aufnahmerad 92. Das Verdichterrad 86 und das Aufnahmerad 92 sind im Wesentlichen identisch ausgebildet und weisen jeweils eine Mehrzahl von Zähnen 94 auf, die Vedichtungselemente 96 bilden. Zwischen den Zähnen 94 sind Schneeaufnahmen 98 ausgebildet.

Das Verdichterrad 86 und das Aufnahmerad 92 sind derart angeordnet, dass die erste Drehachse 88 und die zweite Drehachse 90 parallel zueinander ver- - - laufen und die Zähne 94 in die Schneeaufnahmen 98 eingreifen, vorzugsweise ohne sie zu berühren. Ein Antrieb 100 dient zum in Drehung Versetzen des Verdichterrads 86 und/oder des Aufnahmerads 92. Das Verdichterrad 86 rotiert wie in Figur 2 schematisch dargestellt in Richtung des Pfeils 102, also im Uhrzeigersinn, das Aufnahmerad 92 rotiert in Richtung des Pfeils 104, also im Gegenuhrzeigersinn.

Die Zähne 94 des Verdichterrads 86 und des Aufnahmerads 92 nehmen C0 2 - Schnee 36 aus dem Aufnahmebehälter 38 mit, wobei dann jeweils ein Zahn 94 den in einer Schneeaufnahme 98 aufgenommenen C0 2 -Schnee 36 beim Ineinandergreifen der Zähne 94 in die Schneeaufnahmen 98 hinein komprimiert.

Das Verdichterrad 86 und das Aufnahmerad 92 sind nicht massiv ausgebildet, sondern umfassen eine Verdichterradhülse 112 beziehungsweise eine Aufnahmeradhülse 114, von denen jeweils in radialer Richtung von der jeweiligen Drehachse 88 beziehungsweise 90 weg weisend die Zähne 94 abstehen.

Der beispielhaft in Figur 2 dargestellte Zahnradverdichter 46 umfasst eine Extrudiereinrichtung 84. Diese umfasst zwei Extrusionsmatrizen 116, welche gebildet sind durch eine Mehrzahl von Durchbrechungen 118, die die Verdichterradhülse 112 beziehungsweise die Aufnahmeradhülse 114 durchsetzen. Die Durchbrechungen 118 sind in Form von in radialer Richtung von den Drehachsen 88 beziehungsweise 90 weg weisenden Bohrungen 120 ausgebildet. Bei dem in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Verdichterrad 86 und dem Aufnahmerad 92 sind jeweils mehrere Durchbrechungen 118 nebeneinander in den Schneeaufnahmen 98 ausgebildet beziehungsweise münden in diese.

Die gegenläufig drehbar angeordneten und miteinander zusammenwirkenden Verdichterräder 86 und Aufnahmeräder 92 nehmen in den Schneeaufnahmen 98' C0 2 -Schnee 36 aus dem Aufnahmebehälter 38 auf. Beim Zahnradverdichter 46 wird der vorverdichtete C0 2 -Schnee 36 durch die Durchbrechungen 118 hindurch komprimiert, so dass hochfeste C0 2 -Pellets 16 ausgebildet werden, und zwar durch Extrusion, nämlich durch die Aufnahmeradhülse 114 hindurch - - nach innen in einen Aufnahmeradhüiseninnenraum 132 beziehungsweise durch die Verdichterradhülse 112 in einen Verdichterradhülseninnenraum 128 hinein.

Um C0 2 -Pellets 16 konstanter Länge auszubilden, ist optional eine Abstreifeinrichtung 122 vorgesehen, die ein oder zwei Abstreifelemente 124 umfasst, die jeweils im inneren der Aufnahmeradhülse 114 beziehungsweise der Verdichterradhülse 112 angeordnet sein können. Die Abstreifelemente 124 weisen eine Abstreifkante 126 auf, welche eine den Verdichterradhülseninnenraum 128 begrenzende Verdichterradhülseinnenfläche 130 berührt oder nahezu berührt und/oder eine den Aufnahmeradhüiseninnenraum 132 begrenzende Auf- nahmeradhülseninnenfläche 134 berührt oder nahezu berührt. Die durch die Durchbrechungen 118 hindurch gepressten C0 2 -Pellets 16 werden dadurch abgestreift. Die Abstreifelemente 124 sind an der Vorrichtung 42 feststehend angeordnet, rotieren also nicht mit dem Verdichterrad 86 beziehungsweise dem Aufnahmerad 92 mit.

Beim Zahnradverdichter 46 bilden die Verdichtungselemente 96 sowie die Schneeaufnahmen 98 zusammenwirkende Kolbenzylinderanordnungen, in denen vorverdichteter C0 2 -Schnee 36 zu C0 2 -Pellets 16 geformt wird.

Die komprimierten C0 2 -Pellets treten jeweils einem offenen Ende der Verdichterradhülse 112 und der Aufnahmeradhülse 114 des Zahnradverdichter 46 - aus. Form und Größe der so erzeugten C0 2 -Pellets 16 sind im Wesentlichen identisch und hängen im Wesentlichen davon ab, wie die Abstreifeinrichtung 122 ausgebildet und angeordnet ist.

Die erzeugten C0 2 -Pellets 16 fallen in Schwerkraftrichtung nach unten in den Zwischenspeicher 80, der optional auch weggelassen werden kann. Er kann unterschiedlich groß ausgebildet sein.

Der Zwischenspeicher 80 ist fluidwirksam mit der Übergabeeinrichtung 48 verbunden, welche wiederum an die Beschleunigungseinrichtung 58 angeschlossen ist, die eine Venturidüse 108 umfasst. - -

Die Übergabeeinrichtung 48 ist in Form einer Vereinzelungseinrichtung 142 ausgebildet, die als Walzendispenser 144 gestaltet ist. Dieser umfasst eine Walze 146, die mit einer Mehrzahl von Vertiefungen 148 auf einer äußeren Oberfläche versehen ist, die jeweils der Aufnahme eines einzelnen C0 2 -Pellet dienen. Die Walze 146 ist seitlich beidseits durch an die äußere Oberfläche angepasste Wandbereiche der Übergabeeinrichtung 48 verschlossen, so dass von oben C0 2 -Pellets von der Walze 146 aufgenommen und in Schwerkraftrichtung unten wieder abgegeben werden können.

Aus dem Zwischenspeicher 80 fallen in Schwerkraftrichtung die C0 2 -Pellets 16 auf die Walze 116. Diese dreht sich um ihre Längsachse 150 mittels eines nicht näher dargestellten Antriebs und fördert so C0 2 -Pellets 16 in definierter Weise zur Beschleunigungseinrichtung 58. Die Vereinzelungseinrichtung 142 umfasst ferner einen der Walze 146 nachgeschalteten Gitterschacht 152 mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen 154, um möglichst eine Agglomeration von den hochverdichteten C0 2 -Pellets 16 vor dem Eintreten in die Beschleunigungseinrichtung 58 zu verhindern.

Im Bereich der Venturidüse 108 kann sich insbesondere ein Querschnitt einer sich stromaufwärts an die Venturidüse 108 anschließenden Druckgasleitung 110, so dass im Bereich der Verbindung zwischen dem Zwischenspeicher 80 und der Venturidüse 108 ein Unterdruck entsteht. Auf diese Weise wird die Übergabeeinrichtung 82 definiert, die C0 2 -Pellets 16 in die Druckgasleitung hinein saugt. Die Venturidüse 108 bildet auch einen Teil der Beschleunigungseinrichtung 58, die die im Wesentlichen ruhenden C0 2 -Pellets 16 aus dem Zwischenspeicher 80 auf im Wesentlichen eine Geschwindigkeit des in der Druckgasleitung 110 strömenden Druckgases 14 beschleunigt. Stromabwärts der Venturidüse 108 strömt dann der Gemischstrom 12 aus C0 2 -Pellets 16 und Druckgas 14 durch die Leitung 60 zum Strahlanschluss 62.

Zwischen dem Aufnahmebehälter 38 und dem Zwischenspeicher 80 ist vorzugsweise eine Drucktrenneinrichtung 106 ausgebildet. Sie dient zur Ausbil- - - dung einer Druckstufe zwischen der Vorverdichtungseinrichtung 31 und einem Pelletauslass 138. Die Drucktrenneinrichtung 106 umfasst mindestens ein gasdichtes oder im Wesentlichen gasdichtes Dichtelement 140, welches zwischen der Expansionseinrichtung 34 und dem Pelletauslass 138 angeordnet ist.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Dichtelement 140 aus C0 2 -Schnee 36 ausgebildet, insbesondere aus vorverdichtetem C0 2 -Schnee 36. Wie in den Figuren 2 bis 4 schematisch dargestellt, ist das mindestens eine Dichtelement 140 zwischen dem mindestens einen Verdichterrad 86 und dem mindestens einen Aufnahmerad 92 angeordnet oder ausgebildet.

Nachfolgend soll die Vorverdichtungseinrichtung 31 näher beschrieben und ihre Funktion erläutert werden .

Die Vorverdichtungseinrichtung 31 umfasst die Expansionseinrichtung 34 zum Erzeugen von C0 2 -Schnee 36 aus flüssigem oder gasförmigem C0 2 sowie die Vorverdichtungskammer 38. Die Vorverdichtungseinrichtung 31 ist in Form einer strömungsmechanischen Vorverdichtungseinrichtung 31 ausgebildet.

Die Vorverdichtungskammer 38 und die Expansionseinrichtung 34 sind fluid- wirksam miteinander verbunden.

Die Vorverdichtungskammer 38 ist in Form eines Rohrs 156 ausgebildet. In den Figuren 2 bis 5 ist ein gekrümmtes Rohr 38 beispielhaft dargestellt, welches einen Einlass 158, welcher eine Einlasslängsachse 160 definiert, und einen Auslass 162 aufweist, welcher eine Auslasslängsachse 164 definiert. Die Einlasslängsachse 160 und die Auslasslängsachse 164 schließen zwischen sich einen Kammerwinkel 166 ein, welcher in einem Bereich von 0° bis 180° liegen kann. Bevorzugt liegt der Kammerwinkel 166 in einem Bereich von etwa 45° bis etwa 135°. Bei den in den Figuren beispielhaft dargestellten

Ausführungsbeispielen beträgt er etwa 90°.

Die Vorverdichtungseinrichtung 31 ist ausgebildet zum Erzeugen eines gasförmigen C0 2 -Stroms 168, welcher mindestens teilweise auf eine Innenwand- - - fläche 170 der Vorverdichtungskammer 38 ausgerichtet ist. Dieser kann insbesondere spiralförmig oder im Wesentlichen spiralförmig die Vorverdichtungskammer 38 durchströmen, wodurch insbesondere eine fluidmechanische Eigenschaft der Vorverdichtungseinrichtung 31 erreicht wird.

Zum Entspannen von flüssigem oder gasförmigem C0 2 dient eine Entspannungsdüse 172 der Expansionseinrichtung 34. Die Entspannungsdüse 172 sitzt mit ihrem Düsenkörper 174 in einer Bohrung 176 eines Verschlusselements 178. Die Bohrung 176 ist koaxial zur Einlasslängsachse 160 ausgerichtet. Das Verschlusselement 178 verschließt ein erstes Ende 180 des Rohrs 156. Ein Sackloch 182, welches von einem Innenraum 184 der Vorverdichtungskammer 38 weg weisend geöffnet und koaxial zur Bohrung 176 ausgerichtet ist, definiert den Einlass 158, der beispielsweise mit der Verbindungsleitung 30 fluid- wirksam verbunden ist.

Die Entspannungsdüse 172 weist zwei Düsenaustrittsöffnungen 186 auf, die jeweils eine Düsenaustrittslängsachse 188 definieren. Alternativ können auch nur eine Düsenaustrittsöffnung 186 oder drei oder mehr Düsenaustrittsöffnungen 186 vorgesehen sein. Die Düsenaustrittslängsachsen 188 und die Einlasslängsachse 160 definieren zwischen sich jeweils einen Einlasswinkel 190. Der Einlasswinkel 190 liegt vorzugsweise in einem Bereich von etwa 0° bis etwa 90°. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der Einlasswinkel 190 in einem Bereich von etwa 35° bis etwa 70° liegt. Ein Einlasswinkel 190 von 0° bedeutet also, dass die Düsenaustrittsöffnung 160 parallel, insbesondere koaxial zur Einlasslängsachse 160 ausgerichtet ist, ein Einlasswinkel 190 von 90° bedeutet, dass die Düsenaustrittslängsachse 188 senkrecht zur Einlasslängsachse 160 verläuft. In Figur 5 ist der Einlasswinkel 190 mit einem Wert von etwa 65° dargestellt.

Die Entspannungsdüse 172 ist derart angeordnet und ausgebildet, dass die Düsenaustrittsöffnungen 186 in den Innenraum 184 hinein münden. - -

Das Verschlusselement 178 ist dichtend in das Rohr 156 eingesetzt, die Entspannungsdüse 172 dichtend in die Bohrung 176 des Verschlusselements 178.

In Figur ist 4 schematisch eine Mittellinie 192 des gekrümmten Rohrs 156 eingezeichnet. Bei einem alternativ geradlinig verlaufenden Rohr 156 definierte die Mittellinie 192 dann die Längsachse des Rohrs, die mit der Einlasslängsachse 160 sowie der Auslasslängsachse 164 zusammenfiele.

Die Figuren 2 bis 5 zeigen eine Entspannungsdüse 172 in Form einer Dralldüse 194. Bei dieser können sich insbesondere die Düsenaustrittslängsachse 188 und die Eingangslängsachse 160 schneiden oder windschief zueinander verlaufen.

Alternativ könnte die Düsenaustrittsöffnung 186 bei der Entspannungsdüse 172 in Verbindung mit einem gekrümmten Rohr 156 auch parallel oder koaxial zur Einlasslängsachse 160 ausgerichtet sein. Dies insbesondere deshalb, weil bei einem entsprechend stark gekrümmten Rohr 156 das in den Innenraum 184 hineinströmende C0 2 auf die Innenwandfläche 170 irgendwann auftreffen wird .

Bei der Dralldüse 194 ergibt sich ein im Wesentlichen spiralförmigen C0 2 - Strom 168, wie schematisch in Figur 2 dargestellt. C0 2 -Schnee 36 lagert sich bei einem solchen C0 2 -Strom 168 an unterschiedlichen Stellen der Innenwandfläche 170 ab und wird durch nachfolgend auftreffenden C0 2 -Schnee 36 vorverdichtet. Durch den C0 2 -Strom 168 werden jedoch auch agglomerierte und vorverdichtete C0 2 -Schnee-Ansammlungen wieder von der Innenwandfläche 170 abgelöst und gelangen so in Form von vorverdichtetem C0 2 -Schnee 36 durch den Auslass 162 zur Hauptverdichtungseinrichtung 44.

Für besonders gute Ergebnisse bei der Vorverdichtung des mit der Expansionseinrichtung 34 erzeugten C0 2 -Schnees 36 ist es günstig, wenn die Vorverdichtungskammer 38 einen Durchmesser und eine Länge 198 längs der Mittellinie 192 aufweist, und zwar mit einem Verhältnis zwischen der Länge 198 und - - dem Durchmesser 196, welches in einem Bereich von etwa 5 : 1 bis etwa 20 : 1 liegt. Vorzugsweise liegt das Verhältnis zwischen der Länge 198 und dem Durchmesser 196 in einem Bereich von etwa 6: 1 bis etwa 13 : 1. Insbesondere kann das Verhältnis etwa 7,5 : 1 betragen.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Vorverdichtungskammer 38 einen Krümmungsradius 200 bezogen auf die Mittellinie 192 aufweist und wenn ein Verhältnis zwischen dem Krümmungsradius 200 und dem Durchmesser 196 in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 10 : 1 liegt. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn das Verhältnis zwischen dem Krümmungsradius 200 und dem Durchmesser 196 in einem Bereich von etwa 2 : 1 bis etwa 7 : 1 liegt. Vorzugsweise beträgt das Verhältnis etwa 2,4: 1.

In den Figuren 6 bis 8 ist beispielhaft eine alternative Ausgestaltung der Entspannungseinrichtung 34 teilweise dargestellt. Statt der Dralldüse 104 ist eine Rotordüse 202 in das Ende 180 der Vorverdichtungskammer 38 fluiddicht eingesetzt.

Als Entspannungsdüse 172 eine Rotordüse 202 einzusetzen hat insbesondere den Vorteil, dass die Vorverdichtungskammer 38 ohne Weiteres auch als gerades Rohr 156 ausgebildet werden kann.

Eine Rotordüse, wie sie beispielhaft in den Figuren 6 bis 8 als Rotordüse 202 dargestellt ist, wird insbesondere als sogenannter Dreckfräser zum Entfernen hartnäckiger Verunreinigungen durch Hochdruckreinigung eingesetzt. Allerdings werden sie dort in umgekehrter Bauweise eingesetzt.

Die Rotordüse 202 umfasst eine Düsenkammer 204, die sich zur Düsenaustrittsöffnung 186 hin verjüngt. Im Innern der Düsenkammer 204 ist ein - Düsenkörper 206 rotierbar gelagert, welcher einen Längskanal 208 aufweist, welcher sich im Querschnitt verjüngend in die Düsenaustrittsöffnung 186 mündet. - -

Ein der Düsenaustrittsöffnung 186 gegenüberliegendes Ende 210 des Düsenkörpers 206 ist frei beweglich und kann bezogen auf die Einlasslängsachse 160 seitlich ausgelenkt werden.

In die Düsenkammer 204 münden mehrere C0 2 -Auslässe 212, die quer, insbesondere senkrecht, zur Einlasslängsachse 160 ausgerichtet sind. Durch das einströmende C0 2 in die Düsenkammer 204 wird der Düsenkörper 206 bezogen auf die Einlasslängsachse 160 ausgelenkt und rotiert um diese. Damit wird aber auch die Düsenaustrittsöffnung 186 relativ zur Einlasslängsachse 160 ausgelenkt, so dass ein Einlasswinkel 190 zwischen der Düsenaustrittslängsachse 188 und der Einlasslängsachse 160 definiert wird. Insgesamt wird so ein Kegelwinkel 214 des in den Innenraum 184 einströmenden C0 2 -Stroms 168 definiert, welcher dem doppelten Einlasswinkel 190 entspricht.

Die Vorrichtung 42 kann im Übrigen wie oben beschrieben ausgebildet sein. Grundsätzlich lassen sich also die Dralldüse 194 und die Rotordüse 202 beliebig austauschen.

Die Durchbrechungen 118 sowie alle anderen Kanten der Vorrichtung 42, die mit C0 2 -Schnee 36 in Kontakt kommen können, sind vorzugsweise versenkt oder abgerundet ausgebildet. Auf diese Weise lässt sich die Ausbildung von Schneebrücken verhindern.

Die Vorrichtung 42 ist insgesamt gegenüber einer Umgebung vollständig abgedichtet. Dadurch lässt sich die Bildung von Wassereis im Innern der Vorrichtung 42 verhindern.

In den Figuren nicht dargestellt ist eine optionale Sicherungseinrichtung, die ein Überdruckventil umfasst, um einen Druckausgleich insbesondere zwischen dem Innenraum 184 und einer Umgebung der Vorrichtung 42 zu ermöglichen, wenn der durch die Entspannung von flüssigem C0 2 im Innenraum 184 herrschende Druck einen vorgegebenen Grenzwert übersteigt. - -

Das Reinigungsgerät 10, insbesondere die Vorrichtung 42, können optional getaktet betrieben werden. Hierzu kann insbesondere ein nicht näher dargestelltes Ventil, das als Magnetventil ausgebildet und in der C0 2 -Leitung 22 angeordnet sein kann, eingesetzt werden, um eine Menge des erzeugten C0 2 - Schnees 36 einzustellen. So werden vorzugsweise zu Beginn eines Betriebs der Vorrichtung 42 zum Herunterkühlen desselben nur geringe Mengen von C0 2 -Schnee 36 erzeugt. Später kann dann eine anwendungsspezifische

Einstellung einer Schneemenge vorgenommen werden, insbesondere abhängig davon, ob eine geringe oder eine hohe Abrasivität des Partikelstrahls 70 gewünscht wird .

Optional kann an der Vorrichtung 42 eine manuelle oder vollautomatische Rückspüleinrichtung vorgesehen sein, welche einen Druckluftanschluss um- fasst zum Verbinden mit einer Druckluftquelle. So kann die Vorrichtung 42 mit Druckluft durchgeblasen werden. Insbesondere kann die Rückspüleinrichtung derart angeordnet sein, dass ein Anhaften von C0 2 -Pellets 16 in der Übergabeeinrichtung 48 sowie im Zwischenspeicher 80 verhindert wird .

Ferner kann die der Walze 146 des Walzendispensers 144 optional getaktet gedreht werden, also nicht mit einer gleichförmigen Rotationsgeschwindigkeit. Auf diese Weise lässt sich besonders einfach ein getakteter Betrieb beim Beaufschlagen einer zu reinigenden Fläche mit den hochfesten C0 2 -Pellets 16 einstellen, denn die C0 2 -Pellets 16 werden dann intermittierend von der Übergabeeinrichtung 48 abgegeben.

Mit dem Reinigungsgerät 10 ist es in der beschriebenen Weise möglich, Oberflächen mit dem Gemischstrom 12 aus Druckgas 14 und hochverdichteten C0 2 -Pellets 16 wirkungsvoll zu reinigen. Die C0 2 -Pellets 16 sublimieren nach der Anwendung und müssen nicht gesondert entsorgt werden. - -

Bezugszeichenliste

Reinigungsgerät

Gemischstrom

Druckgas

C0 2 -Pellet

Gehäuse

C0 2 -Anschluss

C0 2 - Leitung

C0 2 -Speicher

Auslass

Ventilanordnung

Verbindungsleitung

Vorverdichtungseinrichtung Expansionseinrichtung

C0 2 -Schnee

Vorverdichtungskammer Abscheideeinrichtung

Vorrichtung

Hauptverdichtungseinrichtung Zahnradverdichter

Übergabeeinrichtung

Druckgasleitung

Druckgasanschluss

Druckgasquelle

Druckgasquelle

Beschleunigungseinrichtung Leitung

Strahlanschluss

Strahlleitung

Strahldüse - -

Ventil

Partikelstrahl

Rad

Fahrgestell

Antrieb

Halteeinrichtung

Zwischenspeicher

Übergabeeinrichtung

Extrudiereinrichtung

Verdichterrad

erste Drehachse

zweite Drehachse

Aufnahmerad

Zahn

Verdichtungselement

Schneeaufnahme

Antrieb

Pfeil

Pfeil

Drucktrenneinrichtung

Venturi-Düse

Druckgasleitung

Verdichterradhülse

Aufnahmeradhülse

Extrusionsmatrize

Durchbrechung

Bohrung

Abstreifeinrichtung

Abstreifelement

Abstreifkante

Verdichterradhülseninnenraum

Verdichterradhülseninnenfläche

Aufnahmerad hülseninnenraum - -

134 Aufnahmerad hülseninnenfläche

138 Pelletauslass

140 Dichtelement

142 Vereinzelungseinrichtung

144 Walzendispenser

146 Walze

148 Vertiefung

150 Längsachse

152 Gitterschacht

154 Durchbrechung

156 Rohr

158 Einlass

160 Einlasslängsachse

162 Auslass

164 Auslasslängsachse

166 Kammerwinkel

168 C0 2 -Strom

170 Innenwandfläche

172 Entspannungsdüse

174 Düsenkörper

176 Bohrung

178 Verschlusselement

180 Ende

182 Sackloch

184 Innenraum

186 Düsenaustrittsöffnung

188 Düsenaustrittslängsachse

190 Einlasswinkel

192 Mittellinie

194 Dralldüse

196 Durchmesser

198 Länge

200 Krümmungsradius _ _

202 Rotordüse

204 Düsenkammer

206 Düsenkörper

208 Längskanal

210 Ende

212 C0 2 -Auslass

214 Kegelwinkel