Beschreibung ;

Vorrichtung zum Herstellen von Pressballen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Pressballen aus verpressbaren Pressgutstücken, insbesondere Reststoffe, wie Altpapier, Altkartona- gen, Kunststofffolien oder leere Flaschen aus Kunststoff, wobei jeder fertige Pressballen eine im Wesentlichen quaderartige Form mit den Kantenlängen A, B und C aufweist und wobei die Vorrichtung ein Pressgehäuse mit mindestens einer Presskammer und mit einem darin durch einen Kraftantrieb in Pressrichtung und zurück verfahrbaren Pressschild umfasst.

Ballenpressen für die verschiedenen Verwendungszwecke sind entweder mit einem vertikal verfahrbaren oder mit einem horizontal verfahrbaren Pressschild ausgestattet und seit Jahren am Markt bekannt. Die erzeugten Pressballen haben üblicherweise eine quaderartige oder würfelartige Form, wobei sich die Abmessungen der Kantenlängen der Pressballen insbesondere nach dem Transportmittel richten, mit dem die Pressballen nach ihrer Herstellung transportiert werden. Wenn ein Transport auf Euro-Paletten erfolgen soll, sind zweckmäßig Breite und Tiefe der Ballen an die Grundfläche der Palette angepasst und haben dann ein Maß von etwa 800 mm x 1.200 mm. Damit der Ballen kippsicher bleibt, ist dessen Höhe maximal etwa 1.200 mm. Wenn ein Transport in Containern vorgesehen ist, ist ein marktübliches Maß der Ballen etwa 1.100 mm x 1.100 mm x

1.100 mm, also eine Würfelform. Die Presskammer der Pressen zur Herstellung derartiger Pressballen ist in ihren Abmessungen entsprechend den Abmessungen der zu erzeugenden Pressballen ausgeführt und die Querschnittsfläche der Presskammer hat dann Maße, die der Breite und Tiefe der Pressballen entsprechen.

Bei Pressen mit vertikal verfahrbarem Pressschild erfolgt der Antrieb des Pressschildes entweder durch einen oder durch mehrere Hydraulikzylinder. Die Befüllung bekannter vertikaler Einkammerballenpressen erfolgt durch eine einen Einfüllraum oder die gesamte Presskammer verschließende Tür, die beim Befüllen teilweise geöffnet wird. Die zu verpressenden Pressgutstücke werden unterhalb des dann in seiner obersten Position befindlichen Pressschildes durch die Türöffnung hindurch in die Presskammer eingebracht und auf ggf. schon verpresstes Pressgut aufgelegt. Wenn ein Einfüllbereich der Presskammer soweit gefüllt ist, dass kein neues Pressgut mehr hineinpasst, wird die Tür verschlossen und das verfahrbare Pressschild fährt in Richtung auf einen die Presskammer unten begrenzenden Boden der Presskammer. Um möglichst hohe Ballengewichte zu realisieren, werden heute groß dimensionierte hydraulische Zylinder eingesetzt, die bei entsprechendem Druck eine große Presskraft auf das zu einem Pressballen zu verpressende Pressgut ausüben.

Bei Ballenpressen mit vertikal verfahrbarem Pressschild bildet die Führung des Pressschildes in der Presskammer ein nicht zu vernachlässigendes Problem. Es sind verschiedene Führungen des Pressschildes in der Presskammer realisiert worden, die aber sämtlich, insbesondere bei ungleichmäßiger Befüllung der Presskammer, Beschädigungen des Pressschildes oder der hydraulischen Antriebselemente (Hydraulikzylinder) in der Praxis nicht verhindern konn-

ten. Ein weiteres Problem bei Ballenpressen mit vertikal verfahrbarem Pressschild besteht darin, dass eine gewünschte hohe Verdichtung des Pressgutes, d.h. eine große Ballendichte, nur bei entsprechend großer Flächenpressung erreicht wird, was wiederum bei gegebenem Maximaldruck des hydraulischen Systems nur bei groß dimensionierten Hydraulikzylindern realisierbar ist. Solche Hydraulikzylinder haben ein hohes Volumen, das durch Hydraulikpumpen in kurzer Zeit zu fördern bzw. umzupumpen ist. Um dies in einer von den Benutzern der Presse geforderten kurzen Zykluszeit (Zeit, die der Presszyklus vom Anfang bis zu seinem Ende braucht, bis also die Presse wieder neu befüllt werden kann) realisieren zu können, sind groß dimensionierte elektrische Antriebe für Hydraulikpumpen erforderlich, die eine entsprechende elektrische Infrastruktur erfordern. Diese Infrastruktur ist teilweise an den Aufstellorten der Pressen nicht vorhanden und nur aufwändig nachzurüsten.

Bei Ballenpressen mit horizontal verfahrbarem Pressschild erfolgt die Befüllung des Pressraumes ebenfalls durch eine verschließbare Presskammertür. Die Presskammer wird hier befüllt, wenn sich das Pressschild in seiner hinteren Endposition befindet. Wenn die Presskammer mit genügend Pressgut gefüllt ist, sodass die Einbringung weiteren Pressgutes nicht mehr möglich ist, dann wird die Presskammertür geschlossen und das horizontal verfahrbare Pressschild fährt vor und verpresst das vor dem Pressschild befindliche Pressgut zu einem Pressballen. Auch bei Pressen mit horizontal verfahrbarem Pressschild kommt es bei der Pressschildführung immer wieder zu Störungen und Havarien.

Insbesondere bei ungleichmäßiger Befüllung oder bei Befüllung mit unterschiedlich kompressiblen Pressgutstücken

kann es zu Beschädigungen der Pressschildführung oder gar zu einem Verbiegen der das Pressschild antreibenden Kolbenstange des Hydraulikzylinders kommen. Auch bei horizontalen Ballenpressen muss zur Erzielung einer gewünschten hohen Verdichtung eine hohe Flächenpressung auf die Ballenoberfläche ausgeübt werden. Dies verlangt wiederum groß dimensionierte Hydraulikzylinder. Insofern gibt es auch bei diesen Pressen vergleichbare Anforderungen an die Auslegung der elektrischen Antriebe für die Hydraulikpumpen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, mit der die vorstehend dargelegten Nachteile vermieden werden und mit der bei vermindertem Aufwand, aber doch mit hohem Wirkungsgrad und zuverlässig Pressballen mit einer hohen Dichte, d.h. mit einem hohen Ballengewicht bei vorgegebenen Ballenmaßen, erzeugt werden können. Weiter soll die Vorrichtung zuverlässig und betriebssicher sowie mit einem verminderten Aufwand an Technik, Energie und Aufstellungsraum betrieben werden können. Dabei soll insbesondere sichergestellt sein, dass auch bei hoher Flächenpressung eine Verformung des Pressschildes oder eine Beschädigung des Kraftantriebes und/oder der Führungen des Pressschildes nicht vorkommt. Gleichzeitig sollen kurze Presszykluszeiten und hohe Flächenpressungen zur Erzielung einer möglichst hohen Ballendichte erreicht werden.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Presskammer senkrecht zur Pressrichtung gesehen eine Querschnittsfläche von A x C/n aufweist, wobei n größer oder gleich 2 ist und wobei in der Presskammer in n ersten Pressschritten n Teilpressballen in jeweils ei-

ner flach quaderartigen Form mit den Kantenlängen A, B und C/n erzeugbar sind, dass der Presskammer ein Stauraum nachgeordnet ist, in den jeder Teilpressballen jeweils nach seinem Herstellen überführbar ist, bis in dem Stauraum n Teilpressballen mit ihren Flachseiten aneinander anliegen, dass im Stauraum jeweils die n Teilpressballen durch Anbringen mindestens eines Verbindungsmittels zu dem quaderförmigen Pressballen mit den Kantenlängen A, B und C miteinander verbindbar sind, dass die Presskammer vom Stauraum durch eine zwischen einer Schließstellung und einer öffnungsstellung verstellbare Trennwand getrennt ist, die mindestens einen in Pressrichtung gesehen letzten Teil einer Wand der Presskammer bildet, und dass eine durch die verstellbare Trennwand in deren öffnungsstellung freigebbare öffnung mindestens die Maße A x B hat, sodass ein in der Presskammer geformter Teilpressballen durch diese öffnung hindurch in den Stauraum förderbar ist.

Wesentlich ist bei der erfindungsgemäßen Ballenpresse, dass die eigentliche Verpressung der Pressgutstücke in einer Presskammer erfolgt, die eine wesentlich geringere Querschnittsfläche, z.B. nur eine Tiefe mit dem Maß C/n, aufweist als dies bei bisher bekannten Ballenpressen der Fall ist. In der Presskammer der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die zu verpressenden Pressgutstücke unter hohem Druck zu zunächst einzelnen Teilpressballen ver- presst, die einzeln in einen daran anschließenden Stauraum befördert werden und dann dort mit weiteren, schon gepressten oder noch zu pressenden, Teilpressballen zu einem Pressballen aus hintereinander geschichteten Teilpressballen miteinander verbunden werden. Die Presskammer weist z.B. eine Tiefe auf, die nur l/n der Pressballen-

tiefe C beträgt, sodass n Teilpressballen zu einem Pressballen zusammengeführt werden. Die Zahl n ist größer oder gleich 2, bevorzugt liegt n zwischen 2 und 10, besonders bevorzugt zwischen 3 und 5. Da ausschließlich diese in einer Dimension kleineren Teilpressballen des zu formenden Pressballens in der eigentlichen Presskammer hergestellt werden und das Pressschild daher eine nur entsprechend geringe Flächengröße aufweist, wird mit gegebener Leistung des Kraftantriebes des Pressschildes ein vergleichsweise höherer Flächendruck erzeugt. Damit ergibt sich eine bessere Verdichtung der Teilpressballen und damit des Pressballens insgesamt. Die eigentliche Presskammer der erfindungsgemäß ausgeführten Vorrichtung kann hierdurch relativ klein dimensioniert werden. Das hat sowohl eine relative Reduzierung der notwendigen Antriebskräfte als auch, durch die Verkleinerung einer Dimension der Pressschildfläche, eine Verkürzung der Hebelarme und damit eine Entlastung des Kraftantriebes und der Führungen und nicht zuletzt eine Gewichtsreduzierung und damit eine Kostenreduzierung der gesamten Vorrichtung zur Folge.

Um die erzeugten Teilpressballen vor dem Verbinden miteinander zu dem Pressballen zusammenzuhalten, ist vorgesehen, dass der Stauraum mit auf die darin befindlichen Teilpressballen eine Vorbelastungskraft ausübenden, eine Reexpansion der Teilpressballen verhindernden Begrenzungen versehen ist.

Da eine Reexpansion im Wesentlichen nur entgegen der Pressrichtung auftritt, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Begrenzungen nur in einer parallel zu der Pressrichtung wirkenden Anordnung vorgesehen sind.

Zwecks Anpassung an unterschiedliche Pressguteigenschaften ist zweckmäßig mindestens eine der Begrenzungen verstellbar.

Zur Erleichterung der Bedienung der Vorrichtung ist bevorzugt für die Verstellung der Begrenzung ein Kraftantrieb vorgesehen.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die Trennwand zwischen Presskammer und Stauraum in ihrer gesamten Länge, vorzugsweise parallel zur Pressrichtung, verstellbar ist •

Insbesondere aus Gründen einer ergonomischen Anordnung der Komponenten der Vorrichtung ist zweckmäßig die Trennwand zwischen Presskammer und Stauraum eine Rückwand der Presskammer .

Weiter schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung eine Fördereinrichtung mit einem Kraftantrieb umfasst, mittels der bei in öffnungsstellung befindlicher Trennwand ein Teilpressballen aus der Presskammer durch die öffnung hindurch in den Stauraum beförderbar ist.

Um dem Pressballen, der aus den n Teilpressballen gebildet wird, eine hohe Dichte zu geben, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Stauraum einen Bewegungsanschlag für einen ersten im Stauraum befindlichen Teilpressballen aufweist und dass mittels der Fördereinrichtung durch deren Ausfahren in Förderrichtung oder mittels einer keilförmigen Formgebung der dem Stauraum zugewandten Seite der Trennwand durch deren Verfahren in Schließrichtung auf einen im Stauraum befindlichen letzten, n. Teilpressballen eine die n Teilpressballen mit ihren Flachseiten aneinander anpressende Kraft ausübbar ist.

Bevorzugt ist der fertige Pressballen in einer quer zur Förderrichtung der Fördereinrichtung weisenden Richtung, vorzugsweise seitlich, aus dem Stauraum entnehmbar oder ausschiebbar oder auswerfbar oder auskippbar. In dieser Ausführung ist ein Zugang zur Vorrichtung von deren Rückseite her nicht nötig, was eine platzsparende Aufstellung, z.B. vor einer Wand, erlaubt.

Alternativ ist vorgesehen, dass der Bewegungsanschlag verstellbar und/oder entfernbar ist und dass der fertige Pressballen in einer in Förderrichtung der Fördereinrichtung weisenden Richtung aus dem Stauraum entnehmbar oder ausschiebbar oder auswerfbar oder auskippbar ist.

Um ein manuelles Verbinden der Teilpressballen zu vermeiden, ist weiter vorgesehen, dass dem Stauraum eine Verbindungseinrichtung zu- oder nachgeordnet ist, mittels welcher voll- oder teilautomatisch jeweils an den n Teilpressballen eine diese miteinander verbindende und zusammenhaltende Abbindung oder Umreifung, vorzugsweise durch Draht, Stahlband oder Kunststoffband, und/oder Umhüllung, vorzugsweise aus Kunststofffolie, anbringbar ist.

Zwecks Erzielung einer besonders hohen Pressgutverdichtung sind bevorzugt das Pressschild und sein Kraftantrieb für einen Vollhub, d.h. für einen bis unmittelbar vor einen Boden der Presskammer reichenden Hub, ausgeführt.

Im Sinne einer einfachen und sicheren Bedienung der Vorrichtung wird vorgeschlagen, dass in einem oberen Teil des Pressgehäuses eine einen Teil einer der Wände der Presskammer bildende Einfüllklappe angeordnet ist, die um eine horizontale Achse verschwenkbar ist und die in einer öffnungsstellung eine Einfüllöffnung der Presskammer

freigibt und in einer Schließstellung die Einfüllöffnung verschließt .

Eine weitere Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Einfüllklappe unten an dieser verläuft, dass die Einfüllklappe in ihrer öffnungsstellung im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene liegt, dass eine nach oben weisende Flachseite der offenen Einfüllklappe eine Aufnahmeflache für zu pressende Pressgutstücke bildet und dass bei nach oben verfahrenem Pressschild die Pressgutstücke durch Verschwenken der Einfüllklappe in ihre Schließstellung in die Presskammer hineinkippbar sind. Somit wird ein Hineingreifen von Bedienungspersonen in die Presskammer vermieden, was damit verbundene mögliche Verletzungsgefahren ausschließt.

Zur Erleichterung der Bedienung ist zweckmäßig die Einfüllklappe durch einen Kraftantrieb verschwenkbar.

Um dem Bedienungspersonal einen guten Zugang zur Einfüllklappe zu gewähren ist bevorzugt die Einfüllklappe an einer dem Stauraum gegenüberliegenden Seite, vorzugsweise an einer Frontwand, des Pressgehäuses angeordnet.

Damit Pressgutstücke, die auf die nach oben weisende Flachseite der offenen Einfüllklappe aufgelegt sind, bei deren Verschwenken nicht seitwärts herunterfallen, wird vorteilhaft vorgeschlagen, dass seitlich an der Einfüllklappe mit dieser verschwenkbare Leitwände vorgesehen sind oder dass seitlich neben der Einfüllklappe feststehende Leitwände an dem Pressgehäuse vorgesehen sind, wobei die Leitwände die Aufnahmefläche seitlich begrenzen.

Weiter sieht die Erfindung vor, dass oberhalb der Einfüllklappe eine obere Leitwand an dem Pressgehäuse ange-

ordnet ist, die in ihrem vertikalen Abstand von der Einfüllklappe zwischen einer ein Auflegen von zu pressenden Pressgutstücken auf die Aufnahmefläche der offenen Einfüllklappe erlaubenden öffnungsstellung und einer die Aufnahmefläche der offenen und in Schließrichtung schwenkenden Einfüllklappe abschirmenden Schließstellung verstellbar ist. Somit sorgt die obere Leitwand in ihrer Schließstellung für ein vollständiges überführen des auf die Aufnahmefläche aufgelegten Pressgutes in die Presskammer, ohne in ihrer öffnungsstellung das Auflegen von Pressgutstücken auf die Aufnahmeflache zu behindern.

Zur Erzielung der nötigen Kräfte ist bevorzugt der/jeder Kraftantrieb jeweils durch mindestens einen hydraulischen Zylinder gebildet.

Damit eine kompakte Anordnung der Teile der Vorrichtung erreicht wird, ist bevorzugt der den Kraftantrieb für das Verfahren des Pressschildes bildende mindestens eine hydraulische Zylinder über oder seitlich neben der Presskammer am Pressgehäuse angeordnet.

Weiter ist vorzugsweise der Kraftantrieb für das Verfahren das Pressschildes durch ein hydraulisches Master- Slave-Zylinderpaar gebildet. Hiermit wird ein guter Gleichlauf der beiden Zylinder bzw. der zugehörigen Kolben und Kolbenstangen erzielt, was ein schädliches oder zumindest störendes Kippen oder Verkanten des Pressschildes verhindert.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung sieht vor, dass die Pressrichtung vertikal von oben nach unten oder horizontal verläuft und dass jeweils die Förderrichtung senkrecht dazu horizontal und in Richtung der Kanten der Teilpressballen mit der Kantenlänge C/n verläuft. Für die

Förderung in Förderrichtung können so die Teilpressballen auf ihrer größten Fläche mit der Förderkraft beaufschlagt werden, was den Zusammenhalt der Teilpressballen am wenigsten beeinträchtigen kann.

Eine weitere Ausführung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Presskammer eine vertikal verlaufende Längsrichtung aufweist und die Pressrichtung parallel zu der Längsrichtung vertikal von oben nach unten verläuft und dass jeder Teilpressballen aus einem unteren Bereich der Presskammer in den höhengerecht angeordneten Stauraum überführbar ist. Diese Ausgestaltung der Vorrichtung weist eine Ausgabe für die Teilpressballen auf, die in etwa in Höhe eines Bodenniveaus liegt, auf dem die Vorrichtung angeordnet ist. Die ausgegebenen Teilpressballen können dann auf demselben Niveau zu dem größeren Pressballen miteinander verbunden werden und der fertige Pressballen kann auf dem Bodenniveau für einen Abtransport bereitgestellt werden.

Eine dazu alternative Ausführung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Presskammer eine vertikal verlaufende Längsrichtung aufweist und die Pressrichtung parallel zu der Längsrichtung vertikal von unten nach oben verläuft und dass jeder Teilpressballen aus einem oberen Bereich der Presskammer in den höhengerecht angeordneten Stauraum überführbar ist. Bei dieser Ausgestaltung der Vorrichtung läuft die Pressrichtung von unten nach oben, wodurch der jeweils hergestellte Teilpressballen in einem oberen Bereich der Presskammer entsteht und auch aus dem oberen Bereich der Presskammer ausgegeben wird. Der Stauraum liegt dann auch in einer erhöhten Position gegenüber dem Bodenniveau, so dass dann die Verbindung der Teilpressballen zu dem fertigen Pressballen ebenfalls auf einem erhöhten Niveau erfolgen kann. Vor-

teilhaft kann die Vorrichtung so beispielsweise neben einer Laderampe angeordnet werden, wobei die Höhenlage des Stauraums an die Höhenlage der Laderampe angepasst ist. Von der Laderampe können dann fertige Pressballen beispielsweise höhengleich in ein Transportfahrzeug überführt werden. Alternativ besteht bei dieser Ausgestaltung der Vorrichtung die vorteilhafte Möglichkeit, die Vorrichtung in einer Vertiefung oder Grube anzuordnen, wobei dann die Anordnung zweckmäßig so getroffen ist, dass der Stauraum, in den die Teilpressballen ausgegeben werden, das die Vertiefung oder Grube umgebende Bodenniveau hat. Da bei dieser Vorrichtung die Pressrichtung von unten nach oben verläuft, erfolgt zwangsläufig das Befüllen der Presskammer mit den zu verpressenden Pressgutstücken in einem unteren Presskammerbereich. Bei Anordnung der Vorrichtung in einer Vertiefung oder Grube erleichtert dies das Beschicken der Presskammer mit den Pressgutstücken, da eine Bedienungsperson dann die Pressgutstücke nicht anheben muss, sondern in einer Richtung nach unten der Presskammer zuführen kann.

Eine weitere alternative Ausführung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Presskammer eine schräg zur Vertikalrichtung verlaufende Längsrichtung aufweist und die Pressrichtung parallel zu der Längsrichtung schräg von unten nach oben verläuft und dass jeder Teilpressballen aus einem oberen Bereich der Presskammer schräg abwärts in den höhengerecht angeordneten Stauraum überführbar ist. Mit dieser Ausgestaltung der Vorrichtung wird insbesondere erreicht, dass die Schwerkraft das überführen der Teilpressballen aus der Presskammer in den Stauraum sowie das Abführen von in dem Stauraum fertig gestellten kompletten Pressballen unterstützt. Auf diese Weise können erforderliche Kraftantriebe mit einer geringeren Leistung ausgeführt werden. Außerdem reduziert eine

Schrägstellung der Presskammer die für den Aufbau der Vorrichtung erforderliche Raumhöhe bei vorgegebener Länge der Presskammer.

Eine Ausgestaltung schlägt vor, dass zwischen der Vertikalrichtung und der schräg dazu verlaufenden Pressrichtung der Presskammer ein Winkel α von maximal 45°, vorzugsweise zwischen 15 und 30°, besteht.

Bevorzugt weist der Stauraum eine Längs- und Förderrichtung auf, die senkrecht zur Pressrichtung der Presskammer verläuft, da so ein günstiges überführen der Teilpressballen in den Stauraum möglich ist und eine kompakte Anordnung der Teile der Vorrichtung erzielt wird. Förderprobleme beim überführen eines Teilpressballens aus der Presskammer in den Stauraum, beispielsweise Verkantungen, werden so vermieden

Die Pressrichtung von unten nach oben bietet die Möglichkeit, dass dem Stauraum eine Schwerkraftförderstrecke für die Pressballen nachgeordnet ist. Eine Schwerkraftförderstrecke benötigt vorteilhaft keine eigenen Antriebselemente, wie Elektromotoren, da für die Förderung allein die Schwerkraft ausreicht, die auf die Pressballen wirkt. Die Schwerkraftförderstrecke kann besonders vorteilhaft bei der Ausführung der Vorrichtung mit einem im oberen Bereich der Vorrichtung angeordneten Stauraum verwendet werden, da dann für das Abfördern der Pressballen eine ausreichende Neigung der Förderstrecke realisierbar ist. Hiermit kann beispielsweise jeder Pressballen mit geringstem technischem Aufwand auf einem flachen Transportfahrzeug oder einer Palette abgesetzt werden, um anschließend den Pressballen abtransportieren zu können.

Bevorzugt ist dabei die Schwerkraftförderstrecke durch eine geneigt verlaufende Gleitbahn oder Rollenbahn gebildet.

Um für einen Presshub des Pressschildes möglichst viel Pressgut in die Presskammer einbringen zu können, sieht eine Weiterbildung der Vorrichtung vor, diese eine Beschickungseinrichtung aufweist, die mindestens eine mit Förderzinken besetzte, drehantreibbare Rotorwalze um- fasst, die vor und/oder in einer Einfüllöffnung der Vorrichtung angeordnet ist und mittels deren Drehung Pressgutstücke von außerhalb des Pressgehäuses durch die Einfüllöffnung in die Presskammer förderbar sind.

Weiterhin ist für die Vorrichtung bevorzugt vorgesehen, dass diese eine Beschickungseinrichtung aufweist, die mindestens eine mit Förderzinken besetzte, drehantreibbare Rotorwalze umfasst, die vor und/oder in einer Einfüllöffnung der Vorrichtung angeordnet ist und mittels deren Drehung Pressgutstücke von außerhalb des Pressgehäuses durch die Einfüllöffnung in die Presskammer förderbar sind. Mit einer derartigen Beschickungseinrichtung kann eine relativ große Menge an Pressgutstücken zwangsweise in die Presskammer eingefördert werden, wobei schon eine Vorverdichtung erfolgt. Hierdurch wird der Pressvorgang beschleunigt, da weniger Presshübe zur Erzeugung eines Teilpressballens erforderlich sind. Außerdem wird die Bedienung der Vorrichtung für das Bedienungspersonal vereinfacht, weil dieses nicht mit hohem Kraftaufwand Pressgutstücke in die Presskammer stopfen muss.

Eine weitere Vereinfachung der Bedienung der Vorrichtung und eine Erhöhung der Arbeitssicherheit für das Bedienungspersonal wird dadurch erreicht, dass bevorzugt die Beschickungseinrichtung einen der Rotorwalze vorgeschal-

teten Einfüllraum aufweist, in den die zu verpressenden Pressgutstücke einlegbar oder einwerfbar sind und aus dem die Pressgutstücke von der Rotorwalze in die Presskammer förderbar sind.

In weiterer Ausgestaltung ist hierzu bevorzugt vorgesehen, dass der Einfüllraum durch einen Kasten gebildet ist, der oben offen ist und der an seiner der Einfüllöffnung der Vorrichtung zugewandten Seite eine öffnung zur Rotorwalze hin aufweist.

Damit die in den Einfüllraum eingebrachten Pressgutstücke sicher zur Rotorwalze gelangen und von dieser zuverlässig erfasst und in die Presskammer gefördert werden, schlägt die Erfindung weiter vor, dass im Einfüllraum eine Fördereinrichtung angeordnet ist, mit der in den Einfüllraum eingebrachte Pressgutstücke einem Pressgutannahmebereich der Rotorwalze zuführbar sind.

In einer ersten Ausgestaltung kann die Fördereinrichtung aus einem Schwenkschild oder Schiebeschild bestehen, das zweckmäßig mit einem Kraftantrieb verstellbar ist.

In einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung aus einem Förderband besteht.

Eine Weiterbildung zur vorstehend genannten Ausgestaltung sieht vor, dass ein der Beschickungseinrichtung zugewandtes Ende des die Fördereinrichtung bildenden Förderbandes in seiner Höhenlage relativ zu der Beschickungseinrichtung verstellbar und in einer gewünschten Höhenlage arretierbar ist. Hiermit kann die übergabe von Pressgutstücken vom Förderband zur Rotorwalze der Beschickungseinrichtung, insbesondere in Abhängigkeit von den Eigenschaften der zu verpressenden Pressgutstücke, so opti-

miert werden, dass eine zügige Förderung ohne Stau erfolgt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine Vorrichtung in einer ersten Ausführung in einer Gesamtansicht schräg von vorne, in einer ersten Betriebsphase,

Figur 2 die Vorrichtung in einem Vertikalschnitt, in einer zweiten Betriebsphase,

Figur 3 die Vorrichtung in einem Vertikalschnitt, in einer dritten Betriebsphase,

Figur 4 die Vorrichtung in einem Vertikalschnitt, in einer vierten Betriebsphase,

Figur 5 die Vorrichtung in einer Gesamtansicht schräg von hinten, in einer fünften Betriebsphase,

Figur 6 eine zweite Ausführung der Vorrichtung in einem vertikalen Längsschnitt,

Figur 7 die Vorrichtung aus Figur 6 in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorne,

Figur 8 die Vorrichtung aus Figur 6 in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten,

Figur 9 die Vorrichtung in einer dritten Ausführung in einer Seitenansicht und

Figur 10 die Vorrichtung aus Figur 9 in einer vergrößerten Detaildarstellung im Bereich ihrer Beschickungseinrichtung.

Die Vorrichtung 1 gemäß dem ersten dargestellten Ausführungsbeispiel besteht, wie die Figuren 1 bis 5 zeigen, aus einem vertikal angeordneten Pressgehäuse 10 mit einer Frontwand 11, einer Rückwand 12, zwei Seitenwänden 13 und einem Boden 14. Die Wände 11 bis 13 und der Boden 14 begrenzen eine Presskammer 15 zur Aufnahme von zu verpressenden Pressgutstücken 50. Es ist erkennbar, dass die horizontal gemessene Breite A des Pressgehäuses 10 ein Vielfaches der horizontal gemessenen Tiefe c des Pressgehäuses 10 und damit der darin liegenden Presskammer 15 beträgt. Der Querschnitt der Presskammer 15 ist also schmal rechteckig und weicht damit von eher annähernd quadratischen Querschnitten üblicher Ballenpressen deutlich ab.

Oben an der Frontwand 11 befindet sich eine Einfüllöffnung 30 mit einer verschwenkbaren Einfüllklappe 31. Die Einfüllklappe 31 ist hier mittels eines Kraftantriebes 39 in Form eines hydraulischen Zylinders um eine horizontale, entlang der Unterkante der Einfüllklappe 31 verlaufenden Achse 32 verschwenkbar. Diese Einfüllklappe 31 wird zur Befüllung der Presskammer 15 in eine horizontale Stellung gebracht. Dann werden die zu verpressenden Pressgutstücke 50 auf der eine Aufnahmefläche 33 bildenden Oberseite der Einfüllklappe 31 abgelegt. Um zu verhindern, dass Pressgutstücke 50 von der Aufnahmefläche 33 herunterfallen, wird die Einfüllklappe 31 rechts und links durch zwei seitliche Leitwände 14 begrenzt, die feststehen und mit dem Pressgehäuse 10 verbunden sind.

Um zu verhindern, dass beim Betätigen der Einfüllklappe 31 Pressgutstücke 50 nach oben hin weggequetscht werden, ist eine obere Begrenzung des Befüllungsbereiches über der Aufnahmefläche 33 der Einfüllklappe 31 durch eine klappbare obere Leitwand 35, hier in Form eines Gitters, vorgesehen. Die klappbare obere Leitwand 35 wird beim Be- füllen der Aufnahmefläche 33 in eine obere Position gebracht. Bevor die Einfüllklappe 31 hydraulisch verstellt wird, wird die obere, in ihrer Form an den Bewegungsradius der Vorderkante der Einfüllklappe 31 angepasste Leitwand 35 in ihre untere Position gebracht und leitet die auf der Aufnahmefläche 33 befindlichen Pressgutstücke 50 bei der Bewegung der Einfüllklappe 31 nach oben in die Presskammer 15.

Im Inneren des Pressgehäuses 10 ist ein Pressschild 17 in vertikaler Richtung in Pressrichtung 71 nach unten sowie umgekehrt verfahrbar geführt. Während des Einbringens von Pressgutstücken 50 durch die Einfüllöffnung 30 befindet sich das Pressschild 17 in seiner oberen Endstellung.

Zum Verfahren des Pressschildes 17 dient ein Kraftantrieb 18, 18', hier in Form zweier ein Master-Slave-System bildender, parallel zueinander verlaufender Hydraulikzylinder, die an einem oben am Pressgehäuse 10 oberhalb der sich vertikal erstreckenden Presskammer 15 angebrachten Querjoch 16 aufgenommen sind und nach oben hin über das Pressgehäuse 10 hinausragen. Alternativ können bei besonders niedrigen Aufstellungsräumen für die Vorrichtung 1 diese Zylinder auch seitlich neben dem Pressgehäuse 10 angebracht sein und sind dann z.B. über Winkelhebel mit dem Pressschild 17 verbunden.

Bei dem Master-Slave-Zylinderpaar des Kraftantriebes 18, 18' wird der Rücklaufölstrom des Master-Zylinders als An-

triebsölstrom des zugeordneten Slave-Zylinders verwendet und umgekehrt. Unter der Bedingung, dass die Ringfläche des Master-Zylinders ebenso groß ist wie die Kolbenfläche des Slave-Zylinders, ist sichergestellt, dass beide Kolbenstangen des Master-Slave-Zylinderpaares gleichmäßig ein- und ausfahren. Durch die Verwendung eines solchen Master-Slave-Zylinderpaares wird die Führung des Pressschildes 17 stabilisiert. Das Pressschild 17 wird nämldch an beiden Seiten von gleichlaufenden Hydraulikzylindern angetrieben und ist damit sicher geführt. Sollte der Vorschub durch ungleichmäßige Befüllung oder unterschiedlich kompressible Pressgutstücke 50 behindert werden, dann wird das System als Ganzes angehalten.

Da das Pressschild 17 in Anpassung an den schmal rechteckigen Querschnitt A x c der Presskammer 15 nur eine entsprechend geringe Tiefe hat, ist auch die Belastung, die durch ungleichmäßige Befüllung in dieser Dimension auftreten kann, leicht zu kompensieren. Während bei herkömmlichen Ballenpressen eine Verkantung des Pressschildes 17 in der horizontalen Dimension Tiefe sehr oft vorkommen kann, macht bei der dargestellten Vorrichtung 1 diese Dimension nur einen Bruchteil der bei bekannten vertikalen Ballenpressen sich ergebenden Presskammertiefe aus. Hierdurch ist eine Verkantung des Pressschildes 17 über die Tiefe der Presskammer 15 eher unwahrscheinlich.

Für einen Pressvorgang gilt, dass die besten Verdichtungsergebnisse und Ballendichten dann erreicht werden, wenn das Pressschild 17 möglichst einen Vollhub bis zum Boden 14 der Presskammer 15 hin machen kann. Hierdurch wird erreicht, dass die in der vorliegenden Vorrichtung 1 erzeugten Teilpressballen 5.1 - 5.n über ihre gesamte Höhe B gesehen gleich fest gepresst sind. Durch die spezielle Querschnittsform der Presskammer 15 werden in die-

ser Teilpressballen 5.1 - 5.n mit den Maßen A x B x c erzeugt, wobei das Maß c ein ganzzahliger Bruchteil des entsprechenden Maßes C des herzustellenden kompletten Pressballens 5 beträgt; es gilt also c = C/n. Dabei ist n größer oder gleich 2; bevorzugt liegt n zwischen 2 und 10, besonders bevorzugt zwischen 3 und 5.

Die Rückwand 12 des Pressgehäuses 10 ist durch einen weiteren Kraftantrieb 19, hier ein Hydraulikzylinder, vertikal verstellbar. Hinter der Rückwand 12 liegt ein Stauraum 20, der n Teilpressballen 5.1 - 5.n aufnimmt, die nach und nach in einzelnen Pressvorgängen in der Presskammer 15 erzeugt und dann aus der Presskammer 15 in den Stauraum 20 befördert werden. Die Rückwand 12 wird, bevor ein in der Presskammer 15 erzeugter Teilpressballen 5.1 - 5.n durch eine horizontal wirkende Fördereinrichtung 40 mit einem Förderschild 41 in den Stauraum 20 hineingedrückt wird, nach oben verfahren und gibt dadurch eine passend große öffnung 12' mit mindestens dem Maß A x B von der Presskammer 15 zum Stauraum 20 frei. Das Förderschild 41 der Fördereinrichtung 40 ist mittels eines weiteren Kraftantriebes 49, der auch durch einen hydraulischen Zylinder gebildet ist, verfahrbar.

Der Stauraum 20, in dem die später einen gesamten Pressballen 5 bildenden Teilpressballen 5.1 - 5.n gesammelt und vorübergehend aufbewahrt werden, wird durch zwei in Pressrichtung wirkende, im vertikalen Abstand parallel zueinander horizontal verlaufende Begrenzungen 21 und 22 gebildet. Die Begrenzungen 21, 22 haben die Form von relativ schmalen Gleitbahnen, deren Abstand auf die Höhe B der Teilpressballen 5.1 - 5.n so abgestimmt ist, dass eine Reexpansion der Teilpressballen 5.1 - 5.n verhindert wird.

Das Pressgut, das sich in den Teilpressballen 5.1 - 5.n an deren vertikalen Seiten befindet, tendiert nicht dazu, auseinander zu fließen, und Rückstellkräfte in den Teilpressballen 5.1 - 5.n sind praktisch nur in einer Richtung entgegengesetzt zur Pressrichtung 71 zu registrieren. Hierdurch wird ermöglicht, dass die Teilpressballen 5.1 - 5.n zum Verbinden miteinander zu dem Pressballen 5 im Stauraum sehr gut zugänglich sind, so dass z.B. ein zum Abbinden verwendetes Ballenband oder verwendeter Ballendraht einfach in Position gebracht werden kann. Das Abbinden kann dabei manuell oder mittels eines in der Zeichnung nicht dargestellten, teil- oder vollautomatischen Abbindesystems erfolgen.

Das Abbinden zu dem fertigen Pressballen 5 erfolgt, nachdem alle n zu dem Pressballen 5 zusammenzufassenden Teilpressballen 5.1 - 5.n erzeugt worden und nach und nach mittels der horizontal wirkenden Fördereinrichtung 40 in den Stauraum 20 befördert worden sind. Durch das Förderschild 41 können die mit ihren Flachseiten 51 aneinander anliegenden, zwischen den Begrenzungen 21, 22 klemmend gehaltenen Teilpressballen 5.1 - 5.n zur abschließenden Verdichtung in Horizontalrichtung zusammengedrückt und abgebunden werden .

In der Figur 5 sind beispielsweise vier Teilpressballen 5.1 - 5.n (hier ist n = 4) mit jeweils den Maßen A x B x C/4 zu dem Pressballen 5 mit den Maßen A x B x C zusam- mengefasst .

Bei Bedarf können die Begrenzungen 21, 22 an ihrem freien Ende einen Bewegungsanschlag für den ersten Teilpressballen 5.1 aufweisen, falls die Klemmung der Teilpressballen 5.1 - 5.n zwischen den Begrenzungen 21, 22 für das abschließende horizontale Zusammendrücken nicht ausreicht.

Die Rückwand 12 kann alternativ derart ausgeführt sein, dass ihre dem Stauraum 20 zugewandet Seite nicht parallel zu ihrer Seite, die dem Pressraum 15 zugewandt ist, verläuft, sondern hierzu in einem spitzen Winkel verläuft. Hierdurch drückt die Rückwand 12 bei ihrer Abwärtsbewegung die Teilpressballen 5.1 - 5.n zusammen, so dass Zwischenräume zwischen den einzelnen Teilpressballen 5.1 - 5.n minimiert werden, denn die Begrenzungen 21, 22 des Stauraums 20 oder an diesen vorgesehene Anschläge verhindern ein weiteres Gleiten des ersten Teilpressballens 5.1.

Alternativ ist auch denkbar, dass die dem Stauraum 20 zugewandte Seite der Rückwand 12 selbst noch um einen ausreichenden Wegbetrag hydraulisch oder durch einen Hebeloder Federmechanismus in Richtung zu den Teilpressballen 5.1 - 5.n verstellbar ist, um diese abschließend horizontal zusammenzudrücken.

In dem zusammengepressten Zustand werden die Teilpressballen 5.1 - 5.n zu dem Pressballen 5 miteinander verbunden, z.B. mit einem geeigneten Umreifungsmaterial , wie Draht oder PP-Band, umbunden. Die Bindemittel werden sodann gestrafft und zusammengeknotet oder zusammengebunden.

Hieran anschießend kann die Entnahme des fertigen Pressballens 5 aus der Vorrichtung 1 erfolgen. Hierzu wird die obere Begrenzung 22 des Stauraums 20 nach oben geklappt oder gefahren, wofür hier ein weiterer Kraftantrieb 29 vorgesehen ist. Dieser Kraftantrieb 29 wird wieder durch einen Hydraulikzylinder gebildet, der an einer Querstütze 16' des Pressgehäuses 10 an dessen Rückseite abgestützt ist .

Der Pressballen 5 kann z.B. auf eine in Längsrichtung des Stauraums 20 parallel zu diesem stehende Palette abgekippt oder abgeschoben werden, da die Maße A und B hier im Wesentlichen gleich sind. Das Maß C ist hier um etwa 50 % größer als die Maße A und B. Zweckmäßigerweise erfolgt das Ausgeben des Pressballens 5 durch einen hydraulisch oder manuell betätigten Hebelmechanismus, der in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Die durch ein Abkippen oder Abschieben auf der Palette zu liegen kommende Fläche des Pressballens 5 mit den Kanten B und C oder A und C entspricht dabei zwecks günstiger Transportraumausnutzung im Wesentlichen den Maßen der Palette, bei einer Euro-Palette z.B. 1.200 mm x 800 mm.

Für einen neuen Zyklus wird das Förderschild 41 der horizontal wirkenden Fördereinrichtung 40 zurückgefahren und die hydraulisch verstellbare Rückwand 12 wieder nach unten gefahren.

Figur 6 der Zeichnung zeigt eine zweite Vorrichtung 1 zum Herstellen von Pressballen 5 aus verpressbaren Pressgutstücken, insbesondere Reststoffe, wie Altpapier, AIt- kartonagen, Kunststofffolien oder leere Flaschen aus Kunststoff. Den Kern der Vorrichtung 1 bildet eine Presse, bestehend aus einem Pressgehäuse 10 mit einem darin durch einen Kraftantrieb 18 verfahrbaren Pressschild 17. In der Figur 6 ist das Pressschild 17 in seiner zurückgezogenen Stellung, also in seinem Zustand vor einem Presshub, dargestellt.

Das Pressschild 17 und sein Kraftantrieb 18 sind hier an einem unteren Ende der Presskammer 15 angeordnet, wodurch sich eine Pressrichtung 71 des Pressschildes 17 gemäß dem Pfeil von unten nach oben ergibt.

Außerdem ist das Pressgehäuse 10 mit der Presskammer 15 schräg zur Vertikalrichtung angeordnet, wobei zwischen der Pressrichtung 71 und der Vertikalrichtung ein Winkel α besteht, der hier etwa 20° beträgt.

Nach vorne hin, d.h. in der Figur 6 nach rechts hin, ist die Presskammer 15 durch eine Frontwand 11 begrenzt. Diese Frontwand 11 ist durch einen Kraftantrieb, wie Hydraulikzylinder, senkrecht zu ihrer Flächenebene nach hinten, d.h. in der Zeichnung nach links, verstellbar. Nach hinten, d.h. in Figur 6 nach links hin, ist die Presskammer 15 durch eine Rück- und Trennwand 12 begrenzt. Diese Rück- und Trennwand 12 ist so verstellbar, beispielsweise nach oben verschiebbar, dass sie wahlweise die Presskammer 15 verschließt oder eine öffnung zur Ausgabe eines Teilpressballens 5.1 bis 5.4 freigibt. Nach oben hin ist die Presskammer 15 durch ein Querjoch 16 begrenzt. Seitlich ist die Presskammer 15 durch zwei Seitenwände verschlossen.

Rechts vom Pressgehäuse 10 ist ein Einfüllraum 32' in Form eines oben offenen Kastens angeordnet, in den zu verpressende Pressgutstücke einwerfbar sind. Der Einfüllraum 32' besitzt einen gebogenen Boden 35' , der von einem parallel dazu verschwenkbaren Förderschild einer Fördereinrichtung 33' überstreichbar ist.

Zwischen dem Einfüllraum 32' und einer Einfüllöffnung 30 der Presskammer 15 ist eine Beschickungseinrichtung 3 angeordnet. Die Beschickungseinrichtung 3 besteht hier aus einer drehantreibbaren Rotorwalze 30' , die an ihrem Umfang mit Förderzinken 31' besetzt ist. Mittels der Fördereinrichtung 33' können in den Einfüllraum 32' eingeworfene Pressgutstücke einem Pressgutannahmebereich 34'

der Rotorwalze 30' zugeführt werden, wo die Pressgutstücke dann von der rotierenden Rotorwalze 30' und deren Förderzinken 31' erfasst und zwangsweise in die Presskammer 15 gefördert werden. Sobald die Presskammer 15 ausreichend mit Pressgutstücken gefüllt ist, wird zunächst der Abstand einer Leitfläche 10 unterhalb der Förderzinken 31' auf den minimal möglichen Abstand von den Förderzinken 31' gebracht. Hierdurch werden die restlichen Gutstücke, die sich noch in der Rotorwalze 30' befinden, in die Presskammer 15 gefördert, ohne dass die Rotorwalze 30' weitere Pressgutstücke aus dem Einfüllraum 32' erfasst. Dann wird, nachdem keine weiteren Pressgutstücke mehr aus der Presskammer 15 heraus in den Einfüllraum 32' durchstoßen, die Beschickungseinreichung 3 stillgesetzt und das Pressschild 17 wird mittels seines Kraftantriebes 18 in Pressrichtung 71 verschoben. Dieser Vorgang wird bei Bedarf mehrfach wiederholt, bis im oberen Bereich der Presskammer 15 ein Teilpressballen 5.1 bis 5.4 in gewünschter Größe und Dichte erzeugt ist.

Jeder Teilpressballen 5.1 bis 5.4 wird nach öffnen der Rück- und Trennwand 12 in der durch den Pfeil 74 gekennzeichneten Förderrichtung aus der Presskammer 15 in einen Stauraum 20 abgefördert. Das Abfördern erfolgt dadurch, dass die Frontwand 11 durch ihren Kraftantrieb, z.B. eine hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit, in Pfeilrichtung 74 bewegt wird. Der Stauraum 20 besitzt eine untere Begrenzung 21 und eine obere Begrenzung 22, die zusammen dafür sorgen, dass die Teilpressballen 5.1 bis 5.4 mit ihren Flachseiten aneinander anliegend gehalten werden und an einer Reexpansion gehindert werden.

Die im gezeigten Ausführungsbeispiel vier Teilpressballen 5.1 bis 5.4 werden mittels Umreifens mit Bändern oder dergleichen Verbindungsmitteln zu einem Pressballen 5

verbunden, der auf eine sich an den Stauraum 20 anschließende Schwerkraftförderstrecke 8 übergeben wird. Die Schwerkraftförderstrecke 8 ist hier eine geneigte Gleitbahn, über die der fertige Pressballen 5 auf eine Palette 80 absetzbar ist. Der fertige Pressballen 5 hat eine Höhe B und eine Länge C, die sich aus Teillängen C/n (hier n=4 ) zusammensetzt. Die senkrecht zur Zeichnungsebene gemessene Breite des fertigen Pressballens 5 beträgt A und ist hier nicht sichtbar.

Figur 7 zeigt die Vorrichtung aus Figur 6 in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorne. Rechts vorne ist der Einfüllraum 32' sichtbar, von dem aus Pressgutstücke zur Beschickungseinrichtung 3 mit der Rotorwalze 30' gelangen. Hinter dem Einfüllraum 32' liegt das Pressgehäuse 10 der Vorrichtung 1, von dem die Frontwand 11 und die linke Seitenwand 13 sichtbar sind. Oberseitig liegt das Querjoch 16 auf dem Pressgehäuse 10. In der Mitte der Frontwand 11 ist ein Gleitprofil 11' in Form eines Vierkantrohrs zu sehen, in dem der Kraftantrieb für das Verstellen der Frontwand 11 liegt.

Hinter dem Pressgehäuse 10 liegt der Stauraum 20 mit seiner unteren Begrenzung 21 und oberen Begrenzung 22. Den hinteren und letzten Teil der Vorrichtung 1 bildet schließlich die Schwerkraftförderstrecke 8, über die der fertige Pressballen 5, bestehend aus den zuvor einzeln hergestellten Teilpressballen 5.1 bis 5.4, auf der Palette 80 abgesetzt wird. Die Teilpressballen 5.1 bis 5.4 werden durch die Verbindungsmittel 60, beispielsweise Umreifungsbänder aus Kunststoff, zusammengehalten.

In Figur 8 ist die Vorrichtung 1 aus den Figuren 6 und 7 in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten gezeigt. Rechts in Figur 8 liegt der Einfüllraum 32' mit

der darin angeordneten Fördereinrichtung 33' . Nach links hin gesehen schließt sich daran die Beschickungseinrichtung 3 an, auf welche das Pressgehäuse 10 folgt. Von dem Pressgehäuse 10 sind hier die Rück- und Trennwand 12, die eine Seitenwand 13 und das oben angeordnete Querjoch 16 erkennbar.

Weiter nach links in Figur 8 ist dann der Stauraum 20 sichtbar, der durch die untere Begrenzung 21 und obere Begrenzung 22 gebildet wird.

Den letzten, in Figur 8 vorne links sichtbaren Teil der Vorrichtung 1 bildet die Schwerkraftförderstrecke 8, die zum Absetzen des fertigen Pressballens 5 auf der Palette 80 dient.

Figur 9 der Zeichnung zeigt eine dritte Ausführung der Vorrichtung 1 zum Herstellen von Pressballen 5 aus ver- pressbaren Pressgutstücken. Abgesehen von dem der Beschickungseinrichtung vorgeschalteten Einfüllraum 32' und dessen darin vorgesehener Fördereinrichtung 33' entspricht die Vorrichtung 1 in Figur 9 dem in den Figuren 6 bis 8 beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel. Hinsichtlich der Gestaltung des Pressgehäuses 10, der Beschickungseinrichtung 3, des Stauraums 20 und des Schwerkraftförderers 8 wird daher auf die vorhergehende Beschreibung der Figuren 6 bis 8 verwiesen.

Abweichend von dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ist bei dem Beispiel der Vorrichtung 1 gemäß Figur 9 als Fördereinrichtung 33' in dem der Beschickungseinrichtung 3 vorgeschalteten Einfüllraum 32' ein Förderband vorgesehen. Das Förderband verläuft in einer ansteigenden Richtung zu der Beschickungseinrichtung 3 und endet unmittelbar vor dessen Rotorwalze 30' . Der Einfüllraum 32'

ist an seinen Seiten geschlossen und besitzt hier oberseitig einen verschwenkbaren Deckel 32'', der in Figur 9 in seiner geöffneten Stellung gezeigt ist. In dieser Stellung des Deckels 32'' kann eine Bedienungsperson 9 zu verpressende Pressgutstücke in den Einfüllraum 32' einwerfen.

Durch Einschalten eines hier nicht dargestellten Antriebes des die Fördereinrichtung 33' bildenden Förderbandes transportiert dieses eingeworfene Pressgutstücke zur Beschickungseinrichtung 3 und in den Arbeitsbereich von dessen Rotorwalze 30' . Hier werden die Pressgutstücke von der Rotorwalze 30' erfasst und von dieser in das Innere des Pressgehäuses 10 gefördert, wie weiter oben schon ausführlich beschrieben wurde.

Figur 10 zeigt in einer vergrößerten Detaildarstellung einen übergabebereich von der Fördereinrichtung 33' zur Beschickungseinrichtung 3. Links oben in Figur 10 ist die Beschickungseinrichtung 3 mit der Rotorwalze 30' sichtbar. Die Rotorwalze 30' besitzt ein hohlzylindrisches Zentralrohr 30' ' , auf dessen Außenumfang die Förderzinken 31' angebracht sind.

Unterhalb der Rotorwalze 30' liegt eine geschlitzte Leitfläche 37', die gebogen ausgeführt ist, um dem Verlauf des Außenumfangs der Rotorwalze 30' annähernd zu folgen, und die in ihrem Abstand zur Rotorwalze 30' im Sinne des Doppelpfeils 37'' verstellbar ist. In Figur 10 ist die Leitfläche 37' in einer Stellung gezeigt, in der sie so nah wie möglich an der Rotorwalze 30' liegt, wobei dann die Förderzinken 31' in die Schlitze der Leitfläche 37' eintauchen. Diese Stellung wird eingenommen, wenn die Zufuhr von Pressgutstücken in die hier nicht sichtbare Presskammer beendet wird.

Rechts in Figur 10 ist der der Beschickungseinrichtung 3 zugewandte Endbereich des die Fördereinrichtung 33' bildenden Förderbandes im Einfüllraum 32' erkennbar. Mit der horizontalen gestrichelten Linie ist die Abwurfhöhe 36' der Fördereinrichtung 33' dargestellt. Von dieser Abwurfhöhe 36' übergibt die Fördereinrichtung 33' die zu verpressenden Pressgutstücke an einen Pressgutannahmebereich 34' der Rotorwalze 30'. Hier ergreifen die Förderzinken 31' bei rotierender Rotorwalze 30' die Pressgutstücke und fördern sie entlang der Leitfläche 37' in die nachgeord- nete Presskammer. Die Abwurfhöhe 36' kann durch eine Höhenverstellung des Abwurfendes des Förderbandes variiert werden, um die übergabe der Pressgutstücke an die Beschickungseinrichtung 3 zu optimieren.

Während der Beschickung der Presskammer wird von der Fördereinrichtung 33' stetig ein Strom von Pressgutstücken zur Rotorwalze 30' gefördert, welche die Pressgutstücke weiter in die Presskammer transportiert und dabei schon eine Vorverdichtung vornimmt. Wenn die Presskammer gefüllt ist, wird die Fördereinrichtung 33' stillgesetzt, so dass keine neuen Pressgutstücke mehr zur Rotorwalze 30' gefördert werden. Die Rotorwalze 30' fördert noch für eine gewisse Zeit weiter, bis auch letzte Pressgutstücke entlang der Leitfläche 37' in die Presskammer gefördert sind.

Bei der zuerst beschriebenen stetigen Förderung zur Füllung der Presskammer hat die Leitfläche 37' eine größeren Abstand von der Rotorwalze 30', um möglichst viel Pressgut befördern zu können. Am Ende des Füllvorganges der Presskammer wird der Abstand der Leitfläche 37' von der Rotorwalze 30' verkleinert, um sämtliche Reste von Pressgutstücken aus dem Annahmebereich 34' der Rotorwalze 30'

in die Presskammer zu fördern. Die Verstellung des Abstandes der Leitfläche 37' von der Rotorwalze 30' erfolgt in Richtung des Doppelpfeils 37''. Wenn die Restförderung erledigt ist und keine Pressgutstücke mehr in einem übergangsbereich zwischen der Beschickungseinrichtung 3 und der Presskammer liegen, wird auch die Rotorwalze 30' stillgesetzt und es wird ein Pressvorgang durchgeführt, wie er weiter oben schon beschrieben wurde.

An der der Beschickungseinrichtung 3 zugewandten Seite des Förderbandes ist ein an dessen dort gebogenen Verlauf angepasster Abweiser 38' angeordnet, der dafür sorgt, dass alle auf dem Förderband zugeförderten Pressgutstücke zuverlässig von Förderband an die Beschickungseinrichtung 3 übergeben werden. Eine die Gleitfläche 37' zu der Fördereinrichtung 33' hin begrenzende, etwa rechtwinklig von der Gleitfläche 37' nach unten abgewinkelte Platte gleitet bei der Verstellung der Gleitfläche 37' an einer parallel verlaufenden Fläche des Abweisers 38' entlang, so- dass ein dichter Anschluss von der Fördereinrichtung 33' zur Beschickungseinrichtung 3 immer gewährleistet bleibt.

Wie die Figuren 6 bis 9 anschaulich zeigen, verläuft die Pressrichtung 71 unter dem Winkel α schräg zur Vertikalrichtung, wodurch die Gesamthöhe der Vorrichtung 1 reduziert wird. Die Längs- und Förderrichtung 74 des Stauraums 20 verläuft rechtwinklig zur Pressrichtung 71, wodurch das überführen oder Ausstoßen eines Teilpressballens 5.1 bis 5.4 aus der Presskammer 15 in den Stauraum 20 erleichtert wird, weil hier wegen einer fehlenden Richtungsänderung Verkantungen vermieden werden.

Außerdem ist erkennbar, dass die Förderrichtung 74 mit einer Neigung schräg von oben nach unten verläuft, was die Förderung der Teilpressballen 5.1 bis 5.4 infolge der

Unterstützung durch die Schwerkraft erleichtert. Die Schwerkraftförderstrecke 8 schließlich verläuft unter einem noch etwa steileren Winkel schräg nach unten, so dass hier ein fertiger Pressballen 5 ohne Antriebsmittel allein durch die Schwerkraft gefördert wird und auf der Palette 80 abgesetzt werden kann, indem die Palette 80 unter der Schwerkraftförderstrecke 8 vorgezogen wird, d.h. gemäß den Figuren 6 bis 9 nach links bewegt wird.

Bezugszeichenliste ;

Zeichen Bezeichnung

1 Vorrichtung insgesamt

10 Pressgehäuse

11 Frontwand

12 Rück-/Trennwand

12 ' öffnung

13 Seitenwände

14 Boden

15 Presskammer

16 Querjoch

16' Querstütze

17 Pressschild

18, 18' Kraftantrieb für 17

19 Kraftantrieb für 12

20 Stauraum

21 untere Begrenzung

22 obere Begrenzung

29 Kraftantrieb für 22

3 Beschickungseinrichtung

30 Einfüllöffnung

30' Rotorwalze

30 ^r ' Zentralrohr von 30'

31 Einfüllklappe

31' Förderzinken

32 Schwenkachse

32' Einfüllraum

32' ' Deckel von 32'

33 Aufnähmefläche

33' Fördereinrichtung in 32'

34 seitliche Leitwände

34' Pressgutannahmebereich von 30'

35 obere Leitwand 35 ' Boden von 32 ' 36' Abwurfhöhe

37' geschlitzte Leitfläche

37 ' ' Verstellrichtung von 37 '

38' Abweiser

39 Kraftantrieb für 31

40 Fördereinrichtung

41 Förderschild

49 Kraftantrieb für 41 5 Pressballen

5.1 - 5.n Teilpressballen

50 Pressgutstücke

51 Flachseiten von 5.1 - 5.n 60 Verbindungsmittel

71 Pressrichtung von 17

74 Förderrichtung von 40 und 20

8 Schwerkraftförderstrecke 80 Palette

9 Bedienungsperson A, B, C Kantenlängen von 5

A, B, C/n Kantenlängen von 5.1 - 5.n α Winkel zwischen Vertikalrichtung und 71