Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material sowie ein Einsatzstück zum Einsetzen in eine Öffnung einer Formschale .

Zur Herstellung von Behältern aus thermoplastischem Material kommen Formeinrichtungen zum Einsatz , in denen thermisch konditionierte Vorformlinge aus thermoplastischem Material zu Behältern gereckt werden . Dazu werden die Vorformlinge in Formen eingelegt und in axialer und radialer Richtung gereckt , bis sie an der Form des herzustellenden Behälters anliegen . Die Behälter werden häufig kurz nach ihrer Herstellung und Desinfektion befüllt und verschlossen . Weiter ist auch denkbar, dass die Behälter mit dem Füllgut gereckt und damit unmittelbar während der Herstellung befüllt werden . Wenn die Behälter mit einem Lebensmittel befüllt werden, werden regelmäßig Kennzeichnungen an dem Behälter angebracht , wie zum Beispiel ein Mindesthaltbarkeitsdatum .

Dazu ist bekannt , dass das Mindesthaltbarkeitsdatum mit einem Laseroder Tintenstrahldrucker auf eine Oberfläche des Behälters aufgetragen wird . Allerdings erhöhen sich die Kosten der Vorrichtung zur Herstellung von Behältern durch die Verwendung von Laser- bzw . Tintenstrahldruckern, da zum einen die Geräte zum Drucken angeschafft , gewartet und vorgehalten werden müssen und Verbrauchsmaterialien wie zum Beispiel Toner bzw . Tinte bereitgestellt werden müssen .

Aus der DE 10 2010 047 616 Al ist eine Spritzgussform bekannt , die einen Stempel aufweist , mit dem eine Markierung auf einen Kunststof fvorf ormling angebracht werden kann . Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine verbesserte Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material bereitzustellen, die flexibel und kostengünstig ist .

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche . Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche sowie der folgenden Beschreibung .

Bei einer Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material , wobei die Vorrichtung eine Formeinrichtung zum Formen eines Behälters aufweist , die mindestens eine Formschale zum Formen wenigstens eines Teils des Behälters umfasst , wobei die Formschale eine Innenfläche zum Formen zumindest eines Teils einer Außenfläche des Behälters aufweist , ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Formschale mindestens zwei Prägeelemente aufweist , die in einer Wand der Formschale voneinander unabhängig beweglich gelagert sind .

Mit der Erfindung werden damit mindestens zwei Prägeelemente in einer Formschale zum Formen von Behältern bereitgestellt , mit denen eine Kennzeichnung der Behälter direkt bei der Herstellung flexibel durchgeführt werden kann . Dazu sind die Prägeelemente voneinander unabhängig beweglich in der Wand der Formschale gelagert . Durch die unabhängige Beweglichkeit der Prägeelemente können flexibel verschiedene Kennzeichnungen ohne einen Umbau der Formeinrichtung durchgeführt werden . Zum Ausformen eines Behälters wird ein Vorformling in mindestens eine Formschale der Formeinrichtung eingelegt . Die mindestens eine Formschale ist dabei mindestens einem Teil des herzustellenden Behälters zugeordnet . D . h . , dass die Formschale als Form für zumindest einen Teil des Behälters fungiert . Weitere Teile des Behälters können durch weitere Formschalen ausgebildet werden, die mit der mindestens einen Formschale Zusammenwirken und zu einer Gesamtform des Behälters zusammengesetzt werden können . Die mindestens eine Formschale umfasst dabei die mindestens zwei Prägeelemente . Bei der Ausformung des Behälters wird der Vorformling so weit gereckt , dass er an die mindestens eine Formschale gedrückt wird . Dabei wird der gereckte Vorformling ebenfalls an die Prägeelemente gedrückt , die in der Wand der Formschale gelagert sind . Je nachdem, welche Stellung die Prägeelemente j eweils aufweisen, können verschiedene Kennzeichnungen direkt in die Wand des hergestellten Behälters geprägt werden . Dies kann als Nadeldruckerprinzip bezeichnet werden . Durch das Bereitstellen von Prägeelementen in der Wand einer Formschale zum Formen eines Behälters wird für die Kennzeichnung von Behältern kein Verbrauchsmaterial verwendet . Die Prägeelemente sind weiter in der Herstellung und ihrer Verwendung kostengünstig . Sie können in einem Beispiel zusammen mit der mindestens einen Formschale hergestellt werden, sodass keine signifikanten zusätzlichen Kosten für die Anschaffung entstehen .

Weiter können die Prägeelemente unterschiedliche Formen aufweisen . So können sie beispielsweise balkenförmige oder punktförmige Zeichen prägen . Weiter können sie beispielsweise auch komplexere Zeichen, z . B . Piktogramme prägen .

Denkbar ist , dass die Prägeelemente zum Beispiel in einem Einsatzstück gelagert sein können, das in eine Öffnung der Formschale einsetzbar ist .

Es können damit verschiedene Einsatzstücke in die Öffnung der Formschale eingesetzt werden . Somit können unterschiedliche Prägeelemente verwendet werden . Damit können mit derselben Formschale verschiedene Kennzeichnungen für Behälter vorgesehen werden . Die Einsatzstücke können weiter an verschiedenen Vorrichtungen zum Herstellen von Behältern zu Einsatz gebracht werden, wenn in den entsprechenden Formschalen Öffnungen für die Einsätze vorgesehen werden .

Weiter ist denkbar , dass die mindestens zwei Prägeelemente beispielsweise unabhängig voneinander in eine Prägestellung bewegbar sein können, in der sie aus der Innenfläche herausragen oder in die Formschale versenkt sind . Damit können die Kennzeichnungen als erhabene oder versenkte Prägungen ausgebildet werden . Erhabene Prägungen können zum Beispiel von sehbehinderten Menschen durch Befühlen besser erkannt werden . Weiter kann Braille-Schrift für Blinde auf die Wand geprägt werden .

Weiter kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass die Formschale mindestens sieben Prägeelemente aufweisen kann, die insbesondere zur Ausformung von Digitalzahlen angeordnet sind .

Auf diese Weise kann mit lediglich sieben Prägeelementen j ede beliebige Ziffer in eine Wand eines Behälters während dessen Herstellung geprägt werden .

In anderen Beispielen kann die Formschale mindestens drei , mindestens vier , mindestens fünf , mindestens sechs oder genau sieben Prägeelemente aufweisen .

In einem weiteren Beispiel können die Formschale mindestens sechs Gruppen der mindestens zwei Prägeelemente aufweisen, wobei die Gruppen in einer Zeile angeordnet sind .

Damit kann zum Beispiel ein Mindesthaltbarkeitsdatum mit sechs Ziffern in eine Wand eines Behälters geprägt werden .

In anderen Beispielen kann die Formschale mindestens zwei , mindestens drei , mindestens vier , mindestens fünf oder genau sechs Gruppen aufweisen .

Gemäß einem weiteren Beispiel können die Gruppen paarweise durch j eweils eine kreis- oder balkenförmige Öffnung oder einen aus der Formfläche ragenden Stift oder Balken getrennt sein .

Für das Bereitstellen eines Mindesthaltbarkeitsdatums mit Digitalzahlen können zum Beispiel für j ede Ziffer des Datums sieben Prägeelemente in die Formwand angeordnet werden . Dabei kann j edes Prä- geelement einen länglichen Balken die Wand des Behälters prägen . Die balkenförmige Öffnung kann z . B . ein Langloch sein .

Die Formschale kann beispielsweise zum Formen mindestens eines Zeichens an der Außenfläche mittels der mindestens zwei Prägeelemente ausgebildet sein, wobei das mindestens eine Zeichen in einer Draufsicht auf die Formfläche spiegelverkehrt ist .

Weiter ist denkbar , dass j edes der mindestens zwei Prägeelemente ein separates Antriebselement zum Bewegen des Prägeelements aufweisen kann .

Damit können die Prägeelemente durch j eweils ein separates Antriebselement bewegt werden . Eine manuelle Einstellung der Prägeelemente ist damit nicht erforderlich . Die Antriebselemente können weiter zum Beispiel mit einer Steuereinrichtung verbunden sein, sodass die Prägeelemente über die Antriebselemente durch die Steuereinrichtung eingestellt werden können . Auf diese Weise können zum Beispiel eine Vielzahl von Prägeelementen gleichzeitig auch an verschiedenen Formschalen eingestellt werden .

Jedes der mindestens zwei Prägeelemente kann zum Beispiel ein separates Feststellelement zum Arretieren des Prägeelements aufweisen .

Damit können die Prägeelemente unabhängig voneinander arretiert werden . Dies vereinfacht die Handhabung der Prägeelemente .

Weiter betrifft die Erfindung ein Einsatzstück zum Einsetzen in eine Öffnung einer Formschale einer Formeinrichtung zum Formen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material , wobei die Formschale eine Innenfläche zum Formen zumindest eines Teils einer Außenfläche des Behälters aufweist , wobei die Öffnung an der Innenfläche angeordnet ist , wobei das Einsatzstück eine Formfläche umfasst , die nach dem Einsetzen des Einsatzstücks in die Öffnung bündig an der Innenfläche angeordnet ist und die Öffnung verschließt , bei dem erfindungsgemäß vorgesehen ist , dass das Einsatzstück min- destens zwei Prägeelemente aufweist , die in dem Einsatzstück voneinander unabhängig beweglich gelagert sind .

Unter bündig wird dabei verstanden, dass eine Wand eines hergestellten Behälters durch das Einsatzstück glatt oder lediglich mit einer minimalen Naht fortgesetzt wird .

Dabei ist denkbar , dass das Einsatzstück zum Beispiel mindestens sieben Prägeelemente aufweisen, die insbesondere zur Ausformung von Digitalzahlen angeordnet sind .

In anderen Beispielen kann das Einsatzstück mindestens drei , mindestens vier , mindestens fünf , mindestens sechs oder genau sieben Prägeelemente aufweisen .

Das Einsatzstück kann beispielsweise mindestens sechs Gruppen der mindestens zwei Prägeelemente aufweisen, wobei die Gruppen in einer Zeile angeordnet sind, vorzugsweise wobei die Gruppen paarweise durch j eweils eine kreis- oder balkenförmige Öffnung oder einen aus der Formfläche ragenden Stift oder Balken getrennt sind .

In anderen Beispielen kann das Einsatzstück mindestens zwei , mindestens drei , mindestens vier, mindestens fünf oder genau sechs Gruppen aufweisen .

Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Einsatzstück zum Formen mindestens eines Zeichens an der Außenfläche mittels der mindestens zwei Prägeelemente ausgebildet sein, wobei das mindestens eine Zeichen in einer Draufsicht auf die Formfläche spiegelverkehrt ist .

Weiter kann j edes der mindestens zwei Prägeelemente zum Beispiel ein separates Antriebselement zum Bewegen des Prägeelements aufweisen .

In einem anderen Beispiel kann j edes der mindestens zwei Prägeelemente ein separates Feststellelement zum Arretieren des Prägeelements aufweisen . Vorteile und Wirkungen sowie Weiterbildungen des Einsatzstücks ergeben sich aus den Vorteilen und Wirkungen sowie Weiterbildungen der oben beschriebenen Vorrichtung . Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher in dieser Hinsicht auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen .

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer beispielhaften Ausführungsform mittels der beigefügten Zeichnung beschrieben . Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zum

Herstellen von Behältern,

Figur 2a , b eine schematische Darstellung einer Formschale ,

Figur 3 eine schematische Darstellung eines Einsatzstücks , und

Figur 4a , b eine schematische Querschnittsdarstellung eines Ein- satzstücks .

Die Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Vorformling aus thermoplastischem Material wird, wie in Figur 1 dargestellt , im Folgenden in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugs zeichen 10 bezeichnet .

Die Vorrichtung 10 weist eine Formeinrichtung 11 auf , die zum Formen von Behältern aus Vorformlingen ausgebildet ist . Dazu umfasst die Formeinrichtung 11 gemäß Figur 2a mindestens eine Formschale 12 . Die Formschale 12 ist zum Formen mindestens eines Teils des Behälters ausgebildet . Dazu weist die Formschale 12 mindestens eine Innenfläche 14 auf , die komplementär zu einem Teil einer Außenfläche des herzustellenden Behälters ausgebildet ist .

Der Behälter wird geformt , indem ein thermisch konditionierter Vorformling aus thermoplastischem Material in die Formschale 12 eingelegt und danach expandiert wird . Dabei wird der Vorformling axial und radial gereckt . Die gereckten Wände des Vorformlings werden an die Innenfläche 14 der mindestens einen Formschale 12 gedrückt .

Weitere Teile des herzustellenden Behälters können durch weitere Formschalen geformt werden, die mit der mindestens einen Formschale 12 eine Form für den herzustellenden Behälter bereitstellen . Die mindestens eine Formschale 12 kann zum Beispiel einen Boden oder einen Teil einer Seitenwand des Behälters ausformen .

In Öffnungen 20 der Formschale 12 können gemäß Figur 2a Prägeelemente 22 angeordnet sein . In den einzelnen Öffnungen 20 sind die Prägeelemente 22 verschieblich angeordnet . Die Verschiebung der Prägeelemente 22 kann unabhängig voneinander erfolgen .

In einem alternativen oder zusätzlichen Beispiel kann die mindestens eine Formschale 12 gemäß Figur 2b eine Öffnung 26 aufweisen, in die ein Einsatzstück 16 eingesetzt sein kann . Das Einsatzstück 16 kann gemäß Figur 3 mindestens zwei Prägeelemente 22 aufweisen, die an einer Formfläche 18 des Einsatzstücks 16 angeordnet und quer zur Formfläche 18 beweglich sind .

In beiden Beispielen sind die mindestens zwei Prägeelemente 22 unabhängig voneinander beweglich in der Formschale 12 gelagert .

Jedes Prägeelement 22 kann in eine Prägestellung und eine bündige Stellung bewegt werden . In der bündigen Stellung ist eine Prägefläche 28 des Prägeelements 22 bündig mit der umliegenden Innenfläche 14 der Formschale 12 . Unter bündig wird hierbei verstanden, dass in der Wand des herzustellenden Behälters keine Umrisse der Öffnung 20 , in der das Prägeelement 22 angeordnet ist , sichtbar sind . Die Prägefläche 28 weist dabei zu der Außenfläche des herzustellenden Behälters . An der Position des in der bündigen Stellung angeordneten Prägeelements 22 wird die umliegende Formfläche 18 damit fortgesetzt .

In der Prägestellung kann das Prägeelement 22 ausgefahren sein und aus der Innenfläche 14 hervorragen . Die Wand eines expandierenden Vorformlings wird an dem Prägeelement 22 in den Vorformling hineingedrückt .

Alternativ kann das Prägeelement 22 in der Prägestellung in die Innenfläche 14 hineingefahren sein . Dann kann Material des expandierenden Vorformlings in die dadurch entstehende Öffnung in der Innenfläche 14 hineingedrückt werden, sodass eine erhabene Prägung an dem herzustellenden Behälter entsteht .

Gemäß Figur 3 können die Prägeelemente 22 dazu verwendet werden, ein Datum in den Behälter zu prägen . Für j ede Ziffer des Datums sind in diesem Beispiel j eweils sieben Prägeelemente 22 vorgesehen, die in j eweils balkenförmigen Öffnungen gelagert sind und in ihrer Gesamtheit j e nach Stellung der einzelnen Prägeelemente 22 j ede digitale Ziffer darstellen können . Insgesamt sind in diesem Beispiel sechs Ziffern vorhanden, wobei j ede Ziffer einer Gruppe von sieben Prägeelementen 22 umfasst . Die Gruppen sind dabei entlang einer Zeile angeordnet .

Die einzelnen Ziffern sind paarweise durch weitere Prägeelemente 32 voneinander getrennt , die j eweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen und in kreisförmigen Öffnungen 30 angeordnet sein können . Die Prägeelemente 32 können in diesem Beispiel nadelförmig ausgebildet sein, wobei eine Spitze der Nadel durch die Öffnung 30 geschoben werden kann .

In einem anderen Beispiel können die Prägeelemente 32 ebenfalls in balkenförmigen Öffnungen angeordnet sein .

Die Figuren 4a und 4b zeigen einen Querschnitt durch das Einsatzstück 16 in einer Ebene senkrecht zu der Formfläche 18 .

Das Einsatzstück 16 weist ein Antriebselement 24 zum Antreiben des Prägeelements 22 auf . Mit dem Antriebselement 24 kann das Prägeelement 22 von der in Figur 4a dargestellten bündigen Stellung in die in Figur 4b dargestellte Prägestellung bewegt werden . In diesem Bei- spiel ist die Prägestellung derart ausgebildet , dass das Prägeelement 22 aus der Formfläche 18 herausragt . Alternativ kann das Antriebselement 24 das Prägeelement 22 in das Einsatzstück 16 hineinziehen . In diesem Fall würde an der Öffnung 20 eine Ausnehmung in der Formfläche 18 entstehen, in die ein Teil der Wand eines expandierenden Vorformlings hineingedrückt werden würde .

Zur Arretierung der Prägeelemente 22 kann das Einsatzstück 16 bzw . die Formschale 12 ein Feststellelement 34 aufweisen . Das Feststel- lelement 34 kann das Prägeelement in einer Richtung arretieren, in der ein Druck des expandierenden Vorformlings auf das Prägeelement 22 wirkt .

Bezugszeichenliste

10 Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters

11 Formeinrichtung

12 Formschale

14 Innenfläche

16 Einsatzstück

18 Formfläche

20 Öffnung

22 Präge element

24 Antriebs element

26 Öffnung

28 Prägefläche

30 Präge element

32 Öffnung

34 Fest stellelement