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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR PRODUCING MULTI-PLY OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/103872
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for creating multi-ply, flat, folded products. Said device comprises a folding station, which folds individual material sections by deflecting and transferring said sections to different transport elements. The front edge of a section is held secure, whilst the section is pulled at a point at some distance behind said front edge and transported further, so that the overhang in front of said point is turned backwards, thus creating folds. The folding process can be carried out in various ways. Once transversal folds have been produced, longitudinal folds can be created in the same manner.

Inventors:
MEYER ERICH (DE)
GRIESSMAYR KLAUS (DE)
ILLNER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/005461
Publication Date:
December 02, 2004
Filing Date:
May 21, 2004
Export Citation:
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Assignee:
MEDICON GMBH & CO KG (DE)
MEYER ERICH (DE)
GRIESSMAYR KLAUS (DE)
ILLNER KLAUS (DE)
International Classes:
A61F13/00; A61F13/15; B65H45/14; B65H45/28; (IPC1-7): B65H45/28; A61F13/15
Foreign References:
US6283905B12001-09-04
US6440053B12002-08-27
US20030189069A12003-10-09
US6385946B12002-05-14
US6705982B12004-03-16
Attorney, Agent or Firm:
RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Herstellen mehrlagiger flacher Gegenstände aus biegsamem nicht formstabilem Material, mit 1.1 einer Zuführeinrichtung für das Material längs einer eine Transportrichtung bildenden Transportbahn, 1.2 einer Faltstation (10) zur Bildung eines mindestens doppel lagig gefalteten Produkts durch Umschlagen des Materials um eine gerade Linie zur Bildung einer Falte, sowie mit 1.3 einer Abgabeeinrichtung (35) zur Abgabe des fertig gefalte ten Gegenstands. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Zuführeinrichtung eine Abrollstation (1) zum Abrollen des als Band vorliegenden Materi als aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 2, mit einer Trennstation (8) zum Zer trennen des Bandmaterials in einzelne vorzugsweise gleich lange Abschnitte (25) vor der Faltstation (10). Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit An saugmitteln zum Festhalten der Abschnitte (25) vor und/oder wäh rend und/oder nach der Faltenbildung. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Faltstation (10) zur Bildung von quer zur Transportrichtung verlaufenden Falten ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Faltstation (10) zur Bildung von parallel zur Transportrichtung der Zuführeinrichtung verlaufenden Falten ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Faltstation (10) zur Bildung eines Richtungswechsels des ge falteten und/oder ungefalteten Materialabschnitts (25) quer zur Transportrichtung ohne Änderung der Position des Materialab schnitts (25) ausgebildet ist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Faltstation (10) mehrere vorzugsweise paarweise angeordnete Transportelemente aufweist, die die Materialabschnitte (25) weiter transportieren. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Übergabe eines Materi alabschnitts (25) an ein Transportelement eines folgenden Paares erfolgt, bevor der Materialabschnitt (25) von dem vorhergehenden Transportelement freigegeben wurde. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der die Übergabe an einer Stelle des Materialabschnitts (25) erfolgt, die von der jeweiligen Vorder kante des Materialabschnitts (25) einen Abstand aufweist. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei der die Transportelemente rotierend angetriebene Walzen (12 bis 22) sind, an deren Mantelflächen die Materialabschnitte (25) vorzugs weise durch Unterdruck festgelegt sind. Vorrichtung nach Anspruch 11, bei der die Walzen (12 bis 17) paarweise gegenläufig synchron angetrieben sind und die Über gabe und Freigabe der Materialabschnitte (25) durch Steuerung des Unterdrucks erfolgt. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, bei der alle Walzen (12 bis 17) gleichen Durchmesser aufweisen.
2. 14 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13, bei der mindes tens ein Transportelement eine Vorprägeeinrichtung zum Vorprä gen der Faltlinien des Materialabschnitts (25) aufweist.
3. 15 Vorrichtung nach Anspruch 14, bei der die Vorprägeeinrichtung einen linienähnlichen Vorsprung an einem Transportelement und/oder eine schmale Nut an dem zugeordneten Transportele ment aufweist.
4. 16 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Einrichtung zum Umschlagen der Seitenkanten (26) der Material bahn vor und/oder nach dem Zertrennen.
5. 17 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trennstation (8) mindestens ein während des Trennvorgangs mit der Materialbahn mitbewegtes Messer aufweist, das gegebe nenfalls mit einem Gegenelement zusammen wirkt.
6. 18 Vorrichtung nach Anspruch 17, bei der das Messer und/oder das Gegenmesser an einer rotierenden Trommel angeordnet ist.
7. 19 Vorrichtung nach Anspruch 17, bei der das Messer an einem Kur belantrieb angeordnet ist.
8. 20 Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Ausgabeeinrichtung (35) einen umlaufenden Riemen (36) mit daran angebrachten Trennelementen (37) zur Bildung einzelner Fächer (38) aufweist.
Description:
Beschreibung Vorrichtung zum Herstellen mehrtägiger Gegenstände Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen mehrlagiger flacher Gegenstände aus biegsamem, nicht formstabilen Material.

Bei solchen Gegenständen handelt es sich beispielsweise um Kompres- sen, Verbandsmaterial, Tupfer oder dergleichen. Die Problematik be- steht darin, dass das Material nicht formstabil, sondern biegsam ist, an- dererseits aber wegen gegebenenfalls großer Maschengrößen nicht be- sonders einheitlich ist. Darüber hinaus kann das Material ausfransende Ränder aufweisen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zu schaf- fen, die bei einfachem und daher auch kostengünstigem Aufbau die zu- frieden stellende und schnelle Fertigung solcher Gegenstände ermög- licht. Die Vorrichtung soll zusätzlich auch an unterschiedliche Anwen- dungsgebiete angepasst werden können.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine Vorrichtung mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen vor. Weiterbildungen der Er- findung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Gegenstände werden aus einzelnen Materialabschnitten hergestellt.

Diese materiell Abschnitte werden längs einer Transportbahn transpor- tiert. Im Wege der Transportbahn ist eine Faltstation angeordnet, die aus den zugeführten Materialabschnitten durch Umschlagen um eine Linie eine Falte bildet, so dass dann zwei Teile des Materialabschnitts über- einander liegen und dadurch eine zweilagige Ausbildung des gefalteten Gegenstands entsteht. Wenn die Faltlinie in der Mitte eines Abschnitts

angeordnet ist, entsteht dadurch ein Gegenstand, der über seinen ge- samten Bereich doppellagig ausgebildet ist. Es ist natürlich möglich und liegt im Rahmen der Erfindung, dass aus der doppelten Lage auch eine vierfache Lage gemacht wird, indem beispielsweise der doppelte Ab- schnitt nochmals in der Mitte gefaltet wird.

Es ist aber ebenfalls möglich und kann mit Hilfe der Vorrichtung erreicht werden, dass die Doppellagigkeit dadurch hergestellt wird, dass ein Ma- terialabschnitt im Bereich beider Endkanten gefaltet wird, so dass die ursprünglichen Stirnkanten nebeneinander liegend in der Mitte des Ge- genstands vorhanden sind. Wenn jetzt der damit doppellagige Abschnitt nochmals in der Mitte gefaltet wird, entsteht ebenfalls ein vierfacher Ab- schnitt, bei dem aber die ursprünglichen Stirnkanten nach außen nicht sichtbar und damit wirksam sind. Diese Möglichkeit der Faltenbildung ist deswegen von Vorteil, weil dann die Stirnkanten nicht nach außen wir- ken. Bei den Stirnkanten kann es sich ja beispielsweise um zum Aus- fransen neigende Ränder von textilen Bahnen handeln.

Der fertig gefaltete Gegenstand wird dann am Ende der Vorrichtung mit einer Abgabeeinrichtung abgegeben, üblicherweise in einer bestimmten Taktfolge.

Wenn das Ausgangsmaterial in Form eines Bandes vorliegt, kann die Zuführeinrichtung eine Abrollstation aufweisen, an der das aufgerollte Band angeordnet und von der es abgerollt wird.

Bei dem Vorliegen des Ausgangsmaterials in längeren Abschnitten oder auch als Bahn kann die von der Erfindung vorgeschlagene Vorrichtung eine Trennstation aufweisen, mit deren Hilfe das Bahnmaterial in einzel- ne vorzugsweise gleich lange Abschnitte zertrennt wird, wobei die Zer- trennung vorzugsweise vor der Faltstation erfolgt.

Um das Ausgangsmaterial, insbesondere dann, wenn es in einzelne Ab- schnitte aufgeteilt ist, während der Faltenbildung zuverlässig zu führen, kann die Vorrichtung erfindungsgemäß in Weiterbildung Ansaugmittel aufweisen, die diese Abschnitte vor und/oder während und/oder nach der Faltenbildung festhalten und festlegen. Die Ansaugmittel können auch so mit Transportmitteln kombiniert werden, dass sie die Abschnitte auch während des Transports festhalten.

Die erwähnte Faltstation kann so ausgebildet sein, dass sie quer zu Transportrichtung verlaufende Falten herstellt. Die Transportrichtung ist im Regelfall mit der Längsrichtung des Materials gleichzusetzen, insbe- sondere dann, wenn das Material als Bahnmaterial vorliegt.

Es ist erfindungsgemäß ebenfalls möglich, dass die Faltstation zur Bil- dung von parallel zur Transportrichtung der Zuführeinrichtung verlaufen- den Falten ausgebildet ist.

Besonders sinnvoll ist es natürlich, wenn die Faltstation sowohl Querfal- ten als auch Längsfalten herstellen kann. Gerade dann, wenn der her- zustellende Gegenstand aus einer größeren Zahl von Lagen bestehen soll, ist es sinnvoll, die Faltung sowohl um Querachsen als auch um Längsachsen durchzuführen.

Um eine Längsfaltung durchführen zu können, kann erfindungsgemäß in Weiterbildung die Faltstation zur Bildung eines Richtungswechsels des gefalteten und/oder ungefalteten Materialabschnitts quer zur Transport- richtung der Zuführeinrichtung ohne Änderung der Position des Materi- alabschnitts ausgebildet sein.

Die Faltstation kann beispielsweise derart ausgebildet sein, dass sie mehrere vorzugsweise paarweise angeordnete Transportelemente auf- weist, die die Materialabschnitte aufnehmen, weiter transportieren und an folgende Transportelemente übergeben.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Übergabe eines Materialab- schnitts an ein Transportelement eines folgenden Paares erfolgt, bevor der Abschnitt von dem vorhergehenden Transportelement freigegeben wurde. Dies ist eine Möglichkeit, wie ein Umschlagen zur Bildung einer doppelten Lage bewirkt werden kann.

Beispielsweise kann die Übergabe von einem vorhergehenden Trans- portelement an ein folgendes Transportelement an einer Stelle des Ma- terialabschnitts erfolgen, die von der in Transportrichtung vorderen Kan- te des Materialabschnitts einen Abstand aufweist. Der Materialabschnitt wird also an einer Stelle, die einen Abstand von seinem vorderen Ende aufweist, an das folgende Transportelement übergeben. Diese Stelle bildet dann von diesem Zeitpunkt an die umgeschlagene Vorderkante des Materialabschnitts. Dadurch ist eine Falte gebildet. Der auf diese Weise einmal gefaltete Materialabschnitt kann nun in ähnlicher Weise auch im Bereich seines in Transportrichtung hinteren Endes, das noch nicht gefaltet ist, auch gefaltet werden. Er kann aber auch im Bereich seines vorderen Endes nochmals gefaltet werden.

Dieser Vorgang der Faltenbildung kann mehrfach wiederholt werden. Dabei kann auch eine Umkehr der Orientierung eines Abschnitts in der Weise bewirkt werden, dass die ursprünglich hintere Kante des Ab- schnitts jetzt die Vorderkante bildet.

Als Transportelement kommen insbesondere rotierend angetriebene Walzen in Frage, an deren Mantelflächen die Materialabschnitte festge- legt sind. Der Weitertransport kann durch den Abstand zwischen zwei benachbarten Walzen beeinflusst werden, wobei natürlich das Festlegen der Materialabschnitte an den Mantelflächen der Walzen in erster Linie durch Unterdruck erreicht wird. Das Festhalten der Materialabschnitte an den Oberflächen mit Hilfe von Unterdruck kann so gestaltet werden,

dass die Mantelflächen Löcher aufweisen, durch die Luft angesaugt wird. Bei sehr grobmaschigem Material kann auf die mit Löchern verse- hene Oberfläche noch ein Kunstseidenmaterial oder ein ähnlicher Stoff aufgebracht werden, der die Wirkung des Ansaugens auf die Fläche fei- ner verteilt.

Die erwähnten Walzen werden paarweise gegenläufig synchron ange- trieben, und die Übergabe und Freigabe der Materialabschnitte wird durch Steuerung des Unterdrucks in Abhängigkeit von der Drehposition der jeweiligen Walze bewirkt. Dies kann in bekannter Weise durch ent- sprechende Schieber, Nocken, oder Ventile erreicht werden.

Um die Vorrichtung besonders einfach und damit auch kostengünstig ausbilden zu können, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass alle Walzen den gleichen Durchmesser aufweisen und mit der gleichen Drehzahl rotieren.

Zur Verbesserung der Faltenbildung insbesondere bei etwas steiferem Material kann erfindungsgemäß mindestens ein Transportelement eine Vorprägeeinrichtung aufweisen, mit deren Hilfe in dem Material oder dem Materialabschnitt die Faltlinie vorgeprägt wird, an der später die Falte gebildet werden soll. Beispielsweise kann die Vorprägeeinrichtung einen längs einer Linie angeordneten leistenartigen Vorsprung aufwei- sen, der in das Material einen Knick einprägt. Sinnvoll ist es, wenn das gegenüberliegende Transportelement eine linienförmige Vertiefung in Form einer Nut aufweist, in die der Vorsprung eingreifen kann.

Es wurde bereits erwähnt, dass als Ausgangsmaterial häufig ein textiles Material mit zum Ausfransen neigenden Seiten verwendet wird. Falls ein solches Material in Form eines Bandes oder einer Bahn vorliegt, kann erfindungsgemäß die Vorrichtung eine Einrichtung aufweisen, um die Seitenkanten der Bahn umzuschlagen, bevor die Bahn in einzelne Ab-

schnitte zertrennt wird. Das Umschlagen kann beispielsweise durch eine Formschulter erreicht werden, wobei gegebenenfalls auch mit Hilfe von Walzen und Rollen eine Anpressung der umgeschlagenen Ränder erfol- gen kann. Wenn dabei eine Walze mit schräg abgeschnittenen Stirnflä- chen verwendet wird, kann auch noch eine Taillierung der einzelnen Ab- schnitte durchgeführt werden, die ebenfalls dazu beiträgt, dass auch an den Ecken des Abschnitts keine Fäden herausstehen.

Da die Vorrichtung kontinuierlich arbeitet, kann die Trennstation mindes- tens ein während des Trennvorgangs mit der Materialbahn mitbewegtes Messer aufweisen, das gegebenenfalls mit einem Gegenelement zu- sammenwirkt, das vorzugsweise ebenfalls während des Trennvorgangs mit der Materialbahn mitbewegt wird.

Beispielsweise kann eine rotierende Schneideinrichtung verwendet wer- den, bei der das Messer und/oder das Gegenelement, insbesondere ein Amboss, an einer rotierenden Trommel angeordnet sind.

Eine weitere Möglichkeit, wie die Trenneinrichtung aufgebaut sein kann, besteht darin, dass das Messer, gegebenenfalls auch zwei Messer, an einem Kurbelantrieb angeordnet sind.

Die Ausgabeeinrichtung zum Abgeben der fertig gefalteten Gegenstän- de kann beispielsweise einen umlaufenden Riemen mit daran angeord- neten Trennelementen zur Bildung einzelner Fächer aufweisen, in die die Gegenstände eingeschoben und aus denen sie dann wieder heraus- gezogen werden.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungs- form der Erfindung, den Patentansprüchen und der Zusammenfassung,

deren beider Wortlaut durch Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht wird, sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen : Figur 1 schematisch die Ansicht einer Vorrichtung nach der Erfin- dung ; Figur 2 in vergrößertem Maßstab schematisch die Anordnung der Faltstation ; Figur 3 eine schematische Darstellung der Faltstation aus einer um 90 ° versetzten Richtung ; Figur 4 eine schematische Stirnansicht der Vorrichtung der Figur 1 von rechts in Figur 1 ; Figur 5 eine Draufsicht auf einen Materialabschnitt mit umgeschlage- nen Längsrändern ; Figur 6 die Draufsicht auf den Materialabschnitt der Figur 5 nach Herstellung zweier Faltungen zur Bildung einer doppelten La- ge; Figur 7 die Draufsicht auf den Materialabschnitt nach einer nochmali- gen Faltung ; Figur 8 die Draufsicht auf den Materialabschnitt nach Herstellung ei- ner zusätzlichen Längsfaltung ; Figur 9 die Draufsicht auf einen mehrfach gefalteten Materialab- schnitt mit angedeuteten Faltlinien, um ihn mit drei Längsfal- ten zu versehen ;

Figur 10 mehrere Stadien eines schon quer gefalteten Materialab- schnitts, der dann mit zwei Längsfalten versehen wird ; Figur 11 schematisch die Anordnung, um die Seitenkanten des noch unzertrennten Materials zu taillieren ; Figur 12 schematisch die Seitenansicht einer Trenneinrichtung ; Figur 13 die Stirnansicht der Trenneinrichtung.

Figur 1 zeigt in einer Übersicht die Vorrichtung nach der Erfindung. Links in Figur 1 ist eine Abrollstation 1 zu sehen, bei der das als Band vorlie- gende Ausgangsmaterial auf einer Spule 2 aufgerollt und gelagert ist.

Von dieser Spule 2 führt das Band 3 über eine Anordnung 4 von Tänzer- rollen durch eine Bearbeitungsstation 5, in der das Materialband in be- stimmter unterschiedlicher Weise bearbeitet werden kann. In Transport- richtung, die in Figur 1 von links nach rechts verläuft, hinter der Bearbei- tungsstation 5 ist eine Formschulter 6 angeordnet, um die beiden Längskanten des Bands umzuschlagen. In Transportrichtung weiter bist hinter der Formschulter 6 ein Paar von Transportwalzen 7 angeordnet, die das Materialband 3 zwischen sich einschließen und gegenläufig an- getrieben werden. Durch Anpressen an das Materialband 3 wird dieses damit dann mitgezogen, so dass diese Transportwalzen 7 den eigentli- chen Antrieb für die Vorwärtsbewegung des Bandes 3 bilden.

In Transportrichtung hinter den Transportwalzen 7, die auf das gesamte Band einwirken, ist dann eine Trenneinrichtung 8 angeordnet, die das zu diesem Zeitpunkt noch bandförmige Material in einzelne Abschnitte zer- teilt. Von der Trennstation 8 wird der jeweils einzelne Materialabschnitt über eine Übergabewalze 9 an die Faltstation 10 übergeben, die im Fol- genden noch erläutert wird. Die Faltstation 10 weist einige Absaugein- richtungen 11 auf, mit denen beim Schneiden auftretende kleine Partikel

abgesaugt werden. Die Faltstation 10 weist Einrichtungen zum Querfal- ten und Einrichtungen zum Längsfalten auf. Aus der Faltstation 10 wird der dann fertige Gegenstand einer Abgabeeinrichtung 11 übergeben, die aus Figur 4 noch näher hervorgeht.

Einzelheiten der Faltstation 10 zur Herstellung von Querfaltungen gehen aus Figur 2 hervor, auf die jetzt Bezug genommen wird. Die Faltstation 10 enthält drei Paare von jeweils zwei übereinander angeordneten um- laufenden Walzen 12,13 ; 14,15 ; 16,17. Die Drehrichtung ist durch die entsprechenden Pfeile angezeigt. Alle Walzen haben den gleichen Durchmesser und die gleiche Drehgeschwindigkeit. Ein zu faltender Ge- genstand wird zwischen den Walzen 12,13 transportiert und an der Walze 13, also der oberen Walze, durch Unterdruck festgehalten. Dort bleibt er an der Walze haften, bis seine Vorderkante etwa bei der 2 Uhr Position angelangt ist. Dann wird eine Stelle, die etwa bei der 4 : 00 Uhr Position ist, von der unteren Walze 14 des nächsten Walzenpaars über- nommen und im Uhrzeigersinn um die Walze 14 herum bewegt. Zu die- sem Zeitpunkt wird der Vorderabschnitt, der bislang noch an der Walze 13 war, losgelassen. Dieser Abschnitt wird jetzt zwischen die Walzen 14 und 15 hereingezogen, wobei eine Zwischenrolle 18 dafür sorgt, dass dies nicht ruckartig, sondern geregelt erfolgt. Auf diese Weise ist eine erste Falte gebildet, die jetzt die Vorderkante des einmal gefalteten Ab- schnitts bildet. Der Abschnitt wird um die Walze 15 herum bewegt, bis er etwa in der 9 : 00 Uhr Position ist. Zu diesem Zeitpunkt wird die sich in der 4 : 00 Uhr Position befindende Stelle des Abschnitts auf die nächste Walze 16 übernommen, was in der Figur bei dem Bezugszeichen 19 dargestellt ist. Wenn jetzt der Unterdruck bei der Walze 15 abgeschaltet wird, zieht die Walze 16 den Materialabschnitt nach rechts, bis die jetzt gebildete Vorderkante beim Bezugszeichen 20 angelangt ist. Bei einem weiteren Transport wird der Materialabschnitt jetzt zusammengelegt, siehe Bezugszeichen 21, und um die Abschlusswalze 22 herum bewegt,

bis er an der unteren Position der Walze 22 mit Hilfe eines Abstreifers 23 von dieser gelöst wird.

Wenn der gefaltete Abschnitt von der Walze 22 freigegeben ist, gelangt er auf die um in Längsrichtung verlaufende Achsen drehbar gelagerten Walzen 24 der Faltstation, die jetzt eine, zwei oder drei Längsfaltungen durchführen, in ähnlicher Weise wie dies bei den Querfaltungen be- schrieben wurde. Daher wird die Wirkungsweise der Längsfaltung nicht mehr geschildert.

In der Figur 2 ist noch zu sehen, dass die Transportwalze 13 einen pa- rallel zur Drehachse 41 verlaufenden leistenartigen Vorsprung 42 auf ihrer Mantelfläche aufweist. Die schräg gegenüber liegende Walze 14 weist eine ebenfalls parallel zur Drehachse verlaufende Nut 43 in ihrer Mantelfläche auf. Die beiden Walzen 13,14 sind so aufeinander abge- stimmt, dass an ihrer Berührungsstelle die Position des Vorsprungs 42 und der Nut 43 übereinstimmt. Der zwischen den beiden Walzen 13, 14 angeordnete Materialabschnitt wird durch die Leiste 42 in die Nut 43 eingedrückt, so dass eine Linie eingeprägt bzw. eingekerbt wird. Die Steuerung ist so abgestimmt, dass dies exakt die Falte wird, die dann von der Walze 14 mitgenommen wird, während der vor ihr vorhandene Teil des Materialabschnitts noch an der Walze 13 bleibt.

Die Figuren 5 bis 11 zeigen in vereinfachter Weise die verschiedenen Stadien der Faltung der einzelnen Materialabschnitte während des Durchlaufens durch die bisher beschriebene Vorrichtung. Figur 5 zeigt zunächst einen Materialabschnitt nach seinem Zertrennen. Der Materi- alabschnitt 25 weist die Form eines Rechtecks auf, wobei seine Längs- richtung gleichzeitig die Transportrichtung bildet. Die beiden Längskan- ten 26 sind umgeschlagen, was zur Verdeutlichung durch die in Figur 5 unten zu sehende Stirnansicht dargestellt ist.

Figur 6 zeigt den Materialabschnitt 25 nach Herstellung von zwei Quer- faltungen, wobei eine Querfaltung 27 vor der Mitte der Längserstreckung und eine Querfaltung 28 hinter der Mitte der Längserstreckung angeord- net ist. Auf diese Weise sind die beiden Stirnkanten 29 aufeinander zu gerichtet und liegen nebeneinander, ragen also nicht aus dem zusam- mengelegten Materialabschnitt heraus.

Der Materialabschnitt der Figur 25 wird nochmals quer gefaltet, so dass der Materialabschnitt der Figur 7 entsteht. Auch hier ist neben Figur 7 die Stirnansicht zu sehen.

Der in Figur 7 dargestellte Materialabschnitt wird nun, siehe Figur 4 um eine Längskante gefaltet, so dass er jetzt nur noch halb so groß ist, aber die doppelte Zahl von Lagen aufweist. Dies geschieht mit Hilfe der in Figur 3 dargestellten Walzen.

Alternativ zur Längsfaltung der Figur 8 ist auch eine Längsfaltung denk- bar, die in Figur 9 dargestellt ist. Figur 9 zeigt zunächst den quer gefalte- ten Abschnitt 25'vor der Längsfaltung, wobei die drei Faltlinien 30 ange- deutet sind. Hier erfolgt dann eine zweifache Faltung um die beiden Falt- linien 30, so dass dann drei Lagen entstehen, siehe unten in Figur 9.

An Stelle der in Figur 9 dargestellten letzten Längsfaltung kann auch ei- ne Längsfaltung erfolgen, wie sie in Figur 10 angedeutet ist. Hier wird der Materialabschnitt 25 zunächst um eine erste Faltlinie doppelt gefal- tet, siehe oben und Mitte in Figur 10, und anschließend das Ergebnis nochmals gefaltet. Dann entsteht eine mehrfach Lage der Ausführung eines Gegenstands, wobei die Figur 10 nur schematisch ist, da die in Figur 10 als Striche angedeuteten Lagen ihrerseits schon durch Querfal- tungen entstanden sind und schon mehrlagig sind.

Figur 11 zeigt eine stark schematisierte Ansicht, wie eine Taillierung der Materialbahn vor ihrem Zertrennen durchgeführt werden kann. Die bei- den Längskanten der Materialbahn werden mit Hilfe von Rollen 31 ge- gen die Stirnflächen 32 einer Walze 33 angepresst, die auf der Material- bahn abgerollt wird, während die Materialbahn unter ihr vorbei gezogen wird. Da die Stirnflächen 32 schräg verlaufen, ändert sich der Abstand zwischen den beiden Rollen 31 bei Drehung der Walze 33, so dass die Materialbahn dann entsprechend weiter nach oben angepresst wird.

Dadurch ergibt sich eine Taillierung.

Figur 4 zeigt die Ansicht der Anlage von rechts in Figur 1. Die zur Her- stellung der Längsfalten verwendeten Rollen 24 sind hier nochmals zu sehen. Unter den die Längsfaltung 24 durchführenden Walzen ist die Abgabeeinrichtung 35 angeordnet. Sie enthält einen umlaufenden Rie- men 36, an dem einzelne Trennelemente 37 angebracht sind, die von den Riemen 36 rechtwinklig nach außen abragen. Dadurch sind zwi- schen den Trennelementen 37 einzelne Fächer 38 gebildet, in die die gefalteten Gegenstände von oben her eingeschoben werden. Sie wer- den zwischen den Trennelementen 37 festgehalten. An der in Figur 4 linken Seite werden die Gegenstände dann mit Hilfe eines Mitnehmers aus den Fächern 38 heraus geholt. Der Mitnehmer ist an einen Riemen 39 befestigt, der den Mitnehmer umlaufen lässt. Die Gegenstände wer- den von dem Mitnehmer auf eine Fördereinrichtung zwischen zwei um- laufenden Riemen 40 befördert. Die gesamte Anlage einschließlich des umlaufenden Riemens 39 und der beiden Riemen 40 ist schwenkbar um eine horizontale Achse gelagert, da der Riemen 36 mit den Fächern 38 kontinuierlich umläuft und die Übergabeeinrichtung der Bewegung der Fächer 38 taktweise nachfolgt.

Nun zu Figur 12. Figur 12 zeigt eine vergrößerte schematische Ansicht einer Möglichkeit einer Trenneinrichtung aus der gleichen Richtung wie in Figur 1. Zum sicheren Transport des zu zertrennenden Bandes dient

ein unteres Transportband 50, das an der Stelle, wo das Band vorbei führt, durch eine Reihe von einzelnen quer zur Transportrichtung verlau- fenden Stäben 51 gebildet ist. Dies ist nur angedeutet. Von oben wird das zu zertrennende Band durch einen oberen umlaufenden Riemen 52 geführt. Die eigentliche Trenneinrichtung weist zwei Messer 53,54 auf, die in der Position der Figur 12 gerade einen Schnitt durchgeführt ha- ben. Das obere Messer 53 ist beidseits an einer Schwinge 55 gelagert, die mit Hilfe eines Kurbelantriebs 56 mit zwei Kurbelarmen auf einer Kreisbahn bewegt wird. Die Schwinge 50 bleibt immer parallel zu sich selbst.

Das untere Messer 54 wird in einer gleichen Weise an einer unteren Schwinge 57 geführt, die ebenfalls mit Hilfe eines Kurbelantriebs 58 auf einer Kreisbahn bewegt wird.

Durch diese Art der Kurbelbewegung werden die beiden Messer min- destens während des Schnittvorgangs mit dem zu zertrennenden Band mit bewegt, so dass sich das Band nicht aufstauen kann. Die Bewegung der Kurbelantriebe 56,58 und des unteren Transportbandes 50 ist natür- lich so synchronisiert, dass die Schnittbewegung immer durch den Zwi- schenraum zwischen zwei Stäben 51 erfolgt.