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Title:
DEVICE FOR PRODUCING PIPING BRANCH CONNECTIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/046566
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a device for producing one or several branch connections on a pipe (10) transporting a medium, comprising a two part unit (20), capable of being clamped on the pipe (10), including a lower part (22) and an upper part (24). For each branch connection to be produced transversely relative to the pipe axis, two opposite apertures (16, 18) are formed in said pipe (10), the lower part (22) having a passage (30) designed for the circulating medium, adjusted sealed on the lower aperture (18), and the upper part (24) having a directly mounted valve. The two parts (22, 24) are clamped and locked on the pipe (10), a flow meter measuring the circulating fluid flow rate, and a temperature measuring device (28) being arranged on the upper part (24).

Inventors:
BENDER HELMUTH (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/001518
Publication Date:
September 16, 1999
Filing Date:
March 09, 1999
Export Citation:
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Assignee:
REICH KG REGEL & SICHERHEITS (DE)
BENDER HELMUTH (DE)
International Classes:
G01F1/22; G01F1/28; G01F15/00; (IPC1-7): G01F1/28; G01F15/00
Foreign References:
DE4445005C11996-05-23
EP0797080A21997-09-24
DE3509718A11986-09-18
EP0708312A11996-04-24
GB2073893A1981-10-21
DE4445005C11996-05-23
Other References:
SMIGIELSKI J: "KLAPPEN-DURCHFLUSSUMFORMER MIT HALLGENERATOR-GEBER", TECHNISCHES MESSEN TM, vol. 57, no. 7 / 08, 1 July 1990 (1990-07-01), pages 281 - 283, XP000138505
Attorney, Agent or Firm:
Hofstetter, Alfons (Strasse & Hofstetter Balanstrasse 57 München, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Vorrichtung zum Herstellen von einer oder mehreren Ab zweigungen an einem mediumsführenden Rohr (10), beste hend aus einer zweiteiligen, auf das Rohr (10) auf klemmbaren Einheit (20) mit einem Unterteil (22) und einem Oberteil (24), wobei für jede Abzweigung quer zur Rohrachse sich zwei gegenüberliegende Öffnungen (16,18) im Rohr (10) ausgebildet sind und das Unter teil (22) eine zu der unteren Öffnung (18) dichtend passende Durchgangspassage (30) für das fließfähige Medium und das Oberteil (24) einen in die obere Öff nung (16) passenden Ventileinsatz aufweist und beide Teile (22,24) fest auf das Rohr (10) aufgeklemmt wer den, dadurch gekennzeichnet, daß im Oberteil (24) ein Durchflußmesser (26) für das fließfähige Medium und eine Temperaturmeßvorrichtung (28) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Oberteil (24) eine Anzeigevorrichtung (32) zur Anzeige der gemessenen Durchflußmenge und der Tempera turwerte angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (24) aus einem äußeren Rohrmantel (34) und einem innerhalb des Rohrmantels (34) angeord neten Innenrohr (36) besteht, wobei an dem dem Unter teil (22) zugewandten Ende des Innenrohrs (36) ein Ventilteller (38) angeordnet ist, der zum Eingriff in die korrespondierende untere Öffnung (18) des Rohrs (10) ausgebildet ist, so daß das aus der Durchgangs passage (30) kommende Medium im Innenrohr (36) geführt wird und der Durchmesser des Innenrohrs (36) derart bemessen ist, daß zwischen der Oberfläche des Innen rohrs (36) und der Innenfläche des Rohrmantels (34) ein Hohlraum (52) entsteht, durch den das fließfähige Medium aus dem Oberteil (24) in das Rohr (10) geleitet wird.
4. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchflußmesser (26) innerhalb des Innenrohrs (36) und die Temperaturmeßvorrichtung (28) im Hohlraum (52) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchflußmesser (26) aus einem in dem Innen rohr (36) beweglich angeordneten Schwebekörper (40) besteht.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schwebekörper (40) eine Druckfeder (42) an liegt, die eine Federkraft entgegen der Strömungsrich tung des Mediums ausübt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwebekörper (40) mit einem Zeiger (48) der Anzeigevorrichtung (32) verbunden ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperaturmeßvorrichtung (28) aus einem Ther mometer (78) mit einer Thermometerröhre (54) und ent sprechenden Aufnahmeund Fixiereinrichtungen (58) zur Befestigung des Thermometers (78) im Hohlraum (52).
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigevorrichtung (32) einen Erinnerungszei ger (56) zur Markierung des von der Temperaturmeßvor richtung (28) ermittelten Temperaturwertes aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Rohr (10) abgewandten Ende des Ober teils (24) ein Drehgriff (62) ausgebildet ist, der ei ne Spindel (60) betätigt, die wiederum in das Innen rohr (36) eingreift und mit diesem dichtend verbunden ist, so daß sich bei Betätigung des Drehgriffs (62) der Ventilteller (38) hebt und senkt.
Description:
Vorrichtung zur Herstellung von Rohrabzweigungen BESCHREIBUNG Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von einer oder mehreren Abzweigungen an einem mediumsführenden Rohr, bestehend aus einer zweiteiligen, auf das Rohr aufklemmbaren Einheit mit einem Unterteil und einem Oberteil. Für jede Abzweigung sind dabei quer zur Rohrachse zwei sich gegenüberliegende Öffnungen im Rohr ausgebildet, wobei das Unterteil eine zu der unteren Öff- nung dichtend passende Durchgangspassage für das fließfähi- ge Medium und das Oberteil einen in die obere Öffnung pas- senden Ventileinsatz aufweist und beide Teile fest auf das Rohr aufgeklemmt werden. Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 44 45 005 Cl bekannt. Derartige Vorrichtungen zur Herstellung von Rohrabzweigungen werden vielfach verwendet.

In vielen Bereichen der Technik stellt sich die Aufgabe, aus einem mediumsführenden Hauptrohr Abzweigungen herzu- stellen. Zur Mengenregulierung des Mediums ist dabei an der Abzweigung ein Ventil angeordnet. Insbesondere finden der- artige Vorrichtungen Verwendungen bei Heizkreisverteilern in Zentralheizungen. Neben Wasser als fließfähigem Medium in Zentralheizungen ist es aber auch denkbar, andere fließ- fähige Medien, wie Öl oder Schmiermittel, in den Abzweigun- gen zu führen. Derartiges kann z. B. in der chemischen Ver- fahrenstechnik erforderlich werden. Der Anwendungsbereich ist beliebig. Es kann sich auch um gasförmige Medien han- deln.

Nachteilig an diesen bekannten Vorrichtungen zur Herstel- lung von Rohrabzweigungen ist jedoch, daß es nicht möglich ist, Parameter, wie Durchflußmenge oder Temperatur, des Me- diums darzustellen. Insbesondere in Heizkreissystemen oder

bei chemischen Verfahrensprozessen ist es aber unumgäng- lich, derartige Werte messen und darstellen zu können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gat- tungsgemäße Vorrichtung zum Herstellen von Rohrabzweigungen der eingangs genannten Art bereitzustellen, die eine gleichzeitige Messung und Kontrolle der Durchflußmenge und der Temperatur des im System fließenden Mediums erlaubt.

Diese Aufgabe wird durch eine gattungsgemäße Vorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Herstellung von Rohr- abzweigungen weist einen im Oberteil einer aufklemmbaren Einheit angeordneten Durchflußmesser für das fließfähige Medium sowie eine Temperaturmeßvorrichtung auf. Dadurch ist gewährleistet, daß bei gattungsgemäßen Vorrichtungen es nunmehr möglich ist, die Durchflußmenge und die Temperatur des im System fließenden Mediums zu bestimmen. Neben der Bestimmung derartiger Parameter ist auch eine entsprechende Regulierung der Durchflußmenge und der Temperatur des fließfähigen Mediums möglich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist am Oberteil eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige der gemessenen Durchflußmenge und der Temperaturwerte angeordnet. Dadurch ist eine"vor Ort-Ablesung"der ermittelten Werte möglich.

Des weiteren ist es möglich, an jeder Abzweigung des me- diumsführenden Rohrs je einen Durchflußmesser und eine Tem- peraturmeßvorrichtung mit einer entsprechenden Anzeigevor- richtung auszubilden. So können vorteilhafterweise auftre- tende Unterschiede bei den Durchflußmengen oder den auftre- tenden Temperaturen sofort erkannt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht das Oberteil aus einem äußeren Rohrmantel und einem innerhalb des Rohrmantels angeordneten Innenrohr. Dabei ist an dem dem Unterteil zugewandten Ende des Innenrohrs ein Ventilteller angeordnet, der zum Eingriff in die korrespon- dierende untere Öffnung des Rohrs ausgebildet ist, so daß das aus der Durchgangspassage kommende Medium im Innenrohr geführt wird. Zudem ist der Durchmesser des Innenrohrs der- art bemessen, daß zwischen der Oberfläche des Innenrohrs und der Innenfläche des Rohrmantels ein Hohlraum entsteht, durch den das fließfähige Medium aus dem Oberteil in das Rohr geleitet wird. Dadurch ist gewährleistet, daß das aus der Abzweigung bzw. der Durchgangspassage strömende Medium durch das Oberteil der aufklemmbaren Einheit fließen muß.

Der Durchflußmesser ist vorteilhafterweise innerhalb des Innenrohrs und die Temperaturmeßvorrichtung im Hohlraum an- geordnet. Somit ist eine exakte Messung der Durchflußmenge des Mediums sowie dessen Temperatur möglich. Die Anordnung des Durchflußmessers und der Temperaturmeßvorrichtung er- laubt es zudem, die gesamte Vorrichtung relativ klein hal- ten zu können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines zeichne- risch dargestellten Ausführungsbeispieles.

Die in der Figur in einer schematischen Schnittdarstellung gezeigte Vorrichtung 12 zur Herstellung von Rohrabzweigun- gen umfaßt eine auf ein Rohr 10 aufklemmbare, zweiteilige Einheit 20 mit einem Unterteil 22 und einem Oberteil 24.

Für jede Abzweigung sind quer zur Rohrachse sich zwei ge- genüberliegende Öffnungen 16,18 im Rohr 10 ausgebildet.

Das Unterteil 22 weist eine zu der unteren Öffnung 18 dich- tend passende Durchgangspassage 30 für das fließfähige Me- dium auf. Das Oberteil 24 weist dagegen einen in die obere Öffnung 16 passenden Ventileinsatz auf. Die Teile 22,24 sind aber ein Klappgelenk 80 miteinander verbunden und fest

auf das Rohr 10 aufgeklemmt. An dem dem Klappgelenk 80 ge- genüberliegenden Ende der Einheit 20 ist eine Befestigungs- vorrichtung 14 zum lösbaren Verbinden des Unter-und Oberteils 22,24 ausgebildet. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Man erkennt, daß im Oberteil 24 ein Durchflußmesser 26 für das fließfähige Medium und eine Temperaturmeßvorrichtung 28 angeordnet ist. Des weiteren erkennt man, daß am Oberteil 24 eine Anzeigevorrichtung 32 zur Anzeige der gemessenen Durchflußmenge und der Temperaturwerte ausgebildet ist. Das Oberteil 24 besteht dabei aus einem äußeren Rohrmantel 34 und einem innerhalb des Rohrmantels 34 angeordneten Innen- rohr 36. Der Durchmesser des Innenrohrs 36 ist dabei derart bemessen, daß zwischen der Oberfläche des Innenrohrs 36 und der Innenfläche des Rohrmantels 34 ein Hohlraum 52 ent- steht, durch den das fließfähige Medium aus dem Oberteil 24 in das Rohr 10 geleitet wird. An dem dem Unterteil 22 zuge- wandten Ende des Innenrohrs 36 ist ein Ventilteller 38 aus- gebildet, der zum Eingriff in die korrespondierende untere Öffnung 18 des Rohrs 10 dient. Damit wird das aus der Durchgangspassage 30 kommende Medium im Innenrohr 36 ge- führt.

Der Durchflußmesser 26 ist innerhalb des Innenrohrs 36 und die Temperaturmeßvorrichtung 28 im Hohlraum 52 angeordnet.

Der Durchflußmesser 26 besteht dabei aus einem in dem In- nenrohr 36 beweglich angeordneten Schwebekörper 40, an dem eine Druckfeder 42 anliegt, wobei die Druckfeder 42 an dem dem Schwebekörper 40 gegenüberliegenden Ende an einem Fe- deranschlag 44 innerhalb des Innenrohrs 36 anliegt. Dabei übt die Druckfeder 42 eine entgegen der Strömungsrichtung des Mediums wirkende Federkraft aus. Weiterhin erkennt man, daß der Schwebekörper 40 mit einem Zeiger 48 der Anzeige- vorrichtung 32 verbunden ist, so daß auf dieser die aktu- elle Durchflußmenge abgelesen werden kann.

Die Temperaturmeßvorrichtung 28 besteht aus einem Thermo-

meter 78 mit einer Thermometerröhre 54 und entsprechenden Aufnahme-und Fixiereinrichtungen 58 zur Befestigung des Thermometers 78 im Hohlraum 52. Die Anzeigevorrichtung 32 weist zudem einen Erinnerungszeiger 56 zur Markierung des von der Temperaturmeßvorrichtung 28 ermittelten Temperatur- wertes auf.

Weiterhin erkennt man, daß an dem dem Rohr 10 abgewandten Ende des Oberteils 24 ein Drehgriff 62 ausgebildet ist.

Mittels des Drehgriffs 62 wird eine Spindel 60 betätigt, die in das Innenrohr 36 eingreift und über einen Dichtring 70 damit dichtend verbunden ist. Bei Betätigung des Dreh- griffs 62 hebt und senkt sich somit der Ventilteller 38.

Eine den Drehgriff 62 teilweise überlappende Sicherungskap- pe 66 verhindert eine unbeabsichtigte Beschädigung des Drehgriffs 62 bzw. des gesamten Ventileinsatzes im Oberteil 24.

Des weiteren erkennt man, daß eine Vielzahl von Dichtungen 68,70,72,74,76 die dichtende Verbindung der Einzelele- mente der Vorrichtung 12 gewährleistet. Weiterhin erkennt man, daß im Hohlraum 52 mehrere Distanzhalter 50 zur Siche- rung des Abstandes zwischen der Oberfläche des Innenrohrs 36 und der Innenfläche des Rohrmantels 34 angeordnet sind.

Die Vorrichtung 12 zur Herstellung von Rohrabzweigungen be- steht üblicherweise aus Metall oder einer Metallegierung.

Allerdings ist es auch möglich, alle anderen Arten von ge- eigneten Materialien, wie z. B. Kunststoff, Glas oder ähnli- ches, zur Herstellung der einzelnen Elemente der Vorrich- tung 12 zu verwenden.