Stand der Technik Die WO 98/51845 beschreibt ein Schlauchband und eine Vorrich- tung zu dessen Herstellung mittels einer Webmaschine. Die Webmaschine weist ein Webblatt auf, dessen Riedstäbe einen sich von oben nach unten verjüngenden Spalt bilden. Das Web- blatt ist auf-und abbewegbar, wodurch die Kettfäden in Berei- che unterschiedlicher Aufspreizung (Dichte) gelangen, so dass ein Schlauchband wechselnder Ereite hergestellt werden kann. hierzu ist es noch notwendig, dass das Gewebe an seinen beiden Gewebelängsrändern und vorzugsweise unmittelbar nach dem Anschlag des Schussfadens durch Breithalter geführt wird, deren Breitführungswirkung synchron mit und im wesentlichen proportional zur Vergrösserung bzw. Verkleinerung des Kettfa- denabstandes steuerbar ist. Ein solches Schlauchband ist nahtlos in verschiedenen Varianten herstellbar. In einer Variante wird vorgeschlagen, das Schlauchband mit Naht auch im Mehrfachnutzen als Breitgewebe in einer Webmaschine herzu- stellen und mittels einer thermischen Schneidvorrichtung in einzelne Schlauchbänder zu zerschneiden. Allerdings bestehen erhebliche Zweifel, ob wegen der starken Veränderung der Dichte der Kettfäden durch das Webblatt ein brauchbares Breit- gewebe herstellbar ist, denn das Komprimieren bzw. Dekompri- mieren erfolgt zwischen benachbarten Schlauchbändern ver- stärkt.

Abgesehen davon, dass die Vorrichtung und das Herstellungsver- fahren ausserordentlich kompliziert sind, wechselt die Kettfa- dendichte entsprechend der Spreizung durch das Webblatt, so dass in breiteren Bereichen eine lockerere Gewebefügung vor- handen ist als in einem engeren Bereich. Dadurch ergibt sich ein Schlauchband, das insbesondere im breiteren Bereich eine relativ grobe Fügung dementsprechend auch beschränkte Stabili- tät aufweist. Insbesondere ist ein solches Schlauchgewebe nicht als Gurtband und auch nicht als aufblasbarer Autosicher- heitsgurt geeignet, da solche Gurtbänder Längskräfte, d. h. in Halterichtung verlaufende Kräfte aufnehmen müssen. Durch die mit wechselnder Dichte angeordneten Kettfäden laufen diese nicht parallel und gerade, wodurch Längskräfte nicht exakt aufgenommen werden können, sondern eine Längenänderung und/oder Verformung des Gurtbandes bewirken. Hinzu kommt, dass der Saum des Schlauchbandes aussen liegend nicht nur unschön ist, sondern auch wegen seiner harten Kante zu Beschädigungen und Verletzungen Anlass geben kann.

In der WO 99/40247 ist ein gewebtes Gurtband beschrieben, das als aufblasbares Gurtband für Autosicherheitsgurte geeignet ist. Nachteilig ist es, dass dieses Gewebe entweder als Rund- gewebe gewebt werden muss oder zwei Weblagen aufweist, die mindestens an einer Seite mittels eines gewebten Saumes mit- einander verbunden sind. Das Gurtband muss in komplizierter Weise mehrlagig zusammengelegt werden, um es nicht nur als Gurtband geeignet zu machen, sondern auch den unschönen und gefährlichen Saum zu verstecken.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Herstellung eines stülpbaren, schlauchartigen Gurtbandes anzugeben, welche auf einfache Weise eine rationelle Herstellung des Gurtbandes ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Dadurch, dass das Gurtband zunächst als Gewebeband auf einer Webmaschine mit parallelen Rietstäben hergestellt wird und die Form des Hohlraumes allein durch die Ausbildung des Saumes bestimmt wird, ergibt sich bei einfacher Herstellung ein sehr stabiles und tragfähiges Gurtband, da die Kettfäden exakt parallel liegen und somit bei Belastung keiner Längen-und Lageveränderung unterworfen sind. Ausserdem ist die Herstel- lung durch den nunmehr möglichen Mehrfachnutzen, d. h. minde- stens die gleichzeitige Herstellung von zwei Gurtbändern in der Gewebebahn, besonders rationell.

Dadurch, dass das Gurtband stülpbar ist, kann der gewebte Saum durch Wenden des gewebten Gurtbandes innen liegend angeordnet werden und es ergibt sich nicht nur ein optisch ansprechendes gewebtes Gurtband sondern dieses weist auch erhebliche Vortei- le zur Benutzung auf. Die Kante des Gurtbandes ist gerundet und sieht deshalb nicht nur gut aus, sondern ermöglicht auch einen angenehmen und gefahrlosen Gebrauch. Insbesondere ist es wegen dieser positiven Eigenschaften als aufblasbarer Autosi- cherheitsgurt geeignet.

Für die Herstellung eignen sich die verschiedensten Webmaschi- nen, so solche mit Luft-oder Wasserdüsen, ferner mit Greifer- oder Projektilschusseintrag.

Das Gurtband ist für die verschiedensten Einsatzzwecke geeig- net, so z. B. für Luft-oder Wassersäcke oder Luft-oder Was- serschläuche. Ferner ist es geeignet als Tragband oder Sicher- heitsband für Fahrzeuge und insbesondere als aufblasbarer Autosicherheitsgurt.

Vorteilhafte Ausbildungen der Vorrichtung sind in den abhängi- gen Ansprüchen 2 bis 17 beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen : Figur 1 ein gestülptes Gurtband im Quer- schnitt ; Figur 2 das Gurtband der Figur 1 in unge- stülptem Zustand und im Querschnitt ; Figur 3 das Gurtband der Figur 2 mit verdeut- lichter Fadenanordnung ; Figur 4 ein weiteres gestülptes Gurtband mit Hohlraumabschnitten wechselnder Brei- te im Querschnitt ; Figur 5 das Gurtband der Figur 4 in unge- stülptem Zustand und in schaubildli- cher Darstellung ; Figur 6 das Gurtband der Figur 5 im Schnitt VI-VI der Figur 5 ; Figur 7 eine Webmaschine zur Herstellung des Gurtbandes in schematischer Darstel- lung und in Seitenansicht ; Figur 8 die Webmaschine der Figur 7 in Drauf- sicht VIII-VIII der Figur 7 ; Figur 9 den Breithalter der Webmaschine der Figur 8 im Detail, in grösserem Mass- stab, in schaubildlicher teilweise aufgebrochener Darstellung ; Figur 10 die Herstellung des Gurtbande der Figur 1 durch Zerschneiden einer breiten Gewebebahn, in Gurtbänder, in schaubildlicher Darstellung ; Figur 11 eine erste Variante der Herstellung eines Gurtbandes der Figuren 4 bis 6 durch gerades Zerschneiden einer breiten Gewebebahn, in schaubildli- cher Darstellung ; Figur 12 eine zweite Variante der Herstellung eines Gurtbandes der Figuren 4 und 6 durch mittiges Zerschneiden des Saumbereicheses zwischen zwei Gurt- bändern einer breiten Gewebebahn, in schaubildlicher Darstellung ; und Figur 13 eine dritte Variante der Herstellung eines Gurtbandes der Figuren 4 und 6 durch Zerschneiden des Saumbereiches zwischen zwei Gurtbändern einer breiten Gewebebahn mittels zwei Schneidköpfen pro Saum, in schaubild- licher Darstellung.

Wege zur Ausführung der Erfindung Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Gurtband 2, das aus einer oberen Gewebelage 4 und einer unteren Gewebelage 6 gebildet ist, die über beiderseitige Säume 8 und 10 miteinan- der verbunden sind und zwischen sich einen Hohlraun 12 ein- schliessen. Im vorliegenden Beispiel verlaufen die Säume 8, 10 parallel zueinander und begrenzen somit den Hohlraum 12 in über die ganze Länge mit gleichbleibender Breite. Die Figuren 2 und 3 zeigen das Gurtband nach der Herstellung in ungestülp- tem Zustand und die Figur 1 in gebrauchsfertigem gestülptem Zustand, d. h. nachdem das Gurtband der Figur 2 gestülpt worden ist und die Säume 8, 10 nicht mehr aussen sondern innen liegen.

Wie aus Figur 3 hervorgeht, wird das Gurtband durch Kettfäden 14 gebildet, die durch Schussfäden 16 miteinander verbunden sind. Die Kettfäden 141 des Hohlraumbereiches 12 weisen vor- zugsweise eine grössere Dicke auf als die Kettfäden 142 der Säume 8, 10. Sämtliche Kettfäden verlaufen parallel zueinander, wobei die Kettfäden 142 der Säume 8, 10 eine grössere Dichte aufweisen als die Kettfäden 141 der Gewebelagen 4, 6 des Hohl- raumes 12. Die dickeren Kettfäden 141 der Gewebelagen 4, 6 dienen insbesondere zur Kraftübertragung in Längsrichtung des Gurtbandes. Zur Erhöhung der Sicherheit sind die Gewebelagen 4, 6 an der Übergangsstelle zum Saum 8, 10 durch Abbindefäden 18 miteinander verbunden, die einer ungewollten Auflösung des Saums entgegenwirken.

Das in den Figuren 4 bis 6 gezeigte Gurtband 20 entspricht im wesentlichen dem Gurtband der Figuren 1 bis 3, so dass gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Im Gegensatz zum Gurtband 2 der Figuren 1 bis 3 weist das Gurtband 20 seitliche Bereiche 22 auf, in denen einerseits das Gurtband 20 und andererseits der Hohlraum 121 verbreitert sind. In diesen seitlichen Bereichen 22 sind die nicht näher dargestellten Kettfäden dünner als im zentralen Bereich 24, wobei die Kett- fäden vorzugsweise die gleiche Stärke aufweisen wie jene der Säume 81 und 101. Die Säume 81 und 101 weisen auf der dem Hohlraum 121 zugewandten Seite Abbindefäden 18 auf. Die Gewe- belagen 41 und 61 sind an der Übergangsstelle in die seitli- chen Bereiche 22 ebenfalls mit Abbindefäden 26 miteinander verbunden, um das Stülpen zu erleichtern. Diese Abbindefäden 26 sind jedoch als Reissfäden ausgebildet, die reissen, falls der Hohlraum 121 aufgeblasen wird, wie dies z. B. der Fall ist, wenn ein solches Gurtband als aufblasbarer Autosicherheitsgurt verwendet wird. Die Figuren 5 und 6 zeigen das Gurtband 20 nach der Herstellung in ungestülptem und die Figur 4 in ge- stülptem Zustand.

Die Gurtbänder 2 bzw. 20 können auf der Innen-oder Aussensei- te mit einer einen Fluiddurchtritt verhindernden oder begren- zenden Beschichtung versehen sein.

Die Figuren 7 bis 9 zeigen in schematischer Darstellung eine Webmaschine zur Herstellung der Gurtbänder 2 bzw. 20. Kettfä- den 14 werden über einen Kettbalken 30 einer Fachbildevorrich- tung 32 zugeführt, diese enthält eine Jacquardvorrichtung 34, die von einer rechnergesteuerten elektronischen Steuervorrich- tung 36 mustergemäss steuerbar ist. Die Jacquardvorrichtung 34 enthält Litzen 38, die über Augen 40 die einzelnen Kettfäden 14 steuern. Über eine nicht näher dargestellte Schusseintrag- vorrichtung werden Schussfäden 42 in das von der Fachbildevor- richtung 32 geöffnete Webfach 44 eingetragen und mittels eines Webblattes 46 an der Warenkante 48 angeschlagen. Das Webblatt 46 enthält parallel angeordnete Rietstäbe 50, die eine parall- ele Führung der Kettfäden 14 sicherstellen. Die so hergestell- te Gewebebahn durchläuft einen Breithalter 52, um die Gewebe- bahn 54 auf gewünschter Breite zu halten. Eine Warenabzugsvor- richtung 56 sorgt für die nötige Längsspannung der Gewebebahn an der Webmaschine und führt die Gewebebahn einem nicht näher dargestellten Aufnahmebehälter oder einem entsprechenden Warenbaum zu. Der Warenabzugsvorrichtung 56 ist eine Thermofi- xiervorrichtung 58 zugeordnet, um die hergestellte Gewebebahn spannungsfrei zu machen, bevor die Ware die Warenabzugsvor- richtung verlässt. Wie mit einer solchen Webmaschine Hohlgewe- be hergestellt werden können ist Stand der Technik und bei- spielsweise in Hans Walter Kipp, Bandwebtechnik, JTM-Stiftuna Frick 1988, Seiten 180 ff beschrieben.

Zwischen dem Breithalter 52 und der Warenabzugsvorrichtung 56 enthält die Webmaschine eine thermische Schneidvorrichtung 60, die so viele Schneidköpfe 62 aufweist, wie Schnitte längs der Gewebebahn 54 durchzuführen sind. Für gerade Schnitte können die Schneidköpfe fix an einem Träger 64 angeordnet sein.

Sollen die Schneidköpfe 62 jedoch Figurschnitte ausführen, so sind sie quer zur Laufrichtung der Gewebebahn beispielsweise längs des Trägers 64 verfahrbar, wobei diese Verfahrbarkeit mittels der Steuervorrichtung 36 mustergemäss steuerbar ist, wie durch die Steuerleitung 66 angegeben ist.

Wie aus den Figuren 8 und 9 hervorgeht, ist der Breithalter 52 entsprechend den herzustellenden Gurtbändern profiliert. So weist ein in einer Ausnehmung 63 angeordneter Klemmstab 65 des Breithalters 52 in den den Hohlräumen 12 zugeordneten Berei- chen Ausnehmungen 67 auf, welche die Pressung reduzieren und dafür die Pressung in den Bereichen der Säume 8, 10 erhöhen, um über die ganze Breite eine im wesentlichen gleichmässige Pressung zu erhalten und einen einwandfreien, verzugsarmen Lauf der Gewebebahn 54 zu ermöglichen. Für den gleichen Zweck ist auch eine Anpresswalze 68 der Warenabzugsvorrichtung 56 profiliert und weist an den den Hohlräumen 12 zugeordneten Ab- schnitten Ausnehmungen 69 auf.

Die Figur 10 zeigt in schaubildlicher Darstellung die Herstel- lung von zwei Gurtbändern 2 aus einer Gewebebahn 541 in schau- bildlicher Darstellung. Da das Gurtband 2 einen zentralen Bereich 24 und Säume 8, 10 gleichbleibender Breite aufweist, können die Schneidköpfe 62 der thermischen Schneidvorrichtung 60 auf gleichbleibendem Abstand fix eingestellt sein. Die Schneidköpfe 62 schneiden dabei den Saumbereich 70 seitlich der Gurtbänder 2 in parallelen Schnitten 71, so dass die Säume 8 und 10 entstehen.

Die Figur 11 zeigt in analoger Weise zur Figur 10 die Herstel- lung von Gurtbändern 20 mit Hohlräumen 121 wechselnder Breite gemäss Figur 5 aus einer Gewebebahn 542, wobei benachbarte Gurtbänder 201 parallel nebeneinander angeordnet sind. Da die Gewebebahn durch parallele Schnitte 71 getrennt werden, sind die Schneidköpfe 62 auf entsprechende Abstände fix eingestellt an einem Träger 64 befestigt. Die Figur 12 und 13 zeigen die Herstellung von Gurtbändern 202 aus einer Gewebebahn 543 mittels einer Webmaschine der Figuren 7 bis 9, wobei jedoch die benachbarten Gurtbänder mit ihren seitlichen Bereichen 22 versetzt zueinander angeordnet sind, um eine rationellere abfallarme Fertigung zu ermöglichen. Dabei können diese Gurtbänder 202 auf zweifache Weise ausge- schnitten werden und zwar gemäss Figur 12 mit jeweils nur einem Schneidkopf pro Saumbereich, der den Saumbereich 701 mittels eines einzigen Schnittes 711 zwischen den Gurtbändern 202 etwa auf halber Breite schneidet und allenfalls Säume 81, 10l unterschiedlicher Breite liefert. In der anderen Vari- ante gemäss Figur 13 sind pro Saumbereich 702 zwei Schneidköp- fe vorhanden, die zwei Schnitte 712, 713 und Spume 82, 102 gleichbleibender Breite ermöglichen.

In der Ausführungsart der Figur 12 weist die thermische Schneidvorrichtung 601 zwei Schneideinheiten 72, 74 auf, die je Schnittmuster eine Reihe von Schneidköpfen 621, 622 enthalten, die synchron und gleichzeitig miteinander entsprechend der Kontur des herzustellenden Saumes 81, 10i verfahrbar sind. Hierzu sind die Schneidköpfe einer Schneideinheit 72, 74 je- weils an einem gemeinsamen Träger 76, 78 befestigt, der jeweils von einem Aktuator 80, 82 quer zur Laufrichtung der Gewebebahn 543, das heisst quer zu den Kettfäden mustergemäss verfahrbar ist. Hierzu erhalten die Aktuatoren 80, 82 jeweils ihre Steuer- impulse mittels Steuerleitungen 661 von der Steuervorrichtung 36.

Bei der Ausführungsform der Figur 13 ist eine thermische Schneidvorrichtung 602 vorgesehen ist, die für jeden Saumbe- reich zwei Schneidköpfe 623, 624 aufweist, die jeweils indivi- duell mustergemäss hin-und herverfahrbar sind, so dass Gurt- bänder 202 mit Säumen 82, 102 gleichbleibender Breite ausge- schnitten werden können. Die Schneidköpfe sind an feststehen- den Trägern 84, 86 verfahrbar angeordnet und weisen beispiels- weise jeweils einen über eine Steuerleitung 663 von der Steu- ervorrichtung 36 steuerbaren, nicht näher dargestellten Schrittmotor auf, der über ein auf den Träger einwirkendes Antriebsrad 88 den Schneidkopf am Träger mustergemäss ver- fährt.

In den vorliegenden Ausführungsbeispielen sind die Schneidvor- richtungen direkt auf der Webmaschine angeordnet. Es ist aber durchaus möglich, zunächst nur die Gewebebahnen auf der Webma- schine herzustellen und das Zerschneiden in Gurtbänder auf einer von der Webmaschine getrennten Schneidvorrichtung durch- zuführen.

BEZUGSZEICHENLISTE 2 Gurtband 65 Klemmstab 4 Gewebelage 66 Steuerleitung 41 Gewebelage 661 Steuerleitung 6 Gewebelage 662 Steuerleitung 61 Gewebelage 663 Steuerleitung 8 Saum 67 Ausnehmung 81 Saum 68 Anpresswalze 82 Saum 69 Ausnehmung 10 Saum 70 Saumbereich v. 2 101 Saum 701 Saumbereich v. 2 102 Saum 702 Saumbereich v. 2 12 Hohlraum 71 Schnitt 121 Hohlraum 711 Schnitt 14 Kettfaden 712 Schnitt 141 Kettfaden 713 Schnitt 142 Kettfaden 72 Schneideinheit 16 Schussfaden 74 Schneideinheit 18 Abbindefaden 76 Träger 20 Gurtband 78 Träger 201 Gurtband 80 Aktuator 202 Gurtband 82 Aktuator 22 seitlicher Bereich 84 Träger 24 zentraler Bereich 86 Träger 26 Abbindefaden 88 Antriebsrad 30 Kettbalken 32 Fachbildevorrichtung 34 Jacquardvorrichtung 36 Steuervorrichtung 38 Litzen 40 Augen 42 Schussfaden 44 Webfach 46 Webblatt 48 Warenkante 50 Rietstab 52 Breithalter 54 Gewebebahn 541 Gewebebahn 542 Gewebebahn 543 Gewebebahn 56 Warenabzugsvorrichtung 58 Thermofixiervorrichtung 60 Schneidvorrichtung 601 Schneidvorrichtung 602 Schneidvorrichtung 62 Schneidkopf 621 Schneidkopf 622 Schneidkopf 623 Schneidkopf 624 Schneidkopf 63 Ausnehmung 64 Träger