Es ist bekannt, Schüttgüter oder pflanzliche Güter, oder auch Müll zu Pressballen zu pressen und diese zum Zwecke der Lagerung und/oder des Transports mit einer zähelastischen Folie zu umwickeln.

Als nächstliegender Stand der Technik ist die EP 0 106 268 Al anzuführen.

Diese Schrift beschreibt eine Vorrichtung zum Verdichten von Verpak- kungsmaterial und leicht pressbaren Abfällen in einem nach oben offenen zylindrischen Behälter. Bei dieser Vorrichtung ist vorgesehen, dass an ei- nem den Behälter übergreifenden Arm eines Ständers eine zentral angeord- nete, senkrecht sich erstreckende Welle angeordnet ist, an deren unterem Ende wenigstens ein sich horizontal erstreckender Träger vorgesehen ist, auf dem eine Verdichterwalze drehbar gelagert ist, wobei die Verdichter- walze aufgrund ihres Eigengewichtes auf dem Müll aufliegt. Durch Drehen der Welle rollt die Verdichterwalze auf einer kreisförmigen Bahn auf dem zu pressenden Müll, wobei die Verdichterwalze und die Welle mit dem Anwachsen der gepressten Müllschicht entsprechend nach oben bewegt werden. Ist der Pressvorgang abgeschlossen, liegt ein Pressballen vor, der nicht umwickelt ist. Dies bedeutet, dass sich mit dieser Vorrichtung nur sol- che Güter oder Stoffe pressen lassen, die aufgrund ihrer Struktur nach dem Pressvorgang nicht wieder auseinanderfallen. Müll ist dafür ein typisches Beispiel. Wollte man hingegen Schüttgüter oder beispielsweise kleinge- häckselte pflanzliche Güter pressen, stieße man sehr schnell auf Grenzen, denn spätestens beim Transport solcher Pressballen würden sich zumindest

Teilmengen des gepressten Gutes von den Pressballen lösen oder letztere sogar wieder auseinanderfallen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfin- dung darin, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwik- keln, dass diese sich zum Pressen verschiedenster Güter eignet. Die zu schaffende Vorrichtung soll dabei mit Blick auf eine Optimierung des Pressvorganges auf die zu pressenden Güter einstellbar sein. Die Vorrich- tung soll ein Umwickeln der Pressballen mit Folie erlauben, ohne dass der Herstellungsvorgang der Pressballen eine Verzögerung erfährt Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass die Aufnahmeeinrichtung und die Bodenplatte um eine gemeinsame vertikale Achse drehbar gelagert sind, dass die Bodenplatte zusätzlich in vertikaler Richtung bewegbar ist und dass eine mit wenigstens einem Wickelkopf ausgestattete Wickelvorrichtung so angeordnet ist, dass sich bei Beginn des Wickelvorganges der wenigstens eine Wickelkopf auf Höhe des gemeinsamen Verbindungsbereiches von Aufnahmevorrichtung und Bodenplatte befindet.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, dass sich die Arbeits- weise der vorgeschlagenen Vorrichtung auf die physikalischen Eigenschaf- ten des zu pressenden Gutes einstellen lässt. Dies ist insbesondere dadurch erreichbar, dass sich die Aufnahmeeinrichtung, die Bodenplatte und die Verdichterwalzen unabhängig voneinander drehen lassen. Dadurch können unterschiedliche Betriebszustände aufgebaut werden mit der Möglichkeit, den für ein bestimmtes Gut optimalsten Pressvorgang aufzufinden und an- zuwenden. Bei sperrigen Gütern, wie diese zum Beispiel in Müll vorkom- men, wird man die Aufnahmeeinrichtung und die Bodenplatte langsamer drehen lassen als bei gehäckseltem pflanzlichen Gut. Hier wird man allein schon dadurch, dass sich dieses Gut der Aufnahmeeinrichtung gleichmäßi- ger zuführen lässt, die Aufnahmeeinrichtung und die Bodenplatte schneller drehen lassen. Jedoch müssen sich die Aufnahmeeinrichtung und die Bo- denplatte nicht unbedingt synchron bewegen, ja es kann die Aufnahmeein- richtung sogar stillstehen, wenn es dazu dient, einen Pressvorgang zu opti-

mieren. Selbst die Drehbewegungen der Verdichterwalzen können unter- schiedlich gewählt werden. Als vorteilhaft erweist sich auch, dass der Pressballen nach unten aus der Aufnahmeeinrichtung herausgepresst werden kann, wobei gleichzeitig die Wickeleinrichtung aktiviert wird und der Pressballen nach und nach vom Wickelkopf mit Folie umwickelt wird. Als ebenfalls zweckmäßig erweist es sich, den Wickelkopf auf jener Höhe be- reitzuhalten, auf der mit dem Umwickeln des Pressballens sofort dann be- gonnen werden kann, wenn der Pressvorgang abgeschlossen ist. Dadurch geht beim Herstellungsprozess keine wertvolle Zeit verloren.

Die Erfindung lässt weitere vorteilhafte Ausgestaltungen zu. So ist es mög- lich, zusätzlich zu den eben genannten Variationsmöglichkeiten auch die Presskräfte der Presseinrichtung unterschiedlich hoch zu wählen. Insbeson- dere bei empfindlichem Gut, beispielsweise solchem, das als Tierfutter vor- gesehen ist, wird man die Presskräfte niedrig halten. Gleichwohl ist es möglich, mit hohen Presskräften dann zu arbeiten, wenn das zu pressende Gut, etwa Müll, solche hohen Kräfte auch zulässt. Dann nämlich können Pressballen erzeugt werden, die eine sehr hohe Dichte aufweisen und somit gleiche Mengeneinheiten von zu pressendem Gut entsprechend weniger Raum beanspruchen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung empfiehlt es sich, die Längsachse der wenigstens einen kegeligen Verdichterwalze von außen nach innen geneigt anzuordnen, so dass jede Verdichterwalze mit ihrer äu- ßeren stirnseitigen Begrenzung bis knapp an die Innenwand der Aufnahme- einrichtung gefahren werden kann. Dabei erweist es sich als nützlich, wenn beispielsweise bei Verwendung von wenigstens zwei Verdichterwalzen eine der Walzen länger ist als die andere Verdichterwalze und sich die längere Walze von oben betrachtet über die vertikale Achse der Aufnahmeeinrich- tung hinaus erstreckt. Auf diese Weise bleibt bei sich drehender Boden- platte am Pressballen mittig kein ungepresster Bereich übrig.

Schließlich ist es entsprechend einer dritten Ausgestaltung ebenfalls zweckmäßig, nicht nur an der wenigstens einen Verdichterwalze einen Ab-

streifer vorzusehen, sondern an der Presseinrichtung ebenfalls einen weite- ren Abstreifer anzuordnen, der sich in vertikaler Richtung erstreckt und da- zu dient, die Innenwand der Aufnahmeeinrichtung abzustreifen und damit sauber zu halten.

Die Erfindung wird anhand eines zeichnerisch und schematisch dargestell- ten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Vorrichtung zu Beginn des Füll-und Pressvorganges sowie Fig. 2 die gleiche Vorrichtung mit einem auf der abgesenkten Bodenplatte befindlichen Pressballen.

Die zum Herstellen von umwickelten Pressballen 33 bestimmte Vorrichtung 1 weist ein stationäres Traggestell 7 auf. Das Traggestell 7 ist mit unteren Führungen 8a ausgestattet, die senkrecht verlaufen und in welchen eine Stützeinrichtung 2 vertikalbeweglich geführt ist. Die Stützeinrichtung 2 trägt eine Bodenplatte 3, die sich, von einem Motor 45 angetrieben, um eine vertikale Achse 5 drehen lässt. Über der Bodenplatte 3 befindet sich eine Aufnahmeeinrichtung 9 zur Aufnahme von zu pressendem Gut 31, bei- spielsweise Schüttgut, pflanzliches Gut oder auch Müll. Die Aufnahmeein- richtung 9 ist zylinderförmig gestaltet. Sie ist am Traggestell 7 angeordnet drehbar gelagert und lässt sich wie die Bodenplatte 3 um die vertikale Ach- se 5 drehen. Dazu ist beispielsweise ein von einem Motor angetriebenes Reibrad 41 vorgesehen, das gegen den Außenmantel 15 der Aufnahmeein- richtung 9 gepresst ist. Die Aufnahmeeinrichtung 9 gleicht einem aufrecht aufgestellten Rohr mit großem Durchmesser. Am Traggestell 7 sind sich gegenüberliegende obere Führungen 8 angeordnet, in welchen eine Pres- seinrichtung 18 vertikalbeweglich geführt ist. Die Presseinrichtung 18 führt mit zwei starken Armen 19 von oben nach unten in die Aufnahmeeinrich- tung 9. Am unteren Ende eines jeden Armes 19 ist jeweils eine kegelige oder konische Verdichterwalze 20 vorgesehen, deren jeweilige Längsachsen 23 gegenüber einer Horizontalen geneigt angeordnet sind. Die Verdichter- walzen 20 sind so gestaltet, dass der Durchmesser ihrer außen liegenden Stirnfläche 21 größer ist als der Außendurchmesser ihrer innen liegenden Stirnfläche 22. Die Lage der Längsachsen 23 der Verdichterwalzen 20 ist so

gewählt, dass deren Laufflächen 24 satt auf der horizontalen Ebene 4 der darunterliegenden Bodenplatte 3 aufliegen können, wie dies auch aus der Zeichnung deutlich hervorgeht. Aus der Zeichnung geht ferner hervor, dass es durch die so gewählte Anordnung der im Beispiel fliegend gelagerten Verdichterwalzen 20 möglich ist, mit der außen liegenden Stirnfläche 21 einer jeden Verdichterwalze 20 bis knapp an die zylindrische Innenwand 11 der Aufnahmeeinrichtung 9 heranzugehen. In jeder Verdichterwalze 20 be- findet sich ein bekanntes Antriebsmittel 27, so dass die Verdichterwalzen 20, die durchaus unterschiedlich lang sein können, um ihre jeweilige Längs- achse 23 sich drehend antreibbar sind. Über jeder Verdichterwalze 20 ist ein Abstreifer 30 ortsfest an der Presseinrichtung 18 angeordnet, um eine annähernd gleichmäßige Zuführung des zu pressenden Gutes 31 zu den Verdichterwalzen 20 zu ermöglichen. Wahlweise kann ein weiterer Abstrei- fer 30a vorgesehen sein, der an der Presseinrichtung 18 befindlich senkrecht angeordnet ist und dazu dient, die Innenwand 11 der Aufnahmeeinrichtung 9 abzuschaben und diese von zu pressendem Gut 31 freizuhalten. Von oben her führt zur Aufnahmeeinrichtung 9 sowie zur Presseinrichtung 18 eine Zuführanordnung 29, durch die das zu pressende Gut 31 zur Aufnahmeein- richtung 9 geleitet wird. Nahe des unteren Bereiches 12 der Aufnahmeein- richtung 9 und nahe der Bodenplatte 3 befindet sich eine mit wenigstens einem Wickelknopf 37a ausgestattete Wickeleinrichtung 37, die zum Um- wickeln eines Pressballens 33, beispielsweise mit Folie 38 bestimmt ist. Die jeweils um eine senkrechte Achse drehbar gelagerten Wickelköpfe 37a kön- nen zusätzlich auf einer kreisförmigen Bahn gelagert um die vertikale Achse 5 ebenfalls drehbar geführt sein. Die zylindrisch gestaltete Bodenplatte 3 ist an ihrem Umfang kegelstumpfförmig gestaltet und verjüngt sich nach oben.

Entgegengesetzt konisch ausgebildet ist der untere Bereich 12 der Aufnah- meeinrichtung 9. Ein entsprechend gestalteter Ring 13 ist zu diesem Zweck am unteren Ende der Aufnahmeeinrichtung 9 an deren Außenmantel 15 vorgesehen. Anstelle von zwei Verdichterwalzen 20 können auch nur eine oder mehr als zwei Verdichterwalzen 20 vorgesehen sein.

Die Herstellung eines Pressballens 33 aus pressbarem Gut 31 lässt sich wie folgt beschreiben :

Die Stützeinrichtung 2 mit der Bodenplatte 3 ist wie in Fig. 1 gezeigt, mit Hilfe von wenigstens einem hydraulisch wirkenden Zylinder 42 nach oben in die den Pressvorgang ermöglichende Ausgangslage bewegt worden. Die Aufnahmeeinrichtung 9 liegt mit ihrem unteren Rand 16 entweder auf der Bodenplatte 3 auf oder es ist zwischen der Bodenplatte 3 und dem unteren Rand 16 der Aufnahmeeinrichtung 9 ein ringförmiger Spalt mit wenigen Millimetern Höhe gebildet, um beispielsweise beim Pressvorgang sich ab- setzende Flüssigkeit ablaufen lassen zu können. Die Verdichterwalzen 20 sind in einem geringen Abstand zur horizontalen Ebene 4 der Bodenplatte 3 angeordnet. Sowohl die Aufnahmeeinrichtung 9 als auch die Bodenplatte 3 werden mit Hilfe ihrer Antriebseinrichtungen in bevorzugt synchrone Dreh- bewegungen versetzt. Ebenso werden die Verdichterwalzen 20 durch ihre Antriebsmittel 27 zum Drehen um ihre Längsachsen 24 gebracht. Mit Hilfe der Zuführanordnung 29 wird nun das zu pressende Gut 31 von oben her in die sich drehende Aufnahmeeinrichtung 9 gegeben, von den sich drehenden Verdichterwalzen 20 erfasst und gegen die sich ebenfalls drehende Boden- platte 3 gepresst. Je mehr zu pressendes Gut 31 hinzugegeben wird, um so mehr wächst die Schicht 32 des nunmehr gepressten Gutes 31. Dabei wird die auf hydraulisch wirkenden Zylindern 43 nach unten abgestützte Pres- seinrichtung 18 druckabhängig so angesteuert, dass diese ebenfalls mit der nach oben wachsenden Schicht 32 nach oben wandert. Der auf die Schicht 32 einwirkende Druck kann dabei je nach Art des zu pressenden Gutes 31 verschieden hoch gewählt werden. Presst man Müll, wird man den Druck wesentlich höher bestimmen als z. B. beim Pressen von für die Landwirt- schaft bestimmten pflanzlichen Gütern. Nach und nach wird also ein in der Aufnahmeeinrichtung 9 befindlicher Pressballen 33 gebildet, der je nach Vorgabe unterschiedlich hoch sein kann. Strichpunktiert sind die Verdich- terwalzen 20 in ihrer obersten Endlage eingezeichnet. Der Abstand zwi- schen der horizontalen Ebene 4 der Bodenplatte 3 und der unteren Begren- zung der Verdichterwalzen 20 ergibt die Höhe des Pressballens 33. Ist der Pressvorgang beendet, tritt sofort die Wickeleinrichtung 37 in Aktion, in- dem der wenigstens eine Wickelkopf 37a mit der darauf befindlichen Folie 38 auf Höhe des gemeinsamen Verbindungsbereiches 10 von Aufnahmeein- richtung 9 und Bodenplatte 3 angeordnet sowohl an der konischen Um-

mantelung 6 der Bodenplatte 3 als auch am konischen Abschnitt 14 der Aufnahmeeinrichtung 9 abrollt. Senkt man nun die Bodenplatte 3 bei lau- fender Wickeleinrichtung 37 ab und drückt mit Hilfe der Presseinrichtung 18 den Pressballen 33 entsprechend aus der Aufnahmeeinrichtung 9 heraus, lässt sich auch der mittlere Bereich des Pressballens 33 umwickeln. Senkt man noch weiter ab und drückt den Pressballen 33 ganz aus der Aufnahme- einrichtung 9 heraus, siehe Fig. 2, wird auch der obere Bereich 34 des Pressballens 33 umwickelt, wobei dann der obere Randbereich 40 der Folie 38 am konischen Abschnitt 14 der Aufnahmeeinrichtung 9 abrollt. Senkt man die Bodenplatte 3 so weit ab, dass die Aufnahmeeinrichtung 9 in einem Abstand zum Pressballen 33 angeordnet ist, löst sich der obere Randbereich 40 der Folie 38 vom konischen Abschnitt 14 und schmiegt sich ringförmig an die oben liegende Stirnfläche 35 des Pressballens 33 an. Es kann an der Stützeinrichtung 2 eine nicht näher beschriebene Kippeinrichtung 44 vorge- sehen sein, mit der die Stützeinrichtung 2 zusammen mit der Bodenplatte 3 um beispielsweise 90° kippbar ist, so dass sich der umwickelte Pressballen 33 von der Bodenplatte 3 löst und sich bei diesem Vorgang der untere Randbereich 39 der Folie 38 an die untere Stirnfläche 36 des Pressballens 33 anschmiegt. Das Umwickeln der Pressballen 33 mit Folie 38 kann be- schleunigt werden, wenn der wenigstens eine Wickelkopf 37a eine um die vertikale Achse 5 führende Kreisbahn ausführt und die gewählte Drehrich- tung gegenläufig zur Drehrichtung der Bodenplatte 3 gewählt wird. Sind die beiden Stirnflächen 35,36 des Pressballens 33 nicht ganz von Folie 38 be- deckt, kann der Pressballen 33 einer weiteren, hier nicht näher gezeigten Wickeleinrichtung zugeführt werden. Nach dem Entfernen des Pressballens 33 wird die Stützeinrichtung 2 mit der Bodenplatte 3 wieder in die Aus- gangslage zurückgeführt und die Verdichterwalzen 20 nach unten bis nahe der Bodenplatte 3 bewegt. Nun kann wieder ein neuer Pressballen 33 herge- stellt werden.