Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich und einem mit Hilfe einer Wand von dem ersten Bereich hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich. In der Brandschutztechnik ist es bekannt, Bereiche mit hoher Feuergefährdung (mit hoher Brandlast) mit einer dauerinertisierten oder dauerhaft teilinertisierten Atmosphäre zu versehen. Zu diesem Zweck wird ein geeignetes Inertgas ggf. konzentrationsüberwacht in den Bereich mit hoher Brandlast eingeleitet. Der eingeleitete Anteil an Inertgas verdrängt zumindest teilweise den Sauerstoff der Raumatmosphäre, sodass der Sauerstoffgehalt innerhalb des Bereichs auf ein Niveau abgesenkt wird, auf welchem zumindest eine wirkungsvolle Brandhemmung oder ggf. sogar eine vollständige Brandunterdrückung stattfinden kann.

Insbesondere in Lagerräumen wie beispielsweise Kleinteilelagern herrscht eine derartige hohe Brandlast vor, was beispielsweise von Verpackungen aus Karton oder Kunststoff, aus Kleinladungsträgern oder dergleichen herrühren kann. Hierbei ist es bekannt, den Sauerstoffgehalt durch Einleitung eines geeigneten Inertgases wie beispielsweise Stickstoff in diesem Kleinteilelager dauerhaft zu reduzieren. Insbesondere für vollautomatisierte Kleinteilelager stellt dies eine gute Brandschutzlösung dar, jedoch sind diese Lager oft mit einer oder mehreren Öffnungen versehen, welche der Ein- bzw. Auslagerung der Teile dienen. Aus der Druckschrift EP 1 172 127 A2 ist eine derartige dauerhafte Sauerstoffreduzierung in einem Lagerraum und dergleichen bekannt. Ein derartiger in der EP 1 172 127 A2 offenbarter Lagerraum ist mit einer Schleuse zum Ein- und Ausschleusen von Gegenständen versehen. Es ist offenbart, dass es zusammen mit den in den inertisierten Raum eingebrachten Gegenständen zum Eintrag von Sauerstoff in den Lagerraum kommt, weshalb die sauerstoffreduzierte (inerte) Atmosphäre innerhalb des Lagerraums durch späteren Eintrag von Inertgas wiederhergestellt werden muss. Bei der aus der EP 1 172 127 A2 bekannten Lösung ist es nun vorgesehen, dass der Schleusenraum der sogenannten Inertisierungsschleuse, die dem Ein- bzw. Auslagern von Gegenständen dient, mit einer eingangsseitigen verschließbaren Öffnung sowie einer in den Lagerraum mündenden ausgangsseitigen verschließbaren Öffnung ausgestattet ist. Um Kleinteilegut einzulagern, wird demnach zu- nächst die eingangsseitige Öffnung der Inertisierungsschleuse geöffnet, während die ausgangsseitige, das heißt in den Lagerraum mündende Öffnung der Inertisie- rungschleuse geschlossen ist. Nachdem das einzulagernde Gut in die Schleuse eingebracht wurde, werden beide Schleusentüren geschlossen und die Inertisierungsschleuse mit Inertgas gespült. Anschließend wird die ausgangsseitige in den Lagerraum mündende Schleusenöffnung geöffnet, sodass es zu keinem unerwünschten Eintrag von Sauerstoff in den inertisierten Lagerraum kommt.

Eine derartige vorbekannte Inertisierungsschleuse für einen inertisierten bzw. inertisierbaren Lagerraum weist nun den Nachteil auf, dass sich ein verhältniswei- se großer Platzbedarf für diese Schleuse ergibt und unter anderem Antriebe für das eingangsseitige Verschlusselement sowie für das ausgangsseitige Verschlusselement der Inertisierungsschleuse vorgesehen werden müssen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der ein- gangsgenannten Art anzugeben, welche vergleichsweise kleine Abmessungen aufweist und konstruktiv einfach und damit kostengünstig gestaltbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1. Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten und mit Hilfe einer Wand von dem ersten Bereich hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich, wobei die Vorrichtung einen in eine in der Wand vorgesehene Öffnung einsetzbaren Schleusenraum aufweist, welcher eine erste Öffnung aufweist, welche einen Übergang zwischen dem ers- ten Bereich und dem Schleusenraum bildet, und welcher eine zweite Öffnung aufweist, welche einen Übergang zwischen dem zweiten Bereich und dem Schleusenraum bildet; und wobei die Vorrichtung mindestens ein umlaufendes Element aufweist, welches mindestens eine Durchlassöffnung aufweist und relativ zu der ersten und der zweiten Öffnung des Schleusenraums derart bewegbar ist, dass wahlweise zumindest ein erster Zustand, in welchem die mindestens eine Durchlassöffnung im wesentlichen mit der ersten Öffnung des Schleusenraums fluchtet und einen Zugang von dem ersten Bereich in den Schleusenraum ermöglichst, und das umlaufende Element in die zweite Öffnung des Schleusenraums im wesentlichen vollständig bedeckt, und ein zweiter Zustand realisierbar sind, in wel- ehern die mindestens eine Durchlassöffnung oder mindestens eine weitere Durchlassöffnung im wesentlichen mit der zweiten Öffnung des Schleusenraums fluchtet und einen Zugang von dem zweiten Bereich in den Schleusenraum ermöglicht und das umlaufende Element die erste Öffnung des Schleusenraums im wesentlichen vollständig bedeckt.

Der erste Bereich stellt hierbei beispielsweise die Umgebungsatmosphäre dar, wohin gegen der davon hermetisch abgegrenzte zweite Bereich einen vorzugsweise dauerinertisierten bzw. teilweiseinertisierten Raum darstellt, wie beispielsweise einen Lagerraum oder dergleichen. Dieser zweite Bereich ist derart von dem ers- ten Bereich hermetisch abgegrenzt, dass im wesentlichen kein Austausch der

Raumatmosphären untereinander stattfinden kann. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass lediglich ein definierter Übergang zwischen den beiden Raumatmosphären stattfindet, beispielsweise durch das Vorsehen einer Durchgangsöffnung von definierter Größe.

Um den zweiten Bereich, beispielsweise also das Lager, beschicken zu können, ist in der die beiden Bereiche trennenden Wand nun ein einsetzbarer Schleusenraum vorgesehen, der seinerseits zwei Öffnung aufweist, nämlich eine Öffnung, welche einen Übergang zwischen dem ersten Bereich und dem Schleusenraum bildet, und eine zweite Öffnung die den Übergang zwischen dem zweiten Bereich und dem Schleusenraum bildet. Das nun vorgesehene mindestens eine umlaufende Element ist nun bewegbar ausgebildet, das heißt seine mindestens eine Durchlassöffnung lässt sich in einen Zustand bewegen, in welchem diese mindestens eine Durchlassöffnung im wesentlichen mit der ersten Öffnung des Schleusenraums fluchtet. Dadurch ist ein Zugang von dem ersten Bereich in den Schleusenraum durch eben diese mindestens eine Durchlassöffnung des mindestens einen umlaufenden Elements möglich. Durch die Bewegbarkeit ist nun das mindestens eine umlaufende Element derart ausrichtbar, dass dieselbe mindestens eine Durchlassöffnung oder auch mindestens eine weitere in dem umlaufende Element vorgesehene Durchlassöffnung so ausgerichtet wird, dass diese mit der zweiten Öffnung des Schleusenraum fluchtet. Dann ist ein Zugang von dem zweiten Bereich in den Schleusenraum möglich, wobei das umlaufende Element die erste Öffnung des Schleusenraums im wesentlichen vollständig bedeckt, sodass der Zugang vom ersten Bereich in den Schleusenraum in dieser Stellung unterbrochen ist.

Dadurch, dass das umlaufende Element mit seiner mindestens einen Durchlassöffnung selbst bewegt wird, ist für eine derartige Vorrichtung ein sehr einfaches Antriebskonzept möglich. Insbesondere ist ein relativ platzsparender Antrieb zum Bewegen des mindestens einen umlaufenden Elements möglich, beispielsweise also nur ein einziger Antrieb. Hierdurch ist eine derartige Vorrichtung besonders gut dazu geeignet an einer vorhandenen Öffnung einer Wand zwischen einem ersten Bereich und einem hermetisch davon abgrenzbaren zweiten Bereich nachgerüstet zu werden. Die Bedeckung der zweiten Öffnung durch das mindestens eine umlaufende Element in der Stellung, in welcher die mindestens eine Durchlassöffnung des mindestens einen umlaufenden Elements im wesentlichen mit der ersten Öffnung des Schleusenraums fluchtet und auch die Bedeckung dieser ersten Öffnung des Schleusenraums in derjenigen Position des mindestens umlaufenden Elements, in welcher dessen mindestens eine Durchlassöffnung mit der zweiten Öffnung des Schleusenraums fluchtet, ist hierbei in besonders bevorzugter Weise gasdicht ausgeführt, sodass die im wesentlichen hermetische Trennung zwischen dem ersten Bereich und zweiten Bereich jederzeit aufrechterhalten wird. Mit anderen Worten : Es ist zu keiner Zeit eine Stellung vorgesehen, in welcher das mindestens eine umlaufende Element einen direkten Durchtritt durch die erste Öffnung in den Schleusenraum hinein und ohne Veränderung von dessen Position durch die zwei- te Öffnung in den zweiten Bereich ermöglicht. Hierdurch ist gewährleistet, dass kein Gasaustausch zwischen der in dem zweiten Bereich befindlichen inertisierten oder teilinertisierten Atmosphäre und der in dem ersten Bereich vorherrschenden Raumatmosphäre (z. B. die Umgebungsatmosphäre) oder dergleichen vonstatten geht.

Durch die im wesentlichen vollständige Bedeckung der zum jeweiligen Zeitpunkt nicht benötigten Durchlassöffnung durch das mindestens eine umlaufende Element und die damit einhergehende hermetische (gasdichte) Abdeckung findet dann nur ein auf das Gasvolumen bezogen definierter Austausch zwischen den unterschiedlichen Raumatmosphären statt, wenn bei einem Beschickungsvorgang der Schleuse die beiden unterschiedlichen Öffnungszustände nacheinander angenommen werden.

Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, in der Zwischenzeit während des Bewegens des mindestens einen umlaufenden Elements ein Spülen des Schleusenraums mit Inertgas durchzuführen, sodass ein reduzierter oder gar ganz unterbundener Sauerstoffeintrag in den inertisierten bzw. teilinertisierten zweiten Bereich stattfindet. Hierfür kann es zusätzlich vorgesehen sein, dass das mindestens eine umlaufende Element für einen derartigen Einschleusvorgang definiert in eine Stellung bringbar ist, in welcher das mindestens eine umlaufende Element beide Durchlassöffnungen im wesentlichen vollständig bedeckt und damit eine im wesentlichen vollständige gasdichte Abschottung zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich herstellt, damit ein definierter Spülvorgang in einem solchen Zeitraum stattfinden kann.

Es ist natürlich auch denkbar, einen derartigen vollständig verschlossenen Zustand des Schleusenraums mittels des umlaufenden Elements hierzustellen, das heißt, einen Zustand, in welchem die mindestens eine Öffnung des mindestens einen umlaufenden Elements mit keiner der beiden Öffnungen des Schleusenraums fluchtet, wenn kein Schleusungsvorgang durch den Schleusenraum stattfinden soll. In diesem Fall kann eine definierte Sauerstoffkonzentration durch Einleiten eines entsprechenden Inertgases in den Schleusenraum selbst während derartiger Nicht-Beschickungszeiten stattfinden, beispielsweise dann, wenn während dieser Zeiträume eine ausreichend große Menge zuführbaren Inertgases bei- spielsweise aus einem Stickstoffgenerator oder dergleichen zur Verfügung steht. Soll dann ein Beschickungsvorgang von außen, das heißt aus dem ersten Bereich kommend stattfinden, so wird zwar kurzzeitig ein Zustand hergestellt, in welchem der Schleusenraum über die mindestens eine Durchlassöffnung des mindestens einen umlaufenden Elements mit dem ersten Bereich in Gasaustausch steht, näm- lieh dann, wenn die mindestens eine Durchlassöffnung des mindestens einen umlaufenden Elements mit der ersten Öffnung des Schleusenraums fluchtet. Wird dieser Zeitraum jedoch so kurz wie möglich gehalten, so findet auch dann kein vollständiger Gasaustausch statt, sodass während des Bewegungsvorganges des mindestens einen umlaufenden Elements in die zweite Stellung ein Spülen des Schleusenraums mit Inertgas nicht oder nur in verringertem Umfang vonnöten ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. So ist es beispielsweise vorgesehen, dass das mindestens eine umlaufende Element ein innerhalb des Schleusenraums angeordnetes und relativ zu den Öffnungen des Schleusenraums vorzugsweise um eine horizontale oder vertikale Mittelachse des Schleusenraums verschiebbar gelagertes Umlauftor ist. Eine derartige Lösung ist dahingehend besonders einfach, als dass ein derartiges umlaufendes Tor nur eine vergleichsweise unaufwendige Lagerung um dessen jeweilige Mittelachse erfordert. Dadurch, dass es umlaufend ausgebildet ist, ist es ferner derart ausbildbar, dass nur eine einzige Antriebsrichtung von Nöten ist. Mit anderen Worten : Das Umlauftor (das umlaufende Tor) muss stets nur in eine Richtung angetrieben werden, um abwechselnd den ersten Zustand und den zweiten Zustand anzunehmen. Hierdurch kann beim Antrieb eines derartigen verschiebbar gelagerten umlaufenden Tors auf aufwendige und in der Richtung veränderbare Antriebe bzw. Getriebe verzichtet werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist es vorgesehen, dass zum Über- wachen des Innenbereichs des Schleusenraums eine Detektoreinrichtung vorgesehen ist, wobei das mindestens eine umlaufende Element nur dann relativ zu den Öffnungen bewegbar ist, wenn die Detektoreinrichtung einen Zustand er- fasst, in welchem der Schwenkbereich des mindestens einen umlaufenden Elements frei von hineinragenden Gegenständen ist. Im einfachsten Fall ist eine derartige Detektoreinreichung eine Lichtschranke oder dergleichen, welche das Vorhandensein von Gegenständen im Innenbereich des Schleusenraums detektiert. Auch kann eine derartige Lichtschranke direkt in dem Schwenkbereich, das heißt in dem Bereich der Durchlassöffnung des mindestens einen umlaufenden Elements vorgesehen sein. Selbstverständlich ist es jedoch auch möglich, als eine derartige Detektoreinreichung eine Kamera oder dergleichen vorzusehen, deren Bild dahingehend automatisiert ausgewertet wird, ob sich in dem Schwenkbereich ein Gegenstand befindet oder nicht.

Die Bewegbarkeit des mindestens einen umlaufenden Elements in Abhängigkeit von dem Zustand, ob oder ob nicht mittels der Detektoreinreichung erfasst wurde, dass der Schwenkbereich des mindestens einen umlaufenden Elements frei von hineinragenden Gegenständen ist, wird hierbei automatisiert durch geeignete Auswertung des Signals von der Detektoreinreichung vorgenommen. Die Bewegbarkeit kann beispielsweise mittels einer mechanischen oder elektronischen Blo- ckierung oder auch einer ansteuerbaren Kupplung (ansteuerbaren Rutschkupplung) oder dergleichen stattfinden. Insbesondere dann, wenn definiert eine große Anzahl von Gegenständen nacheinander ein- bzw. ausgeschleust werden soll, kann es hierbei sinnvoll sein, dass der Antrieb des mindestens einen umlaufenden Elements ununterbrochen mit einer definierten Geschwindigkeit läuft, sodass ein getaktetes Ein- bzw. Ausschleusen der Gegenstände möglich ist. Nur dann wenn aufgrund eines Transport- oder Taktfehlers der Schwenkbereich des mindestens einen umlaufenden Elements im richtigen Zeitpunkt nicht frei von hineinragenden Gegenständen ist, weil beispielsweise ein zu transportierendes Lagerstück in diesem Schwenkbereich hängengeblieben ist, kann dann mittels der ansteuerbaren Kupplung der Antrieb des mindestens einen umlaufenden Elements von diesem getrennt werden und im Leerlauf weiterlaufen, bis die Störung behoben ist oder der Schwenkbereich durch Wiederangleichung an den Transporttakt wieder frei geworden ist. Hierdurch ist ein besonders verschleißarmer Betrieb möglich. Gemäß einem weiteren Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist es vorgesehen, dass eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des mindestens einen umlaufenden Elements vorgesehen ist, wobei die Antriebseinrichtung mindestens eine vorzugsweise horizontal oder vertikal verlaufendes Antriebselement aufweist. Das mindestens eine Antriebselement ist vorzugsweise eine Antriebswalze, kann aber auch als Zahnrad, Kettenradantrieb oder Riemenscheibe oder dergleichen ausgebildet sein.

Mittels eines derartigen vorzugsweise horizontal oder vertikal verlaufenden An- triebselements ist es auf besonders einfache Weise möglich, das mindestens eine umlaufende Element anzutreiben.

In diesem Zusammenhang kann es außerdem vorgesehen sein, mindestens einem der Antriebselemente ein gleichsinnig verlaufendes Dichtelement zuzuordnen.

Das mindestens eine Dichtelement ist vorzugsweise eine Dichtwalze, kann aber auch als Zahnrad, Kettenradantrieb oder Riemenscheibe oder dergleichen ausgebildet sein. Ein derartig gleichsinnig verlaufendes Dichtelement drückt gegen das entsprechende Antriebselement, wobei das mindestens eine umlaufende Element durch einen flexiblen Walzenspalt zwischen dem Antriebselement und dem zugeordneten Dichtelement führbar ist. Sowohl die Antriebselemente, als auch die Dichtelemente können verhältnismäßig klein und damit leicht antreibbar ausgebildet sein. Selbstverständlich ist es hierbei ausreichend, bei Verwendung von Antriebswalzen und Dichtwalzen nur eine der Walzenarten (die Antriebswalzen) anzutreiben. Durch das Führen des mindestens einen umlaufenden Elements durch den flexiblen Walzenspalt zwischen Antriebselement und zugeordnetem Dichtelement ist eine zuverlässige und einfache Abdichtung und damit eine hermetische Trennung zwischen den einzelnen Bereichen möglich. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist es vorgesehen, dass das mindestens eine umlaufende Element zwei Durchlassöffnungen aufweist, die bezogen auf ihre relative Lage zueinander derart angeord net sind, dass in einem Zustand, in welchem die erste Durchlassöffnung mit einer der beiden Öffnungen des Schleusenraums fluchtet, die zweite Durchlassöffnung mit keiner der beiden Öffnungen des Schleusenraums fluchtet, und das in einem Zustand, in welchem die zweite Durchlassöffnung mit einer der Öffnungen des Schleusenraums fluchtet, die erste Durchlassöffnung mit keiner der beiden Öffnungen des Schleusenraums fluchtet.

Ein derartiger Aufbau erlaubt ein noch schnelleres Durchschleusen von Lagergut durch die Schleuse. Die beiden Durchlassöffnungen des mindestens einen umlau- fenden Elements sind hierbei derart versetzt angeordnet, dass selbstverständlich wiederum kein Zustand herstellbar ist, in welchem sowohl die erste Durchlassöffnung, als auch die zweite Durchlassöffnung gleichzeitig mit den beiden Öffnungen des Schleusenraums fluchtet. Durch das Vorsehen einer entsprechenden zweiten Durchlassöffnung an einer geeigneten Stelle in den mindestens einen umlaufen- den Element kann jedoch die Zeit verkürzt werden, die bei einem Durchschleusungsvorgang (Einschleusvorgang von Lagergut oder dergleichen) zwischen dem Herstellen des ersten Zustandes zum beschicken des Schleusenraums und dem Herstellen des zweiten Zustandes zum anschließenden Einschleusen des Lagerguts in den zweiten Bereich vergeht.

Gemäß einem weiteren Aspekt der erfindungsgemäßen Lösung ist es vorgesehen, dass das mindestens eine umlaufende Element als waagerecht verlaufender Drehkörper ausgebildet ist, der eine Trommelwand aufweist, in welcher die mindestens eine Durchlassöffnung ausgebildet ist, und welche relativ zu den Öffnungen des Schleusenraums um eine Mittelachse des Schleusenraums drehbar gelagert ist, sodass durch das Drehen des Drehkörpers die mindestens eine Durchlassöffnung wahlweise mit der ersten Öffnung oder mit der zweiten Öffnung des Schleusenraums fluchtet und jeweils einen Zugang zu diesem ermöglicht. Besonders vorzugsweise ist die Trommelwand hierbei so ausgebildet, dass der Drehkörper einen Zylinder ausbildet. Der Antrieb eines derartigen Drehkörpers und dessen Lagerung ist bei einem derartigen Aufbau sehr einfach, da ein zentrales Lager und ein zentraler Antrieb vorgesehen sein können. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Verwendung oben beschriebenen erfindungsgemäßen Vorrichtung als Schleuse zwischen einem inertisierten oder inertisierbaren Raum, insbesondere zwischen einem Lagerraum oder einer Lagerhalle und einem Außenbereich vorgesehen. Die Verwendung ist hierauf jedoch nicht beschränkt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann als Schleuse vielfältig und insbesondere überall dort verwendet werden, wo zwei Bereiche ständig auf ihre Atmosphäre bezogen getrennt sein sollen bzw. wo ein Luftaustausch zwischen zwei Bereichen minimiert werden muss. Beispielsweise kann die erfindungsgemäße Vorrichtung als Schleuse auch bei Laboren, chemischen Lagern, pharmazeutischen Lagern, Kühlreumen und dergleichen Verwendung finden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist es vorgesehen, dass eine Anlage zum Lagern und/oder zum Verarbeiten von Gegenständen unter inerten Bedingungen einen von einer Raumhülle umschlossenen Bereich aufweist, wobei die Raumhülle zumindest bereichsweise als Wand ausgebildet ist, in der mindestens eine Öffnung vorgesehen ist, zum Einbringen von Gegenständen in den umschlossenen Bereich; und wobei die Anlage eine oben beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung aufweist, wobei der Schleusenraum der Vorrichtung in der Wandöffnung des umschlossenen Bereichs angeordnet ist; und wobei die Anlage eine Einrichtung zum vorzugsweise bedarfsweisen Bereitstellen eines Inertgases in Ge- stalt eines Sauerstoff verdrängenden Gases oder Gasgemisches aufweist, wobei die Einreichung derart ansteuerbar ist, dass zur Ausbildung einer sauerstoffreduzierten Atmosphäre in dem umschlossenen Bereich zumindest ein Teil des bereit gestellten Inertgases in den umschlossenen Bereich geleitet wird. Nachfolgend werden beispielshafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Lösung anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen : Fig . 1 : Eine seitliche Schnittansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich und einem mit Hilfe einer Wand von dem ersten Bereich hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig . 2 : Eine seitliche Schnittansicht analog zu Figur 1 für eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung; Eine seitliche Schnittansicht analog zu Figuren 1 und 2 auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

Eine seitliche Schnittansicht analog zu den Figuren 1 bis 3 auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung; und

Eine Schnittansicht in Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich und einem mit Hilfe einer Wand von dem ersten Bereich hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung .

Figur 1 zeigt eine seitliche Schnittansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 100 zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich 1 und einem mit Hilfe einer Wand 10 von dem ersten Bereich 1 hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich 2 gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung .

In dem Beispiel ist der erste Bereich 1 nicht inertisiert, das heißt es liegt normale Umgebungsatmosphäre vor. Der zweite Bereich 2 hingegen ist ein dauerinertisier- ter oder dauerhaft teilinertisierter Raum, beispielsweise ein Lagerraum, in welchem zur Reduzierung eines Brandrisikos ein geeignetes Inertgas wie beispielsweise Stickstoff, Argon oder dergleichen eingebracht ist. Der ersten Bereich 1 ist von dem zweiten Bereich 2 mittels einer Wand 10 abgetrennt, wobei zum Einschleusen von Lagergut 3 in der Wand 10 eine Öffnung 11 ausgebildet ist. Selbstverständlich dient diese Öffnung 11 auch dem anschließenden Wiederausschleusen von Lagergut 3 in die entgegengesetzte Richtung, das heißt aus dem Bereich 2 in den Bereich 1. Das in Fig. 1 schematisch angedeutete Lagergut 3 wird hierbei auf aneinander angrenzenden drehbeweglich gelagerten Förderrollen 20 transportiert. Die Förderrollen 20 können zum Bewegen des Lagerguts 3 selbst angetrieben sein; alternativ ist es jedoch auch möglich, das Lagergut 3 durch Ausnutzen dessen träger Masse passiv auf nicht angetriebenen Förderrollen zwischen den Bereichen 1, 2 unter Passage der Vorrichtung 100 zu bewegen. Wie aus der Seitenansicht in Figur 1 ersichtlich ist, ist bei der insgesamt mit 100 bezeichneten erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform ein Schleusenraum 12 in die in der Wand 10 vorgesehene Öffnung 11 eingesetzt. Dieser Schleusenraum 12 weist seinerseits eine erste Öffnung 13 und eine zweite Öffnung 14 auf. Die erste Öffnung 13 bildet einen Übergang zwischen dem ersten Bereich 1 und dem Schleusenraum 12. Analog dazu bildet die zweite Öffnung 14 einen Übergang zwischen dem zweiten Bereich 2 und dem Schleusenraum 12.

Innerhalb des Schleusenraums 12 ist ein umlaufendes Element 15 angeordnet, das seinerseits im wesentlichen gasdicht ist und hierzu aus einem geeigneten Ma- terial wie beispielsweise einem begrenzt flexiblen Gummimaterial oder dergleichen besteht.

Das umlaufende Element 15 ist innerhalb des Schleusenraums 12 um vier Antriebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 gespannt und kann in Umlaufrichtung, welche durch einen kurzen Pfeil gekennzeichnet ist, ähnlich einem Förderband umlaufend innerhalb des Schleusenraums 12 angetrieben werden.

Gemäß der in Figur 1 dargestellten ersten Ausführungsform weist das umlaufende Element 15 eine einzige Durchlassöffnung 15.1 auf, welche durch einen entspre- chenden Antrieb der Antriebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 in mehrere Stellungen gebracht werden kann. In der in Figur 1 dargestellten Stellung fluchtet die zweite Öffnung 14 des Schleusenraums mit der Durchlassöffnung 15.1 des umlaufenden Elements 15, sodass eine Durchtrittsverbindung zwischen dem Inneren des Schleusenraums 12, das heißt dem von dem umlaufenden Element 15 umspann- ten Innenraum und dem zweiten Bereich 2 entsteht. Durch ein entsprechendes Bewegen des umlaufenden Elements 15 mittels der Antriebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 ist dann diese Öffnung 15.1 des umlaufenden Elements 15 zunächst so bewegbar, dass weder mit der ersten Öffnung 13 noch mit der zweiten Öffnung

14 eine fluchtende Verbindung besteht. In diesem Fall ist der innerhalb des Schleusenraums 12 angeordnete Innenraum, der von dem umlaufenden Element

15 begrenzt wird, hermetisch abgeschlossen. Wird nun das umlaufende Element 15 mittels der Antriebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 weiterbewegt, so fluchtet die Durchlassöffnung 15.1 des umlaufenden Elements 15 anschließend mit der ersten Öffnung 13 und stellt somit eine Verbindung des Innenraums, der von dem um- laufenden Element 15 begrenzt wird, das heißt dem Inneren des Schleusenraums 12, mit dem ersten Bereich 1 her. In diesem fluchtenden Zustand können dann beispielsweise in zweiten Bereich 2, das heißt in den Lagerraum einzudringende Gegenstände (Lagergut 3) in das Innere des Schleusenraums 12 eingebracht werden. Bei einem weiteren Bewegen des umlaufenden Elements 15 wird wiederum ein Zustand angenommen, in wel- chem der von dem umlaufenden Element 15 umschlossenen Bereich innerhalb des Schleusenraums 12 weder mit dem ersten Bereich 1 noch mit dem zweiten Bereich in Verbindung steht. In diesem Zustand kann dann beispielsweise ein Inertgas, welches auch in dem zweiten Bereich 2 vorhanden ist, in diesen Innenraum innerhalb des Schleusenraums 12 eingeleitet werden.

Nach einem weiteren Bewegen des umlaufenden Elements 15 mittels der Antriebwalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 ist dann der in Figur 1 dargestellte Zustand wieder hergestellt. Dadurch, das in den Innenraum, der von dem umlaufenden Element 15 begrenzt wird, eine entsprechende Inertgaskonzentration eingeleitet wurde, erfolgt dann beim Einschleusen des Lagerguts 3 durch die fluchtende

Durchlassöffnung 15.1 in den zweiten Bereich 2 nur ein reduzierter Sauerstoffeintrag.

Um jeweils die gasdichten Zustände aufrechterhalten zu können, sind den An- triebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 jeweils gegenüberliegend an der Innenwand des Schleusenraums 12 zugehörige gleichsinnig umlaufende Dichtwalzen 17.1, 17.2, 17.3, 17.4 zugeordnet. Da insbesondere eine definierte Abdichtung des inertisierten zweiten Bereichs 2 nötig ist, kann dann, wenn kein Zwischenfluten des von dem umlaufenden Element 15 umschlossenen Innenraum beim Einbrin- gen von Lagergut 3 vorgesehen ist, auch auf die Dichtwalzen 17.3 und 17.4 verzichtet werden.

Figur 2 zeigt in seitlicher Schnittansicht eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 100, die eine Abwandlung der Vorrichtung 100 gemäß der ersten Ausführungsform darstellt. Im Unterschied zur Darstellung aus Figur 1 das heißt im Unterschied zur ersten Ausführungsform ist auf die Dichtwalzen 17.3 und 17.4 verzichtet worden. Außerdem weist das umlaufende Element 15 nun neben der ersten Durchlassöffnung 15.1 eine weitere zweite Durchlassöffnung 15.2 auf. Wie aus der seitlichen Schnittansicht aus Figur 2 ersichtlich ist, sind die Ausmaße und die jeweilige Anordnung der Durchlassöffnungen 15.1, 15.2 derart gestaltet, dass bei einem Antrieb des umlaufenden Elements 15 mittels der An- triebswalzen 16.1, 16.2, 16.3, 16.4 zu keinem Zeitpunkt eine direkte Durchlassverbindung, das heißt ein direktes Fluchten beider Durchlassöffnungen 15.1, 15.2 jeweils mit der ersten Öffnungen 13 bzw. der zweiten Öffnung 14 vorliegt. Mit anderen Worten : eine hermetische Trennung zwischen dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 ist auch bei einem Umlauf des umlaufenden Elements 15 jederzeit gegeben.

Durch das Vorsehen einer zusätzlichen zweiten Durchlassöffnung 15.2 in dem umlaufenden Element 15 kann insbesondere getaktetem Einschleusen des Lagerguts 3 die Einschleuszeit verringert werden, da bei weiterhin bestehender hermeti- scher Abdichtung zwischen dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 und dem damit einhergehenden nur definierten Einbringen von Sauerstoff in den iner- tisierten zweiten Bereich 2 im Vergleich mit der ersten Ausführungsform öfter ein Zustand herstellbar ist, in welchem das Lagergut 3 in das innere des Schleusenraums 12 eingebracht werden bzw. aus diesem wieder herausgeführt werden kann.

Figur 3 zeigt in seitlicher Schnittansicht die erfindungsgemäße Vorrichtung 100 gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung . Um eine horizontale Mittelachse M ist bei dieser dritten Ausführungsform das umlaufende Element 15 als zylindrischer und waagerecht verlaufender Drehkörper ausgebildet. Dieser Drehkörper weist eine Trommelwand auf, in welcher bei der dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung eine Durchlassöffnung 19.1 ausgebildet ist, die relativ zu den Öffnungen 13, 14 des Schleusenraums 12 um die Mittelachse drehbar ist. Durch das Drehen dieses Drehkörpers um die Mittelachse ist die Durch- lassöffnung 19.1 wahlweise mit der ersten Öffnung 13 oder der zweiten Öffnung 14 des Schleusenraums 12 zum ersten Bereich 1 bzw. zum zweiten Bereich 2 in fluchtende Verbindung bringbar. Das Vorsehen eines drehbar gelagerten Drehkörpers bietet sich insbesondere an, wenn eine einfache seitliche Lagerung dieses Drehkörpers möglich ist. Zum Antrieb des Drehkörpers, das heißt zum Antrieb des zylindrischen umlaufenden Elements 15, sind bei der dritten Ausführungsform zwei Antriebswalzen 16.1, 16.2 vorgesehen, welche bei dieser Ausführungsform jedoch nicht erforderlich sind, um das umlaufende Element 15 zu spannen und in Form zu halten. Es ist daher auf einfache Weise möglich diese Antriebswalzen 16.1, 16.2 von außen gegen den Drehkörper, das heißt gegen das umlaufende Element 15 zu drücken und die Antriebskraft zum Umlauf des umlaufenden Elements 15 extern aufzubringen. Im übrigen sei auf die Ausführungen zu Ausführungsform 1 verwiesen.

Figur 4 zeigt in seitlicher Schnittansicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung 100 gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung ähnlich der dritten Ausfüh- rungsform aus Figur 3.

Bei der Vorrichtung 100 gemäß der vierten Ausführungsform ist zusätzlich zu der ersten Durchlassöffnung 19.1 in dem Drehkörper eine zweite Durchlassöffnung 19.2 vorgesehen, welche relativ zur ersten Durchlassöffnung 19.1 versetzt ange- ordnet ist. Wiederum und analog zur zweiten Ausführungsform in Figur 2 kann das umlaufende Element 15, das heißt der zylindrische Drehkörper wiederum nicht in eine Stellung gebracht werden, in welcher die erste Durchlassöffnung 19.1 und die zweite Durchlassöffnung 19.2 gleichzeitig mit den Öffnungen 13 bzw. 14 fluchten, sodass zu jeder Zeit eine hermetische Abbdichtung zwischen dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 vorherrscht.

Gleichzeitig erlaubt jedoch eine Ausführung entsprechend Ausführungsform 4 die gleichen Vorteile wie bei Ausführungsform 2, das heißt grundsätzlich einen erhöhten Ein- bzw. Ausschleusungstakt von ein- bzw. auszulagerndem Lagergut.

Fig . 5 zeigt eine Schnittansicht in Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 100 zum Bereitstellen eines Übergangs zwischen einem ersten Bereich 1 und einem mit Hilfe einer Wand 10 von dem ersten Bereich 1 hermetisch abgegrenzten zweiten Bereich 2 gemäß einer fünften Ausführungsform der Erfindung .

Die in Fig. 5 dargestellte Vorrichtung 100 gemäß der fünften Ausführungsform unterscheidet sich von der oben beschriebenen ersten Ausführungsform dadurch, dass sowohl das umlaufende Element 15, als auch die zugehörigen der Einfachheit halber nicht dargestellten Antriebselemente (Antriebswalzen) und ihre jeweils zugeordneten Dichtwalzen 17.1, 17.2, 17.3, 17.4 vertikal verlaufen.

Wie aus Fig . 5 ersichtlich, ist das Lagergut 3 wiederum auf Förderrollen 3 durch den Schleusenraum der Vorrichtung 100 hindurch zwischen dem ersten Bereich 1 und dem zweiten Bereich 2 unter Passage der Durchlassöffnung 15.1 des umlau- fenden Elements 15 bewegbar. Im übrigen sei auf die obigen Ausführungen verwiesen. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Ausführungsformen nicht einschränkend aufgefasst werden sollen. Insbesondere können die Ausführungsformen der Erfindung beliebig miteinander kombiniert und/oder im Rahmen der Erfindung abgewandelt werden. Derartige Kombinationen, Abwandlungen und/oder Ergänzungen sind dem Fachmann geläufig .

Bezugszeichenliste

100 Vorrichtung zum Bereitstellen eines Übergangs

1 Erster Bereich

2 Zweiter Bereich

3 Lagergut

10 Wand

11 Öffnung

12 Schleusenraum

13 Erste Öffnung

14 Zweite Öffnung

15 Umlaufendes Element

15.1, 19.1, 15.2, 19.2 Durchlassöffnung

M Mittelachse

16.1, 16.2, 16.3, 16.4 Antriebswalze

17.1, 17.2 Dichtwalze

20 Förderrolle