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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR PROVIDING FLUIDS UNDER A SPECIFIABLE PRESSURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/166207
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for providing fluids under a specifiable pressure for the pressure supply of a consumer, such as a working unit (1) of an SCR (selective catalytic reduction) system for treating the exhaust gas of internal combustion engines, comprising at least one pump (3), which, in a fluid circuit (4) formed between a fluid reservoir (5) and the consumer (1), draws the fluid in question from the fluid reservoir (5) and feeds said fluid to the consumer (1). Said device is characterized in that a line branch (9), which contains a throttle point (18), and a valve assembly (23, 59, 61, 63) are provided in the fluid circuit (4), which valve assembly can be actuated into a switching position connecting the fluid reservoir (5) to the pump (3), in which switching position a flow path containing the line branch (9) having the throttle point (18) is formed, and which valve assembly can be actuated into a second switching position interrupting the supply of the consumer, in which second switching position a flow path connecting the pump (3) to the surroundings (57) is formed.

Inventors:
HEROLD, Frank (Adlerring 49, Saarbrücken, 66129, DE)
GROH, Christian (Dorfstraße 6, Gersheim, 66453, DE)
KORN, Jerome (Dr.-Zimmermann-Str. 7, Immenstaad, 88090, DE)
Application Number:
EP2019/053239
Publication Date:
September 06, 2019
Filing Date:
February 11, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC ELECTRONIC GMBH (Hauptstraße 27, Saarbrücken, 66128, DE)
International Classes:
F04B13/00; F04B43/08; F04B53/06; F04B53/08
Foreign References:
DE102012205370A12013-10-02
DE102012011975A12013-12-19
DE102011088217A12013-06-13
DE102012016631A12014-02-27
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (Lange Straße 51, Stuttgart, 70174, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Einrichtung zur Bereitstellung von unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluiden für die Druckversorgung eines Abnehmers, wie einer Arbeitseinheit (1 ) eines SCR(Selective Catalytic Reduktion)- Systems zur Abgasbehandlung von Verbrennungsmotoren, mit min destens einer Pumpe (3), die in einem zwischen einem Fluidvorrat (5) und dem Abnehmer (1 ) gebildeten Fluidkreislauf (4) das betref fende Fluid aus dem Fluidvorrat (5) entnimmt und dem Abnehmer (1 ) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass im Fluidkreislauf (4) ein eine Drosselstelle (18) enthaltender Leitungszweig (9) und eine Ven tilanordnung (23, 59, 61 , 63) vorgesehen sind, die in eine den Fluid vorrat (5) mit der Pumpe (3) verbindende Schaltstellung betätigbar ist, bei der ein Strömungsweg gebildet ist, der den die Drosselstelle (18) aufweisenden Leitungszweig (9) enthält, und die in eine zweite, die Versorgung des Abnehmers unterbrechende Schaltstellung betä tigbar ist, bei der ein die Pumpe (3) mit der Umgebung (57) verbin dender Strömungsweg gebildet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der die Drosselstelle (18) enthaltende Leitungszweig (9) zwischen dem Flu idvorrat (5) und der Druckseite (1 1 ) der Pumpe (3) angeordnet ist, deren Saugseite (21 ) bei der zweiten Schaltstellung der Ventilanord nung über diese mit der Umgebung (57) in Verbindung ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselstelle (18) durch eine im Schließkörper (73) eines Rück schlagventils (19) befindliche Drosselbohrung (79) gebildet ist.

4. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass das die Drosselstelle (18) bildende Rückschlag- ventil (19) Bestandteil eines mit der Druckseite (1 1 ) der Pumpe (3) in Verbindung stehenden Druckbegrenzungsventils (1 7) ist.

5. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass bei der zweiten Schaltstellung der Ventilanord nung (23, 59, 61 , 63) über diese die Umgebung (57) mit der Saugsei te (21 ) der Pumpe (3) verbunden ist.

6. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass im Fluidkreislauf (4), dem Abnehmer (1 ) vorge schaltet, ein Fluidfilter (15) angeordnet ist.

7. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Zuströmseite des Filters (1 5) mit der Ventilan ordnung (59, 61 ) und mit der Umgebung (57) über ein Rückschlag ventil (62) verbunden ist.

8. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ventilanordnung außer einem ersten, an der Pumpe (3) angeschlossenen Wegeventil (23, 59, 61 ) ein zweites Wegeventil (63) aufweist, das zwischen der am Abnehmer (1 ) ange schlossenen Abströmseite des Filters (1 5) und dem Fluidvorrat (5) angeordnet und bei der zweiten Schaltstellung des ersten Wegeven tils (61 ) in eine Schaltstellung betätigbar ist, bei der die Umgebung (57) über den Filter (15) und über das zweite Wegeventil (63) mit der Saugseite (21 ) der Pumpe (3) verbunden ist.

9. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Ventilanordnung 3/2-Wegeventile (23, 61 ) sowie 4/2-Wegeventile (59, 63), jeweils in Form von elektromagne tisch betätigbaren Schieberventilen, aufweist.

10. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass das jeweilige, die Drosselstelle (18) enthaltende Rückschlagventil (19) einen Ventilkörper (67) mit zueinander recht winklig verlaufenden Fluidanschlüssen (69, 71 ) aufweist, in dem als Schließkörper ein zu einem (69) der Fluidanschlüsse (69, 71 ) koaxial verschiebbarer, federbelasteter Ventilkolben (73) mit einer koaxialen Durchgangsbohrung (77) vorgesehen ist, von der eine Drosselboh rung (79) rechtwinklig abzweigt, die zum anderen Fluidanschluss (71 ) führt.

Description:
Einrichtung zur Bereitstellung von unter einem vorgebbaren Druck stehen den Fluiden

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bereitstellung von unter einem vorgebbaren Druck stehenden Fluiden für die Druckversorgung eines Ab nehmers, wie einer Arbeitseinheit eines SCR (Selective Catalytic Reduktion- Systems zur Abgasbehandlung von Verbrennungsmotoren, mit mindestens einer Pumpe, die in einem zwischen einem Fluidvorrat und dem Abnehmer gebildeten Fluidkreislauf das betreffende Fluid aus dem Fluidvorrat ent nimmt und dem Abnehmer zuführt.

Einrichtungen dieser Art sind Stand der Technik, beispielsweise offenbart das Dokument DE 10 2012 01 6 631 A1 eine Einrichtung dieser Gattung. Wenn Einrichtungen dieser Art für die Versorgung von Arbeitseinheiten benutzt werden, die eine wässrige Harnstofflösung unter einem gegebenen Versorgungsdruck dem Einspritzventil eines SCR-Systems zuführen, verur sacht das Gefrieren des Fluids Probleme. Das bei wässrigen Harnstofflösun- gen (Adblue) enthaltende Wasser dehnt sich bei Gefrieren um 8 % aus, so dass Maßnahmen getroffen werden müssen, um die Einrichtung vor durch das Gefrieren verursachter Beschädigung oder Zerstörung zu schützen. Be kannte Maßnahmen, wie das Bereitstellen elastischer Ausgleichsvolumina, erfordern einen entsprechenden konstruktiven Aufwand und sind daher kostenintensiv. Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Einrichtung der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig herstellbar und auch unter Frostbedingungen sicher betreibbar ist.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Einrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentl i che Besonderheit der Erfindung darin, dass im Fluidkreislauf ein eine Dros selstelle enthaltender Leitungszweig und eine Ventilanordnung vorgesehen sind, die in eine den Fluidvorrat mit der Pumpe verbindende Schaltstellung betätigbar ist, bei der ein Strömungsweg gebildet ist, der den die Drossel stelle aufweisenden Leitungszweig enthält, und die in eine zweite, die Ver sorgung des Abnehmers unterbrechende Schaltstellung betätigbar ist, bei der ein die Pumpe mit der Umgebung verbindender Strömungsweg gebildet ist. Auf vorteilhafte Weise ist dadurch das Problem des Gefrierens von in der Pumpe befindlichem Fluid dadurch vermieden, dass bei Unterbrechung der Versorgung des Abnehmers, beispielsweise in zeitlicher Koordination mit dem Abschalten der Pumpe, diese über einen mittels der Ventilanord nung gebildeten, zur Umgebung führenden Strömungsweg ganz oder voll ständig belüftet werden kann, so dass sich bei Stillstandsperioden unter Frostbedingungen kein oder wenig gefrierbares Fluid in der Pumpe befin det. Wird die Pumpe nach Belüftung in Betrieb gesetzt, ist sie bei der ersten Schaltstellung der Ventilanordnung über den die Drosselstelle enthaltenden Leitungszweig selbstentlüftbar und arbeitet während der Versorgung des Abnehmers als reine Flüssigkeitspumpe.

In vorteilhafter Weise kann der die Drosselstelle enthaltende Leitungszweig zwischen dem Fluidvorrat und der Druckseite der Pumpe angeordnet sein, deren Saugseite bei der zweiten Schaltstellung der Ventilanordnung über diese mit der Umgebung in Verbindung ist.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen kann das die Drosselstelle bildende Rückschlagventil Bestandteil eines mit der Druckseite der Pumpe in Ver bindung stehenden Druckbegrenzungsventils sein. Der Fluidkreislauf ist dadurch in vorteilhafter Weise mit einer geringen Anzahl von Funktions komponenten realisierbar.

Mit Vorteil kann die Anordnung auch so getroffen sein, dass bei der zwei ten Schaltstellung der Ventilanordnung über diese die Umgebung mit der Saugseite der Pumpe verbunden ist.

Um eine sichere Versorgung des Abnehmers mit von Verschmutzungen freiem Fluid zu gewährleisten, ist bei sämtlichen Schaltungsvarianten des Fluidkreislaufs in diesem ein dem Abnehmer vorgeschaltetes Fluidfilter an geordnet.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen kann die Zuströmseite des Filters mit der Ventilanordnung und mit der Umgebung über ein Rück schlagventil verbunden sein, so dass bei der zweiten Schaltstellung der Fil ter nicht in den Strömungsweg einbezogen ist, über den die Belüftung der Pumpe erfolgt.

Alternativ kann die Anordnung so getroffen sein, dass die Ventilanordnung außer einem ersten, an der Pumpe angeschlossenen Wegeventil ein zweites Wegeventil aufweist, das zwischen der am Abnehmer angeschlossenen Ab- strömseite des Filters und dem Fluidvorrat angeordnet und bei der zweiten Schaltstellung des ersten Wegeventils in eine Schaltstellung betätigbar ist, bei der die Umgebung über den Filter und über das zweite Wegeventil mit der Saugseite der Pumpe verbunden ist. Dem durch die Hinzunahme eines zweiten Wegeventils bedingten zusätzlichen Aufwand steht der überwie gende Vorteil entgegen, dass beim Belüften der Pumpe auch der Filter mit belüftet wird und dadurch auch für den Filter ein Gefrierschutz zur Verfü gung steht.

Die Ventilanordnung kann in vorteilhafter Weise 3/2-Wegeventile sowie 4/2-Wegeventile, jeweils in Form von elektromagnetisch betätigbaren Schieberventilen, aufweisen. Mit besonderem Vorteil kann das jeweilige, die Drosselstelle enthaltende Rückschlagventil einen Ventilkörper mit zueinander rechtwinklig verlau fenden Fluidanschlüssen aufweisen, in dem als Schließkörper ein zu einem der Fluidanschlüsse koaxial verschiebbarer, federbelasteter Ventilkolben mit einer koaxialen Durchgangsbohrung vorgesehen ist, von der eine Drossel- bohrung rechtwinklig abzweigt, die zum zweiten Fluidanschluss führt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 teilweise in schematisch vereinfachter Schnittdarstellung und teilweise in Symboldarstellung ein Ausführungsbeispiel der er findungsgemäßen Einrichtung; Fig. 2 in Symboldarstellung die hydraulische Schaltung des Fluid kreislaufs des Ausführungsbeispiels, wobei die Antriebseinheit der Pumpe weggelassen ist;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung eines abgewandel ten Ausführungsbeispiels; Fig. 4 eine den Fig. 2 und 3 entsprechende Darstellung eines weite ren Ausführungsbeispiels; und

Fig. 5 einen gegenüber einer praktischen Ausführungsform stark vergrößert dargestellten Längsschnitt eines eine Drosselstelle bildenden Rückschlagventils als Bestandteil der Hydraulik schaltung der Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Einrichtung.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ist die Erfindung anhand von Bei spielen erläutert, bei denen die Einrichtung zur Versorgung einer Arbeits einheit 1 eines SCR-Systems (das im Übrigen nicht dargestellt ist) mit unter einem Versorgungsdruck stehender, wässriger Harnstofflösung (Adblue) vorgesehen ist. Es versteht sich, dass die Einrichtung für eine Druckversor gung andersartiger Abnehmer mit anderen Fluiden vorteilhaft benutzbar ist.

Die Einrichtung weist eine druckbetätigte Pumpe 3 auf, die in einem Fluid kreislauf 4 die wässrige Harnstofflösung aus einem einen Fluidvorrat enthal tenden Tank 5 über eine Saugleitung 7 entnimmt und über eine Rücklauflei tung 9 zum Tank 5 zurückführt. In dem Fluidkreislauf 4 befindet sich in der an der Druckseite 1 1 der Pumpe 3 angeschlossenen Druckleitung 1 3 ein der Arbeitseinheit 1 vorgeschalteter Fluidfilter 1 5, um die Versorgung der Arbeitseinheit 1 mit von Verschmutzungen reinem Fluid zu gewährleisten. Die Arbeitseinheit 1 weist in der bei SCR-Systemen üblichen Weise eine elektronische Steuereinrichtung auf, die nach Maßgabe des jeweiligen Be triebszustands eines Verbrennungsmotors (nicht dargestellt) das unter Ver sorgungsdruck stehende Fluid in dosierten Einspritzmengen einer Einspritz einrichtung zuführt, die das Fluid in den Abgasstrom einleitet. Ein auf den vorgegebenen Versorgungsdruck der Arbeitseinheit 1 eingestelltes Druck- begrenzungsventil 1 7 weist in dem die Rücklaufleitung 9 bildenden Lei tungszweig ein federbelastetes Rückschlagventil 1 9 auf, das eine Drossel stelle 18, die in Symboldarstellung angedeutet ist, bildet, worauf unten un ter Bezug auf Fig. 5 näher eingegangen ist. In der Saugleitung 7 befindet sich vor der Saugseite 21 der Pumpe 3 eine Ventilanordnung mit einem 3/2- Wegeventil 23.

Die Pumpe 3 ist eine Verdrängerpumpe, wobei das Verdrängerelement durch einen Metallbalg 25 gebildet ist, der die Form eines Faltenbalges be sitzt, der innerhalb des Pumpengehäuses 27 einen Fluidraum 29 um schließt. In der bei Verdrängerpumpen üblichen Weise mündet die Druck leitung 1 3 an der Druckseite 1 1 über ein Druckventil 31 in den Fluidraum 29, während sich an der Saugseite 21 ein Säugventil 33 befindet.

Die Pumpe 3 ist mittels einer Antriebseinheit 35 druckmitteibetätigbar, über die Arbeitsräume in einem Antriebszylinder 37 mit einem Druckmedium, wie Drucköl oder Luft, versorgbar sind. Ein im Arbeitszylinder 37 befindl i cher Kolben 39 ist über eine Kolbenstange 41 mit dem Metallbalg 35 ver bunden, so dass Bewegungen des Kolbens 39 das Volumen des Fluidraums 29 verändern. Die Benutzung eines Metallbalgs 25 als Verdrängerelement ist bei Fluiden, wie wässrige Harnstofflösung, die kriechfähig und aggressiv sind, besonders vorteilhaft, weil ohne Abdichtprobleme eine saubere Tren nung des Fluidkreislaufs 4 vom antriebsseitigen Druckmedium, wie

Drucköl, über lange Betriebszeiträume hinweg erreichbar ist. Wie Fig. 1 zeigt, ist der Kolben 39 mittels einer Druckfeder 43 für eine das Volumen des Fluidraums 29 verringernde Verschiebebewegung vorgespannt. Die Antriebseinheit 35 weist ein Schaltventil in Form eines 3/2-Wegeventils 45 auf, über das der der Feder 43 gegenüberliegende Arbeitsraum 47 im An triebszylinder 34 abwechselnd mit Druckmedium, das von einem Druckan schluss P geliefert ist, versorgbar oder mit einer Rückleitung oder Tanklei tung 49 verbindbar ist, in der sich ein durch ein Rückschlagventil 51 abge- sichertes Rücklauffilter 53 befindet. Zwischen dem Druckanschluss P und der Tankleitung 49 befindet sich ein einen gewünschten Antriebsdruck vor gebendes Druckregelventil 55. Für die Versorgung des Antriebszylinders 37 mit einem Druckmittel stehen bei mit SCR-Systemen ausgerüsteten Einrich tungen üblicherweise Druckmedien, wie Druckluft oder Drucköl, zur Ver fügung. Beispielsweise haben Großdiesel ein eigenes hydraulisches System zur Schmierölversorgung. Es ist aber auch möglich, ein Kompaktaggregat zu installieren, welches eine hydraulische Versorgung des Arbeitszylinders 37 sicherstellt.

In den Fig. 1 und 2 ist ein Betriebszustand dargestellt, bei dem sich das Wegeventil 23 in einer die Druckversorgung der Arbeitseinheit 1 unterbre chenden Schaltstellung, hier als zweite Schaltstellung bezeichnet, befindet. Wenn hierbei die Pumpe 3, bevor sie für die Beendigung des Betriebs ab geschaltet ist, noch weiterläuft, saugt sie über das Wegeventil 23 aus der Umgebung 57 Luft an, während verbliebene Harnstofflösung aus dem Flu idraum 29 ausgeschoben und über den Filter 1 5 und die Drosselstelle 18 im Rückschlagventil 1 9 des Druckbegrenzungsventils 1 7 zum Tank 5 abge geben wird, so dass die Pumpe 3 nach Stillsetzen belüftet ist und wenig oder kein gefrierbares Fluid enthält. Bei Wiederaufnahme des Betriebs und Umschalten des Wegeventils 23 in die andere, erste Schaltstellung, entlüftet sich die Pumpe 3 selbsttätig durch Ansaugen des Fluids über die Sauglei tung 7 und Ausschieben der im Fluidraum 29 enthaltenden Luft über die Leitung 1 3 und die Drosselstelle 18 in der Rücklaufleitung 9. Im Normalbe trieb arbeitet die Pumpe 3 somit als eine Flüssigkeitspumpe.

Die Fig. 3 zeigt eine Variante des Fluidkreislaufs 4, bei der die Ventilanord nung ein 4/2-Wegeventil 59 aufweist, wobei sich dieses in der dem Nor malbetrieb der Einrichtung entsprechenden ersten Schaltstellung befindet. Beim Umschalten in die zweite Schaltstellung verbindet das Wegeventil 59 die Saugseite 21 der Pumpe 3 über ein Rückschlagventil 62 mit der Umge- bung 57, während die Saugseite 21 der Pumpe 3 über die beim Versor gungsbetrieb die Saugleitung bildende Leitung 7 mit dem Tank 5 verbun den ist. Bei der zweiten Schaltstellung des Wegeventils 59 belüftet sich die Pumpe 3 daher über das Rückschlagventil 62 von der Umgebung 57 her, während verbliebenes Fluid aus der Pumpe 3 über die Leitung 7 ausge schoben wird. Bei Umschalten des Wegeventils 59 in die erste Schaltstel lung entlüftet sich die Pumpe 3 wiederum selbsttätig über die Saugleitung 7 und über die Drosselstelle 18 des Rückschlagventils 1 9, das Bestandteil des in der Rücklaufleitung 9 befindlichen Druckbegrenzungsventils 1 7 ist.

Bei der Variante von Fig. 4 weist die Ventilanordnung außer dem mit der Pumpe 3 unmittelbar verbundenen 3/2-Wegeventil 61 ein zweites Wege ventil in Form eines 4/2-Wegeventils 63 auf, das an den die Rücklaufleitung 9 bildenden Leitungszweig, der das die Drosselstelle 18 aufweisende Rück schlagventil 1 9 enthält, sowie an der Saugleitung 7 angeschlossen ist. Bei der Darstellung der Fig. 4 befinden sich beide Wegeventile 61 , 63 der Ven tilanordnung in der ersten Schaltstellung, die dem normalen Versorgungsbe trieb entspricht. Wie bei Fig. 4 ist das zur Umgebung 57 führende Rück schlagventil 62 an der Zuströmseite des Filters 1 5 angeschlossen, dessen Abströmseite mit der Arbeitseinheit 1 in Verbindung ist. Bei Umschalten der Ventilanordnung in die zweite Schaltstellung der Wegeventile 61 , 63 für die Belüftung der Pumpe 3 verbindet das Wegeventil 61 die Druckseite 1 1 der Pumpe 3 mit der beim Normalbetrieb als Saugleitung dienenden Leitung 7. Gleichzeitig verbindet das zweite Wegeventil 63 die Abströmsei te des Filters 1 5 mit der Saugseite 21 der Pumpe 3. Bei laufender Pumpe 3 belüftet sich diese daher von der Umgebung 57 her über das Rückschlag ventil 62 sowie den Filter 1 5 zur Saugseite 21 , während verbliebenes Fluid zum Tank 5 ausgestoßen wird. Bei Umschalten in die ersten Schaltstellun gen der Wegeventile 61 , 63, wie in Fig. 4 dargestellt, entlüftet sich die Pumpe 3 über die Saugleitung 7, wobei die Luft über die Drosselstelle 18 ausgeschoben wird, so dass die Pumpe 3 wiederum als reine Flüssigkeits pumpe arbeitet.

Die Fig. 5 verdeutlicht eine vorteilhafte Bauweise des die Drosselstelle 18 enthaltenden Rückschlagventils 1 9. Wie ersichtlich ist, befinden sich am Ventilgehäuse 57 ein zuströmseitiger Fluidanschluss 69 und ein abströmsei- tiger Fluidanschluss 71 , der vom Fluidanschluss 69 rechtwinklig abzweigt. Für Verschluss oder Freigabe der Abzweigstelle zwischen den Fluidan schlüssen 69 und 71 ist ein Ventilkolben 73 im Ventilgehäuse 67 koaxial zum zuströmseitigen Fluidanschluss 69 gelagert und durch eine Schließfe der 75 in die Schließstellung vorgespannt. Zur Bildung der Drosselstelle 18 weist der Ventilkolben 73 eine Durchgangsbohrung 77 auf, von der eine die Drosselstelle 18 bildende Drosselbohrung 79 rechtwinklig abzweigt, die zum abströmseitigen Fluidanschluss 71 führt. Entsprechend der mittels einer Stellschraube 81 eingestellten Federhärte der Schließfeder 75 ist das Rückschlagventil 1 9 als Druckbegrenzungsventil auf einen vorgebbaren Druck einstellbar, während gleichzeitig durch Bemessung der Drosselboh rung 79 die Drosselstelle 18 mit gewünschter Drosselwirkung gebildet ist.