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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR RECEIVING A LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/150152
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for receiving a lamp, comprising a mounting (1). The device is designed so as to improve applicability, wherein the mounting (1) is designed such that the lamp can be introduced into same, and a light guide element (2, 2') is provided on the mounting (1), said light guide element receiving and emitting the light of the lamp.

Inventors:
GRUBERT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/057248
Publication Date:
October 10, 2013
Filing Date:
April 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
GRUBERT MICHAEL (DE)
International Classes:
F21V17/00; F21L4/00; F21V21/088
Domestic Patent References:
WO2002004251A12002-01-17
Foreign References:
EP2261549A12010-12-15
US6062700A2000-05-16
JP3174652U2012-03-29
KR20110135485A2011-12-19
US6315426B12001-11-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MURGITROYD & COMPANY (GB)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe (L) mit einer Halterung (1), dadurch gekennzeichnet dass die Halterung (1) als Hülse ausgestaltet ist, in welche die Lampe einführbar ist und dass an der Halterung (1) mindestens ein Lichtleitelement (2, 2') vorgesehen ist, welches das Licht der Lampe (L) aufnimmt und abgibt.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (2, 2') das Licht umlenkt.

Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkung des Lichts mittels mindestens eines Umlenkelements, beispielsweise mittels mindestens eines Spiegels und/oder eines Primas und/oder einer Streuscheibe und/oder eines Reflektors und/oder eines Diffusors über einen vorbestimmten Winkel (a) umlenkbar ist.

Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (a) mindestens einmal 90°, vorzugsweise mittels beispielsweise zweier Umlenkelemente, zweimal 90°, besonders bevorzugt dreimal 90°, beträgt.

Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (2, 2') an einem Ende der Hülse und/oder am Umfang der Hülse vorgesehen ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise am das Licht abgebenden, in der Halterung (1) angeordneten Lampe fernen Ende der Hülse ein Sicherungselement (3, 3') zur Festlegung der Lampe in der Halterung (1) angeordnet ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Halterung (1) ein Festlegelement (4) umfassen, mittels dessen die Halterung (1) an einem Gegenstand, beispielsweise an einem Koppel, einem Hundegeschirr, Rucksack, oder an der Kleidung, anordenbar ist.

Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlegelement als Rastelement ausgestaltet ist, so dass die Hülse in verschiedenen Winkeln in Bezug auf den Gegenstand festlegbar ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (2, 2') als Filter dient, der vorzugsweise für einen Spektralbereich von 780 nm und 1 mm durchlässig ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse mittels Verstellelementen, beispielsweise Schnallen oder doppelbelegbarer Reißverschlüsse, zur Anpassbarkeit an unterschiedlich Lampen in ihrem Umfang verstellbar ist.

Description:
Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe mit einer Halterung.

Derartige Vorrichtungen sind im Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt. Es existieren beispielsweise Halterungen für Fahrradlampen, die in der Regel zweiteilig aufgebaut sind, wobei die Lampe in zwei schellenartige Halterungsteile eingebracht und durch verschrauben der Halterungsteile miteinander darin festgelegt werden kann. Die Halterung wird dann wiederum am Lenkrad oder dem Rahmen des Fahrrads angebraucht, beispielsweise wiederum durch schellenartige Befestigungsteile.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe mit einer Halterung der eingangs genannten Art anzugeben, mittels derer das Licht der Lampe in Bezug auf ihre Anwendung optimiert werden kann.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist die in Rede stehende Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Halterung als Hülse ausgestaltet ist, in welche die Lampe einführbar ist und an der Halterung ein Lichtleitelement vorgesehen ist, welches das Licht der Lampe aufnimmt und an die Umgebung abgibt.

In erfindungsgemäßer Weise ist erkannt worden, dass zu einer Optimierung der Einsatzfähigkeit einer Lampe beispielsweise einer normalen Taschenlampe, eine Halterung geschaffen werden muss, in welche die Lampe sehr einfach einbringbar ist und mittels derer das Licht leitbar oder sogar modifizierbar ist. Hierzu ist in technisch sehr einfacher, dennoch raffinierter Weise die Halterung hülsenartig ausgestaltet und ist ein Lichtleitelement vorgesehen, welches das Licht der Lampe aufnimmt und abgibt. Durch die hülsenartige Ausgestaltung der Halterung ist die Lampe einfach in die Halterung einsteckbar, wobei die Halterung vorzugsweise in ihrem Umfang einteilig ausgestaltet ist. Die Halterung kann hierbei ganz oder teilweise aus einem Material mit hoher Steifigkeit oder aus einem flexibeln Material bestehen. Die Lampe wird mit dem Licht aufnehmenden Ende derartig in der Halterung angeordnet, dass das Licht der angeschalteten Lampe mindestens ein Lichtleitelement eingekoppelt wird. Somit ist eine Lampe deutlich vielseitiger einsetzbar, da zum Einen eine Vielzahl von Lampen, beispielsweise Taschenlampen unterschiedlicher Größen, in der Halterung angeordnet werden können, weil keine Passgenauigkeit vorliegen muss, um das Licht in das Lichtleitelement einkoppeln zu können. Zum Anderen ist es mittels dieses Lichtleitelements möglich, das Licht an die Anforderungen der jeweiligen Situation anzupassen, in der die Lampe eingesetzt werden soll. Weiter vorteilhaft ist, dass ein Benutzer die Hände frei hat und sich trotzdem in der Dunkelheit gut orientieren und/oder erkannt werden kann, wie das zum Beispiel für Hundehalter, Jogger oder Polizisten wichtig ist. Dies ist besonders für Lampen im Blinkmodus vorteilhaft. Bei Bedarf kann die Lampe einfach aus der Halterung entnommen und als Handlampe verwendet werden. Des Weiteren ist von Vorteil, dass die Lampe nicht unbemerkt unbeabsichtigt angeschaltet in der Halterung stecken kann, wie das in einer Tasche möglich wäre, da das Licht von außen sichtbar ist, wenn die Lampe in der Halterung angeordnet ist. Ferner könnte das Lichtleitelement fest in der Halterung angeordnet oder austauschbar sein.

Hinsichtlich einer besonders guten Anpassbarkeit an die jeweilige Situation könnte das Lichtleitelement das Licht umlenken und/oder bündeln. Hierdurch wäre es möglich, das Licht nicht nur in die durch die Lampe vorgegebene Richtung strahlen zu lassen, sondern auch das Licht in andere Richtungen zu lenken, sodass ein vorgegebenes Umfeld, beispielsweise ein Weg, eine Person oder dergleichen, durch das Licht einer, in eine andere Richtung leuchtenden Lampe beleuchtet wird.

Im Rahmen einer besonders einfachen Ausgestaltung könnte die Umlenkung des Lichts mittels mindestens eines Umlenkelements, beispielsweise mittels eines Reflektors, z.B. eines Spiegels, und/oder eines Prismas und/oder einer Streuscheibe oder Diffusors und/oder eines Reflektors über einen vorbestimmten Winkel umlenkbar sein. Hierdurch wäre eine besonders gezielte Umlenkung des Lichts erreichbar.

Im Hinblick auf eine besonders effektive Umlenkung des Lichts könnte der Winkel, der vorbestimmt ist, mindestens einmal 90°, vorzugsweise zweimal 90°, besonders bevorzugt dreimal 90° betragen. Insbesondere im letzteren Fall könnte die Halterung an einem Gürtel oder ähnlichem angebracht werden, die Lampe in die Halterung gesteckt werden, sodass die Lampe grundsätzlich in Richtung des Bodens leuchten würde und derart in der Hülse umgelenkt wird, dass das Licht über einen Teil des oder den ganzen Hülsenmantel/-s abstrahlt. Hierzu könnte/-n ein, zwei oder mehrere Umlenkelemente vorgesehen sein, beispielsweise ein Lichtleiter, und/oder auf der Mantelfläche der Hülse zusätzlich eine Diffusorscheibe angebracht sein, sodass die Lampe besonders gut nach vorne in einem breiten Winkel abstrahlt.

Das Umlenkelement könnte auch integraler Bestandteil des Lichtleitelements sein. Beispielsweise könnte die Form und Ausgestaltung des Lichtleitelements derart sein, dass das Lichtleitelement im Wesentlichen konvex ist und zum Beispiel auf einer Seite eine im Wesentlichen ebene Fläche enthält, die das Licht umlenkt und/oder bündelt und/oder ganz oder teilweise spiegelt. Es könnte jedoch auch der im Wesentlichen konvexe Teil zur Spiegelung und/oder Bündelung des Lichts dienen, wobei das Licht über die ebene Fläche abstrahlbar ist. Dem Durchschnittsfachmann sind hinreichend Ausgestaltungsformen bekannt, wie man diese Effekte erlangt, beispielsweise durch Krümmung oder Verspiegelung der entsprechenden Teile des Lichtleitelements.

Im Rahmen einer besonders einfachen Ausgestaltung könnte das Lichtleitelement an einem Ende der Hülse und/oder am Umfang der Hülse vorgesehen sein und/oder aus Glas oder Kunststoff bestehen, welche beispielsweise gefärbt ist.

Hinsichtlich einer besonderen Sicherung der Lampe in der Halterung könnte, vorzugsweise an dem Ende der Halterung, welches dem das Licht abgebende Ende der Lampe gegenüberliegt, wenn diese in der Halterung angeordnet ist, ein Sicherungselement zur Festlegung der Lampe in der Halterung angeordnet sein. Ein solches Sicherungselement könnte jedoch auch als Federelement oder Rastelement oder als Ausnehmung am Umfang der Hülse ausgestaltet sein, in welche ein Gegenstück, das an der Lampe angeordnet ist, einrastet oder vice versa. Somit wäre das unbeabsichtigte Herausfallen der Lampe aus der Halterung wirksam verhindert.

Ferner könnte die Halterung ein Festlegelement umfassen, mittels dessen die Halterung an einem Gegenstand, beispielsweise an einem Koppel, an einem Hundegeschirr, einem Rucksack, einem Schulranzen, einem Gürtel oder an der Bekleidung anordenbar ist.

Im Rahmen einer wiederrum besonders flexiblen Ausgestaltung könnte das Festlegelement als Rastelement ausgestaltet sein, so dass die Hülse in verschiedenen Winkeln im Bezug auf den Gegenstand festlegbar ist. In Rahmen einfacherer Ausgestaltungen könnte das Festlegelement als Klettverschluss und/oder Schlaufen mit entsprechenden Gegenstücken oder als fester Bestandteil der vorgenannten Gegenstände ausgestaltet sein.

Zusätzlich oder alternativ könnte das Lichtleitelement als Filter dienen, der vorzugsweise für einen Spektralbereich von 780 nm bis 1 mm durchlässig ist. Die Strahlung wäre dann im Infrarotbereich, was insbesondere zur militärischen Anwendung besonders geeignet sein könnte. Jedoch könnte der Filter je nach Aufgabe auch für andere Spektralbereiche durchlässig ausgestaltet sein.

Im Hinblick auf die Aufnahme von unterschiedlichsten Lampen könnte die Hülse mittels Verstellelementen, beispielsweise Schnallen oder doppelt belegbaren Reißverschlüssen in ihrem Umfang verstellbar sein. Es wäre jedoch auch möglich, dass die Hülse im Querschnitt oval und/oder mit mindestens einer ebenen Fläche versehen ist. Die Hülse könnte ferner mit einem Rückstellelement versehen sein, so dass sich die Hülse im Umfang vergrößern lässt und sie sich mittels des Rückstellelements im Umfang verringert. So wäre es möglich, die Halterung an unterschiedlich große Lampen anzupassen.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits im Patentanspruch 1 nachgeordne- ten Patentansprüche und andererseits auf die folgende Erläuterung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe anhand der Zeichnung werden auch im allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigt die

Fig. 1 in einer schematischen Ansicht, eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung von unten und

Fig. 2 in einer schematischen, perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel der Fig.

1,

Fig. 3 A in einer schematischen Ansicht, in einer Draufsicht, ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 3 B in einer schematischen Ansicht, das zweiten Ausführungsbeispiel der Fig. 3 A in einer Seitenansicht,

Fig. 4 A in einer perspektivischen Ansicht ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und einer Lampe,

Fig. 4 B in einer perspektivischen Ansicht das dritte Ausführungsbeispiel der Fig. 4 A, wobei die eingeschaltete Lampe in der Vorrichtung angeordnet ist.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Vorrichtung zur Aufnahme einer - hier nicht gezeigten - Lampe mit einer Halterung 1 gezeigt. Die Halterung 1 ist hierbei als Hülse ausgestaltet, in welche die Lampe einführbar ist und an der Halterung 1 sind in diesem Ausführungsbeispiel zwei Lichtleitelemente 2, 2' vorgesehen, welches das Licht der Lampe aufnehmen und abgeben. In weiter erfindungsgemäßer Weise lenken die Lichtleitelemente 2 , 2' das Licht der Lampe um.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein - hier nicht gezeigtes - Umlenkelement vorgesehen, mittels dessen das Licht über einen vorbestimmten Winkel a, in diesem Fall 90°, umlenkbar ist. Das erste Lichtleitelement 2 ist hierbei an dem Ende der Halterung angeordnet, welches nahe dem das Licht abgebende Ende der Lampe liegt, wenn diese in der Halterung 1 angeordnet ist. Das zweite Lichtleitelement 2 ist am Umfang der Hülse vorgesehen und ist an diesen angepasst. Die Bündelung und Umlenkung des Lichts um den Winkel α erfolgt über - ein hier nicht dargestelltes - Umlenkelement. In Fig. 2 sind zudem durch Pfeile und Kreispunktsymbole einzelner Strahlen die Verlaufrichtungen des Lichtes gezeigt.

Die gezeigt Ausführungsform weist zudem ein als Schlaufe mit Druckknopf ausgestaltete Siche- rungselement 3, 3' auf, das zur Festlegung der Lampe in der Halterung 1 angeordnet ist.

Fig. 3 A und B zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Aufnahme einer - hier nicht gezeigten - Lampe mit einer Halterung 1. Die Halterung 1 ist hierbei als Hülse ausgestaltet, in welche die Lampe einführbar ist und an der Halterung 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Lichtleitelemente 2 vorgesehen, welches das Licht der Lampe aufnimmt und abgibt. In weiter erfindungsgemäßer Weise lenkt das Lichtleitelement 2 das Licht der Lampe um. In Fig. 3 A und B sind hierzu durch Pfeile und Kreispunktsymbole die Verlauf- richtungen einzelner Strahlen des Lichtes gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist das - hier nicht gezeigte - Umlenkelement integraler Bestandteil des Lichtleitelements 2. Die Form und Ausgestaltung des Lichtleitelements 2 ist derart, dass das Lichtleitelement 2 im Wesentlichen konvex ist und auf einer Seite eine im Wesentlichen ebene Fläche enthält, die das Licht umlenkt, bündelt und teilweise spiegelt. Mittels eines Festlegelements 4 ist die Halterung an einen Gürtel anbringbar.

Fig. 4 A und B zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Aufnahme einer Lampe L mit einer Halterung 1. Im Wesentlichen entspricht diese Ausführungsform den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 4, wobei im Lichtleitelement 2 im im Wesentlichen konvexen Teil eine Spiegelung und Bündelung des Lichts erfolgt, so dass das Licht über die ebene Fläche 2" abgestrahlt wird. Die Hülse 1 ist zudem im Querschnitt oval und mit einer ebenen Fläche versehen. Die Hülse weist ferner mit einem Rückstellelement auf, so dass sich die Hülse im Umfang vergrößern lässt und sie sich mittels des Rückstellelements im Umfang verringert. Des Weiteren ist die Halterung 1 mittels eines Festlegelements 4 an einen Gürtel anbringbar. In Fig. 4 B ist der Zustand der Vorrichtung zu sehen, wenn eine angeschaltete Lampe L in der Halterung 1 angeordnet ist.

Hinsichtlich weiterer Details wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die allgemeine Beschreibung verwiesen. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass die in den voranstehenden Ausführungsbeispielen, in der allgemeinen Beschreibung und in den Patentansprüchen beschriebenen Merkmalen in jedweder Weise kombiniert werden können. Ferner sind Merkmale, die im Singular und im Plural geschrieben sind, in ihren Kombinationen mit anderen Merkmalen jeweils als in Einzahl und in Mehrzahl beschrieben zu sehen.