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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR REDUCING AND SOLUBILIZING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/057604
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for reducing and solubilizing electronic scrap, refrigerators, vehicle tires, shredder fractions, automobile parts, mixed plastic parts, metal, profile and composite materials and the like. A container (10) having a feed opening (12) for the material to be reduced and a delivery opening (13) for the reduced material is designed with a floor (11). A driven hub (14) has striking tools (21) for effecting the material to be reduced and has baffle components (30) fastened thereto.

Inventors:
KROEGER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/008143
Publication Date:
May 27, 2010
Filing Date:
November 16, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BOMATIC UMWELT UND VERFAHRENST (DE)
KROEGER ANDREAS (DE)
International Classes:
B02C13/16; B02C13/28; B02C13/282
Foreign References:
FR331325A1903-09-04
DE147829C
JPH09103696A1997-04-22
JP2000189823A2000-07-11
JPS5656239A1981-05-18
US2573227A1951-10-30
FR331325A1903-09-04
DE147829C
DE10322624B42008-05-08
DE102005021503A12006-11-30
DE102005055620A12007-05-24
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR, SPEISER & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Zerkleinern und Aufschließen von Elektronikschrott, Kühlschränken, Fahrzeugreifen, Schredderfraktionen, Automobilteilen, Mischkunststoffteilen, Metall-, Profil- und Verbundstoffen und dergl., aufweisend ei- nen Behälter (10) und angetriebene Schlagwerkzeuge (30, 300) zur Einwirkung auf das zu zerkleinernde Gut, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagwerkzeuge Seile (20, 21 , 200, 210) aufweisen, an denen jeweils mindestens ein Prallteil (30, 300, 50, 80) zum Einwirken auf das zu verkleinernde Gut befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Nabe (14) mehrere Seile ( 20. 21. 200, 210) übereinander lösbar befestigt sind.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallteile (30, 300, 50, 80) als Stäbe oder Platten aus mindestens zwei Teilen zusammengesetzt sind und an ihrer Außenfläche zylindrisch, sphärisch, gewölbt, eben, flach, kantig, eckig oder mit Riefen, Rillen, Nuten, Noppenvorsprüngen oder Vertiefungen ausgebildet sind, die Schleuderwerkzeuge als Seile ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen oberhalb des Bodens (1 ) angeordneten Zwischenboden (10), dem dem Boden (11 ) des Behälters (10) entsprechend eine weitere Nabe (140) und weitere Schlagwerkzeuge (200, 210, 300) zugeordnet sind und der mit mindestens einer Öffnung oder einem Durchgang ausgestattet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Naben (14, 140) jeweils für sich (15, 150) oder über einen gemeinsamen Antrieb (15) angetrieben sind.

6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) zylindrisch, ballig oder konisch zulaufend ausgebildet ist.

7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwand des Behälters (10) Umlenkoder Prallteile (40) für das zu verkleinernde Gut angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile (20, 21 ) aus miteinander verzwirnten oder verseilten Metalldrähten gebildet sind.

9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11 ) horizontal ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (11 ) mit einem Durchgang für die angetriebene Nabe (14) ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile (20, 21 ) zumindest teilweise von einem Schutz (60) bedeckt sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz einen Draht (60) aufweist, der, vorzugsweise spiralförmig, um das jeweilige Seil (20, 21 ) gewickelt ist.

Description:
VORRICHTUNG ZUM ZERKLEINERN UND AUFSCHLIESSEN

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Zerkleinern und Aufschließen von Elektronikschrott, Kühlschränken, Fahrzeugreifen, Schredderfraktionen, Automobilteilen, Mischkunststoffteilen, Metall-, Profil- und Verbundstoffen und dergl., aufweisend einen Behälter mit angetriebenen Schlagwerkzeugen zur Einwirkung auf das zu zerkleinernde Gut.

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Aufschließen von Stoffen, um diese einer Verwertung und einer erneuten Verarbeitung zuzuführen. Zu diesem Zweck und wegen der daraus resultierenden erforderlichen Trennung der einzelnen Stoffe muss das anfallende Gut zerkleinert werden, was durch die Vorrich- tung der eingangs genannten Art auf mechanischem Wege durchgeführt wird.

Bei einer bekannten Aufschlussvorrichtung der eingangs genannten (DE 103 22 624 B4) werden als Schlagwerkzeuge Ketten eingesetzt, die unmittelbar auf das zu zerkleinernde Gut einwirken, wenn sie durch die Nabe in Dreh- oder Schleuderbewegungen um die Nabenachse versetzt werden. Das mit einer derartigen Aufschlusseinrichtung erzielte Ergebnis ist von der Art der verwendeten Kette abhängig, und da nur bestimmte Ketten an der Nabe befestigt werden können, lässt sich die bekannte Aufschlusseinrichtung nicht optimal auf das anfallende Gut anpassen.

Es sind auch Vorrichtungen zum Verarbeiten von Bauteilen aus Stoffgemischen bekannt (DE 10 2005 021 503 A1 ), bei welchen eine rotierend angetriebene Nabe verwendet wird, an der ein scheibenförmiger Rotor befestigt ist, der nun wiederum mit einer Anzahl von Prallelementen versehen wird. Da der Rotor im Inneren eines geschlossenen Gehäuses arbeitet, könnte es bei sehr unhandli- ehern zu verarbeitendem Gut zu Problemen kommen, weil der Antrieb überlastet werden könnte, blockiert wird oder gar ausfällt

Es sind auch Vorrichtungen zum Verarbeiten von Bauteilen aus Stoffgemischen bekannt (DE 10 2005 055 620 A1 ), bei welchen an dem Rotor schwenkbare, aber starre Prallelemente befestigt sind, die auf das zu verarbeitende Gut einwirken und infolge der schwenkbaren Befestigung am Rotor das Blockieren des Antriebs bei sperrigem Gut herabmindern, jedoch nicht vollständig vermeiden können.

Bei der vorliegenden Erfindung geht es darum, für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ein Schlagwerkzeug zu schaffen, das sich durch einfache Montagetätigkeiten auf den Einsatz für die Zerkleinerung recht unterschiedlicher Ge- genstände optimieren lässt.

Erreicht wird dies dadurch, dass bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art die Schlagwerkzeuge Seile aufweisen, an denen jeweils mindestens ein Prallteil zum direkten Einwirken auf das zu zerkleinernde Gut befestigt ist.

Bei der Ausführungsform einer Zerkleinerungsvorrichtung gemäß der Erfindung werden die Funktionen des Schleuder- bzw. Schlagwerkzeugs von Prallteilen übernommen, die in beliebiger Form am Seil oder an den Seilen befestigt werden und die gewünschte Form und Gestalt haben können, die zur Form und Gestalt des anfallenden Guts passt, um dieses effizient zu zerkleinern. Ein Seil hat einen erheblichen Vorteil darin, dass für den Fall, dass ein besonders sperriger Gegenstand zu zerkleinern ist, es nicht zu der gefürchteten Blockierung oder Überlastung des Antriebs kommen kann, da ein um die Achse herumgeschleudertes Seil in einem umgebenden Gehäuse wegen fehlender Eigenfestig- keit seinen Weg findet. Es kommt der Einsatz von Stahl, aber durchaus auch von anderen verschleißfesten Materialien für die Seile infrage.

Andererseits lassen sich Prallteile in unterschiedlicher Ausgestaltung ohne weiteres an einem Seil befestigen, so dass je nach anfallendem Gut das wirksamste Schlagwerkzeug eingesetzt werden kann. Dabei kann insbesondere die Lage des Prallteils am Seil in bezug auf die Drehachse der Nabe optimal eingestellt werden, da die Prallteile lösbar an dem Seil befestigt werden können. In diesem Zusammenhang sind übliche Klemm und/oder Schraubverbindungen einsetzbar.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung werden an der Nabe mehrere Seile übereinander angeordnet, so dass die Zerkleinerungswir- kung weiterhin verstärkt werden kann.

Die eingesetzten Prallteile können nach Ausgestaltungen der Erfindung als Stäbe oder Platten aus mindestens zwei Teilen zusammengesetzt sein und an ihrer Außenfläche zylindrisch, sphärisch, gewölbt, eben, flach, kantig, eckig oder mit Riefen, Rillen, Nuten, Noppenvorsprüngen oder Vertiefungen ausgebildet sein.

Es bestehen viele Möglichkeiten, die Prallteile auszugestalten, was wesentlich davon abhängt, in welcher Art, Form und Zusammensetzung das zu zerkleinernde Gut anfällt.

Bei einer weitem Ausgestaltung der Erfindung wird durch einen oberhalb des Bodens des Behälters angeordneten Zwischenboden die Effizienz des Zerkleine- rungsvorganges erhöht, wobei dem Zwischenboden dem Boden des Behälters entsprechend eine weitere Nabe und weitere Schlagwerkzeuge zugeordnet sind. Eine Öffnung im Zwischenboden sorgt für den Übergang bereits zerkleinerten Materials in den unteren Bereich und dieser wird dort erneut von den Schlagwerkzeugen bearbeitet.

Bei der Doppelausführungsform mit zwei Schlagwerkzeugen besteht die Möglichkeit, jede der Naben für sich anzutreiben oder einen gemeinsamen Antrieb vorzusehen. Ein einziger Antrieb führt zu geringeren Investitionskosten, während zwei Antriebe für sich die Möglichkeiten erhöhen, um das speziell anfallende Gut optimal zu zerkleinern.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung können an der Innenwandung des Behälters Umlenk- und Prallteile vorgesehen werden, um auf diese Art und Wei- se auf das zu zerkleinernde Gut einzuwirken. Dadurch kann dem zu zerkleinerndem Gut und bereits zerkleinerten Teilen eine bestimmte Flugrichtung vorgegeben werden, so dass das bereits zerkleinerte Material wieder auf die Schlagwerkzeuge hin gerichtet wird.

Die bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung verwendeten Seile können aus miteinander verzwirnten oder verseilten Metalldrähten gebildet werden.

Die Verwendung von Seilen für den vorgesehenen Zweck ist mit geringeren Investitionskosten verbunden. Andererseits sollen an den Seilen die Prallstücke in gewünschter Art und Menge ohne weiteres befestigt werden können, was mit einfachen Mitteln durch Verschrauben und Verklemmen erreicht werden kann.

Der besondere Vorteil der Erfindung beruht auf der Verwendung flexibler Seile, so dass massive Störstoffe und nicht teilbare Bestandteile, ohne Schäden zu verursachen, bearbeitet werden können.

Es ist gemäß der Erfindung auch möglich, die Nabe in ihrer Höhe in bezug auf den Boden verstellbar zu machen, z. B. durch eine Hydraulikeinrichtung und die Nabe durch den Boden hindurchzuführen. Auch kann der Boden im wesentlichen horizontal ausgerichtet werden. ie Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise erläutert.

Fig. 1 ist eine schaubildliche Ansicht der ersten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt worden ist,

Fig. 2 ist eine schaubildliche Ansicht der zweiten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt worden ist,

Fig. 3. ist eine schaubildliche Ansicht der dritten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt wor- den ist,

Fig. 4 ist eine schaubildliche Ansicht der vierten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt worden ist,

Fig. 5 ist eine schaubildliche Ansicht der fünften Ausführungsform der Vor- richtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt worden ist,

Fig. 6 ist eine schaubildliche Ansicht der sechsten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei ein Teil des Gehäuses entfernt worden ist,

Fig. 7 bis 9 zeigen Querschnittsansichten durch Prallteile für die Vorrichtungen gemäß der Erfindung, und

Fig. 10 und 11 zeigen schaubildliche Ansichten von Prallteilen für die Vorrichtungen gemäß der Erfindung. In den Figuren ist der Behälter einer Vorrichtung gemäß der Erfindung mit 10 bezeichnet worden. In der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der Behälter 10 zylindrisch ausgebildet, was auch für die Ausführungsformen nach den Figuren 2, 3, 4 und 5 zutrifft. Alternativ kann der Behälter 10 auch z.B. eine tonnenartige Form haben, d. h. vom Boden her gewölbt nach außen und dann wieder nach innen hin laufen. Der Behälter 10 nach Fig. 6 ist kegelstumpfartig ausgebildet, d. h. er hat im unteren Bereich eine geringere Abmessung als in seinem oberen Bereich.

Der Behälter 10 weist einen im wesentlichen horizontal ausgerichteten Boden 11 auf; er ist im oberen Bereich mit einer Zuführöffnung 12 für das zu zerkleinernde Gut und im unteren oder seitlichen Bereich mit einer Abgabeöffnung 13 für das zerkleinerte Gut ausgerüstet. Wie die Figuren 1 bis 3 erkennen lassen, ist in den dort dargestellten Ausführungen die Abgabeöffnung 13 mit einem Sieb versehen. Bei der Ausführung gemäß Figur 4 ist die Abgabeöffnung 13 in der Seitenwan- düng des Behälters 10 ausgebildet und wird mit einer Klappe verschlossen, so dass bei dieser Ausführung der Materialaustrag seitlich durch die Abgabeöffnung 13 bei geöffneter Klappe stattfindet. Vorzugsweise ist die Klappe als Schieberklappe ausgebildet. Bei den Ausführungen gemäß den Figuren 5 und 6 sind erkennbar zwei Abgabeöffnungen vorgesehen, von denen die eine Abgabeöff- nung im Boden des Behälters 10 ausgebildet und mit einem Sieb versehen ist und die andere Abgabeöffnung in der Seitenwandung des Behälters 10 ausgebildet ist und mit einer Klappe verschlossen wird. Figur 5 lässt erkennen, dass die dort dargestellte Klappe eine Schieberklappe ist, welche in einer teilweise geöffneten Stellung gezeigt ist.

Weiterhin ist der Boden 11 mit einem Durchgang versehen, so dass eine angetriebene Welle von unten her durch den Boden 11 hindurchgehen kann und im oberen Bereich im Inneren des Behälters 10 mit einer Nabe 14 endet. Auf der Welle sind Riemenscheiben zu sehen, die zu Riemenscheiben eines Motors 15 antriebsmäßig ausgerichtet sind. Der Motor 15 treibt also die Nabe 14 an, so dass an ihm befestigte Seile 20 und 21 um die Achse der Nabe 14 in Drehung bzw. Schleuderbewegung versetzt werden. Auf den Seilen 20 und 21 sind (Fig. 1 ) zwei Prallteile 30 befestigt, die mit Hilfe von Schrauben auf den Seilen 20 und 21 fest verklemmt sind.

Durch die mittige Befestigung einer Nabe 14 sind die beiden Seile 20 und 21 in zwei radiale Abschnitte unterteilt, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel die benachbarten radialen Abschnitte der Seilpaare jeweils ein einziges Prallteil 30 tragen und durch dieses miteinander verbunden sind, wie die Figuren 1 bis 4 und 6 erkennen lassen.

Fig. 2 zeigt eine Doppelausführungsform, und zwar ist auf der Nabe 14 ein weiterer Nabenteil 140 befestigt, der seinerseits jeweils mit Seilen bestückt ist, nämlich im oberen Bereich oberhalb eines Zwischenbodens 1 10 mit den Seilen 200 und 210. Prallteile sind im oberen Bereich an den Seilen 200 und 210 befestigt und eines davon trägt die Bezugszahl 300.

Es ist zu erkennen, dass bei der Ausführungsform nach Fig. 2 der Motor 15 über die Riemenscheibenverbindung die Naben 14 und 140 und somit die Prallteile 30 und 300 gleichsinnig antreibt .

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sind zwei Motore vorgesehen, nämlich 15 und 150, wobei der Motor 15, wie bereits in den vorangehenden Figuren gezeigt und hierzu erläutert, die Nabe 14 bei Betrachtung der Fig. 3 im Uhrzeigersinn antreibt, während der Motor 150 über eine entsprechende Riemenscheibenver- bindung die Nabe 140 im Gegenuhrzeigersinn antreibt, wie dies Pfeile andeuten. Hierdurch wird nach der Grobzerkleinerung des Guts auch eine effiziente Feinvermahlung ermöglicht

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 sind von der Innenwandung in den Innenraum ragende zusätzliche Prallteile 40 zu erkennen, die auf die umherfliegenden Teile des verkleinerten Guts so einwirken, dass diese Teile erneut in den Wirkungsbereich des Schlagwerkzeugs mit dem Prallteilen 30 gelangen. Fig. 5 zeigt stabförmige Prallteile 50, die auf einem Seil 20 befestigt sind. Es handelt sich hierbei um zusammengesetzte Teile, die in der in Fig. 5 gezeigten Form an der Außenoberfläche zylindrisch ausgestaltet sind, wie dies aus der Querschnittsansicht der Fig. 7 hervorgeht. Bei abgewandelten Ausführungsfor- men sind die beiden Teile des Prallteils 50 sechseckig (Fig. 9 ' 8) und bei der Ausführungsform nach Fig. 9 viereckig ausgestaltet.

In den Figuren 10 und 11 sind seitliche Ansichten auf die Prallteile 30 gezeigt, und diese weisen in der Ausführungsform nach Fig. 10 Längsstreben und in der Ausführungsform nach Fig. 11 Noppen auf.

Um zerkleinertes Gut durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung zu bearbeiten, wird dieses über die Zugangsöffnung 12 in den Innenraum des Behälters 10 gebracht, wobei der Motor 15 bzw. die Motoren 150 die Naben bereits antreiben, so dass die Prallteile auf das zu zerkleinernde Gut einwirken. Nach hinlänglich langer Zeit können die zerkleinerten Gegenstände über die Abgabeöffnungen 13 entnommen werden.

Wie aus der vorangegangenen Beschreibung hervorgeht, übernehmen die Prallteile die Funktion von Einzelschlaggliedern, während die Seile vorgesehen sind, um die Prallteile nachgiebig und an der Nabe in einem definierten Abstand von dieser zu halten. Um die Seile vor einer eventuellen Beschädigung durch das von den Prallteilen zu zerkleinernde Gut zu schützen und somit die Robustheit der Seile zu erhöhen, ist es von Vorteil, die Seile mit einem geeigneten Schutz zu versehen. Eine bevorzugte Lösung für einen derartigen Schutz ist beispielhaft in Figur 1 gezeigt, wonach die Seile 20 und 21 jeweils von einem spiralförmig gewickelten Draht 60 umschlossen sind, der zumindest hinsichtlich seiner Form mit einer Spiralfeder vergleichbar ist oder sogar eine solche bildet.